1868 / 30 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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die sindet die Strafversetzung Anwend ; ; ͤ ung. resschluß die frachtfreie Beförderung aller Gegenstände, welche an ser von Amtswegen abge altene einem und demfelben Gern Mitglieder Eitz 26 39 . In amtes ist das Wesentlichste eine allgemeine juristi . * . des Hülfsvereins für die Nothleidenden in Ostpreußen den hiesigen . vo unten ganz verschiedencin Rechte ste zen. ag halte ime, die es fragt sich nur: wird diese allgemei e juristische Bildun gerichtet sind! oder von diesem abgesandt werden und mit der Bezeich⸗ tion des Paderborner Kreis. Anzeigers veransta vollständig unerträglichen Zustand. Es t f ich für einen langt und ist sie erlangt y , Bildung ] un gehen inder i, e rden Ti rn k ö D. e tent nir nn, ,. 66 ritt aber noch den? einzeinen Landesthellen bas auf dem Wege, welcher 0 aufgegeben sind, auf den Staats. und mier Staats- Perwaltung Erefelz, 35. Januar. Für die Nothleidenden in Ostpreußen sind werden önnen, doch nicht' zu ö 9 ichter, welche versetzt Frage muß ich bejahen . ür vorgeschrieben ist? Dit stehenden Eisenbahnen bewilligt, In Verfolg seiner dankenswerthen in unserer Stadt bis jetzt gesammelt worden 4518 Thlr. Appellationsgeri zu versetzen sind an ein anderes müßte ich d r enn ich die Frage vernei SBFRermittelung haben sich die Verwaltungen Jer. Aachen ⸗Mastrichter, Bie Beamten und Arbeiter der Kruppschen Fabrik in Essen lationsgericht der neuwvereinigt , s müßte ich den Gesetzentiwurf ner, lin Anhalt Verlin: Görlitzer Berlin; ü Qualificati bie gten Provinzen, denn die diges E urückziehen. Ich nehme ein verstz Altona · Kieler Berlin Anha ischen, Berlin⸗Görlitzer, erlin⸗Hambur« haben 1185 Thlr. 20 Sgr. für Ostpreußen gesammelt. Ich mt on, die ihnen die Verordnung gab, wird aufgehoben. seßes i rmessen des Justiz⸗Ministers bei usführung di erstãn ger Berlin Potsdam Magdeburger, Verlin-Steitiner (inkl, der Vor Aus Hohenzollern 31. Januar. Die Sammlung für Ost— 5 möchte nun wohl wissen, welcher mögliche innere Grund 7 in Anspruch, nicht etwa den Rheinlanden allei g dieses G. . Hinterpommerschen), Breslau. Schweidnitz. Freiburger Frankfurt.! Preußen hat ein günstiges Nesultat geliefert. Die Stadt Sigmaringen lefe Verschiedenheit irgenb wie rechtfertigen könnte. Was di gleicher Weise ai len Provinzen gegenübe ein, sondern in ee , oln⸗Mindener, Lübeck-Büchener, Magdeburg ⸗Halberstädter, hat hog . gegeben. In Hechingen beliefen sich die Gaben, einschlleß⸗ ? ie ebenfalls in Anspruch nehme für die alt r, wie ich dassell agdeburg · Leipziger (inkl. Halle ⸗Casseler), Magdeburg. Wittenberger, lich des Beitrages der landwirthschaftlichen Bezirksstelle von 1060 Fl., en Provinzen. Eg is Nain · Weser Nlederschlesischen Zweigbahn, Sppeln Tarnowitzer, Ost auf nahezu oh Fl. Auch die Landgemeinden haben befriedigende gi Schleswigschen, Taunus,; und Tilsit⸗ ben gereicht. ern Abends hier ver⸗

alten Provinzen betrifft, s ü i h : ,; so bleibt es beim Alten, ĩ 3 r müssen sich nach wie vor gefallen lassen, von 6 ö * . daß ein verständiger Justizminister, wen krreußischen Stihbahhh Rhein schen, ne Versetzung in einen Landestheil duet . Insterburger Eifenbahn, gütigst bereit erklärt, alle Gegenstände , welche Raßeburg, 31. Januar. Durch das gest in An unsern Vorstand gerichtet sind, oder von diesem abgesandt wer⸗ anstaltete Concert für die Nothleidenden in Ostpreußen wurde ein

richt an das andere versetzt zu . . den. Meine Her ö finde in diesem Amendement . 9. Herren, ich welchem ein anderes Rẽ i e en verkörperten Partikularismus. in welchem der a w e sft, e. , Lande the den und die Bezeichnung: »zur Linderung des Nothstandes in Ost⸗ günstiges Resultatz er ielt . orsicht verfahren preußens im Frachtbriefe tragen, frachtfrei zu befördern. 9 arch im, 30. Hern wat. Seitens des hier zusammengetretenen ben für die Nothleidenden in Ost⸗

Einzelne Landestheile schli si eßen sich gegen das Ganze ab und muß. Ein Justizmini ĩ si Justizminister wird mit Vorsicht verfahren müßen . Bromberg, 1. Februar. Aus den hierorts veranstalteten Comitès zur Annahme von Ga nden in Osipreußen sind an den dorti⸗ preußen ö heute eine Sendung im Betrgge von 130 Thlrn. Cour.

schließen sich wiederum ab gegen einander. Es werden d t= a Vor- wenn er z. B. versetzen will vom Kammergericht an da Sammiungen für die Rothle de . ' esñ itè i urch dag hicsige Comite, resp. die an den Vaterländischen Frauenverein, in Berlin⸗ n ,

rechte, Privilegien in Anspruch gen ie j Grundes entbehren. . 6 . n nl zu Greifswald, oder an den Justizsenat Hülfsverein ca. 1300 Thlr in, un r in gen Hülfsverei : . , und ebenso wird er mit Vorsicht ver ahr fr lige Fischersche Buchhandlung abgesendet worden. Etwa 60 Thlr. Oldenburg, 31. Januar. Für Ostpreußen ind in hiesiger Redaction des Bürger und Bauernfreundes abgesandt. Stadt an Geldgaben reichlich 2009 Thlr; eingegangen. Die bis heute für Ostpreußen hier

in den Berufungsgerichten der neu vereinigt eine oder andere gilchter sitzt, der mit einigten Provinzen der müssen, wenn er v . . großem Behagen auf dieses ersetzt von einem neuen Lan il i en an die Amendement niederschaut. Aber ich glaube auch, M h 6, 26 einem neuen Landestbeil in 1 nn n, J. Februar. Zur Linderung der Noth in Ostpreußen Karlsruhe, 31. Januar. mgekehrt. ro, haben sich hier drei Eomitsé's gebildet, das eine und erste sammelt eingegangenen Beiträge erreichen die Summe, von 5121 Fl. 31 Kr. Geld, das zweite Saatgetreide, und das dritte, aus Damen bestehend, genf fen, 29. Januar. Für die Nothleidenden in Sstpreußen ist hieroris eine nicht unerhebliche Summe zusammengekommen.

diesen Richtern andere sitzen w i . —t erden, die der Erw . ) nicht ; , rwägung sich ; cht verschließen, daß durch so seltsame Eonstruktioneh die dll am e,. . e, der Herr Vorredner vorgebracht ha, * ee gas nggl d gau ne ganze Voxgage sie sprechen durchau . 6 ene nn, l ies ae gef n und eine bedeutende An— Nachrichten aus Ostpreußen

gemeine günstige Lage, in welcher die Richter si ü ,, gefährdet werden kann, , . ,, demsent, Was in Betreff dice z / a n ung, als auch von Seiten des Chefs der Justiz= bee ihren g a zecch i schon beleuchtet in den einne fn, ,, . K abgegangen. Die Samm.— Aber diese Vorrechte und Privilegien sind ni auf weiter einzugehen . und des Hęerrenhauses, Dam laren werden fortgesetzt. Gumbinnen. Zur Verhütung der Weiterverbreitung des in J ai sind nicht allein bereits ein anderer . . ich um so mehr unterlassen, al Kreis Pleschen, 29. Januar. Die Bürgermeister des Kreises, den südlichen Kreisen des Regierungs- Bezirks ausgebrochenen konta⸗ . mir die Hauptfache ist, sie Es wird hier fur di a Betreffende näher entwickelt hat sowie die Ortsschulzen find vom Landrathsamte angeregt worden, giösen Typhus hat. die Königliche Bezirks-Regierung die Bildung von ie Rheinlande nichts Anderes in Anspr öffentliche Sammlungen von Liebesgaben zur Linderung des in Ost.! Sanitäts- Kommisfionen angeregt, durch welche nach der denselben uch enden Nothstandes in möglichst umfassend er Weise zu mittelst in r, wn n vers

n Sammlung sind dergleichen auch in m Dffiziercorps und von der Expedi⸗ ltet und die Erträge

preußen herrsch un vom 18. Januar d. J. ertheilten und in entlichten Instruction, das Publikum Rath

sind verletzend für die Richter der . mir Niemand . daß 46 , ö, ., als eine Ausnahmestellung, welche d ; . ß vielleicht weit von Westen nach Osten versetzt einer praktisches Bedürfniß nicht begründet wird ö ein b, vderanstalten. Die eingesammelten Liebesgaben werden an die König. den Kreisblätter oder umgekehrt, dieses nicht für unrecht erachten sollte, R eren Zeiten eine besondere Anstellun gfaͤhigkei hat in liche Kreiskasse g Die Sammlungen haben begonnen, und Belehrung, sowie die Polizei- Behörde Unterstüͤtzung finden wenn er sich sagen kann: wäre ich Richter in Frankfurt J heinlande gar nicht gegolten, und zu gSfähigkeit für di Gehren bei zeißkau (Kr. Jerichow ) 29. Januar. Die Samm⸗ soll. Der Gesundheitszustand ihres Ortes oder Bezirks ist der würde man mich nicht einmal nach Wiesbaden versetzen ks so Spitze der Gerichtshöfe fuͤr das Rhei zur eit stehen an der lung für QOstpreußen hat in ünserem Dorfe einen Ertrag 88 Thlr. sorgfältigsten Ueberwachun diefer Kommissionen empfohlen. Ich glaube, es ft vßilig tlar, daß der Gedankt tzen können. weder das Rheinische Examen einische Recht Männer, dit 2 Sgr; 6 Pf. ergeben, welche Summe an das Königliche Landraths—⸗ Die Kislifbzung aller Unreinlichkeit und eine durchgreifende Des Amendement zu Grunde liegt viel weiter tri ite, welcher dem tungszeit bei einem Rheini gengcht, noch eine Korberi, amt tf ckenntstt g: i n , n, ,. n,, benen erb. Swen gn z . er trägt als das Amen ehe sie dort etatsmäßi ischen Gerichte durchgemacht haben, Au F dem Regierungsbezirke Merseburg— 29. Januar. Mittel gegen die größere Ausbreitung der Krankheit bezeichnet. man sagen . 1j den Gedanken verfolgt, so muß dent des Appell g angestellt wurden. Das ist der Praͤ In der letzten Genctalversammlung der Zuckerfabrik Stößen bei Zugleich aber ist die Einrichtung hinreichend geräumiger Lokale zur Provin 39 delle alten Provinzen stehen gerade wie die neuen schen Senats d hofes zu Cöln und der Präsident des R äsi. Weißenfels ist u. g. der Beschluß gefaßt worden, 3650 Centner Saat Aufnahme solcher Kranken angeordnet, welche entweder wegen man— ir, nzen jede für sich, und wenn man den Gedanken konsequent R ats des Qber-Tribunals. hein, fartoffeln an die Nothleidenden in' Ostpreußen zu senden. Eine am gelnder Pflege oder wegen der Gefahr der Ansteckung in ihren Woh führen will, so muß man sagen, jeder Bezirk eines Appella⸗ Ab achdem die Spezial⸗Diskussion eröffnet ; 25. d. M. zu Naumburg zum Besten der Ostpreußen veranstaltete nungen nicht behandelt werden können. Die sanitätspolizeilichen Vor- ö geordnete hr. Waldeck das Wort ge t worden, und der musikalische Abendunterhalkung hat einen Reinertrag von / Thlrn. schriften sind von Neuem in Erinnerung gebracht, und den Sanitäts. genommen hatte, bemerkt. 20 Sgr. ergeben. = Die zu Guerfurt zu gleichem Zwecke eingegan⸗ Konimissionen zur Aufgabe gestellt wenigstens wöchentlich einmal zu f nahe an 400 Thlr, gemeinsamer Berathung zusammenzutreten und der Polizei ⸗Behörde

tionsgerichts, mag er in den mag alten oder neuen Provinzen liegen der Justiz⸗Minister Pr. Leonhardt: ane ĩ ö. pgenen Beiträge belaufen ich bereits au Abermals sind dem hiesigen Comité für über ihre Thätigkeit zu berichten. Die Kreisblätter enthalten spezielle Nachweisungen über die Unter-

oder im Rheinland, ist für sich abgesch D eschlossen. ; geschlesen, Haraus folgt Meine Herren! Bei der Beurtheilung des Amendements ö ents Provinz Preußen zwei ansehnliche . ö. 6 . Vertheilung des von der en gn Staatsregierung theils unent—

denn, daß die Strafverseß t Str ung der saͤmmtlichen Mitgli z Appellationsgerichtshöf 1 an itglieder der kann für mich ni ö es sich dann . ,, ist So aufgefgßt, ergiebt oder . sein, ob mir dassclbe angenehn die Nothzeidendentun der delt, die außer ail z, daß es sich hier um eine Frage han⸗ ich will da diehn ist. Ich verfolge weit höhere Gesichtspunkte, aus der Veranstaltung geselliger Unterhaltungen zugeflossen. Die Offi⸗ Enlwrn, welch . Zusammenhang steht mit dem Gesetz. will daß die Richter vor dem Gesetz gleich ern fl werd . ziere der Garnison haben ein Militair Concert veran altet, aus welchem geldlich, theils zu ermäßigten Preisen behufs Vertheilung an die be⸗ ö „weiche vieimehr das Sträfmittel der Versetzung und 3 . sie nicht der Willtür der Gesetzgebung Preis b er en ig ein Reinertrag von 141 Thlrn. erzielt wurde. Der Verein junger dürftigen Ortschaften überlaͤffenen Koch- und Viehsalzes. gemäß das Gesetz vom Jahre 18656 direkt bezielt. Meine d habe bereits früher hervorgehoben daß d . en werden. Kaufleute hat durch seine Mitglieder und Angehörigen eine Theater- Königsberg iL. Pr. Neuerdings hat der landwirthschaftliche Herren, wozu soll denn nun Das ganze Amendement . em Amendement zu Grunde liegt viel zer Gedanke welcher Vorkellung' veranstaltet, welche als Reinertrag die Punkure on 363; Verein Schagken, alt Zweigverein des Hülfsvereins für Ostpreußen, dienen? Der Zweck des Gesetzes ist einfach der: es soll . ntlich tigkeit dieser Bemerkung stellt i „viel weiter trägt; die Rich—« Thalern ergab. ane Partie Flachs, Herde und wollenes Garn an mehreren Stellen . oll die Idee Herren aus der Kommissio jetzt ganz klar heraus. Die Paderborn, 31. Janugr. Die in hiesiger Stadt zum Besten zur Vertheilung an Hülfsbedürftige / welche, durch Spinnen oder . n, welche für den Antrag gestimmt der Rothleidenden in Ostpreußen abgehaltene Sammlung hat, obgleich Stricken einen, den hohen Preisen der Lebensmittel angemessenen Lohn zwei andere Hauskollekten statifanden, einen verdienen wollen, deponirt, und die Ortsvorsteher ersucht, Reflektanten nzuweisen und mit einer Legitimation zum Empfang des

der Einheit des Staates auch irkli i ? verwirklicht werden in dem An- h haben, erklären si erklären sich gegen das Strafmittel der Strafversetzung. hier zur Iiben Gen och 3. ö. . , . von Thlr. 260 Sgr. geliefert, welcher an ie Königliche hierauf hi t worden ist. Außer die⸗ Arbeitsmaterials zu versehen.

stellungswesen der Justizverwaltung. Das ist ei ö f . staatliche Rücksicht; Sie Rücksic st fine höhere und weil sie diess S r ̃ e, ,, , , , d, d,, n, Ke, e, ,,, e a, s ,, g, d,, d, n,, —— . n, herben ler . ne . 5 n,, ö , de. k Oe ff en tli ch er An zei ge r. . fzuncht . ol. Wen ng Ee fe nner ne eee f teh . ö. Steckbriefe und Untersuchungs Sachen. Bekleidung. Brauner Tuchüberzieher, dunkle Hosen, schwarze icht auf dieselben nehnien und sie ,,, . eig tern wenn das Amendement ht ö . Steckbrief. Mütze mit Schirm. ; meiner Ueberzeugung nach un. Gegen den unten näher . 8 an gg e , w 9. * 6. . 3. 8 . i aendern in dringend verdächtig sich wiederholt des Raubes schuldig gemacht zu

schützen zu müssen ; ö , und gegen wen? Gegen sti n. gen den Chef der streitig unrichtig. Wenn man dem geehrten Herrn Berichter Wilhetm Feya ist die gerichtliche H 56 des lea? eb urch beschlossen worden. Seine Ver⸗ . n können, weil er in seiner bis. haben. Er ist am 265. Dezember pr. aus dem Arbeitshause in Merse⸗ burg entwichen, und erfuͤche ich daher alle Behörden, auf den Dietzelt

Justizverwaltung. Dies ar en Schutz kann man aber di . für sie erlangen, desl , nan aber direkt nicht statte ; zhalb eximirk man sie v atter zugäbe ich will es ei .

w J Et ef n n nnen hre ü , Hen ts ch an in, weed. dem Einflüß des Chefs der Justizverwaltung ent⸗— . ,, in die neuen Provinzen zu bri , . herigen Wohnung und auch sonst hier nicht betroffen worden ist, er n un gekehrt, so folgt daraus gar nichts. So ir er, Ihn belt dahentddr hat sich heimlich von hier entfernt. Ein Jeden zu Higiliren, ihn im Betretungsfalle zu verhaften und mir davon n iel ist un— welcher von dem Aufenthaltsorte der ꝛc, Feya Kenntniß hat! wird Mittheilung zu machen, 2 ö.

hörde An⸗ Signalement. Alter: 18 Jahr; Haare: dunkelblond; Größe: . Deßrfelbe trug die der Arbeitsanstalt ge⸗

zogen sind. Ich halte es aber für viel Tichti r viel richtiger, wer 2, . ger, in man streitig richtig und wird von Niemand bezweifelt werden fhefordert, d enten re Gerichts. oder Polizei. aufgefordert, davon der nächsten Gerichts- oder Polizei! Be J . ; 5 Fuß; Statur: untersetz . Tuchjacke, eine dergleichen

dein Chef der Justizverwalt ung in diesen Verhältnissen eini 6 ges können, da 6 „daß auf Grund der Königlichen Verordnung vom zeige ö machen. * ungẽstucke, al eiheentler werden alle Civil. und Militair. Behörden des In. öätigen Kleidungsstück , als, eine ichs eiti ; ö h n ein blau feilen e Hemd, ein blaues Halstuch, ein paar Schuhe

Vertrauen schentt, damit ko . mmt man jedenfalls wei Wenn das Gescz ohne Ame . S8. Februar v 1 . J. wel folgt daraus ja nicht, * . ö in si. ü is fete e ,, ., wird, in weite Ferne' geschickf' wird U zur Strafe versetzt neuen Provinzen zu verfetzen r der Appellationsgerichte der und Wusblcknded dienstergebenst erfucht; auf den 2. Je yd zu vigili. Hose⸗ russische Grenze Denkt wobei man leicht an die Appellafionsgericht? nach also z. B. von dem Frantfurter ren, ihn im Betretungsöfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich und eine hellgraue Tuchmütze. . r rh nn en, e e 5 asel, oder von dem Wiesbadener vorfindenden Gegenständen und Gfldern, mittelst Transports an die Raunibutg / den J. Februgr 1768, daß ich den Wunsch nicht 9a ö. habe, ist es sehr erklärlich, gegen, den bestehenden 3 . geändert und damit schaffen Sie Kontgeiche Stadtheigiei Birerlion, hier lbst ab ulieftin, V, K k— gen kann, mit einem so amendirten! Ftichter in ł ust and ein Vorrecht, ein Vorrecht der ungesäumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Auslagen und ; gesetzgeberische Thätigkeit zu eröffnen. J . den neuen Provinzen gegenüb , den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswi fährig⸗ Handels RNegister. daher, daß St Käß A nlen de nnen sibleh'un. Ich bitte alten Provinzen. Ich on 49 . 4 den Richtern in den keit versichert. Handels ⸗Reg ist en des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Ngch dem Abgeordneten Reichensperger erklärte d Vorrechte geschaffen werden: denn . n n, . Berlin den 31. Janugr 16683 ; Jin de, Wenne hegiser. dee Un ierfeichneten. Gerists sind zufolge ,, Dr. ge här, e der der neuen Provinzen aufs äußerste gefhrden die Interessen Königliches ö . Verfügung vom J. . 1868 am selben Tage folgende hier be— erren, der Herr . . i ehende Firmen eingetragen; . Herr Vorredner hat mir Gesichtspunkte Sig nalem en t. s 3 ndr . Julius Lagowißz, . Der Schlosser Johann Friedrich Wilhelm Fehg ist 35 Jahr irmen Inhaber. Kaufmann Weißwaaren⸗ Kom. strowo geboren, evangelischer Religion, missionẽ · Geschäft) Julius Lagowißz zu Berlin (jetziges Geschäftslokal: Krönenstr. Nr. 37, vom ]. Avril 1868

untergeschoben, die ich von mi haupiet. n , on mir ablehnen muß. Er hat be— Vereinsthätigkeit j mich harla e. an Stell, obsettiwer Normen ssubiektieß Berlin 4 5. Cteit fär Ostüreußen. ((Ul1t, am 6. Januar 1833 in in, 4. Februar. Von dem Ausschuß des »Hülfs vereins . . rf he ieh af fue h n nnr ab Wallstr. Nr. 78) ö / / 3 . . O). 61 *

Ermessen. Mit nichten thue i · von folgendem Gedanken . das. Ich gehe ganz einfach für Osipreu feen ? ö enplitz hat bereits vor