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setzen wäre, wenn man diesem neu eintretenden Mitgliede nur von den älteren Theilen der Monarchie im Auge gehah

eine Besoldung von 2200 Thlr. gewähren könnte. habe und nur, darauf zu beziehen sei, es sollten Persone 6 ; ans,. welche ihre juristische Ausbildung in denjenigen Provinzen erh Wie sollte wohl ein Rath des früheren Ober Appellations hä, ing. wn lcberes äerorgn ng! vonn ig . — 1 ar

gerichts in Celle, wenn er guch noch so großen Reiz verspüren in die neuen Provinzen versetzt werden können. Das ist a ich mag, Mitglied eines oherst en, Gerichtshofes zh, sein was er der Fa. 3. d enlnlsth. Berdrenünl em 8 6 . eie; war, sich hier mit einer Besoldung von 2209 Thlrn. an hat bereits die ältern Provinzen in voller Allgemeinheit gegenübn tellen lassen, wenn nicht etwa höchst persönliche Gründe vor gestellt den neuerworbenen und auch den rheinischen Juris n liegen? zumal da das Leben in Berlin gewiß um ein Drittel theurer für befähigt erklärt, in den neuerworbenen Provinzen das An ist als in Celle. eines Richters, Advokaten, Anwalts oder Beamten der Staat

Also wenn man von ganz außergewöhnlichen Umständen ab anwaltschaft zu bekleiden. Schon, aus dem bereits vorher vn

n tal diesem Tische aus entwickelten Grunde, von dem St sieht, o ist nicht, anzunehmen daß ein Mitglied dee Ober einer ausgleichenden Gerechtigkeit aus, erscheint es deshalb en pn

Appellationsgerichts zu Celle sich dazu entschließen werde, eine ca — ö ö es de ö Besoldung anzunehmen,. Dann blieben nur zur Wahl übrig dieser Exklusivität ist von dem Herrn Vorredner eine zilthe gn Präsidenten und Vice⸗Präsidenten hei den Obergerichten. Was Momenlen geltend gemacht worden, welche in der That, m nun die Präsidenten der , anlangt, so stehen diese ich glauhe, in dem behaupteten Maße nicht anerkannt werd in der Organisation höher als die Ober⸗Aßpellationsgerichts⸗ können; sie sind im Wesentlichen in dem Kommissionsberichte berest Räthe. Ihre Minimalbesoldung ist 2400 Thlr. und die Maxi⸗ widerlegt, Gestatten Sie mir nur, nochmals darauf hinzuweism malbesoldung 3060 Thlr., und was die Vice⸗Präsidenten anlangt, daß die Verhältnisse, wie sie vor 30 bis 40 Jahren, sowohl in H

so wird denselben jetzt eine Minimalbesoldung von ä erfahren. bestanden zwischen dem rheini ; gewährt; auf diese wird man auch nicht greifen können, wenn y. . ;. . . ig ar ee n,, ö. . man ihnen nur eine Besoldungserhöhung von 200 Thalern tiefer gehende Verschiedenheit aufzuweisen hatten, als es jetzt der Fu bietet. Es kommt hinzu, daß die jüngeren Vice-Präsidenten, ist. In Beziehung auf das materielle Recht ist seit jener Zeit en ar nicht anstellungsfähig sind, weil sie noch nicht vier Jahre Ausgleichung in Betreff sehr bedeutender Gebiete des Rechtes einsp ice⸗Präsidenten bei den Obergerichten gewesen sind. treten, wie in 236 des gesammten Handelsrechts und M Rach diesem Allen ist meine Änsicht die, daß, wenn eine damit in naher Verbindung stehenden Wechselrechts, so wie i

, ; Betreff des Strafrechts. Im Aebrigen hat aber vornämlich solche Vacanz eintritt, sie gar nicht zu erledigen ist, wenigstens Ve, chung? auf ah nnaterictlé! Crit echt Cie Wien .

steht dann der Regierung keine Auswahl zu. Man könnte nun th n . sagen, die Besetzung des Gerichts mit hannoverschen Richtern ,,, 3 3 , sei auch nicht duͤrchaus erforderlich, weil für die an das Ge⸗ baut, welche . Ir ; rtiefung in, das Legere, Brücken richt gelangenden Sachen das Provinzialrecht ohne besondere ßischen Civil achten!, . , . Bedeutung sei, diese Entgegnung würde jedoch höchstens nur im Jahre 1819 denkbar war, heute als etwas Unmögliches g so lange von einiger Bedeutung sein, als nicht die Nichtigkeits⸗ nen läßt. Darauf allerdings wird es wesentlich ankommen in beschwerde in Civilsachen auf die Verletzung des materiellen derjenige Jurist, der auf einem Gebiete, in dem er eine Prüsun Rechts ausgedehnt ist. gerade nicht bestanden hat, doch Recht sprechen soll, eine als⸗

Es dürfte aus mei j r „meine gründliche, wissenschaftliche und systematische Vorbildun fte aus meinem Vortrage mit aller Bestimmtheit genossen? hat. Dann aber wird es i e , n,

hervorgehen, daß es sich hier gar nicht handelt um irgend welche ĩ ̃

Prinzipien, daß ich weit entfernt bin zu sagen; hannoversche . unn n . 1 ö n ,,, bin — peziell geprüft ist, sich leicht zurecht zu finden und ohne Schaden se Obergerichte haben in der Organisation eine höhere Stellung, wichtiges Amt zu verwalten. Wollte ma it ei hh, als die rheinischen Landgerichte oder die Kreisgerichte. Sie der jetzt in Betreff der An siellung bora enn i ieh ö haben mit den rheinischen Landgerichten und den Kreisgerichten bis wirklich die Cinheit des Rechts auf allen Gebieten re wesentlich dieselbe Stellung in“ der Organisation, obwohl, fie guch Fes materiellen Civilrechts hergestellt ist; so wäre den Wen, freilich in größerem Umfange als die rheinischen Landgerichte überall unerreichbares Ziel, denn eine solche Einheit wird für wesh Appellationsgerichte sind. Ich wünsche nur Abhülfe für außer— liche Gebiete nie in dem Maße 6 , . werden können. Was alg

ö. ; 3 . . endlich das Prozeßverfahren anbelangt ist i ̃ ordentliche Umstände und eine bestimmte Zeit, um eine einiger⸗ bemerken, 6 J ze h e , f ne n

maßen angemessene Wahl zu ermöglichen, nur ei itori ö ᷓ

Dr fe n n, 1 die KHlcht̃üee e⸗ ö. fle 6 3 r re n, r n rn, 6. re , n, . . 1 Länge der Zeit nicht aufrecht erhalten werden können. Es müssen 1805 seine Wurzel hatte und einem Juristen, der e. 66 W! die Verhältnisseeinerseits des Ober⸗Appellationsgerichts in Celle und Nach diesen Gesetzen kannte, allerdings für das Prozeßverfahren nh andererseits des Ober- Appelsationsgerichts, bezichungsweise des den ähesnisch französschen, GrändlätKzin, ahne „nt, besondere Ethel Ober⸗Tribunals in ein richtigeres Verhältniß gebracht werden; Vorbereitung, kaum ein Verständniß möglich sein mochte und ums aber so lange wie dies nicht der Fall ist, bez. die erfolgte kehrt. Heutzutage liegt auch in dieser Beziehung die Sache wesentlt Aendelung! Yhne RuͤckwirkuCng blelbt, knn die Königliche anders. Wir haben jetzt auf beiden Rechtsgebieten das mündltt

2 t Verfahren, wir haben fast durchgehend di ͤ und Staatsregierung ohne eine solche Bestimmung nicht auskom- und es kann unter den s ö er r nn , r fr,

men. Ich füge noch hinzu, daß, während in Nassau tachtens demjeni ursies fa c h , geblichen Erachtens demjenigen, der ) sch fei Kurhessen und den Elb⸗ ö die Ober-Appella⸗ ruf erlernt hat, auch lh ef h ken r n, n ffn in, tionsgerichte aus Mitglied i mie, . ahrens nicht schwer werdch ditgliedern der Obergerichte rekrutirt nachdem er in dem einen Rechtsgebiete praktisch sich gebildet hat, alt worden sind, dies bei dem Celler Ober-Appellationsgerichte das Verfahren des andern Gebiets mit Nutzen zu handhaben. Wem nicht der Fall gewesen ist. Die Sache liegt vielmehr so, daß uf Jie van den anderen Protzen verschicden. Gerichts Verfcsn bei diesem Gerichte noch überzählige Richter vorhanden sind, so der Rheinprovinz vom Herrn Vorredner auch ein Werth gelegt is fü daß für das Erste gar nicht daran gedacht werden kann, in die vonlicgende Frag so, glaube ich, kann das nicht in Betracht kommct dem Ober⸗Appellationsgerichte zu Celle Männer zu sehen welch ö Waschie nhest ist in der That etwas mehr Aeußerliches und sofen eine geringere Einnahme haben als zweitausend T . ö K , e , Betreffs der von dem Ober -⸗Tribunals Rath Bl on ingewiesen i . 36. st zu ziehen, enn aber dart . ; öm er ge— bingewiesen ist, daß im Jahre 1819 und späterhin der Rheinpropi . ,, Kußerte sich der Regierungs- Kommissar Zusicherungen genaghzt seien, die guf eine gelb ah gl h . 6. er Justiz— stath Sydow, wie folgt: rung desRheinischen Rechts hinzielten und daraus gefolgert wird , wie alt , Gesiatten Sig mir nur einige Worte der Erwie— daraus die Absicht zu erkennen sei, dort nur solche Juristen auzustelin m i 29. das was der Herr Vorredner zu Gunsten des von ihm die im Rheinischen Recht praktisch vorgebildet und geprüft sind, so erlaih 9 lltenᷓ; mend ements angeführt hat. Vorweg kann ich Ihnen im ich mir ihm entgegenzustellen, daß diese Folgerung als eine nicht beich amen der Staats regierung mit vollster Sicherheit erklären, daß nicht tigte sich aus Folgendem ergiebt, In demfelben' Jahre 1819, in uch wife ng der 56 anke bei er Prüfung des Geseßzentwurfs leitend ge— chemf wie Ter Herr Vorredner hervorgehoben haf, zur Wahrung d hesen ist und ich meine, daß er es überbaupt nscht sein darf, als ob Selbstständigkeit des Rheinischen Rechts, der rheinische Revisions. mi . n n der politisch verbürgten Rechte irgend einer der Provin. Lassatiensheß, in Berlin bestellt worden, ist an diefen Gerichts has . . Stäats durch die unveränderte Annahme des Entwurfs her— Reihe von Männern berufen worden, welche im Rheinischen Mut, , . uf en m ür e; (s kann nur darauf ankommen, objektiv nicht vorgebildet waren, geschweige cine Prüfung im Rheinischen Ne , ,,. zu prüfen, ob dicienigen Memense, jwesche die bestanden haften. Ich crinnere an den Heann, der allerdings soch . . ,,, habch s, die Vorlage, wie sie in der . daß er kaum verglichen und hier nicht anders genannt werden kih nnen , . en hat, dem Landtage vorzulegen, und als mit der höchsten Ehrerbietung, an Savigny; aber es traten außeheh . ö. 1cschluß der Rheinlande haben unzweckmäßig erscheinen auch mehrere andere altländische Juristen in diesen höchsten Geck 9 . begründet sind oder nicht. hof der Rheinprovinz schon damals mit Nutzen ein, wie von Dil errñ ö , , ich nun zunächst die, wenn ich den berg, Simon u. a. Man sicht daraus, daß das jedenfalls nicht dl 6 ö ., r V. 3. ganz . Auffassung 1 . , . verlesenen Königlichen Oi e, en d, ,. 1 brnnkr d. J. berichtigen zu sollen. ej Lewelsen sein kann, daß in dem Rheinische ichtsaebie d den Herrn Verred ner richtig verstanden, so ist . un üh , Juristen angestellt werden r, ,, . 1 gegangen, daß, diele Rerordunng, welche die Anstellung von Justiz⸗ ki Prüfung bestanden, oder eine volle praktische Vm beamten der älteren Provinzen in den neu erworbenen Landesĩbelltn bildung genossen haben. Endlich aber bitte sch auch noh

w

gestattet, ihrerseilts nech die Absend rung des Ri cin ischen Rechisgebic. s Folgendes zu beachten. Als der Rheinische gievisions un

habe, die au

2000 Thür. , auf das materielle Recht als in Beziehung auf das gericht

4923 Cassationshof eingesezt. wurde ist er gleicht eitig zurn sobersten und, von der Zustimmung Sr. Masestüt des Königs getragener richtshof fur den östlichen Theil des Regierungsbezirks Coblenz be⸗ ille i ᷣ ᷣ 16 9j worden, in welchem das gemeine Recht 2 außerordentliche l . . Zusicherung in dem Indemnitãtdgesez eine

ahl von Partikularrechten galt. Es wurde damals also schon für zu⸗ Und weiter:

3 * * * * 1 * ** sa erachtet, ein Rheinisches Gericht zum Gerichtshof für andere ; . . ; U ils sen g und Rhelnische Mtichter zu . fer; ,, ihnen Ich will nur konstatiren, daß ich vorhin nicht amtlich die

e zanker richie we bestinmnrend ! In reicher Weise bisset das Ansicht der Königlichen Regierung — dieselbe ist noch nicht be= Und ericht in Loblenz lange Zeit die zweite Zn ian; in den ostrheini,! rathen und festgestellt — sondern nur meine persönliche Mei⸗ schen Sachen. Damit nähern wir uns Lem Stan dpuntte / von weichem nung über die Zulässigkeit einer Verlegung des Anfanges des zor Allem die augenblicklich uns beschäftigende Vorlage am richtigsten Budgetjahres habe aussprechen wollen. Mir war nicht bekannt, ju beurtheilen ist, Es handelt sich nämiich für dieselbe nicht so sehr daß von Seiten der Regierung diesem Gedanken früher ent⸗ m die 6 . . aim a Nechts gebiet 6 gegengetreten worden sei. Ich bin indessen entschlossen, diese meine snigen Gebieten der Meonnrchie, in weschen das Allgemeine Sanzrecht; persönliche Ueberzeugung in Schooße der Regierung gelten? zu

die Allgemeine Gerichts ⸗Ordnung gilt, — auf welche Ge ensätze der . . ; ; . Fort ner vornamlich seine . uff ö. eg . machen, falls sie nicht auf mir bisher unbekannte .

rum, ob ein Jurist der Rheinprovinz mit Nutzen versetzt werden von solcher Natur stößt, daß dieselben auch in diesem Hause ö. in ein solches Gebiet des nn in Teer,; in 6 das als durchschlagend angesehen werden würden. ᷣ gemeine Recht die Grundlage des Rechts bildet, und umgekehrt. Und In der Vorberathung über den Etat des landwirth⸗ nn dieser ,, glaube ich, nach den Vorgängen, die ich angeführt schaftlichen Ministeriums erwiderte der Geheime Ober⸗ geiworfene Frage mit Zuversicht bejahen zu können und Regierungs-Rath Heyder auf eine Bemerkung des Abgeordne⸗ jugleich zu den Herren aus den neuen Landestheilen das Vertrauen ten Heier von Hoverbeck, was folgt: absprechen zu können, daß sie ebenso wie der größere Theil der dhe keine Herren: Die Mittel, die für die landwirthschaftliche Ver- nischen Juristen anerkennen werden; es werde diesseits und jenseits des waltung dadurch gewissermaßen disponibel geworden sind, dag die Rheins für die Einwohner von Nutzen sein, wenn Juristen, dig im Akademie in Waldau eingegangen ist, also die Summe von 7990 Thlr. Richeinischen Recht eine wissenschaftliche Tüchtigkeit und praktische Vor. sind der landwirthschaftlichen Verwaltung — ganz abgesehen von dem bildung erlangt haben, in den neugn Landestheilen, und solche, die die. Gegenstand, den der Herr Abgeordnete zuletzt zur Sprache gebracht in n rg enen g haben, am Rhein einmal angestellt werden und hat, ich meine den landwirthschaftlichen er sftull an der Universitäͤt in Wi . 3. . in Königsberg — nicht entzogen worden. Ich habe schon gestern mir — In der gestrigen Sitzung des Ab ge ordnetenhauses erlaubt, zu bemerken, daß . Zuschüsse far H , Eldena bemerkte) der Präsident des Staats -Ministeriums, Graf von und Poppelsdorf haben grhäht werden. fnüäßeh 6 In, een auf Zismarck-Schönhausen, nach den Ausführungen des Abg. Poppelsdorf ist das um die Summe von 1585 Thlr. geschehen, hin⸗ zwesten was folgt: . sichtlich der Akademie in Eldena um die Summe von 1160 Thalern. Ich glaube nicht, daß eine sachliche Meinungsverschiedenheit Außerdem, sind für die landwirthschaftlichen Akademieen ins-

t c zig. besondere für deren Versuchsstationen 6900 Thaler neu auf den Etat ge⸗ rredne ihn,, ö n Standpuntte der Kong bracht worden. Die Gefammtsumme dieser Mehrbewilligungen kommt

lichen Staatsregierung stattfindet, und ich erlaube mir nur für an gebn , sichen als die gb , . , . t . r . gesetzten 79990 Thaler. den Fall daß die Dll e ferne belle, me Peelbn Wehe den fen ö chat ichen erf. an der Universität z,

liche Unsicht uͤber die von dem Herrn Vorredner angeregte Frage Königsberg betrifft, so ist darauf allerdings schon Bedacht genommen der etwaigen Verlegung des Etatsjahres in kurzen Worten insbefsondere hat ber Herr Minister für die landwirthschaftlichen Ange⸗ auszusprechen. Die Königliche Staatsregierung hat den festen legenheiten sich bereits bei dem Herrn Kultus -Minister dafür ver= Willen, — und es wird ihr auch unter gewöhnlichen Um⸗ wendet, daß ein solcher Lehrstuhl errichtet werden möge. Wenn die

zuden, davon i je überzeugt, jederzeit elingen — Mittel dazu pro 1868 noch nicht auf den Etat gebracht worden sind, anden si f z i nat h r its 3 vor 6 liegt das 9 den allgemeinen finanziellen Verhältnissen, deren ja

die Gesetzgebun über den . inis ag ⸗ n chon mehrfach gedacht ist, außerdem aber wohl, wie ich glaube, in hresfrist . lacie zu bringen, sollte ind F ein so langer dem Umstande, daß eine tüchtige Lehrkraft, die zu dem Zwecke erfor- Deitraum jedesmal erforderlich sein wie der Herr Vorredner erlich ist, noch nicht gewonnen worden. Bei allen derartigen neuen unter Berufung auf eine frühere Aeußerung des Herrn Finanz. Einrichtungen, meine Herren, kommt es ganz besonders auf die Ministers annahm, dann würde ich allerdings zur Erwägung Persönlichkeit an, deren Leitung solche Einrichtungen anver-⸗ des Hauses die Frage empfehlen, oh nicht der Anfang des traut werden. Auch die Erfolge, des landwirthschaftlichen Lehr⸗ Ctatéjahres wirklich zu verlegen sei. Wir haben im Reichstage stuhlcs an der Universität in Halle wären nicht, so erhebliG die entschiedenste, fast einstimmige Ablehnung einer regelmäßigen geworden, wenn nicht eine ausgezeichnete Persönlichkeit .

Berufungszeit fuͤr den Monat Oktober erfahren, und ich glaube, die⸗ dehramt gewonnen worden waͤre. Ich glaube alse es ⸗ ze f 26 z vor allen Dingen darauf ankommt, eine solche Persönlichkeit zu ge⸗ selben Gründe, die dort dafür maßgebend gewesen sind, werden Ren lien (ener, deen, enten mnpenigä Tech n n gelungen 5

eb auch hier sein. Wir könnten allenfalls unter Zustimmung der . H =. . , meisten Vetheiligten früher im November, als s die smgl geschehen . , . . in — ist, den Landtag berufen. In diesem Jahre sind die Arbeiten, wie Uebrigens muß ich anheim stellen, die Frage an den Herrn Kultus, der Herr Vorredner schon bemerkte, durch den Reichstag ver. minister zü richten. wenn dessen Cat zun Sprache kommen wird, weil spätet worden, — wir würden aber von Anfang November an eine bestimmte Auskunft jetzt von dieser Seite aus nicht gegeben gerechnet bis etwa zu dem Datum, welches wir heute schreiben, werden kann.

nur n, . n . . irn . .

err Vorredner in Anspruch nahm, und dabei würde für das andere . -

gen nur ein kärglich bemesfener Zeitraum übrig bleiben, der mit der Landwirthschaftliche Nachrichten.

Würde und Bedeutung des Hegenstandes auf die Dauer kaum — Die September Nummer des »Bankers Magazine und Sta- verträglich ist, sofern die Berathungen in diesem Hause nicht erheblich tistical Register? enthält vollständige Tabellen über die Jahres produ- gelürzk werden können — was ich zů beurtheilen nicht wage — nach. tion eines jeden Stgates der nien indbesondere, so wie der Vereinigten dem man sich erst mehr mit einander eingearbeitet haben wird. Staaten im Allgemeinen won Mais Weizen, Roggen, Hafer, Gerste/ Buch- Wenn das aber nicht möglich ist, dann moͤchte ich lieber rathen, weizen, Kartoffeln; Tabak und Heu; ferner die Anzahl der

das Etatsahr zu verlegen, als regelmäßig die Unterlage einer in jedem Staate kultivirten Aecker und den Markttwerth eines ̃ illi 65a ĩ aängi Gali jeden Artikels im Jahre 1866. In Illinois ist nicht nur Kredit bewilligung — sei es einer vorgängigen oder nachträglichen, bdemcklicdäctf!n. Guhtfartss (ab ein Sed Cel Ler Gefmmu—

was im Prinzip auf eins herauskommt — in Aussicht zu nehmen Proburtian), fondern es! kommen auch von Hafer und Heu Über und dann in aller Bequeinlichkeit bis tief in das neue Jahr hin 8 pCt. 9 ganzen in den Vereinigten , , Quan- ein zu berathen, wie wir ja in früheren Jahren erlebt häben, daß ums auf diefen Staat; Pennsylvania nimmt in der Roggen. wir 3. B. zu der Zeit, wo ich ins Ministerxium eintrat, im Sep. Production den ersten Rang ein beinghe ein Drittel sämmtlichen tember noch das Budget des laufenden Jahres beriethen. Es Roggens wird dort gebaut! von Buchweizen über 42 pCt. Seiner Be⸗ war das zwar in jenem Jahre ein exceptioneller Zustand. Ich er⸗ völkerung nach produzirt eu -Jersey mehr engen n. irgend ein innere mich aber aus meiner früheren Thätigkeit als Abgeordneter, anderer Staat der Union; Gerste wird am meisten in Rew-YVork ge=

d ; e zt wonnen, auf welchen Staat 42 pCt. des Gesammtquantums kommen. an wir häufig noch im Juni und Juli an dem Dub get thaͤtig Virgin ien nimmt (mit etwa 390 pCt. unter den Tabak bauenden Staa⸗

ewesen sind. Gegen diese Zeit ist doch ein bemerkenswerther 383 ö : ; ⸗ , e , rr helene vorigen Jahre zum ersten Male durchgesetzt, daß der Etat Maisproduction ninnnt 2 die zehnte Stelle ein und zwar rechtzeitig, zü Stande gekommen ist, sie bedauert, daß durch inter den Staaten Minis Indians Ohio, Jowa, Tennessee, Penn= die exceptionellen Zustaͤnde dieses Jahres die Praxis, an der solvania, Virginia, Kentuck9y und Miffuri, während im Weizen bau sie festzuhalten entschlossen ist, schon in diesem Jahre eine New⸗Hork von Illinois Wis consin, Michigan und Jowa übertroffen Anomalie erleidet; aber meiner Meinung nach sind nur zwei wird. Illinois allein hat mit Mais ungefähr 5, 000000 Acres, mit

Din zalich ; ö ᷓ Weizen 2196000 Acres, mit Roggen 345009 Acres mit Hafer ge möglich; entweder das Haus überzeugt sich, daß die e 3 Acres und mit erste 41000 Acres bebaut. Naine und

rathungen 'in kürzerer Frist als der von dem Herrn Vorredner — e, n,. bebaut ; ö Vermont liefern verhältnißmäßig noch immer die meisten Karto eln; Ig enen erfolgen können, oder wir müssen den Anfang des an der . kehr . ge vier un ei e Neu⸗ a tesshbres verlegen. Die Königliche Staats- Regierung wird Staaten mik is b Gch Bushel oder i pet. betheiligt. Von 333 00 9 Ihnen nach der einen wie nach der anderen Richtung gern Pfd. Tabak dem Gesammtertrage der Union) left Eonnecticut über and in Hand“ gehen, denn ich wiederhole, daß es ihr fester 0000 Pfd. 621 *