4746 Angekommen: Der General⸗Major und Commandeur Lienste (elt. 8. 4 der Telegraphen. Ordnung

der 5. Artillerie Brigade von Kraewel von Posen. Deutsch⸗Oesterreichischen Telegraphen⸗Verein) ers a Pos Cöln, den 9. Dezember 3 *,,

Der Königliche Ober-Telegraphen ⸗Inspektor Berlin, 11. Dezember. Se. Majestät der König haben Richter. Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaub—

Nichtamtliches.

niß zur Anlegung der von des Fürsten zu Schwarzburg-Son⸗ dershausen Durchlaucht ihnen verliehenen Insignien des Fürst⸗ 3 Preußen. Berlin, 11. Dezember. Se. Majestä König nahmen heute Vormitlag den Vortrag .

lich Schwarzburgischen Ehrenkreuzes zu ertheilen und zwar: Kabinets⸗Rathes von Mühler entgegen und ertheilten um 12 un

der zweiten Klasse: dem Grafen von Brühl Audienz, wobei Allerhöchstdieselben .

dem früheren Fürstlich Thurn⸗ und Taxisschen General⸗ Post⸗Directions-Rath Schramm in Frankfurt a. M., sowie . s rden des verstorbenen General-Lieutenants a. D. r helm von Brühl entgegenzunehmen geruhten. Grafen Mir

der dritten Klasse: Ähre. Majestät, die Königin wohnte gestern d

dem Rechnungs-Rath Siemon beim General-Post-Amte und dem Post⸗Direktor Reinhard⸗Hormuth in Nordhausen. 8 19 zeneral-Versammlung des internationalen Vereins in; für Pflege der verwundeten Krieger bei. in Preufe

é — Der Bundesrath des Norddeutschen hielt gestern unter Vorsitz des ö . Nachdem für Aegypten, Bosnien, Smyrna, Beirut und . kau Bundes⸗Konsulate eingerichtet, erklärte der Bundesrath sch mit der Einziehung der dort bisher vorhandenen Handelt sulate einverstanden. — Ueber die Form, in welcher die ge ö. wärtig angestellten Landes ⸗Postbeamten zu verpflichten en. fand Line Verständigung statt, Der Vertrag zwischen bn Norddeutschen Bunde und Hesterreich, die geschloffenen Posttran⸗ site betreffend, wurde genehmigt. — Für die Kommission ur Ausarbeitung einer Civil-Proözeß⸗Ordnung wurde die ö eines neunten und zehnten Mitgliedes vollzogen. — In Betreff der Deckung der Bun desausgaben, welche nicht das Militair he treffen, erhielten die Vorschläge des Ausschusses für Rechnung wesen die Genehmigung. — In der Angelegenheit, betreffend das HypothelenBankwesen, wurde auf die Vorschläge des Aus. schusses für Handel und Verkehr beschlossen: e. . , . ,, üher das Hypothe— essen werin en⸗Wei 38m zi e, n, VJ ie Bundes⸗Regierungen zur Namhaftmachun Sachverständigen aufzufordern und für die 1. 6. , Irn en 3. ö betrachten: Sind die Wege, welche bisher eingeschlagen und die M die bisher benutzt sind, an sich als . . Mit ö k zu ., aus welchen bisher der in inistrati a,,. / gesetz then oder administrativen In welchem Verhältniß stehen diese Ursachen zu den beiden vorhandenen Formen von Hypothekenbanken iati Grundbesitzern und ar n n, J

Welche Maßregeln können zu ihrer Beseitigung getroffen

Per sonal -Veränderungen. Offiziere, Bortepee⸗Fähnriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 2. Dezemb er. Bock, Oberst Lieutenant und Inspect. der 2. Festungs⸗Insp,, zum Mitgliede der Prüfungs⸗Kommission für Hauptl. und Pr. Lts. des Ing. Corps ernannt. Frhr. v. Richt- hofen, Sec. Lieut. von der 3. Ing. Insp., zur 1. Ing. Insp, versetzt. v. Müllenheim, Sec. Lieutenant von der 1. Ing. Insp., von seinem Dienstverhältniß beim Garde⸗Pion. Bataillon entbunden. Schubert, Anteroffizier vom Westfälischen Pion. Bat. Nr. 7 zum Port. Fähnr. befördert. Cramer, Sec. Lt. vom Niederschles. Train⸗Bat. Nr. 5, zum Garde ˖ Train⸗Bat. versetzt. v. Tilly, Pr. St. von der Inf. 2. Aufg. 3. Bats. (Potsdam) 3. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 20 und kommandirt zur Dienstl. in einer etatsm. Sec. Lts. Stelle des Garde-Train -⸗Bats ,, in gleichem Verhältniß zum Ostpr. Train - Bat. Nr. Ü versetzt. En, be Sec. Lt. von der ö 1. Aufg. 3. Bats. (Glogau) 1. Niederschl. Landw. Regts. Nr. 6, zur Dienstl. in eine etatsm. Sec. Lts. Stelle des Niederschles. Train ⸗-Bats. Nr. 5 kommandirt. Schultze Ill, Sec. Lt. von der Inf. 1. Aufg. Isten Bats. (Merseburgꝝ 2. Thür. Landw. Negts. Nr. 32, zur Dienstl. in eine etatsmäßige Sec. Lts. Stelle des Niederschles. Train⸗Bats. Nr. 5 nin 8

en 3. Dezember. Brandt, Rittm. aggr. dem Thüringischen

Ulanen⸗Regt. Nr. 6, als Esk. Chef in das ö 1 ; . nisch, Pr. Lt. vom 1. Aufg. 3. Bats. (Ratibor) 1. Qberschl. Landw. Regts. Nr. 22 früher Sec Lt. im 1. Oberschles. Inf. Negt. Nr. 22, im stehenden Heere, und zwar als Pr. Lt., vorläufig ohne Patent, aggr. dem Westfäl. Füs. Regt. Nr. 37 wiederangestellt.

Den 5. Dezember. Zelasko, Port. Fähnr. vom 2. Garde Regt z. F., zum 1. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 28 versetzt.

ö, j k

8. Dezember. almis, Vice⸗Feldw. vom 1. Bat. Stettin) 1. Pomim. Regts. Nr. 2, Kabisch, Vice Feldw. vom 2. Bat. Düsseldorf. 4. Westf. Regts. Nr. 17 zu Sec. Lts, bei den Pion. 1. Aufg. befördert. Eichling. ö vom Bat. Bartenstein Nr. 35, zum Sec. Lt. beim Train 1. Aufg. befördert. z

ö ö , 2c. 3 e d ihnt

n 2. Dezember. Schultz l. Gen. Maj. und Inspect. der einer der erwähnten beiden Formen i

6. Festungs⸗Inspection, mit Pension, Dast, Major von 6 Ing. Realcredits der Vorzug zu geben? ö . Inspeet, init Pension u. der Ingen. Unif, — der Abschied bewilligt. Die Enquete soll sobnnt als möglich beginnen.

Den 3. Dezember. Bar. v. Zedlitz ⸗Neu kirch, Hauptm. — Die heutige (14) Plenar-Sitzung des Abgeordneten⸗

aggr. dem Brandenb. Füs Regt. Nr. 35, mit Pens. und der Regts.

nn k . 5 Inba.! hauses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 7 e 9 . 4d j 1. . j 11 ĩ 2 1 41. h bem Gch smwigstt n ue e e. ebtg,, vum Eau t lor aggr, 19. Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am

d in ei j j j ö 14 * Kommando zur Wahrnehmung der Geschäfte als Landw. Ven w ö ,, r ,, 9e c,, ; n, der Finanz

Commdr. in Sondershausen, mit e is e, ,,, öh . rn , ,,, . Hptm. minister, Freiherr von der Heydt, der Minister des Innern, r Chef im 5. Rhein. Inf. Regt. Nr. 65, mit Penf. z. Disp. 3 * . a r . 6 . . . . . nste er Tagesordnung bildete der Be— ö. Ben mt. der Militair⸗Ver waltung. richt der Budget⸗Kommission über den knn ff eines Gesetzes, . . Kö Kriegs-Ministeriums. . betreffend die Regelung des Etats und Rechnungswesens in , e n 36. grthling interim. Lazareth-Insp. in ö. neu erworbenen Landestheilen, mit Ausschluß des Gebietes Den 12. Novem ber. v. Saher, Sec. Lt. 9. D. und Kasernen⸗ * . 3 . . ö chr , 6 in J, ,. auf seinen Antrag zum 1. Dezember d. J. mit . ö 6 , , Kasernen⸗Insp. in Dessau, nach Magdeburg versetzt. „alt, Entwurf mit großer Heajorität nach den Vorschiägen der Kom. Ben 22 Tovem ber. Pape, Zahlm. Aspirant vom 3ten mission angenommen. Es folgte die Schlußberathung über Rhein. Inf gt. N. 2) zum Zahlm. J. Kl. beim 3. Bat. des Sten den unterni 18 Juli 1867 mit. Waldeck abgeschlossenen Fer.

Rhein. Inf. Regts. Nr. 65 ernannt tra 1 ͤ mt. . g wegen Uebertragung der Ver ü ümer Den 25. November. Hintze, Wallmeister zu Posen, zum Waldeck und . . Heer de em nder i nn.

Fortif. Büregu-⸗-Assistenten daselbst befördert f ; Ben ?7 * , — — begründete seinen Antrag: n Rob em bers Ke ch, Seg Lt, a. D. Zahlmeister beim Das Haus der ,,, wolle beschließen: 1) dem vorbezeich=

2. Bat. 1. ) at. des 1. Oberschles. Inf. Regts. Nr. 22, der erbetene Abschied neten mt Waldeck abgeschlossenen Vertrage die verfassungsmäßige Zu

mit Pens. ertheilt. Den 28. Nov ̃ . stimmung zu ertheilen, Y zugleich aber d önigli J em ber, Da llmer, Oekonomie -Insp. und Ad gegenüber 'die , , ter gn,

. des Remonte Depots Neuhaus, zum Ober— Vereinigung der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont mit Preußen auf Grund des Art. 2 der Verfassung bald herbeizuführen wissen.

Der Minister⸗Präsident Graf von Bismarck befürwor— tete die Ertheilung der Zustimmung zu dem l an sprach

sich jedoch gegen die Ann h ages · trags 3, g ähme der Nr. 2 des vorstehenden An

, , n m Zu Bourscheid und zu Opladen im Regierungsbezirk Dü werden am 16. d. M. Cel gra nher ta lon ifm . eldorf

für die Korrespondem 8.

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Aür die Genehmigung des Vertrages sprachen die Abgeord⸗ . in or (Meppen), Dr. Lette, Graf Bethusy⸗Huc und

ZTwesten. on den Abgg. Bassenge und Genossen war folgendes ne er! zu der Nr. 2 des Antrages des Referenten einge⸗

en: frag ere, der Abgeordneten wolle beschließen: Hinter dem Worte erfassung zu setzen: im Einverständnisse mit der Landesvertretung 6 Fürstenthümer bald herbeizuführen. ᷣ

Die Abgeordneten Schulze (Berlin), Dr. Waldeck, Dr. Löwe und Pr. Virchow, so wie der Antragsteller Bassenge unterstütz— ten dies Amendement. ; .

Bei der Abstimmung wurde nur der erste Theil des An— trags des Referenten angenommen, der zweite dagegen, so wie das Amendement des Abg. Bassenge mit großer Majorität ab

. ele hw ruf erläuterte der Abg. Dr. Lette als Referent der Kommission für das Gemeindewesen den über die Petitionen, betreffend die Reform der Kreis und Provinzial-Ordnung, sowie der ländlichen Polizei und den Erlaß einer Gemeinde Irdnung, erstatteten Bericht. Die Kommission hat beantragt:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petitionen der Staatsregierung mit der dringenden Aufforderung zu überweisen, noch in dieser Session der Landesvertretung den Entwurf einer neuen grels-Ordnung und einer Provinzigl-⸗Hrdnung, so wie ein Gesetz we— gen Aufhebung der gutsherrlichen Polizei vorzulegen.

Der Abg. v. Bötticher hatte dazu den Antrag gestellt:

Sas Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petitionen der Königlichen Staats⸗Regierung mit dem Ersuchen zu überweisen; dem Landlage baldmöglichst den Entwurf einer Kreis und Provinzial Ordnung, sowie eines Gesetzes wegen Reform der gutsherrlichen Polizei vorzulegen. .

ö * Abg. Dr. Waldeck hatte folgenden Antrag eingebracht;

Sas Haus der Abgeordneten wolle beschließen, zu erklären: Das Haus der Abgeordneten fordert die Königliche Staats⸗Regierung auf, unter Abschaffung aller entgegenstehenden, auf ständischen, feudalen und Sonder ⸗Interessen beruhenden Gesetze und Einrichtungen möglichst bald cinen Gesetzentwurf vorzulegen, betreffend die Einführung bezüglich Wieder Einführung Einer Gemeinde / Kreis. und Previnzial-Ordnung für den ganzen Staat auf den Grundlagen I) der Gemeindeangehörigkeit aller im Gemeindebezirk belegenen Grundstücke und aller Einwohner des Ge⸗ meindebezirks mit Abschaffung des vom Gemeindeverbande . schlossenen sogenannten Gutsbezirks; 2) der Selbst verwaltung in An. schung der innern und besondern Angelegenheiten der Gemeinden, Kreise und Provinzen, einschließlich der den Gemeinden zustehenden Orts polizei, durch gewählte Vertreter und Vorsteher; 3) des Gemeindewählerrechts jedes Einwohners, der eigenen Hausstand hat, keine Armen⸗Unter⸗ stüzung aus öffentlichen Mitteln empfängt und die Gemeindeabgaben bezahlt hat, ohne Unterschied des größeren oder geringeren Besitzes, und ohne Abtheilung in Klassen oder Stände, welche dem Art. 4 der Ver⸗ fassung widerstreitet; der Wählbarkeit aller Gemeindewähler, so⸗ wohl zu Gemeinde als Kreis. und Provinzial-Vertretungen, undder Berechtigung derselben, die Vertreter der Kreise und Provinzen nach dem Grundfatze ad 3 zu wählen. ;

Bei der Diskussion begründete zunächst der Abg. von Boetticher seinen Antrag. Dann sprach der Abg. Hoffmann für den Kommissions-Antrag und gegen den Waldeck schen Antrag. Beim Schlusse unseres Blattes ergriff der Abgeordnete Pr. Loewe das Wort für den Waldeck'chen Antrag.

Mecklenburg. Schwerin, 9. Dezember. (H. N.) . Die Ritterschaft hat den Antrag der xitterschaftlichen Mitglieder des Steuer⸗Eomités mit 98 gegen 5 Stimmen angenommen, n n nahm einstimmig den Bericht ihrer Depu⸗ tirten an.

Lübeck, 5. Dezember. Der vom Fingnzdepartement auf⸗ gestellte Entwurf des Staatsbudgets für 1868 zeigt eine ordent⸗ liche Einnahme von 1,508,525 Mf. 145 Sch.“ während die ordentlichen Ausgaben sich auf L864, 258 Mt. 3 Sch. stellen.

Sachsen. Dresden, 19. Dezember. Das Dresdener Journal« meldet, daß die in Preußen geltenden Bestimmungen uber das Einquartierungs⸗—, Servis⸗ und Militairverpflegungs⸗ wesen demnächst in Sachsen eingeführt werden.

— Die Zweite Kammer hat heute den Bericht der ersten Deputation über den (von der Ersten Kammer bereits berathe⸗ nen) Gesetzentwurf, die Aufhebung und Abänderung einiger Bestimmungen der allgemeinen Armenordnung vom 22. Okto- ber 1840 betreffend, erledigt und ist in der Hauptsache den Be⸗ schlüssen der Ersten Kammer beigetreten.

Reuß. Greiz, 9. Dezember. G. A). Der Landtag a, heute nach vorausgegangenem ; ö von Seiner

urchlau 1 Fü n Person eröffnet.

,,, (Württ. St. Anz.)

ammer wurden die Rech⸗

J u . . 8. 2 ember.

n der gestrigen Sitzung der 2. ; danger fen ert fir die in den Jahren 1865 und 1866 eingegangenen Staatsgelder und deren Verwendungen ge⸗ nehmigt.“ Der Abg. Lenz brachte die Rastatter Frage

jur Sprache und erhlelt vom Staatsminister Mathy die AÄntwoört, es sei ihm nicht bekannt, daß zwischen den suͤd

deutschen Regierungen Verhandlungen über die gemeinsame Unterhaltung und etwaige Vertheidigung der Festung Rastatt gepflogen werden. Er habe nur, wie jeder Andere, auch von Unterhandlungen Bayerns und Württembergs über Ulm ge— hört; die , schienen sich aber in die Länge zu iehen, und Baden dürfte wohl früher in den Norddeutschen und treten können, als Verhandlungen über sämmtliche süd⸗ deutsche Festungen zu einem Ziel führen werden. Ob die . . der Münchener Konferenz besprochen werde, wisse er nicht.

Die Erste Kammer nahm in ihrer gestrigen Sitzung den Gesetzentwurf über die Rechtsverhältnisse der Dienstboten mit wenig Abänderungen in der von der Zweiten Kammer he— schlossenen Form an, und genehmigte das Budget des Staats- Ministeriums.

Württemberg. Stuttgart, 9. Dezember. Die Be⸗ rathung der Verfassungs⸗Revision im Schooße des König⸗ lichen Geheimrathes ist, einschließlich der Schlußredaction, zu Ende geführt. Der aus dieser Berathung hervorgegangene Entwurf wird im Laufe der Woche dem Könige zu verfassungs⸗ mäßiger Genehmigung vorgelegt werden und alsbald an die Kammer gelangen.

— 160. Dezember. (W. T. B.) Die Abgeordneten⸗Kammer beschloß mit 75 gegen 14 Stimmen auf die Berathung der Vorlage, betreffend die neue Gerichts-Organisation für Civil- und Strafverfahren, einzugehen. Die gegen den Antrag Stimmenden motivirten ihr Votum unter Hin⸗ weis auf die in Vorberathung befindliche neue Civilprozeßord⸗ nung des Norddeutschen Bundes, deren Erscheinen zunächst ab zuwarten sei.

Bayern. München, 8. Dezember. Ueber das Resul⸗ tat der Militair-Konferenz wird dem »Nürnberger Cor⸗ respondenten« geschrieben: Der Hauptzweck derselben, nämlich die Erfüllung der Februar-Convention zu konstatiren, wurde in vollkommenster Weise erzielt (eine unbedeutende formelle Diffe⸗ renz bei der Reiterei ausgenommen) und zur Erläuterung und Ergänzung jener Convention eine Reihe nicht unwichtiger Be⸗ schlüsse gefaßt. .

— 46. Dezember. (W. T. B.) Die Kammer der Reichs⸗ räthe nahm in ihrer heutigen Sitzung das Gewerbegesetz mit allen gegen 3 Stimmen an. —

In der Abgeordnetenkammer wurde der von Völk ge⸗ stelltẽ Antrag, bekreffend die Besteuerung der aus dem Aus- bande bezogenen und dort bereits besteuerten Renten, unter Berücksichtigung der vom Reichsrathe vorgenommenen Aende⸗ rungen mit allen gegen eine Stimme angenommen. .

Belgien. Brüssel, 9. Dezember. Der Papst hat an die Stelle des verstorbenen Erzbischofs von Mecheln, Kardinal Sterckz, den bisherigen Bischof von Namur, Dechamps, ernannt und an die Stelle des letzteren den bisherigen Dechan⸗ ten von St. Elisabeth in Mons, Gravez.

Frankreich. Paris, 9. Dezember. Die Armee⸗Vorlage gelangt nach der »Köln. Ztg.“ noch vor Neujahr zur Dis⸗ kussion.

] — 10. Dezember. (W. T. B) Bei der heute im gesetz gebenden Körper fortgesetzten Debatte über die Deutschland und Italien betreffende Interpellation behauptete Lanjuinagis, daß die Regierung Mangel an Voraussicht bewiesen habe. Gu roult sprach sich gegen die Politik der Regierung, Kerveguen gegen die italienische Einheit aus. Alsdann fand die Abstimmung statt. Die Tagesordnung wurde mit 231 gegen 23 Stimmen be⸗

schlossen

Italien. Florenz, 9. Dezember. Die »Italie⸗ meldet, die Regierung habe eine Kommission aus höheren Genie und Ärtillerie⸗Offizieren ernannt und beauftragt, Vorschläge zur Ver⸗ stärkung der Festungen Mantua, Verona und Peschiera

auszuarbeiten. . — 160. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer begründete Abg. Villa die Interpellation über die römische Frage. Redner fragte, welches die moralischen Mittel seien, welche die Regierung anwenden wolle, um nach Rom zu gelangen, welches Vertrauen sie in die Konferenz setzf; und was sie von der römischen Kurie zu erreichen hoffe, und tadelte schließlich die Verhaftung Gari⸗ baldi's. Abg. Eivinini vertheidigte das Ministerium.

Asien, Der in Trie st am 10. Dezember mit der Ueberland⸗ post eingettßffene Lloyddampfer hat Nachrichten aus Kal⸗ kutta und Singapore vom 8. November und aus Hongkong vom 1. November überbracht. Denselben zu⸗ solge beabsichtigt der Beherrscher von Nepal einen An⸗ ri 36 Tibet, weil eine von ihm adbgeschickte Ge⸗ er ichn in Peking schlechte Aufnahme gefunden hatte.

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