1868 / 23 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Deutschland ist aus dem Jahre 1182 und sindet sich in einer Urkunde des Erzbischofs Philipp von Cöln. Im Verlaufe des 13. Jahrhun⸗ derts hat sich sodann das Einlager weit verbreitet und ward selbst bei den Mächtigsten ein beliebtes Mittel, um gegebene Versprechungen zu bestärken. Das 14. und das 15. Jahrhundert sind als die nir reich Periode dieses Rechtsgebrauchs zu betrachten. Gegen Ende des 15. Jahrhunderts zeigt sich bereits eine merkliche Abnahme desselben. 1648 finden wir, wenn auch nicht ein Verbot, doch schon eine erheb- liche Beschräntung des Einlagers durch die 1548 erlassene deutsche Reichs Polizei- Ordnung. 1577 verbot sodann ein deutsches Reichsgesetz das Einlager bei Schuld und Gültverschreibungen; und dadurch kam es nach und nach auch bei anderen Ver trägen außer Uebung; doch hörte jene alte Gewohnheit nicht plößlich auf, vielmehr finden wir noch Jahre lang, ja bis ins 17. Jahrhundert hinein, Urkunden, in denen Einlagerverbindlichkeiten vorkommen. Auch in der Mark Brandenburg erhiell sich die Gewohn heit des Einlagers noch lange, und noch 1602 erging ein Gesetz des Markgrafen Johann Sigismund, welches das Einlager ausdrücklich ge⸗ stattete. Selbst 1607 noch konnte Scheplitz in den Consuetudin. bran- denburg. sagen, daß i Sitte in Brandenburg geduldet werde, wenngleich allerdings selten sei; und noch heute hat der Ein— lagervertrng in dem größten Theile der Herzogihümer Schleswi und Holstein gesetzliche Gültigkeit Dieser Rechtsbrauch ü übrigens nicht, bloß auf die deutschen Landschaften eingefchränkt, sondern verbreitete sich von Deutschland aus auch nach Polen, Dänemarck, Schweden und Norwegen, Frankreich, England, Italien, Spanien und sogar nach der Türkei. Das sogenannte Einlager ist zwar schon häufig Gegenstand von rechtshistorischen Untersuchungen ewesen, jedoch noch niemals in erschöpfender Weise erörtert worden. ies ist zuerst durch die oben angeführte ausführliche Abhandlung des Dr. Friedländer geschehen. Der Verf. handelt in seiner Schrift von dem Charakter des Einlagers; den verschiedenen Bezeichnungen für diesen Rechtsbrauch; von der Entstehung und Verbreitung deffel⸗ ben; von den verschiedenen Fällen, in denen das Einlager gebräuchlich war; von den a , welche sich zum Einlager verpflich= teten; von der Ferm und dem Ort des Einlagers; von den Strafen für das Nichtleisten desselben und von den Kosten des Ein—⸗ lagers. In einem Anhange theilt der Verf. die Bestimmungen mit, welche noch heute in Schleswig und Holstein über den Einlagervertra in Geltung sind. Obwohl die ganze Schrift einzig und allein au Urkunden basirt und zum größten Theile aus Urkunden ⸗RNegesten be⸗ . the , . 3 . ö. ö ö dipsomaticus / meist ungedruckte, das Einlager betreffende Urkun⸗ den aus den Jahren 1156 1551 enthält. . ff .

Das Notizblatt des Vereins für Erdkunde und verwandte Wissen— schaften zu Darmstadt⸗ (Nr. 73 für 1868) enthält eine von der e ü. Hessischen Centralstelle für die Landesstatistik nach amtlichen Mit⸗ theilungen angefertigte und nur in einigen unwefentlichen Punkten von leßteren abweichende Zusammensteklung der Be völterung des Zollvereins und des Norddeutschen Bundes, welcher wir mit dem Bemerken, daß derselben in der Hauptsache noch die Er⸗ gebnisse der Volkszählung vom 3. Dezember 1864 zu Grunde gelegt sind, nachstehende Angaben entnehmen? Von der Ges n n n er f. ker u ng der in der Zusammenstellung enthaltenen deutschen Staaten gehören zum Zollverein 36, 82,572, züm Norddeutschen Bunde, aber nicht zum Zollverein, 12297556, und weder zum Zollverein, noch zum Norddeutschen Bunde 5478 Köpfe. An der Zollvereins-⸗Bevöl⸗ kerung sind hetheiligt: Preußen mit 23,452,966 Köpfen oder 63,7 pCt., die übrigen Staaten des Norddeutschen Bundes mit 4643310 Köpfen oder 12,5 pCt., die süddeutschen Staaten mit 804,419 Köpfen oder B/ 1 pCt., Huxemburg mit 202.937 Köpfen oder 0, s pEt. Von preußischen Landestheilen sind für jetzt noch vom Zollverein ausgeschlossen: einige in Mecklenberg belegene Enklaven mit 1862 Köpfen, Lauenburg (dessen An—= schluß inzwischen erfolgt ist) mit 0, 698 Köpfen, der Freihafenbezirk Geeste⸗ münde und mehrere Enklaven vom vormaligen Königreich Hannover mit 12085 Köpfen, endlich von Holstein die Stadt Altona ne st Gebiet mit 60856 Köpfen überhaupt 125501 Köpfe. Außerdem sind aus⸗ geschlossen: von Oldenburg der Freihafen Bezirk Brake mit 2448 Köpfen, Mecklenburg Schwerin (exkl, einige in Preußen belegene En⸗= gaven) mit 550,274 Köpfen, Mecklenburg⸗Strelitz mit 98 503 Köpfen, Lübeck (exkl. einige Enclaven in Holstein mit 50 375 Köpfen, Bremen sexkl, einige Enclaven in Hannover und Oldenburg) mit 105,965 Köpfen, Hamburg lexkl. einige Enclaven in Holstein) mit 288,352 Köpfen. Die vorstehend als vom Zollverein ausgeschlossen bezeich- neten Gebiete und Gebietstheile gehören sämmtlich zum Norddeutschen Bunde, wogegen von diesem, wie auch vom Zollverein, die Bevölke⸗ rung der Großherzoglich badischen Kreise Constanz und Waldshut mit 5478 ö. . P ö

ie Bevölkerung de orddeutschen Bundes umfa 29 324,772 Köpfe; davon treffen auf Preußen 23,578,407 1. S0 pCt, auf die übrigen Zollvereinsstaaten 640,060 oder 15,8 pCt. auf die nicht zum Zollverein gehörenden Staaten des Norddeutschen Bundes 1,106,305 oder 3,8 pCt. Die Bevölkerung der nicht zum Norddeutschen Bunde gehörenden Staaten Bayern Württemberg,

Baden Großherzogthuni Hessen (exkl. Provinz Oberhessen) und Luxem.

burg ist mit 87128354 K Hessen, welche dem Norddeutschen? Kopfe in Ansatz gebracht.

öpfen angegeben. Für die Propinz Gber— unde angeschlossen ist, sind 258,730

Die Wohlthätigkeits ⸗Anstalten in Frankreich.

Bei Gelegenheit der Weltausstellung hat das franzoͤsische Ministeri des Innern eine Zusammenstellung der , .

stalten in Frankreich in Vergleichung mit dem Status des Jahres 1852 anfertigen lassen! welche der X. Gruppe eingereiht war Nach der⸗ selben verfügten die öffentlichen Wohlthätigkeitsanstalten in Frankreich am 1. Januar 1867 über 83 Mill, Fr. Kapital (1852 über 80 Mill. Fr.) und unterstützten 1700, 000 Hnsh ber h! e. An Privatvereinen waren 2736 (1469 mehr als 1852) thätig, die über ij6, M73, 32 Fr. Einnahme verfügten und damit 673,660 Arme (1852 nur 393,

unterstützten. Am meisten haben sich diejenigen Vereine vermehrt, welche ihre Hülfe in der Familie spenden. Die zahlreichsten Vereine sind diejenigen, welche Hülfe durch Lebensmittel oder Geld gewähren Soo), demnächst folgen die Konferenzen des heil. St. Vincenz de Paula (493). Das Departement der Seine, welches in dieser Nachweisung i. k ist, vertheilt jährlich über 35 Millionen Fr. an Hülfs⸗

e.

Auf Gegenseitigkeit gegründete Unterstützungsvereine (Sociètés de segours mutuel) gab es gam 31. Dezember 1866: 5918. Das Ver— mögen dieser Vereine belief sich am 31. Dezember 1865 auf 43 063, 253 Fr. 2351 dieser Gesellschaften hesaßen Altersversorgungskassen mit einem Vermögen von 11166595259 Fr. Bis zum 1. Oktober 1867 waren 1541 Pensionen (91,962 Fr. Rente) bezahlt worden.

Das Betteln ist zur Zeit in 58 Departements verboten. Eine Ausdehnung des Verbots auf andere Departements steht bevor.

. ö Straßen von Paris. Die Sta aris hat, der ⸗Deutschen Bauzeitung« zufolge, gegen= wärtig beinahe doo) oO Qu. Metre enim, in ö. ö. , ten. Im Jahre 1867 sind 5Dörgõ8 Qu. Mtr. ausgeführt worden, welche mit den am 1. Januar 1867 bereits ausgeführten Straßen und Trot⸗ ,, ,,, , alss rund 3509 Morgen aus-

. i ürde einer Straße v . i 9 3 . 6. ße von 60! Breite entsprechen, welche uf die verschiedenen Constructionen vertheilt sich die Zahl wi folgt; Gepflasterte Straßen 4 883, 643, chaussirte 2 s os . n ß ö ö. Granit ˖ Trottoirs 545. 939, asphaltirte ; 7 kel, . ö . 192/414, zusammen 1752377 O. M., cFnn dem alten Paris hefinden sich keine gepflasterten Trottoirs, iel ben existiren nur in den älteren ö . 6, Vor!

Die Anwendung des Asphaltes für Fahrstraßen nimmt im All. gemeinen sehr zu. Im Jahre 1854 wurde , Rue Bergeöre der erste Versuch gemacht, aus warmem Asphalt in Pulverforim eine feste Decke zu komprimiren. Dieses Verfahren wird jetzt bei allen asphaltirten Fahrstraßen angewendet, während FTrottoirs aus flüs⸗ sigem, mit Kies gemischtem Asphalt hergestellt werden.

Der Asphalt, welcher bis 10 pCt. Erdharz enthält, findet sich in regelmäßigen Lagern im Val-de-Travers (Kanton Neufchatelh, in Seyssel (Bp. d Kin) und an mehren Punkten des Jura.! Bei iner Erwärmung von gn! 100 Grad erweichen die harzigen Theile, die Körnchen trennen sich und der Asphalt zerfällt in ulverform. 33 . ö . warmem Zustande leicht komprimirt, so . . ö. etüle wieder zusammen und nehmen die frühere Festig

er natürliche Asphalt wird, wenn er aus den Mi mechanisch zu Pulverform zerkleinert und im Ofen mu if . wärmt. In eisernen, hermetisch verschlossenen Wagen wird derselbe nach der Baustelle gefahren, auf der trockenen Betonunterlage ausge⸗ breitet, durchgeharki, mit cisernen heißen Handrammen eingestampft und endlich noch mit einer heißen Walze komprimirt. Höchstens zwei Stunden nachher fönnen die fertigen Theile der Passage übergeben

werden. Die Erfahrung hat festgestellt, daß die , , durchaus als die macadamisirten oder ge=

nicht gefährlicher für di i n r I n ö

Rußlands Handel im Jahre 1866.

Nach offiziellen Berichten hat Rußland im Jahre 1

201 Mill. Rubel Produkte und Waaren, 95 Mili. 30 fh Gicht aus und für 180 Mill. R., 39350 Mill. mehr als 1865 eingeführt. Die Ausfuhr über die europäische Grenze belief sich an Werth auf 1941838, 194 R., 105 Mill. N. mehr als 1895. Unter diesen Ausfuhr artikeln repräsentirte das Getreide einen Werth von 73,6 Mill. K., Flachs 19,R1, Leinsamen 166. Wolle 15,8, Talg 129, Holzwaren 10,1, Hanf 9,8, Borsten, 3,3 Mill. R. Silber. Ueber die europäische Grenze wurden eingeführt an Werth 178, Mell., 39,93 Mill. Ji. mehr als 1355, darunter 35,6 Mill. R Baumwolle, 18, Mill. R. mehr als 1865, Metallfabrikate 103, Maschinen 103, Thee 9g, os, Rohmetalle S ss,

arben 8,s1, Rohzucker 7,7, Oel 6/98, Getränke 6,04, Wolle h 4s / Früchte 5os, Wollenzeuge 4, Baummwollengarne 3,867, Kaffee 3/78, Tische 3.82, Seidenzeuge 3,986, Tabak 32s, Seide 2474 Mill. R

ie Ostseehäfen führten an Werth 199 Mill. R. (Baumwolle, Thee / Farben Zucker u. s. w.) ein, 26,73 Millionen mehr als 1865, un S6 Mill. R. (Ketreide, Flachs. Talg, Hanf u. J. w. aus 5 Mill mehr als 1855. Die Häfen des Weißen Meeres führten für 6,2 Mill Rubel Getreide, Flachs ü. J. w. aus und nur für 754,00 R mei Fische ein. Die üdlichen Häfen führten aus für 68,1 Mill. R. Ge⸗ treide, Woll Talg u. s. w. G Mill. mehr als i865) und führten ein für 17,92 Mill. N. Früchte, Metalle und Metallfabrikate, 2,7 Mill. mehr als 1865. Die Ausfuhr über die europaische Landgrenze belief sich an Werth auf 34 Mill, 1,1 Mill. mehr als 1865, hauptsächli Getreide, Holz. Wolle, Vieh; die Einfuhr auf 50,7 Mill., 10 Mill. mehr gals 1855, besonders Baumwolle, wollene Stoffe. Maschinen⸗ und, Metallfabrikate. 39) die Häfen des europaäischen Rußlands liefen 109758 Schiffe mit 1.357.865 Last ein, 1373 mehr als 1865; 10708 Schiffe mit 1,253, 261 L., 1266 Schiffe mehr als 1865 liefen aus.

Alle Post - Anstalten des In und Auslandes nehmen Sestellu für Serlin die Expedition des Preusßischen Staats-Anzeigers: Jäger⸗Straße Nr. 1G.

(wischen d. Friedrichs u. Aanonierstr.

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für das bierteljahr.

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Königlich Preustischer

Finanz⸗Ministerium.

Nach einer Mittheilung des Fürstlich schwarzburg⸗sonders—⸗ hausenschen Ministeriums ist

I) durch Bekanntmachung desselben vom 5. v. M. zur Ein⸗ lösung der präkludirten, auf Grund des Gesetzes vom 25. Okto⸗ ber 1859 für die Staatsschulden⸗Verwaltung emittirten Fürstlich schwarzburg⸗sondershausenschen Einthalerkassenscheine noch eine Frist bis zum 31. Mai des Jahres 1868 gesetzt, derge⸗ stalt, daß nach Ablauf der verlängerten Fr lösung der fraglichen Kassenscheine nicht mehr st, vielmehr für die Inhaber dieser Kassenscheine die in den Bekannt⸗ machungen des Fürstlichen Ministeriums vom 12. Oktober 1866 und 27. August 1867 erwähnten Nachtheile unwiderruflich ein⸗

Y durch Bekanntmachung desselben Ministeriums vom Tten v. M. der Endtermin der durch Bekanntmachung vom 13. De⸗ ember 1860 noch fernerhin gestatteten Einlösung der auf Grund es Gesetzes vom 20. Dezember 1855 für den Kammer-⸗-Schul—⸗ den-Tilgungsfonds emittirten Fürstlich schwarzburg- sonders⸗ hausenschen Zehnthalerkassenscheine auf den 1. esetzt worden, dergestalt, daß alle Inhaber solcher Kassenscheine ieselben vor dem Ablaufe des Endtermins bei der Fürstlichen Staatshauptkasse zu Sondershgusen Behufs der Ersatzleistung einzureichen haben, nach dem Ablaufe dieses Termins aber eine Ersatzleistung für dieselben in keinem Falle mehr stattfindet, vielmehr für die Inhaber solcher Papiere die in den früheren Bekanntmachungen des gedachten Ministeriums angedrohten Nachtheile unwiderruflich eintreten.

Berlin, den 18. Januar 1868. Der Finanz⸗Minister. v. d. Heydt.

Se. Majestät der König haben Allerguädigst geruht: ierungs⸗Assessor von Geldern zum Landrathe

Den R tuhm, Regierungs-Bezirk Marienwerder, zu er⸗

des Kreises

nennen; Dem Geheimen exvedirenden Secretair Ploetz und dem

Geheimen Registrator Courtois im Ministerium des Innern den Charakter als Kanzlei⸗Rath beizulegen; Dem Medizinal⸗Inspektor für Schleswig Dr. Hansen zu Hadersleben, den Physikern Dr. Kgestner zu Burg auf Feh⸗ Suadicani zu Schleswig, sowie den Phy— sikrn Dr. Heseler in Lütjenburg und Br. Joens zu Kiel den Charakter als Sanitäts⸗Rath; ferner Dem Banquier Johann Georg zu Berlin, so wie dem Geschäfts⸗-Inhaher der Diskonto-Bank Adolf Hansemann ebendaselbst den Charakter als Geheimer Kommerzien⸗Rath, ferner dem Hof⸗Juwelier Wilhelm Frie⸗ deberg zu Berlin und dem Fabrikbesitzer Emil Busch in Rathenow den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.

eine weitere Ein⸗ marn und Dr. r stattfinden kann,

Hermann Zwicker

März 1868 fest⸗

Heute wird der Titel mit der chronologischen 4lebersicht und das Sach⸗Register zur Gesetz Sammlung pro 1867 aus⸗ gegeben.

Berlin, den . Januar 1868. GesetzSammlungs⸗Debits⸗Comtoir.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Im Auftrage: Moser.

Gemäß Allerhöchster Kabinets⸗-Ordre vom 10. d. M. soll

die Flotten⸗StammeDivision der Ostsee in Kiel fernerhin aus elbftständiger Oekonomie und Rechnungs⸗ er Beziehung von den Abthei⸗

nde Dienst⸗Korrespondenz Nte Abtheilung.

»Abtheilungen« mit selbstständi legung bestehen, und die in dieser, lungen selbstständig und direkt zu führe unterzeichnet werden: Stamm⸗Division der Flotte der Ostsee, Name des Abtheilungsführers. Charge. Dies wird hierdurch mit dem Bemerken zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Flotten-Stamm-Division bei ihrer gegenwärtigen Stärke aus 4 Abtheilungen besteht. Berlin, den 25. Januar 1868. Marine⸗Ministerium. Jachmann.

An sämmtliche Königliche Regierungen.

Ober⸗ Nechnungskammer. Der bisherige Geheime Kanzlei⸗Seeretair Göhring ist zum Geheimen Registrator und der Kanzlei⸗-Diätar Kortenbeil zum Geheimen Kanzlei-Secreitair bei

der Ober⸗Rechnungs⸗ Kammer ernannt worden.

Preußische Bank. Wochen ⸗Uebersicht . der Preußischen Bank vom 23. Januar 1868. Activa.

Geprägtes Geld und Barren ...... Thlr. 84, 155,000 Kassen⸗Anweisungen, P und Darlehnskassenschein Wechsel⸗Bestände . ..... ...... , Lombard⸗Bestände ... Staatspapiere, verschiedene Forderungen und Activa

z) Banknoten im Umlauf

Depositen⸗Kapitalien

Guthaben der Staats-Kassen, Institute und Privatpersonen, mit Einschluß des Giro⸗Verkehrs

Berlin, den 23. J . Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. Kühnemann. Boese.

Gallenkamp. Herrmann.

Ministerinum der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Die Berufung des ordentlichen Lehrers Dr. Cochius an der Stralauer höheren Bürgerschule in Berlin zum Oberlehrer an der Victoriaschule daselb st ist genehmigt worden.

Privatbanknoten 2, 225,000

70,332, 000 16,753, 000

19/608, 000

Thlr. 13627 400 Q26M47 06

Akademie der Wissenschaften. es König Friedrichs des Zweiten chaften am Donnerstage, dem

ittags um 5 Uhr, eine öffentliche Sitzung der Zutritt, auch ohne besondere Einladung

Zur Feier des Jahresta wird die Akademie der Wissens 30. Januar, Nachm abhalten, zu welcher

durch Karten, freisteht. 4. Januar 1868. . Königlichen Akademie der Wissensch

6,364,000 anuar 1868.

von Dechend. Rotth.

Berlin, Das Sekretariat der