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mit Ihren Gästen in Cöln den Dom besichtigte und mehrere Anstalten durch ihre Anwesenheit beehrte. Den Kammerherrn— dienst hat Freiherr von Spieß⸗Bullesheim übernommen.

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurden bei der Wahl des zweiten Vice⸗Präsiden⸗ ten im Ganzen 315 Stimmzettel abgegeben, von welchen 9 un— gültig. Es blieben somit 306 gültige Stimmen. Davon er⸗ bielten Graf Bethuüsy⸗Huc 128, v. Bennigsen 110, von Hoverbeck 67, v. Arnim ⸗Heinrichsdorf — 89 1 Stimme. Da die absolute Majotrität — 154 Stim⸗ men — nicht erreicht wurde, so wurde zur engeren Wahl geschritten, bei der 317 Stimmzettel abgegeben wurden; von den letzteren waren 9 unbeschrieben, so daß nur 38 gül⸗ tige Stimmen blieben, von welchen fielen auf Graf Bethusy⸗ Huc 134, von Bennigsen 113, von Hoverbeck 61. Weil die absolute Majorität — 155 Stimmen — auch diesmal nicht erreicht wurde, so erfolgte eine abermalige engere Wahl zwischen Graf Bethusy⸗Huc und von Bennigsen. Bei dieser wurden 307 Stimmzettel abgegeben, unter welchen 20 un— beschrieben und 2 ungültig waren, so daß nur 285 Stimmen verblieben, von welchen von Bennigsen 149, Graf Bethusy⸗ Huc 136 erhielt. Der hiernach zum zweiten Vice⸗Präsidenten 6 Abgeordnete von Bennigsen nahm die Wahl dan— end an.

Nachdem der Präsident für die Dauer der nächsten 4 Wochen die Abgeordneten von Bonin Schlawe) und Häbler zu Quästoren ernannt hatte, geigte er der Versamm⸗ lung an, daß von dem Abgeordneten Lasker im Laufe der Sitzung zwei Anträge eingereicht worden seien.

Diese Anträge lauten:

1) Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, nachstehendem Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen:

Gesetz, betreffend die Einstellung der strafrechtlichen Untersuchung wegen der im Abgeordnetenhause gehaltenen Reden der Abgeordneten Twesten und Frenzel. Wir Wilhelm von Gottes Gnaden zꝛc. verord— nen mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt:

Einziger Paragraph. Die strafgerichtliche Untersuchung gegen den Abgeordneten Twesten wegen seiner am 20. Mai 1865 im Hause der Abgeordneten gehaltenen Rede und gegen den früheren Abg. Partiku— lier Frenzel wegen seiner am 2. Juni 1865 im Hause der Abgeordne⸗

9 gehaltenen Rede werden durch Königliche Verordnung niederge— agen.

2) Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, nachstehendem Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen:

Gesetz, betreffend die Declaration des Art. 84 der Verfassungs-Ur—

kunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden ꝛc. verordnen mit Zustim— . der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was

In Gemäßheit des Artikel 8 der Verfassungs-Urkunde darf kein

Mitglied der beiden Häuser des Landtages zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seines Berufes ge— thanen Aeußerungen gerichtlich oder disziplinarisch verfolgt oder sonst außerhalb desjenigen Hauses, zu welchem das Mitglied gehört, zur Verantwortung gezogen werden.

Ueber die geschäftliche Behandlung dieser Anträge soll nach dem Druck derselben beschlossen werden. Nachdem ein Antrag des Abg. von Vincke-Olbendorf, die Wahl der Fach“ kommissionen noch auszusetzen, bis die Mitglieder des Hauses näher mit einander bekannt geworden seien, abgelehnk wor— den, schritt das Haus zur Wahl der Schriftführer. Um 4 Uhr 45 Minuten wurde die Sitzung geschlossen.

— Die heutige (5) Plenar-Sitzung des Abgeord⸗ neten ha uses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 14 Uhr mit kurzen geschäfilichen Mittheilungen eröffnet. — Am Ministertische befanden sich der Finanzminister Freiherr von der Heydt und der Kriegsminister von Roon. — Das Haus trat demnächst in die Tages-Ordnung ein und erfolgte zuerst die feierliche Vereidigung einer großen Anzahl derjenigen Mitglieder des Hauses, die den verfässungsmäßigen Eid noch nicht geleistet haben.

Präsident v. Ferckenbeck theilte hierauf die Resultate der Wahl der Schriftführer, sowie der Wahl und Konstituirung der Fach-Kommissionen mit.

Der Finanzminister Freiherr von der Heydt überreichte den in Einnahme und Ausgabe mlt 159,862,000 Thlr. ab— schließenden Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1868 so wie den in Gemäßheit des Gesetzes vom 28. September 1866 er⸗ statteten Rechenschaftsbericht uber die Verausgabung von Schatz scheinen, erläuterte diese Vorlagen sehr eingehend und bean— tragte Erweiterung des im vorigen Jahre bewilligten Kredits um 5 Millionen.

Ferner überreichte der Finanzminister den Vertrag mit Waldeck wegen Uebertragung der Verwaltung der Füuͤrsten— thümer Waldeck und Pyrmont an Preußen, dle zwi schen Preußen und Oldenburg unterm 35. April 1867

getroffene protokollarische Uebereinkunft rung des Vertrages vom 13. Februnr den Anschluß des Fürstenthums Lüteck an das Zoll— und Brennsteuer System des Herzogthums Holstein, die Regelung des Etats- und Rechnungsivesens in den neu erwor— benen Landestheilen, excl. des Gebiets der vormals freien Stadt Frankfurt a. M, bro 1867, den Gesetzentwurf, betr. die Stempel. steuer von ausländischen und Luxuskalendern und betr. die run des 8 . 6 aer * April 1859, über die ührung der Landesvermessung in Hohenzollern⸗-Hechi e des Blattes) ; wolle · d men

wegen „bände— 18653, betreffend

Mecklenburg. Schwerin, 29. November. (W. T

Dem in Sternberg eröffneten dies ahrigen r an. tage ist Seitens der Schwerinschen Regierung folgender Antra kaßegangen; In Folge der Errichtung des Rorddeutschen Bun⸗ des hätten die Militairkosten eine die Kräfte der landesherrlichen Kassen übersteigende Höhe erreicht. Im Ganzen stelle sich ein Mehr. bedürfniß von 9go0,00o bis 1 Million Thaler heraukt. Hierzu sei ein Zuschuß aus Landesmitteln erforderlich. Letzterer werde zwar mit dem Eintritte in den Zollverein wahrscheinlich wegfallen da indessen der Zeitpunkt hierfür, wenn auch nicht fern, so doch unbestinimt sei, so sei ein definitives Arrangement nicht rath⸗ sam, vielmehr solle der größte Theil auf landesherrliche Kosten vorschußweise übernommen werden. Von den Ständen werde nur ein Beitrag von 220,000 Thlr. gefordert, welche Summe , n. . 26. ö ,, Contribution auf— ei, vielmehr möge eine Erhöhung des ᷓ

Herr , , , ö , ine angloge Vorlage ist auch von Strelitz gemacht, i i, , , n, ,, pro 1867 . r 0 angegeben werden und ein Beitrag der Sta 26 ꝛ . an, g der Stände von 20,000 Thlr. „Zu den Mehrausgaben im Jahre 1868 sollen Stände = jf hrlich 25,000 Thlr. aufbringen. Vorgeschlagen . K u rhef 6 die a,, der Hälfte der Hufen und die Landschaft auf gewisse Einnahmen aus de iche . l. h e en landesherrlichen ( Sachsen. Wei mar, 20. November. (Weim. Ztg.) Se Königliche Hoheit der Großherzog ist heute von 3 ju.

.

dessen. Darm stadt, 20. November. (Darn t Se. Kaiserliche Hoheit Erzherzog Ludwig Hieth? eee reich wird heute auf der Reise nach Spanien zum Besuche des

nehmen. Auch der österreichische Gesandte

.

aden. Karlsruhe, 19. November. Im weiteren Ver— lauf der gestrigen Nachmittagssitzung der . r,. . wurde Moll's Antrag Zweijährige Dienstzeit) mit allen gegen 5 Stimmen abgelehnt, ebenfalls verworfen wurde mit Alken gegen zwei Stimmen ein Antrag von Beck, die Bestimmung des K8 des württembergischen Eniwurfs aufzunehmen, wonach die Mannschaft nur so lange präsent sein dürfe, als zu ihrer tüchtigen Ausbildung nöthig sei. In der heutigen Sitzung wurde die Berathung über das Wehrgesetz fortgeseßz. Zu §. 1ð beantragte der Abg. Eisenlohr den Zusatz: Jede Einberufung in den Dienst zählt für eine Uebung«. Diecser Zusatz sei in die preußische Wehrverfassung aufgensmmen und enthalte eine wesentliche Erleichterung. Einstimmig angenommen.)

6 — Garlsr. Ztg. Ihre Königliche Hoheit die Frau G Loblenz zurückgeke nd heute Abend i

hiesiger Residenz ein getee fn in,

ö ö, Wien, 18 November. Die gemischte juri— isch-politische Kommission des Herrenhauses, als deren Ob— mann der Kardinal Rauscher fungirt, hat die beiden Grund— gesetze über die allgemeinen Rechte'der Staatsbürger und über die. Reichs bertretihig nahezu erledigt, und zwar hn ein. Nch—

1 n,. Fassung parallel läuft.

b MUobemher. (W. T. B.). Bei der heute fortgesetzten Sher ig lbe dat des Delegationsgesetzes im i n 1. die S5. und 8 (betreffend den Wahlmodus) unter Ver— werfung des Ausschußantrages angenommen. Das Vereins—

, das Bersammlungsgefetz haben die Kaisersiche Sanctien

Großbritannien und Irland. Lond

. 2 18. on, 19. Novem⸗

13 se, m ,. trafen gestern die belgischen Gastẽ Gif r räfin von Flandern zum Besuche ein. Ihre Majestät

die Königin hielk eine Sitzung d n ͤ g des Geheimrathes ab, wober auch Lord Derby zugegen war. — Eine in ben Sr ln en

Großherzoglichen Hofes hier eintreffen und hier Nachtquartier

is am hiesigen und bayerischen Hofe, Graf Trautmannsdorf, wird uuß . .

tung, welche im Wesentlichen der diesen Gesetzen vom Abakord.

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der Londo nim ; infu , zurück, während für Süd-⸗Holland die bi

Bestimmung in Kraft bleibt.

lien. lorenz 5 , public das Dekret, durch welches da

einberuf talie nt zum 5. Dezember einberufen wird, 23 11 or nenen: längeren Ärtikel aus, daß die September Ern vention rechtlich zu bestehen aufgehört habe. , , über die englische Thronrede in hohem Grade befriedig . s — Der Pariser »⸗Moniteur« vom 20. d. M. meldet, 3 ber ang und die Königin von Griechenland am 18. No⸗

vember Vene dig verlassen haben.

Rußland und i , (Osts. Ztg) Eine neuerdings, g ̃ ns-Comit é“ Ss bestimmt, . ; i . der Gerichtsreform und. der desin itiwen 2 ganisation der , . 4 e fie, 1 , , sdicti = itigkeiten zwi Jurisdictions Streitig z den Gerichts⸗ und den Und Gerichts-Behörden, zwischen istlichen Ve— . ö wischen den geistlichen Be geistlichen Behörden, so 1 s Prz icin Connie hörden unter einander , ur inen Kater lichen Ukas entschieden werden sollen. Dur ichtigung zur zwangs- l anisations-Comité die Ermächtigung z we gr ge ,, einer zur Majoratsherrschnß ahn

s iti d 1352 Quadrat⸗ , ö l g, geen (Demblin),

Rüthen behufs Erweiterung der Festung rn n siichen Be im Gouvernement Lublin, ertheilt. !. . 36. d , ,

ng ist im Gouvernemer ar t K aber mnbatals el gde er ü der Seuche zu hindern. — etroffen, un die Weiterverbreitung ,,, ö ichen Rachweis zufolge zählt, dus Könighe 3 i, , .

502 Schülerinne men . . . Schülern und 41648 Schülerinnen. Die

. s 4 ; höheren Unter—⸗ beutsche Bevölkerung ist im Besit 8 . 3 Schülern

herige

20. November.

Warschau, 18. November.

rlaffene Verordnung des Or. 1 daß einstweilen bis zur

azettes erschienene Verfügung des Geheimen egyptische Anleihe n tor ig en das Verbot der den. von h

richtsanstalten, der Hauptschule in agen ng, , n,

und 110 Schülerinnen . In den Deutschen

wurde gestern mit 1 Prozent Prämie ge⸗

andelt. Einer Mittheilung der ⸗»Times« zufolge sind Sachverstän⸗

dige der Ansicht, daß der Dampfer -Douro« erst die am 23 d (W. T. B.) fällige Post bringen wird. Ein Passagier hat die glückliche Ankunft des Dampfers in St. Thomas telegraphisch gemeldet. In England herrscht wegen des Schicksals des Dampfers große

Spannung.

Paris, Mittwoch, 20. November, Abends. Die Regierung

bat in der heutigen Sitzung des gesetzßebenden Körpers den Kriegsdienst⸗Gesetzentwurf eingebracht.

Die Wochenrundschau des »Abendmoniteur« resümirt die englische Thronrede ohne jeden Kommentar. . Aus Rom schreibt das amtliche Blatt: Die Bevölkerung bezeigt den Franzosen andauernd ihre Sympathie und Dank⸗ barkeit. General de Fäilly ist von dem Papste empfangen worden, welcher ihm seine Gefühle der Erkenntlichkeit für den edelmüthigen Beistand der Franzosen ausdrückte. Schließlich ertheilte der heilige Vater Frankreich, der franzosischen Armee, dem Kaiser und der Kaiserlichen Familie seinen apostolischen

Segen. Paris, Mittwoch, 20. November, Abends. Nach der »Patrie« hat sich der französische Botschafter beim englischen Hofe, Fürst de la Tour d' Auvergne, trozdem er sic noch in sehr leidendem Zustande befindet, heute Morgen wieder auf seinen Posten begeben, weil er seine Abreise wegen des Wieder beginnes des englischen Parlamentes nicht länger hinausschieben konnte.

Frances dementirt die von verschiedenen Zeitungen ge⸗ brachte Nachricht, die französische Regierung werde ein neues Cirkularschreiben in Betreff der Konferenz an ihre Agenten richten. »France« fügt hinzu, die französische Regierung habe alle Hoffnung, ohne einen neuen diplomatischen Schritt mit den Mächten zu einem Einverständniß zu gelangen „Etendard« dementirt die Nachricht, daß die serbische Re⸗

Sc i ern. un nn . ̃ tsche, mit Ausnahme Schulen ist die Unterrichtssprache die . l 4 re e eh

is S e und Literatur, u sch , nr 4 AUnterrichtsgegenstände in russischer

Sprache vorgetragen werden.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen · Büreau.

Dresden, Donnerstag, 21. November, Mittags.

iten K er wurde eutigen Sitzung der zweiten Kamm 2 der Entwurf eines neuen Wahlgesetzes

München, Donnerstag, der gestrigen Sitzung der Abgeordneten

Brater einen Gesetzvors 6 zndischen Initiative zum Zwect hat. ö Donnerstag, 21. November, Morgens.

utigen Sitzung des Unterh ke doe ehe vollendet und das Gesetz von

um Schluß loentlichen Modificationen angenommen.

großer Majorität ein Antrag Rechbauers genehmigt,

eingebracht.

i z legations⸗Ges lei ist, daß das Delegations Gesetz 9 4 e. Staatsgrund⸗Gesetz in Kraft treten

Kanzler Freiherr v. Be einverstanden erklärt.

orker Post vom 9. d. M. b . vom 5. d. M. Dieselben be Zerstörung der Stadt St. Thomas. Der ä leben wird jedoch nur auf ungefähr 100 geschätzt.

Nach der »Shipping Gazette« wäre der wahrscheinlich aus de de au depots auf St. Thomas zerstört seien.

In der seitens der Staas—

21. November, Morgens. In kammer reichte der Abg.

chlag ein, welcher die Erweiterung der

In der

e de die Spezialdebatte des auses wur an .

assung des Ausschusses mit un⸗ ,, Ebenso wurde mit

nach

z des Gesetzes die Bestimmung hinznzufügen J h . chzeitig mit dem bereits fest⸗ soll. Der Reichs—

ust hatte sich mit dieser Bestimmung

Schließlich wurde das ganze Gesetz in

dritter Lesung angenommen. . 2. London, Mittwoch, 20. November, Abends. Die New

bringt ferner Nachrichten aus der stätigen die vollständige Verlust an Menschen⸗

Dampfer Douro« m Grunde aufgehalten, weil die Kohlen⸗

21. November, Morgens. Die

gierung an die Pforte ein Ultimatum gerichtet habe. Paris, Mittwoch, 20. November, Abends. Der Abend⸗ Moniteur« sagt in seiner Wochenrundschau über die Thron⸗ rede des Kaisers Napoleon: Die Rede hat durch ihren außerordentlich friedlichen und civilisirenden Charakter einen tiefen Eindruck hervorgebracht. Der Kaiser ruft * Ausstellung seinen Abschiedsgruß zu, diesem freundschaft⸗ lichen Wettstreit, dessen glücklichstes Resultat es war, die Bande brüderlicher Eintracht unter den Nationen fester zu chürzen. Die friedlichen Erklärungen in Bezug auf m land sprechen das schließliche Urtheil über die Besorgnisse un das Mißtrauen, und der Kaiser, indem er an die Motive zu der römischen Expedition nochmals erinnert, hat dadurch Ita⸗ lien zur Achtung des monarchischen Prinzipes und der euro⸗ ii Ordnung ermuthigt. ,, hebt noch einmal hervor, daß der König von Preußen in der Thronrede das Versöhnliche . Dispositionen hervorgehoben und den friedlichen Charakter der deutschen Bewegung verkündet habe. ö ö Paris, Donnerstag, 21. November, Morgens. Der gestern dem Corps législatif vorgelegte driegedienst. Rese . m n enthält folgende Bestimmungen: ID Neunjãhrige Diem * in der aktiven Armee. 2) In Friedenszeiten bleibt der 86 nur 5 Jahre bei den Fahnen. 3) Die auf unbestinimte Dir Beurlaubten sollen an periodischen Uebungen Theil nes men *. dürfen sich erst in den letzten beiden Jahren ihrer D men verheirathen. Loskauf und Stellvertretung sind gestattet. In Betreff der mobilen Nationalgarde ist die ea, . nur wenig verändert worden. Die Dienstzeit ist hier ebenfalls auf

5 Jahre festgesetzt. Kopenhagen, Donnerstag, 271. November, Morgens. Herr v. Qua ade ist gestern Abend aus Berlin hier einge—

troffen.

London, Donnerstag,

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