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— Die heutige (9 Sitzung des Her renhauses, welcher die Herren ge, wen astẽl Frhr. von der Heydt und Graf von Itzenpliß, sowie eine große Anzahl von Regierungs= Kommissarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten Eberhard Graf zu Stolberg um 116 Uhr eröffnet. Urlaubsge uche, welche eingegangen waren, wurden bewilligt. Ein von n . Finanzminister eingereichtes Tabellenwerk über die Ergebni p der Brund. und Gebäͤudesteuer⸗Veranlagung in der Probinz Posen wird der Bibliothek des Hauses überwiesen. Der aus dem Abgeordnetenhause herübergekommene Gesetzentwurf, betreffend die Gewährung einer Zinsgarantie für die Eisenbahn Gotha⸗ Leinefelde geht in die Eisenbahn⸗Kommission; die Anträge der Herren von Below und Genossen, betreffend a) den Entwurf Eines Gesetzes über die Abänderung des ersten Absatzes des Art. 84 der Verfassungs Urkunde vom 31. Januar 18590, 6) auf Erlaß eines Gesetzes über den Schutz gegen den Mißbrauch der Fedefreiheit der Mitglieder beider Häüsser des Landtages gehen an die Justiz⸗Kommission. An neuen Mitgliedern sind in das Haus Fetreten: die Herren Professor Bechmann, Frhr. v. Waitz Eschen, Baron v. Berlepsch, v. Schutzbahr und Ober. Bürgermeister Nebelthau. Der Präsident begrüßt dieselben als Theilnehmer an der gemeinsamen Arbeit, worauf, da Prof. Bechmann bereits vereldigt ist, die Vereidigung der letztgenann⸗ ten vier Herren erfolgt. Hiermit ist der erste Gegenstand der Ta⸗ gesordnung erledigt. Der zweite Gegenstand derselben betrifft ben Bericht der Finanz⸗Kommission über die zwischen Preußen und Oldenburg unter dem 3. April 1867 getroffene protokollarische Neßbereinkunft wegen Abänderung des Vertrages vom 13. Fe, ßruar 1855, betreffend den Anschluß des Fürstenthums Lübeck an das Zoll- und Brennsteuer⸗System des Herzogthünis Holstein. Der Antrag der Kommission: dem Gesetz die Genehmigung zu ertheilen, ward ohne Debatte genehmigt. — Der dritte Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der ,,,, über die zwischen Preußen und Oldenburg unter dem S5 Sehn . . abgeschlossene Uebereinkunft, betreffend den Beitritt Oldenburg . n,, vom 28. Juni 1864 über die gleiche Besteue— rung innerer Erzeugnisse. Das Haus ertheilte ohne Debatte der Ulebereinkunft nach dem Antrage der Kommission die ver⸗ fassungsmäßige Genehmigung. — Der vierte Gegenstand der Tagesordnung betrifft den. Bericht der Finanz- Konimission über Petitionen gegen Einführung der Braänntweinsteuer in Rassau. Die Kommission empfiehlt; über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus trat dem Antrage ohne Debatte bei. — Der fünfte Gegenstand. der Tages⸗ ordnung ist der Bericht der Budget⸗Konimission über die Nachweisung von den Staats Einnahmen und Ausgaben des Jahres 18535. Die Kommission beantragte, die in S. 4 des Besetzes vom 14. September 1866 der Königlichen Staats⸗ regierung auferlegte Verpflichtung durch die Vorlegung für erfüllt anzunehmen, und das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei. — Es folgte der sechste Gegen⸗ stand der Tagesordnung: der Bericht der Budget Kommis⸗ ston über den Gesetzentwürf, betreffend die künftige Behandlung der auf mehreren der neu erworbenen Landegtheile lastenden Staatsschulden und die Ausgabe von Kassen⸗Anweisungen im Betrage von 2407653 Thalern. Die Kommission hean⸗ tragte! 1 das erste Alinea des §. 11 zu streichen und das zweite Alinea desselben folgendermaßen zu fassen: Alle diesem Gesetze entgegen stehenden Vorschriften werden aufgehoben und dem entsprechend in 5. 1 statt belaufen werden« zu setzen: »belaufen haben« und mit diesen Verände⸗ rungen den Gesetz Entwurf anzunehmen. Das Haus genehmigte den Kommissionsvorschlag, nachdein der Referent, Graf von Hardenberg, denselben empfohlen, ohne jede Diskussion.

Es folgte der Bericht der Budget Kommission über den Ent⸗ wurf eines Gesetzes, betreffend die Uebernahme und. die Ver⸗ waltung der nach den Artikeln VIII. und 1X. des Wiener Frie— dens-Vertrages vom 39. Oktober 1864 von, den Elhherzog⸗ thümern an das Königreich Dänemark zu entrichtenden Schuld. Der Referent, Herr v. Le Coq, befürwortete den Antrag der Kommission, welcher dahin 6 den Gesetzentwurf in der von der Regierung vorgelegten Fassung wieder herzustellen und die n g des F. , wie das Abgeordnetenhaus sie beschlossen, ab⸗ zulehnen. Herr v. Ber nut 4e. sich gegen diesen Antrag und empfiehlt die Annahme des Gesetzes, wie es aus den Berathungen des Übgeordnetenhauses hervorgegangen ist. Der Finanzminister Frhr. V. d. Heydt erklärt sich Kamens der Staatsregierung füZr den Antrag der Kommission. An der Debatte betheillgen sich die Herren Graf Brühl, v. Rabe, v. Kleist⸗Retzow, Hasselbach, Hobrecht uͤnd v. Below. — Hr. v. Bernuth stellt ein Amendement zu §. 1 des Gesetz Entwurfs, welches jedoch bei der darauf folgenden Ab⸗ stimmung abgelehnt wird; der Antrag der n, n, n. und die fomit wieder hergestellte Regierungsvorlage wird darauf mit großer Majorität angenommen. Es folgte der achte Gegenstand

der Tagesordnung: der Bericht der Kommission für Eisen bahn“

Angelegenheiten, betreffend die Uebersicht über den Fortgang des Baues, beziehungsweise üher die Ergebnisse des Be—⸗ triebes der Preußischen Staats-Eisenbahnen im Jahre 1866. Der Antrag der Kommission geht dahin: unter Aner⸗ kennung der thätigen und umsichtigen Leitung des Eisenbahn⸗ wesens die vorgelegte Uebersicht als erledigt anzusehen«. Nach einer kurzen Diskussion, an der sich die Herren Graf Rittberg, von Waldaw, der Referent Hr. von Kröcher und der Regierungs- Kommissar, Geh. Oberbaurath Weishaupt betheiligen, wird der Antrag der Kommission genehmigt. — Es folgte der neunte Gegen⸗ stand der Tagesordnung: Der Bericht der Budgetkommission über den Gesetz-Entwurf, betreffend die Aufnahme einer An⸗ leihe in Höhe von 40 Millionen Thalern zur Deckung von Vorschüssen für Eisenbahn-Anlagen und für die Beschaffung von Betriebsmitteln auf den Eisenbahnen in den neuen Lan— destheilen, beziehungsweise zur Erweiterung des Bahnnetzes in diesen, wie in den alten Provinzen. Der Antrag der Komniis⸗ sion geht dahin: den Gesetz-⸗Entwurf, wie er aus dem Abge⸗ ordnetenhause herüber gekommen, unverändert anzunehmen, so⸗ dann folgende Resolution anzunehmen: »Die Königliche Staats⸗ regierung zu ersuchen, den Bau einer Bahn von Conitz nach Wangerin darch Privat⸗Unternehmer möglichst zu fördern.« Endlich beantragt die Kommission, zwei vorliegende Petitionen für den Bau einer Eisenbahn Deutsch⸗Eylau⸗-Maxienburg, einer Eisenbahn Osterode⸗Elbing, sowie einer Eisenbahn Thorn⸗Marien⸗ werder als erledigt anzusehen. — Der Referent Graf Lehndorff bezieht sich auf den Bericht, dem er nichts hinzuzufügen hat. Vom Freiherrn v. Waitz ist der Antrag gestellt: im Älinea 1 des §. 1 des Gesetzes hinter dem Worte »Witzenhausen« die Worte und Münden zu streichen. An der Debatte bethei⸗ ligen sich die Herren Baron Senfft v. Pilsach, Graf Rittberg, Freiherr von Waitz, der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten Graf von Itzenplitz, von Brunneck⸗Jacobau, Graf Borries, von Below, Nebelthau, Hasselbach und von Kleist⸗ Retzow, welcher bei Schluß unseres Blattes noch spricht.

— Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Abgeord⸗ netenhau ses erläuterte der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Geim die einzelnen Positionen des Etgts der indirekten Steuern. Nach ihm ergriffen das Wort die Abgeordneten von Werdeck, Bassenge, Krieger (Samter), Br. Braun (Wiesbaden) und der Geheime Ober-Finanz⸗Rath Burghart. Hierauf wurden die Titel 1—6 der Einnahmen vom Hause genehmigt. Zu den Titeln 7 und 8 (Mahl⸗ und Schlachtsteuern) stellte und befürwortete der Abg. von Vincke (Minden) den Antrag:

Die Regierung wolle gleichzeitig mit dem Etat für 1869 einen Gesetzentwurf vorlegen, betreffend die Aufhebung der Mahl ⸗ und er r ger und deren Ersatz durch die Klassen⸗ und Einkommen⸗

euer.

Nachdem noch der Abg. von Hennig über diesen Antrag gesprochen hatte, wurde ein von dem Abg. Grumbrecht gestell—⸗ ter Antrag auf Vertagung angenommen.

Um 4 Uhr 5 Minuten wurde die Sitzung geschlossen.

— Ueber die Verhältnisse in Ostpreußen sind, nach der Prov. Cęorr. n / einn, weitere Mittheilungen eingegangen: Die Thätigkeit der Kreis⸗ und Lokalbehörden in dem Regie⸗ rungsbezirk Königsberg, sowie die Wirksamkeit der Ver— eine gewaͤhren mehr und mehr die Ueberzeugung, daß es ge— lingen wird, die schwersten Folgen des Nothstandes abzuwenden. Die Vereins ⸗Thätigkeit, hervorgerufen durch die Sammlungen des Central⸗Frauenvereins und des Hülfsvereins in Berlin, kommit mehr und mehr in Fluß; namentlich wird für die häusliche Beschäftigung der Frauen und Kinder in umfassender Weise gesorgt. Die den Domainenrentmeistern und den Domainenpachtbeamten

ertheilte r, . Bezirke zu bereisen, die Armenpflege zu kon⸗

troliren und die Wohnungen der Armen zu hesuchen, hat sich als eine zweckmäßige Maßregel nach zwei Seiten hin bewährt. Einmal ist es dadurch möglich geworden, ein genaueres und detaillirteres Bild der Verhältnisse zu erhalten, als dies in einem Bezirke von 400 Quadrat- meilen auf anderem Wege in kurzer Frist möglich ist; dann aber auch ist es den gedachten Beamten gelungen, in Fällen, die sonst viel⸗ leicht unbekannt geblieben wären, Hülfe zu bringen. Sie haben die Geineinden, wo es Noth that, zur Armenpflege angehalten, wo die Kräfte der Gemeinden dies nicht gestatteten, den Landräthen Anzeige gemacht, und vorläufig für das Nöthigste gesorgt, sie haben den Kran ken ärztlichen Beistand zugeführt, den Arbeitsfaͤhigen, insoweit mög- lich, Arbeit verschafft. n

Die Hauptfürsorge der Behörden bleibt auf die Vermehrung der Arbeitsstellen gerichtet. Wann aber diese Arbeiten mit voller . angegriffen werden können, hängt hauptsächlich vom Wetter ab. Sollte anhaltend starrer Frost eintreten, so würde dies die Exdarbei⸗ ten, bei welchen die meisten Menschen Beschäftigung finden können, sehr erschweren. Andererseits hat das inzwischen eingetretene Thau⸗ wetter — welchem dann wieder Frost gefolgt ist — die Niederun⸗ gen überschwemmt, und namentlich, einen Theil des Kreises Labiau unzugänglich gemacht. In Folge hiervon haben z. B. die Arbeiten am Haffwehrdamm und in den niedrig gelegenen Forsten dieses Krei⸗

ses eingestellt werden müssen. Da der Schnee verschwunden ist, so ist die Steinanfuhr sehr erschwert worden. ̃

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Sokbald erst die theils in Aussicht, theils schon in Angriff genom⸗ menen öffentlichen Bauten überall in Zug kommen, wird sich die Sorge für die Arbeiterfamilien im Wesentlichen darauf beschränken können, daß ihnen durch Ankäufe im Großen billige Lebensmittel zu— gefůhrt und daß die Frauen und Kinder immer mehr mit häuslicher Arbeit versehen werden. Fürs Erste aber und für die nächsten Mo⸗ nate sind noch größere Aufwendungen erforderlich.

. Die Berichte der Domainenbeamten heben ferner ziemlich über einstimmend hervor, daß die Vorräthe der kleineren Besitzer, nament—⸗ lich auch der Eigenkäthner, theils nahe daran sind, aufgezehrt zu wer- den, theils bis höchstens auf zwei Mongte ausreichen, und daß bei diesen Besitzemn ein Mangel sowohl an Saatgetreide als an Mitteln . Fortführung der Wirthschaft eintreten werde. Dies ist in der

hat eh die größte Sorge.

, s werden Anstalten zu treffen sein, um auch den kleinsten Be— sitzern, besonders den zahlreichen meist verschuldeten Eigenkäthnern die nöthigen Saatvorschüsse zu perschaffen und auch dafür zu sorgen daß die Arbeiter, so weit es nöthig ist, Mittel zur Beschaffung der Saat— kartoffeln erhalten. . Zur Unterstützung der Kreise behufs der Armenpflege ist es bis jetzt nur nöthig geworden, den Kreisen Rastenburg, Gerdauen, Fisch⸗ hausen und Heilsberg Darlehne von je 5000 Thalern zu gewähren. Es scheint, daß die theils geleistete, theils erwartete Unterstüßzung der Vereine bislang weitere Darlehne entbehrlich gemacht hat. In der That ist es im höchsten Grade wünschenswerth, daß die Unterstüßungen der Vereine weiter fließen mögen, damit die ohnehin schwer belasteten und durch Chausseebauten sich tief verschuldenden Kreise durch die Amenpflege nicht erdrückt werden.

In dem Regierungsbezirk Gumbinnen stellte sich in Folge des seit dem 16. d. Mts. eingetretenen starken Thauwetters in mehreren Flüssen nicht nur Eisgang ein, sondern auch eine so rapide und bedeutende Steigung des Wasserstandes, daß vielfach Aleber- fluthungen und . von Brücken, Wegen, Häusern u. s. w, stattgefunden haben

„ Augenblicklich war die Gefahr zwar wieder beseitigt, da die milde Witterung wieder einem stgrken Frost gewichen war. Doch sind die Landräthe des jenseits der Memel belegenen Theiles des Bezirks mit Rücksicht auf einen etwa bevorstehenden Eisgang und die dadurch herbei⸗ geführte Unterbrechung des Verkehrs darauf hingewiesen worden, die etwa noch erforderlichen Vorräthe an Getreide schon jetzt zu beschaffen.

In Betreff der Bestände an Lebensmitteln, welche in den einzesnen Kreisen vorhanden oder noch zu beschaffen find, ist Folgen des zu berichten.

Im Kreise Stallupönen ist der erforderliche Bedarf nicht vor- handen, derselbe wird jedoch nach Bedürfniß durch die Eisenbahn her⸗ beigeführt, wenngleich theuer und in nicht besonderer Qualität.

In den Kreisen Pillkallen, Gumbinnen, Inster burg, Ragnit, Goldap, Lötzen, Johannisburg, Lyck, Tilsit und Eng ar ist einstweilen ein Mangel an Nahrungsmitteln nicht zu

efürchten.

Im Kreise Riederung ist bis jetzt zwar noch Getreide auf die Märkte gebracht worden, doch ist der für den Winter erforderliche Be⸗ darf, namentlich an Kartoffeln nicht vorhanden.

Der im Kreise Heydekrug bereits eingetretene Mangel an Ge⸗ treide 5. durch Anlegung eines Kreis-Getreide⸗Depots als beseitigt anzusehen.

. Kreise Darkehmen ist zur Zeit kein Mangel. Die Anlage von 3 Getreide ⸗Depots durch den Kreis ist beschlossen. Das Korn wird zum Selbstkostenpreise abgegeben.

In Oletzko kommt immer noch so viel Roggen auf den Markt, daß das Konfum-⸗Bedürfniß befriedigt werden kann. Nur die Zufuhr an Kartoffeln entspricht nicht der Nachfrage und es steht hier Mangel

geben.

Der Kreis Gumbinnen hat von dem von der Königlichen Re— ierung bewilligten Darlehn von 13000 Thlr. die Summe von O00 Thlr. für die Stadt Gumbinnen bestimmt; außerdem haben 74 ländliche Gemeinden Darlehne im Gesammtbetrage von 4585 Thlr.

erhalten. In 30 Bezirken sind Spinnereien eingerichtet, welche 3000 Spinnerinnen beschäftigen. Der Ankauf von 200 Schachtruthen Stei⸗ nen für die Kreis-Chausseen ist beschlossen und begonnen.

Im Kreise Insterburg ist in sämmtlichen Kirchspielen Flachs zur Vertheilung gebracht worden. Das Stück Gespinnst bezahlt der Kreis mit 2 Sgr. Es bestehen 51 Suppenanstalten und 20 Ergän— zungs⸗Suppenanstalten für die ärmsten Schulkinder. .

Im Kreise Ragnit haben die Arbeiten an den Kreis ⸗Chausseen

in den letzten Tagen wegen der schlechten Witterung zum größten Theil eingestellt werden müssen. Der Kreis ist in Spinn⸗Distrikte eingetheilt. Zahlreiche Suppen ⸗Anstalten, welche durch eine zweck. naß ig in einander greifende Wirksamkeit der verschiedenen Nothstands⸗ Vereine ins Leben gerufen worden sind, verabreichen einer großen

Zahl von hülfs bedürftigen Kindern und erwachsenen Perfonen? war— mes Mittagsessen. ö wachsenen Pers war

Im Kreise Niederung werd k den Kreischausseen echt erden Arbeiter mit Steinschlagen auf

Im Kreise Heydekrüg. ist, wie bereits erwähnt, ein Getreide—⸗ Depot errichtet, eben so Spinnereien und Suppen-Änstalten, welche V . , , n, unterstützt werden.

m Kreise ODarkehmen werden mit Zuhülfenghme eines Staats⸗ vorschusses von 380900 Thlr. 33 Meilen Re i hn rn. gebaut. Die ,, , sind erhöht, und bedürftigen Gemeinden Zuschüsse gewährt. Drei Depots, aus denen Lebensmittel zum Selbsikostenpreise abgelassen werden sollen, sind im Werke.

Der Kreis Goldap will das ihm gewährte Staatsdarlehen von 103000 Thlr. zur bessern Einrichtung der Armenpflege und Bewilligung von Darlehnen an bedürftige Gemeinden verwenden.

Im Kreise Angerburg werden Kreis ⸗Chausseebauten in Angriff genommen. Aus dem bewilligten Staatsdarlehn von 12,000 Thirn. soll für 6000 Thlr. Getreide angekauft und in jedem Kirchspiel ein Magazin zum Verkauf eingexichtet werden. Der landwirthschaftliche Verein hat 00 Thlr. zur Einrichtung von Spinnereien von den Ständen erhalten.

Im Kreise Loetzen soll das Staatsdarlehn von 6000 Thlr. zum Ankauf von Brotgetreide verwerthet werden.

Der Kreis Johannis burg beschäftigt auf Kreis ⸗Chausseen circa 120 Arbeiter mit einem Tagelohn von 8-12 Sgr.

Im Kreise Tilsit ist seitens der Kreisstände Spinnmaterial be⸗ schafft worden. Einige Arbeiter werden auf den Kreis-Chausseen gegen ein Tagelohn von ea. 75 Sgr. beschäftigt. Depots zum Verkauf von Naturalien sind eingerichtet. 16

Die Privgtwohlthätigkeit ist fortwährend sehr eingreifend wirk— sam. Die Zahl, der im Anschluß an den Valerländischen Frauen Verein zu Berlin resp. den hiesigen Bezirks Verein sich bildenden Zweigvereine, der Suppen ⸗Anstalten und Spinnereien ist in stetem Wachsen begriffen.

Das Straßenbetteln hat fast in allen Kreisen aufgehsrt oder doch nachgelassen. ᷓ

Der Gesundheitszustand ist im Ganzen befriedigend und seit voriger Woche nicht verändert. Die typhösen Erscheinungen sind fast überall nur auf engere Kreise beschränkt, und es sind Ver⸗ anstaltungen getroffen, um deren Ausbreitung zu verhüten.

Sachsen. Dresden, 28. Januar. Ihre Majestäten der König und die Königin, so wie Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Amalie haben Sich heute Vormittag, Ihre König⸗ lichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin heute Nachmittag nach Leipzig begeben, um der Einweihung des dortigen neuen Theaters beizuwohnen.

Baden. Karlsruhe, 28. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer verlangte Ab— geordneter Koelle, die Regierung möge durch den badischen Gesandten in Florenz energische Schritte im Interesse der badi⸗ schen Inhaber von Livorneser Eisenbahnobligationen thun. Der Minister des Auswärtigen, v. Freydorf, erklärte sich dazu bereit, wünschte jedoch vorher eine genaue Darlegung der einschläglichen Thatsachen durch eine Handelskammer. Gegenüber dem früheren Beschlusse der Abgeordnetenkammer, die Mittel für den badischen Gesandt⸗ schaftsposten in Florenz nur für eine Dauer von 6 Monaten zu bewilligen, beantragte die Kommission heute das Fortbestehen dieser Gesandtschaft bis Anfang 1869. Der Minister v. Frey⸗ dorf stimmte dem Kommissions-Antrage zu, empfahl jedoch die Bewilligung nicht bis Anfang 1869, sondern für die Dauer der Budgetperiode auszusprechen. Die Kammer lehnte den Kommissions⸗Antrag mit 279 gegen 22 Stimmen ab und be⸗ harrte auf ihrem früheren Beschlusse.

Bayern. München, 27. Januar. Im Militair⸗Aus— schuß der Reichsrathskammer wurde am 25. Januar bei Be— rathung der letzten mit der Abgeordnetenkammer noch bestehen⸗ den Differenzen über das Wehrgesetz folgende Erklärung des Kriegsministers verlesen: »Nachdem die Kammer der Ab— geordneten wiederholt den Beschluß fegt hat, die nur dreijäh⸗— rige Präsenzpflicht der Angehörigen der berittenen Truppen fest— zuhalten, so glaube ich Veranlassung nehmen zu müssen, zu er⸗ klären, daß das Kriegsministerium aus diesem Differenzpunkte eine Prinzipienfrage nicht zu machen gedenkt, nachdem durch den Ärt. 88 des Gesetzes für einen Zeitraum von 5 Jahren die 4jährige Präsenzpflicht der Angehörigen der berittenen Waf— fen festgestellt ist; daß aber gleichzeitig von Seiten des Kriegs— Ministeriums der Vorbehalt ausgesprochen werden will, wie in dem Falle, als nach Ablauf der durch diese Uebergangsbestim— mung eingeräumten Frist der 4jährigen Präsenzpflicht der berittenen Truppen sich die Unthunlichkeit des Zurückgehens auf die Ziährige erweisen sollte, neuerdings Antrag auf Modification des 1 in dem Sinne der Regierungsvorlage gestellt wer⸗ den wird«.

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