1867 / 296 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Berlin, 14 Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaub⸗

niß zur Anlegung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen,

und zwar: . ͤ Des Ritterkreuzes des Kaiserlich Oesterreichtschen Franz⸗Joseph-Ordens: Dem preußischen Konsul C. Stienen in Ancong; Des Offizierkreuzes des Kaiserlich Französischen . Sinn, n: Dem Professor Dr. Koch in Berlin; Des 2 . Schwedischen Nordstern⸗Ordens: Dem Professor Re ul eaux zu Berlin; Des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich Hessischen KJ Philipps des Groß— müthigen: . Dem Kreis⸗-Physikus a. D., Sanitäts⸗Rath Dr. Brisken zu Münster; . . Des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sach sen-Ernestinischen Ha us⸗-Ordens: , Dem Lehrer Carl Friedrich Müller an der Thier— arzneischule zu Berlin, so wie . Des Kaiserlich Oesterreichischen goldenen Verdienst⸗Kreuzes mit der Krone: Dem Schützenwirth Friedrich Stengel zu Nakel im Kreise Wirsitz.

Per sonal Veränderungen.

Ofsiziere, Porteper Fähnriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Den 3. Dezem ber. v. Bonin, Ob. Lt. und Platz Ing. von Danzig, vom 1. Januar 1838 ab zur Wahrnehmung der Geschäfte als Thef der Servis - Albth. im Kriegsministerium kommandirt.

Den 19. Dezember. Bronsart v, Schellendorf, Pr. Lt. vom 6. Rhein. 3 Regt. Nr. 68, unter Belassung in seinem Ver= hältniß als Adjüt. der 2. Inf. Brig., einstweilen zur Dienstl. bei der 34. Inf. Brig. kommandirt.

Nachweisung der beim militairärztlichen Personal im Monat November d. J eingetretenen Veränderungen. A. Durch Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Kriegs⸗ und Marine⸗Ministers.

Den 25. Oktober. Hr. Schubert, Ober Stabsarzt vom Medizinalstabe der Armee, seit 11. November e. zur Dienstleistung im Königl. Kriegsministerium kommandirt. .

Den 9. en ,, Dr. Lommer, Stabsarzt vom medizinisch⸗ chirurg. Friedr. Wilh. Institut, seit 9. November c. zur Dienstl. beim Medizinalstabe der Armee kommandirt. 34 .

Durch Verfügung des Chefs des Militair⸗Medizinal⸗ Wesens. Stehendes Heer.. .

Den 5. Novem ber. Dr. Kirchheim, bisher einjährig freiwill. Arzt vom 1. Hess. Inf. Regt. Nr. 8l, vom 15. November (. ab als etatsm. Unterarzt bei dems. Truppentheil angestellt.

Den 8. Novem bee. Dr. Rosenthal, Asststenz⸗Arzt vom Westpr. Ulan. Regt. Nr. I, zur Landwehr entlassen. .

Den 9. November. Dr. Merres, bisher einjähr. freiwill. Unterarzt vom 2. Garde⸗Ulan. Regtl, vom 1. November e. ab als etatsm. Unterarzt bei demselben Truppentheil angestellt. Pr, Nürn ˖ berger, bisher einjähr. freiwill. Unterarzt vom Garde-⸗Füs. Regt, dee, , c. ab als etatsm. Unterarzt bei dems. Truppentheil angestellt.

Den 18. No vember. Dr. Schünemann, Assistenzarzt vom 3. Ostpreuß. Gren. Regmt. Nr. , zum 1. Pomm. Ulanen⸗Regmt. Nr. 4, Dr. Schieren, Assistenzarzt vom 1. Pomm. Ulanen⸗Regmt. Nr. 4 zum Hannov. Hus. Regt. Nr. 165, versett. .

Den 28. November. Dr. Groos, bisher einjähr. freiwill. Unterarzt vom 2. Garde ⸗Regt. z. F. vom 1. Dezember e. ab als etatsm. Unterarzt beim Garde⸗Feld⸗Art. Regt. angestellt.

; Landwehr.

Den 27. November: Dr. Beyer, Assistenzarzt vom 2. Aufg. des 2. Bats. (Spremberg) 2. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 12, wegen af ge landwehrpflichtigen Alters aus allen Militairverhält-⸗ nissen entlassen.

Gestorben sind: Den 16. Novimber: Dr. Rabetge, Assistenzarzt vom J. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 26.

Den 26. November: Br. Bethge, Stabs⸗ und Bats. Arzt vom 1. Westpr. Gren. Regt. Nr. 6.

Beamte der Militair⸗Verwaltung.

Durch Allerhöchste Ordre.

Den 29. November. Dr. Fromm, Professor, bisher Lehrer des Kadettenhauses zu Berlin, die fünfte Professor⸗Stelle beim ge⸗ nannten Kadettenhause verliehen.

; Durch Verfügung des Kriegs-⸗Ministeriums.

Den 12. November. Zwirner, pens. Feld⸗Zahlm., zum Kassen⸗Seeretair beim Kadettenhause zu Berlin ernannt.

Den 15. November. Rolla du Rosey, Major a. D., zum Rendanten beim Kadetteuhause zu Wahlstatt ernannt. Blänckner, Kassen-Secretair vom Kadettenhause zu Berlin, zum Rendanten beim Kadettenhause zu Oranienstein ernannt.

Den 16. Vogember. Ziertmann, ehemal. Feldw Proviant⸗Amts. Assistent in Berlin angestellt. 6. ch

Den 21. November Ehlert, Proviantmstr. in Magdch nach Königsberg i. Br. Berner, desgl. in Osnabrüd, nag Ham burg versetzt. Eru sjus Reserve⸗Magazln-Rendant in Hofgeig h mit Wahrnehmung der Vorstandsstelle bei dem Proviantamte un nabrück beauftragt. Zebrows ki, Proviantamts⸗Controleur in ö. lin, als Reserve⸗Magazin⸗Rendant nach Hofgeismar verfeßt. i mann, Depot⸗Magazin Verwalter in Ohlau, mit Vahrnes einer Eontroleurstelle bei dem Proviantamte in Berlin blau Koch, Proviantamts-Assistent in Mainz, als Depot Magahn walter nach Ohlau versetzt. J

Den 23. Novemher. Brandes, Unteroff, im Hannov. ch Art. Regt. Nr. 10, statt, wie unter dem 5. November 185) z fügt, in Jülich in Mainz als Provignt⸗Amts-⸗Assistent angestelt

Den 39. November. Moritz, Rechnungsrath und Provian meister in Torgau, vom 1. Januar 1868 ab mit Pension in y Ruhestand verset. Müller, Rechnungsrath und roviantmst Danzig, nach Torgau, Kröch er, Proviantmstr. in Wesel, nach Fal g, olg deögi. n Cüsri] Rach Wöefel s. vet. lilo,

roviant⸗Amts ⸗Controleur in Erfurt, mit Wahrnehmung der Du standsstelle bei dem Proviant ⸗‚Amte in Cüstrin, Tschipke, Dahn Magazin⸗Verwalter in Grottkau, mit Wahrnehmung der Controln stelle bei dem Proviant⸗Amte in Erfurt, beauftragt. Kah lfeunn Proviant -Amts ⸗Assistent in Wesel, als Depot- Magazin. Verwalh nach Grottkau versetzt. Schroeder, Feldw. vom Leib Gren. R ö Nr. 8, als Proviant - Amts ⸗Assistent in Wesel gn. gestellt.

Den 2. Dezember. Leutfeld, 3363 vom 2. Westfal. Hi Regt. Nr. 1, zum 2. Bat. 8. Westfäl, Inf. Negts. Nr. 57 Kühn, Zahlni. von. 2. Bat. 8. Wesffäl. Inf. Regt. Rr. 57, zum 2. Ke Huf. Regt. Nr. 11, versetzt.

Den 3. Dezem her. Lange, Zahlm. Aspirant vom 2. Ih 3. Westf. Inf. Tiste; Rr. 1 shrin; FIriedrich der Niederlande ji hn 1. Kl. beim 2. Bataillon 6. Westfälischen Infanterie Regimen

r. 55 ernannt.

Den 4 Dezember, Kniffler / Zahlm. Aspir. vom 8 Wah

f Regt. Nr. 57, zum Zahlm. 1. Gl. beim Füs. Bat. des 2. 5

nf. Regts. Nr. Ih ernannt. Eh lert. Prov. Amts Control. iu Main

eserve Magazin Rendant nach Braunschweig persetzt. Ehrharhh Depot Magazin ⸗-Verwalter in Halberstadt, mit Wahrnehmung ig Controleurstelle bei dem Provilant⸗Amte in Mainz beg j Wentzke, Proviant⸗Amts ⸗Asststent in Coblenz, als Depot⸗Magasn Verwalter nach Halberstadt versetzz. Werth, Sergeant von ga 2 Ese des 2. Landw. Drag. Regts., als Proviant⸗Am ts. Assistent j Coblenz angestellt.

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Erfahrungsmäßig tritt während der Weihnachtszeit en sehr bedeutende Steigerung des Post-⸗Päckerei⸗Verkehrs eh r werden Seitens der Postbehörden die um fassendst

aßregeln rege, um die ordnungsmäßige Expedition z außerordentlich zahlreichen Packetsendungen er ff, da Publikum ist indeß im Stande, auch seiner Seits dazu behh tragen, daß jener ungewöhnlich steigende Verkehr pünktlich h wältigt werde, sobald nicht der überwiegend größte Theil jent Sendungen erst in den letzten Tagen bei den Posten zy sammentrifft.

Es ergeht deshalb an die Versender das Ersuchen, il Aufgabe der Päckereien mit Weihnachts-Sendungen nicht af die letzten Tage und die äußersten Fristen hinauszurücken, v mehr im eigenen Interesse und zur Förderung des Gesamm; Verkehrs auf eine angemessen frühzeitigere Absendung jent Väckereien Bedacht zu nehmen.

ugleich wird empfohlen, daß die Signatur und der Nam des Bestimmungsorts auf den Packeten recht deutlich und um zweideutig angegeben und etwaige ältere Signaturen, welh sich noch auf der Emballage befinden sollten, don derselben en fernt oder wenigstens unkenntlich gemacht werden.

Berlin, den 7. Dezember 1867.

Der Ober ⸗Post⸗Direktor. Sach ße.

Bren k anntmachung. ö.

. Für die nächstjährige, Heeres-Ersatz⸗lushebüng wird denn n jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar 1866! zum 31. Dezember 1848 geboren sind, und hierselbst ihren Wo haben, oder als Studenten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer h Anstalten, Dienstboten, Haus⸗ und Wirthschaftsbeamte, Han dlusg diener und Lehrlinge, Handwerksgesellen und Lehrburschen, abt arbeiter c. sich hier aufhalten, in Erinnerung gebracht, daß, soh dieselben mit Taufscheinen oder sonstigen Beweismitteln über die . und den Ort ihrer Geburt noch nicht versehen sind, sie sich, zur ; wendung a. unausbleiblicher Nachtheile, dergleichen Bescheinigum nunmehr sofort zu beschaffen haben. slenkt

Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern 2c. zu ertheilen Bescheinigungen werden stempel⸗ und kostenfrei e nig. jn.

Der Zeitpunkt zur . Behufs Aufstellung der Sta ö . wird im Laufe des nächsten Monats und Jahres bekannt gem werden.

Berlin, den 9. Dezember 1867.

Königliche Kreis⸗Ersatz⸗Kommission.

51 Rr.7 wurden 500 Thlr. für einen im

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Nichtamtliches.

reußen. Berlin, 14. Dezember. Se. Majestät der . nahmen heute die Vecträge des Militair⸗ 9 Civil⸗ FRabinets entgegen und arbeiteten um 4 Uhr mit dem Minister— Präsidenten. J Se. Majestät der König werden nach der getroffenen Bestimmung Allerhöchstsich am Montag, den 16. d. M., Mor—⸗ ens, nach Königs⸗Wusterhausen zur Abhaltung der Hofjagden begeben und von dort am Dienstag Abend wieder nach Berlin ückkehren. . , g, 89 Königliche Hoheit der Kronprinz und Ihre Kö— nigliche Hoheit die Kronprinzessin erthellten gestern Nach— mittag 15 Uhr dem bisher am hiesigen Hofe acereditirten bra— silianischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Chevalier von Araujo und Frau von Araujo eine Abschieds · Audienz.

Das Staatsministerium trat heute Mittag unter Vorsitz des Minister⸗Präsidenten im Konferenzzimmer des Abgeordneten⸗ hauses zu einer Sitzung zusammen.

Die heutige (16) Plengrsitzung des Abgeordneten hauses wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck um Ir ilhr mit kurzen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am Ministertische befand sich der Finanz⸗Minister Freiherr von der Heydt, der ,, von Roon, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Minister der landwirth⸗ schafllichen Angelegenheiten von Selchow und der Regierungs- Kommissarius Geheimer Ober⸗Finanz-Rath Moelle.

Auf der Tagesordnung stand zunächst die Vorberathung des Staatshaushalts- Etats pro 1868 und zwar der Etat des Finanz-Ministeriums. Die Abstimmung über die in der Zu⸗ sammenstellung der Gehalts-Erhöhungen für die höheren Beam— ten enthaltenen Positionen wurde fortgesetzt. Nr. 6 Ministerial— Direktoren (Erhöhung 5000 Thlr) wurde in namentlicher Ab— stimmung mit 189 gegen 185 Stimmen angenommen.

. QX. inisterial⸗ Direktor inisterium der geistlichen Angelegenheiten bewilligt, die Berathung über die Gehaltserhöhung für den Direktor im Mi— nisterium des Innern ausgesetzt, die für den Direktor der Haupt⸗ verwaltung der Staatsschulden beantragten 500 Thlr. aber ab⸗ e, Ebenso wurden Nr. 8. Geheinler Kabinets⸗Rath 500 hlr. Erhöhung, Nr. 9. Präsident des Evangelischen Ober⸗Kirchen⸗ raths 500 Thlr. Erhöhung, Nr. 10. Vice⸗Präsidenten des Ober⸗ Tribunals 1500 Thlr. Erhöhung, Nr. 11. General⸗Staatsanwalt 500 Thlr. Erhöhung und Nr. 12. Direktoren der Ober⸗Rechnungs⸗ kammer 600 Thlr. Erhöhung abgelehnt.

Hierauf wurde Kap. J. der dauernden Ausgaben des Finanz— Ministeriums (Central⸗Finanz⸗Verwaltung u. s. w. 335, 600 Thlr.) genehmigt. Zu Kap. II. Wittwen⸗ und Waisen⸗Verpflegungs⸗ Anstalten gab der Regierungs⸗Kommissarius einleitende Er— läuterungen.

Zu K. III. (Apanagen) hatte der Abg. Dr. Virchow den An⸗— trag gestellt, die Königliche Staatsregierung um Vorlegung des mit dem Kurfürsten von Hessen abgeschlossenen Vertrags er—⸗ suchen. Dieser Antrag erledigte sich durch die Erklärung des n Freiherrn v. d. Heydt, daß die Regierung diesen

ertrag vorlegen werde.

Zu K. V. (Passiva der General⸗-Staatskasse) war vom Abg. Dr. Virchow folgender Antrag eingebracht:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die an den Fürsten zu Sayn⸗Wittgenstein⸗Hohenstein zu zahlende Rente von 1000 Thlrn. (S. 18 so lange nicht zu bewilligen, als der unter dem 5. Mai 1865 mit dein Fürsten abgeschlossene und durch Königliche Verordnung vom 2. Mai i867 (Amtsblatt der Regierung zu Arnsberg vom 2. No— vember 1867) bestätigte Vertrag die Zustimmung der Landesvertretung nicht gefunden hat.

Nach kurzer Debatte wurde der Antrag in namentlicher Abstimmung mit 18) gegen 174 Stimmen angenommen. ar m auf kam folgender Antrag des Abg. Dircks-zur Er⸗

terung:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschliesien: der einstweiligen Einstellung der auf dem Etat des Finanz⸗Ministeriums verausgabten Bö0 Thlr. Zuschuß der Staatsdiener Witwen. und Waisenanslalt in

rankfurt. (Kapitel 49 des Hauptetats und S. pos. Il. 5 des Spezialetats. and II. Nr. 5) und 586 ioh Thlr. zur Verzinsung und Tilgung der Schulden der vormals freien Stadt Frankfurt“ (Kapitel 5 ö. 3. des Haupt-Etats und Seite 4 Titel 3 des Spezial . Band Il. Nr. 5) unter dem Vorbehalte zuzustimmen, aß: I) die wegen Trennung des städtischen vom Stagts. Haushalte in Frankfurt zu treffende Anordnung demnächst dem Ab— leer neten hauft zur Genehmigung vorgelegt werde und daß Y) falls nach t nitiyer Jeststellung des Schüldenwesens der Stadt Frankfurt von dieser betet wähnten Summen zum Theil zu übernehmen fein würden, guch für d Jahr 1868 die einstiweilen aus der Stäatskasse gezahlten Beträge ieser zu erstatten sein würden.

Der Antrag wurde nach kurzer Debatte angenommen. Zu

Kap. VI. (Lensfi9nen und Kompetenzen) hatten die Kommissare des Hauses den Antrag gestellt, die Königliche Staatsregierung u ersuchen, den Gesetzentwurf in Betreff der Pensionirung der Civilbeamten möglichst bald vorzulegen. Das Haus nahni die⸗ sen Antrag an. Die Ausgaben der Kapitel JJ. bis V. mit Aus- nahme der oben erwähnten drei Posten waren sämmtlich geneh⸗

migt; beim Schlusse unseres Blatt rte di ö nah el Mn e, . seres Blattes dauerte die Debatte über

= Der Tag der Eröffnung der öffentlichen und unentgelt⸗ lichen Vorlesungen zur Ausbreitung nützlicher . , ist in mehreren hiesigen Zeitungen unrichtig angegeben Der im amtlichen Theile des Staats-Anzeigers Nr. 290 vom 7. d. abgedruckten Bekanntmachung des 2 Handels⸗ Ministers zufolge findet der Beginn der diesfälligen Vorträge, welche über die Brennmaterialien handeln werden, ain . 6 k. e Abends 7 Uhr, im lothet Saale der Königlichen Berg⸗Akademie (Lustga Gebäude der alten Börse) iu, ; 6 Diese Vorträge, von denen jeder cirea 1 Stunde dauern wird, werden in den folgenden Wochen um dieselbe Zeit fort⸗ gesetzt werden.

Mecklenburg. Sternberg, 11. Dezember. Meckl. Ztg. In der . Sißung wurde der Hauptbericht bel die 5c! lichen Verhältnisse der Juden angenommen.

Sachsen. Dres den, 13. Dezember. (Dresd. Journal.) In der 6 i en der Ersten Kammer wurd die Be— rathung der Kirchen vorstands, und Synodal-Ordnung beendigt. Die Zweite Kammer erledigte die den Pensions Etat um- fassende Abtheilung des Ausgabe⸗Budgets.

en fz. Gera, 12. Dezember. (Leipz. Ztg) Während der letzten Tage war hier eine von der Staatsregierung beson⸗

ders einberufene Kommission des Landtags versammelt, um

über eine Vorlage betreffs des neuen Steuergesetzes zu berathen.

Baden. Karlsruhe, 13. da e, l 13 T. B.) Je der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer begründete der Äcb n, Eckhard einen Antrag, welcher dahin geht, enn

trennung in der Verwaltung des Vermögens weltlicher und kirchlicher Stiftungen eintreten zu lassen. Von Seiten der Re⸗ gierung wurde dem Antrage beigestimmt, doch gleichzeitig her⸗ vorgehoben, daß ein bezüglicher Gesetzentwurf schwerlich noch während der gegenwärtigen Session eingebracht werden könne. Der Antrag Eckhard's wurde darauf einstimmig an die Ab⸗ theilungen verwiesen. Das Haus trat alsdann in die Berathung des Schulgesetzes. Württemberg. Stuttgart, 12. Dezember. In Voll—⸗ ziehung des Gesetzes vom 25. November 1867, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, wird vom 1. Januar 1868 an der Steuerdienst auf den Staatssalzwerken eingerichtet. Bayern. München, 11. Dezember. In der heutigen Sitzung des vierten Ausschusses der Abgeordnetenkammmer wurde die Berathung über den Antrag des Abg. von Münch auf all— gemeine Ein führung der obligatorischen Eivilehe fort- esetzt. Der Justiz-⸗Minister erklärte, daß er zur Zeit nicht in der Lage sei, Namens der Staatsregierung bindende Erklärungen in dieser Angelegenheit geben zu können. Das Resultat der Äb⸗ stimmung war die Annahme des von Münch schen Antrages, welcher wörtlich lautet: »Es sei an Se. Majestät den König die allerehrfurchtsvollste Bitte zu richten, dem Landtage einen Gesetz Entwurf vorlegen zu lassen, wonach die Civilehe als einzige rechtsgiltige Form der Eheschließung für alle Staatsein— wohner erklärt und eingeführt wird..

12. Dezember. Der Justizminister hat heute der Kam⸗ mer der Abgeordneten den Gesetzentwurf einige Abänderungen der Hypothekenordn ung der Pfalz betreffend« vorgelegt, und der erste Ausschuß (für Gegenstände der Gesetzgebung) hat den Abgeordneten Umbscheiden zum Referenten über diesen Gesetzentwurf ernannt. .

Der neu ernannte Königl. sächsische Gesandte am Münche— ner Hofe, Graf Könneritz, hat, wie die Hoffmann'sche Korr. be— richtet, dem Fürsten Hohenlohe am 7. d. Mts. sein Beglau— bigungsschreiben überreicht.

13. Dezember. (Frankf. Journ.) Im Verlaufe der heutigen Sitzung der Abgeordneten⸗Kamnier wurden die sieben ersten Artikel des Wehrgesetzes in der vom Ausschuß vor⸗ geschlagenen Fassung angenommen. Es ist sonach die Dienst— zeit im aktiven Heer auf drei, in der Reserve auf drei und in der Landwehr auf fünf Jahre festgesetzt.

Oesterreich. Wien, 13. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Herrenhauses wurde das revidirte Verfassungsgesetz, sowie das Staatsgrundgesetz einstim⸗ mig in der vom Abgeordnetenhause genehmigten Fassung defi⸗ nitiv angenommen. ö

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