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vorgesehene Nichtanrechnung der unfixirten kirchlichen Einnahmen auf Se. Majestät der König von Preußen: .

das Gehalts⸗-Minimum nur als eine durchaus billige Rücksichtnahme Seinen Wirklichen Geheimen Rath, Kammerherrn und Ge O E f f e nm t I 1 ch e A n * e i 8 e r.

angesehen werden können. sandten Carl Friedrich v. Savigny, Ritter des Rothen — Alinea 2 dieses 8. ist nur eine spezielle Anwendung der in den Adler ⸗ Ordens L, Klasse u. s. w.

§§. 32 bis 35 enthaltenen Grundsätze. Se. . der Herzog von Sachsen⸗ Coburg⸗Gotha: Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Der persönlich haftende Gesellschafter ist der Kaufmann Ludwig

ö 38. 26 die i Anschluß an zie 39 bis 41, Tit. 12, einen FStagts. Mini er. Wirllichen Geheimen Nath, Doktor afthbefehl — Eichborn zu Berlin. Th. II. A. L. R. und 20 21 der Schulordnung für die Provinz der Rechte, Camillo Richard Freiherrn v. Seebach, Rittet 3 der Untersuchungsfache, beirren Verdacht des Diebstahls gegen durg Mh 6 ,, , , beträgt 100 000 Thlr., gebildet den

Preußen vom 11. Dezember 1845 hier geordnete allgemeine Pflicht des Königlich preußischen Kronen⸗Ordens und des Rothen ⸗ . zur Herbeiholung neu anziehender Lehrer und ihrer Effekten ist Werth Adler⸗Ordens 1. Klaffe, Großkreuz des Herzoglich sachsenn chuhmachergesellen Heinrich Wietze! aus Jeseritz, verfügt der Die von der Gesellscaft ausge zu legen. Den Lehrern erwächst daraus eine nicht blos erwünschte, sondern ernestinischen Hausordens, des Großherzoglich ige , unterzeichnete e ,. daß der Verdächtige / Schuhmachergesell beziehenden . k Gestaltung sich in vielen Fällen ganz unentbehrliche Beihülfe, um eine an sich vor— Falken⸗Ordens u. s. w. heinrich Wietzel, 67 oren in . wohnhaft in Clötze, verhaftet Börfen. Zeitung, theilhafte Versetzung zohne nachtheilige Kontrahirung von Schulden so sind die gedachten Bepollmächtigten nach erfolgtem Austausch ihre werden soll / 2 3 I. 6 daß er durch Flucht und Ver Rational Zeitung, annehmen zu können. ; in guter Ordnung befundenen Vollmachten über nachstehende Bestim. heimlichung n — ufentha ie Untersuchung erschweren werde. Vofsische Zeitung und §. 39. Alinea 1 dieses 8. soll an Stelle des jetzt sehr verworre⸗ mungen übereingekommen. Dieser Befehl ist bei der Verhaftung oder spätestens im Laufe des Dank. und Handels -Zeitung. nen Rechtszustandes für die Auseinandersetzung zwischen dem abgehen— Art. 1. Se. . der König von Preußen, geleitet von dem folgenden Tages dem , zuzustellen Jede Bekanntmachung gilt als gehörig publizirt, wenn sie einmal den und anziehenden Lehrer eine zweifellose, überall gleichmäßig an- Wunsch, Sr. Hoheit dem Herzog von ,, für h. Sämmtliche Gerichte und Polizei- Behörden werden um dessen durch die genannten Blähter veröffentlicht ist. wendbare und für beide Theile billige Bestimmung treffen. im Laufe der letzten kriegerischen Ereignisse gebrachten Opfer eine Ent. auc hn ersucht. Wem Bekanntmachungen und Einladungen an die sammtlichen

Auf der Grundlage einer solchen wird es um so weniger Bedenken schädigung zu gewähren, und zugleich einen Beweis des Anerkennt. leckede den 11. Dezem ber 1867 . . Theilnehmer der Gesellschaft durch besondere Zuschriften mittelst der finden können, der Schulaufsichtsbehörde im Streitfall die Befugniß nisses der getreüen Vundesgenosfen schaft Sr. Hoheit vom 5 Der Polizeirichter . . Amtsgerichts. . erfolgt sind, J,. tie 5 eth . nur 1 der ꝛ en⸗Zeitung oder der ihr substituirten Zeitung zu erfolgen.

. , En re n, i, nnn, als es . . ag. ö. . , , i . Theil. en Interessenten in diesen Fällen in der Regel nur auf einen un⸗ nahme des Herzoglichen Kontingents an der kriegerischen Action zu ge i , Eingetragen zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1867 am parteiischen sachkundigen Schiedsspruch ankommt. Uebrigens bleibt der tritt die in der ehemals kurhessischen Herrschaft Schmalkalden n egen den Shloserg cf . ä abet von Marburg, selben 3 , — ö . , r en erf gn aul 26 a bgh, ö. 3g en ge n, geg 25 Jahre alt. * (Akten über das Gesellschafts ⸗Register Beilage⸗Band Nr. 99 Seite 1 . 40. Eine rechtliche Verpflichtung des S der der G = und Wiesen⸗Grundstücken, Teichen, Fischereien, Inventarien n d ; berrocks. 50 rr, , Rea den zur Unterhaltung der Hinterbliebenen von Beamten läßt sich, ab. an Se. Hoheit den Herzog von Coburg und Gotha ab in der Eigen. ur. * f nn a, n nn n m ö . J ,. 3 . 1 gesehen von der auf einem anderen Gebiet beruhenden Verbindlichkeit schaft eines integrirenden Bestandtheiles des Domaginengutes in den ingniß weißer Thurm) abzuliefern Ge üschast, Firma: g 93 zili i zur Armenpflege weder aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen, noch aus Herzogthümern Coburg und Gotha, mithin als sideikommissarischt ling n, den 14. Dezember 1857 esellschaft, Firm . ö den besonderen Verhältnissen der Beamten ableiten. Demgemäß wird Privat-Eigenthum des Herzoglich sachsen gothaischen Gesam mt, Haut . Königliche Staatz anwaltschaft (Nordische n. . ,,,, Gesell schaft in Preußen grundsäßzlich allen Beamten die Fürsorge für ihre Hinter⸗ . Sr. Hoheit dem Herzog bleikt vorbehalten, die rechtlichen Verhält. vermerkt steht, ist zufol 1 46 rfügu . . it * lcha . bleibenden als eine jedem Familienhaupt nach natürlichem Recht ob- nisse dieses Domainen Bestandtheils durch hausstatutarische Bestimnimn. Bekanntmachung k 66 H h n n m in Een nge egen Menshhausen liegende Pflicht überlassen. Von, diesem Grundsatze kann auch zu gen näher zu regeln und festzustellen, und wird Se, Maj , . dir In einer Untersuchungssache ist die Vernehmung des Jägers Hu= und die von demselben dem Hugo Tiebin . Belimacht Gunsten der Volksschullehrer nicht abgegangen werden. . nigen Maßregeln eintreten lassen, welche die Rechtsgültigkeit dieser Scholz aus Neundorf, Kreis Habelschwerdt, erforderlich. Der sind gelöscht Liebing Dagegen ist es eine nicht abzueisende Forderung der Billigkeit, den Hin. Bestimmungen in dem Königlich preußischen Staatsgebiet zu sichem lerer sl n , Kufen han dab 3. Scho lz ift un bekannt. Vehoͤrden, ö, . terbliebenen eines Beamten den Uebergang gus der bisherigen Stellung geeignet sind. . . 6 Privarperfonen, welche von dem Aufenthalte des 2c. Scholz Der Kaufmann Christian Ludwig Gaedicke zu Berlin hat für in neuen wesentlich beschräönktere Verhältnisse thunlichst zu erleichtern Der zlebertritt der von der vormaligen Kurfürstlich Rssischen . umkuiß erlangen, werden ersucht, davon dein unterzeichneten Staats. seine hierselbst unter der Firma Hierauf beruhen die Bestimmungen in den Allerhöchsten Kabinets -⸗Ordres gierung für die Schmalkalder Staatsforsten angestellten Beamten und . lt' zu den Atten Ila o / y unverzüglich Mittheilung zu C. C. Gaedicke vom 2A. April 1816 und 18. Januar 1826, wegen der den Hinter. Diener in den Dienst Sr, 8 des Herzogs bleibt der beiderseitigen ., z bestehende, unter Nr. 1284 des Firmen ⸗Registers eingetragene Handlung bliebenen von Königlichen und Kommunal-BVeamten zu bewilligenden freien Vereinbarung überlassen. mach ng sr ist ca. S Fuß 5 Zoll groß, von schwachem Körperbau, seinem Sohne Alexander Louis Gaedicke zu Berlin Gnaden, und Sterbzquartale (Hef. S. a 1816 S. 194 und 43 1826 In Betreff der. Besteuerung untezlicgen die Schmallalder e. 4 Jahr aß hat graue Haarg / Dunkle hlugen, lrothbraunen, Schnur, Protura eriheiit. Seite 17. Im. Anschluß an diese Bestimmungen ist hier auch zu mainen ⸗Forsten den für die Forsten des Königlichen Hausfideikommisst karfé 'raulien Kinn Und Backenbart, und trägt wahrscheinlich die Dies ist zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1867 am selben Gunsten der Hinterbliebenen der Volksschullebrer das Nöthige vor- geltenden Zestimmungen. Die Bewirthschäftung derselben ist cg ung eines Jägers Tage unter Nr. 149 in das Prokturen⸗Register eingetragen. esehttti. göer Seitens des Staats weite thin aus akzenmglzer Farsorge Ses ih nn . Her g er er il Zubehr is mit der Vollziehung ditse Echiwelbmnißf den it. Ben aer Tes, ver n , n within Eivils 8 ( J ẽ J l . §znialiche önigli i ) i ü 9 den unmittelbaren Staatsdienern, sowie den Lehrern an höheren Unter. Vertrages als ö zu betrachten. Mit derfelben 6. 1 ( Der Königliche Staatsanwalt. Königliches Stadtgericht. heilung für Eivilsachen richtsanstalten und den Geistlichen durch die Einrichtung der allgemeinen noch in den Forsten lagernden Hölzer, insoweit dieselben nicht bereits

Handels ⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin

Wittwen⸗Verpflegungs-Anstalt eine wesentliche Erleichterung in der Sorge in das Eigenthum Dritter übergegangen sind, imgleichen die vorhan. . — ĩ für ihre Hinterbleibenden gewährt wird, so sind auch für die Lehrer denen Einnahme-Reste in das . Sr. . des Herzogs über. Handels⸗Negister. In das Firmen ⸗Register des unterzeichneten Gerichts ist unter

an den Volksschulen besondere Wittwen⸗ und Waisenkassen unter er— Art. 2. Se. Hoheit der Herzog übernimmt es dagegen, den Handels -Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin Nr 3107 der Kaufmann (Haus- und Küchengeräth⸗ und Rohguß⸗

heblicher Betheiligung des Staats — und zwar durch Bewilligung Staatsangehörigen der Herzogthümer Coburg und Gotha: ts⸗Registers, woselbst die hiesige bon Stamm-Kaßitalien und regelmäßiger Kollekten sowie durch Ver. I) die Kosten, welche denselben durch die Verpflegung der feindlich . . , ñ h Waaren- Handlung Paul Emil Louis Wilhelm Stockmann leihung besonderer Rechte und Privilegien — in das Leben gerufen. bayerischen und hannoverschen Truppen erwachsen sind und 21 F. A. Günther's Lederhalle / zu Berlin, . Weitergehende Ansprüche zu Sunsten der, Cehters,sei gern den 2 en durch die von den bgperischen Wruppen ausgeschritbenn und als deren Inhaber die Kaufleute Albert Germgnus Bernhard Ort der Riederlassung: Berlin (jetziges Geschäftslokal: Pots-= w— 5 n, , , . Nequisitignen entstandenen Aufwand zi, er ten, fowwie Günther und Carl Louis Heinrich Brinkmann vermerkt stehen, ist zu⸗ damerstr. Nr. I), allgemeinen Gesetz keine Berücksichtigung zu Theil werden. —⸗ 3) die Schäden zu vergüten, welche dich ben durch die hannöver= folge heutiger Verfügung eingetragen: Firma: Paul Stockmann, ö.

Eine andere Frage ist, ab die bestehen den Lehrer, Wittwen. und schen Truppen und die gegen diese zur Anwendung gekommenen mir me,, Albert Germanus Bernhard Günther ist eingetragen zufolge Verfügung voin 14. Dezember 1867 am selben Waisenkassen einer weiteren Ausbildung und Entwickelung fähig und militairischen Operationen erlitten haben. Der a nn n el cher! ausgeschieden. Der Kaufmann Tage. bedürftig sind, um sie in erhöhtem Maß im Interesse des Lehrerstan⸗ Art. 3. Die Allerhöchste und Höchste Genehmigung wird vor— rl 6 un dl Wr tmann e Beriin scht das Han. . . ö des und der Hinterbliebenen der Lehrer wirksam zu machen. Aher behalten und soll die Auswechselung derselben binnen acht Tagen . der Firma Heint. Brinkmann fort. Ver Unter Nr. 911 des Firmen ⸗Registers, woselbst die hiesige Hand- diese Frage entzieht sich der legislativen Erörterung an dieser Stelle, stattfinden. delß geschũf . J lung / Firma . da, wie bereits ausgeführt werden von einer Heranziehung der Schul— So geschehen Berlin, den 14. September 1866. . . K des uren rte belt heut der Kaufmann F. W. Retslag⸗⸗. ; unterhaltungspflichtigen oder des Staats auf Grund einer supponirten (L. S5) gez. Savigny. (L. S.) gez. v. See bach. ieee, 's irnlen . in aàls Inhaber der Hand. und al deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Retslag Rechtspflicht grundsätzlich abgesehen werden muß. Mit dem Originale gleichlautend. garl Louis Heinrich Brinkmann zu Bertin vermerkt steht, t zufolge heutiger Verfügung eingetragen:

IV. Schlußbestim mungen. Berlin, den 13. Dezember 1867. lung, Firma . Das Handelsgeschäft ist mit dem i, ,,. auf den Kauf⸗

§. 41. Zum prompten und sichern Vollzug der von den Regie— . Wil ke, . Heinr. Brinkmann Rr. 8) mann ' Friedrich Wilhelm Franz Retslag zu Berlin über rungen auf Grund dieses Geseßzes zu erlassenden Verfügungen wird Königlicher Legätions-⸗-Rath. (ietkziges Geschäftslokal Neue Friedrichsstr. Nr. 8s; gegangen. Vergleiche Nnw zI08 des Firmen ⸗Registers. es wesentlich beitragen, wenn der an sich immer zulässige Rekurs an eingetragen. ö Anter Nr 5108 des Firmen Registers ist heut der Kaufmann . . die regelmäßige präklusivische Frist von vier — . unter Nr. 1987 des Gesellschafts. Registers, woselbst die hiesige ,. . Franz Retslag zu Berlin als Inhaber der Hand⸗

jaen Raf se ztbi ü . lung, Firma g/ Fir gin R — In schleunigen Fällen muß die etwa nöthige Abkürzung der Rekurs, — Die Rr. 50 der »Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn. andlung⸗/ riedländer C Salomonsohn F. W. Rets lag ;. 5 ö i , r. . n 16 , 4 ,, Inhalt ( . . . als deren Inh ned Kaufleute ö. ö und Louis. . jetziges Geschäftslokal Königsstr. Nr. 35) Verdingung von Eisenbahnbauten. Mittheilungen über Eisenbahng, alomonsohn vdermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung ein eingetragen. . dase ger e f fei des Rechtswegs kann für die Zukunft hinsichtlich Verein sgeblet., Cisenbahn Cesetzz bung: e n re line. h 1 ö 96 In das Firmen-Register des unterzeichneten Gerichts ist unter . a. ö. J, ö ann gur . 5 . . ĩ treffend einen Nachtrag zum Statut der Stargard ⸗Posener Eisen kahn Der Kaufmann Adolph Segall zu Berlin ist am 1. De Re 309! . . . . . J . ö, 3 im ieselbe sein, wie . ffent⸗ Gesellschaft, Pfälzische Eisenbahnen, Konzessions- Urkunden für die zember Kö] als Gesellschaftet Lingefteten. . k ö! n 9 , d i e. . sich maler, nur an die geseß⸗ Linien! Winden. Vergzabern? und Hochspeyer — Münster am Der Kaufmann Louis Salomonsohn ist aus der Handels— ö ö. Pan Jelthaid 36 Her ich Verpflichteten zu halten haben wird! und diesen jeder Zeit über ⸗ Stein. — Projekte und Bau: Preußen, Landtagsverhandlun iche rf lu gaeschkeden. Stadtgericht z ) ichard Maximi⸗ lassen bleiben muß, sich an etwa speziell Verpflichtete demnächst zu re; gen: Vorlage . Gesez En frwuürfen 7 deire kend die Bahnen von an n, , ,. . lign Cornand, Ort der Niederlassung: Berlin jetziges Ge 6 , in bin aeg Glatt Besti be. Gotha nach Leinefelde und von Trier nach Call Baden, Brei sut „ griedländer & Segall n, , 3 , Nr. 209, Konditorei⸗Geschäft), di S. 42. Die in diesem Paragraph enthaltenen Bestimmungen be Freiburg-Donaueschingen. Kaiserin Elisabethbahn, Umbau der Linn geändert. w m Daene, ee, ürfen als selbstverständlich einer näheren Motivirung nicht. Budweiser Pferdebahn.“ Betrieb: Ill en e i säe Gt gats ehh, eingetragen zufolge Verfügung vom 14. Dezember 1867 am selben Eröffnung der Strecke Hall-Erailsheim. Bayersche Staats und 9] In das Gesellschafts -Register ist eingetragen: Tage. , gere rb , Er ne, ; Abonnements Nr. . t: Die Gesellschafter der zu London mit einer Zweigniederlassung zu Berltn, 17. D b k 16 Ei des Wilhelinsbahn, neuer Fahrplan c. Niederschlesisch= Mãärkische . , y, n, Berlin unter der Firma . Ab II. Dezember. Ver in der (16) Sitzung de bahn, Tarif für Extrazüge 2. Kohlen- und Coaks-Tarif ö. . , ,, ,. . ihgctien C. Ash & Sons geordnetenhauses durch den Finanzminister Freiherrn von der schlesische Steinkohlen ünd Coaks ⸗ Sendungen. zibein ich dnn Kommandit ˖ Gesellschaf auf e (Handlung mit künstlichen Zähnen, setziges Geschästslokal: Karls Heydt vorgelegte Vertrag zwischen Sr. Masestät dem König Desterreichischer Güterverkehr, neuer Tarif. Nachtrag zum Tarn 2. S. Eichborn. straße Nr. 18 a.), von Preußen und Sr. Hoheit dem Herzog von Sachsen⸗Cobur den direkten Güterverkehr zwischen Hamburg und Berlin, . i Siß der Gesellschaft: im Jahre 1842 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: und Gotha, die Staatsforsten im Krelfe' Schmälkalden betref is Bodenbach. Hesterr Staatsbahn eigene Betriebs Dir fig, gn sdatt. 1 der Kaufmann George Claudius Ash, fend, lautet wie folgt: die Länder der ,. Krone. Oesterr. Südbahn, Tarif Ae . Nechtsverhältnisse der Gese ae , auf Actien 2 der Kaufmann William Afh,

Nachdem Se Majestüt der König von Preußen und Se, Hoheit rungen. Lemberg Czernowitz, Anhaltepimtt Nepolokout. k . beide zu London, — der Herzog von Sachsen-Coburg-Gotha Behufs Verabredung über die Der Gesellschafts Vertrag vom . e. Sim ber 1867 be⸗ Dies ist in das Gegzllschafts. Negister des re enn, Gerichts Sr. Hoheit dem Herzoge für die während des Krieges von ihm ge— findet . ; fend ' Riegister Nr. 9? unter Nr. 191 zufolge Verfügung vom 14. Dezember 1867 am sel— hrüch an Kpferltzu'gespaͤhrende Eutzchabtgung Ven? llklächtigte ernannt 9 K— 2 im Beilage⸗Band zum Gesellschafts⸗Reg ** ben Tage eingetragen.

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