. 362 — Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Abge ordne ten⸗ auf vollständige Regelung des weltlichen Stiftung.

au ses wurde auch der zweite der von den Kommissarien des anz u Titel 21 eingebrachten, und in der gestrigen Nummer er glattes mitgetheilten Anträge angenommen. Es folgte der Abschnitt Elementar-Unterrichtswesen. Zu Titel 22 und 23 Schullehrer⸗-Seminare 338,535 Thlr., Elementarschulen 725,109 Thlr.) liegen folgende Anträge vor:

I) Von den Kommissarien des Hauses:

a) die Regierung aufzufordern, den Dispositionsfond von 12.000 Thalern zu Besoldungen und Zuschüssen für Elementarlehrer um ein Bedeutendes im Etat pro 1869 zu erhöhen; b) die Regierung zu er— suchen, auch denjenigen militairpflichtigen Elementarlehrern und Schul- amts-Kandidaten, welche nicht auf einem Schullehrer⸗Seminar ihre Vorbildung erhalten haben, die Vergünstigung einer nur sechswöchent- lichen J gewähren zu wollen.

D Von den Abg. Bieck, Polomski und Wantrup:

Die Regierung aufzufordern, zur Verbesserung des Gehalts der Elementarlehrer, sowie zur Errichtung neuer Schulsysteme eine größere

Summe auf den Staatshaushalts⸗-Etat bringen zu wollen. ö

An der Debatte über die genannten Titel resp. Anträge be—

theiligten sich die Abgeordneten: Harkort, Schlichting und Graf

Renard. Um 4 Uhr wurde die Sitzung geschlossen.

— Die heutige G6) Plenar⸗Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurde um 193 Ahr vom Präsidenten von Forcken⸗ beck mit kurzen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Finanzminister Frhr. von der Heydt, der Handelsminister Graf von Itzenplitz, der Unterstaats⸗Secretait Dr. Lehnert und mehrere Kegierungs⸗ Kommissarien. .

Vor Eintritt des Hauses in die Tagesordnung überreichte der Handelsminister Graf von nn zwei Gesetz Entwürfe, nämlich wegen Aufhebung und AÄAblösung der Zwangs. und Bannrechte in den neuen Landestheilen und wegen einer zu , Zinsgarantie bei dem Bau der Eisenbahn von

osen nach Thorn mit der Abzweigung nach Bromberg.

Hierauf wurde in der Vorherathung des Etats des Ministe⸗ riums der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten fortgefahren.

An der Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Bieck, von Vincke (Olbendorf und von Vincke (Minden).

Der Unterstaats⸗Secretair Dr. Lehnert gab wiederholt Erklärungen ab. Bei der Abstimmung wurden die Ausgaben Tit. 22 (Schullehrer⸗Seminarien) bewilligt und der Antrag der Kommißssarien zu b. mit einem Amendement des Abg. v. Beesten, in die Einleitung die Worte einzuschalten (die K. Staatsregie⸗ rung zu ersuchen), ein geeigneter Weise dahin zu wirkten, daß u. s. w.« angenommen.

Zu Tit. 23 (Elementarschulen) wurde der Antrag der Kom⸗ missarien a) zurückgezogen. Bei der Diskussion nahmen das Wort die Abgeordneten Knapp, Bieck, v. Czarlinski, Hr. Paur.

Die Anträge des Abg. Bieck und hiernächst auch die fol— genden Titel bis Tit. 28 wurden ohne Debatte angenommen.

Der Abg. Twesten befürwortete seinen zu Tit. 29 (Kunst⸗ museen in Berlin) gestellten Antrag:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: in Wiederholung des Beschlusses vom 7. Dezember 1866 die Königliche Staats⸗Regie⸗ rung aufzufordern, die Bestimmung über Neu-⸗Ankäufe für die Kunst⸗ museen innerhalb der dazu bestinimten Summen, sowie die Anord⸗ nung und Ueberwachung von Restaurationen der vorhandenen Künst— werke und die Entscheidung über die Aufstellung der Kunstjsoerke einer nach Mehrheit der Siimmien beschließenden Kommission von Sachver— ständigen zu übertragen.

Der hiutter r Gn ats ecretair Dr. Lehnert erklärte sich mit diesem Antrage im Allgemeinen einverstanden und gab zu der gedruckten Mittheilung der Königlichen Staats⸗Regierung noch erläuternde Erklärungen. Nachdem noch der Abg. v. Hennig gesprochen hatte, wurden die Ausgaben Tit. 29 bewilligt und der Twestensche Antrag fast einstimmig angenommen.

Tit. 30 (Akademie der Wissenschaften) wurde, nachdem der Abgeordnete hr. Karsten gesprochen hatte, mit folgendem Antrag der Kommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Stagtsregierung aufzufordern, die bereits in der vorigen Session empfohlene Erhöhung der Staatsbeiträge für die Atademie der Wissen⸗ schaften und die Königliche Bibliothek zu Berlin nunmehr im Eiat pro 1869 zu bewirken.

angenommen.

; eim Schlusse unseres Blattes überreichte der Finanz⸗Mi⸗ nister Frhr. v. d. Heydt zwei Gesetzentwürfe: I) betreffend die Abänderung der Stempelgesetzgebung in den Regierungsbe⸗ zirken Kassel und Wiesbaden; 3.

ND betreffend die Erhebung der jährlichen Aversionalbeiträge in den vom Zollverein e n nn Gebietstheilen.

Sachsen. Dresden, 24. Januar. In der heutigen Sitzung der . Kammer wurde die Erledigung eingegange⸗ ner . ortgesetzt.

aden. Karlsruhe, 23. Januar. In dem vom Abg. Renk erstatteten Bericht über die Motion Fes Abg. Eckhard

Vermögens wird der Antrag gestellt: . »Die hohe Kammer wolle Se. Königliche Hoheit den Grof. herzog in einer unterthänigsten Adresse darum bitten, in thun.

lichster Bälde die Rechtsverhältnisse der weltlichen Stiftungen

im Wege der Gesetzgebung (bezw. durch Verordnung) vollstaͤn. dig regeln zu lassen, unter vorzugsweiser Berücksichkigung dez Gesichtspunkts, daß die Verwaltung des weltlichen von der de kirchlichen Stiftungsvermögens getrennt und die erstere den he theiligten Gemeinden übertragen wird.«

— Gestern und heute beschäftigte sich die er ste Kammer mit der Berathung des Gesetzentwurfs über den Elemen tar⸗

Unterricht. Der Kommissionsbericht wurde von dem Fürsten

Wilhelm zu Löwenstein erstattet.

Württemberg. Stuttgart, 23. Januar. Die Zweit Kammer setzte in der 57. Sitzung vom 217 Januar die Spezial. Debatte über das Kriegsdienstgesetz fort und verhandelte nz. besondere in dieser Sitzung über die Dauer der Präsenzzeit. Der Abg. Schott hatte u. A. beantragt, als Maximum der Präsenzzeit der Infanterie ein Jahr, bei den übrigen Waffen zwei Jahr festzustellen; der Abg. Mohl: die Präsenzzeit möge dauern bei der Infanterie 8 Monate, bei den reitenben Truß⸗ pen 13 Jahr, bei den übrigen ein Jahr. Der Chef des Kriegs. Departements, General⸗-Major von Wagner, äußerte sic ö 9 hinsichtlich der Dauer der Präsenz gestellten Anträge, vie folgt:

Er iwerde nicht irren, wenn er annehme, daß Niemand im Hause sei.

dem nicht an der Herstellung einer wirklich tüchtigen bewa neten Macht gelegen sei. Allein dazu dienen doch die , bar nicht. Ohne unserem Volksstamm zu nahe treten zu wollen, könne man zum mindesten behaupten, daß wir in Bezug auf Kriegt. tüchtigkeit nichts voraus haben. Die übrigen deutschen Staaten haben 2 und , . Präsenz, die Franzoͤsen 5 Jahre. Schon diese Thatsache müsse dem Hause die Pflicht nahe legen, genau zu unter, suchen, ob es etwas so. Abweichendes schaffen wolle. Die Aus. nützung der Zeit beim Militair betreffend, könne er den Herrn Vicepraͤ⸗ sidenten versichern, daß gewiß keiner der Offiziere und Mannschaften wäh⸗ rend seiner Amtsführung sich über zu wenig Beschäftigung beklagt habe. Der Geist des preußicchen Reglements sei ein solcher, wie ihn die Truppe brauche, welche dadurch zur Selbstthätigkeit und Geisteß⸗ gegenwart erzogen werde. Das Zündnadelgewehr diene den eg nern als Waffe zur Bekämpfung des e nf. Dasselbe sei aber ein einfaches, bewährtes und das einzige wirklich erprobte Militair. gewehr. Das von Herrn Probst empfohlene Chassepotgewehr mögt alles Mögliche leisten, allein eine bewährte Kriegswaffe könne man es nicht heißen. Weiter werde von den Gegnern immer die Ge ährlichkeit des Ueber. ,, hervorgehoben. Allein um diesen Gefahren zu begegnen, eien im Gesetzesentwurf selbst Uebergangsbestimmungen vorgesehen/ vermöge deren das Kriegsministeriuni wie bisher die verpflichteten Mannschaften zur Kriegstuäͤchtigkeit einüben könne. Der Hr Abg. Mohl habe im Juni 1866 von der Rothwendigkeit einer vollkommenen Aut— bildung und der Nothwendigkeit, mit den übrigen deutschen gruppen Hand in Hand zu gehen, eine ganz andere An⸗ sicht gehabt als heute. An der Präsenzzeit abbrechen, wäre die verschwenderischste Sparsamkeit. Sas Kriegsministerium sei, dieß könne er aus fester Ueberzeugung versichern, der größten Spar— samkeit beflissen. Es sei absolut, nothwendig, daß eine geringere Pra. senzzeit als die von 2 Jahren die allernachtheiligsten Folgen für dit militairische Brauchbarkeit unserer Truppen habe. noch kürzere Präsenzzeit beschließen sollten, schließt der Redner, so win. den Sie unter allen Umständen die Ehre und Reputation der würt— tembergischen Truppen, welche diese mit ihrem eigenen Blut errungen haben, in Frage stellen. Glauben Sie mir, es 1. nicht möglich, daß nur theilweise gebildete Truppen das gleiche leisten, wie die nach allen Richtungen hin trefflich geübten.

Bayern. München, 23. Januar. Abgeordneter Frhr. v. Stauffenberg hat sich die Fetition der beiden Geméeinde— Kollegien der Stadt Ingolst adt um Freigebung der Advoka— ten⸗Praxis in folgender Fassung angeeignet: »Die Kammer der Abgeordneten wolle beschließen: es sei an Se. Majestät den König die allerunterthänigste Bitte zu richten, dem Landtag allergnädigst einen Gesetzeniwurs, wodurch die Advokatenpraxis vorbehaltlich bestimmter Nachweisung über Befähigung, freige— geben wird, vorlegen zu lassen.“ Der sechste ef erklärte den Antrag als formell und materiell zulässig und beantragte die Ueberweisung desselben an den belreffen den Fachausschwüß, Demnãächst wird sich also der Landtag über die vorliegende Frage aussprechen.

Aus der Rede, welche der Reichsrath und General— Quartiermeister Graf Bothmer gelegentlich der Debatte der Reichsrathskanmier über die zwischen der letzteren und der Ab— geordnetenkammer hinsichtlich des Wehrgesetzes bestehenden Diffe⸗ renzpunkte hielt, heben wir Folgendes hervor:

. Den größten Mangel des bisherigen Wehrgesetzzes erblicke er im Einstandswes en. Man behaupte zwar, daß diefes System tüchtige Unteroffiziere der Armee verschafft habe, und er stelle dies nicht in Abrede, glaube aber im Allgemeinen, daß die Armee durch das Ein— standswesen in dieser Hinsicht nicht viel gewänne. Durch das Ein— stehen, durch das Institut der Unmontirt-⸗Assentirten, im Vereine mit den Ausnahme bestimmungen, welche das Heereserganzungsgesez vom Jahre 1828 gab, obwohl die Armeeverfassung auf die allgemeine Wehr⸗

theilungen sei zur Defensive gezwungen.

Wenn Sie ein

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pflicht basirt war, sei das Heer ein wahres Conseriptionsheer, ja noch mehr, in gewissem Sinne ein geworbenes Heer gewor- den. Wie anders könne man nämlich das Verhältniß des Ein— standssmanns bezeichnen als das eines geworbenen Soldaten? — Er ebe zu, daß einige Einsteher ihre Einstandskapitalien aufgespart, bei en meisten gelte aber wohl der Satz, wie gewonnen, so zerronnen. — Bei Soldaten, die im Frieden alt werden, könne er keinen Vorzug vor jungen Soldaten erblicken, die eine gehörige Schule im Heere durchgemacht, haben. Man bedenke ferner die ungeheuern Kosten, welche die Einstandskapitalien den Einstellern verursachten, Kapitalien, die größtentheils eine unproductive Vewendung fanden.

Abgesehen von alledem hebe das Einstandswesen die allgemeine Wehrpflicht im Prinzipe auf, was auf die ganze Anschauung des Volkes vom Wehrrechte und somit auf den Geist der Nation von unberechenbarem Einfluß sei und dem Heere einen ganz anderen Cha⸗ rakter verleihe; denn hierdurch werde der wünschensiverthe Zutritt der

ntelligenz zur Armee verhindert, während, wenn dieser Zutritt statt⸗ an nicht blos der Soldat befähigter, sondern auch der Offizier zu höherer

Befähigung gezwungen würde. Die größere Intelligenz im Heere wirke aber

auch auf das Land zurück; so seien in Preußen durch das Institut der einjährigen Freiwilligen in den Provinzialstädten eine Menge von Schulen entstanden, bloß um den Eintritt als einjähriger Freiwilliger zu ermöglichen. — Durch größere Intelligenz werde aber auch das Heer wohlfeiler; nur so sei es nämlich möglich, die Zahl der Com⸗ pagnieen eines Bataillons von 6 auf 4 herabzusetzen, wodurch eine erhebliche Zahl von Chargen und Zugführern erspart werde. Von rößerer Wohlfeilheit des alten Systems könne nicht die Rede sein; 9a. die Reserve, die Legion müßte jedenfalls organisirt, ins besondere der Staats -Regierung ermöglicht werden, die Reservisten zu zwingen, zur Fahne zu kommen. Ein unverkennbarer Vortheil des neuen Sy⸗ ken, sei überdies die Erleichterung der Ansässigmachung und Verehe— ichung.

Man habe in diesem hohen Hause den Ausgang der Schlacht von Sadowa nicht der größern Ausbildung des Heeres, sondern dem Glücke zugeschrieben, er stelle dies in Abrede; ein aufmerksamer Beob⸗ achter könne vor jedem Kriege mit hinreichender Genauigkeit den Sieger voraus bezeichnen; der Sieg beruhe nämlich auf der inneren Einrichtung des Staates und der Ausbildung der Armee. Wenn auch das Glück eine Rolle spiele, so werde doch der besser organisirte Gegner auch das Unglück überdauern, der schlechter organisirte selbst mit seinem Glücke nichts anfangen können. Die moderne Taktik er⸗ fordere ein manövrirfähiges Heer. Ein Heer mit unzureichender Prä— senz des Einzelnen und ungenügender Friedenspräsenzstärke der Ab⸗ Wer sich aber auf die bloße Defensive beschränke, der verfehle den Zweck des Krieges und ruinire das Kriegsinstrument.

Oesterreich. Wien, 24. Januar. Nach der heutigen Wiener Zeitung« ist die Vertagung des Reichsraths bis zum 10. Februar d. J. verlängert worden. .

— 25. Januar. (W. T. B.) Die »Wiener Zeitung« bringt einen Kaiserlichen Erlaß, wodurch der Erzherzog Albrecht zum Ober⸗-Kommandanten der Armee ernannt wird. Dem— selben sollen in Zukunft die Inspizirung, so wie die kriegs— tüchtige Ausbildung der Armee obliegen; auch hat er die Be— fugniß, bezügliche Vorschläge dem Reichs⸗Kriegsministerium zu unterbreiten.

Ag ram, 23. Januar. In der

heutigen Sitzung des Landtags wurde der schriftliche Protest der ausgetretenen national - liberalen Partei ad acta gelegt und für die Ausge⸗

tretenen sofortige Neuwahlen beschlossen. Hierauf folgten Verificationen und Verhandlungen über Wahlproteste, Schließ— lich wurde der Bericht der zur Leichenfeier des höchstseligen Kaisers Maximilian nach Triest entsendeten Landtags⸗Deputa—⸗ tion zur Kenntniß genommen. Schweiz. Bern, 20. Januar. Nach den bestehenden Bundesbeschlüssen über , von Eisenbghn⸗Konzessio⸗ nen haben alle Eisenbahnen in der Schweiz, welche mehr als 4 pCt. jährlich reinen Ertrag abwerfen, der eidgenössischen Post- verwaltung eine Konzessionsgebühr bis 500 Fr. jährlich für jede Wegstunde der betriebenen Bahnstrecken zu entrichten. Heute hat, nach der »Köln. Ztg.« der Bundesrath die Konzessions⸗ gebühr festgestellt, welche die zwei einzigen Eisenbahnen, die in der Schweiz in so günstigen Verhältnissen stehen, in diesem Jahre zu zahlen . Diese zwei Bahnen sind die Nordost— bahn, deren Konzessionsgebühr auf das Maximum von 590 Fr., und die Centralbahn, deren Konzessionsgebüuͤhr auf 400 Fr. pro Wegstunde fixirt wurde. . Belgien. Brüssel, 22. Januar. (Köln. Ztg.) Die Zweite Kammer hat heute die allgemeine Berathung über das Militairgesetz begonnen. Der Kriegs ⸗Minister legte die verschiedenen Amendements der Regierung zu ihrem ursprüng— lichen Gesetzentwurfe auf den Tisch des Hauses. Die Regierung ist in den meisten Punkten mit den Aenderungen der Central= section einverstanden. Die Zahl des jährlichen Kontingentes für die Miliz soll um 1096 Mann, die Dienstzeit um einen Monat herabgesetzt, das System des Loskaufes vor der Ziehung aufgegeben werden. Die Erklärung des Justiz· Ministers in einer der letzten Sitzungen über die Aufgabe der Süd -Citadelle von Antweipen hat bereits eine Erwiederung gefunden. Die Handelskammer von Antwerpen hat nämlich einen Beschluß

gefaßt, durch welchen sie dem Ministerium ihre Zufriedenheit mit dessen Beschluß und den Wunsch ausspricht, daß die ver⸗ sprochene Maßregel baldigst ausgeführt werde.

. Großbritannien und Irland. Lond on, 22. Januar. Die Statue Robert Peel's ist jetzt vor dem Parlaments⸗ Gebäude, nicht weit von dem Standorte der Statue Lord Palmerston's, aufgestellt worden. Der Tag ihrer Enthül⸗ lung ist noch nicht festgestellt. ;

— Heute Morgen starb General Thomas William Brotherton, geboren im Jahre 1785 und seit 1860 General. Seine Dienstzeit begann im Jahre 1800, er focht u. A. im

Jahre 1805 in Deutschland.

24. Januar. Aus Alexandrien wird gemeldet, daß verläßlichen Nachrichten zufolge der Vice⸗König von Aegypten die Mehrzahl seiner Truppen von der abyssinischen Grenze zurück⸗ ziehen und nur einen kleinen Truppentheil in Massovah zurück- lassen werde.

Frankreich. Paris, 22. Januar. Der Justizminister Baroche ist schwer erkrankt.

— Die Vorarbeiten für die mobile Nationalgarde werden, nach der „Köln. Ztg.“ mit Eifer betrieben. Die Uni⸗ ,., für 280, )00 Mann sind bereits fertig und die Cadres gebildet.

Brest, 24. Januar. (W. T. B.) Der transatlantische Postdampfer Napoleon III. ist heute Vormittags aus New⸗ York hier eingetroffen. Derselbe hatte 61 Paäͤssagiere und 623,500 Dollars Baarfracht an Bord.

Italien. Florenz, 24. Januar. In der heutigen Sitzung der Depütirtenkam mer wurde ein auf Vertagung der Schlußabstimmung über das Einnahmebudget bis nach beendigter Diskussion des Ausgabebudgets gestellter Antrag verworfen. — Der Finagnzminister brachte einen Gesetzentwurf ein, betreffend die provisorische Bewilligung des Budgets für einen weiteren Monat. — Der Minister Cadorna erklärte, daß die Regierung auf die gestern angekündigte Interhellation über die Ernennung Gualterio's zum Minister des Königl. Hauses nicht eingehen könne, da die Diskussion dieses Gegenstandes, welche die Person des Königs in die Debatte ziehen würde, der Verfassung zuwiderlaufe. illa berief sich den Bemerkungen des Ministers gegenüber auf den parlamentarischen Brauch in England, nach welchem derartige Ernennungen ohne Bedenken der Diskussion unterworfen würden. Der Abgeordnete Mel⸗ lana hob hervor, daß die Kammer allerdings nicht den Kö— nig, welcher die Ernennung vollzogen, in die Debatte ziehen dürfe, wohl aber denjenigen, welcher die Ernennung aus politi⸗ schen Gründen angerathen habe,. Nach einigen weiteren Bemerkun⸗ gen des Ministers zog Villa seine Interpellation zurück.

Demnächst erstattete Depretis Namens der Budgetkom⸗ mission Bericht über das Finanzexposés und verschiedene An⸗ träge. Das Defizit für 1868, erklärte der Redner, betrage 236 Millionen, diese Summe zu decken, seien die von dem Ministe⸗ rium vorgeschlagenen Maßregeln nicht ausreichend. — Der Finanzminister nahm hierauf das Wort und konstatirte, daß die finanzielle Ordnung wesentlich durch die Annahme der Regierungs-⸗Vorlagen be— dingt sei. Es sei dringend nothwendig, daß die Kammer so bald wie möglich an die Berathung derselben gehe. Es seien neuerdings wieder Unterhandlungen in der Schwebe, und zwar mit Aussicht auf ein günstiges Resultat, behufs einer ferneren Finanzoperation mit den Kirchengütern zur Höhe von 400 Millionen, eine Operation, die er für sehr vortheilhaft für den Staatsschatz halte. Die Regierung beabsichtige nicht, der Emission von Papiergeld eine weitere Ausdehnung zu geben. Ferraris kritisirte darauf das Finanz -Exposé und stellte den (schon gemeldeten) Antrag, erst über das Ausgabe⸗ Budget und dann über das Einnahme-Budget zu beschließen. Nisco bat die Kammer, die Budgetberathung und die Finanz⸗ Vorlagen schleunig zu erlepigen. Nach Verwerfung des An⸗ trages Ferraris wird Artikel 5 des Einnahme⸗Budgekts mit der vom Ministerium gutgeheißenen Modification, daß die Emission der Schatzbons von 250 auf 300 Millionen erweitert werden solle, und alsdann in Schlußabstimmung das ganze Einnahme⸗ Budget mit 201 gegen 89 Stimmen angenommen.

— Den Antrag auf Erhebung einer Untersuchung wegen der Schlacht von Eustozza haben von den 9 Bureauz der Kam⸗ mer 7 zurückgewiesen. Der Antrag kommt demnach nicht zur Berathung.

— Zwvischen den Deputirten Nicotera und Assanti hat ein Duell stattgefunden. Nicotera wurde leicht verwundet.

Rußland und Polen. St. k 20. Januar. Gestern fand im Winterpalais die Vermählung der Prinzessin Eugenie, Herzogin von Leuchtenberg, mit dem Prinzen

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