4858 4869 pern ob, hene ge ain. . . * K . e. 5 und 2 des Gesetzed zu vr geh, Die Tin fen . ,,, , , ö . 6 n , m. Militairpersonen, welche in Hhannoverschen Dien sten die Königliche Höheit . , ö ö gi berchet g aon mn eh l lf len e g . lh n 5 5 ö. ere es und . aus silberne oder Joldene Wilhelins. Medaille erworben haben, dür. Ie, des teren Taft der nenn rn eheistr won lgr eennntster Dr. Segnbardt. pit gtegietungs - Vorlagt der Reservela ffe gedeckt werden,

. . ĩ r 5 Uhr Nachmittags dinirten Ihre Masesta Ju stlziu⸗ ili * en, , es de: T. B en dieselbe forttragen. einen zesuch ab, um 5 Uhr Na n ten n g m däsestät wbiat! An der Debatte betheiligen sich fodann die Sachfen. Dresden, j7. Dezember. (W. T. B) In — Wire. gon e nen Wilhelms-⸗Medaille, welche in preußi⸗ * & win mit Ihrer Königlichen Hohett im Kronprtnztichen ,,, Kleist Retzow, von Bernuth, r. von der heutigen Sitzung der Abgeordneten - Kam mer. brachte schen Diensten eine 21 jährige resp. 25 jährige Gesammtdienstzeit lend. Schlickmann, Pr. Dernburg, Blömer, Graf zur Lippe hie Regierung einen Gesetzentwurf ein über die Aufstellung von vollenden, sind zur Dienstauszeichnung J. Klasse beziehungs⸗ — In der heutigen 6.) Sitzung des Herrenhauset Ind. Uhden. Bei Schluß des Blattes ergreift der Minister⸗ Geschwornenlisten und die Bildung einer Geschwornenbankt. Der weise dem Dienstkreuz vorzuschlagen. 16 welcher der Herr JustiziministEet Br. Leonhardt und später 6 ; Präsident Graf von Bismarck-Schönhäu fen das Wort,. Entivurf wurde einer hesonderen Kommission überwiesen, 3, Besitzer der goldenen Wilhelnis⸗ Medaille dagegen können Herr Ministerpräfident Graf von Bis marck-Schö nh auf ö. Prell Im Verlaufe der gestrigen (18) Sitzung des Abgeorde auch die ferneren trjminalher tlichen Vorlagen vorberathen soll beziehentlich weder zu einer Dienstauszeichnung noch zum Dienst., Feiwohn en, machte der Präsident Graf Eberhard zu Stolb hn netenhäuses betheiligten sich an der Debatte über den in der — Dem Dres. J zufolge hat der König von Sach gt kreuz mehr in Vorschlag kommen. . Wernigerode zunächst Mittheilung über die seit der leeth. gestrigen Rummer d. Bl. mitgetheilten Antrag des Abg. Dr. die Hrerzöge . von Sachsen⸗Meiningen un Die goldene Medaille ist in den Listen mit HW MI und Sitzung aus dem AÄbgeordnetenhause eingegangenen S i ftsts n ßlrchow die Abgeordneten Dr. Kosch, von Zander, Joseph von Sachsen-Altenburg zu Generalen der Reiterei die silberne mit WM 2 zu bezeichnen. das Gesetz über die Einfuhr von Spielkarten wurde der J IZwesten, von df, nn Freiherr von öonher beck, zu ernugen gerght. r n Berlin, den 6. Dezember 1867, —ͤ nanzKommission überwiesen. Die Petitions. Kommission ö Freiherr von Vincke (Minden) und der Finanzminister Frei⸗ Baden. Karlsruhe, 16. Dezeniher. Die Zweite Kam Kriegs⸗Ministerium. Allgemeines Kriegs⸗Departement. sich lonstituirt und wurden die Mitglieder des Hauses: v. Wald . kerr v. d. Heydt. . mer beschäftigt sich gegenwärtig mit der Bergthung eines neuen von Podbielski. von Karczewski. Steinhövel zum Vorsitzenden, von Brünneck zum 6h. Rach Schluß der ö, i f die , ,,,, Men n — —— — — . 95 . ; e n,, ,. ; e igen) mit einem vom . ie meine 14 or⸗ . , , n , rf ö . Wat: ö ö ,, 1 ,, n, von der den) 6 Schulgesetzentwurfs zu Ende geführt und mit der Ein⸗ Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaub— ichriftführer und re Tellkampf zum Stellpertreter desschen i. t'ackeptirten Zusgtze, in den Etat aufzunehmen: »Besol.⸗ zelbergthung dieser Paragraphen begonnen. Die Frage: ob miß zur Anlegung der lhnen beriichenen Srben 26. zu eriheilen, gswählt Git Kon milz tel Norberts; des ahhh. 6 ür Subaltern Beamte bei Lokalbehörden« Schulzwang oder blos Unterrichtszwang anzunehmen und zwar; . hn n ,,,, dee, , Der Antrag des Abg. Br. Virchow sei, wurde im ersteren Sinne entschieden,; die Irgge: ob lirch des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich ,, . e it, Stellvertreter won e, r nn, — lichen Eorporationen das Recht zustehen solle, Lehranstalten zu Hessischen Verdienst. Rr dens Philipps des rn ü feet 5 fahrer 6. der ,, N, n. und nr Writerk burden voin Hause bewilligt 8,665 Thlr. Zuschuß errichten, wurde mit allen gegen 5 Stimmen verneint ; Ritts , n u 13 er , ung! f 3. . n. den Verwaltungs Ausgaben der Fürstenthümer Waldeck 2vüärttemberg. Stüttgart, 14. Dezemher. (A. A. 3) dem Rittmeister von Klocke, Eskadron-Chef im Rheini— ,, , . . n ö. vm ont und 1000 Thlr. zur Bestreitung der durch Die Herichtsorggnisgtion wird bon der zweiten Kammer in der schen Dragoner Regiment Nr. 5; ö ihn K 1. 9h . des Hesehes über das Münzwesen vom 4 Mai Weise behandelt, daß der e n erf über die Gerichtsver⸗ des Ritterkreuzes des Königlich Sächsischen , 9. d, , ,, , ö ) den ier drehen Landestheilen entstehenden Kosten. fasfung artikelweise berathen nd dann über die Civil und , 6 . . a, , n, nig, r n e fen. 2 ö. 4 der Anforderung von 70,000 Thlr., bestimmt zu Er⸗ Strasprozeßordnung Bericht erstattet wird, diese beiden letztern dem Premier Lieutenant Kretfchmer vom Hohenzollern.! treffend den neuen Entwurf einer Civil. Prozeß Ordnung für (s en der Geschäftsräume des Finanz Ministeriumz, ent aber nicht im einzelnen discutirt, sondern, nachdem die schen Füfilier Regiment Nr. 40, . / . . dee n n,, ,, 9. fung, eine längere Debatte, in der das Wort nahmen: Hauptgründsättze dargelegt, n blos angenommen werden. des Ritterkreuzes zweiter Kigsse des Herzoglich h. ane msn , dnnn ,, n, , mn l an iz⸗Minister, Freiherr von der Heydt, und die Ab⸗ So kann das Ganze vielleicht schon in nächster Woche sachenzernes item Can sorde ns: han on nnn, ö n, ö Graf . Ren ard, Grumbrecht, Hr. Virchow, erledigt werden. Die Berathung der Gerichtsverfassung dem Prenuer⸗Lieutenant Bu rchardt vom 3. Magdebur trag der Kommission, welcher dahin geht: z die Staatsregierung geor , Ohr ,. Patow, von Unruh, Heise, hat gestern begonnen. Bis jeßt find vier Artikel gischen Infanterie Regiment Nr. 66, kommandirt als Adjutant zu r hicheß. dahin zu wirken, daß die oberen Gericht bon Flo Dinck 6 Is ter Mhz Frhr von Hov erh eck. än genommen? Artikel 1 benennt als die künftigen Gerichts= zur 16. Infanterie⸗Brigade des Landes, das Ober- Tribunal und das Ober- Appel ⸗. rh e fchlofferler Diskussion wurden die i600 Thlr. be⸗ behörden im Stufengang; die Ortsgerichte, die Qberqmts- der Fürstlich lippeschen Militair-Verdienst— lationsgericht in. Berlin aufgefordert werden sich üher . ac g gerichte, die Kreisgerichtshöfe, die Schwurgerichte und das Ober- e, e dr, , Medaille: ö . n,, , ginn, dem nun folgenden Titel einmalige Ausgahen zur Kribunal, so wie den mit dermselben verbundenen Lassationshof. dem Divisions. Prediger Jordan von der 13. Division, sowie das, Gebict deg. Norddeutschen Bundes vor sciner gde züölrnn ide kurol ernbeg . iangulgtione, lag felgenter Die Kreisstrafgerichte ind deswegen nicht bender erpwähni der Kaiferich fran zssischen ilitair-Reda ille; snitiven . Feststellung zur Vorlage bei dem Reichstah— Auführing zr grfengen ese hen, vor! Pie VBäwiili. weil sie zweck äßigerwẽeihe einem Kreisgerichts hof, gleich den an dem Militair⸗Musik⸗Dirigenten Saro vom Kaiser Franz gutachtlich zu äußern«, Er wolle in einer wirksameren Weise, . . i 3 a . 6 bis zur Verathung und Beschluß. dessen Sitz befindlichen Strafkammern, untergeordnet werden. ,,, fin et , 1 ea gn 39 n n. . 6. 1 a io! ö. ber tt r ghrf che Gradmessungen im Nach Art. 2 gehen die , für einzelne 2 *. Handels⸗ egut⸗ ng der eren Landesgerichte . ö. ; ie eschä ; Amtsgerichte, be⸗ 8 Be kan ngtim ach u n g;; so zeitig einfordern a daß sie ö, ö. K Etat des Eultus-Ministeriums«. Dieser Antrag wurde ange e n m s ,. er . ee. ** . 96 , , , , ,, , , , J ie Si isidenten vertagt des Kaufmannsstandes über. Bei dem Ober Tribunal besteht sehr bedeütende Steigerung des Post⸗Päckerei⸗Verkehrs ein. Erklärung des Herrn Ministers, zieht Herr von Francken— Perauf wurde die Sitzung vom Prasden eng e das ber- Handelsgericht. Art. 3 handelt von den Ortsgerichten — gn n enam. ö e n ö 2 . 1 4 ,, , ,, n , rr , , n n ,,, . deren Kompetenz e. die Eivil⸗Prozeßordnung wesentlich Ib g hreger . a hig e J anderen Antragstellern, seinen Antrag zurück. — t Pblenar⸗ ! 6 3 ,. 9 4 bestimmt di 2. agu ßerordentlich zahlreichen Packetsendungen sicherzustellen. Das Es folgt i weite e nrg; Tagesordnung, der hauses wurde vom Präsidenten von . n. 3 n g , , win i , , gn n. Publikum ist indeß im Stande, auch seiner Seits dazu beizu⸗ Bericht der Justiz-⸗Konimission über den Entwurf eines Gesetes, 16. Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen er ffnet. . . e , ech. chis eng cn für Stra fachen. 66 tragen, daß jener ungewöhnlich steigende Verkehr pünktlich be. betreffend die Vereinigüng des Ober - Äpellations— Am Minsstertischẽ befand fich der Finanz-Minister Freiherr fern Ludwigsburg, J5. Dezember. Heute verschied nach mehr⸗ wältigt werde, sobald nicht der überwiegend größte Theil jener Gerichts mit dem Ober-Tribunal. Der Antrag der von der Heydt. . ielt wöchle r Krantheit Heneral⸗ leutennnt a. D. Freiherr von Sendungen erst in den letzten Tagen bei den Posten zu⸗ n, . geht dahin: Vor dem Eintritt des Hauses in de e , n, . 9 3 . , ,. ren n n , nn sammentriftt. . prrinzipaliter die Zustimmung wenigstens für jetzt vorläuf der Abgeordnete Heise das Wort; Derselbe begntragte, 33 1st 1786, wurde er in reiferem Alter Zögling der 9 9 jetz iufig s durch Aeclanation. 28. August 1780, wurde e er Zögling de Es ergeht deshalb an die Versender das Ersuchen, die noch zu versagen, eventuell denselben in einer abgeänderten Wiederwahl des bisherigen Präsidiums dur Geschäfts. Karls fchu le, und krat im Jahre 19h in das Herzogliche Militgir, Aufgabe der Päckereien mit Weihngchts⸗-Sendungen nicht auf Fassung anznnehinen. Zu diesem Antrage liegen folgende Präsident von Forckenbeck erklärte, daß nach der . 8 , e, 2 Juli desselben Jahres das Cientenantspatent die letzten Tage und die äußersten Fristen hinauszurücken, viel⸗ Unteranträge vor: ordnung diese Art der Wahl nur stattfinden . en, an hl Heldzüge Niachte er in den Jahren 18h95, 1305 und mehr im eigenen Interesse und zur Förderung des Gesammt- I) von Herrn von Blömer: Mitglied des Hauses Widerspruch erhebt. Ein Widerspruch erhielt. 3 9 V hz ö

Verfügung vom 6. Dezember 1867 — betreffend die

Verkehrs auf eine angemessen frühzeitigere Absendung jener I. Nach den Worten des Eingangs: »Unserer Monarchies hinzu—⸗ wurde von Niemand erhoben und somit unter , . Bei ö t . e lter ft des Militair⸗Verdienst⸗Ordens e Väckereien Bedacht zu nehmen. zufügen: mit Ausschluß des Bezirks des Appellationsgerichtshofes zu fallgrufen das bisherige Präsidium wiedergewählt. Mit mr n e ,, , chen, 16. Dezember. Im Ministerium Zugleich wird empfohlen, daß die Signatur und der Name Köln. IL. Zu 8 1 des Gesetzes anstatt der Negierungs. Vorlage zu Dankegworten nahmen die Abgeordneten von Forckenbeck, ist man 65. en warti nach der Augsburg. Allg. Zig. e, mit des Bestimmungsorts auf den Packeten recht deutlich und un- setzen: Die in den neu erworbenen Landestheilen nach den dort von Köller und von Ben nig sen die Wahl an. . . . Ww. 6 cke für die Wählen der 18 bäyerischen weideutig angegeben und etwalge ältere Sianat iche bestehenden Bestimmungen verlangte Befähigung, ein Richteramt zu Mitglledern der Staatsschulden⸗Kommission wurden Bildung der Wahlbezirke Wal exisch i .. ges (ltere Signaturen elch bekleiden, gen tt ur Tin hel Ss Richte d , SDolffs Abgeordneten zum Zollparlament, je einer auf 100,009 Seelen, sich noch auf der Emballage befinden sollten, don derselben ent ⸗ Kt. enen denn un nstellung als Nichter, Rechtsanwalt, Notar un die Wgg. Bon Patow, von Hennig und von Beckum b f ger, Orer⸗Bayern werden tommen 8, guf Rieder fernt oder wenigstens unkenntlich gemacht werden. ,,, , gewähll'' Dieselben nahmen die Wahl an und wurden won a g stißt ö. . e, Te, nnen S, Wütlkel dran. Berlin, den J. Dezember 1857. Bestimmung fir det jedoch . *r fl. . nel dem Präsidenten von Jorckenb eck den gesetzlichen Bestim 4 ö, 6 und ih , n Abgeordnete . tg. m J kern inet . k . . e , , . Wahlprüfungen wurde die . Der Deneral· Guartiermeister General Major M. Graf — . xi eintreten werden. eraul, 191g elihe * 1 ‚. J 23 ö ichen Reichsrathe ernannt NR f 9 Von Herrn von Bernuth: Wahl des im J. Müunster schen Wahlbezirke r n h e re. oth mer ist zum lebenslänglichen Reichsrath nn icht amtliches. ger er n , nn, e m , n g. 3 der Regie mn; . Abg. Brabänder mit großer Majorität fi gültig r 17. Dezember. (W. T. B Der Zusatzantrag des 2 . orlage (§. 4 nach den Vorschlägen der Justiz⸗Kommission) als dritte erklärt. . . (W. X B. x e,, Geheinien Kabinets-Raths von Mühler entgegen. ö, „ olbfgssung, Jültiger Heschlüsse die Ann gen, neten Thilo . Breslauer Wahlbezirk) für ungü gig ertigr, Vehrpflicht Befteiten, in der n ier an⸗ 3 Se. Kn igliche zoheit der ai ene 9 nahm am Vor⸗ ö ö. . est b srn . , ee 5. 3 Beim Schlusse des Blattes dauerten die Wahlprüfungen . . erg u , , g, rr, . ann Hase n ruh ill n e,, n , , . chin g n Pänz i . , . einschließlich des Vorsitzenden. noch fort. nicht am 1. 1 k. * . 6 . 15. . * Ah Uhr einer Sitzung des Central Ver— on Hrn. Dr. Dernburg: ; T. B. in Kraft treten solle. Die e Sitzung der Abgeordneten⸗ eins der Victoria⸗National ⸗Invaliden⸗Stiftung. Sonn⸗ Das Herrenhaus wolle beschließen . 8. 5 der Kommissions, Vor. Reck lenbnrg;, chm eri n th . ier. vor ale ter findet am Sonnabend statt. tag, den 15. Dezember, wohnte Se. Königliche Hoheit schläge zu fassen: Die Präsidenten des ber ⸗Appellationsgerichts triten Die aus mecklenburger Landtagsmittheilungen stamt kreich e um Vollzuge der am 8 Mai d. J. unter den Regierun⸗ dem Gottes diensie im Dome bel und faß hierauf dem Hiaäler As Wiec,Präsdenten, Tie Riählhe als ber. Täübungls . Raäthe in ga Picht, daß zwischen dem Rorddeiltschen Vünds Mn 6 . en . older ü eee abgẽschlo senen Vebereinkunft wegen Prof. Heyden in dessen Atelier zu einem Bilde. Un halb ,, . Die . in 1 , e ffn ö . en Ech fung eimer Abgabe voͤn Salz werden vom 1. Janüar w . um der Bestallungen der Räthe für das hö zösischen ver über die We u * ae, , , , uẽrãn 3 5 6 nr n,, Hoheiten der deni? Landesgericht, dem sie zuerst . haben. Die Gehalte sammt⸗ a en n ö. n gh, anzusehen, da die Verhandlungen 1868 an den südlichen Salinen des Königreichs e nn, i, z n . * eit den Fe ,. achsen⸗ licher Ober Tribunals-Raͤthe werden fortan auf den bisherigen Mani, über diesen Gegenstand in Berlin noch fortdauern. errichtet, und e als dem Hauptzollamte Rosenheim einver , ,,, 3 2 . .

r Lübeck, o. Dezember. (Hamb. Nachr. Nach fünfstün; Kibt das Salzen 6 12 S. 5 Draun- ꝛᷣ r n uf Anirag des Herrn v. Vernuth beschließt das Hauß iger ö. 60 Bi : für i868 des Hauttzollamts Freilgssing die Salzsteuergmter Traun Dezember jagten Se. Königliche Hoheit der Kronprinz und Se, mit der General ˖Diskussion die Diskussion ar die S6. ] 2 e def. e g, n ess ,h, er in en n rr erchtesg aden. Jedes dieser Salx

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