1867 / 290 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Aufschrift:

eingereicht sein müssen.

Die Submissions⸗Bedingungen liegen in den Wochentagen Vor⸗ nspections-·

reslau zur Einsicht aus und können daselbst auch Abschriften der Bedingungen

mittags im vorbezeichneten Lokalc, sowie in den Betrichbz. Büregus auf den Bahnhöfen zu Guben, Görlitz und

gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden. Berlin, den 2. Dezember 1867.

Königliche Direction der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn. 4422

Die Anfertigung

Bekanntmachung. Königliche O stbahn.

bahnschienen zur Bahn Unterhaltung

offentlichen Submission vergeben werden. Offerten

Ausschrift:

Suhmission auf die Lieferung von Eisenbahnschienen für die

Königliche Ostbahn« versehen, bis zu dem auf . Donnerstag, den 19. Dezember d.

persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden sollen.

Später eingehende oder solche Offerten, entsprechen, bleiben unberücksichtigt.

Die Submissionsbedingungen liegen auf den Börsen Breslau und Cöln, sowie Einsicht aus, werden steher Kanzleirath mitgetheilt.

Bromberg, den 28. November 1867.

Königliche Direction der Ostbahn.

auch auf portofreie,

14477

Bebra ⸗Hanguer Eisenbahn. Es soll die Lieferung und an , . einer Aofüßigen Drehscheibe für Bahnhof Salmünster, einer 25füßigen Drehscheibe für Bahnhof Neuhof und . einer 25füßigen Drehscheibe für Bahnhof Elm im Wege der Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Freitag, den 20. Dezember d.

Vormittags 11 Uhr, in unser Geschäftslokal Nr. 22, anberaumt, br

siegelt mit der Aufschrift: Su bmission auf Lieferung von Drehscheiben«

eingereicht sein müssen, und in welchem die eingegangenen Offerten in erschienenen Submittenten eröffnet

Gegenwart der etwa persönlich werden.

Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt.

,, betreffenden Zeichnungen und Submissions ˖ Bedingungen sind in unserem technischen Central-⸗Büreau dahier, sowie in dem Bürcau

Vormittags von 9 bis

unseres Maschinenmeisters Tasch zu Fulda,

12 Uhr und Nachmittags von 3 bis & Uhr, zi Einsicht anfgelegt. Cassel, am 4. Dezember 1867. 464 sicht anfgelen

Königliche Konmission für den Bau der Bebra Hanauer Eisenbahn.

J. Vahnhossirãz! zu welchem die Offerten frankirt und ver—

Veeloosung, Amwrtisativn, von öffentlichen Papieren.

44891 Bekanntmachung.

Die ständische bringt hiermit zur öffentlichen Kenntniß, Allerhöchsten Privilegii vom 16 März 1863 am 16. August

Kreis ⸗Obligationen die Nummern der worden sind. a2 10 Thlr. Nr. 91. * 50 Thlr. Nr. 162. Die Inhaber dieser Apoints werden aufgefordert, beträge gegen Rückgabe der Obligationen und der Coupons vom 1. Juli f. J. ab d selbst und bei der nehmen. Mit diesem Tage hört die Für die Kapital abgezogen. Grottkau, den 2. Dezember 1867. Im Namen der ständischen Chausseebau⸗Kommission. Der Königliche Landrath.

94. 95. 96. 103. 104. 105. 108. 114.

Zahlung der Zinsen auf.

4460

. in Braunschwei ing haus in Berlin, i.

Kasse in Maßen bei Unna,

Sine slnng u. s. w.

Chausseebau⸗Kommifffon des Grottkauer Kreises daß bei der in Gemäßheit des

ilegi cr. zum Zweck der Amortisakion stattgefundenen Ausloosung der Grüt nn

nachstehenden Apoints gezogen

1 . zugehörigen Zins⸗ „ab in der Kreis, Kommunal-Kaffe hier⸗ Provinzial ⸗Hülfskasse zu Breslau in Empfang zu

etwa fehlenden Zins-Coupons wird der Betrag vom

zu welchem die Offerten frankirt und versiegelt mit der »Submission zur Uebernahme der Kies lieferung

und Lieferung von 300 000 laufenden Fuß Eisen⸗ der Ostbahn soll im Wege der

hierauf sind an uns portofrei, versiegelt und mit der

J, Vormittags 11Uhr, in unserm Central⸗Bureau auf dem biesigen Bahnhofe anberaumten

Termine einzureichen, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa die den Bedingungen nicht

zu Berlin, in unserem Central⸗Bureau hierselbst zur . an unseren Bureau⸗Vor⸗ Lakomi hierselbst zu richtende Anträge unentgeltlich

4684

3 4

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Eisenbahnen

a8 6)

1) en. Vorrath . ..... ......

3 Wechsel⸗Bestände 3

. P I) Eingezogenes Actien Kapital Banknoken im Umlauf. . ..

werden aus dem Jahre 1866 noch verschiedene nicht abgehobene Nachnahme⸗Beträge .

gegen Einlieferung der mit einem quittirten Nummer Ver begleitenden Coupons. leichnise Nach dem 31. Januar k. J. werden dieselben nur an der genannten Zahlstelle eingelöͤst. Dortmund, den 1. Dezember 1867. Der Verwaltungsrath.

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Berg isch-Märkische Eisenb ahn.

Die Stamm -Actien Nr. 174, 6609 bis einschließlich 17462 un Nr. 178,589 bis . 178/608 der Bergisch⸗Märkischen Ein lan m ren f sind ihrem Eigenthümer angeblich aöhanben ; kommen. In Gemäßheit des §. 36 des , fo. wir den jetzigen Inhaber dieser Dokumente au Rsolche bei ung eim. liefern oder die etwaigen Rechte daran geltend zu machen, widrin falls wir die Annullirung der Actien veranlassen werden.

Elberfeld, den 26. Juͤli 1867.

Königliche Eisenbahn Direction. Verschiedene Bekanntmachungen. 4474

Preußische Hagel-Versicherungs-Acetien ˖ Gesellschaft General-Versammlung. Die nach 8. 22 des Gesellschafts- Statuts im laufenden Jahrt ab. zuhaltende ordentliche General⸗Versammlung findet Sonnabend, den 71. Dezember er / Vormittags 12 Uhr att im Saale, Wilhelmsstraße Rr. 62, att.

Die Herren Actionaire werden unter Bezugnahme auf 5. M dt Statuts zu derselben hiermit ergebenst eingeladen.

mmm

Tages⸗-Ordnung. I) Vorlage des Geschäftsberichtes, des Rechnungs ⸗Abschlusses nths Geschaäͤfts jahr 1867. Beschluß über die Ertheilung der Decharge. 4) Abänderung der §§. 22. 47 u. 53 des Gesellschaftsstatuts. Berlin, den 5. Dezember 1867. n

Bilanz und des Berichts der Revisions ⸗Kommission fur za 2 3 Wahl der Revisions⸗Kommißssion pro 1868. Die Direction.

449o

Bielefelder Actien-Gesellschaft für Mechgnische Webel . Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß auf Grund einer nach 8 17 unsers Statuts stattgefundenen Wahl: I) Herr Emil vom Rath in Eskn an Stelle de aus geschiedenen Derrn A. vom Rath, früher auf Mühlenbur 2) Herr Hermann Gante in Bielefeld an Stelle des mit Toy abgegangenen Geh. Rath. von Car! in Berlin

bis zur naͤchsten General · Versammlung als Mitglieder in unser stoll⸗ gium eingetreten sind.

Bielefeld, den 4. Dezember 1867. Der Verwaltungsrath.

,,,, er Sannoverschen Bank

pro November 1867. Activa.

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a) Geprägtes Geld.... . Thlr. l, 187/205 b) Hannoversche Stadtscheine, Noten der Preußischen Bank 2c... .....

Thlr. 27M

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Thlr. h- ÆM0 OM ⸗. 2 g h ö g. und Diverse. * Ilg bh

Die Direction. Neumann. Wertheimer.

Königliche Nied erschlesffchMärkische Eisenbahn. Bei ö Güterkassen zu Berlin, rich a. 9. und Breblau von den Absendern

Depositen⸗Kapitalien Kreditoren in laufend Hannover, den 30.

Die berechtigten Empfänger werden h

Beträge gegen Rückgabe der

ens ultimo Dezember d. J. er dieselben anderweit verfügt werden wird. Berlin, den 5. Ottober 1857. . Königliche Direction der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn. Königliche Niedersch lesisch⸗Märkische Eisenbahn. Pflaumenmus wird auf den' unserer Verwaltung untergebenen

fortan zum Fracht air 93. be rdert werden. zum Frachtsatz der ermäßigten Tariftlaff

Berlin, den 23. November 1867.

Königliche Direction der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.

pas Abonnement betran⸗ 41 Thlr. sur das vierteijahr.

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Königlich Preustischer

Anslalten des In und 8 n * *, an. sür Serin die Expedition des Mönigt. Preußischen Staats Anzeigers

Jäger⸗Strasse Nr. 8G. hwischen d. Friedrichs · u. Aanonierstr.)

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Ma jest gt der Kön ig, bahn Allergnadigst gerutzt. e mg n, r, fe Grafen zur Lippe den Rothen Adler⸗Orden erster Klasse mit Eichenlaub zu verleihen.

2 ** . * 21 . 1 12 95 r ; idigst geruht: Se Majestät der König haben All . J ö Ren; arl Lindig zu Berlin Den Ober⸗Berg⸗Rath Eduard E ahn . 1. Mini-

, .

serium für Handel, Gewerbe und nennen; so wie ett ber bet, Rhein für Zeit kommissarisch bei dem Minister ee n rs n . Arbeiten beschäftigten Ober⸗ erg Rath Credner; und . e ,,, . 5. ö 6 zu Essen den imer Berg⸗Rath hen; cher rn g , . Eng zu Königsberg i. Pr. zum ichts Rath daselbst zu ernennen; e e. cn n ,, Dl deren. bei ber , , , . Ninsfteriumis für Händel, Gewerbe und öffentliche Arbei . Bau⸗Inspektoren ., und Sonntag zu Berlin, der haratter aurath; und , . ger i, geth , . Schulz zu Glashütte bei Ba ruth den Charakter als Kommissions-⸗Rath; so ,, ö Dem Huf. und Waffenschmiede Jacoh Flor 3 . Gtaudenz das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Huf⸗ und schmiedes zu verleihen.

. J. 2 * 5 tlich i i iir Handel, Gewerbe und öffen . Ministerium für , , , .

Bekanntmachung. . den Bergrath Dr. Wedding beauftragt, auch ann hn e dh r ide n i n fn ü Ausbreitung nützlicher? n g, di ee Vorträge werden Dienstag, den i n r, Äbe sjds 7 Ühr, im Bibliotheksagle der Königliche br üben Eustgarten, , re , ,, und in den folgenden Wochen um diese 5 , den. Sie werden über die Brennmat⸗ ,, trag wird eirea 1 Stunde dauern. . ön rt, er umfaßt 180 Sitzplätze.

Berlin, den 7. Dezember 1867.

. öffentliche Arbeiten. er Mini ür Handel, Gewerbe und öffentliche Der Minister für H ef Z genplit.

Justiz⸗ Ministerium.

ö 2 1867 erfügung vom 27. November ö von Funfzig Thalern zur Bestellung vo . ch ein ittheilung des Herrn Finanz- Minist er 13 ig r n T n,. kee m,, lungd . Sozietãt nicht mehr in der Lage, den Beam 69 hn n stellung von Amts⸗Cautionen 4 mch in. 5 Thaler: assen zu können, . . . , wre bekannt gemacht. rlin, den T7. Nopember 18867. Berlin, den Ver er, nlster , Graf zur Lippe. An sämmtliche Gerichtsbehörden.

b914

Allgemeine Verfügung vom 30. November 1867

23 die Anwendung der Vorschriften über die Verpflich⸗

tung und Berechtigung der Staatsbeamten zum Eintritt in die

Allgemeine Wittwen Verpflegungs-Anstalt und über die Erthei⸗

lung von Heiraths⸗Konsensen an die Justiz- Beamten in den neu erworbenen Landestheilen.

Nachdem durch die Verordnung vom 23. September 1867 gel d, S. 8th betreffend die allgemeine Regelung der taatsdiener⸗Verhältnisse in den neu erworbenen Landestheilen, die in den älteren Provinzen geltenden Vgrschriften über die Verpflichtung und Berechtigung der Staatsbegmten zum Ein tritt in die Allgemeine Wittwen⸗Perpflegungs ⸗Anstalt in jene Landestheile eingeführt worden sind, werden den Justizbegmten e,, . nähere Bestimmungen zur Beachtung itgetheilt. e 2. te,. etatsmäßig angestellte Beamte ist verpflichtet, . seiner Verheiraihung den Konsens seiner Hergen zu dersel⸗ ben einzuholen, falls er nicht nach Maßgabe des §. 4 der 36 ordnung vom 23. September 1867 von der Verpflichtung, * Allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungs ⸗Anstalt beizutreten, freit ist 1 . . a . Der Heiraths-Konsens wird ertheilt in den Departem der . . zu Kiel, Kassel, Wiesbaden . . furt a. 331 den Subaltern⸗ und Unterbeamten bei 6 . richten erster Instanz von dem Direktor des Kreis oder Stadt⸗ gerichts, den richterlichen Beamten im Departement, sowie den Subaltern⸗ und Unterbeamten des Appellationsgerichts 16 dem Ersten Präsidenten, I den Beamten der r,·/ / von dem Ober⸗Staatsanwalte; im Departement des 3. 2 tionsgerichts zu Celle: I) den richterlichen Beamten 1. . tement, sowie den Subaltern⸗ und Unterbeamten des ,. tionsgerichts und der Obergerichte von dem Ersten Präsidenten des Appellationsgerichts, den Beamten der Kron gh giti che ten und den Subaltern⸗ , der Amtsgerichte d on⸗Oberanwaltschaft. . 3 i 5 Präsidenten der Appellgtionsgerichte und 3 Ober⸗Staatsanwalte, sowie der Kron⸗Ober Anwalt in Celle, haben den Heiraths-Konsens bei dem Justiz⸗Minister nach—= zusuchen. ,,,, en Beamten, welche den Heiraths⸗Konsens zu neh ,. ist der Nachweis des Beitritts zur Allgemeinen Wittwen-Verpflegungsanstalt zu führen und vor der er gn eine bestimmte Erklärung darüber abzugeben, daß und ö welcher Summe der Einkauf der künftigen Gattin 24 ie Wittwenkasse erfolgen werde. Demnächst ist der wirklich er⸗ folgte Einkauf zu kontroliren, und es sind die , r,. Beamten nöthigenfalls durch eignet, hege maaßreggn . insbesondere durch Zurückbehaltung eines Theiles des Gehalte zur Erfüllung der ihnen obliegenden Verpflichtungen anzu⸗ halten. . ie zu versichernde Pension muß mingesten e, ,,, . sein (Allerh Ordre . 31. August 1821, Staats. Ministerial Erlaß vom 12 November 1824, HeletzSamml. S zich dicsenigen Beamten indeffen, deren fixirtes Diensteinkommen die Summe von 250 Thlrn, nicht übersteigt, dürfen bei der Allgemeinen rr n,, gungs- Anstalt höchstens eine Wittwenpension von 50 Thlrn. versicheen.t . Oiaren richts ⸗Assefforen, auch wenn sie weder Gehalt noch Diäten ven n sd J,, mit Vorbehalt der späteren Erhohung Wittwenpensionen von höchstens 100 , n pflichlet sind sie dazu nicht (Allerh. Ordre vom 6. Juli. . Gesetz f amml. S. 378).