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Nicht amt li ches.
Preußen. Berlin A. Januar, Se. Ma jest ct der
König nahmen gestern den Vörtrag des Ministers Grafen Itzenplitz und die Meldung des Herzogs Elimar von Olden⸗ Furg, Rittmeisters in den Gardes du Corps, entgegen, welcher von St. Petersburg zurückgekehrt ist. Heute empfingen Se. Majestät den Vortrag des Ge—⸗ heimen Kabinets⸗Raths von Mühler und militairische Meldun⸗ en, unter denen die des General⸗Lieutenants von Alvensleben, ommandanten von Posen, des Fürsten und des Erbprinzen von Bentheim⸗Steinfurt, des Fürsten Salm⸗Horstmar u, m. 4. Der Rittergutsbesitzer von Albedyll aus, der Provinz Preußen wurde von St. Majestät dem Könige in Audienz empfangen. — Ihre Majestät die Königin war vorgestern im Königlichen Schlosse bei der Einrichtung des Bazars und Abends in der 4. Vorlesung des Wissenschaftlichen Vereins anwesend. — Gestern wohnte Allerhöchstdieselbe dem Gottesdienste in der St. Matthäi⸗Kirche bei. — Das Familien⸗Diner fand bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl statt. U — Seine Königliche Hoheit der Kronprinz empfing Sonnabend, Vormittags 11 Uhr, den General-Lieutenant von Werder. Um 12 Uhr erschien Ihre Majestät die Königin zum Besuch im kronprinzlichen ,. Um 3 Uhr empfingen Ihre Königlichen Hoheiten der ronprinz und die Kron— prinzessin den Minister⸗Residenten von Magnus. Seine Königliche Hoheit der Kronprinz erschien um 9 Uhr Abends auf dem Ball im Opernhause. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin empfing um 8 Uhr den Fürsten zu Putbus.
— Im Verlaufe der (36) Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 25. Januar wurden die Titel 31 (Königliche Bibliothek in Berlins, 32 (Ausgaben für sonstige wissenschaftliche Zwecke), 33 (Ausgaben für Schulräthe bei den Regierungen), 34 (Pa— tronats. Baufondẽ), 35 (Verbesserung der äußrren Lage der Geistlichen und Lehrer), 36 (sonstige zum Unterrichte gehörige Ausgaben) vom Hause genehmigt. Außerdem folgende Anträge:
I) des Abgeordneten Schmidt (Stettin):
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die noch bestehenden geheimen Conduiten⸗ listen über Elementarlehrer aufzuheben;
2) der Abgeordneten Bieck und Polomski:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die bestehenden Schullehrer⸗Wittwenkassen schleunigst so einrichten zu wollen, daß sie erheblich höhere jährliche Pensionen gewähren können, und dieselben hierbei durch einen Zuschuß
aus der Staats kasse e unterstützen.
An der Diskussion über die genannten Titel resp. Anträge nahmen Theil die Abgeordneten Duncker, Schmidt, Dr. Virchow, Dr. Forchhammer, Richter, Bieck und der Unterstaatssecretair Dr. Lehnert. Der Schluß der Sitzung erfolgte um 4 Uhr 10 Minuten.
— Die heutige 837.) Plenart“ Sitzung des Abgeordne⸗ tenhauses wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck um 103 Uhr mit der Mittheilung eröffnet, daß der Abgeord⸗ nete Komnierzien Rath Leonor Reichenheim am gestrigen Tage verstorben sei und daß die Beerdigung am Mittwoch, den 29. d. M., Vormittags 10 Uhr, erfolgen werde, weshalb auch an diesem Tage keine Plenar-Sitzung stattfinden soll.
Am Ministertische befanden sich der Handelsminister Graf von Itzenplitz, der Unter-Staatssecretair Or Lehnert und mehrere Regierungs⸗Kommissare.
Die Vorberathung des Staatshaushalts-Etats für 1868 und zwar des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter— ka,. n r n, nr nen wurde fortgesetzt.
eber die Tit. 37 bis 42 (Medizinalwesen) wurde i die Debatte eröffnet. — sem ö.
Es waren hierzu folgende Anträgezeingegangen:
I Von den Kommissaren des Hauses
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: a) Von den in Ansatz gebrachten Gehältern für zwei Medizinal-Inspektoren für Schleswig und Holstein eines als künftig wegfallend zu bezeichnen. P) in getrennter, Abstimmung) Die Königliche Staats - Regierung aüfzufordern: Die Gehälter der Mitglieder des zu reorganisirenden Provinzial Medizingl. Kollegiums für Schleswig und Holstein in Uebereinstimmung mit den Normen füuͤr diese Kollegien in den übrigen Provinzen auf den Etat pro 1869 zu bringen.
2) Vom Abg. Dr. Virchow: .
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Staats -⸗Regierung auff a serden die Organisation der Medizinalbehör- den im ganzen Staate einer Prüfung zu unterwerfen und dabei ins- besondere die Frage zu erwägen, ob nicht die Stellen der Kreiswund= ärzte und der Provinzial-⸗Medizinal⸗Kollegien gänzlich aufzuheben und dafür die Gehälter und der Geschäftskreis der Kreisphysiker und der Regierungs. Medizinal Räthe aufzubessern, bezüglich zu erweitern seien.
3) Vom Abg. von Pommer⸗Esche:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die für »Kreis⸗
,, angesetzte Summe von 47,170 Thlr. 19 Sgr. in die olonne darunter künftig . zu setzen.
An der Diskussion betheiligten sich die Abgeordneten Dr. Virchow und Dr. Karsten.
Der Ünterstaats Secretair Dr. Lehnert erklärte sich im All. gemeinen mit den Anträgen zu 1. und 2. einverstanden, aber gegen den Antrag zu 3.
Der letzte Antrag wurde vom Abg. v. Pommer-⸗Esche wie⸗ der zurückgezogen, der Virchow sche Antrag mit großer Majo rität angenommen. Hierauf erfolgte die Annahme der Tit. 37 bis 48. Auch die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben wurden nach einer Debatte bewilligt, an welcher die Abgeord⸗ neten Dr. Virchow, Schlaeger, Duncker, v. Sybel, v. Hennig, Dr. Engel Schleiden) vorzugsweise Theil nahmen.
Hiermit war der Etat des Kultus-Ministeriums erledigt und wurden auch die zur Ausführung der großen Landes⸗ Triangulation auf den Etat gestellten 51,809 Thlr. bewilligt. Bei Beginn der Berathung des Etats der Eisenbahn- Verwal— tung gab der Regierungs⸗Kommissar, Ministerial⸗Direktor Frei—⸗ herr v. d. Reck, allgemeine einleitende Erläuterungen.
Zur General ⸗Diskussion nahmen das Wort die Abgg. Dr. Hammacher und Overweg.
Der Handels - Minister Graf von Itzenplitz gab zu ver⸗ schiedenen Malen Erklärungen ab.
Beim Schluß des Blattes begann die Spezial⸗Debatte.
— Heute hat die Eröffnung des Bazars für die Noth— leidenden in Ostpreußen auf dem Königlichen Schlosse statt— gefunden. Es ist ein erhebender Anblick, wahrzunehmen, wie nicht nur durch Gaben aus allen Theilen Deutschlands, son⸗ dern auch von Deutschen im Auslande der feste Zusammen⸗ In wahrer Theilnahme an dem Loose der nothleidenden
rüder sich freudig kundgegeben hat. Viele hohe Verwandte des Königlichen Hauses, wie z. B. die Höfe von Karlsruhe und München, haben schöne Beiträge geliefert, während zugleich der Fortschritt der Industrie und Kunst wetteifernd in den reichen Gaben der Stadt Berlin hervortritt.
— Heute Vormittag um 11 Uhr fand auf dem Invaliden. Kirchhofe die Beerdigung der Leiche des am 23. d. M. hierselbst ver storbenen Generals der Infanteriez D. von Bran dt statt. — Der Verstorbene wurde im Jahre 1839 als Hauptmann im dama—
ligen 37. Infanterie · Regiment (5. Reserve⸗Regiment) zur hiesi⸗
en Ober⸗Militair-Examinations-Kommission als Examinator ommandirt und noch in demselben Jahre zum Major beför— dert. In dem Verhältniß als Examinator blieb er bis zum Jahre 1837, in welchem er zum Ehef des Generalstabes des General⸗Kommandos II. Armee⸗Corps, 1839 zum Oberstlieute— nant, 1841 zum Oberst und 1847, unter Ernennung zum Com⸗ mandeur der 10. Infanterie Brigade, zum General ⸗Major befördert wurde. Im nächsten Jahre wurde er in's Kriegs Ministerium kommandirt, erhielt jedoch noch in demselben Jahre das Kommando der 9. Infanterie⸗Brigade. 1850 zum ersten Kommandanten von Posen ernannt, wurde er 1852 mit dem Kommando der 10. Diviston betraut, 1853 zum General— Lieutenant befördert und 1857, auf sein Ansuchen und unter Verleihung des Charakters als General der Infanterie, zur Allerhöchsten Disposition gestellt. Seit mehreren Jahren vor seinem Tode war Hr. von Brandt Präses der General⸗-Ordens— Kommission.
— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegam— genen Nachrichten ist S. M. Brigg Rover« am 26. hjs. von Coruna in See gegangen.
Sach sen. Dresden, 25. Januar. Die Abgeordneten— kammer beendigte heute die Berathung des neuen Steuerge— setzes und nahm dasselbe bei der Schlußabstimmung mit den beschlossenen Abänderungen, denen auch die Regierung fast durchgängig zustimmte, einstimmig an.
Weimar, 24. Januar. Gestern kam im Landtage der Entwurf eines Nachtrags zu der Medizinal⸗Ordnung, welcher die Freizügigkeit der Aerzte zum Gegenstande hat, zur Be— rathung. Derselbe wurde mit einer Modification angenommen und soll der Eintritt des Gesetzes am 1. Juli d. J. erfolgen. Außerdem wurde beschlossen, die Großherzogliche Staatsregierung u ersuchen, mit den übrigen thüringischen Staatsregierungen . ,, , einer auf Gegenseitigkeit ge—
ete zügigkeit der Aerzte i üringischen Lä— . zügig er Aerzte in den thüringischen Ländern Hessen. Darmstadt, 24. Januar. Die zweite Kam
mer vertagte sich heute auf unbestimmte Zeit und steht, nach der Aeußerung des Präsidenten, ein 1 vor Mitte des nächsten Monats nicht zu erwarten.
Baden, Karlsruhe, 24. Januar. Die zweite Kammer
enehmigte heute das Eisenb 8 ᷣ k ,
graphenanstalt für die Jahre 1863 — 66 die Anerkennung er⸗
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Württemberg. Stuttgart, 25. Januar. (W. R. B) In der heutigen Abendsitzung wurde die Berathung des Wehr⸗ Fesetzes vollendet, doch ist ein endgültiges Resultat nicht er⸗ zielt; da dem Antrage Kamps gemäß die Präsenzfrage der Kommission zur nochmaligen Berichterstattung überwiesen wor⸗ den ist. — Nächsten Montag wird der Gesetzentwurf, betreffend die ü ahlen zum Zollparlament, auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Bayern. München, 24. Januar. In der heutigen Sitzung der Abgeordneten⸗Kammer hrachte der Justizminister folgende Gesetzentwürfe ein: J. das Rechtsverhältniß der Ge⸗ noffenschaften im Allgemeinen, II. der Actien⸗Gesellschaften, eh e . nicht anerkannter Religionsgesellschaften etreffend.
— 25. Januar. In der heutigen Sitzung der Abgeord⸗ netenkammer wurde den Rechnungs ˖ Nachweisungen der Tele⸗
sheilt und der Antrag bezüglich der Freigebung der Advokaten⸗ Praxis und der von der Gemeinde echbruck ausgegangene Antrag auf Ablösung des Brückenzolls den betreffenden Fach⸗ ausschüssen zugewiesen.
— Der Wehrausschuß der Reich srathskammer bean⸗ tragte heute, nach dem N. Corresp. *, mit allen gegen eine Stimme Zustimmung zu den Beschlüssen der Abgeordneten auch bezüglich der Kaballeriedienstzeit.
— Vom Sozialgesetzgebungs ⸗Ausschuß ist das Armengesetz bereits in zweiter Lesung durchberathen und sohin zur Vorlage an die Kammer bereit.
Oesterreich. Wien, 26. Januar. (W. T. B.) Die Wiener Zeitung enthält einen Erlaß des Ministers des Innern, welcher die Behörden in Galizien und Bukowina darauf auf⸗ merksam macht, daß durch die Bestimmungen des Staats⸗ grundgesetzes vom 21. Dezember die bisherige Beschränkung der ier gehn bezüglich der Erwerbung von Liegenschaften auf⸗ ehoben sei.
ö Agram, 25. Januar. In der heutigen Landtags- Sitzung wurde der Adreßentwurf gelesen und die Adreßdebatte auf Dienstag verlegt. Hierauf kam eine i der zwei Fiumaner Beputirten zur Lesung, nach welcher sie keinen Be⸗ schluß des Agramer Landtages als auch für Fiume gültig an⸗ erkennen, sondern im Pesiher Landtage, wo bereits ein HFinu⸗ maner Beputirter sitzt, unmittelbar vertreten sein wollen.
Niederlande. Haag, 26. Januar. W. T. B . Außer zehn neuen Mitgliedern sind sämmtliche frühere Mitglieder wieder in die Generalstaaten gewählt worden. Die Zusammen⸗ setzung derselben ist mithin fast dieselbe geblieben.
Großbritannien und Irland. London, 25. Januar. Lord Derby, dessen Leiden sich in den . Tagen verschlim⸗ mert hatte, befindet sich seit gestern wohler, doch dürfte noch einige Zeit vergehen, bebor er Knowsley wird verlassen und nach der Hauptstadt zurückkehren können.
Frankreich. Paris, 25. Januar. (W. T. B. Genera Genau ist einer Mittheilung »Etendards« zufolge gestorben.
— 76. Januar. »Patrie⸗ erfährt, daß der Bericht des Finanzminiflers Magne über die finanzielle Lage des Kaiser⸗ reiches vollendet ist und . oder Dienstag im ⸗Moniteur⸗ erscheinen wird. Der Bericht soll schließlich eine Anleihe für nothwendig erklären. . .
— (Köln. Ztg) Heute sprach das Zuchtpolizeigericht sein Urtheil in der Angelegenheit der zehn Journale, welche ange klagt waren, unerlauhte Berichte über die Sitzung des gesetz. enden rperg ver ffenkicht, zu haben. Per Gericht ähöf brachte den Artikel 14 der Verfgssung von 1852 in Anwendung und verurtheilte die Geranten Bosselet (Glaneur), Weiß . nal de Paris, Bouchard (Interèt Public), Laurentie (Union), Bertin (Journal des Debats), Jenty France), Peyrat (Avenir Rational, Hebrard (Temps), Sougere (Siele) und Fouray (Opinion Nationale) zu tausend Franken Geldstrafe und in die Unkosten.
— Her Kaiser ist gestern Abendws um 6 Uhr aus Com- pieg ne, wo er während zwei Tagen jagte, wieder nach Paris zurückgekommen.
Italien. Florenz, 26. Januar. In der gestrigen Sitzusig der Deputirtenkammer wurde das Ausgabebudget Dictutitt, Em Antrag wegen Abschaffung des Stgatsrgihs wurde verworfen. Rachdem mehrere Deputirte die Repräsen⸗ tationskosten für, die Präfekten als zu hoch getadelt hatten, ce die Kammer dle 17 ersten Kapitel des Ausgabe—
udgets.
. Sämmtliche Buregug der Deputirtenkammer haben sich zu Gunsten der provisorischen Bewilligung des Budgets für den Monat Februar erklärt. Abgeordneter Martinelli ist zum Berichterstatter ernannt.
Türkei. Aus Konstantinopel, 18. Januar, meldet 48
M Mahon,
die Levantepost, daß Fu ad⸗Pascha das von ihm eingereichte Entlassungẽgesuch zurückgenommen habe.
Numänien. Bucharest. 25. Januar. (. T. B) In der heutigen Sitzung des Senats wurde der Metropolit ünd Primas von Rumänien, Niphon, mit 19 gegen 17 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Januar. Am 18. b. Mts. starb hierselbst der General der Kavallerie, General -Adsutant und Ober- Kammerherr Fürst Basil Dol . Früher Kriegsminister, war derselbe bis im April
866 Ehef der Geheimpolizei.
Dänemark. Kopenhagen, 22. Januar. Im Lands thing brachte heute der Abgeordnete Etatsrath Krieger eine Art Supplement zu dem Gesetze vom 23. Februar öh, be⸗ treffend lit exarisches Eigenthumsrecht, ein, indem er dabei be⸗ merkte, die Frist von 3 Jahren, worauf das literarische Recht der Autoren und deren Erben beschränkt sei, erweise sich in manchen Fällen als zu kurz. Er schlägt daher vor, die Frist auf 50 Jahr zu verlängern.
Amerika. New: York, 11. Januar. Im Repräsen⸗ tantenhause kam eine Resolution zur Annahme, durch welche der 9 ident ersucht wird, für den Fenier
er in Canada gefangen sitzt, so wie für die in Irland Verurtheilten, Lynch, Warren, RNagle und Ge⸗ Rossen, sich bei der Königin von England zu verwenden.
= 16. Januar. Wie bereits in Nr. J2. d. Bl. telegra— phisch gemeldet, wurde im Sena te die Rehabilitirung Stan⸗ tön's in das Kriegsministerium angenommen. Nach weiteren Berichten übergab General Grant sofort auf das Ansuchen des Wiedereingesetzten diesem die Schlüssel und zeigte dem Prä⸗ sidenten an, daß mit der ihm zugegangenen . Mitthei⸗ lung des Senatsbeschlusses seine interimistische Leitung des
Kriegsministeriums beendet sei.
Telegraphische Depeschen ans dem Wolff'schen Telegraphen ˖ Buüreau.
Stuttgart, N. Januar, Mittags. Die Abgeordneten kammer hat das Gesetz, betreffend die Wahlen zum Zollparla⸗ mente, nüt allen Stinimen gegen eine, die des Abgeordneten Hopf, angenommen und beschlossen, daß die Eintheilung der Wahlkreise auf dem Wege a, , ,. festgestellt werden solle. Nur für die diesmaligens ersten ahlen wird die Regierung ohne Zuziehung des Landtag; die Wahlkreise eintheilen.
London, Montag, 2. Januar, Morgens. Der Dampfer „Tripolis ist aus New⸗hork in Queenstown und der Bremer Dampfer ⸗Amerika« ebendaher in Southampton eingetroffen.
Der aus Westindien eingetroffene Dampfer Douro hat 300,000 Pfd. St. an Kontanten (davon 200000 in Silber) Üüberbracht. Bei seiner Abfahrt dauerten die Erdstöße auf St. Thomas, wenn auch weniger stark, noch fort. Auf Jamaika hatte man am T. d. einen heftigen Erdstoß gehabt. — Nach Berichten aus Peru gewann die Revolution daselbst im Süden wie in Norden an Boͤden. In Bolivia war ebenfalls unter der Führung Achas ein Aufstand ausgebrochen. .
Paris, Montag, 27. Januar, r . Der heutige Moniteur« enthält folgenden Bericht de Finanzministers: Die schwebende Schuld beträgt 9363 Millionen. Die Finanz lage hat sich bis zum Beginn des Jahres 1867 nur wenig ge⸗ ändert; gewisse außerhalb jeder Berechnung liegende Ereignisse machten alle vorläufigen Veranschlagungen für das Budget des Jahres 1867 nichtig. Der Ertrag der Verbrauchssteuern war um 26 Millionen geringer, als veranschlagt. Die bekannten Ereignisse zu Anfang des Jahres 1867 zwangen die Regierung des Kaisers, verschiedene Vorsichtsmaßregeln zu ergreifen und namentlich der Umgestaltung der Armee und Marine eine erhöhte Thätig⸗ keit zuzuwenden. Die Expedition nach Rom, die auf allen Gebieten der Production herrschende Theuerung haben weitere Kreditforderungen im Betrage von 16 Millionen nothwendig gemacht. Im Ganzen bedarf es zur Deckung der genannten Aus⸗ gaben ber Summe von 189 Millionen. —as o entliche Budget pro 1868, welches auf einen Ueberschuß von 124 Millionen veran⸗ schlagt wurde, wird in Folge mehrerer neuerdings hinzugetretener Ausgaben nur 102 Millionen Ueberschuß ergeben. Die vor⸗ aussichtlichen Einnahmen des Budgets pro 1869 werden 1696 Millionen betragen, die ordentlichen Ausgaben eben dieses Jahres werden sich auf 1628 Millionen belaufen, Das außerordent⸗ liche Budget fuͤr die Jahre 1868 und 1869 stellt sich somit weniger guͤnstig, indem für 1868 nur 103, für 1869 nur 69 Milllonen Ueberschuß verbleiben. — Bezüglich der Ausgaben werden in dem Bericht u. A. genannt; 87 Millionen für öffentliche Arbeiten in den Jahren 1868 und 1869, ferner 187 Nillionen zur Umarbeitung der Gewehre, zum Ausbau der festen Plätze, sowie für Marinezwecke, die X