1868 / 26 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Sachsen. Leipzig, 29. Janugr. Ihre. Majestäten der König . d die . sowie * Königlichen Hoheiten der Kronprinz, die Kronprinzessin und die Prinzessin Amalie wohnten gestern Abend der in dem neuen Theater zur Eröffnung desselben stattgefundenen Festvorstellung bei. 8 Mittags hatten bereits scmmtliche allerhöchste und höchste

ääste die Stadt verlassen. Se. Majestät, um mittelst Extra⸗ zuges nach Altenburg zu reisen, Ihre Majestät die Königin und 7 Königlichen Hoheiten die Kronprinzessin und die Prin⸗ zessin Amalie, um nach Dresden zurückzukehren, und Se. Kö⸗ 12 der Kronprinz, um sich nach Oschatz zur Jagd zu begeben.

Hessen. Darm stadt, 28. Januar. Seitens des Kriegs⸗ ministeriums werden, nach dem »Fr. Journ.“, zwei Gesetzent⸗ würfe über Pensionserhöhungen und Unterstützung von Wittwen und Kindern der Militairpersonen den Ständen zur Gutheißung vorgelegt. Hiernach erhält jeder Offizier oder obere Militairbeamte, der im Kriege invalid geworden, eine Erhöhung der gesetzlichen Pension um 175 Gulden, sofern er unter dem Rang eines Hauptmanns erster Klasse, um 3560 Gulden jährlich. Desgleichen erhalten dieselben, wenn sie verstümmelt oder erblindet sind, außer⸗ dem 3560 bis 700 Gulden jährlich. Wittwen geblie⸗ bener oder verwundeter Offiziere erhalten neben der statuten⸗ mäßigen Pension eine Beihülfe aus Staatsmitteln von 350 bis 700 Fl., überdies für jeden Sohn bis zum vollendeten . geben n, jährlich 87 Fl. 30 Kr. und für jede Tochter 7 halten jährlich 75 bis 100 Thlr., solche der übrigen Soldaten 50 Thl. Für deren Kinder werden bis zum 15. Lebensjahre für jedes Kind im Falle des Bedürfnisses 25 Thlr. jährlich ge⸗ währt. Das Gesetz soll innerhalb der entsprechenden Chargen auch auf die bereits pensionirten Militairpersonen und über⸗ haupt von Anfang dieses Jahres an zur Geltung kommen. Militairbeamte jeder Art rangiren je nach der Kategorie, wel⸗ cher sie ihrer Stellung nach angehören.

Baden. Karlsruhe, 28. Januar. Zu Ende voriger Woche hat sich, wie dem »Frankf. Journ.‘ geschrieben wird, mit dem Präsidenten des Kriegsministeriums, General Lud⸗ wig, eine Kommission der zweiten Kammer nach Rastatt begeben. Es handelt sich um eine Vermehrung der dortigen Friedens⸗Kasernen, mit welcher auch die beabsichtigte Vermehrung der Garnison um ein Bataillon zusammenhängt.

29. Januar. (W. T. B. Die erste Kammer nahm heute das , , in der von der zweiten Kammer adoptirten Fassung mik allen gegen eine Stimme an, ferner das Ministerverantwortlichkeits⸗Gesetz nach Maßgabe der Kom⸗ missionsvorschläge mit allen gegen 3 Stimmen, und endlich das Presgeset, bei dessen Genehmigung Einstimmigkeit erzielt wurde.

Mann heim, 28. Januar. Gestern Abend, schreibt das »Mannh. Journ. «, wurde ein in Mannheim seltener Genuß geboten: eg wurde nämlich von den Offizieren des hiesigen Leib⸗ Dragoner-Regiments ein Caroussel veranstaltet, welches sehr ge⸗ lungen ausgeführt wurde. Der in der Reitbahn des Groß⸗ herzoglichen Schlosses gegebenen Production wohnten Ihre König⸗ lichen Hoheiten der e e und die Großherzogin, mehrere erlauchte Mitglieder des Großherzoglichen Hauses nebst hohem Gefolge, eine große Anzahl Offiziere hiesiger und aus— wärtiger Garnisonen, die Spitzen der Behörden, sowie ein zahl⸗ reich geladenes Publikum bei.

Bayern. München, 27. Februar. Der dem Landtage vorgelegte Gesetz⸗Entwurf über Schließung und Trennung der Ehen von Personen, welche keiner der an erkAannten Re— ligionsgesellschaften an gehören, besagt in Art. 3:

Die Ehe wird durch eine Verhandlung vor Gericht geschlossen, wenn kein Theil der Verlobten oder nur der eine Theil Mitglied einer vom Staate anerkannten Religions ⸗Gesellschaft ist; doch bedarf es Art. 4) in letzterem Fall keiner Verhandlung vor Gericht, wenn die Trauung durch einen Geistlichen der anerkannten Religions-⸗Gesell—⸗ schaft erfolgt. Hinsichtlich der civilrechtlichen Voraussetzungen der Eheschließungen (Art.! 5) sind die Bestimmungen der in den einzelnen Landestheilen geltenden bürgerlichen Rechte und hülfsweise diejenigen des für die Protestanten geltenden Ehe— rechts maßgebend; zur Bewilligung, der Dispensation von Ehehindernissen ist der Staats ⸗Minister der Justiz in jenen Fällen ermächtigt, in welchen bei den Protestanten die Konsistorien zuständig sind. Nach Art. 6 ist zur Vornahme der in Artikel 3 be⸗ zeichneten Verhandlungen der Einzelrichter kompetent, in dessen Sprengel Bräutigam oder Braut ihren Wohnsitz haben oder deren Heimathsort gelegen ist. Die Art. J 10 handeln von der Vorverhandlung, der öffentlichen Bekanntmachung der beabsichtigten Eheschließüng, der Wirk- samkeit erhobener Einsprüche. Nach Art. 11 ist gegen eine Verweige—⸗ rung des Eheabschlusses von Seite des Einzelnrichters Beschwerde zu— lässig an das ihm vorgesetzte Bezirksgericht. Die Art 12 16 handeln von den Formalitäten bei der Verhandlung.

In Sachen der Landwehr hat das Staatsministerium des

Wittwen von Ober⸗Feldwebeln und Unteroffizieren er⸗

Innern kürzlich eine Entschließung an die Kreisregierungen erlasse wonach rf en in Erwägung zu ziehen haben, ob nicht 1) den G mfin de. Insassen dann den übrigen über 40. Jahre alten Landwch pflichtigen der Eintritt in die Landwehr, sohin auch die Reluition d Dienstes und die Erlegung des Rüstgeldes zu erlassen, 2) die Exerzt zeit der bereits eingeübten Landwehrmänner (vorbehaltlich besonder, Einübung des nicht exerzirten neuen Zuganges) auf eine woh bemessene Zahl von Tagen und Abendstunden zu beschränkg 3) die Reluitionsbeiträge streng nach dem Bedürfnisse d

laufenden Dienstes und beziehungsweise nach dem Bedarfe für die M

wickelung des etwa hestehenden Schuldenstandes der betreffenden Lan wehrabtheilung zu bemessen wären; 4 ob nicht Rüstgelder von de noch zugehenden Landwehrpflichtigen nur mehr in einem den Kosten der waffnung äquivalenten Betrage und nur ausnahmsweise in einem höherg resp. dem verordnungsmäßigen vollen Betrage bei jenen Landwehrabtht lungen zu entrichten wären, wo und so weit dies nothwendig erscheint, um bestehenden Schulden zu tilgen; ob nicht 5 die Wiederbesetzung ledigter Landwehr-⸗Stabs und Ober ⸗Offiziers-Stellen, so weit thunlit unterbleiben sollte; endlich wie 6) die Liquidation des Vermögens un des Schuldenstandes der Landwehrabtheilungen vorzubereiten wär Die Kreisregierungen sind bechf egg, im Benehmen mit den Lam wehr-⸗Kreis-⸗Kommando's über diese Punkte, sowie über etwaige weite Erleichterungen für die Uebergangszeit sich gutachtlich zu äußern. 28. Januar. In der heutigen Sitzung der Abgeord netenkammer wurde, wie bereits kurz gemeldet, von den Handelsminister von Schlör das Eisen bahngesetz vorgeleg Zur Vervollständigung des bayerischen Eisenbahnnetzes solle folgende Linien zur Ausführung kommen: 1) Regensburg J golstadt - Donauwörth Offingen 2) Rosenheim München 3) Rosenheim Mühldorf; 4 München —Buchlo— Memminge

württemb. Grenze; 5) Peißenberg —=Biessenhofen, 6) Weil hein

Partenkirchen österr. Grenze, 7) Biessenhofen Füssen österr, Grenze; 8 Augsburg Ingolstadt; Y Landshut Ingolstadt; 1 Mühldorf Vilshofen; 11) Donauwörth

Treuchtlingen; 12) Nürnberg Ansbach würtemb. Grenze 13) Nürnberg Bayreuth, 14 Oerlenbach Neustadt a. S. meiningen sche Grenze; 16) Gemünden Burgsinn

preuß. Grenze, 16) Aschaffenburg Miltenberg; 17) Schwein furt Gemünden; 18) Verbindungsbahn zwischen der Nürn berg Würzburger und Ansbacher Bahn in der Richtun gegen Marktbreit; 19 Verbindungsbahn zwischen der Bah München Buchloe und Augshurg Buchloe über du dechfeld. Zunächst sollen zur Ausführung kommen Nummng 2, 10, 13 und 16, ferner Regensburg Donauwörth, Minn chen Buchloe und Gemünden OSbersinn, für welche siebt

Linien die Staats-Regierung einen Kredit von 61 Millione

fordert.

Oesterreich. Wien, 29. Jauuar. (W. T. B.) In da heutigen Sitzung der ungarischen Delegation richtete Gh ich an das »gemeinsame« Ministerium die Anfrage, weshalb ]

dasselbe den Titel »Reichsministerium« beilege, und warum

nicht auch in dieser Beziehung die Parität beider Theile d Monarchie gewahrt werde, der Redner behauptete ferner, da die Stellung des Krie sministers keine gesetzentsprechende si Der Abgeordnete Ker apolyi interpellirte gleichfalls wegt der Benennung »Reichsministerium« un

Verkehr treten wolle. Nachdem die Interpellationen ein en, waren, wurden Graf Ladislaus Osaky zun Vicepräsidenten, die Abgeordneten Rajner und Kerxkt— polyi zu Schriftführern erwählt. Im weiteren Verlauf de Sitzung erklärte Ghiczy, daß er und seine politischen Freund an der Berathung des Budgets, welche bereits übermorgen he ginne sollen, vor der Beantwortung der von ihnen eingebrachtz Interpellationen nicht theilnehmen könnten. Der Ministerpri sident Graf Andrassy erklärte dieses Verfahren für inkorreh man müsse dem gemeinsamen Ministerium Zeit zur Bean wortung lassen.

Die »Oesterreichische Korrespondenz« meldet: In mehth ren Staaten sollen in nächster Zeit die bisherigen österreichisch Generalkonsuln durch Geschäftskräger ersetzt werden. Zunäch wird der Generalkonsul v. Eder in Buͤkarest in der Eigen schaft als Geschgftsträger beglaubigt werden.

Agram, 28. Januar. In der heutigen Landtagssitzumn wurde die Adresse mit unwesentlichen Modificationen ang nommen. Der wesentliche Inhalt der Adresse geht dahin: G sei zu bedauern, daß eine nicht zu beseitigende Macht der Ver . dem kroatischen Landtage die Theilnahme an der u ammenstellung des Inaugural-Diploms, so wie dem Krönunßh feste beizuwohnen nicht erlaubte. Bei der Ausgleichs⸗-Verhand lung werde der sanctionirte Landtagsgesetzartikel von 1861 zut Richtschnur genommen werden. Es folgt hierauf die Bitte um Einverleibung Dalmatiens und der Militairgrenze, die ent sprechenden erfügungen möchten baldigst r werden; di Auflösung der Militalrgrenze könnte ohne Gefährdung des Ge sanimt . Interesses der Monarchie theilweise geschehen. Der En wurf schließt mit einer prinzipiellen Verwahrung gegen di

chsn fragte, wie dasz selbe mit der ungarischen Delegation in e ne, n,

433 . . seitens des Finanzausschusses über das Inkrafttreten der Legal—- Tender⸗Akte Bericht erstattet worden.

Octroyirungen. Die dritte Lesung der Adresse wird morgen

erfolgen.

Großbritannien und Irland. Lon don, 28. Januar. Bei dem heute wieder aufgenommenen Verhör gegen die bei der Explosion in Elerkenwell Betheiligten trat der Ange— klagte Patrick Mullaney als Kronzeuge oder Angeber auf und theilte mit, wie das Komplot geschmiedet worden sei. Die Ver— handlungen sind noch nicht beendet.

Dublin, 28. Januar. Eine Anzahl Fenier, welche einen Angriff auf den Martellothurm bei Waterford versuchte, wurde durch das Feuer der Besatzung in die Flucht getrieben.

Frankreich. Paris, 28. Januar. Die »Francen mel— det: »Der Kaiser hat auf den Vorschlag des Kriegsministers entschieden, daß in den 100 Linien⸗Regimentern die Grenadier⸗ und Voltigeur⸗Compagnien abgeschafft werden sollen. Es soll fernerhin nur noch Soldaten 1. und 2. Klasse geben.

29. Januar. (W. T. B) Im gesetzgebenden Körper begann heute die Diskussion des Preßgesetzes. Der erste Redner, E. Pelletgn, erkannte zwar an, daß der Gesetzentwurf mehr— fache Verbesserungen ins Leben rufen werde, durch denselben werde jedoch ein neues System der Strafmittel n ne. Die Geldstra⸗ fen sollten auf eine erstaunliche Höhe gebracht werden da 120909 Fr. das geringste Maß derselben für die Pariser Prxesse bilden würden. Lafond St. Mur fand, daß das Gesetz liberal sei und die Presse vor der doppelten Gefahr der administrativen Willkür und der eigenen Heftigkeit schütze. Das Kaiserreich, welches die Freiheit der Tribüne aufrecht erhalten habe, werde auch die Freiheit der Presse aufrecht erhalten. Jules Simon forderte Üünbeschränkte Preßfreiheit, sowie Aufhebung der Ver⸗ antwortlichkeit des Druckers. Latour⸗Dum oulin, welcher demnächst das Wort erhielt, wies das Verlangen nach einer unbeschränkten Preßfreiheit zurück, und sprach sich gegen die Kompetenz der Geschworenengerichte in Preßsachen aus. Latour hielt zwar die Eautionsbestellung für nothwendig, forderte jedoch Abschaffung des Zeitungsstempels und wünschte, die Be— fugniß der Gerichtshöfe, Journale zu suspendiren und ganz zu unterdrücken, beseitigt zu sehen.

In der

Italien. Florenz, 29. Januar. (W. T. 83 . heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wurden sämmtliche Kapitel des Ausgabebudgets genehmigt. Der Minister des Innern erklärte sich mit einem Antrage einverstanden, durch welchen die zu Gunsten der römischen Emigranten zu verwen— denden Beträge erhöht werden. Die Zahl der Emigranten be— läuft sich auf circa 13,000. .

Neapel, 28. Januar. Heute hat hier ein Erdsturz statt—= gefunden. Ein Theil des Hügels, an welchen sich das Stadt⸗ viertel Santa⸗-Lucia lehnt, löste sich los und verschüttete im Sturze drei Häuser.

Nußland und Polen. St. Peters burg, V. Januar. Durch einen vor Kurzem veröffentlichten Beschluß des Reichs⸗ raths ist das den Käufern polnischer Güter in den litthauischen und reußischen Gouvernements von der Gesellschaft des gegen seitigen Boden⸗Kredits zu gewährende Darlehn von 3 bis auf

des Taxwerthes erhöht worden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 25. Ja—⸗ nuar. In Uebereinstimmung mit der in der Thronrede ge⸗ machten Andeutung ist dem Reichstage jetzt ein Entwurf zu einer Veränderung des §. 6 der »Regierungsform vorgelegt worden, wonach ein Ministerium für »Gewerbe und öffentliche Arbeiten« errichtet werden soll.

Der am 31. Oktober v. J. zwischen Schweden und Norwegen einerseits und Frankreich andererseits abgeschlossene Postvertrag wird laut Koͤniglicher Bekanntmachung schwedi⸗ scherseits am 1. Februar d. J. in Kraft treten.

Dänemark. Kopenhagen, 27. Januar. Im Folkething legte heute der Finanzminister Fonn es b ech einen Gesetzentwurf, betreffend den Verkauf mehrerer kleineren, der, Staatskasse ge⸗ hörigen Holzungen, vor. Es wurde darauf die erste Behand⸗ lung des von dem Abg. Hage eingebrachten Gesetzentwurfs, betreffend die Durchführung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit in der Strafrechtspflege, sowie die Einführung von Geschwornen⸗ gerichten in Kriminal- und politischen Sachen, vorgenommen.

29. Januar. (W. T. B.) Das Landsthing hat in seiner heütigen Sitzung den Vertrag, betreffend den Verkauf der westindischen Inseln, in erster Lesung einstimmig angenommen.

Amerika. Aus New-9Hork, 18. Januar, hat die City

of Baltimore« Nachrichten überbracht, denen zufolge das Re⸗ die, n n die Senatsbill, wonach die Ermächtigung des Schatzsecretairs M' Culloch zur Einziehung von Papiergeld nicht suspendirt, sondern vollständig aufgehoben werden soll, abgelehnt und dem Senate zurückgesandt hat. Im Senate ist

Kunst⸗ und wissenschaftliche Nachrichten.

Berlin, 30. Januar. Die von den hierselbst für vaterländische Geschichte bestehenden Vereine veranstalteten Vorträge über preußische Geschichte werden am nächsten Montag, den 19. Februar, Abends 5 Uhr, im Concertsaal des Königlichen Schauspielhauses beginnen und an jedem Montag fortgesetzt werden. Die Reihenfolge der Vor= träge ist folgender: J. Herr Hassel: Der große Kurfürst als Begründer des preuß. Staates. JI. Herr David Müller: König Friedrich J. Il. Herr Werner Hahn: König Friedrich Wilhelm J. IVI. Herr Cauer: Die deutsche Politik Friedrich's des Großen. V. Herr Jahn s: Preußen im Jahre 1866. VI. Herr Foß: Lage und Bodenverhältnisse des preußischen Staates.

Tele raphische Witterungsherieht«e v. 29 Januar.

AbwiFemp. Abw- ; Ort. *. . R n mer ,, Wind.

Petersburg Q —12,3 8S., s. stark.

Allgemeine Himmelsansicht. bedeckt, Schnee- treiben. Schnee. Gest. O. währ. der ganz. Nacht Schnee.

Ilelsingkors z: 4x35 880., schwach.

30. Januar.

5,2 0,4 3.08. sehwach.

kKönigsberg zzz,“ 3,7 2.0 12 W; sehwach.

3 Danzig 3 4, 0.3 XW. , stark. Cõöslin 0,1 0,9 NW., mässig.

z 0.5 0, 1 NW., stark.

XW. , stark.

O, s NVW., mässig.

bedeckt.

heiter.

bedeckt.

heiter.

heit, Nchts. Sehn. Sturm.

wolkig.

ganz heiter, gest. Abd. Reg. Nehts. Schnee.

trübe, gest. und Nachts Schnee. bedeckt, Nebel. be w., Neht. Sehn. heit., Neht. Sehn. trübe.

heiter.

trübe.

heiter, gst. Sturm.

O, s 1, z 0,4 0, o

2

NNW. , stark.

W., stark. W., Sturm. NW., staik. 8W., schwach, W.. mãssig. SO. stark. NV. , mässig.

SW., schwach. sehr bewölkt.

Ratibor ... Breslau ... 33 Torgau ... 3: Münster ..

O O CO

Brüssel. ... IIaparanda. Helsingfors

3 hedeekt.

stoekholm. Skudesnäs. Gröningen. Helder

Ilörnesand. Christians. .

wenig bedeckt. ge wõhnlieh.

W., still. SW. , mässig.

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Königliche Schauspiele.

Freitag, den 31. Januar. Im Opernhause. (23. Vorstel⸗ lung.) Die Krondiamanten. Komische Oper in 3 Akten von Scribe. Musik von Auber. Theophila: Frl. Artot. Letzte Gast⸗ rolle derselben vor ihrem Wiederauftreten im Monat März.

Mittel⸗Preise.

Im Schauspielhause. (30. Abonnements ⸗Vorstellung.) Das Testament eines Sonderlings. Schauspiel in 5. Aufzügen, mit theilweiser Benutzung des Romans: »Der gemeinschaftliche Freund«, von Boz (Dickens), von Charlotte Birch-Pfeiffer.

Mittel⸗Preise.

Sonnabend, 1. Februar. stellung) Die weiße Dame. dem Französischen des Seribe. Brown; Hr. Wachtel.

Mittel⸗Preise.

Im Schauspielhause. GIste Abonnements - Vorstellung.) Politische Grundsätze. Lustspiel in 4 Akten von Otto Girndt.

Mittel ⸗Preise. —t Sonnabend, 1. Februar. Im Saal⸗Theater des Königlichen

Schauspielhauses. Achtzehnte Vorstellung der französischen Schauspieler⸗Gesellschaft. Premidre reprèsentation de: L'aven- turjẽère. Comédie en quatre actes en vers de Mr. Emile Augier.

Im Opernhause. (24ste Vor⸗ Sper in 3 Abtheilungen nach Musik von Boieldieu. George