1867 / 289 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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merksamkeit zuzuwenden, und die preußische Regierung vom lichen Sitzung des gemein schaftlichen Landtags wurde der Ausbruch und Stand der Seuche in laufender Kenntniß zu er⸗ mit der Krone Preußen abgeschlossene Vertrag über einige Abände. halten; endlich, daß der ad ' hoc verstärkte Ausschuß für rungen des mit ihr unterm. 21. Mai d. J. abgeschlossenen Post. Zoll⸗ und Steuerwesen mit Entwerfung eines Gesetzes vertrags einstimmig genehmigt, sodann die von der Herzoglichen zur Verhütung und Tilgung der Seuche zu beauftragen sei Staatsregierung beantragte Ermächtigung ohne Debatte und ein, leber den zugleich mit dem Gesetze, betreffend die vertrags stimmig ertheilt, mit den Regierungen von Weimar, Schwarzburg, mäßigen Zinsen, zur Ausschuß⸗Berathung verwiesenen Antrag Sondershausen und Rudolstadt und Reuß j. 8. einen Vertrag wegen des Kanzlers, betreffend den auf dem Realkredit lastenden eines gemeinschaftlichen Appellationsgerichts zu Eisenach nach den Druck, erstatteten die Ausschüsse für Handel und Justizwesen den Landtags ⸗Abgeordneten mitgetheilten Grundzügen abw. Bericht. Nach den schon in der Ausschuͤß Verhandlung hervor⸗ schließen. Von Seite der gothgischen Mitglieder des gemem. getretenen Bedenken über die Kompetenz und über die Schwie⸗ schaftlichen Landtags ist eine Basis der Verhandlungen über rigkeit einer einheitlichen Hypotheken ⸗Gesetzgebung nahm der die totale Union der Herzogthümer vorgelegt worden, über Bundeskanzler für jetzt den auf die Hypotheken ⸗Ordnung welche sich die koburgischen Abgeordneten vorerst noch zu erklären bezüglichen Theil seines Antra es zurück, sich unter diesen haben, ehe die Unionsvorlage in öffentlicher Sitzung zur Be— Umständen eine schleunigere Erledigung desselben auf dem rathung kommen wird.

Wege der Landesgesetzgebung versprechend. In Betreff des Schwarzburg. Sonders hausen, 4. Dezember. Im Hypotheken bankwesens wurde eine Enquete beschlossen, über Namen Sr. Durchlaucht des Fürsten eröffnete heute der Staatz. welche die Ausschüsse Vorschläge machen sollen. Die Post⸗ minister v. Keyser den Landtag und überreichte demfel ben zur Verträge vom 23. v. M. mit Süddeuͤtschland, Oesterreich und Berathung das Budget für die Finanzperiode von 1868-7, Luxemburg wurden genehmigt. Ein von dem Ausschuß für sowie einige Denkschriften und Gesetzentwürfe.

Eisenbahnen entworfenes Reglement über das Verhältniß der Eippe. Detmold 2. Dezember. Der Landtag unsereß Post zu den Staats- Eisenbahnen wurde zunächst auf 8 Jahre Fürstenthums ist auf Mitte dieses Mongts einberufen. angenommen. Auf Anlaß eines Antrages der Waldeckschen Württemberg. Stuttgart, 4. Dezember. (Schw. Mek Regierung wurden Vorschläge des Ausschusses für Eisenbahn⸗ Gestern überreichte der bisherige Vertreter der Krone Belgien und Postwesen über Verbreitung des Bundesgesetzblattes den am hiesigen Hoflager, Baron von Beaulieu, sein Abberu— Bundes -⸗Regierungen zur Berücksichtigung empfohlen. Endlich fungsschreiben. Der abherufene Gesandte wird durch Herrn

wurde eine Anzahl von Petitionen erledigt. van der Straten ersetzt. . e. . Bayern. München, 4. Dezember. Der Spezialaus

Der Ausschuß des Norddeutschen Bundesrathes schuß fur das Mal . er Speziala ö ; ; , zaufschlagsgesetz ist heut in vierstündiger e. H ,, versammelte sich heute zur Berathung nr nit 3 . 66 . ech . . ener erieth der Ausschuß für Eisenbahnen, Post und welcher die prinzipiellen Be immungen enthält, zu Ende ge, Tan , den . , dem . Bunde k . 14 ö ö und Oesterreich, wegen der Po st. Transite. ö. Kammer der Reichsräthe eintreten. Die heutige (i.) Plenar-Sitzung des Abge— Zu den hier stattfindenden Militgir-Konferenzen ist von ordnetenhau fes, welcher Seitens des Königlichen Staats. Königlichen Sigats-Ministerium des Aeußern Ministerialrah

ministeriums der Finanzminister Freiherr von der Freiherr v. Völderndorff abgeordnet, um denselben ah

Heydt, der Handelsminister Graf von Itzenplitz, der Mi. Auskunftsperson in Bezug auf politische Verhältnisse beizu. nRister Graf zu Eulenburg und der Minister der landwirth⸗ . p dea. h s ; schaftlichen Angelegenheiten von Selchow und mehrere Regie⸗ ; rungs⸗Kommissarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten von Oesterreich, Wien, 4 Dezember. In der heutigen Forckenbeck um 106 Uhr mit kurzen geschäftlichen Mitthei⸗ Abendsitzung des Verfassungs⸗Ausschusses erklärte sich Beus lungen eröffnet. bei der Berathung des Sitaatsgrundgesetzes über allgemeine Vor Eintritt des Hauses in die Tagesordnung überreichte Staats bürgerrechte für die Aenderung, welche das Herrenhaus der Finanzminister Freiherr von der Heydt einen Gesetzent⸗ mit dem Ärt. 19 des Gesetzes vorgenommen hat. Die Brief wurf, betreffend die Bestreitung der dem Könige Georg und beschlagnahme darf danach auch im Falle der Kriegsgefahr und dem Herzog Adolph zu Nassau gewährten Ausgleichungssummen, bei inneren Unruhen vorgenommen werden. Beust erklärt., fowie einen Gesetzentwurf, betreffend die Bildung eines Provin⸗ das Ministerium halte am Briefgeheimniß fest, jedoch in Krieg zialfonds für die Provinz Hannover. fällen müsse die Regierung energisch auftreten können. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Fort⸗ 6. Dezember. (W. T. B.) Die »Wiener Korresp⸗ setzung der Vorberathung des Staatshaushalts⸗Etats pro 1868. schreibt: Ein Erlaß des Unterrichtsministers vom 22. m. Ber Regierungs⸗Kommissar, Geh. Ober⸗Finanzrath Scheele,ů M. betont, daß das Privilegium des Verlags der Schul erläuterte die Etats-Positionen, betreffend die Salzverkaufs. bücher keineswegs Ausnahmen in dieser Beziehung ausschließe. Verwaltung. An der kurzen Debatte, die sich hierüber ent⸗ Der Gebrauch anderer als der vorgeschriebenen Schulbücher in spann, nahmen die Abgeordneten Dr. Hammacher, Dr. Löwe den Volksschulen sei gestattet, sobald auf eine von dem Lehr— und v. Bockum-⸗Dolffs Theil. körper ergangene Eingabe die Ermächtigung des Unterrichts⸗ Der Regierungs⸗Kommissar, Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Frei⸗ ministers erfolgt sei. herr von Lentz gab hierauf über die Lotterieen erklärende Er⸗ Die Ehepakten zwischen dem Großherzog von Toskang läuterungen. und der Prinzessin Alice von Parma sind nunmehr unter⸗

Von dem Abg. Lauenstein und Genossen haben den Antrag zeichnet.

eingebracht: e U Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Schweiz. Bern, 3. Dezemher. (. Z) Der National Stadts-Regierung aufzufordern, daß dieselbe bis zur Vorlage des rath hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Berathung deb

nächsten Budgeis auf Aufhebung der Klassenlotterieen Bedacht neh. bei dem Begehren einer Revision der Bundesverfassung zu be⸗

men möge. obachtenden Modus beschäftigt, in welcher Angele enheit det und der Abg. Dr. Becker: . Ständerath während der lezten! Session einige age i e Das Haus der Abgeordneten wolle heschließen, die Königliche schlüsse gefaßt hat. Die heutige Berathung des Nationalrathb Stagte. Regig rung aufzufordern, auf die möglichst baldige Aufhebung endete mit der Unnahme der ständeraäͤthlichen Beschlüsse, nut . ö. . ö modifizirte er den Ärt. 1 des betreffenden Dekrets dahin, daß ach einer längeren Spezial e. an welcher sich die das Verlangen der Revision auf dem Wege schriftlicher Eingabt Abgeordneten Dr. Vegeer, Lauenstein,. Hr. Ellissen, Grumbrecht, an den Bundesrath zu stellen sei und daß die Stimmberech Pr irchow, von Vincke (Minden) und Miquel betheiligten, tigung jedes Unterzeichners von dem Vorstande der Gemeinde wurde der Antrag des Abgeordneten Lauenstein angenonimen, wo der Unterzeichner feine politischen Rechte ausübt, unentgel⸗

die Etats-Position für die Lotterie in Hannover und Osna⸗ j h , brück dagegen gestrichen. Uõeber die Verwaltung des Seehandlungs⸗ uch ber en enn fh: . , hat heute die ö.

Instituts gab der Geheime Regierungsrath Herzog einleitende

Bemerkungen. Die Etatspositionen wurden, ohne Debatte an⸗ Belgien. Brüssel, 4. Dezember. Die Zweite Kammt

genommen. Es folgte die Berathung über die Preußische Bank. hat heute die Generaldiskussion des Finanzbudgets für

Der Regierungs Kommissar, Bank-Prxäsident von Dechend, er⸗ geschlossen und dasselbe gegen zwei Stimmen votirt.

säuterte den Etat, der auch keinen Widerspruch erfuhr. 3. ber Am Schluffe unseres Blattes fand die Diskussion über den Großbritannien und Irland. London 3a deem z

Etat der Nünzverwaltung statt, die durch einen Vortrag des Lord Stanley hat den Venezuelanischen onde. er in

Regierungs⸗Kommissars Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rat wissen gethan, daß die Regierung sich nicht berechtigt . ng ehr we. ] d Finanz Rath Meinecke Zwanggmaßr geln gegen Venezuela zu ergreifen, die möglicher.

weise einen Krieg zwischen dlesem und England ervorrufen Sach sen. Coburg, 4. Dezember. In der heutigen öffent⸗ könnten. g zwisch z h

angenommen.

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rankreich. Paris, 5. Dezember. (W. T. B) In Florenz, Donnerstag, 5. Dezember Abends. In der der inn Sitzung des gesetzgebenden Körpers nahm das heutigen Eng fn n nn der Beh utirlendammer kündigte Wort der Abgeordnete Jerome David, der sich beifälli über Menabrea die vollendete Bildung des neuen Ministeriums die zweite Expedition nach Rom äußerte und meinte, rank. an, indem er auf die politischen Schwierigkeiten, die das reich müsse in Rom bleiben bis Italien seine Haltung geän⸗ neue Kabinet angetroffen, näher eingeht. Der Minister— dert habe. ; . . Präsident hält das Recht der italienischen Regierung auf⸗ Die Büreau's haben die Interpellationen bezüglich der recht, in den päpstlichen Staaten zu interveniren, nachdem Accise in Paris und der Munizipalwahlen in Lon ver⸗ Frankreich daselbst intervenirt habe. Es war das Recht worfen. , . . . i ,, . ** le Gesetze verletzte. Der Entschluß der Regierung, die

wor ng h Der ö 36 e n Truppen aus dem n el ,,,, J die

ber aus Lissa don geschrieben, daß die portugiesische Regierung Gefahr geschwunden, habe die Ankunft weiterer fremder in einer Debesche Lom 22. Rovenber ihre Zustimmung zu der Truppen verhindert und die Abfahrt eines Theiles der Konferenz ertheilt habe. fremden Trupen beschleunigt. Jetzt, wo die letzten Er—

Türkei. Belgrad, 5. Dezember. (W. T. B) Das eignisse die zur Unterdrückung des Aufstandes getrof— offizielle Organ der serbischen Regierung » Srbske, novine⸗ fenen Maßregeln rechtsertigen, sei die Regierung in der schreibt: Die serbische Regierung will eine klare politisch Stel. Lage, den Entschluß des Königs, die, durch den. Aufstand ng einnchnien. Die systemaische Vervollkommnung der be— Kompromittirten zu begnadigen, anzukündigen. Die römische stehenden Wehrverfaffung teaͤgt? nicht den Charakter einer Frage . betreffend, so bleibe keine andere Wahl, als die Dh g esswen Ruͤstung; Serbien krachtet nur danach, seine natio- diplömatische Aktion einzuleiten. Die Existenz eines isolirten ade Cristenz zu konsolidiren. Die augenblicklich zwischen der Staates un Mittelpunkte Italiens biete Schwierigkeiten,

bo Serbien schwebenden Fragen betreffen mur die in- weil sie die freie en, ,. zwischen den italienischen Pro.

deren Lösung möglich ist ohne Verletzung der vinzen hindere. Wenn Frankreich eine fremde Regierung in

Paris hätte, wie könnte dann Frankreich leben? Die römische

e . . . gra zu bin ͤ beef . 32

Telegr aphische Depe schen ietung von arantieen dafür, daß der heilige uhl geachte

; bleibe und daß der Pgpst in Italien, und nicht auswärts

aus dem Wolff'schen Telegraphen Bureau. seine 3 z . . 6 n nn. .

ita ie Entwürfe zur Deckung der laufenden Ausgaben pro

,, H unt, ma 1868 werden der Kammer vorgelegt werden, Mena brea ver⸗

dmit der T spricht größere Ersparnisse, soweit sie sich er ielen lassen, ohne

daß die Armeeorganisation darunter leiden file, er appellirt

an die Freunde der Monarchie zur Zerstreuung der Gefahren,

welche Italien bedrohen und die Sicherstellung seines öffent⸗ . g ö . Kredits fer mern zilbent ht statt, Am Mont

ö e Expedition. orgen sindet die Präsidentenwahl statt. Am Montag

it isn Cern e. , Hern chf die Resolution des wird eine Interpellation Über die äußere und innere Politik

ssinische Expedition. Lord Russell erwartet.

die abv 64. ö e d n e r, gh . Darlegung der gegenwärtigen Im Senate hielt Menabrea eine ähnliche Rede.

nzfrage. Derby verwies in dieser Hin⸗ r r . i, dnn Lord Stanley 9 im , ö. äußerte, die Schritte Frankreichs den anderen geg d

ü ien i bekannt. . . 6. Dezember, Vormittag? Aus Nem.= Berlin, 6. Dezember. Der in der heutigen Sitzung des

rigen Tage wird per atlantisches Kabel gemel, Abgedrdnetenhauses von dem Fingnzminister Frhrn, non der a ende ge e e ef mne beantrggt die Befugniß ö 33 vorgelegte Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Bestreitung Schatsecretarrs, fernere Betreigt von Papiergeld , wen, der dem Fönig Georg? gewährten Ausgleichungssumme, hat zu fußpendiren. Das Fteprasentantenhaus ö. 3 . 9 folgenden Worllgut: 3 alle Baumwolle, welche nach dem Jahr 1867 Produztr ö 2 Wir Wilheim, von Gottes Gnaden König pon Preußen 2c. von der bisherigen Steuer befreit wird. t in , . verordnen ö. Hun mmm beider Häuser des Landtages der Mon— ier sen⸗Meetin archie was folgt: ö 9 n, , ,,, af m fn gi en ernannt. chic ce lung der an den König Georg mit 13 Millio⸗ rant zum nationale tenen Gesandtschaftsposten in nen Thalern und an, den Herzog Adolph. zu Nassau mit Hr. Grzeiy hat den ihm angebo Sohn id Thlr. . Sgr. . Pf. gewährten Ausgleichungs⸗ Summen Wien abgelehnt. Im gesetzge⸗ aus dem durch das Gesetz vom 28 September 1866, betreffend arts, Donnerstag, 3. Dezember Abend, , 99 ge. gu? gahrotdenklichen Geldbedarf der Meisitgit, und YrarinzWrmwgtz benden Körper ergriff Staatsminister Rou her das Bor ö tung und die Botirung des Stgatsschatzes Geseßz. Sammlung Seite Sor die romische Intervention aus morglischem, religiö en un so= Leröffneten Kredit, wird auf. Grund der Verträge vom 18. und vom zialem Gesichtspunkte zu charakterisiren und zu rechtfertigen. 29. September , zaltelgen antigen Unterfahnif. nd Frankreich sei nach Rom gegangen um der Revolution Halt zu ge⸗ Urkundlich unter Unterer Foͤch eigenhändig

; 36 j ie fran⸗ i cktem Königlichen Insiege bieten, welche drei Etappen hatte: Rom, Florenz, Paris. Die fran beiße g e r . glichen Insieg

ösischen er Güde in Rom bleiben, so lange die Sicherheit deß . . . . . ö. e ef nel derselben erforderlich mache. Sicherheit 9 ar über die Vermögens ⸗Verhältnisse Sr. Majestät des Königs bedeute nicht nur materielle Ruhe. Frankreich wolle auch sichere ge Majestät der König von Preußen und. Sc. Majestät der Bürgschaften von Italien haben. Zu . e . König Georg XJ. haben Behufs Verhandlungen über 6. Arran gemeht die französische Regierung die italienische Einheit besestigen. in Betreff der Vermogensverhältnisse Sr. Majestät des Königs Georg V. Beide Dinge müßten nehen einander ,, 33 K zu . . ,

weist die Interpellation der Linken zurück. Die Sitzung wir Se. Majestät der König von n;. a .

auf kurze Zeit vertagt. Illlerhöchstihren Geheimen Legations.- Rath König

̃ esti r Staatsminister und, 5 , e en , , eren. äußert, unsere Truppen würden so lange in Rom bleiben, als Se. Dein n n 6 Windthorst es die Sicherheit des Papstthumes erfordern werde, habs er mit welche nach Auswechselung ihrer in guter Form befundenen Voll- dem Worte FR om die Integrität des gegenwärtigen päpstlichen machten unter Vorbehalt der HRatificatisn ihrer erhabenen Vollmacht

Gebietes bezeichnen wollen. Ehesnetong zeigt an, daß die geber den nachstchenden ertrag zetablede gam, .

von ihm mitunterzeichnete Interpellation zurückgezogen worden 8. 1. Sr. Majestät dem Könige Georg

̃ ̃ che T nun 17 das Schloß zu Herrenhausen nebst Zubehör, ; it. Nach. Schluß oft Debatte mird die , n, . h 8 n,, 1 letztere gegen angemessenes Aequivalent,

aer i , hellen ö mit 7 gegen jedoch bleiben . . ien, so 2 * rn n. Verwaltun is Se. Majestät der nig Georg V. auf di Florenz, Donnersigg, F; Dezember / Abende. ,,, r , Tn, Töhkigstronr für Sich und Seine Erben ausdrücklich uffiziale. publizirt ein Königliches Dekret, welches den Urhebern verzichtet. . und Pitschuldigen an der Invasion in das Gebiet des Kirchen = 8. 2 Sr. Majestät dem Könige Georg V. verbleibt das in, eng staates Amnestie ertheilt. R lischen 3prozentigen Stocks angelegte Kapital von 60,000 Pfd. Ster Florenz, Donnerstag, 5. Dezember, Abends. Aus Rom nebst sämmtlichen Zinsen. K

r x ; ösis die Stadt 3. Alle übrigen Königlichen Schlösser⸗ C mijs meikel de di e n e, n. e, ,. 3 bestimmte gelarda, so wie alles sonstige, auch das zum

verlasfen haben und nach Civitavecchia abgegangen sind. . *