505 DT ö Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger. ö Effekten. , . 266 63 30. . Dienstag, den 4. Februar 1868.

Eisenb aha-Stamm-Aetien.

- — Magdeburz- Wittenberge. Div. pro 18663 j r e ,, . e.

d 5 Nie dersehf.- Märk. I. Serie r, , i ü,, Altona Kigler ·· 126 * Nd. Märk. Oblig. I. u Il. Ser. Bergiseh- Märk. . . 11353 b2 dito ll Ser Berlin- Anhalter. L2II' bz dito VI Ser. Berlin- Görlitzer. .

79 bz ? . ne . do. Stamm- Pr. 97 b⸗ Nie dersehlesische Lweigb. Berlin Hamburg. .

. i635 * Obersehlesische Lit. A Berl. Potsd.·Mgd.

Berlin- Stettiner. . Brsl.- Schw. Frb. Brieg Neisser ... Cõln- Mindener .. Märk. - Posener .. do. Stamm-Pr. Magdb.- Halberst. do. Lit. B. (St. Pr.) . Leipꝛ.. o. neue. . do. Lit. B.. NMünster- Hamm. . Niederschl. - Mãrk. Niederschl. LJwgb. Nordb. . Oberschl. L.A.uC. do. Lit. B Oppeln- Tarnow. . Recht. Od.-Uf.-B. do. Stamm- Pr. Rheinisehe Rhein. (St.) Prior. Rhein-Nahe Stargard- Posen. Thüringer do. neue. . do. Lit. B. 40proz.] Interimsscheine do. Lit. B. vollgez. MWlhb. (Cos. OQdb.) do. (Stamm-) Pr. do. do.

11. 677 6 Berl. and. - Ges. 13 1u. 7. 95 B Braunsechw. Bk. dito 88 6 Brem. Bk. - Anth. dito 347 G Coburger Kredit 111 u.7. 884 6 Darmstidt. Bank dito 86 bꝛu. B Darmst. Lett. Bk. dito — — Dess. Kredit Bank dito 1005 bzu. G Dess. Land. -Bank dito — Disk. Kdt. -Anth. dito 773 etwbzußBs Genf. Kred. Bank dito 85 6 Geraer Bank. .. diio Gothaer Pr. Bank 1s4 uio? 7 . Hambrg. Ver. Bk. dito Hannov. Bank. . dito Leipz. Kred. Bk. 111 u.. Luxemb. Bank. 14u 10 Meining. Kr. Bk. dito Mold. Land. - Bk. dito Norddeutsche Bk dito Oesterr. Kꝛred. Bk 114 ul( Hp.Pf.(¶Ilansem.) Hyp. Ctf. Hübner 114 ul G. Bk. (Sehuster) 11u. . Rostocker Bank. dito Sächsische Bank dito Schles. Bk. Vr. A. dito Thüringer Bank dito Weimar. Bank. dito

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Landtags⸗Angelegenheiten. um eine Versetzung im Disziplinarverfahren in eine Richterstelle JDJBerlin, T Februar, In der gestrigen Sitzung des Ab- von leichem Range. Diese Versetzung ist Rechtens, ist n, , ö. eordnetenhauses erklärte der Justizininister Ir. Leon— ten Nechtens seit dem Jahre 1856, sie bildet ,, 9 dt nach den Ausführungen des Abgeordneten Bering im System der Dig iplingrmittel und muß im Sinne des Ge— . solsjt 1. vom gehre . . ö. . . r 65. ñ sicher ile . ber, daß die Möglichkeit dieser . Herren! Ich kann Ihnen die Versicherung ertheilen, geben werden raue g n,, Mön daß , . p seiner näͤchsten Zusammenkunft ein Gesetz, Ele rene er gegeben werden muß so weit ie ,. ö. betreffend das Prüfungswesen, vorgelegt werden wird. Wenn Sache es gestatte. Nun gestattet die Natur der i, aber die (te billig urthellen wollen, so werden Sie mir keinen Vorwurf Möglichkeit, sobald in einem Staats mehrere Gerichte 6 Sah lhgnä ä, e Lahr eine jolche Voriage bilang nicht gemacht und der eben, Kategorie bestehen. . man ö frag , 3 Den“ umncine Herren, Sie werden erwägen müssen, daß ob diese Möglichkeit in dem preußischen Staate gegeben sei, so 5 erf t / schn karzer Zeit im Amte bin und? daß meme Zeit ist die Frage zu verneinen aus dem einfachen Grunde, weil r ; 4 f ß eine Verschiedenheit der Anstellungsfähigkeit besteht. Sobald in außerordentlicher Weise in Anspruch genommen ist. Ich lege a, Walcher Ka,. Alen sesnelt eihdett, ast! ti auf bas Gefeß, betreffend das Prüfunigswesen, das allergrößte iese . ö er Anstellung , , e,, is 4. „wicht, und thue dies auf Grund einer langen Erfahrung. . i er ,,, ö, 6 kö he tann mir bas Recht nicht nehmen lassen, ein solches zi i , ,,, ö.. . n . . ge we h Besetz selbstständig zu prüfen, lind das zu thüin, nachdem ich sich die Möglichkeit der a gene ng ,. e, r. ; 9 clerfbörderlichen Jnstrüͤctidnen mir verschafft habe; Aus die sem versetzung. Wenn man aber die Verschiedenheit, beseitigt, un die e . e, m ge s Geseß in dieser daneben diese Folge ausschließt, so scheint mir das irrationell Grunbe habe ich es für richtiger gehalten, das Gesetz in dieser n dende enrnh sc ntén deen eres! don Jo zu 1/1. 12 B Diät nicht vorzulegen vielniehr es vorzubringen gleich bei be ihn enfalls dem at 24 z 7.644 Ei nächsten Diät. J . ö ö. r* - re,, ich mir aber zu bemerken, daß verschiedenen Meine Herren! fassen wir die Sache einmal rein praktisch Aeußerungen des geehrten Herrn Vorredners doch nicht beih auf. Ich beschränke mich auf die Berufungsgerichte und er⸗ In dustrie Actien. getreten werden kann. Er hat nämlich einmal, wenn ich ihn wäge: was ist jetzt Rechtens und as, wind künftig nach dem der Teens e- mre Tncn ß ü . — recht verstanden habe, das bestehende Recht nicht richtig ange. gmendirten Gesetzentwurf Rechtens sein? Wenn man von dem hen licien kk Cenis u). . geben. Es ist nicht richtig, daß in Schleswig-Holstein zur Zeit Rheinlande und von den neu vereinigten Provinzen absieht, Berlin. r , , , e 5 mur eine Prüfung besteht, vielmehr bestehen zwei Prüfungen. so finden wir 21 Bexufungsgerichte, Für diese sinimtlichen ö. Neue Berl, Gas. Ges. Qolte u. Co. )]5 Die zweite Prüfung kann erst vier Jahre, nachdem der Ge— Berufungsgerichte gilt gleiche Anstellungsfähigkeit:; es wir e, J pruͤfnw'alg Referendar vereidigt ist, abgelegt werden. Ganz demgemäß jcder Richter bei diesen 21᷑ Berxufungsgerichten ver Hoerder Hüttenvereins-Actien 1 scbenso verhält es sich in Nassau und in der Provinz Kurhessen; setzt werden können, er unterliegt der Disciplinarstrafe; es ist n, n , , , in Hannover besteht aber die Einrichtung schon sehr lange, daß die Möglichkeit gegeben, daß Jemand, der bislangin Ehrenbreitstein ö, ö 60 B zwel Prüfungen stattfinden, die zweite Prüfung aber erst ab-, am Rhein seinen Wohnsitz hätte, sehr nahe an die russische Grenze Jeiegt werden kann, nachdem der Geprüfte vier Jahre lang als r. 3a , e g n nf ch ger nf, n 3 Linstermin. idi ist. rovinzen? Für diese r ; r,. Aud en j gin ge e e al wong . daß in Schleswig-Holstein fähigkeit durch die Königl. Verordnung vom 8. Februar v. J. ,, , eine Prufung bestand. Sie werden aber, wenn hergestellt, demgemäß sindet auch auf die Richter an den Be⸗ ö 33 1 ein neues Prüfungsgesetz die Verhältnisse . ö 3. 3 . ö . 1 ö 2 en ? ls solchen be⸗ iel die Strafv pro Stück 735 G den Uebelstand — wenn man den Zustand al l e n, , Inland nen Mee len e ; 713 xi . ernen, daß diejenigen, die früher auf in Folge dieser Strafversetzung Jemand, ain ö. dun 9. . . ruin nis lg r and ell nd diese Qualification Ostsee oder vom Taunusgebirge in die Lüneburger Haide ver⸗ 15 u. 11 63 bz behalten. Ich glaube deshalb, daß die erhobenen Bedenken setzt wird. immt aber der Appellhof 1d u. . 43taz ba nicht Platz greifen, und, daß man ganz unbedenklich, wenn Eine ganz anomale Stellung nimmt aber der ppe ; /d u. to 6s . man die Verhaͤllnisse erwägt, wie sie in den verschiedenen neuen in Eöln ein. Hier besteht gegenüber den alten wie den do. 3633. B ‚ an el lilen sich gestalten, gar nicht darüber zweifelhaft sein; neu vereinigten Provinzen eine Verschiedenheit der ö i e een, etzehenast af nflteklell rä ern die ib bine söhtgkel, und ocktohl olcksttavsn, ä, ö . l kö iche“ gewesen ist, daß die gleiche Anstellungsfähigleit in glied des Appellhofes zu Söln der , 4 g lich lä u. 16 6s B ben“ verschledenen Provinzen ohne alles. Bedenken . . . , . . 3h en . dre . . ö 236 ß die Prüfung in den usnahme, n ; ri . 9 ö 114 u. 10 185 b infonderheit ist es ja notorisch, daß die Prü , Ferri gnallkit K; Vekehen Len Sihtan de her. 102 br Elbherzogthümern eine ganz außerordentlich strenge gewesen ist, daraus die ganze. rrghiong , tõhofes 5 . ; 'r diese Prü anden hät, von vorn⸗ vorgeht. Denjenigen Mitgliedern des Aphellationsgerichtshofe i oo daß Jedermann, der diele Prüfung . . deren Landes · zu Eon welche die zwiefache Anstellungsfähigkeit sich durch be⸗ . ,, ange ehen 6 , sondere Anstrengungen erworben haben, schlägt dieselbe, die . 4 . 83 . ve fle ! . * ü ] 1D . 1 ᷣ a'. 0 tpbz 634i kheilen das Richteramt zin tkeklienichend, meine Herren, habe ihnen eigentlich zun? Vortheil gereichen solltäs fetzt zum lekhel Mãäu. 7 1917 6 Zu dem Gesetz' Entwurf übergehend, Derren, n,, Vers un hpekihof zu Eöln? siet und sic 216 * 2 rt ich keine besondere Veranlassung, die Amendements Ihrer aus, der Richter der 1 . ul enn err eg . ö —ᷣ Justiz⸗Kommission zu bekämpfen, eine Ausnahme macht nur nicht allein für das Rheinland, sondern auch für die alte . U . 6. c Las zweite Aimendennent zu 8§. 1 des Gesetzes. Nach ö . H . date r e e r. 5 1/6 u, 11 4 oll der erste Nbsatz des 8. , welcher die Ver- kann versetzt werden vom Rhein an bi, . Hie ward 1 3 d ö lia d nnr ge süat bescltigt, einen Zusatz er⸗ nun aber die Sache sich gestalten, wenn er, amendirte 9 pro Stück 43 . halten, welcher dahin lautet: ; Entwurf. Gesetz wird? In Betreff der Rheinlande wird die bro Stüieß 29] . Lu Fälle der Versetzung im Wege der Disziplinarstrafe Sache sich gerade so verhalten, wie es jezt Kw. ö pro Stiüek 65 det diese Vorschtift keine Anwendung «. Auch die erwähnte ganz seltsame Anomalie bleibt 6 14 5 ö nz i ih, . in der Lage zu sein, gegen dieses Amen⸗ denn das . , . . . chen z üssen. ie de göln erhält die Anstellungsfähigkeit für die übrigen Pror . . ö eren, eben cn fr ee. er ö T , . h . ausdrücken darf, nicht etwa . . 9 32 k 5 2 23 — 832 5 g ,,,, , , 1 / 1 u. 1s! kämpft; 'kaat, die Tendenz des Gesetzes gehe lediglich früher — r ,, 1M4Aul0 83 bz Oestert. südl. St.- B. (Lomb. )] ä3097 be Sächsische Anleihe. . . 9. q 1054 6 . HJ zu 6 gleichen zu machen, die übertragen von den Rheinlanden auf die . . Kö Io. Jo. S3 Bonds, 91 Rumänische Anleihe 8 1. n. L st br in diefer Beziehung be e hen ge Verschiedenheit aufzuheben, mit die . 6 236 1 e n f . ee ga abe. ch Coln - Crefelder dito 91 8 do. do. neue pro 18736 — 9e Zen ihr ße 2 außer allem Zur keinen Zweifel hat, hat man den Schluß waragtaht Cõln- Mindener 1. dito 3 B , , ene bie 18766 do. k * 66 w , m e n, zu n Ich Ämendenient beigefügt, daß die Königliche . dito 3. im. dito I02 ba Osthr. Südb.-Pr j 3 Vaposconsqᷓ; or 5dr. inn, n nh. allen Maßen bel, lege jedoch ein viel vom 8. Februar v. J. in Wegfall kommt. Demgemäß ist alf

dito it dito 647 B NMolk au: Kiisan ö,. ; 6 n rret . a6 ; t als (lter zulässig Tine Versetzung, z. B. von Frankfurt nach dito ͤ 1E ut 83 B , 4 K egg geringeres Geipicht auf. diesen ahn . ir 6; J t daten, hie inn dcr . Berüfungsgerichte von Frank⸗ alto i dito 24. br; do. do. neue. 5 do. Sovereigns zig (g ne rein materielle Erwägung. Sch halte nämlich wafür, daß zar Ffäürt, Wiesbaden, Kässel, Celle, Kiel werden sammtlich der dito ; = dito 83 B kKjisan - Konlo K ; 11u. 10 Bank · Dise onto 4 ct. Amendement schroff anstößt gegen einen ö . Hefe h it e,, Dene, geg beider wäedernm ene hn. u, . , , , 5 13 un este rreichise he Bank- Roten böte, allen. Verwallungen die Nustizöennltunf , . Gian fiche Ausnahme, wie solche für die Rheinlande hesteht. Es sind a8 d eburg Ilalberstidter. 14 ul0 — — kjasehsk. Morsch ...... 5 5¶ Au 10 — 1Ikl. Russische Banknoten .... ...... .. 843 ba und für den Chef der Justizverwaltung gleichsanr einen G au a ü Biese verschiedenen Apellationsgerichte Richter gesetzt, dito von 18654 1 11.7.1953 ha Warsehan- Ter sp. v. St gar. 5 1½4Au. 101748 B 757 B Polnische Banknoten k bensartikel bilden soll, nämlich den Grundsatz, daß die Beamten nämlich ö , . . 2 ualiffeatlon batten Diese

; vor dem Gesetze gleich, oder mit anderen Worten, daß sie gerecht welche in den alten Provinzer die Qual * . . .

Nedaction und Rendantur: Schwieg er. und nicht willkürlich zu behandeln seien. Es handelt sich hier nun können in die alten Provinzen zurückversetzt werden, auf

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei . (R. v. Decker). .

Folgen zwei Beilagen

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980 EG j dito Lit. 6 b dito Li. . ö Ostpreussische Südbahn. . 55 ö Poti- Tiflis . 3 9 6 kheinis che 56 . dito v. Staate g 1563 * dito 3. Em. v. 1858 u. B60 886 p. dito dito v. 1862 u. 64 733 6 dito dito von 1865 353 B Rheinische v. Staate gar. 36 5 khein- Nahe v. Staate gar. 37 dito dito II. Em. n ibs?* pb R. Cref. Kr- Gsladb; I. Ser. tos b⸗ dito II. Ser. 73 * 5b, dito III. Ser. 3 p Schleswig - Holsteinische. . ö Stargard Posen 883. B dito 1155 ba dito . Thüringer I. Serie. ... ... . ditć Il. Serie 135 dito III. Serie.. 18 b⸗ dito IV. Serie Wilhelmsb. (Cosel- Oderb.) 853 B dito dito III. Em. dito 7

S855 B dito dito IV. Em. dito Renaissanece, Ges. f. Holzsehnitzkunst

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RFPecn pan. pFriornis Te. .- I 7Tins- Amstrd. Rotterd. 1/Ju. 7. 100 ba do. do. (1864 und Obligationen. termin. Berl. Eferdebahn 151. 14. 19 ö etw. b⸗ e sub n lh Tais Disse .- . F i T7. , l/ tu. 1. F563 be ltaliehischw Anicihe.. dito II. Em. . 4. dito & bhnu. ttz nen. do. 4. b. Stieglit⸗ 5. Ani. dito Ill. Em. . . dito ud zig h. Benn. do. 15365 B 43. 656. An. Aachen - Mastrichter dito Mark. Lose nen; do. 66 B Englische Anl. .. dito . Em. . 57 dito io, Stamm. Er. do. 83. o. Neue Ani. Bergisch- Märk. . Serie. 43 dito Mainz · Liud wgoh. ga. L276 ba do. 4. dito II. Serie. 1. dito ö 11. 66 ba. 3 do., Rngl. i86i do. III. Ser. v. Staat 37 gar. dito rd. Erf. ,. / Lu. 1.92. ba 6 do. Holl. (1864 dito dito Lit. F. 3. dito do, C = 5si63. B Prãm. Anl. I S6 h dito IV. Serie. dito i: geete fee Stan eb 11 u,]. an, ö. do. do. 1866) dito V. Serie. 4] äto gest. s. Sib. . ) 1/5. 1. 95 a zaa zb do. 9. Anl. Engl dito VI. Serie. dito gsthpr. Sb S. Ex. 11 u.. do. do. if) dito Düsseld. Elbf. Priorit. 4 dito S8 . Fisenh. 1/1 u. . Kuss. poln. Seh. 0— dito dito I. Serie. 413] dito , , 114. Gert. Lit. A. 3006 J aito Warseh. Teresp. 14. 10. . . k 6

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