154

lässig beschäfkigt, könne aber bei den ganz außerordenlliche = derungen, die an 'i er er e erisäl und a n Tel, ü. Thätigkeit der i . grade in den nächsten Monaten gestellt würden, mit Bestimmitheit nicht die Zusicherung ertheilen, daß eine k schon dem nächsten Landtage vorgelegt werden

Ich richte an die Königliche Staats Regierung deshalb die An⸗

frage: Wird die Königliche Staats, Regierung die erwähnte Gesctz. in der jeßigen Sessiten des e en n ,, ,,, selbe, verneinenden Falles wenigstens bereit, deren Einbringung für die nächste ordentliche Session des Landtages mit Bestimmtheik zu⸗ zusichern. 5 ö er Minister des Innern Graf zu Eulenburg erklä sich zur sofortigen Beantwortung ö worauf ,, nete von Bonin (Genthin) seine Interpellation näher ausführte. . des Innern Graf zu Eulenburg erklärte Durch die Verfassung des Norddeutschen Bundes, insbeson⸗ dere durch Art. 61 der Verfassungsurkunde vom 26. Jult , welche die sofortige Einführung der gesammten preußischen Militair⸗Gesetzgebung mit Einschluß der dazu ergangenen Ver— waltungsvorschriften in dem gesammten,. Bundesgebiete und demnächst resp. nach gleichmäßiger Durchführung der Bundes Kriegsorganisation die Vorlegungeines um fassenden Bundes⸗ ö ö. . . vorschreibt, ist der Gesetzgebung, auf welche die Interpellati hat, 46. a , des n be aer en . ie Staatsregierung ist hiernach nicht mehr in der der Land es vertretung eine Vorlage über , n mn ,h. machen, vielmehr ist derselbe von Bundeswegen und bei dem Reichstage zu verfolgen. Dies vorausgeschickt, bemerke ich pro informätione, daß durch die Bundes-Präsidialverord- nung vom 7. November 1867 zur Ausführung des Art. 61 der Verfassung, das Gesetz wegen der Kriegs leistung vom 1. Mai 1851, die Verordnung wegen der Beschaffung der Mobilmachungsgelder vom 24 Februar 1834, inkl. des Gesetzes vom 12. Sepkeniber 1855 endlich das Landwehrunterstützungs— gesetz vom 27. Februar 1840, ebenso von der Gefetzgebung über die Friedenslkeistung, das Servisgesetz vom 17 März 1810 nebst den spͤter dazu ergangenen Vorschriften, das Vorspann⸗ Edikt vom 28. Oktober 1816, endlich die in Preußen geltenden Vorschriften über die Verabreichung von Mundverpflegung und Fourage an marschirende Truppen für das gesammte Bundesgebiet eingeführt sind. Gleichzeitig ist aber auch die Revision dieser Gesetzesvorschriften in Aussicht genommen. Zu diesem Zwecke ist zunäichst ein Gesetzentwurf über das Einquär— tierungswesen und die Servisvergütungen bereits ausgearbeitet, durch welchen die Einquartierung nach billigen Gꝛundsatzen vertheilt, der Servis für Unteroffiziere und Gemeine beträcht- lich erhöht wird. Das Gesetz ist zur Vorlage in der nächsten Reichstags ⸗Session bestimmt, die darin normirten höhe⸗ ren Servissätze werden provisorisch schon vom 1. Ja⸗ nugr d. J. gezahlt. Zum Zweck einer Revision der Kriegs leistungsgesetze ist die Berichterstattung der Provin⸗ zial- und Lokalbebörden über die während des Krieges von 1866 auf diesent Felde gesammelten Erfghrungen einge⸗ fordert / es ist in Bezug auf denselben Gegenstand namentlich ins Auge gefaßt, die Verpflichtung der Kreise zur un— entgeltlichen Hergabe der Pferde für die Landwehr ganz aufzugeben, auch sonstige wichtige Erleichte— rungen unbeschadet des Prinzips eintreten zu lassen, denne hrs er tg 35! 6 n, m fe nn n des ens in ausgedehr eife i ,, . . Die Zwecke, welche die Interpellation verfolgt, gehen hier— nach ihrer Erfüllung im Wege de bung in kü testei i fir. ge der Bundesgesetzgebung in kur Hlerauf wurde in der Vorberathung des Etats Ministeriums fortgefahren. Die rn s g, , , kurzer Diskussion, an welcher sich die Abg. v. Planck, Windt⸗ orst (Meppen) und der Justizminister Br. Leonhardt bethei⸗ igten, bewilligt. Ueber Titel 27 (Gerichte erster Instänz in den alten Landestheilen) entspann sich eine längere BSebatte, bei welcher die Abgeordneten Windthorst (Lüdinghausem), Windt⸗ horst (Meppen), Koch, Graf Bethusy⸗Hue, v. Boetticher, Lasker, Francke, v. Wierzbinski, v. Kleinsorgen, Lampugnani, Kann . und Twesten das Wort nahmen. Der Justizminister r. Leonhardt gab zu verschiedenen Malen Erklärungen ab Der Abgeordnete v. Boetticher hatte beantragt: . 4 Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen; die Königliche ö aats-Regierung zu ersuchen, baldmmöglichst die Justiz Beamten, Stellen ö Kategorieen in allen Theilen des Staates gleichmäßig zu otiren und dabei auf eine dem Bedürfniß entsprechende Erhöhung des

Dr. Oetker, Koch, — gesten ö ö as Haus der Abgeordneten wolle beschließeit: die Könhz Staatsregierung aufzufordern, darauf Bedacht 3. e,, . Etats der Justizbeamten, und zwar zunächst die für die Richter e Ilten und die Subalternbeamten, in angemessener Weise zu ehh J ö Der Negierungs⸗Kommissar, Geheime Justizrath En ußerte sich in eingehender Weise über diese Anträge. 9 Der Antrag des Abg. von Boetticher wurde angenomm und erledigte sich dadurch der Antrag der Kommissarien 6 er , des Abg. Lasker: . ie Königliche Siaatsregierüng aufzufordern, die An en, daß auch bei den un u g! *in n das li fst ner 3 9 im Gehalte lediglich durch das Dienstalter bestimmt und n: urch den erlangten Charakter als Rath bedingt werde, ö. . 3 K des Hauses. ie Tit. 7 — 41 wurden nach kurzen Debatten, in welchen Abgg. Kratz, Lesse, Kantak, Havenstein, v. Diesl v. . . . . und De. Forchhammer . l ien, bewilligt. Beim Schlusse unseres Tit. 42 (Kriminalkosten) diskutirt. n n,

Mecklenburg. Schwerin, 11. Janu ausgegebene Regierungsblatt Nr. 1 u hat uc. . kung betreffend die Srganisation der Landwehr⸗Behörden u . ,, des Beurlaubtenstanz

6 J ; isverq er, ,. g, betreffend Preisveränderungen d

Baden. Karlsruhe, 11. Januar. Die = vom 10. Januar schreibt: Ann 27. Ir r rer Arg rler ein Nachtrag zum Postvertrag zwischen Baden Und Frankriß von den beiderseitigen Bevollmächtigten, Geh. Rath Freihern von Schweizer und Staatsminister der auswärtigen Angele ö heiten Marquis de Moustier vollzogen worden. Der H 16 einer Staatsfahrpostanstalt in Frankreich hat in , mit, dem Briefpostzwang bisher die Versendung von Werl papieren in Briefen sehr gehindert. Dieser Uebelstan . in der Hauptsache, dadurch Abhülfe, daß Brit im Gewicht bis s Pfund mit Werthsdeclaration bis 2009 R zur Beförderung zwischen beiden Ländern mittelst der Post in genonimen werden dürfen. Das von dem Absender im vn aus zu entrichtende Porto vom Aufgabe⸗ bis zum Bestim mungzort. besteht in der Taxe für rekommandirte Briefe um ö. Gebühr von 20 Ct. oder 6 Kr. für je 100 Fr. — Es wen

en durch das neue Abkommen ferner Retourrecepisses für relom mandirte Briefe (gegen eine fixe Gebühr von 20 Et. oder h Kr n . 8 ane oder Geschäftspapiere und Mani e nr r ge en rd g , tn nn g. e, 3 bisher bis zum Gewicht von 5) . ite,

) ohen ᷣ ö und konnten erst bei schwererem 3 ö oer Fahrpost nach und aus Frankreich befördert werden. Di 3 en werden künftig ohne Beschränkung auf ein bestimmttk Gewicht gegen Vorgusentrichtung von 56 Ct. oder 15 Kr. fin je 200 Granime mit der Briefpost befördert. — Schließlich sch das neue Abkommen das Frankoporto für Waarenproben umd Mustersendungen ohne Brief auf 19 Ct. oder 3 Kr. per M Gramme herab. Wenn diese Verkehrserleichterungen auch noch nicht alle Wünsche befriedigen, die man in Betreff des Po ,,, seit lange hegt, so werden sie doch den gel . ö en sehr erwünscht sein und mannigfachen Vor

— 10. Januar. In der heutigen Si Kammer führte die . . . lich g n. 36 , ,

Bayern. München, 16. Januar. Auf di rage deb Abgeordneten Jordan, en n. das ges disns sgeh, . Schußwaffen, verlas der Kriegsminister Freiherr von Pr anch in der Sitzung der zweiten Kammer vom 9. d. M. . ,, welche nach dem »Nb. Corrsp. y wörtlich lautet Die Neubewaffnung der hayerische i ldingk eint der wichtigsten Fragen, deren . eg une rin , n , n bevorsteht, und es ist demseiben nur angenehm, duͤrch zie ger ll, . Interpellation Gelegenheit gefunden zü haben, seinch

tandpunkt in dieser wichtigen Frage darzulegen. Diese R ubewaß, sung wird möglicher Weise ein Summe kon es. . Mössslonen nn falls nur die Etablissements Bayern's allein in V tracht kommen, einen Zeitraum von 3—4 Jahren beanspruchen; Grund genug, um! . auf so sicherer Grundlage als möglich, andererseits mit . hiermit vereinbaren Beschleunigung vorzugehen. Das Kriegö⸗ ,,, bekennt sich unbedingt zu der Ansicht, daß neben dem

. den 2. dem an sich besten Gewehre eine Gleichheit der Wafft ,,,, J. . deutschen Staaten au

, erden id de Staaten eingeführte Bünt nad ehr g nr en n é

Rohden und Bahlmann war der Anh

Einkommens der zu gering besoldeten Stellen Bedacht zu nen. , e. — acht zu nehmen. Von den Kommissarien des Hauses, Ward birs Hi em

dern Richtung durch die neuesten Fortschritt h Famnni w n, , ,. Fortschritte der Handfe affen⸗ Technik bereits überflügelt sein, so daß sich die Einf ir , J

165

weis bares Be⸗

leichheit der Bewaffnung denn doch nur d. i. der Armee⸗

selbst⸗

und

bedingen, chiedener Armeecorps zu

hiesen Umstand und bei den

den Beibehaltung des n,

Seiten zur Geltung gebracht wur

für seine Pflicht die zur Zeit bekannten

worunter die neue Construgtion Werder's alle

kommissionellen Versuche

unterstellen.

verwiegend sind, daß hier⸗ munterschätzenden Vor⸗

tig

Regi Die Einberufung der Gewerbe⸗ und oll statt auf den 19. Februar wegen bereits auf den 3. Februar erfolgen. . — 11. Januar. Die Kammer der Reichsräthe hat heute

die Berathung über das Wehrgesetz fortgesetzt. Der Beschluß der Abgeordnetenkammer, die Ernennung, Beförderung und Pensionirung der Offiziere gesetzlich zu regeln,

H der

wurde von der Reichsrathskammer abgelehnt. Dieselhe stimmte ferner gegen die Zulassung von abfolvirten Gewerbeschülern, Klasse der Gymnasien und Realgymnasien auf Grund der beschlossenen der bis zum zweiunddreißig⸗ zwölfjährigen Gesammtdienst⸗

die durch⸗ 31. Dezember 1871 auf wurde mit allen gegen nach Antrag des Grafen von Bothmer mit 24 gegen 19 Stimmen folgende stehenden Heere dauert sie ben

Jahre, und zwar drei Jahre in der aktiven Armee und vier Zugetheilten haben

dier Jahre in der aktiven Armee und drei Jahre als Reservisten Bei der Schlußabstimmung wurde das Wehrgesetz

Absolventen zweiter zum einjährigen Freiwill igendienst, vierjährigen Reservedienstzeit und sten Lebensjahr sich erstreckenden

pflicht. Der Antrag des Grafen von Bothmer, schnittliche Friedens ⸗Präsenzstärke bis Prozent der Bevölkerung festzusetzen, n 14 Stimmen abgelehnt. Der Art. 4 erhielt

Faffung: »Die Dienstzeit im

Jahre in der Reserve. Die den Berittenen

zu dienen.« der Se mit allen gegen drei Stimmen angenommen.

Oesterreich. Wien, 12. Januar. heutige Wiener Zeitung veröffentlicht Theile drei Kaiserliche Händschreiben an

welche die Delegationen auf Sonntag den 19. einberufen werden. tragt, wegen Einbringung forderliche zu veranlassen. Pesth, 9. Januar. h ungarische Minssterium hat in Folge einer jarischen Jurisdietion diese davon verständigt, ürgische Königliche Gubernium so lange der Reichstag das Unionsgesetz ausgearbeitet haben wird. 12. Januar. Amtlich wird gemeldet, Minister, dà er 5 Millionen für Eisenbghnzwecke zur Ung habe, in der Lage sei, das neue Deit aufzulegen. Wahrscheinlich werde Monats begonnen werden.

Agram, 19 Januar. wurde die Wahl eines Landtagsnotars vorgenommen;

(W. T. B.). Die in ihrem amtlichen den Reichskanzler und

die Minister Graf Andrassy und Fürst Auersperg, durch d. M. nach Wien

Freiherr v. Beu st wird gleichzeitig beauf⸗ der betreffenden Vorlagen das Er⸗

Der »Ungarische Lloyd⸗ meldet: Das Anfrage einer un⸗ daß das sieben⸗ fortfungiren soll, bis

daß der Finanz Verfüͤ⸗ Anlehen zu günstiger hiermit zu Ende des

In der heutigen Landtagẽssitzung Der

dem diese ihre Arbeit beendet haben werden, findet die nächste Landtagssitzung statt.

Belgien. Brüssel, 11. Januar. Die verwittwete Her⸗ zogin von Arenberg, Ludmilla, Tochter des verstorhenen Fürsten Anton Isidor von Lobkowitz, ist gestern plötzlich gestorben. Die Herzogin war im Jahre 1798 geboren und ver⸗ mählte sich mit dem Herzoge Prosper von Aren berg den 29. Januar 1819.

. Großbritannien und Irland. London 10. Januar. Für den durch Oberst Lowther's Tod freigewordenen Parla⸗ mentssitz für Westmoreland wurde der zweite Sohn des Ver⸗ storbenen, William Lowther, gewählt. Gestern fand das Schlußverhör gegen die drei bei der Cler⸗ kenweller Explosion betheiligien Fenier Casey, Burke und Mulla dy sigtt. Dieselben wurden vor die Frühjahrs⸗Assisen von Warwickshire verwiesen, da Birmingham, wo Burke früher Waffenanlãaufe gemacht, zu diesem Gerichtsbezirk gehört.

Die Gefangenen find dem Gefängnisse in Warwickshire noch gestern Abend übergeben worden. . 11. Januar. Thornton, der neue britische Gesandte für Washington, begiebt sich heute über Liverpool auf seinen

neuen Posten. unter anderen Ernennungen und

Die Gazette enthält Bestätigungen die Versetzung des Legations⸗Seeretairs Loeock, ; nach dem Haag.

von der englischen Gesandtschaft in Japan

In die vakante Stelle in Japan rückt Ottiwel Adams, gegenwärtig Legations⸗Seeretair zweiter Klasse.

Der diesseitige Chargé d'affaires in Caracas theilt dem Handelsamte eine Verfügung des Generals Faleon mit, nach welcher die Eingangszölls in den Häfen von Venezuela um 20 pCt. erhöht sind. . — Bei einem neuerdings in Dublin verhaften Fenier, Namens Lennon, wurden wichtige Papiere vorgefunden, welche über die Pläne der fenischen Partei Aufschlüsse enthalten

sollen. Napier landete am 4. Ja⸗

Alegandria, 11. Januar. nuar in Unnesley⸗ Bay, wo er von Merewether und Staveley

empfangen wurde. Der Oberbefehlshaber begab sich sofort zur Armer.‘ Eine Marine⸗Brigade wird gebildet werden.

Frankreich. Paris, 11. Januar. (W. T. B) Im gesetzgebenden Körper wurde die Interpellation Bethmontes, betreffend die gerichtli e Verfolgung der Zeitungen, von den BVürchus verworfen. Bei der alsdann fortgesetzten Debatte über das Armeegesetz erwiederte der Kriegsminister, Marschall Niel, auf eine Bemerkung des Abgeordneten Picard, daß der Dienst in der mobilen Nationalgarde in keiner Weise die Ausübung des Wahlrechts beeinträchtigen solle. Artikel 6 des Gesetzes wurde angenommen. Bei der Diskussion über den 7. Ar- tikel sprach Jules Simon die Hoffnung aus, die Kammer werde ihr gestriges Votum aufrechterhalten, welches die Stell⸗ vertretung in der mobilen Nationalgarde für unzulässig er⸗ klärte. Hierauf wurde Artikel 7 mit 184 gegen 65 Stimmen an die Kommission zurückgewiesen und sodann Artikel 9 an⸗ genommen.

Der Senat beendigte heute die Debatte über die Petition Baudin und Genossen, betreffend die Anlage eines Boulevards durch den Kirchhof von Montmartre. Es wurde mit 56 gegen 33 Stimmen beschlossen, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.

= 12. Januar. Der heutige »Moniteure äußert sich über die theilweise Dislocation des französischen Expeditionscorps im Kirchenstaate folgendermaßen: Ein Theil der französischen Truppen ist wegen unzureichender Quartiere von Civita⸗ vecchia nach Viterbo dirigirt worden. Dieselben waren ge⸗ nöthigt gewesen, auf den die Stadt umgebenden Höfen zu kampiren. Da die Strenge der Jahreszeit das Bivouak im Freien nicht länger gestattete, bescloß die Regierung, einen

heil des Expeditionscorps nach Viterbo zu verlegen. Die Truppen sind in letzterer Stadt seit einigen Tagen eingetroffen und in einem Gebaͤude, welches alle Sicherheit für die Ge⸗ sundheitsbedingungen bietet, einquartiert worden. .

— Rach dem »Droit« werden die Redaeteure der Zeitun⸗ gen »Constitutionnel«, Journal des Debats«, Opinion natio⸗ nale«“, „Temps, »France«“, »Avenir national«, » Journal de Paris, » Union«, Si ele, »Intéret public und »Glaneur

—

PFEure-et-Coir« unter Anklage unerlaubter Veröffentlichung eige⸗

ner Kammersitzungs-Berichte vor den Zuchtpolizeihof gestellt. Gegen die übrigen Zeitungen, „Epoque, » Gazette de France, Patrie«, Presse«, Revue nationale«, ist die Untersuchung niedergeschlagen worden.

13. Zanuar. (W. T. B. Der »Moniteur⸗ meldet, daß der Kaiser gẽéftern den neuen brasilianischen Gesandten Chevalier

Landtag theilte sich hierauf in fünf Sectionen ein.

Erst nach⸗

Araujo empfangen hat. 20 *