4542 ̃ desi Vermittelung der betreffenden Herren Superintendent Einwendungen der an, , ,,. Tre d wertkestger r. ern rn, ö. 21 ö 3 ,, 2 in in Anspruch zu nehmen, bisher keinen Gebrauch ge 3 ,, . macht hat, daß somit im vorliegenden Falle die Kom⸗ on ig sicher in ii. 8 chul. Kollegium. petenz der Polizei⸗Behörde zur Erörterung der Ein— Rei ena r — 8 . h . 3 . vom 1. Juli 18 noch bei jetziger Sachlage nach dem Ge⸗ z ö setze 282 Februar 1843 n ist und also dem Re⸗ N icht amtliches. e e. , . 3 kann, seinen Einspruch im Preußen. Berlin, 27. November. Se. Majestů ,, . der König nahmen im Laufe des heutigen Tages die Vorhlh das Resolut der Königlichen Regierung in N. vom 25. März d. J. de chen nn ,. von Mühler und des Wirllg aufzuheben und Relurrent mit dem Widerspruche gegen die von Geheimen Raths von Offers entgegen, empfingen den Polit de ehen bl gte Schobsfradgnlgge, zus welcher es einer Präsidenten von Wurmb und ertheilten dem Salzfaktor Pron polizeilichen Genehmigung nicht bedarf, zum Rechtswege zu ver⸗ niz ö Audienz. weisen. Bern, den 28. August 1867. D Heute fand eine Sitzung des Bundesrathes dez Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Norddeutschen Bundes in dem Gebäude des Staats. M Im Auftrage: von der Reck. nisteriums statt.
Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. — *... . des Abgeordneten hg usu
; Im Auftrage: Wehrmann. Ale ie Könialichẽ ñ wurde vom Präsidenten von orckenbeck um 10 Uhr 20 M An die Königliche Regierung zů R. nuten durch mehrere geschäftliche Mitthei lungen eröffnet.
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Berlin, 27. November. Se. Majestät der König haben Am Ministertische befanden sich der Präsident des Köniz
Allergnädigst geruht: dem in Allerhöchstihrer Privat⸗Lanzlei lichen Stagtsministeriums, Graf. von Bismarck-Schön. angestellten Korrespondenz⸗Secretair, Geheimen Hofrath Borck, hausen der. Finanzminister Freiherr von der Heydt, de die Erlaubniß zur Anlegung des von des Herzogs von Braun⸗ Justiz⸗Minister Graf zur Lippe, der Minister der land. schweig oben ihm verliehenen Commiandeurkreuzes zweiter wirthschaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, der Krieg Klasse des Ordens Heinrichs des Löwen zu ertheilen. Minister von R oon, der Kultus⸗Minister von Mühnhnr — ö und der Minister des Innern Graf zu Eulen burg. Perfonal - Deründerungen. . , . e e en, ö. Err i Bon ä resend die Uebernahme und die Verwaltung der nach den , , ,, Artikeln VIII. und JX. des Wiener Friedens ⸗Vertrgges von
9 , , , r. 3. rar er ee n g. . zem 36. Sktober 1861 vont den Elbherzogthumern an das Königrehh
1. Schles. Drag. Negt. Nr. 44 in das Regt. der Gardes du Corps. Dänemark zu entrichtenden Schuld. verseßt. ö. d. Beg , Dberst aggr. dein 1 Pos. Inf. Regt. Nr. 59 Derselbe wurde der Finanz- Lommission überwiesen. und kommandirt zur Führung des 4. Pomm. Inf. Regts. Nr. 21, Den ersten Gegen and der Tagesgrdnung bildete die Vor, zum Commandeur dieses Regiments ernannt. . Heu du ck, Masor bergthung im ganzen Hause über den Antrag. des Abgeordneten und etatsm. Stabsoff. im Thür. n n n ,. 6. dem 1. Hess. Lasker auf Zü timmung zu dem von ihm vorgeschlagenen Külz Rt, er 13 igt in welchem Verhälsmniß erf. die Führunz Kesez Entwurf, betreffend die Declaration des Artikels e zn dieses Negts. zu übernehmen hat. v. Knobelsd orff⸗ Brenken⸗ Verfassungs Urkunde vbm. 31. Janitar 856. hoff Major und Ese. Ehef im Pomm Huf. Regt. Blüchersche ,, ar T , und lebhafte Hus.) Nr. 5, als etatsm. Stabsoff. in das Thür. Ulan. Regt. Nr. 6 ); Gre dnl tten fsich i en en versetzt., v. Treuen feld, Port. Fähnr. voin j. Thür. g Regt. batte. Für den Gesetz Entwurf hatten sich „geg en denselhern Nr. 31, unter Beförderung zum Sec. Lt, in das 2 Hess. Inf. Regt. 11 Redner einschreiben lassen. Ar. 82 versezt. Winterberg, Bort. Fähnr. vom ehenial. Fürstlich Es waren folgende Anträge eingebracht worden: Waldeckschen Kontingent, dem 3. Hess. Inf. Regt. Rr. 8 überwiesen. D von deni Abgeordneten von Hoverbeck und Kenossen Den 22. November. vr oli gn er, Sg Lt. 1. D. zuleßzt im 3. Schlef. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: In Erwägung. Gren. Regt. Nr. l als zweiter Depot-Sff. beim Schleswig ⸗Holstein. daß der Artikel J der , . einer Declaration nscht bedarf, der, schen Train-Bat. Nr. 9 kommandirt. selbe vielmehr die Kompetenz der Staatsanwaltschaft und del G. B. Abschiedsbewilligungen ze. richte in Ansehung der Reden im Jandta4e völlig ausschließt, de Den 16 November. Steckmarr, Herzogl Anhalt Gen. Ct. das Haus der Abgeordneten eine Verwahrung seines verfassungt⸗ g. D. in den Verband der preuß. Armee, und zwar in die Kategorie mäßigen Rechtes bereits am 10. Februar 1866 einge legt hat, daß dat der mit Pens. z. Disp. gestellten Off, aufgenommen. Haus Ler Abgeordneten selbst diefes Recht in Zwelfel stellt, wenn g Den 21. Novem ber. Stein brück v. 8. Mark, Ob. Lt. und die Initiqgtive ergreift, um die in dem Straffengale des höchsten Gerichte Commdr. des 1. Hess Hus. Regfs. Rr. 13, mit Pens. zur Dis. gestellt. hofes angenomnieng Auslegung des Ahtitelt durch ein Gefeß au, Bei der Landwehr. zuschließen, diese Initiativè vielmehr der Staats Regierung i übtl Den 22 November. v. Petzold, Hauptm, vom 1. Bat. (affen ij, geht das Haus über den Antrag des Abgeordneten Gaßkeh Stettin) 1. Pomm. Regts. Nr. T mit Aussicht auf Anstellung im Nr. 5 der Drucksachen, zur Tagesordnung über. Civildienst, Gutja br, Sec. Lt. von der Art. J. Aufg. 2. Vats. und Ssrlehn, 3. Kesif. Negts Rr. it ais Pr Ct. mit Penf nebst Ru. D von dem Abgeordneten von Guerard und Genossen sccht quf Anst lung jm Civil dienst Ku n st inan n, Sec Kt. vom g. Aufg. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, dem nachfolgeilze Vats. Sorau) 2. Brandenb, Regts. Nr. 1, mit Pensson, Geseßzentwurfe die verfassungsmäßige Zustimmung zu eriheilen: — ersteren beiden mit ihrer bisher. Uniform, wie solche bis zum Erlaß Gesetz, betreffend die Abänderung des Artikels 8 Abfaß I der n. ,, vom 2. April 1857 getragen wurde, der Abschied Verfassungs⸗ Urkunde vom 31. Januar 1850. ewilligt. n Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen at Beamte der Militair⸗Verwaltung. verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages, was . Durch Allerhöchste Ordre. Art. J. Der erste Absat des Arkikel 81 der Verfasfungs ⸗Urkund Den 14. November. Krienes, Wirkl. Geh. Kriegsrath, Abth. vom 31. Januar 1850 ist aufgehoben.
Chef im Kriegsministerium und Mitglied des Direktoriums des Pots⸗ Art. 2. An dessen Stelle tritt folgende Bestimmung: Kein Mi B
damschen großen Meilitair-Waisenhaufes, auf fein Ansuchen vom 1. Juli glied des Landtags darf zu irgend, einer Zeit wegen feiner dibstimmum, 1868 ab in den Nuhestand versezzt. . ,, oder wegen der in Ausübung seines Berufes gethanen Aeußerunge Durch Ver fügung des Kriggsministerium s: erichtfich oder disziplinarisch verfolgt oder fonst außerhalb der Vu
Den 15. November. Besser, Registratur - Applikant bei der k desjenigen Hauset, zu welchem es als Mitglied gehört, zu n, ,. . I. Armee ⸗Corps, zum Intendantur Registratur . Assi⸗ Verantwortung gezogen werden. En stenten ernannt. Nachdem der Abg. v. Bennigsen für den Gesetz- Ent Den 18. Rovember. Otto, Intendantur⸗Rath vom Garde⸗ wurf , der Abg. * Löwe . denselben ieh,
Corps und Vorstand der Intendantur der ? Garde ⸗ Inf. Div., zur , — r z Intendantur des XI. . de l'Homme dẽ , hatte, gab der Justizminister Graf zur Lippe. die i, Hauptm. z. D., mit den Functionen eines etats mäß. Mitgliedes bei rung ab, daß es sich um die Erörterung der Frage handel
der Intendantur des III. Armee - Corps beauftragt, ais Vorstand der in wie weit durch den Artikel 84 der Verfaͤssung zi Intendantur der 2. Garde⸗Inf. Div. zum rr och verseßt. Redefreiheit des Hauses geschützt sei, die zum Austrage zu brin gen sei, Auch der Minister⸗ Präsident Graf von Bidmarc sprach sich dahin aus, daß die vorliegende Frage keineswegs vol Bekanntmachung. . so hervorragender praktischer Bedeutung sei, theoretisch abe 2D Aufnahme. Prüfung für das Schullehrer⸗Seminar zu Drossen nicht mit Gleich ültigkeit aufgefaßt werden könne wird für den Oster-Termin isßs am 26. und 77 Fe bru ar statt⸗ Für den Hie chen i n, sprachen noch die Abgeord
finden. neten von Unruh, Braun (Wiesßaden) und Werenberg, gege
Diejenigen Schulamtspräparanden, welche zu dieser Prüfung ein— * J berufen zu iwerden swünschen, haben die in Unferer Bekanntmachung denselben die Abgeordneten Graf Re in n , aß sict ⸗
em ö, Januar, 1866. Aintsblatt der Königlichen Fiegierung zu fur den oben unter Nr. 2 aufgeführten j Frankfurt 2 O. de 1856 Stück 5 p. 39) , gil 566 / Beim Schlusse des Blattes sprach der Abg. Dr. Walde ihren Lebenslauf an die Königliche Seminar-Birectisn zu Drossen gegen den Laskerschen Gesetzentwurf.
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Kiel, 25. November. (Kiel. Ztg.) Das Wachtschiff »Thetis«, welches bisher auf dem Strom gelegen, ist jetzt vor der Wasserallee vor Anker gelegt. Das Panzerboot »Armi⸗ nius« erhält jetzt die Winterbedachung.
Sachsen. Coburg, 26. November. (W. T. B) In den Motiven des gestern dem gemeinschaftlichen Landtage vor⸗ gelegten neuen Staatsgrundgesetzes, betreffend die völlige Ver— einigung beider Herzogthümer, wird besonders hervorgehoben, daß in Folge der neuen Bundesverfassung, und namentlich durch die Bestimmungen über das Militairwesen, ein so erheblicher Mehraufwand erwachse, daß das Herzogthum . sich kaum in der Lage befinden würde, den auf seinen ntheil fallenden Beitrag aus eigenen Mitteln vollständig zu decken, und daß die Deckung des gesammten Mehraufwandes nur dann u ermöglichen sein würde, wenn die Staatsverwaltungskosten ur die administrative Vereinigung beider Herzogthümer auf das möglichst geringe Maß zurückgeführt würhen.
Weimar, 26. November. Gestern ist der landständische Rechnungsausschuß zur Prüfung der Staatsrechnungen auf das Jahr 1865 hier zusammengetreten.
Gotha, 25. November. (Weim. Ztg.) Durch das heute
dem gemeinschaftlichen Landtage in Coburg vorgelegte Unions⸗ projekt wird das jetzt geltende Staatsgrundgesetz . ab⸗ geändert werden. Denn die Verfassungs vorlage setzt die Zahl der gegenwärtig auf 30 Abgeordnete beider Spezial ⸗Cand⸗ tage sich heziffernden Landes- Vertreter auf 17 herab, so daß je 1000 Einwohner durch einen Abgeordneten reprä⸗ sentirt werden und demnach Coburg 5, Golha 12 zu wählen hat. Zugleich soll der direkte Wahlmodus an die Stelle des fetzt gültigen indirekten treten. Nach der in Folge der Union ,, Organisation des Staatsministeriums wird dasselbe, mit Ausnahme des Hausministeriums, seinen Sitz in Gotha erhalten. — Bayern. München, 24. November. (A. A. ) Gleichwie die Generalstäbe der österreichischen und der preußi chen Armeen jeder eine Geschichte des Felbzugs von 1856 aus ben ihnen zu Gebot gestandenen offiziellen Guellen ausgearbeitet und zur Oeffentlichkeit gebracht haben, so hat auch der Generalquartler⸗ meisterstab der bayerischen Armee eine solche Geschichte des Feld⸗ zugs derselben im Jahr 1866 mit Planen als werthvolle Bei—⸗ gabe dazu ausgearbeitet, und eben wird die letzte Hand an diese geschichtliche Darstellung gelegt, welche gleich der österreichischen und der preußischen ebenfalls veröffentlicht und in den Buch⸗ handel gebracht werden soll.
Oesterreich. Wien, 25. November. (Jr. Journ.) Der ungarische Ausgleichungs⸗Ausschuß erhielt heute vom Finanz— minister eine Vorlage, welche die neuerdings richtig festgestell ke ungarische Beitragsquote angiebt. Danach leistet Ungarn zur Deckung der Zinsen der bisherigen allgemeinen Staatsschuld einen Jahresbeitrag von 29,105,000 Gulden, darunter 115756, 000 in Silber, Bis zum Mai 1868 wird eine Gesetzvorlage eingebracht, wonach die ganze gegenwärtige Staatsschuld in eine einheitliche Ren⸗ tenschuld umgewändelt werden soll. Falls Kontrahirung eines neuen Anlehens auf gemeinschaftliche Rechnung nothwendig werden sollte, so sind Zinsen und die Rückzahlung des Ka⸗ Pitals zwischen Cisleithanien und Ungarn zu theilen. Die in Staatsnoten bestehende schwebende Schuld steht unter der Ga—⸗ Ugntie beider Reichstheile und darf eine Vermehrung, oder Maßregeln Behufs Fundirung derselben nur im Einverneh— men beider Ministersen und unter Genehmigung beider Lan⸗ deövertretungen stattfinden. Der S. 8 der Vorlage verfügt die insetzung einer Liquidations kommi sion zur Prüfung der Activa der Centralfinanzen, 2 Deckung der Ende dieses Jah— res fälligen inn und Rückzahlungen vom Kapital bestimmit
nd, Dieser Regierungsvorlage liegk ein Theil des Budgets pro
1868 bei bezüglich der Zinsen der Staatsschulden und Schulden⸗ tilzung. Die Verzinsung der Staatsschulden erfordert 122 Mill. 41609 Gulden. Der Voranschlag bezüglich der Schuldentilgung ergiebt ein Erforderniß von 31,319,364 Gulden zur Deckung, s wie 8 Millionen Silber für Staatsschuldzinsen und 6 Mill. Vg, 42 Gulden zur Tilgung von Schulden. .
Pesth, 25. November. (Fr. Journ. In der heutigen Unterhausfitzung beantragte das Centraleomité die Annahme 3. Hesehenfiwü rf über die jährliche Beitragsquote zur Staats—
uld.
Belgien. Brüssel, 26. November. (W. 6 Gutem Vernehmen nach hat die hie ge Regierung auf die Einladung zur Konferenz noch keine ÄUntwort ertheilt.
Großbritannien und Irland. London, 25. November. Der Prinz von Wales verließ am vergangenen Sonnabend Woodnorton und begab sich nach seinent Landsitze Sandring⸗ aun, zurück, wo der Graf und die Gräfin von Flandern eute zum Besuch eintreffen. Prinz und Prinzessin Christian werden ebenfalls dort erwartet.
Aus Du blin berichtet der Telegraph, daß dort gestern abermals auf einen Polizeibeamten gefeuert worden ist. Der Thäter wurde nicht ergriffen.
Von den amerikanischen Feniern kommen Nachrichten mit. der letzten Post hierher. Bie Reste der mit dem Schiffe »Erin's Hope« in Irland gelandeten Expedition, wozu die Ver⸗ urtheilten des letzen Dubliner Hochverrathsprozesfes gehörten, haben vor einem Feniermeeting von etwa 1099 Per- sonen über ihre Erlebnisse Bericht erstattet.
Aus Zula wird der Pall Mall Gazette von 31. Oktober ee e n, daß Qberst Merewether von seincr in südlicher
ichtung etwa 180 englische Meilen weit unternommenen Re⸗ cognoscirun zurückgekomnien sei. Er fand wenig Trinkwasser und das Wenige blos in Brunnen, Thermomter zuweilen 110 Grad, die Pässe schwer zugänglich. Vom König Theodor keine Nachricht. Die Rebellen liegen zwischen ihm und Zula.
(Frankreich. Paris, 25. November. Der Moniteur⸗ veröffentlicht ein Rundschreiben des Marquis de Moustier an die diplomatischen Vertreter Frankreichs in Ausland (Europa und die Vereinigten Staaten), um diesen die in der inter⸗ nationalen Münz Konferenz gefaßten Beschüsse mitzutheilen und sie aufzufordern, den verschiedenen Mächten die Prüfung und Annahme der Beschlüsse dieser Konferenz anzuempfehlen.
Nach dem Blaubuch war der Effektivbestand der französi⸗ schen Armee am 1. Oktober 1867 ein folgender: Im Innern 368,769 Mann, in Algerien 65,263 Mann, zusamm̃en N24, 032 Mann,; davon gehen ab als beurlaubt 40,960 Mann, bleiben also 384,032 Mann. Die Reserve beläuft sich auf 226,466, mithin betrug die Gesammtstärke der französischen Armee 60 498 Mann am 1. Oktober 6. J. Die Reniontekommifssion hat im Jahre 1867 ungefähr 30000 Pferde, zum Theil im Auslande, angekauft. 19,000 Zugpferde zwischen 4 und 10 Jah⸗ ren sind einstweilen bei Landwirthen untergebracht.
Amerika. Aus New-⸗Yor k wird per atlantisches Kabel meldet; Der Bericht der Majoritaͤt des richterlichen Aus— e im Kongresse spricht sich für die Versetzung des Prä⸗ sidenten in Anklagezustand aus.
Die Dampfer »Eity of Washington« und »Saxonia⸗« sind Sonntag in New⸗Hork e ,
Nach Berichten aus ew⸗York, vom 14ten d., welche
pr. Dampfer Hermann⸗ en gs n sind, sollte der Prozeß en
gegen Jefferson Davis am 25 d. wieder aufgenommen werden. — Der Kriegsminister Grant hat die Militair⸗Behör⸗ den angewiesen, bei allen neu abzuschließenden Kontrakten die möglichste Sparsamkeit walten zu lassen. — Gelegentlich einer Ovation, welche dem Präsidenten John son von den konserva⸗ tiven Vereinen in Washington dargebracht wurde, verhieß der⸗ selbe, auf die Beseitigung' der augenblicklich bestehenden Llebel⸗ stände nach Möglichkeit hinwirken zu wollen und erklärte gleich⸗ zeitig er werde die verletzte Constitution zu sichern wissen und das Volk von der jetzt nöch bestehenden Militairgewalt befreien.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗ Bürcau—
Stuttgart, Mittwoch, 27. November, Morgens. Die Subscriptionen für das zur Begründung einer württembergischen Hypothekenhank nöthige Kapital sind geschlossen worden, da bereits gestern der ganze Betrag gezeichnet war.
Wien, Mittwoch, 27. November, Morgens. Die Wiener Zeitung« meldet in ihrem amtlichen Theile die Ernennung des Grafen Falken hayn, des Fürsten Lubomirski und des Grafen Thurn zu erblichen Mitgliedern des Herrenhauses⸗ Gleichzeitig sind zu lebenslänglichen Mitgliedern des Herren- hauses ernannt: Graf Joseph Auersperg, Statthalter Graf Ehorinski, Graf Chotek, Landgraf Fürstenberg, Graf Gleiskach, Freiherr von Handel, Feldzeugmeister Hauslab, Obersthofmeister Fürst Hohenlohe, Karl Klein, Mayer von Meln hof, Feldzeugmeister von Mertens, Ritter Za⸗ hony, Professor Rokitansky, Ritter v on Schoeller, Frei⸗ herr Szymonoviez, Graf Tra un, Graf Wrbna und Bürgermeister Zelin ka.
Haag, Dienstag, 26. No vember , Nachmittags. Die zweite Kammer hat den Etat des Departements des Auswär⸗ tigen bei namentlicher Abstimmung mit 38 gegen 36 Stimmen verworfen. Auf den Antrag des Ministers des Innern ver⸗ tagte sich die Kammer, und das Ministerkonseil trat sofort zu einer außerordentlichen Berathung zusammen.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung erklärte die Regierung,
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