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letztgenannten Ausgaben vertheilen sich auf die Jahre 1868, 1865 und 1870. Diese Bedürfnisse und die Konsolidirung von 158 Millionen, welche 1867 für Armee und Marine gefordert waren, erheischen zusammen eine Summe von 440 Millionen, welche durch eine Anleihe beschafft werden müssen, wenn die Kammern dieselben genehmigen. Der Finanzminister schlägt vor, dieselbe auf dem Wege der öffentlichen Subscription in 20 Monatsraten zu bewerkstelligen, und fügt hinzu, der Ueber— fluß an Kapitalien sichere den Erfolg der Anleihe.

Der Bericht betrachtet den Baarvorrath der Bank nicht als eine Milliarde, welche nichts einbringt, sondern als eine Anlage, welche eine bedeutende Ersparniß darstellt. Bezüglich der mexikanischen Obligationen erklärt der Bericht, der Staats— rath sei beauftragt, das Prinzip und die Art der den Inhabern zu leistenden Indemnität zu prüfen. Die Reclamationen bei der Staatsregierung seien rechtlich allerdings nicht begründet, beruhten indessen auf moralischen Erwägungen und auf der Thatsache, daß ein Theil der Anleihe verwendet worden ist, um Frankreich einen Theil der Summen zu bezahlen, welche Mexiko ihm schuldete.

Der Bericht schließt folgendermaßen: Ich habe die Lage der Finanzen eingehend geprüft. Die Darlegung derselben ist so genau wie möglich, und ohne irgendwie übertrieben zu sein, abgefaßt. Ich habe ohne Zaudern die nothwendigen Maß—⸗ regeln vorgeschlagen und Hoffnung geschöpft, daß sie zur Folge haben werden, die gegenwärtige Lage zu ordnen und eine Jünstigere Zukunft vorzubereiten. Der Patriotismus des Landes wird sich große Opfer auferlegen müssen, aber er wird eine größere Sicherheit für den Frieden gewinnen; die Sicherheit, die die Macht gewährt, und nicht jenen unsichern, argwöhnischen Frieden, während dessen jede Nation aus Furcht vor einem Konflikte nicht aufhört, gegen ihr Gedeihen und ihren Kredit Krieg zu führen, sondern den ruhigen Frieden, welcher auf der Wohlfahrt, dem allgemeinen Einvernehmen und der gegenseitigen Achtung beruht, den Frieden, welchen Eure Majestät in scharfsinniger Weisheit mit Ihren Wünschen und Ihren Be— strebungen erreichen will. .

Paris, Montag, 27. Januar, Morgens. Der Passus des Finanzberichtes an den Kaiser über den für die Militair— verwaltung für die Jahre 1868 bis 1870 verlangten außer⸗ ordentlichen Bedarf von 187 Millionen lautet ausführlich: Die Umformung des Kriegsmaterials und der Marine ist ein patriotisches Werk. Eure Majestät möge bedenken, daß das Interesse sowohl für die Vertheidigung des Landes, als für die nationale Ehre es nicht gestatten würde, das angefangene Werk unvollendet zu lassen. Die Macht ist in der That ein relatives Ding, da alle Nationen auf eine neue und gewaltige militairische Reorganisation lossteuern. Diejenige Nation, welche aber nicht mit vorschreitet, würde zurückstehen und das Gleichgewicht zu ihrem Nachtheile ge— stört sein. Wir unterziehen uns also einer lästigen aber ebieterischen Nothwendigkeit. Es wird uns, keinen zortheil gewähren, wenn wir diese Nothwendigkeit, oder die finanzielle Tragweite verheimlichen wollten. Es würde auch eine Täuschung sein, wollte man hoffen, daß mit der Ausgabe von 187 Millionen Alles gethan sei. Ein großes Land wie Frankreich verzichtet niemals auf die Verbesserung, welche sein Gedeihen und seine Macht vermehren könne, aber in Bezug auf die Ausrüstung wird das Wesentliche damit gethan sein. Das, was noch zur Ergänzung für nothwendig erachtet wird und weniger dringlich ist, wird alsdann später im Verhältniß zu den neuen Hülfsquellen nach und nach vervollständigt werden können.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 27. Januar. Die Gesetzentwürfe, betreffend die Aufhebung und Ablösung der Zwangs- und Bannrechte in den neuen Landestheilen und die zu gewährende Zinsgarantie bei dem Bau der Eisenbahn von Posen nach Thorn und Brom— berg wurden in der 36. Sitzung des Abgeordnetenhauses von dem Handelsminister Grafen von Itzenplitz mit folgenden einleitenden Worten vorgelegt:

Mit Allerhöchster Ermächtigung habe ich dem Hause einen Gesetzentwurf vorzulegen. Er betrifft die Aufhebung und Ab— lösung der noch bestehenden Zwangs⸗ und Bannrechte in den neu erworbenen Provinzen. Der Gegenstand ist ein sehr viel— fältiger, die Verhältnisse sind ganz ungemein verschieden. Wäh— rend in dem Lande der Dithmarschen vollständige Gewerbe— freiheit herrscht, herrscht in den übrigen Theilen Schleswig— Holsteins ein buntes Gemisch von allerlei Bevorrechtungen, Zwangs- und Bannrechten. chan . , , , und auch noch in Hessen; in Nasse noch sehr weni ine sehr v ück . gk g, da dies schon eine sehr vorgerückte „Die Erledigung dieses Gesetzes in dieser Sitzungsperiode ist überaus wünschenswerth, ja nothwendig, ö pft ist

Eben dergleichen finden sich auch

die Vorarbeit für eine neue Gewerbeordnung, welche, wie den Herren bekannt ist, dem nächsten Reichstage des Nord— deutschen Bundes vorgelegt werden soll und welche auch schon, wie mir bekannt ist, ziemlich fertig ist. Für die Vorlage dieses Gesetzes an den Reichstag ist es die nothwendige Grundlage und Vorarbeit, daß die Zwangs- und Bännrechte, welche in der übrigen preußischen Monarchie (und in den meisten Bun— desländern, kann ich hinzusetzen) nicht mehr bestehen, vorher gesetzlich geändert und abgeschafft werden. Sie sind theilweise aufzuheben oder abzulösen, theilweise mit Entschädigung, theil— weise ohne Entschädigung, je nach Verschiedenheit der Fälle. Darf ich mir noch ein Wort erlauben über die Behand— lung der Sache, so würde es zunächst natürlich sein, daß man den beiden Kommissionen für Handel und Gewerbe und für Finanzen und Zölle diese Sache zur Berathung überweise, denn auch der Stagt muß in einigen Fällen, wo andere zur Entschädigung Verpflichtete nicht zu finden sind, mit der Entschädigung eintreten. Ich will ganz unmaßgeblich nur darauf aufmerksam machen, daß bei der Wahl jener beiden Kommissionen doch wohl gerade nicht vorzugsweise oder ausschließlich oder wenigstens in überwiegender Weise auf Mitglieder aus den neuen Provinzen Rücksicht genommen worden ist; hei der Berathung dieses Gesetzes wäre es aber doch wünschenswerth, daß einige oder mehrere Mitglieder aus den neuen Provinzen zugezogen würden, und das dürfte da—

für sprechen, das 96 einer eignen Kommission zu überweisen.

Ich beehre mich, die Allerhöchste Ermächtigung, das Gesetz und die Motive vorzulegen.

Erleichtert wird der betreffenden Kommission die Arbeit da⸗ durch werden, daß, wie ich noch hinzufüge, in diesem Gesetze im Allgemeinen die Grundsätze reproduzirt und wieder zur Geltung gebracht worden sind, welche wir in den alten Pro— vinzen vor ungefähr 20 Jahren zur Anwendung gebracht haben, und welche also den rechts und geschäftskundigen Mit⸗ gliedern bekannt sind.

Wir sind von diesen Grundsätzen, die sich im Allgemeinen bewährt haben, nur da abgegangen, wo einzelne Unzuträg— lichkeiten sich herausgestellt hatten, welche zu beseitigen wir be— müht gewesen sind.

. Ich habe noch ein zweites Gesetz einzubringen, betreffend die Eisenbahn von Posen nach Thorn, mit Abzweigung nach Bromberg. Hier, meine Herren, bin ich genöthigt, auf eine Garantie einzugehen und solche zu beantragen. In dem großen Eisenbahnnetz, was — Dank sei es den Beschlüssen dieses Hauses — hoffentlich bald zu Stande kommen wird, ist noch eine Lücke — ich kann sagen zwischen Wilna und Berlin, auch Leipzig, nämlich die Eisenbahn von Posen nach Thorn. Es ist gelungen, die Qberschlesische Eisenbahn-Gesellschaft zu disponiren, gegen eine Zinsgarantie dies zinternehmen auszuführen. Auch ohne diese habe ich mich bemüht, Privatunternehmer zu finden, aber ohne staatliche Beihülfe hat sich bis jetzt Niemand bereit finden lassen, die Eisenbahn zu übernehmen. Es sind zwar Privat— anträge dagewesen, diese haben jedoch auch Staatshülfe bean⸗ tragt und schienen auch sonst nicht so reif und geeignet, daß den Betreffenden ein solches Werk anvertraut werde. Ich würde unmaßgeblich beantragen, die Vorlage den beiden Kommissionen für Handel und Gewerbe und für Finanzen und Zölle zu überweisen. Ich überreiche die Allerhöchste Ermächtigung', das Gesetz und dessen Motive.

Bei der Vorlage der beiden Gesetzentwürfe, betreffend die Aenderung der Stempelsteuer in den Regierungs-Bezirken Cassel und, Wiesbaden und die Erhebung jährlicher Aver— sional-Beiträge in den von dem Zollveine ausgeschlossenen Ge— hietstheilen — bemerkte der Finanzminister Freiherr von der Heydt, was folgt:

Ich habe dem hohen Hause zwei kleine Gesetzentwürfe vor— zulegen. Der eine betrifft einige Aenderungen in der Stempel— gesetzgebung der Regierungsbezirke Cassel und Wiesbaden.

Durch die Allerhöchsten Verordnüngen, durch welche die Bestimmungen der altländischen Provinzen eingeführt wurden, mußten noch einige Aenderungen vorbehalten bleiben. Die be— züglichen Vestimmungen blieben in den Regierungsbezirken Cassel, und Wiesbaden noch in Kraft. Der Gesetzenkwurf be— absichtigt nun, diese Bestimmungen, soweit sie noch in Kraft geblieben sind, aufzuheben und dagegen die altländischen Be— stimmungen einzuführen. Die Stadt Frankfurt ist dabei aus— geschlossen, weil in Frankfurt wie in Hannover das Stempel— wesen in einer näheren Verbindung steht mit dem Gerichtskosten⸗ wesen, so daß in dieser Beziehung die weitere Regelung noch vorbehalten bleiben muß. Ich stelle ganz ergebenst anheim, diesen Entwurf der Finanzkommission zur Vorberathung zu überweisen.

„Der andere Entwurf bezieht sich auf die Erhebung der jährlichen Aversionalbeiträge in den vom Zollverein ausge⸗ schlossenen Gebietstheilen.

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Bekanntlich sind in diesen Gebietstheilen nach der Verfassung dés Norddeutschen Bundes Aversionalbeiträge zu zahlen. Auf dem Etat des Norddeutschen Bundes ist dafür eine Summe von 37,000 Thlrn. ausgesetzt, die aber nicht reicht, weil man davon ausgegangen war, daß Altona und Wandsbech mit ein—⸗ geschlossen würden, was aber nicht geschehen ist. Der Betrag wird sich erheblich höher stellen, vielleicht auf 130,000 Thaler. Es bleibt nun gesetzliche Bestimmung darüber zu treffen, wie diese Beiträge aufgebracht werden sollen, wieviel die Staatsregierung in den betreffenden Gebietstheilen erheben soll, und wieviel die Gebietstheile selbst dann aufzu⸗ bringen und ihrerseits zu repartiren haben. Der Gesetzentwurf schlägt vor, das einer Königlichen Verordnung vorzubehalten, weil die näheren Details noch nicht zu übersehen sind, und da⸗ bei nur zu bestimmen, daß nirgends mehr erhoben werden darf, als was als Aversionalbetrag an den Bund zu zahlen ist, und daß jedenfalls nicht mehr aus der Staatskasse zugeschossen wer— den soll, als die Gebietstheile selbst aufbringen. Diese Summen sollen alljährlich auf den Staatshaushaltsetat gebracht werden und dadurch der Landtag in die Lage kommen, über die Be⸗ willigung zu beschließen. Nur für das laufende Jahr würde durch die Verordnung die Disposition getroffen. Ich schlage vor, diesen Entwurf der Finanzkommission zur Vorberathung

zu überweisen.

Bereinsthätigkeit für Ostpreußen.

Berlin, 25. Januar. Der Ausschuß des »Hülfsvereins für Ostpreußen« richtet an sämmtliche Geber von Naturalien für die Nothleidenden in Ostpreußen die Bitte, darauf zu achten, daß für die Zeit bis Ende März keine Sendungen sich empfehlen, welche durch den Frost leiden. Ganz vorzüglich gilt dies von Kartoffeln, welche . zur Saat, also im April, sehr dringend werden gebraucht werden. ;

— Eine von den Offizieren und Mannschaften S. M. Panzer⸗ regatte »Friedrich Karl« zu Devonport in England für die othleidenden in Ostpreußen abgehaltene Sammlung hat die Summe

von 188 Thlr. 28 Sgr. ergeben, welche sofort dem Vorstand des

Vaterländischen Frauenvereins für die Nothleidenden in Ostpreußen

übermittelt worden ist.

Goldberg, 17. Januar. Zur , des Nothstandes in Ostpreußen beabsichtigt der hiesige Magistrat den Betrag einer halb⸗ monatlichen Kommunalsteuer zu zahlen. ,

Striegau, 22. Januar. Am Montag gab der hiesige Gesang— verein zum Besten der Nothleidenden in Ostpreußen ein Concert, dessen Ertrag die Höhe von 60 Thlrn. erreichte, so daß nach Abzug der Kosten 50 Thlr. zur Absendung gelangen können. Nach Beschluß des Vereins soll dieser Betrag an eine dürftigste Gemeinde des Kreises Gumbinnen abgesandt werden. .

Langenbielau, 173. Januar. In Folge Aufrufs des Hülfs—= vereins fuͤr Ostpreußen bildete sich hier ein Comité, welches beschloß, Sammlungen von Haus zu Haus zu unternehmen. Schon nach zwei Tagen waren 850 Thlr. 21 Sgr. 7 Pf, bagres Geld, 5 Schfl. Roggen, 7. Schfl. Gerste, 1 Ctr. Roggenmehl, 4 Schfl. Erbsen, 1 Ctr, Graupe ꝛe. usammengebracht. Das Comité beschloß, nachdem es sich mit dem Provinzial⸗Comité in Königsberg telegraphisch in Verbindung gesetzt, an dasselbe 600 Thlr. Geld sofort zu senden, für den übrigen Betrag einschließlich der Cerealien Unterbeinkleider 2c. zu kaufen.

Jauer, 23. Januar. Die Offiziere, Beamten und Mannschaften vom 2. Bataillon des Schlesischen Füsilier-Regiments Nr. 38 haben beschlossen, zur Bekämpfung des Nothstandes in Ostpreußen eine ein tägige Löhnung beizutragen. Die hierdurch sich ergebende Summe von 82 Thlrn. 2 Sgr. ist dem Zweig-Frauenverein für Stadt und Kreis Tilsit zur Verwendung zugestellt worden.

Artern, 23. Januar. Die hierorts für Ostpreußen veranstalte⸗ ten Sammlungen han Geld und Lebensmitteln nehmen einen erfreu— lichen Fortgang, so daß der ersten Sendung nach Merseburg bald eine zweite wird folgen können. .

Elberfeld, 24. Januar. Die Sammlungen für die Nothleiden⸗ den in Ostpreußen haben bis jetzt hierselbst die Summe von 5398 Thalern ergeben und zwar sind beim Ober ⸗Bürgermeister⸗ Amte 3818 Thaler 8 Sgr. 3 Pf. und bei der Redaction der Elherfelder Zeitung 1459 Thlr. 21 Sgr. 9 Pf. eingegangen. Das Qberhürgermeister⸗Amt sandte bereits 3300 Thlr. an den Schatzmeister des Vereins nach Berlin und die Elberfelder Zeitung 1441 Thlr. theils an das Berliner Hülfs-⸗ Comité, theils an die Central, Comités zu Königsberg und

umbinnen, theils nach Moltheinen bei Gerdauen ab.

Langerfeld, 24. Januar. Heute wurden von hier weitere 112 Thlr. nachdem schon früher 100 Thlr. expedirt)) für die Nothleidenden in Ostpreußen an den Hülfsperein nach Berlin abgesendet.

Opladen, 24. Januar. In unserer vor einigen Jahren gebilde— ten evangelischen Gemeinde wird an allen durch keine amtliche Kollekte befetzten Sonntagen eine Kollekte erhoben, deren Ertrag zur Ansamm⸗ lung eines Baufonds für Kirche und Pfarrhaus dient. Durch die Nachrichten von der Noth im Osten hat sich jetzt das Presbyterium zu dem Beschlusse veranlaßt gesehen, für die Dauer derselben jene Kollekte dem Hülfs-Comité in Berlin zu übersenden.

Gesecke, 17. Januar. Eine von den Mitgliedern des zur Ent— gegennahme von Gaben für die Nothleidenden in Ostpreußen hier

ebildeten Hülfs - Comité's vorgenommene Sammlung ergab bis jetzt

. Summe von 145 Thlr. 9 Sgr. 3 Pf., welcher Betrag an den

k zur Uebermittelung an den Hülfsverein in Berlin eingesandt wurde.

Höpter, 16. Januar. Die Sammlungen . Ostpreußen haben auch hier ein erfreuliches Resultat gehabt, so daß bereits 272 Thlr. an den Central-Hülfsverein in Berlin abgesandt werden konnten.

Düben, 20. Janugr. Die Unteroffiziere und Mannschaften der 3. reitenden Batterie Brandenburgischen Feld ⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 3 haben 5 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf. für die Nothleidenden Ostpreußens zusammengebracht.

Jülich, 22. Januar. Die am vorigen Montag, 19. d. Mts., hier im Vereinsgarten stattgehabte Verloosung mit Concert zum Besten der Nothleidenden in Ostpreußen hat, nach Bekanntmachung des Comité's, ein günstiges Resultat gehabt, so daß bereits gestern 370 Thlr. an den Hülfsverein zu Berlin haben abgeschickt werden können.

Sondershausen, 22. Januar. Gemäß ministerieller Anord⸗ nung werden im Lande Sammlungen für Johanngeorgenstadt, so wie für Ostpreußen angestellt.

In Dessau sind für die nothleidenden Ostpreußen bis jetzt 518 Thaler gesammelt und davon 1690 Thlr. an den Ober. Präsidenten der Provinz Preußen abgesandt worden. In Köthen hat die Sammlung der »Köth. Ztg.« circa 950 Thlr., ergeben. Grundbesitzer und Land- wirthe in Hecklingen haben 4 Wispel Saatgetreide beigesteuert.

Nachrichten aus Ostpreußen.

Insterburg, 23. Januar. Die gestrige Nr. des Kreisblattes publizirt u. A. eine Bekanntmachung, der zufolge die Betriebs -Inspec-⸗ tion der Königlichen Ostbahn beschlossen hat, zur Linderung des Noth— standes unter den kleinen Handwerkern im Gumbinner Regierungs⸗ Bezirk 1000 Stück Bockkarren, bei Eingang von vielen Offerten auch noch mehr, und 200 Stück Kipp⸗Karren zu beschaffen und die Lie— ferung in kleinen Loosen an geeignete Handwerker zu übertragen.

Nach einer früheren Mittheilung im Kreisblatte waren bis zum 8. d. M. zur Abhilfe der Noth bereits in 26 Orten für Rechnung des Kreises Suppenanstalten eingerichtet, in welchen gegen Bezahlung von 1Sgr. pro Portion eine wohlschmeckende und nahrhafte Erbsensuppe verab⸗ folgt wird. In Fällen, wo Gefahr im Verzuge durch Hunger und keine Aus⸗ sicht auf Bezahlung ist, werden durch Vertrauensmänner und zuver⸗ lässige Beamte, welche sich von der Lage ihrer Bezirks -⸗Eingesessenen in steter Kenntniß erhalten, Freimarken auf eine denselben vorgeschrie⸗ bene angemessene Zahl von Suppenportionen ertheilt,.

unn m en, 16. Januar. In Nr. 4 unseres Kreisblatts wer— den k Ortsvorstände aufgefordert, in allen Fällen, in wel chen Noth und Arbeitsmangel bei den Arbeitern Hülfe erfordern, sich zunächst sofort an die betreffenden Kirchspiels-Armen-Kommissarien, welche sich, wie auch in den übrigen Kreisen geschehen, erboten haben, in allen ö bezüglich des Nothstandes die erste Fürsorge in ihren betr. Kirchspielen zu übernehmen, zu wenden.

Nr. 5 des Kreisblattes vom 15. Januar enthält folgende, den Nothstand betreffende, Bekanntmachung des Landraths: Behufs genauer Informa⸗ tion Über diejenigen Mittel, die zur Abhülfe des Nothstandes in den Krei⸗ sen dienen sollen und in Anwendung kommen, werden allmonatlich höhern Ortes ausführliche Berichte darüber verlangt. In diesen ist anzugeben: 1) wie für die Beschäftigung des weiblichen Theiles der arbeikenden Bevölkerung gesorgt ist, 2 in welchem Umfange Lebens⸗ bedürfnisse zum Verkauf für die Selbsikosten angekauft sind, 3 wo Verkaufsinagazine oder Suppen-Anstalten bestehen, zu welchen Prei⸗ sen die Lebensmittel verkauft werden, 4) wo sich Zweigvereine des vaterländischen Frauenvereins gebildet haben, 5) ob und wie die Vexreinsthätigkeit mit der öffentlichen Armenpflege in Verbindung ge— treten ist. Die voraussichtlich bereits in allen Kirchspielen gebildeten Kirchspiels⸗-Comités ersuche ich ganz ergebenst, mir über diese Fragen allmonatlich bis zum 5. jeden Monats Bericht zu erstatten.

— Das »Amts⸗Blatt der Norddeutschen Post⸗Verwaltung« (Nr. 5 vom 25. Januar) enthält General⸗Verfügungen, betreffend folgende Gegenstände: 15 Scepost-⸗Verbindung mit Dänemark vom 20. Januar; 2) Ermäßigung der Portosätze für die Korrespondenz nach und aus Helgoland, vom 22. Januar; 3) Verrechnung der preu⸗ ßischen Zeitungs-Stempelsteuer, vom 24. Januar; 4) Wegfall der di⸗ rekten Recapitulationen zwischen Eisenbahn-Post⸗Büreaus und solchen Eisenbahn-Post-Anstalten, welche zu einer Zweigroute ohne Büreau zu rechnen sind, vom 24. Januar.

— Das 10. Stück des »Verordnungsblatts für Schleswig: Holstein« veröffentlicht das Gesetz über die Verpflichtung zum Kriegsdienst vom 9. November 1867 und eine Bekanntmachung, betr. den Zeitpunkt für den Beginn des militairpflichtigen Alters; ferner eine Bekannt⸗ machung, betr. die Einführung eines neuen Tormulars für Reise⸗ papiere und eine Bekanntmachung vom 10. Januar 1868, betr. die veränderte Organisation des Hebungswesens im Herzogthum Holstein nebst Verzeichniß der 28 Steuerempfangs-Bezirke des Herzogthums.

Kunst- und wissenschaftliche Nachrichten. Weimar, 24. Januar. Der bekannte Landschaftsmaler Pro⸗

fessor Michelis ist nach längerer Krankheit in der vergangenen Nacht hierselbst gestorben. — .

London, 24. Januar. Einer unserer tüchtigsten Photographen, Thurston Thompson, von dessen Erzeugnissen viele — wir er⸗ wähnen die Raphaelschen Cartons — auch in Deutschland bekannt sind, ist gestorben.