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von Seiten Sr. Majestät des K ar. Seiten Sr. Majestät des Königs von Preußen: i 1 der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Rudolph Ewald Wolln im §. 1 zu 1 und 2 gedachten Vermögens mit den Revenüen der theilweise in di d ᷣ irecti ini ᷣ im am ö w ͤ — 6 mit bezie. ternehmen ganz ode se in die Hand zu nehmen müssen, mit der Direction der Rheinischen Eisenbahn ⸗ Gesellschaft der Ge . nne harz d Paut * udwig? Wil . h ud e r e e 6 a , n, . 4 berie as An on ihm zu be ellende . Namens und für Rech⸗ ?. en , in weitere Verhandlungen zu treten. In Folge von Seiten Sr. goheit des Herzogs von Nassau: — 26 über die seit dem 1 Januar 1867 laufenden Zinsen, . J Cr § e 8 . p , 3 , ö dern fen , ,. 6 e, ,,. a. D. Wilhelm von Heems kerck, . ,,, dieser Zinsen ausgehändigt. . rt, daß di Eise fung des Grund und; odens Seitens der Interessenten, Hemeinden e, , n en J . nh J, . 1. Zur Befriedigung und Ausglei ] lung der dor ͤ 5. n veit die Zah— ien Lit a an enemmen ist und die Rheinische Eisenbahn⸗ esellschaft n en nr nn, 2 ö. n . y , e ,,, en. ö 3 V nicht bereits erfolgt ist, auf den Eg. en des Geldmarktes dieses ge sich verpflichtet hat die über die betreffenden Bewilligungen thum der Krone Preußen, übergegangene Riaffauische Domainen⸗Ver 8. 6. Se. Majestät der Lönig von Preußen überl . ᷣ 10 des Vertrages 10. Apri tee, de es geen, wn eee. fuse, mögen, einschließlich der bisher der herzoglichen Hofhaltung überwiese. dem Herzoge zu Nassau die Vereinharun ö ö. 3 assen Sr. Hoheit 3. Dem im . es Vertrages vom 10. April 1866 auf fonds zu verrechnen, auch ihre Actien Lit. B. im Einver d hi fe rr ni n n , n , ,,, ,, i g 29 en Agügten des ger⸗ illionen Thaler festgesetzten Bau ⸗Kapitale wachsen diejenigen nehmen mit der Staats⸗-Regierung unter dem Pari⸗Course zu emitti⸗ Hoheit des Herzogs Adolph zu Nassau oder des herzoglich Nassauischen in Betreff des nach §. 2 des gegenwä— . e,, , wen, Bestimmungen zaben für den Grunderwerb zu / welche nicht durch die Leistungen ren, wenn der Staat seinerseits für den Fall, daß durch diese Mehr⸗ ene dun k . . ,, J. a . ttigen Abkommens zu bildenden gnteressenten gs Gemeinden und Kreise⸗ resp nicht durch den von Ausgaben resp. Coursverluste eine Ueberschreitung des Anlage⸗Kapitals hauts gun adrian died en chte, aherden? Se en ih halb eie ngen . e. * Herzog zu Nassau werden, Jiheinischen Eisenbahn . Gesellschaft übernommenen Zuschuß von von 11 Millionen Thalern herbeigeführt werden sollte, auch für den ,, ; jestät der , k gt sein 66 von den Ergeb— e, Th 15 Sgr. gedeckt werden (8. 1 dieses Vertrages) in gleicher Mehrbedarf die Garantie eines jährlichen Reinertrags von 4 Prozent e,, . 3 sesc h n Beef, gen 3x Or ern er n n machen. se der der Eoursverluste, welche bei der Ausgabe der Actien e,, , Die statutenmãäßige Zustimmung der General Versamm⸗ bestzthum zu Eigenthum überlassen: . gendes Grund⸗ und Sieben und Sechszig . er, Eintausend Achthundert B. sich werden. ö . ung der Actionaire der Rheinischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft zu diesem i n,, , . zun ö, ͤ (ire mn def J s e,, . n,, . und die Vertrage konnte noch nicht erwirkt werden, jedoch sind die zur Ein⸗ b) das sogenannte kleine Palais auf dem Biken el llebaden . 5 Paul Ludwig Wilhelm n n. — n p 6 ,, . pon geo g , J,, . earn , e ,, der 9 3. ö 5 Oekonomie. Gebäude, (L. S. Wilhelm von Hermskerck. nel dieser Mehrbedarf in gleicher Weise, wie das ursprüngliche Rheinischen Eisenbahn . Gesellschaft als durch dle Verhältnisse gerecht 3 e Ge d ite ᷣ 3 ie, we. ö azu k Garten, . . ug Kapital von 11 Millionen Thalern durch vom Staate garan— fertigt anzuerkennen und nimmt deshalb, indem sie hinsichtlich der w , g eri, JJ gebäuden auf der Platte g sammt Neben⸗ rafen von Itzenplitz, gestern vorgelegten Gesetzentwürfe ! Cöln, den 12/14. November ⸗ othwendigkeit derselben für die von ihr berührten, der Aufhülfe sehr ͤ keen en Wand won Chsendahner! von 83 *** fe, be⸗ —— bedürftigen Gegenden auf die Motive zu dem Gesetze vom 7. Juli ha nach Leine— nes Gesetzes, betreffend die Erweiterung D. J. sich bezieht, keinen Anstand, die Zustimmung des Landtages zu der gegenwärtigen Vorlage in Antrag zu bringen.

f) den Saupark bei der Platte, felde und von Trier en ͤ e otive zu dem ach Call haben folgenden Wortlaut: ti ve u adts fur das Alnlage-Kapital einer Eisenbahn

g das Hofgut zu Hornauj; Gesetz⸗Entwurf, betreffend die Gewährung einer Staatz— ü Zinsgrantie die Eifel nach Call. Gesellschaft ist durch das Gesetz vom

2) Sr. Hoheit dem Herzog Adolph zu Nassau ein Kapital von s e Unterstützung an die Thüringensche Eisenbahn⸗Gesellschaft fü o 1866 Seite 418) Zum Staatshaushalts⸗Etat für 1868.

15 Millionen Gulden in 43prozentigen preußische = papieren zum Nennwerthe zahlen . ö in ihn,, den Bau einer Eisenbahn von Leinefelde nach Gotha

39) die aus der früher Herzoglichen Domainen-⸗Kasse Wi i ri —ᷣ Kasse gezahlten Gna—⸗ ir Wilhelm, von Gott öni ⸗ w Leibrenten und Pensionen an Hofdiener in der be— verordnen mit Bezug auf das , ne g nn,, 2c. li dend, Lal ; 9 . ö. . ., entrichten lassen / . Zinsggrantie für das Anlage ⸗Kapital einer Eisenbahn von l 6 . . Prozent d . 9. ,, Sr. . des Prinzen Nikolas Über Mühlhausen und Langensalza bis zur Landesgrenze in der 1 h bis auf Höh k nen-Verwaltung.) Durch die zehntausend Huld! k n , 36 r e dn n n, , 3 R Han . y . 1 * . . r . 3. . jie, was folgt: z n werden, und von denen 5) . , . Herzog. Adolph zu Nassau von der Verbindlich. §. 1. Der Minister für Handel, Wewerbe und öffentliche Arbei . ö. . ö d fschaftlichen Bergbau 6 15 hie e e ihn 6. , ,, . ch 3. . , ,, Eisenbahn⸗Gesellschaft zur 6 . tro st räumlich und ; Sn ause M. A. von Roth. ei Begebung ihrer Stamm - Actien Litt. B. iff ge liegt l chtlich erweiter Khilahz ö ö . Anlehens von . von 435 000 Thlr. hinaus sich i en e ifa. 6 ö i a 9 4 des Vertrages ken l0. inenbetrieb einer gro Tausend Gulben beftelen. J al 36 . ole ref n . Eisenbahn-Verwaltung eine Bei; ih weisung des für die ahn orn. d ö De nl ie darf 6) zur Erfüllung der von Seiten Sr. Duchlaucht des Herzogs Urkundůch unter Un re snenhä . GMn nden aun d der ein dis mie , , . z 2 g . nsere j h ) ; — 9 — Rassau durch die Dotations⸗ Urkunde vom . R' drucktem eon glichen . i, d ö, , ,. zember 1827 übernommenen Verpflichtung, die Dotation des Gcfellscha lichtet ist / ple für d k ü sich für 1 em Pari⸗-Course zu begeben. Ei icht in Aussicht eh en

Bisthums Limburg um den Betrag von jährlich F en, . ö h 10/500 Fl / Gesetz⸗Entwurf betreffend die Erwei ; ; ; buchstäblich Zehntausend Fünfhundert Gulden, erhöhen; St En twu rf! betreffend die Erweiterung der Zinsgarantie des Actien li ̃ 7) auf die Er . 4 . en) aats für das Anlage⸗Kapital einer Eisenb Tri ̃ Was zunächst unentgeltliche Uebermweisung des Grund und Nguf die Erstattung der von St. Hoheit dem Herzog Adolph zu Eifel nach Ei ahn den nn,, Bodens . fo haben von den bei der Bahnanlage interessirten en sirecssen nur die Kreise Schleiden und Daun die unentgeltliche Her⸗ i, . uren in

Rassau für das Jahr 1866 aus der Domainen-Kasse zu viel er haltenen Summẽ von 10626 Fl. verzichten ð . Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Köni — . . 9 . r r en König von Preußen ze es ligesammten für den Bahnbau er orderlichen Terrains be—⸗ ö nach 8. 1 zu und dieseg, Vertrages zu gewähr ende eng. unier Zustimmung beider Häuser des Landtages ter ö t cel nn Kreis 20 erst . als! dre Rheinische ruhige / friedliche Grund und Kapitalsdermögen wird als Fidei iß des Herzogli narchie, was folgt: blist⸗ ; — . 0c . . ses tu deicominiß des Herzoglich §. J. Die der Fiheini ise . elhngesellschaft ihm eine Beihülfe von Boo Thlr. zu den be dessen Staatsbergwerke nassauischen Hauses konstituirt werden. nahme bes , 2. . Eisenbahn ⸗Gesellschaft Behufs Ueber niffenden * Kosten zugefichert hatte. verschen und kurhessischen Se, Hoheit der Herzog Adolph zu Nassau wird im Interese T6*ng d Cel 6, 2 einer Eisenbahn von Trier durch die Sämmtliche übrigen Kreise haben sich damit begnügt, bestimmte heben, beträchtlicher Verwendungen dürfen Höchffein's Hauses df höüusgefcbtichem Wegt. die senigen besonderen Enel fehr mn, , . . . 1 Juli 1866 (Gesetz⸗Samm⸗ Summen als Beitrag zu den Grunderlverbskosten zu bewilligen und werke des Staates betrifftz so liegt die Eisen Inordnungen treffen, welche geeignet sind, den dauernden Bestand des Maßgabe des bei , . Zinsgarantie, wird, nach näherer war: ert mmer noch sehr darnieder, so daß eine Mehre dem Fideichmmiß Verbande zu üherweisenden, im §. 1 und Z benann⸗- unterin 12 14 ⸗3 . 9 w der Rheinischen Eisenbahn, Gesellschaft 1) Kreis Bitburg 20 000 Thlr. selben für 168 nicht hat in Auzsicht genesnmen werden können. Da⸗ ten Kapital Vermögens seiner Substanz nach auch bis dahin sicher denjenigen Betra . . hnt 7 abgeschlossenen Vertrages auch auf 2 Kreis Prüm 5000. * gegen hat sowohl in den alten Landestheilen, als auch in den neuen zu stellen, daß es gelingt, dasselbe zum Ankauf von Grundbesitz zu T. Juli 1866 , eseh 3 un welchen das in dem Gesetz vom 3) Landkreis Trier 30 000 * Provinzen mit Rücksicht auf die stetige Steigerung des Privat ⸗Berg⸗ verwenden. in Folge der ö i em von 11 Millionen Thalern 4 Stadt Trier 30 000 * Baues eine nicht unbeträchtliche Erhötzung der Einnahmen an Berg— . 3. Das mit dem Nassauischen Domainen ⸗Vermögen in keine Begebung der Actien ö . 261 underwerb und in Folge der An den für den Grunderwerb ursprünglich veranschlagten Kosten werks⸗Abgaben angenommen werden können. ö substaͤnzlelle Verbindung gelangte und in dem Voranschlage der Ein Deckung der Kosten der , . ‚Nominalwerthe sich zur fehlten nach diesen Bewilligungen noch 46127 Thlr. 15 Sgr. Auch Im Ganzen enthält der Etat für A808 an Einnahmen nahmen und Ausgaben der Domainen⸗-Kasse für das Jahr 18656 n 8. L. Sobald die ,. n 6 unzureichend erweisen möchte. dice Summe machte sich die Rheinische 3 ebenso 23 566 330. Thlr. von welchen 18 645.181 Thlr. auf die alten und 6 r en nf gene gen, Privatvermögen Sr. Hoheit des der , geschlossen ist, wird der 3. e far . , , ab⸗ wie den Zuschuß für . Daun aus Fonds ihres alten Unter⸗ . . , . k . ö olph zu Nassau un es Herzoglichen Hauses i von 11 illi T ĩ , ; er die Summe nehmens zu zahlen anheischig. aufkommen 156224 68, Gm; Bergwerken, o de rg, . Ihrer Hoheit der Frau Herzogin gere 9 , , Fan. derliche ,, . der Bahn etwa erfor— Eine n , . a fon des Kosten⸗Anschlags, welcher bereits den Hüttenwerken, 1576636 Thlr. bei den Salzmerken, 636 f 88 Thlr. . Königstein, bleibt ebenso, wie die von dem vorgedachten 1 ee. für Handel, Gewerbe Und . , Kommissars des Ministeriums in den Jahren 1852 und 1863 angefertigt worden ist, hat nun aber an Bergwerks. Abgaben und Steuern, 17.058 Thlr. Gebühren und chlage nicht berührten Stiftungen des Herzoglichen Hauses . desherrliche Verordnung b 1 iche Arbeiten festgestellt und durch lan. ergeben, daß die Anschlagssummen für den Grunderwerb nicht aus⸗ Sporteln, 235/071 Thlr. an sonstigen Einnahmen. Gegen den Preußischen den anerkannten bisherigen Mech lsverhallniffen n,, . lediglich §. 3. Unser , . . . reichen, indem einmal in den letzten Jahren der Grund und Boden in Etat. für 1857 weisen die Bergwerke für Produkte eine Mehr Einnahme Se Hoheit der Herzog Adolph zu Nassau erklär ; i , ph er t h; k un . Minister für Handel, Ge⸗ der Eifel im Preise bedeutend gestiegen ist, anderntheils in Folge von 2639, 192 Thlr. nach, von welcher die Werke in den neuen Prgwin zen medi n, m, n, . , 9 hir ei Ihre beauftragt. e 2 mit der Ausführung dieses Gesetzes näherer Untersuchungen sich kleine Verlegungen der Bahnlinie, wodurch 1,9325626 Thlr. liefern, während der übrige Theil eine Folge der ge⸗ befindlich gewesenen, von dem Domkapitel im Jal J 6 3 er Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändi ; beseres Land als früher in Anspruch genommen wird, als nothwen . steigerten Froduction bei den Steinlohlengruben in Sberschlesien und Festung Ehrenbreitstein geschafften und den icht hre 1792 nach der gedrucktem Königlichen Insi 9 hsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗ dig ergeben haben. Der hierdurch über die Bewilligungen der Kreise im Saarbrückenschen ist. Die Produkteneinnghme von den Hüttenwerken emnächst in den Besitz des glich nsiegel. hinaus erforderliche Mehrbedarf wird von der Königlichen . in . 1. . . 2 . Ihlr . ea, u Trier ĩ Jpolr veranschlagt, wird sich a er in den alten Jrovinzen dur eräußerung der Hüttenwerke Eisen— : , , . ö spalterei und Kupferhammer bei Neustadt EW. eine Verminderung

Herzoglich nassauischen Hauses gelangten Gegenstände des Trierer Zupischen dem Königk 40 T nach 6 Zwische m Königlichen Eisenbahn-Kommissariate zu Cöln wahrscheinlich noch höher belaufen. z h ich noch hoher. ele f notorisch armen Kreise zu weiteren der Produkten⸗Einnahme um 33156416 Thlr. eintritt; hier z * . ir 3 302 620 Thlr.

Doinschatzes, foweit solche noch im Besitze Sr ᷣ

ꝛ th l 6. t sich befinden r

an die Domkirche zu Trier zurückzugewähren . hierzu ermächtigt durch Reskri inisters

— n. n i ch Reskript des Ministers für Handel, Gewerbe Ein Versuch, die betreffenden

wann, n, ,. 6. die Geschichte und die persönlichen , vom 5. November 1867, einer Scils und der Dpfern zu n., ist ere gewesen, chenso hat. die Rheinische das Mehr bei dieser Position gegen den Etat für 136. nur g 360=

Der ln en rt eernken Clnken Leb naffauischen Hauses, folvie Fkk . 9 heinischen Eisenbahn-Gesellschaft zu Cöln anderer Seits Fisenbahn , Gefellschaft es abgelehnt, die Mehrkosten auf eigene Fonds Bei den Salzwerken erscheint für Produkte gegen 1867 eine Mehr⸗

ö e, , . . e e ü dice n nn nme, . a en hm, Tinnahme von 3073289 Thlr. welche mit 1115719 Thlr. auf. die in den

6. ö gi üer al ciel en alten gsbchör de des nasaut. h ö. zer ;. enegmigung der General- Versammlung der Actionaire Der zweite Umstand, durch welchen die Inangriffnahme des Bahn neu erworbenen Provinzen befindlichen Salzwerken und mit 195,610 Thlr.

e , n . ö n, , e . i er. Eine nb n. Hescli ch aft fotgen de erf ng din Ergän zum baues verzögert wird, besteht, wie bereits angeführt, darin, daß die auf die Steigerung e We büclion bes den altländischen SMlinen and Stein.

Grund dis ücher 2c, welche sich auf die Administration der auf . ung weise in Abänderung des unterm 10 April 1866 zwischen Riheinische Cisenbahn ˖ Gesellschaft in Folge der Beschränkung ber Zins- salzwerken fällt. Die Erhöhun der Bergwerks ⸗Abgaben ist zu 80 355 Thlr. es gegenwärtigen Abkommens aus dem Domaginen⸗-Vermögen f ki Tian, Staatsregierung und der Rheinischen Eisenbahn⸗ Ge Harantie des Staats, auf ein Anlage Kapital von ( willi an enen men joe en hien eren Feen, f e .

ellschaft abgeschlossenen, am 7. Juli 1866, 12. November 1866 und Thalern nicht gewillt ist und nach 8. 7 des Vertrages vom 10. April aufkommen, während um den übrigen Betrag sich das Steuerauf⸗

kommen in den alten Provinzen durch zunehmende Ausdehnung des

in das Herzoͤglich nassauische Familien-Fideikommiß-Vermögen ü ehenden Objekte beziehen. Soipeit über, die w ,, , ib. 8. März 186 lllterh igten Ver ͤ ;

. ; g der betref⸗ lerhöchst genehmigten Vertrages abge orden. 1866 ar ᷣ den kann, ihre Actien Lit. B. unter ᷣ ‚. Endl . keine besonderen Akten geführt sind, die Trennung 9. , . Soweit die Grunderwerbskosten fi die iar arh die dem inen; ,,,, Bey . zum Pari⸗Course aber Bergbaues erhöht, Unter sonstigen Einnahmen sind in Ansatz gekom⸗ . 9 n . . aus den bisherigen gemeinschaftlichen Atten je., die ö. ung der Interessenten, Gemeinden und Kreise, sowie durch bei dem augenblicklichen Stande des Gabal nnttes, welcher in der men: 10000 Thir. Erlös aus dem Verkauf von Produkten, Mgte⸗

hunlich sein sollte, steht es der Verwaltungs⸗Behörde des ö en de, e, e, Eisenbahn ⸗Gesellschaft aus eigenen Fonds zu, nächsten Zukunft sich wahrscheinlich auch nicht besser gestalten wird, rialien, und Inventarienbeständen bel denjenigen Werken deren Be= gesicherte Beihülfe vön 74127 Thlr. 15 Sgr. nicht gedeckt werden is nicht. möglich ist. Es haben vielmehr kic'fswieserhalb ange tribe für Staatsrechnun eingestellt wird! sowie 1350000 Thlr. leber,

ch Zeit nur ein schüsse aus dem preußischen Antheile der Neu gen ai ö der

ürstlich lippe⸗

Herzoglichen Familien-Fideikommiß⸗Vermögens frei, Ei nehmen und Auszüge ꝛc. anfertigen zu * frei, Einsicht davon zu die Hiheinische Eilenbahn,Gesellschaft in Abänderung des S. des Bu, knüpften Verhandtungen ergeben, daß sich zur z bei! welchem das durch das Herzoglich braunschweigischen Regierung und mit der schaftlich verwalteten Berg- und Hüttenwerke

en. 8. 5. Sobald Se. Majestät der König von Preuß trages vonn I0. April. i866 berechtigt und verpflichtet, die nöthige ours ie s ard Hoheit der Herzeg Adolph zu Nassau n gen 6 . ,, . auf Rechnung des Baufonds zu 1 , geseß vol iz dun i ga n eh Anlage ⸗Kapital von 11 Millionen schen Regierung gemein ; gung ertheilt haben werden, wird ohne Verzug die Gewährung des wird , , für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten Thalern voraussichtlich nicht unerheblich überschritten werden dürfte. am Unterharz und bei Obernkirchen. . ie Befugniß vorbehalken, das ganze Grunder werbüngegeschät Unter diesen Umständen hat es für angemesfen erachtet werden Zieht maͤn außer dem preußischen Etat für 1867, auch die Etats