1868 / 28 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Personal - Veränderungen.

I. In der Armee. Offiziere, Portepee⸗ Fähnriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 25. Janüar 1868. Die st el, Hauptm. vom Invaliden ause zu Berlin, die Comp. Chef: Stelle bei der 1. , iden. Eomp., v. Bomsdorff Pr. Lt. a. D. zuletzt im 36. Infant. Regt. die durch vorstehende Verleihung vakant gewordene Sec. Lts. Stelle bei dem Invalidenhause zu Berlin verliehen.

Den 35. Januar 1868. Gr. v. Strachwitz, Major und

etatsm. Stabsoff. im 2. Hess. Hus. Regt. Nr. 14, zum Militair · Reit

nstitut kommandirt. v. Schrader, 7 Lt. vom 4. Magdeb. Inf. Regt, Nr. 67, von seinem Kommando als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule in Erfurt entbunden. Vollard, Pr. Lt. von dems. Regt. zur Dienstl. als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule in Erfurt kommandirt. v. Suckow, Major, bisher etatsm, Stabsoff. im Großherz. Mecklenb. 1. Dragoner⸗Regiment Nr. 17 (Patent vom 36. Juni 1864, in der preuß. Armee, und zwar als aggr. bei dem 2. Garde⸗Drag. Regt angestellt.

B. Abschiedsbewilligungen ꝛe.

Den 25. Januar 1868. v. Rosenberg ⸗Lipinski, Sec. Lt. 4. D., zuletzt im 3. Garde ⸗Gren. Regt. Königin Elisabeth, die Ge⸗ nehmigung zum Tragen der Unif. des Regts. ertheilt.

Beamte der Militair⸗Verwaltung.˖ Durch Verfügung des Kriegs ⸗Ministeriums,

Den 21. Dezember 1867. Gerade, Kasernen ⸗Insp. in

,, nach 6 zur Wahrnehmung der Lazareth ⸗Inspektor⸗ telle und der Garnison ⸗Verwaltungs⸗Geschäfte barg, enne, Kasernen ⸗Insp. in Wesel, nach Hanau verseßt.

Den 30. Dezember 1867. Kroening, Kasernen⸗Inspektor, mit Wahrnehmung der Lazareth-⸗Inspektor. Stelle in Jülich beauftragt, ur Garnison⸗Verwaltung daselbst als kontroleführender Kasernen⸗ Husper ffn, Stock, Lazareth - Inspektor in Saarlouis, nach Jülich, or . Lazareth nher in Prenzlau, zur Wahrnehmung der

ber ⸗Lazareth⸗Inspektor⸗Stelle nach Cassel, Kuthe, Lazareth⸗Inspektor in Cassel, nach Hersfeld versetzt. HI. In der Marine. Offiziere ꝛc. Abschiedsbewilligun gen zcͤ,

Den 21. Janugr 1868. v. Girsewald/ See ⸗Kadet, Behufs eines Uebertrisis in den Herzogl. Braunschw. Militairdienst, aus der

arine entlassen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. Februar. Se. Majestät der

König nahmen heute im Beiseln des Gouverneurs und Kom mandanten militgirische Meldungen, sowie die Monats⸗Rapporte entgegen, ließen Sich vom General von Tresckow und Geheimen Kabinets-Rath von Mühler Vortra halten und empfingen den auf der Durchreise begriffenen Kaiserlich russischen General-Ad⸗ jutanten Fürsten Suwarof. Um 2. Uhr begaben Sich Se. Majestät zum Familiendiner nach Bellevue. . Majestät die Königin war gestern Abend im Bazär anwesend und empfing den Besuch der hier ein⸗ getroffenen verwittweten Großherzogin von Mecklenburg. Den Kammerherrndienst bei Ihrer Majestät übernehmen vom 1. bis 15. Februar Graf Rittberg und Graf Schaffgotsch.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag den Legations-Rath von Zschock und besuchte um 6 Uhr Rachmittags den Bazar im Königlichen Schloß.

Der Ausschuß des Norddeutschen Bundesrathes für

oll⸗ und Steuerwesen versammelte sich heute zu einer vor⸗

6 Berathung in Betreff des Zu a uf von Meck⸗ enburg.

In der Kommission zur Ausarbeitung einer Civil⸗ prozeß⸗ Ordnung ist die Anwaltsprazis auch vertreten, da mehrere der außerpreußischen Mitglieder Jahre lang dem An⸗ waltstande in hervorragender Stellung angehört haben. Es ist nicht bekannt, daß in dieser Beziehung ein Uebelstand empfunden, und von irgend einer Seite die Zuziehung von Anwälten bei dem Bundes⸗Kanzler beantragt ist. Bei dieser Gelegenheit mag daran erinnert werden daß die Zusammen⸗

setzung der Kommission auf Wahl des Bundesraths beruht.

Die heutige (0) Plenarsitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurde vom Praͤsidenten von Forckenbeck um 105 Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Das Königliche Staats ⸗Ministerium war vertreten durch dessen Präsidenten Grafen von ismarck⸗Schönhausen, den Finanz Minister Freiherrn von der Heydt, den Handels— Minister Grafen von Itzenplitz, der Minister der landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten von Selchow und mehrere Re— gierungs⸗Kommissare.

Den ersten Gegenstand der Tages⸗Ordnung bildete der

Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushaltsetats über den Gesetzentwurf, betreffend die Sine hn . dem Könige Georg ünd dem Herzoge Adolph zu Nassau gewährten Ausgleichungs⸗ Summen. Der Referent, Abg. Krug von Nidda, begründete den An—⸗ ag, nn . ö as Haus der Abgeordneten wolle beschließen, den Gesetzentw betreffend di Bestreitung der dem König Georg und ö. . Adolph zu Nassau gewährten Ausgleichungs⸗ Summen in folgender ung anzunehmen: Gesetz, betreffend die Bestreitung der dem König eorg und dem Herzeg Adolph zu Nassau gewährten Ausgleichungs⸗ Summen. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von ., verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: Die Bestreitung der an den König Georg mit 16 Millio⸗ nen Thlrin, und an den Herzog Adolph zu Nassau mit 889,110 Thlrn. 1 Sgr. 6 Pf. gewährten Ausgleichungssummen aus dem durch das Geset vom 28. September 1869, betreffend den außerordentlichen Geld. bedarf der Militair⸗ und Marine Verwaltung und die Dotirung des Staatsschatzes (Gesetz Sammlung Seite 607) eröffneten Kredit wird

den im §. 4 des mit dem König Georg abgeschlossen Vertrages vorgesehenen besonderen ö . definitiven Vereinbarungen.

Hierzu war folgendes Amendement vom Abg. von Sypbel gesten 9. . d Abgeord

as Haus der Abgeordneten wolle beschließen, den Schlu

Gesetzentwurfes nach den Worten „vom 29. 3 165 1 . gender Fassung anzunehmen; mit dem Vorbehalte genehmigt, daß die nach 5. 4 des Vertrages mit König Georg V. diesem von der Krone Preußen zu gewährenden Werthpapiere und bagren Gelder, letztere zinsbar angelegt, in der Hand der Krone Preußen deponirt bleiben und daß die Staatsregierung so berechtigt wie verpflichtet bleibt, dieses Depositum als Eigenthum der preußischen Staatskasse zu behandein, sobald seitens des Königs Georg V. oder seiner Rechtsnachfolger irgend ein die Vereinigung des vornialigen Königreichs Hannover mit dem preußischen Staate bedrohender oder auf Wiederlostrennung jenes Königreichs oder eines Fheiles desselben von Preußen mittelbar oder unmittelbar gerichteter Akt angeordnet, versucht oder vollzogen wird.

Zur General⸗Debatte hatten sich 20 Redner gegen die Kommissions Anträge und 14 für dieselben eintragen lassen.

ten 341 Schulze (Berlin), Laster und v. Sybel.

neten. Miguel, von Kardorf, Twesten.

Der Minister-⸗Präsident Graf von Bis marck-Schön— hausen befürwortete die Gewährung der Zustimmung zu den bewilligten Ausgleichungssummen und ergriff zu diesem Zwecke

, v. d. Heydt erklärte sich über seinen Standpunkt zur

Beim Schlusse des Blattes dauerte die Debatte noch fort.

Sachsen. Coburg, 30. Janugr. Zur Erledigung mehrerer finanziellen Angelegenheiten ist der gemeinschaftliche Landtag beider Herzogthümer Coburg und Gotha auf den 4ten k. M. nach Gotha einberufen worden.

Schwarzburg. Sondershausen, 29. Januar. Die Gesetzsammlung bringt das mit dem Landtage vereinbarte Finanzgesetz für die Finanzperiode 1868 bis 1871. Der Staatshaushalts Etat ist nach demselben in Einnahme auf jührlich 600970 Thlr. und in Ausgabe auf jährlich 593,795 Thlr. festgestellt. Die Grundsteuer ist eingestellt mit 39 770 Thlr., die Klassensteuer mit 40,800 Thlr., die Sporteln der Justizbehörden mit. 38700 Thlr.I, die Einnahme aus der Forstverwaltung mit Wr 27 Thlr., von der Domainen Ver— waltung mit 130,538 Thlr. In der Ausgabe stehen das Mi—⸗ nisterium mit 31,995 Thlr., die e n,. mit 26,970 Thlr,‚ das fürstliche Haus mit 153,510 Thlr., das Departement der Finanzen mit 188,23 Thlr.R, Kultus und Unterricht mit 10,040 Thlr., das Departement des Innern mit S2, 549 Thlr., der Justiz mit 43,610 Thlr, des Auswärtigen mit 24,148 Thlr.

Neuß. Gera, 30. Januar. So eben ist eine landes,

herrliche Verordnung erschienen, nach welcher vom 1. April d. J. ab die Bestimmung des Gesetzes vom 26. November 1867 daß ein vom Handelsgewicht abweichendes Medizinalgewicht nicht stattfinden soll, in Kraft tritt. Das Pfund wird demnach ferner in 500 Gramm getheilt und die weiteren Theilungen nach dem Decimalsystem bestimmt werden. Hessen. Darmstadt, 30. Januar. Das gestern er, schienene Regierungsblatt Nr. 6 enthält eine Verordnung, das Verfahren zur Herbeischaffung der Pferde durch Landlieferung bei eintretender Mobilmachung betreffend. Dieselbe lautet:

Ludwig III. von Gottes Gnaden, Großherzog von Hessen und

bei Rhein 1. 2c. Nachdem auf Grund des Art. 61 der Verfassun des Norddeutschen Bundes durch die Nummer 10 des ba re n,

blattes die Königlich preußische Verordnung über das Verfahren bei eintretender Mobilmachung der Armee zur Herbeischaffung . Pferde

auf Grund der Verträge vom 18. und vom 29. September 1867 ge nehmigt, vorbehaltlich der Zustimmung . es .

Gegen die Kommisstons⸗Anträge sprachen die Abgeordne⸗

ltr die Kom missiong. Lin rage erklärten fich die Abgeord.

zu wiederholten Malen das Wort. Auch der Finanz⸗Minister

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gandlieferung vom 24. Februar 1834 Cpreußische Gesetzzsamm⸗— 31. Januar. (W. T. B) In der heutigen Sitzung 36 Seite 3 3 das Ron iglsch preußische Geseß vom 13. Scptem.! der ungarischen Delegation wurde die Antwort des Mi⸗ ber 1855, betreffend eine 6 , der vorgenannten Verordnung nisteriums auf die Interpellationen. Ghiezy's und Kerka⸗ spreußische Geseßsammlung Seite So) im ganzen Bundes ebiet ein. polyi's verlesen. In derselben heißt es: Die Benennung geführt worden ind! se haben Wir nach Ansicht des Artikels 3 der Reichs ministerium« fei nur angeordnet, weil dieselbe am zwischen Uns und Sr. Masestät dem König von Preußen am 7. April Vesten den sur beide Hälften der Monarchie gemeinsamen Angele⸗

. bg leeren Militair⸗ Eonvention verordnet und verordnen gen heiten en pre e D De rnfsterium strebe durchaus kein Er⸗ y Einziger Lirlikel. Die nachstehend abgedruckte Königlich preußische weiterung seines Wirkungs kreises an. Was die Form des Verkehrs

über das Verfahren bei eintretender Mobilmachung der zwischen dem Ministerium und der ungarischen Delegation angehe, so , , . 6 Pferde durch Landlieferung vom habe das Ministerium geglaubt, durch selbstständiges Vorgehen Yz. Februar 1834 und das gleichfalls nachstehend abgedruckte königlich sich mit der Delegation leicht verstndigen zu können; es scheine preußische Gesez vom 13 September 1856, betreffend eine Abend ung ies jedoch nicht' gelungen zu sein. Betreffs der verfassun 8⸗ der vorgenannten Verordnung, treten, vom Zeitpunkt des Erscheinens mäßigen Stellung des Reichs Kriegsministeriums beruft sich die der gegenwärtigen Verordnung im Regierungsblatt, im ganzen Ge⸗ Erklarung auf die bestehenden gesetzlichen BVestimmungen und

biete des Großherzogthums , insoweit sie in demselben noch nicht in erklärt gleichzeltig, daß das Recht, bas Wehrshstent zu ordnen, , vom 24. Februar der ungarischen Legislative und Regierung nicht .

zn n werden bürfe. Kerkapolyi erklärt sich durch die Mittheilun⸗ ö. und das Königl. Preußische Gesetz vom 12. September , .

t ienene Regierungsblatt Nr. 7 enthält; Erklärungen wor, - de, , 6m. der e gh zum Zollparlament . Februar. Die amtliche Wiener Zeitung. enthält betreffend und eine Bekanntmachung der Gro ger ai chen . , . , . be i . F J j 2 . ; j Aah⸗ ; . ; ; ü s . j ir nen , ö , . . . . in e h . . . äifti oredo⸗Ma e Baden, Kar lruhr, Son Nut Heute besceiftigte des obersten Gerichts von gm er z und der Geheimrath

sich die Zweite Kammer mit dem Von dem Abgeordneten Pa—⸗ Beaf Gr en , Bice⸗ Prästenten des Herrenha ue fur bie

rav ieh nel ep stalteten Ver ch ö. w k gegenwärtige Session ernannt werden. Ein weiteres Hand⸗

ö Ir er Abg. Eckhard auf vollstän schreiben des Kgisers enthebt den. Ritter , . dig Regelung des weltlichen Stiftungsvermögens auf sein Ansuchen ö , atkhalter von und zwar im Sinne des Kommissiongantrags, erledigt. Der Tyrol und ö demselben 9. eh, 36 ö . Pin sterialpräsident Dr. Jolly legte Namen des durch Krank⸗ Agram, 30. Januar,. In der heutig . n 98

heit abgehaltenen Staatsministers Ma thy einen Gesetzentwurf, J ,, n, ben Bau einer Eisenbahn in der Rheinebene von Mannheim 8 . ö , ,

w., 29. Januar. Die Kam⸗ Tadiskaus Pejdeevis, dem Sectionsrgthe der ,, mer ee Abgeordneten berieth gestern über die Beschlüsse der ö. ,,, , Kammer der' Standesherren zu dem Entwurf eines Gesetzes, be⸗ dam Weh l zrichler Kut Cv ft, dem ,

tresend die En tschäbigungsteistung für Häns häte gitagrini und dein Sccretair der Scptempirgltasel Dr. Ber lic.

n hh zum Zweck der Ünterdrückung der Rinderpest getödtet 3. ee Set er gen m rese'ltl und Baron od olgte die Berathung des Berichts der Finanz. erden bach gewählt. Kom enn l den een . Gefetzes, betreffend die roßbritannien und Irland. London, 30. Janugr.

ff cbältni zr tements Ihre Majestät die Königin hielt heute in Osborne eine Ge— I w ,, , ab. Die Rückkehr Ihrer Majestät und des

Bayern. München, 29. Januar. Der Ausschuß der Hofes von orne nach Windsor ist auf den 18. Februar

bäeordneten über den Gesetzentwurf bezüglich des festgesetzt. . . r fr nn nach . =, esetzten Der frühere General⸗Gouverneur von Canada, Edmund

. r ; f ead, ist gestorben. Äntraͤge der Pfälzer Abgeordneten, den Artikel, welcher bestimmt H 2 stCest enz. Assisen gemttsenen stenter Burte und

daß der Malzaufschlag in der Pfalz einzuführen sei, mit 12 hen entre. ; ; luß dürfte Casey werden, wie nunmehr entschieden ist, vor dem Centra

eng , , inn H in London und nicht in Warwickshire ab— räthe dem Artikel ihre Zustimmung geben, und damit eine seit geur . „rden. Januar. Sullivan, der Redakteur der Jahren erörterte und verhandelte Frage zum Abschluß kom⸗ Weck 6 . gestern dor a. Polizeirichter, um

k Januar (W. T. B.) Das Wehr gien welches sich auf die Vorladung zu verantworten, welche wegen Veröf⸗ 6 * * 1 *. 5

ñ ̃ oni entlichung aufrührerischer Schmähschriften (Seditious libeh) gestern die Sanction des Königs erhalten hat, ist durch da . , . . .

heutige Gesetzblatt publizirt worden. Dasselbe tritt von morgen len! irn cel Gchan abt Marphr für den Ange—

an in Kraft. . n, , ich. ñ Ueber die Nachlaß⸗ klagten der Anwalt Crean. Schaw begründete die lag , . , n, n, mn ng. die . Vier der unter Anklage gestellten Stücke wären allegorische

ie sie sagt aus verläßlicher Quelle, ihr zu⸗ Bilder auf der ersten Seite der Zeitung, fünf Originalartikel ü . Yll be ige ech Ma an die drr Katßelin und, das zehnte Kein aufrührerisches . ( Hharlotte zur Unipersalerbin seines gil es vine / benzt. zuerst im Manustript an der hr Lines Schu hauses in Ros.

U . lagen worden. Es würde kaum nöthig ige auch die beiden Lustschlösser Lacroma un Miramar mn , angesch ö 3. . .

iserin über ü fein, Autoritäten dafür zu citiren, daß ein libel auch das Eigenthum der Kaiserin übergegangen wären. Der in sein, bib ler ateg ahr fung . ,

ischen eingetretene kranke Geisteszustand der Kaiserin machte in , , , . FPerktesnlehlg, und es wurde gi iy News sei, besondzes unter, rigeren ö 6 gi . 13. , n, mit dem Kai. verbreitet, auf die ein Bild mehr wirke, als ein Artikel. Das

sol, erte übel fei am 27. Juni v. J. publizirt und trage die chen Hause bestellt, bem dadurch auch die Testamentsvoll ste libel f e,. . De erreich s ein i,, l gero herzsg Franz ark ak, weicher Segen atz! Darunter stehe: Mrs. (Britannia; wahren ö. 9 cel enn, , e , . ähem, . . jie 6 chr e n, saeh, , Erzog Franz Carl überließ nun mitte enkungsurkunde 2 ah. ht ern e, e bargestellt Ein, den, diciden Schlösser Laeroma und Miramar an den Kaiser Oesterreichs 9 . 1 . Cel eer 4 er ane ant Joseph, behielt sich aber vor, daß alles noch aus Mexiko Kaiser ö ö. e d m, ,, har . Gut, sowie der Baarvorrath, Pretiosen und sonstige . ee ei en 9 Im Lor bugtunde güen wich Krin

Hegenstände in seinem Ligenthun; zu verblliben haben. Ed Vrltannibd? Ersn als ein junges Weib barhäiuptig

ö , ,, . 9 mn 6. . 4 und mit aufgelöstem Haar am Boden liegend, in

gie g e t geh te. ger ) in kleines K haltend, an der rechten Hand Gläu. der linken Hand ein kleines Kreuz haltend, er re 9. ad ffn w heel. Ehen. gefesselt;: Britannia als eine 1 ihr . . ö lottst auf die Apanage von 406000 Fl. jährlich welche ihr auf dem Kopfe und einem kurzen chwerte in der dan Re als vreichische Erzherzogin ebuͤhrt, verzichtet. Für die In⸗ habe sich auf die darnieder liegende . . und * mee stantung der beiden u' eier hat der Kaiser den jähr⸗ der rechten Hand ,, geha . ie . an ahn licheietrag von 265,000 Fl. bestimmt. Hiebe, zu dem sie ausgeholt hat, zu zögern, indem sie auf die ö88 *

ung ö Der König der Belgier trat die ganze maximi— leberschrift: Eng