1867 / 292 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4732 4733 auf, die herzegthümer gefallenen Autheils an der Staatsschuld der Wohnungen und Amtslokalien außer Ansatz gelassen wer s chemalige Beginte der Post. und Felegraphen⸗ J Zös90 Thlr. Da diese Kommissionen nur ein vorübergehendes Be— früheren Tdänischen Monarchie um den Betrag von 1.072775 Thir, Dagegen weißt der Etat an Mehr-Ausggben nach: . mina die . Lee des Norddeutschen Hun übernommen sichen haben werden, so ist der vorgedachte Betrag, der für 1868 als der vom Jahre 1868 ab mehr zu verzinsen und zu tilgen ist, sich er,! höhung der Gehälter des Chefs des Ministeriums von aht a Verwa sind. Die Ausgaben für die Ober-Präsidien und Re. Mehr-Ausgabe erscheint, als künftig wegfallend bezeichnet worden.

rg orden . olge der Organisation der neuen Provinzen Bei den Ausgaben für die Rentenbanken hat sich durch die weitere

höht hat. 1000 Thlr. und des Ministerial⸗Direktors von 4000 Thlr. éu w en in blr. auf gierun gen hab 277 Thlr. ermäßigt werden Ausführung des Normal- Besoldungs⸗Etats der Kreis⸗Kagssen⸗Ren⸗

(Herrenhaus). Der Etat des Herrenhauses weist eine Aus. Thaler, 1206 Thlr. für einen achten Beamten im Ehfffri. Müh hh 6 Finanz-⸗Etats für 1867 um 277 gabe von 40210 Thaler, hat sich also gegen das Vorjahr um den Be— dessen Anstellung durch den wachsenden he hase nne, in n 2 die 43 , , sind ber. Hraste en en in Aus- danten, in Folge deren die bisher für Erhebung der Renten ge— lugh önnen. währte Tantienie in Wegfall gekommen ist, eine krspstni⸗ von 1835

trag von 150 Thaler, welche vom Etat des Finanz-⸗Ministeriums auf den ist, Sf0 Thlr. Besoldungs-⸗Verbesserungen der Unterbeamten. Mh einer für die Regierungs-Bezirke Kassel und Wies⸗ den Woldun gs. Titel jibernomwien worden sind / erhöht. Alle übrigen Thaler erhshete Miethe für Las Botschafts. Hotel in a er ni hhl ich eng rr hr die Provinz Sa n , h und einer für die Thlr. gegen den Etat in 17 erzieien lassen. Die ail gem ei nen Ausgaben sind unverändert geblieben. . ö zur Erhöhung der Dienst⸗ Einnahmen der Kanzlei⸗Vorstände bei s y, Hannover. Regierungen sind errichtetz resp. noch zu errichten: Fonds des Finanz -Ministeriunis ergeben gegen 1867 in Ausgabe Haus der Abgeordneten) Die Ausgaben für das Haus Königlichen Missionen in London, Paris St. Petersburg und wall Propi 3 und Wiesbaden, so wie in Kiel und Schleswig; in Hannover einen Minderbetrag von 1320, 17 Thlr, nämlich 430,200 Thlr. Be⸗ der Abgeordneten sind . 251/920 Thaler, um 51,9260 Thaler höher die in Erwägung der dortigen Lokal Verhältnisse nicht zu 0 in 3 Bildung derselben nicht beabsichtigt Für Kassel und Kiel soldungsverbesserungen der unteren Beamten, welche in den Etats als im Vorjahre, veranschlagt. . ö 6 gewesen. chi pin ere Thiel den n, für Wiesbaden und Schleswig Re- der einzelnen Verwaltungen als Mehr⸗Ausgabe erscheinen, und Von diesem Mehrbetrage sind 35,000 Thlr. zu Diäten und Rrise;. An ein mglige n und außerordentlichen Au snd ngs-⸗Präsidenten anzustellen, deren Besoldungen nach den betressen⸗ 1,1486123 Thlr., welche in den Etats der neuen Landestheile für 1867 kosten der Abgeordneten bestimmt, weil die Zahl derselben sich um 80 hält der Etat für 1868 10000 Thlr. als Zuschuß zu ondz ier ch für die alten andestheile in Ansatz gebracht worden. Das zu unvorhergesehenen Ausgaben besimmt waren, die aber für 136. gus den neuerworbenen Landestheilen erhöht hat. Die Kosten des geheime Ausgaben, der schon im Etat für 185 Fahs n t erforderliche Personal besteht aus: 54 Hber. und Regierungs. in Wegfall kommen können, weil in dem nunmehr vereinigten Etat Büreguz an fortdauernden Besoldungen, Diäten 26, sowic die Kosten der mit Ftücksicht auf die politisthen Verhältnisse arch für jh 6 oß3 Büregubeamten! s. Kanzlisten, 4 Nendanten, 28 Ober der Alken und neuen Probinzen der gesammte KÄusgabehcdarf nach für die Stenographie sind um resp, 152,0 Yhlr. und 1650 Thlr. höher Anspruch genommen! werdch muß. Dagegen sind die im vor . butter, Kassirern und Buchhaltern, 4 Kassen-Assistenten und 536 den für die Etatsaufstellüng bestehenden Grundsätzen und Bestimmun⸗ normirt worden, eines Theils weil mit Rücksicht guf die nach Ver⸗ Etat aufgenommenen extraordinären Ausgaben im Betrage Ie. e, Die Gehälter derselben, so wie die Fonds zur Bestreitung gen bei den entsprechenden Kapiteln und Titeln berücksichtigt worden mehrung der Mitglieder des Hauses zu erwartende Steigerung der 103,000 Thlr. weggefallen. 9 e dee, persönlichen und sächlichen Ausgaben erfordern cinen Mehr. ist. Dagegen ist eine Erhöhung der allgemeinen Fonds nöthig ge Geschäfte die Anstellung eines dritten Registrators sowie die Erhshung (Finanz- Min isterium.) Der Etat weist eine Aus ahm m. l bnd von 366225 Thlr, dem indeß in Folge der Aufhebung der worden mit: 100900 Thtr. beim Disposttionsfonds zu Gnadenbe⸗ der Gehälter der, übrigen Beamten geboten erschien, anderen Tbeils 29173531 Thlr im rdinarlum̃ nach, 16,543,400 Thlr ö. 94 beren Landesverwaltungen, welche bisher, in den neuen Provinzen willigungen aller Art, 196 605 Thlr. zu unvorhergefehelien Ausgaben weil aus demselben Grunde die Druckkosten 0. sich erheblich steigern im Vorjahre. Es sind nämlich mehr in Anspruch n j esanden, eine Minder⸗Ausgabe von 681,832 Thlr. gegenübersteht, so und 58,665 Thlr. Zuschuß zu den Verwaltungs-Ausgaben der Fürsten⸗ werden. 441960 Thlr. für die ö nnn „Ce ü hir. er part werden, dicker Wätrag ermäßigt sich scdoch thümer Waldeck und. Pyrmont, dezüglich dessen auf eine besondere

61 . so 316 ni. ̃ (Stats Minjsteriöu m;. Der Etat für das Buregu des erw äaht nnr die t 5 , , . Gehalts Erhöhungen der Ober Vorlage verwiesen wird. h gilen ge n und, Gzne gg Stag gf ni , , zu anderweiten Ausgaben Als ee m gig Ausgaben des Finanz⸗Ministeriums erscheinen 0

Staats⸗Ministerium s welcher gleichzeitig die Kosten für Ber— Rüͤcksicht auf die Gehaltserhö 6 Mini e Ye; 3 Unterbeamten ꝛc. und waltung, des Staatschatzes das ee. Bureau, des Staats 1 . ,, en geen i, , . Landesthleilen mehr erfordert werden, und ver.; 221660 Thlr. j71 669 Thir, mehr als in Körjahre. Es ssind naͤmlich Ministeriums und die Redaction und Rendantur des Staats - Anzei rer Raths. und Bürcgubeamtenstellen, welche der in g hebt dangch nur die oben angegebene Ersparniß von 277277 Thlr. bestimmt: 100900 Thlr. (1867 nur 000 Thlr.) zur Bestreitung der . einschließt, weist 83799 Thlr. in Ausgabe nach. Gegen den Etat der Erweiterung des Staatsgebiets, verinehrte . ür die Provinzial-Finanz- Direction und die Bezirks- durch die Ausführung des Gesezes über das Müngwesecn entstehenden

es Worjahres ist ine Erhnhung derselben um 4966 hlr eingetreten, Fer dem erz gg en rl ö! fsen in Hannover, weiche an Stelle der dort bestehen.! Kosten, zo bbb Thlr. zur Erweiterung der Geschäftskäumme des! Fingu 966 . ö , für 3 Verwaltiln der direkten Steuern, Domaginen Ministeriums, und 5l,800 Thlr. zur Ausführung der großen Landes-

weil das Gehalt für den Präsidenten des Staats Ministeriums sos— Der Staatszuschuß zu den Wittid en?

wie für einige andere Beamte desselben erhöht und wegen erheblicher Verpflegungs - Anstalö den hat ai sgh und Forsten o wie der Kreiskassen errichtet werden sollen, sind für Sriangulation. Dieser letztere Bekrag ist von dem Eta! ber Militair—

nahme der. Dienstgeschäfte die neus Anstellung mehrerer uregu, trag von 30,635 Thlr. erhöht w es sind nämlich ö. ig6s job 700 Thlr, in Ansatz gebracht, es werden dadurch gegen den Verwaltung hierher übernommen, weil diese Ausgabe nicht dem Nord— eamten erforderlich gaworden ist. Das Gehalt des Präsidenten des ausgeseßzt: für die allgemeine Wit . rüheren Etat 471506. Thlr. ersßart. Der Aufwand für die Rech- deutschen Bunde zur gast fäüt. . .

. ist zwar im Etat in Ansatz gebraͤcht, wird aber 45.696 Thlr., für die na nungs- Kommissionen in Hannover, Cassel, 6 6. J, . . 9 66. ge ng = 6 die 4

tig e ; Anstalt für ni ivi t it 1. Janaur 1868 ins Leben treten und dazu bestimmt merkung, daß dem Betriebs-Kapitale der General-Staatskasse, welche

falt für, niedere Citi gig / welge. mit . ] bisher „bobo Thir. betrug, das Betriebs Kapital der Gellckal. gass⸗

Die Ausgaben für die Staats-Archive, welche zu 34025 Thlr It die Rechnungen über die Staatsverwaltung in den neuen Lan— lien 6 in les 1867 zu prüfen und zu dechargiren, beträgt ! in Hannover von 500000 Thlr. hinzugetreten ist.

veranschlagt sind, haben in Folge von Ersparungen bei den Gehältern für die Archivbeamten in Hannover und Idstein um den Betrag von 710 Thlr. ermäßigt werden können. sc , i . 6 . Am engt ; . 93 . nitte der letzten drei Jahre eine Einnahme von r., 90 Thlr. ö 18 cee ; - w Al w weniger als im Vorjahre, nach, welche im Staatshaus halts Etat heels im Vorighre in zl O e 28 n t I 1 ch e xv n e 1 e r. unter den verschiedenen Ein nahnieh der allgemeinen Kassenverwaltung Prinzen Nitolaus den Rassau lg f f ö g in rf r. 3h . n 56 , n. Thlr., . Thlr. von Gale . chf ' und den B Assistenten Wernicke be mehr als für ausgesetzt waren. ind nämlich wegen der in den , . n . erichtsrath Freyschmidt und den Büreau - Assistenten Wernicke bear letzten Jahren eingetretenen Geschäftsvermehrimg ihre. neue Stellen 9. wogegen 1356 Thlr. in Ab. Sand els z Ne gister. . . ö. . die zur Eintragung bestimmnin Anmeldungen jeden nöthig geworden, welche einen Mehraufwand von 2666. Thlr. an Ge— . trag der mit den neun Es wird higrdurch zur öffentlichen Kenntniß gzbrgcht, daß Lie im Bienstag von il Uhr ab zu Protokoll gegeben werden. hältern erforden und sind aus gleichem Grunde auch die Äusgaben , . 26 sibernoidmnen zn Apancsn Arti 13 des Liligemelnen Drutschen Handelsgesehbhuchs vorgeschriebe. Frankfurt a. O, den 4. Dezember 1867. für Büreaubedürfnisse ꝛc. um Thlr. höher angenomnien; der . ö. * lr. . Die Passi va der nen Bekanntmachungen der Eintragungen in das Handels-Register Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Jends zur Anschaffting und Unterhaltung der Ordens. Insignien ist 6 yr . 4 Ils Thlr. 3. für das Jahr 1838 durch den Preußischen Staats- Anzeiger, die . t d mit Rücksicht auf die Erweiterung des Staatsgebiets ebenfalls um Wittgenstẽi z 7 amn, 69 Thlr. Rente it Vossisch Zeitung, die Berliner Börsen-Zeitung, und diejenigen Be⸗ Die an ,,. der Genoss nschafts⸗Register betreffend. 13 66h Thlr. erhöht worden. Dagegen werben 1,366 Thlr. an Ehren⸗ . . . g n für den Verzicht auf die den lanntmachungen, welche sich auf Kommandit⸗Gesellschaften auf Actien Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die auf sold für die Inhaber des eisernen Kreuzes nach den bisherigen Heim. ustchend n , und den preußishi ind Rtichn-Gesellschaften beziehen, außerdem durch die Bank und Han. Führung des Genossenschafts - Registers sich bezichenden Geschäfte bel fällen weniger nachgewiesen. 69. . . ö,, 1321253 Thlr. für das Milllgr Als eitung erfalgen werden. Mit der Jührung der Handels-Register deni unterzeichneten Gerichte in dem. Jahre 1563 durch den Kreis. Die Ausgaben für das Geheime Civil-Kabinet sind zu waltung hierher M än. . ö von dem Etat der Militair · Jt⸗ für das Jahr 1868 ist Herr Stadtgerichts-Rath Blümel als Richter, gerichts Nath Herrn Pfitzner unter Mitwirkung des Kanzlei ⸗Direktors 25, 66 Thir. angegrben, sie uͤberschteiten den Anschag des Vorjahrns g rtr r d ich n. 6 in er. da das gedachte Waisenhau Herr Stadtgerichts⸗Secretair Hintz als Secretair beauftragt. Herrn Wesener bearbeitet und die Eintragungen in das Genossen⸗˖ um S100 Thlr., welcher Mehrbedarf theils durch Gchaltsverbesserun— fungen ifalß, gn rn ifo he eng undes heers gehörigen. Einh. Berlin, den 4. Dezember 1857. e gg. schafts. Negister, urch den Stgats-Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung gen 3 n nn, , m. ö i , n, peer Subaltern. m choble. 36h ,, ,, 39 ö. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. und . werden. (amten, welche die in Folge der Erweiterung des Staatsgebiets ein- j Fi 5 l nl, e, , ; ; r ñ ie i Pe , , . r* ä , d, ,,,, , , , , n w , ode i , dn ene V Ver Etat der er- R echnungs⸗Kam mer, welcher mit ei ; j ; i. ; ö f ister ) e E; ; Alusgakt en dir ne Kb eh n llc ene eien r eie. ,, . der Bf lin wih hug rs Jen ahn ein un öh l t n n gr. , er ie een, m, ,,, , Vorjahrs um den Betkcag von Vög Thalcr rita! diefem Hetrast. 9 gent Betrag als im Vorjahre zum Ansatz gebracht. Alz en Preußischen Staats⸗Anzeiger, . gen werh⸗ gister werden in Jahrg 1868 durch den Preußischen ztaats ⸗Anzeiger, Ion in Beten ht, a Gch alfczulag best 1 Töeffn fur ry Liehr Aus gabe im Etgt des Finanz-Ministerlums' erscheinen ferner Börsen Zeitung und die Bank- und Handels-Zeitung erfolgen n die Berliner BörsenZeitung, die Stettiner Ostsee⸗Zeitung und das Qhef-Präsidenten, Gehalts erhöhungen von je Zh0 Thaler für dir beiden 16 g. 9. le eit z feu ben h sg mn de en, w di Shhrüng hee a , g, n 2 erich n nn, , n n un, ,,, Sitefloren und g hn T n Besoldungebeebesser in zerl ur ene heren den s chen Vund es nämlich: 168733305 Thlr. Matrikular⸗ sind Herr Stadtgerichts⸗-Rath Blümel a hter, 9 Kreis) veröffentlicht, und die auf die Führung des Handels- und des 1 Beitrag und 37100 Thlr. Aversum für Zölle und Verbrauchssteuern Secrctair Hintz als Secretair beauftragt. Genossenschafts-Registers sich beziehenden Geschäfte während, des Ge— Iür die Ober- Examinations gom maifstolt warden in . ö Norddeutschen Bundes ausgeschlossen Ladet, Berlin den 5. Dr n eng 6 rbiheilun far Civilsachen schäfts jahres 1868 durch den Kreis richter Neuhaus, unter Mitwirkung Einnahme 640 Thaler, in Ausgabe 970 Thaler nachgewiesen. Die e heil ö. 61 eiträgen sind 13 828, 906 Thlr; für die alten Lan. Königliches Stadtgericht. 9g ; des Kreisgerichts⸗Secretair Zachert bearbeitet werden. letztere ist gegen 1867 unverändert geblieben, dagegen stellt sich die Ein- 9. i 2. un . f. Thlr. . die neuen Provin en in Ansatz 1 Schwedt, den . ö , welche n Stgatsha us halts tat bei der allgemeinen Kassen⸗ mehr, als im Enn! ir n, n n, n n,, , handels · Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin gen eh, mee , * ĩ a . ung 5) ,,. , nach n., Durchschnitt der letzten 248/568 Thlr. für die neuerworbenen Lanbegtheile, in denen für 1858 Unter Nr. 832 des Gesellschafts-Registers, woselbst die hiesige In unser Firmen -Register ist zufolge Verfügung von heute ein— Jahre um haler niedriger, als im Vorjahre. Die Ausgaben nicht unheträchtliche Pensionirungen, welche seit Auifstellung der Finan . (Handlung, Firma: getragen: Conrad & Simon, der Kaufmann Lewin Hirschfeld von hier als Inhaber der

für den Disziplinarhof und den Gerichtshof zur Entschei⸗ s 2 Etats für 1857 stattgefunden haben inzutrete d untet . dung der Kompetenz Konflikte sind dagegen mit resp. 1240 denen auch für gun fn r Yt. bel . ö. Etats und als deren Inhaber die Kaufleute Firma L. Hirschfeld hier.

Thlr. und 2400 Thlr. unverändert beibehalten f . 5 , . für 1867 an alten und n als I Wilhelm Adolph Conrad Allenstein, den 22. November 1867. ö ,, der auswärtigen Angelegen heiten. Die Zugang erschienen, . . go en stgien , . . 2 . . Otto Conrad, fa Kon alsches Kreisgericht. Erste Abtheilung. öär wane n iges Minierhnng, irh der Ctät für z, mit Rurhlttzum mic. ßenstonirte Beamte ze, wegen den erhtbͤhten An. I Friedrich Eduard Herimann Gyoßler, —t 3 M0, Thlr, ansctzt? und welche hauptfächlich aus den Paß Visa⸗ forderungen, welche aus den neu erworbenen Landestheilen an den vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen Unter Nr. 311 unseres Firmen⸗Registers ist 6 bei den Gesandtschaften und den Konsulats-⸗Intraden hestehen, betreffenden Fonds gemacht werden, 30,000 Thlr für den Gnaden Der Kaufmann Friedrich Eduard Hermann Goßler ist durch der Kaufmann Älbert Migge zu Tilsit, J ,, d ü. , f. h in seiner bisherigen Höhe zur Befriedi ürfnisse ch⸗ erlin, den 7. Dezember ; . irma: ert Migge⸗ . ö . . , K . im Ordinari 2964 e. ,, , , . Königliches 5 Abtheilung für Civilsachen. zufolge 6 vom 5. . 1867 an demselben Tage einge⸗ vo 68d inarium u Wartegeldern für Civi T r , 9 ! . nr, Thlr., im Extraordinarium 10 006 Thlr. Die dauernden . ieee hn, a , n. a mn . unn r. 7 trag eg n , den 5. Dezember 1867. ö ea enn elch cinen Jzetrag von shes Thlr. umfassen, haben srfalgter Srganifation der Verwaltungen über bie Inhrmnalinmäßtgen Die nach Art. 13 des Allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. sich in den, Etat für 1867 um 706950 Thlr. vermindert. Es sind Veträge hingus zu zahlen sein werden, sowie zur UcSernahme der G. und nach §. 4 des Geseßes, betreffend die privatrechtliche Stellung der . Eimtragüng der Ausschlicßung der Gater— , , , , n de , n, , , en,, . , . lats⸗ Ve 4! weni vorden, wei isponibel werdenden Beamten, endlich 3, 10 Thtr, fur de Pensiont schriebenen Bekanntmachungen erfolgen im ; . . 1 die Dotationen für verschleben General Konsulate und Konfulglte auf Aussterbefonds d n, , ,,, , , , . uk des Kreisgerichts i) in dem Preußischen Staatsanzeiger, in der selben Tage eingetragen; ͤ den Etat des Norddeutschen Bundes übertragen worden, und des halb hier in tra r ge di , . de gn eiliner Di ng . 3 . dem Frankfurter patriotischen Wochen unter Nr. C6 daß der Kaufmann Albert Migge zu Tilsit für Dall seton nen ihr. Vins zerfeßlten Veranigsfung haben nh ger, bc, ndizg Wemnggens ei pästuisf. Si. Wasest gt dez en b ar ne m, dn n, tommnüffionen zu Fürsten., seine Ehe mit Ottilie, geb. Migge f g V. vom 29. Sept reich atte. Fur den Bezirk der Kreisgerichts⸗Kommissione ; . ler Tele, , e ,,,, e n drr err ar Emisf nge. . eau VBe⸗ für 7 nicht vorgesehen waren. Dagen! sind unter dem Tite rtenwalder Wochenblatt, resp. da inchebe dürfnisse aller Art, und 1005 Thir. für Unterhaltung der Dienst. für „Pe . il tadt und V ührung des Handels -Registers und des Rokicki, st J für »Pensionen« gegen 1866 150 000 Thlr. abgesetzt worden, we dene gef eg fdits e en ef werden durch den Kreis- die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung