1868 / 13 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

den Zinsen der Stift 36 203 n Zinsen der Stiftung an wei ilitair- ilitairi . ; ; ö Ehreñt inn nr, n. 16 Inhaber des Militair- . gien Meldungen entgegen, und empfin rungs-⸗Bezirke Wiesbaden und zur Verminderung des Personals und ren ohne Frachtansatz sei der Kontrole wegen unzulässig. Da⸗ Berlin, den 15. Januar 1868 6 n c , des Fürsten von Waldeck. der Kosten dafür aufzufordern. gegen sei er ganz geneigt, die Frachtbeträge für solche Gaben Kriegs -Ministeriuni. Abtheilung für das Invalidenwesen S Ihre Majestät die König in war gestern in de YM. Von dem 6 bg. v, Sancken Tan ut chen. den Absendern zurück erstatten zu lassen. Außerdem werde er sg von Kirchbach ; e en nen, des . Orchesters anwesend. Hen Bei o d ,, . ö. . 66 auch versuchen, eine Vereinbarung der verschiedenen Eisenbahn— mph 7 hre Majestät den Fürsten von Waldeck. 6 in ifi * r hir Ian f, w , Ihn 0 ö Fr ö *. Directionen über diese Vergünstigung zu erzielen. Ferner he— Meinisterium für die landwrrthschafti haben 9 i, , ,,, bei Ihrer Majestät der König nigen! ,,, e, , antwortete der Minister Freiherr üon Varnbüler die Inter- ; An gelegenheite thichaft lichen nig h 6 Januar bis 1. Februar übernommen die J 1606 Von dem Abg. Twesten: pellation Wolbach's wegen der Festungsverhältnisse von Bescheid v 29 * 9 3 e h ö Freiherr von Morawsky und Grn Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: I) unter der Ueber. Ulm wie folgt: Ein Abschluß der zwischen den Regierungen von ö . ei ͤ ö m Dezember 1867 betreffend Er ⸗- mn J chrift »Landräthliche Behörden und Aemter« zu beivilligen: Tit. 16. Württemberg und Bayern schwebenden Verhandlungen 3 noch au rng es im §. 9 des Jagdpolizei⸗ Gesetzes vom 7. März st 5 eine Königliche eg der Kronprinz nahm je esoldungen 11715778 Thlr. Tit. 11. Dienstaufwands-Entschädigun. nicht erfolgt Und demgemäß könne eine Mittheilung an die Stände 50 gebrauchten Ausdrucks Gemeindebehörde. ern Bormittag militärische Meldungen entgegen ünd eimpsnl Agen 2c. 5486559 Thlr. Lit. 12. Andere persönliche Ausgaben 18500 Thlr über diese Angelegenheit nicht erfolgen. Im Interesse der Auf die Beschwerde vom 15. v. M. eröffnen wir Ew. ꝛc. ö. Oberst von Knappstädt, Commandeur des Kaiser Alexanz unter der leberschrift Provinzial Verwaltung der Provinz Han. Festung selbst müßfe es vorerst bis zur definitiven Regelung bei Rüctgabe der Anlagen, daß die Verfüg!ngh dankd rig, re Grenadien Meinen, Um 5 Uhr dinirten beide M. nover. zu beizilligen: Tit; L243. Pauschquantum 118750 Thir, der Sache bei den provisorischen Abmachungen bleiben, wie sie Königlichen Regierung vom 38. Oktober d. J. für gerechtferligt . ä 3. . kronprinzlichen Palais. Um 10 Uhr statzn An der General. Vis ussion über die genannten Titel und gegenwärtig in Ulm gelten. zu erachten ist und nicht geändert werden kann! ,, ö . Hoheit Seine Durchlaucht dem Fürss die so eben i, n, ., Anträge . die , . Die W. E.« meldet: »Zu Vertretern Württembergs im Bun⸗ Nach den seither befolgten und in verschiedenen Erlassen aldeck im Königlichen Schlosse einen Befuͤch ab. , . B ö n en. 9 ch, , Reör'the Ks ße lber Llazienteß sind der wärt ene tgische Ge. ausgeführten Grundsätzen ist unter dem im . 9 des Jagdpolizei⸗ Im Verlaufe der gestrigen Sizun des Abacor brecht, Graf ͤ ö hu sy h 19 e n. von Go 1. und sandte in Berlin, Frhr. v. Spitzem berg, ferner Oberregierungs⸗ Gesetzes gebrauchten Ausdruck Gemeindebehörde in laͤndlichen hau ses folgte nach Erledigung der Aůs . Abgeordnete der Minister es Innern, Graf zu Eulenburg. Wach ber rath Bitzer und Oberfinanzrath Riecke ernannt worden. Gemeinden der Schulze zu verstehen, und ift derselbe allein be. Vürcau die Berathung über di Techn fin fte gene, be, , wurde s nrg uf Schluß der Wie wir hören, sind von Selten des Ministeriums des Innern rufen, die Interessentin dani gemeinschaftl̃ihen Jagdbezrtt . Kttien! e Tite II und 12, weit Diskussion abgelehnt, dagegen ein solcher auf Vertagung der alle Vorbereitungen getroffen worden, um die Wählẽrlisten, vertreten, resp. Jagdpachtvertraͤge abzuschließen. Dle Schoppen Tit. 10. Besoldungen . . Sitzung. angenommen. Der Schluß der letzteren erfölgte um die vier Wochen vor der Vornahme der Wahlen zum Zoil⸗ sind nur mit der Unterstützung des Schulzen und dessen Ber land rät hlichen Be . ö S ö en und i 3 Uhr 55 Minuten. parlamente öffentlich aufgelegt sein müssen, anfertigen zu lassen.« tretung in Behinderungsfällen betraut, der' Schulze gilt daher 1, 171778 Thlr. 2 önnen, , n Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan⸗ ann,, nn,, , ,, d, ,,. als die ausführende Behörde. Tit. 11. Dienstaufwands-Entschädi genen Nachrichten ift S. H. S. -Riobe« am 13. Dezember deutsche Presse⸗ schreiht; Seine Majestät der . Auch wir müssen hiernach den von dem Ortsvorsteher zu 548, 55g Thlr. an shn n wh, ga zuß der Fihebe von Hrsögetown, Varados, angelommen, hat hsctns eden KandtasssAlbgrordutten Ludwig Jordan, au Dearmit dem Gutsbesitze B. in N. abgeschlossenen Jagdpacht— Tit. 12. Außerordentliche R i dieselbe den 18. verlassen und ist Tags darauf vor St. Pierre, Deidesheim, Franz Krumbach aus Freising ünd Genossen die bertragz trotz des dagegen eingelaufenen Protestes, für zu Recht gen sägö0, respe Jähn 2 e Remunerationen, Unterstützu Martinigus, geanhert woselbst s Schiff sich am 27. De“ Allerhöchste Genehmigung zur Erlgsfung eines Aufrufes für bestehend erachten. Zu diesen Titeln über welche eine G r zember noch befand Alnterstützung der Rothleidenden in Ostpreußen, sowie zur Berlin, den 20. Dezember 1867. eröffnet wurde, ist eine gan . a n n , S. M. Brigg »Rover« ist am 13. c. in Corunna Empfangnahme der eingehenden Beiträge auf die Dauer von Der Minifer für die lanpdwirth. Der Minister des Innetn. sl nder ganze Reihe von Anträgen gestell Spanien) eingelaufen, während S. M. Brigg »Muquito« Frei Mongten und in der Ausdehnung auf die acht Kreise des . , , . LH von dem Abg. Dr. Aegidi: 64 auf der Jahrt nach Lisf a bon befindet. Königreiches zu ertheilen geruht. Ac n glichen , . zu J. ; , n, . Staatsregierung aufzufordern, bei den Vorarbeit ' DODester reich. Wien, 14. Januar. Die heutige Wiener naht önigliche Regierung zur Kenntniß⸗ . Ta g der nächsten Jahre darauf Bedacht zu nehmen in Hessen. Darmstadt, 14. Januar. Das heute er- Zeitung veröffentlicht folgende, für die cisleithanischen Länder Der Minister für die landwirth⸗ D . daß 6 . , ,. und. erforderlichen Schritte zu thun,! schienene Regierungsblatt Nummer 2 enthält eine Bekannt⸗ geltende Verordnung des Justiz⸗Ministers Herbst: ö schaftlichen ugche der h ö 4 e e nun. theilen der Ir hl, n ,, , , i rg e, ira herz ch, , , n nen, mg, e , K * , e ,. * von Selchow. don Klützow Behörden gegenwartig besteht, in durchzreifender Weise aus .. in Pensiongirstellen des Königlich preußischen Kadetten Corps ö des rike ) ,, ,, . . . werde, 2 daß die , , , n . geglicht d Wo 2 . e gsatzes des Artikels 1 des Staatsgrundgesetzes über die richterliche 2). daß die Zahk besoldeter Verwaltungs Beamten erheblich vu betreffend, folgenden. Wortlaut Nachdem, Sein. Majestät Gewalt vom 21. Dezember 1867 werden die Gerichte angewiesen,

An die Königliche Regierung zu N ĩ . mindert, der Geschäftsgang der Behörden vereln s der König von Preußen durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom ̃ w. ; isse mi . verringert werde, 37 daß ie zi r rte ,, . 24. 5 i857 anzuordnen geruͤht haben, daß die Söhne die ven ihnen guszufertigenden Urtheile und Erkenntnisse mit Saupt⸗Verwaltung der Staats schulden. ö . einer eingehenden Prüfung unterzogen und, in! von Unterthanen sämmtlicher Staaten des Rorddeutschen Bun. den Worten zu beginnen: jestät des Kaise Bekanntmachung ,, unsern Zuständen in 5866 zu bringen ist, des bezüglich ihrer Aufnahme in Penstonairstellen des König— Im Namen Sr. Majestät des Kaisers« u rung desselben vorßereltet werde, 4) daß dic dann bestehende lich preußischen Kadetten-⸗Corps als Inländer im Sinne des und hierauf erst die Benennung des Gerichtes selbst folgen zu

Von den eingezogenen Kassenanweisungen von 1851 si e i e ind besoldeten Verwaltungsämter desto würdigét und in' s ̃ . nach der Bestimmung' im z 4 des Gesetzes vom 7. Mai vinzeh des Stgats aich ig znr getäung in sämmtlichen Pi S 2 zu 3 der Bestimmungen in Betreff der Aufnahme von lassen« 335 , , wn less gar Ln susgestattet werder. naben in das Königliche Kadetten-Cortps behandelt werden Pesth, 14 Januar. »Pesti Naplo« meldet: Das Mi—⸗

(Gesetz⸗ Sammlung Seite heute fernerweit 2) Von dem Ab ; ster . a

6. 1870 Stück 1. Thlr. 3 , gufzufordern, eine vollständi , , , , , bine n drr. n i

im Beisein von Kommissarien der Staatsschulden⸗Kommission Wersenisatio t gefammten innern Veriwaltun in e el ö. G . . ! . , W. T. B.), Um 77 Uhr Abends und unserer Verwaltung durch Feuer vernichtet worben. wärtig zum Geschäftskreis der Regierungen gehäütt, nn kb lei s ff! SJebietstheile des Großherzogthumz Hessen für die Dauer des t s ö 3 , ,,

Berlin, den 14. Januar 1858. mung mit den für eine neue Ordnung der Gemeinde, Kreis. un Bestehens der mit demselben unter dem 7. April 1867 ab— raf, die Nopgrg* mit der Heiche w adimilian im hiesigen

Haupt-⸗Verwaltung der Staatsschulden. , , zu erlassenden ünd bereits theiwveife in Au geschlossenen Militair- Convention zu Theil werden soll; so wer— . ein i. ö , a n e n. dern 36

von Wedeil. E5we. Meinecke , balbmogi chst herbeizuführen und in der nächste en die erwähnten Bestimmungen auf Allerhöchsten Befehl Sr. 36. ö ö 9 Ludwig Viktor . en 2 9 . ö

. ö . ö Gesetze vorzulegen. ,, t des Großherzogs nachstehend im Auszuge ; ö »Novara«, um auf den Sarg des Kaiser

Abgereist: Der Kammerherr und Ceremonienmeister Die Königliche Stagtsregierung zu ersuchen bei der Aufstellun , geßh ö. 8 ̃ i über di . Agram, 15. Januar. Der kroatische Landtag beschloß

Carl von Pückler nach Ober-Weistritz ster Kaf . . 3. nächsten Jahre? die Veüwaltüngs-⸗ Beamten 1 ( ö KU seiner heutigen Sitzung über den Antrag Su botie's, den

gedachten Kaiser zu bitten, den Landtag aufzulösen und auf Grund einer

Kategorieen in allen Theilen des Staates mit ei X S mit einem B he t. Die Wahle entsprechend gleichen Gehalte, unter Fortfall der Bevorzugung einzel ben,, ddl hne, l, Jän, Hi, Wahlen zum nicht oktroyirten Wahlordnung einen neuen Landtag zu berufen,

. ñ ; 8 3 ner Propi ö ; ö j jscken K 3 To . ul Berlin, 16. Januar. Se. Maßjestüt der König haben Urbdvin cn des States zu dotirch, und dabel auf eihelerlig. JZollparlament werden im ganzen badischen Lande ain 18. Fe die Tagesordnung. Nachdem die national-liberale' Partei hier=

Allergnädi dürfnisse entsprechende Erhs 3 Ei ; ̃ t uchi ssteheruhl den nachhen enten Personeh die Etia:sbs 6 il , ae Eintmmfng der zu gering h 1 Stuttgart, 14. Januar. Der Ent⸗ guf, den Saal verlassen, schritt der Landtag zur Wahl des

niß zur Anlegun ihne ñ . . ö. 3. 9. der ihnen verliehenen Decorationen zu er— 9 Von dem Abg. Born: wurf einer neuen Medizinal-Taze ist im Schooße des Ministe. Präsidiums.

des Groößkreuzes vom Herzoglich Anhal 6 stellmn . n , Staats regicrung aufzufordern, alle neuen An riums des Innern jetzt soweit bereinigt, daß derselbe im Laufe Frankreich. Paris, 14. Januar. Der Kaiser hat, nach

Hausgarden Albrächts des Bären: Hegg n gli . een, Provinzen his zur gesetlichen Feststellung da der neuen Woche zur verfassungsmäßigen Begutachtung an den der »Köln. Ztg.“, dem Sultan zum militairischen Erzieher des

Dem Slaats Minister a. D., Sber . Hofm arschall u 6 dorhun brnen, de . daselbst nur als provisorisch Königlichen Geheimen Rath gelangen kann. Der Bericht über Erbprinzen Izzeddin den vom Generalstabe Saint

heimen Rarh von Mal or die . , He⸗ , mn, . ämmtliche Gehälter der Verwaltungsbeamten ij das Militairgesetz ist druckreif und zum Theil bereits schon dem Cyr⸗Nughes zur Verfügung gestellt.

Hannover,; Provinzen im Etat fuͤr das laufende Jahr nur im Extru Druck übergeben. 15. Januar. Der Eisgang auf der Seine hat theilweise

des Fürstlich Rrussischen Et 5nd ordinarium zu bewilli sch ile Ehren tr euzes erster Lon be ir goffm an n: Die Hauptgrundsätze der in der Sitzung der Kammer der begonnen. Broße Vorfichtsmäßregeln sind getroffen.

asse: , , : ? Dem vormals Landgräflich hessischen Kammerherrn und das ,, Staatsregierung zu ersuchen, in dem Etat füt J, , ,, Portugal. Lissabon, 14. Januar. (W. T. B.) Die

Hofmarschall Frei ñ ; e, , ö ĩ de: t sprinzi to⸗ ; Hofmarschall Freiherrn von Titz en hoöfer zu Homburg; ö, . Ci. der, Kreisseeretgire oh —=—=06) dem ba ordnung sind . Cortes sind aufgelöst. Die neuen Kammern werden erst am

des Großkreuzes des Großher ñ Regier 600 scht⸗ rischen Formen 6 zoglich Badischen stellen und den D te e egisungen (0g, 1000 Thlr.) gleichzt— 3 ind 2. April tret

Ordens vom Zähr! 366 ; en und den Durchschnittsfatz allgemein in Anwendun ingen. fahrens, 4 Beiziehung von Richtrechtsverständigen zur Ver⸗ 2“. April zusammentreten. .

Zähringer öwen: H von dem Abg. v. Po mmer-Esche: ann n mr mnsen , der Il rb pen, außer bei den , . „Der Dampfer ,⸗Estremadura« ist mit Rachrichten aus

Dem Freiherrn Carl ̃ . 416 , ; furt J. . ; von Rothschild zu Frank— 36. ir r h. HLanddrosteien und Aemter in der Provinz Hannovpet auch bei den Kreisgerichten und Schwurgerichten theils mit voller Brasilien bis zum 24. Dezember eingetroffen. des Fürstlich Schwarzburgschen E hrenkreuzes die rwartung h rf . zu bewilligen, zugfeich aber richterlicher Gewalt, theils als Geschworene, 5) a. Mangel einer Italien. Florenz, 13. Januar. Die Prinzen Hum zweiter Klaffe: en, daß durhh , 69 8g werde dafür Sorge tra— Beweistheorie, b. Beschränkung der Endurtheile auf freisprechende bert und Thomas, sowie die Herzogin von Genug sind g ahl. der Stagtsbeamten in der oder verurtheilende, C. Beseitigung des Rekurses; das Gesetz nach dem »Pariser Moniteur« in Florenz eingetroffen.

Dem Regierungs Kath S sowi Provi ie Kos z! des gierungs Re ß chu lze zu Cassel, sowie wobinznnober die Kosten der Vermaltung derselben all mall ver kennt als Rechtsmittel nur die einfache Beschwerde, die Nichtig⸗ Die y Italie« meldet: »Eine größe Thätigkeit herrscht

Ritterkreuzes erster Klaffe' des z ringert werden Sach isch en Gu gde b. Eg Men i 3 reg lich D. Von dem Abg. v. Go gler: keitsbeschwerde, den Antrag auf Wiederaufnahme des Straf- noch immer in der Waffenfabrik von Brescia, welche täglich

Dem Rentier Otto Mühlberg zu f Bei der Position: Besoldungen 8 ; verfahrens. bedeutende Lieferungen von Gewehren für die französische

h g zu Berlin. . und 1160 Thlr. . Heng, ee e ffn, , , . t 7 der so 36 ef n fn St ung . , 9 . , 26 u Tur in ᷣ. ,,

z 3 Gr , . geordneten vom 13. d. Mts. stellte der Abg. Wächter die beschäftigt mit der Verfertigung von Lederzeug für die fran⸗ Nichtamtliches. , dem Abg. Hr. Braun ies aden, Anfrage, ob das Ministerinm der Verkehrsanstalten geneigt sei, zösische Armee.« '

Preußen. Berlin, 16. Januar. Se, Maiestz Viech enn d th wg! , , im Negicrungs. Bezitl auf der Eisenbahn freien Transport zu gewähren für die Ge⸗ 14 Janugr. In der gestrigen Sitzung der Deputirten.

König arbeiteten heute Vo tt age. , Majestät der auschquan um u i 146 esoldungen 50 lßd' Thir als n. welche durch die Privgtwohlthätigkeit zur Linderung kammer überreichte der Minister der öffentlichen Arbeiten ein

gemittag mit dem General -Lieutenant 3) 86* nde an Dienstaufwan zs Entschapigun gen As , bäh . Neth nach Ostpreußen geschickt würden. Der Minister Frei- Dekret, durch welches der Entwurf zum Wiederankauf der Eisen⸗

von ; ; Thaler als * 26 1 pi. GI. z Podbielsty n dem General Major von Tresckow, nah⸗ Regierung e r, der ö err von Varnbüler antwortete: Der Transport von Waa⸗ bahnen durch den Staat zurückgezogen wurde. Er brachte 77 264 ; ; 26 *