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j Si Abgeordneten ⸗ stãndische Verfassung im Gebiete des ehemaligen Königreichs annover, auf⸗ hau ses 6 ,,, dè W Freiherrn zubringen. S. 4. Der Finanzminister und der Minister 8 Innern sind Dans incker lbenctf zas Wcrtz de Ahgegrdne rn Graf Kin g.; , 6 8, bean, dlilu Hie Ilchberschrife ͤ ; Kanngießer und der Präsident des Gesetzes dahin zu fassen: Gesetz, betreffend ie Ueberweisung von Schwerin, v on Diest, . ; ᷣ Staatsmitteln an die provinzial⸗ und kommunalständischen Verbände des Staats⸗Ministeriums Graf von Bis marck-Schön— der Monarchie. hau sen. Nach einigen Persönlichen Bemerkungen wurde die Der Abgeordnete Well mann hatte zum von Kardorffschen Spezigl-Distussion über S. 1 des Gesetz Entwurfs eröffnet. Antrage folgendes Unter⸗Amendement gestellt: Zunächst ergriffen das Wort der Geheime Ober⸗Finanz-Rath Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: ») in Nr. 1 zu Wollny und der Ministerial-Direktor MacLean. : setzen statt der Worte 500,660 Thlr. die Worte: „560, 005 Thlr., Hierauf wurde ein Antrag auf Vertagung der Diskussion in Rr. ; 3 ien nan 500 000 Thlr. die Worte: bb, Oo Thir! mien. als dauernde Jahresrente. . *, Schluß der Sitzung 4 ö 3 , ; w e g g f 3 Jö sich — Die heutige (4. Plenarsitzung des Hauses der daran die Abgeordneten v. Brauchi Elbing), Dr. Aegidi un . . ö den Präsidenten v. Forcken beck v. Vincke Minden). ⸗ um 193. Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Der Minister⸗Präsident Graf von Bis marck⸗Schön⸗ Am Ministertische befanden sich der Präsibent bes Stéats— hau sen beantwortete die, Reden der Abgg. von Brauchitsch Ministeriums Graf v. Bismaxrck⸗Schönhauß en, der Finanz. (Elbing) und von Vincke (Mindem. . r Minister Frhr. v. d. Heydt, der Minister der landwirthschaft⸗ Auch mehrere Regierungs⸗Kommissare ergriffen das Wort. lichen Angelegenheiten v. Selchow „der Justizminister Dr. Die Spezial-Diskuͤssion wurde geschlossen, der Berichterstat⸗ Leonhardt ünd mehrere Regierung-Kommissare. ter verzichtete auf das Wort und nach einer Reihe von persön— Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärte der Finanz lichen Bemerkungen begann beim Schlusse unseres Blattes die

Minister Freiherr von der Heydt: Abstimmung. Meine Herren! Als in der . vom 20. Dezem⸗ bete; Jabel err Präsizent des Hohen Hauses die Annrog— ach den beim Ober Kommando der Marine eingegan— lichkeit konstatirte, die Feststellung des Staalshaushalts-⸗Etais genen Nachrichten ist S. M. Brigg Mu squito. den 5. *njs. vor dem Eintritt des Etatsjahres zu Stande zu bringen, er⸗ nach Vigo in See gegangen. klärte der ö. h ö . . rung sich vorbehalte, wegen der bi zur Feststellung des Eta . — zu . Ausgaben die nagchtraͤgliche Genehmigung des ,, 9g 2 . Landtages nachzusüichen. Die Stagts - Regierung glaubt, daß J h y 8 diese Genehmigung am zweckmäßigsten in dem Elarsgesetz selbst . g . 26 . t 5 ertheist werde, Benigemäß beehreè ich mich, dem Hohen Haufe bringt, che 9g ini auf Grund Allerhöchster Ermächtigung einen Nachtrag zu dem Wa , ö Entwurf über das Etatsgesetz zur Beschlußnahme vorzulegen. , Der Entwurf lautet wie folgt: 6 ., S. 4. Die bis zur geseßlichen Fesistellung des Staats- . , 6 haushalts- Etats (6. IJ innerhalb der Grenzen desselben ge— geen ö leisteten Ausgaben werden hiermit nachträglich genehmigt. « ran kng enk tw an g enden Dieser Paragraph ist zwischen die §§. z'und ! einzuschal⸗ ꝛ R he gen arg . , eilen bestehen ten und der bisherige §. 4 als S 5 zu Rezeichnen. 8 2. 31 n e an wird. Ich gebe ganz ergẽbenst anhein?, dis Vorberathung über h n r . 6. 6 diesen Paragraphen mit der Vorberathung über den' schon nmer theilt der Praͤsider früher vorgelegten Entwurf des Etats⸗Gesetzes zu verbinden. Ich beehre mich, den Entwurf nebst Motiven und Aller enten der Zw inn nagement .

höchster Ermächtigung zu überreichen. h 9 ( . Hierauf trat das Haus in die Tagesordnun ein; Fortsetzung Git . . J ö. der Berathung des Berichts der Budget Kommis ion über den Ent⸗ Prin Savoyen (Enkelin Ihrer Kö⸗ wurf eines Gesetzes, betreffend die Ueherweisung von Beständen ni n Kronprinzen Hum̃bert von des vormals häͤnnoverschen Domanigl-Ablösüngs und Ver— ; äußerungs-Fonds an den provinzialständischen Verband der ! men und ihn b Provinz Hannover. ö ür auszuspre Der Abg. Graf v. Westarp hat folgenden Verbesserungs⸗ 3 3 e Antrag eingebracht: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: J. den §. 1 der Kommissions⸗Vorschläge zu streichen; II. an Stelle der §§. Z und 3 s Wechselstempels folgende Paragraphen anzunehmen: S. 1. Zur Förderung der Selbst⸗ betreff Best: t beriwaltung ist ür die provinzial. bezishungs weise kommunal⸗staͤndischen es immungen unter Verbände der Monarchse aus Staatsmitkeln eine Jahresrente auszu⸗· r dem Stempel Man⸗ werfen und nach gleichartigen Grundsätzen unter die einzelnen Ver— erlausitz vom 12. August bände als ein ihnen gehöriges und von ihnen zu verwaltendes Ein 1819) weit sie die Wechsel über⸗ kommen zur Deckung ihrer kommunalen Bedürfnisse zu vertheilen. des Handels- und Fabrik⸗ Zu diesem Behufe ist' dem Landtage bei dessen nächsftem ordentlichen st oben werden und an ihre , h n . [ . c fn , . ö. . zu⸗ eich die Zwecke näher zu zezeichnen sind, für welche die erwendung 9 . . Jahresrente stattzufinden hat. §. 2. Unbeschadet der ander? t H Feb aa ftliche Land weitigen im §. 1 vorgesehenen gesetzlichen Regelung ist dem provinzial⸗ ständischen Verbande der Provinz Hannover zur Verwendung für fol— gende Zwecke: I) Bestreitung der Kosten des Provinzial - Landtages und der einzelnen Landschaften in der Provinz; 2) Unterhaltung und Ergänzung der Landes Bibliotheken, Leistung von Zuschüssen für öffentliche Sammlungen, welche der Kunst und Wissenschaft dienen; 3) Unterhaltung beziehungsmweise Unterstützung der milden Stiftungen, der Irren“, Blinden, Taubstummen „Rettungs⸗, Iioten⸗ und Landarmen-Anstalten, so wie des jüdischen Schul⸗ uͤnd Synagogenwesens der Provin i . Bestreitung der Kosten beziehungs⸗ weise Unterhaltung des hun ter nc r Ausbaues von Landstraßen und der Instandsetzung von Gemeindeivegen; 5) Gewährung von Zu— schüssen z Landesmeliorationen, vom J. Januar 1858 ab aus Stafis. . mitteln vorläufig eine Jahresrente von S0 000 Thlr. zu überweifen. Erlaß beantragt eine Abä Insbesondere bleibt es der Gesetzgebung vorbehalten, nach Vollendung hin, daß aus Rücksichten der Sp dae serg' enz ceiche in det Wekannimachting eg, vennnliten Kan, bei Schiwurgerichtssizungen von d auf 3 vermindert werde. hnoberschen Ministeriums des Innern vom 13. April 1855 ausgeführt Hessen. Darmstadt, 3 Februar. Mit dem 15. 8. M ö J. M. ö, ; ö sz ö ö ; 0 ; h . 5 ; * ; . 1 6 2 sind, dem propinzialständischen Verbande der Provinz Hannover auch die tritt in den beiden diesseitigen Provinzen ein veränderter Gra—

Unterhaltung der Staatschau en oder anderweitige entf rechende Leistun⸗ ie, gen aufzuerlegen. 5 3. , dati ons stempel bei gerichtlicher Ausfertigung von Urkunden

reicht, sind die Kosten der daselbst angegebenen Einrichtungen und Anlagen über Verträge und freiwillige Hypotheken in raft. Es hatte von dem propinzialständischen n r, der we, n, , nach sich nämlich bei Berathun Es Einnahmebudgets der laufenden Maßgabe der Verordnung vom X August 1867, betreffend die provinzial⸗ Finanzperiode ergeben, daß der Stempel in Rheinhessen im

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zen viel zu hoch sei, und ist Oesterreich. Wien „4. Februar. Gestern Vormittag ng gestellt worden. hat der Kaiser die Deputation des kroatischen Landtages, 3. Februar. welche die Adresse überbringt, empfangen.

Niederlande. Haag, 3. Februar. Der Baron van Heeckeren van Kelk ist an die Stelle des Herrn de Kock zum Direktor des Königlichen Kabinets ernannt worden.

Belgien. Brüssel, 4 Februar. Die allgemeine De— . 6. Iiitz oc . ö der ,,, ,

3 et Jortgesetz?. In der heutigen Sitzun legte der Finanz⸗ Pol zeistrafgeseßbuch zü stellen, so ie Minister . Anträge 16 , = ere; h, Disserenzen zwischen den Anschaum zi. darunter einen von Hö bg Fr. für öffentliche Arbeiten, in ten Kammer, sobald es sich um ei mehr welchem auch der Ausbau des Bahnhofs der Suͤdbahn in indulgente Durchführung des angenommenen Grundsatzes han⸗ Brüssel ein begriffen ist delte. Dies zeigte sich ins besondere bezüglich des Bestrafungsmodus . ; studentischer Buelle und der Erstehung von Freiheitsstrafen der KGBroßbritannien und Irland. London, 4 Februar. Studirenden wegen polizeilicher Vergehen, ob im hergebrachten Der Schatzkanzler empfing gestern Abend ein? Deputation Carcer oder im gemeinsamen Amtsgefängniß. Um das Gesetz der Besitzer und Kutscher öffentlicher Tuhrwerke, welche um Ab nicht zum Fall zu bringen, verstand man sich in der Zweiten schaffung der hohen Steuer (19 Pfd. St. 5 Sh. auf jede Droschke Kammer zu einem Kompromiß, wonach studentische Duelle zwar jährlich) nachsuchte. Dis raeli entließ die Abgesandtẽn mit dem im Allgemeinen unter die Bestimmungen des Kriminalgesetz-! Bescheide, daß die Sache einer reiflichen Erwägung unterzogen buchs fallen sollen, jedoch mit dem von der Ersten Kammer werden solle. Was Fer Erfolg der Berathung fein werde, fön ne urgirten Zusatz: daß leichtere Fälle, bei welchen der Zweikampf er Idings nicht sagen, indessen werde man die Fuhrwerks⸗ mit Schlägern vollzogen wurde und weder ein bleibender eigenthümer und das Publikum in gleicher Weise zu berück- Schaden noch eine Krankheit oder Arheitsunfähigkeit von mehr sichtigen suchen. als 14 Tagen zur Folge hatte, als Polizei ⸗Uebertretungen mit In Liverpool haben die Droschkeneigenthümer anläßlich Gefängniß bis zu vier Wochen bestraft werden follen , sofern eines Streites mit den Behörden Strike gemacht. nicht die Polizei⸗Behörde gerichtliche Verfolgung beantragt. — In Edinburg hat verwichene Nacht ein zahlreich be— Ueber die Carcerfrage kam man hinweg, indem man dieselbe suchtes Meeting stattgefunden, in welchem beschlossen wurde, aus dem Gesetz schied, und es der Verfügungsgewalt der Re— das Parlament um eine stärkere Vertretung Schottlands zu gierung überließ, den Ort der polizeilichen Straferstehung, je petitioniren.

nach Gründen der Zweckmäßigkeit, zu bestimmen. Frankreich. Paris, 5. Februar (W. T. B) Der

— 4. Februar. Die heutige » Karlsruher Zeitung« zeigt ; . . ö den bereits telegraphisch gemeldeten Tod des Stn te einif . Körper hat heute die Wahl Gesiotfs für gül—⸗

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ijsslind e verflossenen Nacht 126 Ilhr ist Se. Excellenz der Italien. Florenz, 5. Februar. In der eutigen Präsident des Großherzoglichen Staats- Minifteriunis, Staats. Sitzung der Depuüͤltrin fa l mer . dad n ret h 96 Minister der Finanzen und des Handels, Herr Karl Mathy, öffentlichen Unterricht zur Diskusston? Die ersten 7 Kapitel aus dem Leben geschieden. wurden genehmigt.

Er starb an einer vor drei Wochen entstandenen Brust— Aus Civitavecchia wird die Ankunft von 3 französischen fell Entzündung, deren bereits vorangeschrittene Rückbildung Transportdampfern gemeldet, um die zur Rückkehr bestimmten zu den besten Hoffnungen berechtigt hatte, die aher durch einen Kavallerie⸗ und Artillerie⸗Corps an Bord zu nehmen. Es wird ver wenigen Tagen plötzlich eingetretenen Schwächezustand zer⸗ bestätigt, daß die zurückbleibenben Truppen die Stärke eine Di= stört wurden. vision nicht übersteigen werden.

Unser Land hat durch den Hintritt seines höchstgestellten . . ö Staatsmannes, welcher in der vollen Kraft eines reich aus— Rumänien. Bukarest, 5. Februar. Die dem Fürsten

estatteten Geistes seinem Wirkungskreise entrissen wurde, einen Carl von der Kammer gestern überreichte Adresse spricht zu⸗ chweren Verlust erlitten. Mit den Verhältnissen und Interessen nächst die Ergebenheit der Kammer für den Fürsten aus. Eine des badischen Staats durch eine lange politische Thätigkeit Dyngstie, die auf liberalen Grundlagen bafire, fei das Ideal innigst vertraut und verwachsen und zugleich der treueste Sohn der Rumänen gewesen. Der Fürst, der die Tugenden seiner er⸗ des deutschen Vaterlandes, war er wle Wenige berufen, den habenen Vorfahren theile, und trotz aller Schwierigkeiten mit großen Aufgaben unserer Zeit in der Stelle zu, dienen, welche Beharrlichkeit an der Befestigung des konstitutionellen Systems ihm das hohe Vertrauen seines Fürsten angewiesen. arbeite, habe die Gefühle der Liebe und Ergebenheit der Nation Scharf in seiner Einsicht, un bestechlich im Urtheil, unerschüt⸗ noch erhöht. Die nationale Versammlung werde deshalb keine terlich im Charakter und lauter in' Willen bestätigte er die Anstrengungen sparen um in Aälebereinstimmung mit der Re— Wahrheit, daß nur Der Bedeutendes bermgg, welcher mensch,; gierung die nothwendigen Maßnahmen zur Vollendung zu lich hervhrragt. Die Mitwelt hat feinem Wesen und With hringen und werde sich ohne Zeitverlust nit den vorgelegten ihre Anerkennung gezollt. Dankbarkeit und schmerzliche Theil⸗ Gesetentwürfen beschäftigen. J nahnie begleiten ihn bei seinem vorzeitigen Hintrits Die Ge. Was die Frage der Fremden israelitischen Glaubens, welche

schichte wird. Karl- Ma thy den Zierden des badischen Tand's in das Land eingewandert sind, betreffe, so werde die Kammer und Staates beizählen. sich bemühen, dieselbe zu einer Lösung zu bringen, welche der

a . . ; Gerechtigkeit und den Interessen des rumänischen Volkes ge— Württemberg. Stuttgart, 3. Februgr, Heute er— nügen könne. Die Adresse versichert schließlich das holllo en h ledigte die Kammer der Standesherren das Zollparlaments⸗ Zutrauen der Rumänen in die Zukunft. süemmntmahhn dale, wäe berritz kur gemckdet würtheerln. Der Fürst dankte für die Aüfmerksamkteit, wie für die in stimmig an sprach dabei aber zu Protokoll die Voraussetzung der Adresse ausgesprochtnen Gefühle und Wünsche, so wie be— aus, daß die Poltszählung von 1864 zu Hrund gelegt werde, sonders für die gegebenen Zusicherungen. Er hege das feste . die Zählung . 5 g im Allgemeinen bekannt, Vertratzen, daß die Kammer die wichligen Frageng:n befriedi⸗ her noch nicht endgültig in amtlicher Weise fest estellt sei. gender Weise lösen und seiner Regierung zur Erleichterung ihrer Minister v. Geßler erklärte sich damit einverstanden. Der Mission beistehen werde Unterschied der Zahlungen von js64 und 1867 besteht darin, ; daß Württemberg nach der ersteren 17, nach der letzteren 18 Ver⸗ Rußland und Polen. St. Petersburg, 3. Februar. treter in das Zollparlament zu schicken hat. Se. Majestät der Kaiser empfing vorgestern in Audienz den — 5. Februar. (W. T. B) Die Abgeordnetenkammer ge. neu akkreditirten Minister⸗Residenten Sr! Majestät des Kaisers nehmigte in ihrer heutigen Sitzung das Gesetz, betreffend die von Brasilien am hiesigen Hofe, Ritter Ribeira da Sylva, neuen Eisenbahnanlag en. Das dazu erforderliche Bau⸗ welcher die Ehre hatte, seinẽ Beglaubigungsschreiben zu über⸗ kapital im Betrage von 36 Millionen soll im Anleihewege reichen.

aufgebracht werden. . ; * . . Amerika. New-⸗Hork, 22. Januar. Das Repräsen—⸗

Bayern. München, 5. Februar. (W. T. B. Nach tan ten haus nahm gestern mit T3 gegen 5 Stin mon die dem heutigen Bülletin über das Befinden der Königin Mutter, Pin an, welche bestimmt, daß in den früheren rebelsischen Stan? welche an einem akuten Gelenk ⸗ Rheumatismus erkrankt ist· hat ten keine gesetzliche Civilregierung bestehen dürfe, die Anerkennung das Fieber etwas zügenommien, zie Helenk-Alffection hat größere bersckbrn durch, die National- Exekutive verbielet, die dem Prat „ushreitung gewönnen, die letzte Nacht wilrde größtentheils denten durch die Reconstructions- Atte zustehenbe Gewalt) Mi

schlaflos zugebracht. litairpersonen zu ernennen und abzusetzen, aufhebt und sie dem

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