1867 / 285 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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j 3. ae e drei . von dem Norddeutschen Bunde ab⸗ ö äq en, chlossenen Postvertr age, ö . i 29 fleine Brodstellen sich bilden können. Die irtbe n : . . . J ö. berieth der Ei sschuß für Handel und Verkehr über in der her ah a Freiheit in der Disposstion ü . Hu . i, ,, Vue gent en einer Uebereinkunft zwischen den das BundeskonsulatSwesen. r also 2 sienr e n, n, . 3 K. don Salz. 3 Gef ö et er ar nn , a 4 m. 3 zu. Was her heißt dem NRescxipt, »das Erbrecht für von Salz. 3) Verfügt e n *. ie deut ang ae genen, ö . Die heutige (9. Plengr-Sitzung des 6 6 1 ,, Willen zu hinterlassen, oder ohne bereit unter Jebenden ber gabe Fon Sal / end die Erhebung einer Ab- hau ses wurde von dem Präsidenten v on For . de c nach ein s sich pie Stelle verfügt zu haben, so halten . g der 8 9 . München, 2 . 2. lot 1Ülhr eröffnet. Am Yen lich n ge ef nn i. 1 i 56 r Gehöftsfamilien und des bäuerlichen Standes gls solchen die hundert Artikel ih fa geh berg 13 November. Der mehrere minister Freiherr von der Heydt, der Kriegsmini n on Ueberbür ff ; ge Beibehaltung eines bäuerlichen Erbrechts und der damit zu⸗ nun vollendet und wind ö In wurf eines Berggesetzes ist ö J een b w,, des e dal er landwirthschaftlicher elegenh w. ai ga nhlich erfordert wohnheiten dorlgg , Von den Abgeordneten Kryger und Ahlmann war die Bremen, 30. November. (W. T. B) Die Regiert er, ,. mber. J. A. Ztg) Der Staatsrath X ; ; 1. Bremen, 39. W. T. B. Regierung hat in seiner heut t i,, , . e n fh n l g le e gh I. . 1 r . wie * e e gen ft 2 hg . ur . 8 , n , 663 tr . bem No schen Lloyd« einen Kontrakt abgeschlossen, la I den Gesetzentwürf, di ier e, , n. 2 ,, Verfassungseid nur unter Ver welchem ö 2 e , , d, . 1868 ae ,,, r r e r ,, n mn 4 . : Gar 4 ts ; isꝗ der amerikanischen Post nach Europa übernimmt. Ein zwester palider Unteroffiziere und e di , , , f Das Schreiben wurde der Geschättzordann ge ennie ö. ! Vertrag ist zwischen der englischen Regierung und dem . ern 6 6 , , g , hon t g n m ; deutschen Cloyd« unterzeichnet worden, welcher gleichfalls den betreffend, und 3 den Gesetzentwurf, gie m fen w

zum mündlichen Bericht n, m,, 1 ö 6 in die Tagesordnung erklärte der Abgeordnete Laster, ger Postdienst mit Amerika zum Gegenstande hat. timmungen des in der Pfalz geltenden Civilgesetzbuchss über

Antrag wegen Niederschlagung der Untersuchung gegen die Ab⸗ ; , . . 33. en em, L zurückziehen zu wollen. Baden;. Karlsruhe, 23 November. Cl. A. Zig) Die Hint sten itz Köpothrten hetreffend. Auße ö geordneten Twesten und Frenzel zuxückzieher Zweite Fammer bat elite cin nesles , m , er e,, . bflder Kammern de 3 i . esekentwurf, die Abänderungen der geseglichen VBeßintmungen . betreffend, zur Sanctionirung von Seite der

e

Den ersten Gegen der Debatte bildete der in der 6, in Folge der großen Veränderungen in d Den ersten Gegenstand der Debg ildete der in e e, n das, in Fog. der größen Veränderungen in den Verkehrsbezie⸗ ier ,

Vorberathung über den Antrag des Abg. Lasker »guf verfassüngs bleiben n st a6, in oige der großen Here en in den ; mäßige . zu ke e ibi berg h gen f rn. 3 . . ge sn ran, . 9 ͤ win en g ar . nen gr, , Fe, Enn urf' Petre tend die Declargtion deß Art. der Verfassun go llaf gerfah fer drehn Ren, w nn m, , on g be ref, wem ei, Front Wg ber, Sichere ichn. gen n , , , i e tig 3. 9 län öibihh , we nd , nr, ni. game . . . 9 1 . ) . J 5ry ] e c n, n ,, n,, ,, , n,. . ü 2 1 . n . wa Se ö ĩ Auf den Vorschlag des Präsidenten von F, . Ktorischen . Das neue Gesetz theilt Alle öffentlichen zum 6 ichen , . Jünching

wurde die zweimallge Lesung des asker schen Gesek Entwurfes geß vtischen. iht gaben. Das neue Gele their nttichen * Mitglied Ieh MRelchsr th a 20

beschlossen nd die Generaldebatte hierüber eröffnet. ö ommissi * e, ö. . ihre Beheutiun für den Verkehr, in zwei Etagen t , f Die Militair⸗ Konferenz der süddeutschen Gegen den Göseß- Enhwurf sbrgchen die Rbgeerdnetn Li tei , ,, n,, mn, , n , ,, . erst am Dienstag, den 3ten 5. Mtö, hierseiost

Schulze (Berlin, Wagener Ren Stettin, Dr. Virchob und Sn 1 9 ur. ti hn . ah; ,, , oweise nur dem allge⸗ zusamm i, G bei e an. i

von Scheel · Plessen, a e e g, von Kardorf, Graf J ch sHt aber Cm . ö * ae inen / in die Klasse der Landttraßen neten un . züglich der Wahl der bayerischen Abgeord.

Schwerih, Fagck und Bratn (Wiesbaden. . bahn ed, gönrbeeheigch rrekan dalche ar, ate hann der nnn So parlament wird heute im Gesetblatt Rr. 16

. , ng. Graf zur Lippe, ergriff das Wort geordnet in ke . . In im Tand un mit, dem Auslanz, so. Pubttzirt gegen die Meirzerungen bes Abg. Schtilze Berlin, Abg. Lasker der ö.. ag oͤhigl. Ob r 6 ,, Lan destheile unter sich dienen. DHestegt eich. Wien, . R , die eng genstehen den Aen ßerungen Selbf 86 rn en, WMeent, ert ssensü'den faber ban sisheeetgen bn n, tte Pele ber nch i , , ,, der Vorredner zu widerlegen. 2 . 6mm eis u 21 e em n J ,, dem mit den Stän⸗ nde l s rin rr ehe, in eng! e r, n, sondern nur bis Bei namentlicher Äbftümmung wurde der Lasker sche An— Prüfung 3 In X . e., en gr, als solche erklärt wer⸗ Zwische eit ollen di: . ö. 9 agt werden. In der trag mit 188 gegen ö. Sim men agen n men, ,. 3 , . . . 2. ö i gn g rtetkh! Landtage der deutsch-⸗slawischen Vänder

Der Finanzminister von der Heydt legte einen Gesetz⸗ z 2 der Grundsatz: m, . g, . . 962 entwurf 2. nn me von Pf ebnen aus den e ö . , Nutzens erfolgen soll, welchen eine oder mehrere wurde e,, . 9 e , Herrenhausfitzung neuen Landestheilen im Betrage von 3,407,000 Thlr. vor. Die sie f . en 2 . . einem Weg. haben. Ueber diesen forlgefeßt⸗ Derselbe wurde f q . en Verfassungs ˖ Entwurf Vorlage wurde der Finanz-Kommission überwiesen. ö; . kardinalpunkt des Geseßzes enthält der Entwurf ec ig. , e nnr, 9 ik nach den Kommissions⸗ Rächste Sitzung morgen Vormittag 10 Uhr. Fortsetzung i een, Einzelne , ,., Zur hitet hal, wurde eine Pestin mung a . des Iten Paragtaßhen , er, Gans sen die gcc ä salzender elt Tn, dl, an dnnn Prnflcher die Polizer , 43 e n mn, durch deren Gemarkung sie zie. lng. k 26. en 6. . e , . ) en, 2 an den ? reisverband dieser Gemeinden, und zwar je Sr. Mahcst t . gif nd er inisterrath unter dem Vorsitze Seitens des Finanz-Ministers ist an die Behörden in st zu einem Viertel, M an die Staatskasse zur Hälfte, heute Ahlner na . statt. Allerhöchstdieselben reisen den neuen Provinzen unterm 25. November d. J. nachstehende = 29. November. Das heute erschienene Regierungsblatt . Jen n m en, n. aer ee. . Verfügung erlassen worden: e , Nr. 53 enthält 1) Geset die Erneuerung des Zoll., und Han. Erl ah e , m g, * , Komitat ist gestern ein Rach dem Allerhöchsten Erlasse vom 22. September d. J. f delsvertrags, hier die Wahlen zum Zollparlament betreffend / Jahr 1658 gi. unn ien er Rekrutirung für das (GesetzSamml. S. 1644), . re,, . Y Vollzugsverordnung zu dem Wahlgesetz für das Zollparla⸗ fen Altẽr gtlaffe , ö iche Conseription der ersten und zwei⸗

demzufolge unter Abstandnahme von einen anderweitigen f ment vom 25. v. M. betreffend. . an, . ac e, 26. 9

Veranlagung der Klassen⸗, klassifizirten Einkommen- und ñ f . Die Kaelft. Zig. schreibt:; In einigen Tagesblättern K. K. Apblische Maj ta gab Dun g ,,,, . meldet: Se.

Gewerbesteuer in den durch die Gesetze vom 29. September owe f findet sich die Mittheilung, die Königl. preürßische Regierung Rm Re bc , , ni kit ö. . erhöchstem Handschreiben

und 24 Dezember v. J. mit der Monarchie vereinigten neuen ig! Habe die verzinsliche Eisendahn-Schuld Badens bei der vormals Koburg⸗ Goth n s, n , . August von Sachsen⸗

Landestheilen für das Jahr 1868 die zunächst für as zweite Sber⸗Steuer—⸗ e., Stadt Frankfurt zur . ekündigt. Die Kün⸗ Rei chsrathes all ö. nabe * itgliede des Herrenhauses des

Halbjahr 1857 veranlagten Steuer sätz. bor behglllich der . ung des Kapitals von B50 900 Gulden ist allerdings er⸗ Pesth, 30 . i nen . .

durch das eingeleitete Reclamatiens und Relurg Verfahren fegt, aber nicht von Preußen, sondern von Baden. Lehteres Kaiset ist gestern Abends 8 u ien. Ztg) . Se. Majestät der

und die geletlichen öů. . Se g ö er e n, n e. 9 3 ö . 9 ab mit , , zum hr von Gödölls zurückgekehrt.

derungen auch für das nächste Jahr beibehalten wer lu Neckar⸗Bahn beigetragenen Kapital in den an— weiz. 27.

,,, , , . ed en Henüuß des Erträgg derselben. Legterer ist, wie be— zie erf . 6 dite e an . . 9, . 6 aan, ,,, . gang a n, nrg n höher, ais die Verzinfung unserer trage bes edgenbsfschen Honhbepä ten es ink el . ions⸗Verfahrens gegen die bezeichneten e hif lehen. tun des Kznlnrg Holtdepa! der P ; 1. Januar s. J. ab ünzweifelhaft ausgeschlossen. sammeln. w , aner. 30 November. Dasselbe Blatt meldet: Wie man er⸗ der 326 ö en,

Der hiergegen von einigen Seiten erhobene Einwand, Mecklenburg. Schwerin, 30. November. Dur fährt; wird der Prasident des Großherzoglichen Kriegs- großer Wichtigkeit ist. Diefem 83 ö nit diesem Lande von daß nicht wenige Steuerpflichtige, die an sich Grund gehabt Restript vom 16. Nopember c. hat der Großherzog die Ver. Ministeriums, General⸗Lieutenant Ludwig, morgen fich nach bon Neujahr an ie r . 9 m ., wird nämlich haben möchten, gegen die veranlagten Stenersätze zu rekla⸗ ,,, der herrschaftlichen Bauerhöse, in. Domgninm München begeben, um an den dortigen . Vespre⸗ längerung des eldgenfflschen. gr, , 53 ins in Ver—⸗ miren, hiervon nur mit Rücksicht auf den kurzen Zeitraum, angeordnet, um einen una en en Bauernstgnz zu schaffen chungen Thell zu nehmen, welche in dem Stuttgarter Protokoll n die ᷣpostalischt Vebienung ** 3 ü i 2 Splügen für welchen folche ursprünglich nur Gültigkeit haben, sollten.· Das den bisherigen Zeitpachtbauern an ihren Hufen . 26 Februar d. J. vorgesehen worden sind. Das Mitglied nehmen, so daß die w von i. ico Lecco über⸗ sowie in der Hoffnung Abstand genommen haben, daß die mende unabänderliche Recht soll ihnen in Form der , . Großherzoglichen Kriegs⸗-Ministeriums, Oberst- Lieutenant Eisenbahnstation Chur bis zut Cijenbahnst ée an den der

., ,. für das Jahr 1868 ihnen gerecht werden . 6 . , 3 ist zu gleichem Zweck bereits heute nach München ohne den Wagen zu wocch eln ber Tr n, znr rr, . würde, . i), m n , gg n, ingungen lt werden, welche geeignet sind, ihnen zegangen. davon da . ien. , riste können. trifft, sofern ihm überhaupt eine Bedeutzung beizulegen wärs, ausreichh e Exlstenz zu sicheyn. i 9 Die Erste Kammer hat heute das Wehrgesetz einstimmig e n, des un. keinenfalls für alle diejenigen Landestheile zu, in welchen beim Die Bauern fre n o f fe mri, und zwar . angenommen. find, was allerdings uch feinen Wang a, * 6 überhoben Erscheinen des Allerhöchsten Erlasses die Präklusivfrist zur An. zum Bestande von 120 bonitirten Sche eln, und wo diese 18 Württemberg. Stuttgart, 29. November. Die Zweite da auch die ober⸗ikalienische Eisenbahn ei * i irch dieselbe, bringung von Reklamationen gegen die stattgefundene Steuer- bonitirten Scheffel ee an Fläche betragen, darüber ng, Immer trat heute in die Berathung des Ertrages der Sali⸗ den Zug Lecco Bergamo eingeführt = . er anschließen- veranlagung noch nicht abgelaufen war; die Steuerpflichtigen bis zu 18000 Quadrat- uthen nutzbarer Ländereien, erbstan a e, Die Regierung nahm einen jährlichen Ertrag von Beschleunigung der Weiterreise ermö ichl . daher auch mit Rücksicht auf die veränderte Sachlage zu rekla⸗ . über diese Zahl hinaus jedoch nur gegen Erleg nn gz R iillion Gulden als Voranschlag auf, und Kommission und Reisende in Zukunft nach Mailand? ; 8 daß Briefe und miren, noch volltommene Zeit hatten. zöfgchen Kanohs als , 146 die Hanömwirts ß. LTanhner waren damit ein verstanden. In der abgelgufenen Iftlich gelegenen Provinzen, wie Vers , .

Um indessen auch nach dieser Richtung hin den neuen äaberscht ssigen Cändereich a e oder nicht, steht . kenne ode hatte sich der Durchschnittsertrag e jährliche nach den übrigen Theilen Italiens 13 * zenedig 3 und Landestheilen gegenüber jedwede Billigkeit eintreten zu lassen, frei,. Die er and gelderfreien ander len bilben geschlossen 2b 0 l. berechnet, so daß der sich ergebende jährliche Aus⸗ werden, als dies bis jetzt der Jall Stunden früher gelangen zumal auch 4 ., der Neuheit der Sache und aus 1lnbe. untheishare züfen die üher . Land ere n ei fall auf 19, 09 Gulden veranschlagt wird. 30. November. (Wien u r. Der ; kanntschaft mit ben gesetzlichen Vorschriften und deren Wirkun— können die Wirthe von ihren Hufen abtrennen, so daß au , 30. November. Das heutige Regierungshlatt gestern die Annahme der Konferen 356 * bat

; r. 17 enthält IJ eine Königliche Verordnung, betreffend ir Standpunktes beschlossen. 9 b81 *

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