FR 542 . öffentlich bekannt ere ist, die gulf der Unterstützung der für Minden be n e, worden, daß dies nur unvollkommen auen . 543

Regierung, die Unterstützung dieser Maßregel mit involvirt, ee. seis die lnvolltommenheit besteht indessen lediglich darin d 57 ; . 1 . wir . J ö. 6 r n, Frage, auf r r r ce fte mn ur enden land schafti h Lokale hate r en, 9 23 fn, 6 a. een, f 1 . Pflicht . Ausbau 13. 10 ] , noch di f er konservativen Partei, als derjeni ̃ Lokale e aatsregierung belasse d 5, . e Basis gefe j, ete für Min⸗ rückständiger Staats⸗Chaussee⸗St di everbände —

ie Unterstützung P ; rjenigen Partei, sonst widrigenfalls anderseits ir 3 ,, . . behauptet hat. Die Behauptungen des Herrn Abgeordneten für r, ,. 8e nh a , ö . ,, .

. rzugsweise das Vertrauen jetzi 46. 18 Lokale sorgen mü n Di. hal en. ꝛ

. 16 , 9 n zu zählen. eiligen e reg erung . . . thun . n.,. Nin en 6 e in,, . hrt fit ge rt oer, 2 , , sondern er hat sich bezogen auf eine Summe 2 * . 2. r . * ö er 0 T * * . e an ö on 000 ; * 2. 2. 2

xine constitutionelle Regierung nicht möglich, wenn die Regie. zus besonderen hier nicht näher e r l her fire, Dun ö. im Jahr 1853554 herausgchebem' ff, gerade zu! der Zeit, Iteihe von n,, g, n, n, nern, mfg eit

rung nicht auf eine der größeren Partei mit voller Sicherheit dere Ansprüche ableitete, ein freilich mit Schulden belastetes V. wo das Gesetz noch nicht aufgehoben war, welches die Landschaft als merkt worden, daß nicht eine vollständige Amortisation selbst dieser künftig wegfallend bezeichnete, zu einer Zeit also, wo diese Ausgaben extraordinairen Zuschüsse in Betracht genommen werden sollte,

Zählen kann, auch in solchen Einzelheiten, die der Partei viel mögen belassen wurde, und daß denon t ;

Leicht nicht durchweg gefallen — wenn nicht diese Partei schaft ein geringer Spezialfonds theft 23 ,, n vorübergehend in dem hannoherschen Budget als künftig wegfällend söondern nur eine Abzahlung von einem Simpium der Wege Um das Facit ihrer Rechnung dahin zieht: Wir gehen im bemerken, daß eben wegen Ueberlaffung J dieses Eye alfi] bezeichnet waren. Diejenigen Veränderungen, welche späterhin einge! lagen für eine Reihe von 26 Jahren, wodurch nicht in Aussicht ge⸗ Großen und Ganzen mit der Regierung; wir finden zwar, daß die Verdensche Landschaft verpflichtet worden ist, Jus . treten waren, und namentlich die von mir citirten Gesetzgebungsbe⸗ noinmen werden sollte und konnte, daß die ganze Summe von sie ab und zu eine Thorheit begeht, aber doch immer noch we Fends die fraglichen Ausgaben für sich selbst zu beza il! stimmungen hat der Verfasser des Buchs nicht berücksichtigen können, 334,000 Thlr. wieder erstattet werden würde.

niger Thorheiten mache, als annehmbare Maßregeln; um des. e o. Kandschaft sunter, der fraglichen Postion nicht mit fin! Na ite erfigh J , willen: whallen. iht ißt. Fer Eihtelteiteß zu Girte halten. Hat Enn lee glg enssnsnlähgatiäc denn är ihrn , k'llerka' färllit s' gs aßärernnt if gr nn fü, fes. ̃ eine K nicht wenigstens Eine Partei im Lande, die auf war, auch gehalten ist, aus dieses n , dir e, 3 3 hahn un sciner⸗ Auffassung durch das Gesetz von 1848 aufgehoben war, Eiseubahn - und Telegraphen ⸗ Nachrichten. ihre Auffassungen und Richtungen in dieser Art eingeht, die hier in rage stchen, selbst zu übernehmen, und daß nur dg eine Auffassung, die durch die nachherige Enischeidung nicht bestätigt (S. Nr. 30 d. Bl)

dann ist ihr das constitutionelle Regiment unmöglich, derselben der Staatskaffe zur Last gelegt ᷓ . r worden ist. sse zur Last gelegt worden ift. Wenn ich mich etwas ausführlicher bei dieser Position aufgehal⸗ Il.

dann muß sie gegen die Constitution mansbriren, sie muß sich Als nun diese Vereini i ö. ; r rn g ö . ö reinigung der Finanzen erfolgt war, hat di ö ü ; ; = / eine Majorität künstlich schaffen oder vorübergehend zu erwer? gemeine Stand edle ammlung (rsolgt, war hat die al ten habe, obgleich der Gegenstand ein allgemeineres Interesse in? dem Das Verhältni ien h ben fuchen. Sie verfällt dann in die ö . Conner, i de . fan l Horden, nr ö ff hr nf z Vr Grabe nicht darbictetz s. isties geschehen, rei Lon gndcrer Seite dies? denemm ber 3 . en nf w 9. Ninisterien, und: ihre Politik geräth in Jluctuatipnen, die für das budget Cebracht, Sie verigngte indeß bon erl Cta'tdralertz ent Fecstion in. ausführlicher Welse ain chtiffen ist In Beöiehung guf Es sind vorhanden . Staatswesen und namentlich für das konservative Prinzip von möchte ein bestimmter Etat über die in Frage k , . hn ce mn i höchst nachtheiliger Wirkung sind. lg fe mn , inn vorgelegt werden. Dies gesch . ö 92. e eon en 6. St r g n gun , ᷓ si n 3 . i i e ¶ . Götti ö Nach der Rede des 6 Diest nahm der Präsident ieser Etat vom Jahre 13821 hat seitdem ununten Es folgt dann aber eine Gruppe von Anstalten, welche die Eigen J Ahr g u mit 48,288,300 Thlr. Anlagekosten

. : brochen als Norm für di illi j ; . des Staats-Ministeriums, Graf von Bismarck-Schohönhau ät cher rrnndckützs zich Bemillizung gedient, und. die gu ü die Bli . it el / f chönhau⸗= älterer Zeit herrührenden Besoldungen, die über den Etat hinausgehen k . y . . .

sen, das Wort wie folgt: sind vermöge ei n,, 18d ge einer besonderen Budgetnote nur »ad qi ür d ̃ t m t Ich erlaube mir über die Aeußerungen des Herrn Vor- zeitigen Inhaber bewilli an, Sanntr »ad dies vitae für ds Die Staatsregierung hat bei der Vercinigung Hannovers mit der ̃ renn td ift Cine fn un d Te fte . . en , . , . er ne . Ta in Almstand, ora Preußfschen Monarchie diese Anstallen als? Stagtsanstalten überkom— Gebiet erbaut 86. wol oJ kö. . . le, Hi'd ; ert, noch beruht, daß, wie von einem früheren e A llt denselb d Stag tsdi d die König⸗ Summa 1100 Ml. mit Si 7G ,d Th. Win ekosten e . nur ., zu seinen Urwählern gehöre, vor deren kö . ift mabhlihnkfn bern ahren von der Zahlung n kühn , m gh, 4 ,,, e rn nd fs nis; Privatbahnen ,,,, ö. Kritik er sich so ö ̃ e . ie Provinzia ᷣ J ; iche Rel n , ) 2 — kreis , J 36 . . . abgesetzt werden r in e r n g, 66 Summe hal selbstverständlich, daß damit auch die Verpflichtung auf sie übergegan⸗ Aeberhaupt 116,6 Ml. mit 55, j57, ö Ty. Unia ctosscñ ich langer 9 demsckbeß ange ö bi geordnete, weil Jahre i824 ange tell ten Brant n ider te eh; einen schon vor den gen ist, auch für diese Anstalten, die ja nicht derelinquirt werden kön⸗ Die auf hannoverschem Gebiete belegenen 5,s Ml. fremder Bahnen glaube baß man? int k w . ö . Etat vorgefehene Stelle, die ber ö , 14. . 6 zu inn, ö. ö 9 . 6 n, . 8366 ,, 3 ng s ] ou ch, Bez. Cassel) . Dag] . zeiten aft völlig weggefallen war. ; budget zu führen und zwar so lange, bis durch einen anderen Rechts- in Hessen (Reg.-Bez. Cassel). . ö . Herrn Vorredner als Äbgeordnete gestimmt!! Di n geg n e schon verxzbhe feiner langen Dauer l ißt Keghäist an mne ge grübelt bers santehh ein, Bahsi cht elch H wi der Han der Bebra Sanaur , eipflichten wird, wenn ich behaupte, das Heben und ein rechtliches würde auͤfgefaßt ! wenden ahn hat aku aber g. aß es sber micht gerechtfertgtt und killig Kin pirde, ohne Ausgltit,. Bahn dein Betriebe übergben gn Strecken; tützen kann mir nichts helfen, wenn es nicht in der Gesammt. legenheit, die sich darbob' ausdrücklich ment Put beizc., eins soiche überkoimene Siaatslaff geräde der Provinz zur Last 333 Ml. mit 16M g Thlr. Anlagekosten beit der Politik geschleht, Ich kann mich nicht parklell heben srhgiten. ch darf mich ursache ten fen lter urg dag Gs. zu legen. , n , Privatbahnen 2. . mr jg 5h d Thlr. Anlagekosten und stützen lassen, sonst komme ich aus dem Gleichgewicht. 1846, die Verfassung der Ssffriefischen Landschaft b 29 n ,, ,, , n, n Sun mig S eh mi , , dir Tmesonc Die Regierung muß so gehoben und estützt d wie ausdrücklich folgende Bestimmungen enthalten find: etreffend, worin in Hannover anlangt, so ist zu bemerken, daß nach der hannoverschen, 3) in Na ssau (Reg-Bez. Wiesbadens. sie in der Hesannthrit' vor'm; gestützt werden, wie »Jeder Landrath bezieht einen Gehalb wo hh T mnaoch bestehenden Gesetzgebung die Landrabbiner, Vorsteher und Schul⸗ Staatsbahnen... 25,1 Ml. init 19 G0 οοο Thlr. Anlagekosten , böfin . ö. . . .. wenn der Herr ail gemeinen Lan deskaffe« h n Thlr. Ert. aus de Lehrer eine mehr staatlich anerkannte Stellung haben, als nach den Privatbahnen . . . 12,5 5 6 000,000 * . . orten der Wähler in seinem Kreise wie ferner: ñin den übrigen Landestheilen der preußischen Monarchie geltenden Sunna TY NM mn e rd DV Wine

fürchtet, wenn er nach Hause kommt, so empfehle ich ihm dafür i in Et ise shalb sind von Anfang an für Verbesserungen des Schul— / pfehle ich ih f »Der Landsyndikus hat ein Gehalt von 600 Thlrn. aus der all— w ö ee Tre 1 het Staatsbahnen * auler t allt erg Thlr. Anlagekosten

nur das Rezept, zu sagen, er habe mit mir gestimmt, und i emeinen Landes k * 1 d , ,, . ö. ; . ! ] g' deund außerdem Z56 Thir. aus dem Of tung eines jüdischen Lehrer-Seminars, soweit die Kräfte der Beitrags⸗ (Die außerdem auf Frankfurter Gebiet belegenen 1,3 Vel. der

bin sicher, man wird ihm verzeihen! riesischen Ständischen f ! ) zonds.« . 6. g . — Ehe das Abgeordnetenhaus in der gestri Si Endlich ähnliche Be i in sichtl; ; pflichtigen nicht ausreichten, Beiträge aus der Staatskasse gegeben. In ̃ j — ; . u der Diskussion e den . eines . stellter di nicht . J ⸗ . Provinz sind die Juden gerade ihrem Wohnorte nach sehr spora- ,,, . J ie Aleberweisung von Beständen, des vormals hannoverschen s Petz fernt in späteren Hesctzen, voln 3. Maid 1dös, nzhon WUsche Lerthltzund, Tir hend ch hah reich, m ahre, 18 betrug die geblieben. Domanigl- Ablöͤsungs und Veräußerungsfonds d 33 Juni 1863 und vom Jahre 1865, welche die Verfaff f ̃.ahl der Beitragspflichtigen 2200 etwa, und diese hahen für ihre Zwecke 5) in Schleswig vin hic sstünbdijchen C r amn nder, g an den pro— Diepholzer, der Calenbess. Gruben R 9j 2 ung der Hoha—. rund 50, 000 Thlr. aufzubringen neben den allgemeinen Staatssteuern Privatbahnen ... 363 Ml mit S Sho 000 Thlr. Anlagckost gab der , un alm fa ve lere , g, gr ing, Brenien. Verdener Land ch aften meu geord et? haun air un hoh 21 J . 6 in Hoistetn und ggilten bnrg'bit. n lagekelten folgende Erlckuterungen? gsMath Küster, . 5 . vorher Bestimmungen getroffen — fire e ge , er nee ür ö 39 W n n. Hr e rnb in d ol Mel. mit 17500 000 Thlr. Anlagekosten. Meine Herren! Ich habe mir das Wort erbeten Behufs einiger u. f. w. geleistet werden ten andschaftlichen Angesieliten an Dialen eine Organisation des jüdischen Schul, und Synagogenwesens erfüllt ,. . , thatsächlicher Auftlärunßgen, für welche mir gestern bei der schon vor, »die vorstehenden Ausgaben, soweit sie nicht aus der gandeskasse er. 2 müssen, . gie. , fen ist ja sc Ganzen vorhanden . R Was nun endlich die Landstraßen anlangt, so ist ja schon von an Staatsbahnen 168,ß 5 90, 555.500 ö

gerückten Tageszeit der Raum nicht mehr geboten war —=— fklärun⸗ ol we Provi

en, welche die Frage hetreffen, , nnn, Verpflichtung an n. ; , , nn, VJ landschaftlichen verschiedenen Seiten der in den Gesetzen begründete Unterschied der an Privatbahnen 1219 * 146917006 1

asse zur , Ausgaben besteht, weiche auf die Provinz oder wie es an einer andern Stelle heißt, »sofern sie nicht nach den ,, , , Summa 29607 M. mit , e FTryit. Nm ascfoffen. 1 — . . 9 2

Hannover gegen Ueberweifung des fraglichen Fonds übertragen werden bisher i ᷣ iᷣ en Thei tußi ) gen Grundsätzen aus der Staats — . Hannover, gegenüber den anderen Theilen der preußischen Monarchie, 9 . e , . ollen. E ; aatskasse erfolgen« ꝛc. . ⸗ Die Anlagekosten betragen hiernach 472.93 ⸗ Ml. . en. Es ist von einem der Herren Redner, dem geehrten Herrn Geschesstellen nehmen eben auf das von mir , . w . e! ,, i n nn , . ; . . 35 oz hlt ö 9. ö etz 3 . ö h . in den alten Provinzen.

bgeordneten für Minden, behauptet worden, daß mit einer geringen ein rechtlich bestimmtes das Berhäsltnfß närrs Ausnahme — einer Zahlung von eiwa S009 Thlr. — eine solche . gen zäh een, in ,, . dicjen Amtsverbände gezwungen und geseßlich gehalten sind, ein im Für Hannover berechnet si H hun nicht bestehes und daß daher nicht davon geredet werden der Landeskasse bestritten werden müssen, daß ab gehen benen au woraus festzustellendes imnfassen des Lgndstraßen- Nez zu bguen, der Fluchen nnn auf . 698 ; nne, daß eine Entlastung des Staatshaushalts durch die Ueberwei. Landschaft es für gut fände, höhere 2lus aben in E ., fan Daß „sie dicserhglb. sehr betzachtliche Lasten übfrnehmen müssen, Fur Hessen auf 2 i , m n,, nm, sung der fraglichen Ausgaben an die Provinz Hannover — dauernd festsetzen zu wollen, sie dieses Plus für * s. ssr rr 3 lien was nicht von itztem frejen Willen abhängt, sondern wozu, ste ge— ür Nassau auf 3 ö ö wenigstens — erfolgen werde. Von anderen Rednern sind entgegen müssen. elbst würde aufbringen zwungen werden können, bis zu einem gewissen Maximum; daß da— 31 dad Mrankfulrter Gebiei dh / geseßte Auffassungen zwar schon vorgetragen, es wird mir indessen Ich habe vorhin bemerkt, daß diese gegen aber auch das Gesetz speziell eine Mitleidenschaft der Landeskasse ‚ 1 4h . . ebiet auf 1,6 oh obliegen, auch, Namens der Staatsregierung ihre Aluffassung nit lungen aus der Landeskasse von 1817 = 186 ausgesprochen Batz sowwohl in Beziehung der Unterhaltung in einem i H ö ö u b 3. Einigen ngheren Gründen zu belegen, denn die Staatsregierung ist eben haben. Ich muß diese Vemerkung unbestimmten Maße, als hinsichtlich des Beitrages zu den Neubauten h eln in nnn nnn . n fe eng ausgegangen, daß eine, dem zu überweisenden Jiren. Im Jahre 1848 nämlich in einem bestimmten Maße, indem darin ausdrücklich steht: es solle 14 56045500 * 39 8 entsprechende dauernde Entlastung des Staaͤtshaushalts ein— Bestimmung vorgeschrieben, auf Bewilligung eines der Neubauleistung des Verbandes gleichen . zusammen 1298 UM. mi JSG, Finn. reten werde. . ändert werden follten, und Betrages in so weit gesehen werden, als die verfügbaren Mittel es Hiernach kommen dende; ,, 3 9 sfegli chen n nr zu welches die Landschaft in erlauben. . 41 , n. . ö Ml. 1g eile . / r 2pitze die Autgaben für die Land ⸗ andere Corporationen an . 8 ist ferner anerkannt, daß die in früherer Zeit aus der Landes⸗ . imvohn, ahn, Bahn. , — nicht zu verwechseln mit denen für den Provinzial⸗Land⸗ wurde ,. en ,, in Hannover: O, 17M. Vahn, Sos M. Bahn, 16583 Einw., auf Go MUM. * von Ganzer dessen osten gereits durch die Verordnung vom seondern daß sie cine erhebliche Steigerung / wenn der Absicht des Gefetzes ent. * Hessen. . O31 * . Hö. 3/8 * . v. J. der Provinz zur Last gelegt worden sind. Hinsfchtlich wpprochen werden foll, erfahren müffe. Darauf beruhte das umfassende “ Vassau. 9 . Sos * 12422 * 213 * , Landschaften ist nun gerade von dem Herrn Abgeordneten für ͤ Wegeprojett, welches un“ Jahre 1866 on der vormaligen hannover. * Schleswig Gs 780 * 13,328 * 5/0 * rn auf die entschiedenste Węise behauptet worden, daß eine Ver. fchen Hiegierung init der allgemeinen Ständeversammlung in' geseßliche » Holstein u. . i 1m der Staatskasse zur Leistung der fraglichen Ausgaben überall g.. WVerhandkung genommen war. In Beziehung auf diejenigen Bemer— auenburg 2 Sar IFJo09 2354 * D irren, . . zug Zeit sdes, Lehe malige Königreichs die , kungen, die über das Projkekt gefallen sind, wollte ich mir nur erlau. i. d. neuen Pro- 26 3 estanden habe. Ich muß dieser , . entgegen 386 —ᷣ ñ ben, ein mögliches Mißverständniß zu beseitigen; wenigstens hatte ich vinz. überhaupt 9azM. Bahn 68s M. Bahn 14580 Einw. auf 4. IM. en wn h , mir, Folgendes zu beinerken. Bis zu der franzö— ; 5 die Aeußerung des geehrten Herrn welcher die Bemerkung gemacht Dagegen i. den n, ,, . bestand im vormaligen Königreich Hannover keine all—⸗ müfsse vorn ! hatte, so aufgefaßt, daß nach dem Wege ⸗Projekt die Wege ⸗Verbämnde ver⸗= alt. Provinzen o, i M. Bahn, 451 M. Bahn, 2,000 Einw., auf s M 1 ̃ asse⸗ sondern . Landentheil⸗ aus dem es zusammen⸗ lusgaben wieder a. nie n 89 ; pflichtet sein sollten, alle diejenigen Zuschüsse, die sie aus der Staats- Breslau, 5. Februar. (W. T. B) In der heui abachastr nen J, z hatte seine besondere Finanzwirthschaft., Nach Be— lusgaben der Staats? abestehen den kasse erhalten hatten, in einer Reihe von Jahren später durch Amor⸗ General Versammlung der Oberschlesischen Eisenbahn ⸗ Gefellschaft 2. 3 n er französischen Herrschaft wurden indessen die Provinzen get gesetzt worden asse in deni han tisation der Staatskasse wieder zurückzuerstatten, so daß also wurde der Antrag des Verwaltungsrathes bezüglich des . d Und , i, vi m ht und das Vermögen der einzelnen Meine Herren, ich darf nach diesen thatsächlichen Bemerk Tiese Zuschüsse nur als Vorschüsse und nicht als definitive Linie Posen-Thorn mit ciner Zweigbahn nach Vr. mibetg , . fasse zesammllt. giach . e en, zur allgemeinen Staats. der Würdigung des Hohen Hauses die Beurtheilung der , Zablung der Staatskasse erachtet werden müssen. Meine Herren, angenommen. Ob als Knotenpunkt Inowraclaw oder“ Patoss . . an dem gechrten Herrn Abgeordneten lassen in wiefern hieß ein whrllicher bicchtzzüsiand estendencht nf iet, Hofe br, niht, Bezug auf, en iht mitten. nehmen, folle det Enäshelzunzs der Renfetang Krrlaitent oltihn / den ordingiren Zuschüsse, welche im Betrage von insgesammt etwa 400,000 Thlr., dem Neubaue dienten und zu diesem Behufe allerdings . s.