1868 / 33 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ö . i = llten, daß in der Vorlage der Provinz Hannover mehr zugewendet fürchte meine Herren, ich habe ihm ehrlich die Stirne ge ö 5 eh, niz zee ge, aver, ; i ; je gehabt habe, weil dieselbe Behauptun ; 8 ö . zeigt drei Jahre hindurch, aber ihn zu einer permanenten na auch von den Herrn Abgeordneten v. Brauchitsch aufgestellt worn Vereinsthätigkeit für Ostpreußen. Provinzial - Comité in Königsberg abgesandt wurden; der Rest soll

tionalen Institution zu machen, ist nicht meine Absicht. ist und weil mehrere Amendements mit der Keduction ber vorgeschl r mit den etiwa noch erfolgenden Beiträgen demnaͤchst ebendahin abge⸗ r Finanzrath Wolln erklärte ; . Hirschberg, 3. Februar. Von dem hier bestehenden Comité g Der Geheime Ober F zrath y genen Summe von 500, 000 Thlr. auf 306, 0060 Thir. darauf hinmveisen, fin an Geld- Unterstützungen für Gstpteußen bis laren 8 . führt werden. verein in Oftpreußen hat sic

was folgt: daß dieser Argumentation Gewicht beigelegt wird. . . . 3. n mir zunächst erlauben, auf den Vortrag des geehrten Ich glaubte durch meine gestrigen Beimerkungen und die Zahlen, 170 , ,, . 1 fa . 83 chaftlichen Vereins von Ober— Herrn Vorrchners nur einiges Wenige zu erwidern. Es sind' meine die sch angeführt hatte, ein für alle Mal die Behauptung wiederleg de letzten ö ö. Linn mg . g5stu 3 em ö in gestrigen Aeußerungen hier wörtlich richtig dahin reproduzirt worden: zu haben. Da aber ausdrücklich und von Neuem auf die Verhant, 1 hen g, w . . 8 ö ; 3 . . sta 66 . Vor⸗ cin Rechtganspruch der Provinz werde nicht behauptet ein klag. fungen der Hannöperschen Stände Bezug genommen worden ist, fo will ic lung zu. n . gi 3 ö . ; ö int , en barer Anspruch existir- nur zum Theil dessen ungeachtet sei eine Einiges daraus hier kurz mittheilen. In einem Schreiben des Ge— Thlr, ern, gh ? ie. an . . 3 er 457 Thlr. Verpflichtung der Stagtskasse auf das Ganze vorhanden. Diese sammt-⸗Ministeriums vom 19. Februar 1864 ist den Ständen Folgen. R demselben 5. 29 . n n br ö. eh . Land⸗ Worte sind als nicht faßlich bezeichnet worden; sie würden es auch in des proponirt worden: , , . ., . 8 . irge J il ö. t . ö. der der That nicht sein, wenn sie in diesem Zusammenhange gesprochen Für die Zwecke des Landstraßen: und Gemeindewegebaues haben , . . rin, dan deer Te , nen en Neu ⸗Kem⸗ wären. Sie hatten aber einen ganz anderen Zusammenhang; sie sind Wir im Budget der Generalkasse für 186466 die Bewilligung der / . wig. 1 . d 89 t ö. a . e. ö f 3 3 Hain, diefen wohlthatigen an verschiedenen Stellen meines Vortrages vorgekommen.“ bisherigen Summe von 150 000 Thlr. für jedes der beiden Ftechnüngè— ergdorf 31 9. han, . 6* 1 . ö. . ö. Strau—⸗ gst zur Weiterbefoͤrde⸗ Ich babe, gesggt; ein. Rechtsanspruch der Provinz auf jahre wieder un Antrag gebracht. Die bezeichnete Summe ist erfor. . ö rn . . . um , ö zu lassen. 26 . ; , m. fnich⸗ n w . um den K . bisherigen ö zu ö n Läh ges zu demselben Zweck ein Con—⸗ D . . r Een a n nspruch au ie eißungen, die, auf die Provinz über, erha ten, um namentlich den Wegeverbänden zur Fortfe ung ihrer 64 na önigsberg absen. gehen sollen, also auf die Ausgabe, existirt zum Theil, und eine Ver. Neubauten die unentbehrlichste Behr, dne, zt 33 Daß sn uu 3 , . . e n , ö . n gsberg abs. pflichtung der Staatskasse ist zu der ganzen Ausgabe vorhanden / weil selbst die obige Summe! bei Weitem nicht ausreicht, esten der No deren en in t hren . ö 6 nr. . Ein Coneert, welches die Deutschen in Rom zu Gunsten Ost⸗ die Ausgahe basirt theils auf rechtlicher Verpflichtung, theils auf einem um den Verbänden, gemäß, der denselben' durch da] esigen n, ; . 1 . . . * rn n,. e ᷣö preußens veranstalteten, hat eine Einnahme von 2500 Fres. erzielt. unabweislichen Bedürfniß, zu dessen Befriedigung‘ kein anderer Ver. Wegegeseß vom 285 Julius 185 §. 91. eröffneten . abgesandt worden. unn . 3 J. ian .. pflichteter vorhanden ist, und welches der Provinz aufzuerlegen eine Aussicht, eine der eigenen Leistung gleiche Beihülfe zu 8 9 66 n . 4 Do r ö 1 in der unperständliche Härte, ein schmerzlicher Eingriff in den Rechtszustand Theil werden zu lassen, ist ein Umstand, auf weschen Wir Un ie r rug 2 5 ö Di 8 mmlu r ft Pstpreuß Nachrichten aus Ostpreußen. und Lin Mißbrauch des Eroberungsrechtes sein würde. Ich habe dann Faben verpflichtet halten müssen, die Aufmerksamkeit der aligemeiner! d eusta dt ct reif Dearieb . , ö. * ) nien en 6 Fsahthhbnckäfnd'ice zus rtbernehmenßen Keist ngen eint enlsprechende Gindeversanzntkunglifgz oni gerd eie ume era din län ibn (bb net i beer den, et Trag H FGathnbihnehr, Twieg Krebzblättc enthalten Belanntmachungen Gegenleistung eintreten solle, daß, alfo der Proxinzialfond nichts ge⸗ zum tenen fai Königliche Regierung hat sich im Hinblick auf ben . ü J 6 . s n, ,, * ex Stad 44 st der Kreis, Landräthe, durch welche die Schulzen . Nemter angewiefen währen solle, was nicht in den Leistungen der Probinz ein Aequiva— allgemeinen Zustand des Wegebaues ünd namentlich auf die Lage des nn eg . t . . e ng 9h werden, binnen. kürzester Frist eine gengus Ulebersicht der in pen eln lent findet. Daß nun hierin eine Zuwendung ein Geschenk tituso Landstraßenbaues der Ueberzeugung hingeben müssen, daß es größe— , k ö ö 6. ; 4 . n ‚, wirkung des zelnen Ortschaften vorhandenen hülfsbedürftigen Personen nach einem gratuito zu finden wäre, das habe ich in meiner gestrigen Ausführung rer Opfer, sowohl der Pflichtigen felbst, als der 65 ffent⸗ n g n, 3 ö h ö. . , rh zu gleichem ihnen vorgeschriebenen Schemg der Kreis Behörde einzureichen Hin⸗ zu widerlegen gesucht. „lichen Kasse bedarf, um den berechtigten Anforderungen des Ver. ; . 6 ongert , zahl reich fluch . f ie Einnahme sichtlich der schuspflichtigen Kinder sind. die Orts- Schullehrer mit der Ferner ist die Mangelhaftigkeit der Vorlage gerügt worden, weil tehrs an jenen wichtigen Zweig seiner Hülfsmittel begegnen zu können. 62 3h 6 e . . hiesigen Landrathsamte zur Weiter = Anfertigung ähnlicher. Verzeichniffe beauftragt worden sie erstens die Rechtsverhäͤllnisse des Provinziaifonds nicht vollständig Hieran knüpft sich nun der Porschlaͤg, eine Summe von' j Million örgerung J, die Rothleidenden i Tie Zahl. der Distriktsarmen . Komuniffarien ist einstweilen Behufs darstelle und zweitens die Ausgaben nicht erläutere. Im ersten Punkt außerordentlich auf den Straßenbau zu verwenden. Es wird ferner Neumarkt ö. Februar. Für (fi 9 3. ö. en in an dre w Anterstützung der Behörden in schnellerer Handhabung des Armenwe— ist die Vorlage erschöpfend, das ist von dem Herrn Vorredner selbst dann ausgeführt, daß die bisherige Aufbringung der Wegeverbände hier elbst eine , . , , j , un sens durch zweckentsprechende. Vertheilung der vorhandenen Mittel, anerkannt worden, indem er die Anführungen über die Natur des zur Anterhaltung und zum Reubau der Landstraßen C06 bis Geschenken stattgefun . , ö Ertrag von 125 Thlr. . sowie zur Ermittelung der Hülfsbedürftigen und Kontrolle der Srts. Provinziglfonds als die richtigen bezeichnet hat. Das Bedürfniß ist 100 000 Thlr. betragen habe, daß noch eine Anzahl bon B eit . Diesen Betrag . u sin ett . hiesiger Stadt be- Armenverbände bei der Ausübung der ihnen gesetzlich obliegenden in dem, Maße ausführlich dargelegt worden, iwie es in jedem Budget auszubasteh sei, welche eine Sunime von über 8 Millionen Thlr. in kJ, . l teh nd indie this chen, Fichten, pergröhsert, und auch tn. Anzahl von PVertrauensmannern geschieht. Es kam eben nur darauf an, nachzuweifen, daß die Aus— Anspruch nähme und nach den bisherigen Erfahrungen noch etwa 1 dem. Damen . Comite 16 en . ist im hiesigen Kreise für jeden Kreis ernannt worden, deren Namen die Kreisblätter zur aben in den preußischen Staatshaushaltsetat gehören würden. Nähere 35 Jahre Zeit erfordere. haet die ,. von 14 . Sgr. gesammelt worden und öffentlichen Kenntniß bringen. Die Kreis-Landräthe empfehlen den Cult lud en gehörten in die Kommission und sind dort in der üm— Die Stände haben auf diese Vorlage erwidert, daß sie voll. r iralien im Werthe von ca. 660 ö. ö. ö i. Distriktsgrmen - Kommmissarien und Vertrauensmännern, namentlich fassendsten Weise gegeben worden. kommen einverstanden seien mit der Absicht größerer wach fortgesert, In ann, ö 3 sg ö 6 „n Comits dafur. Sorge zu tragen daß I). Kinder und einzeln stehende Hauptsächlich habe ich mich nun zu erklären über das heute im Zuwendung, daß aber mit der Summe von iner Milton wenig Thlr. 2535 Sgr. gesammelt und dafür io rn un ö n bedürftige Personen beiderlei Geschlechts, welche arbeitsunfähig Druck vorgelegte ö o , , . ö exreicht werden würde und daß sie das Äinerbieten daher nicht accep' i i . Futter vermahlen, direkt nach Königsberg Lee , k ö ö J l i lmendement muß von Seiten der Staatsregierun o ti j d in ine ind. ö J ege untergebrad erden, ie ni völlig arbeits. e, der er , ; z tien könnten, willen schundapüurch in eine ähblere dage gebracht jn Goldberg, 3. Februar. Gestern fand hier ein Concert für die unfähigen Hülfsbedürftigen ihren Kräften entsprechend a sftig resp.

e nselben die wohlwollende Absicht zu Grunde en sti is. .). : r ö sehr sie anerkennt, daß demselben die wohlwollende Äbsicht zu G sehen glaubten. Dagegen stimmten fie dem zu, daß auß er' den bid leidenden in Ostpreußen statt. Die Einnahme betrug über ö. Erwerbe, durch, Forst. oder Ehauffecarbeit angehalten werden,

liegt . . 3 . der Seite (rechts) ö 6 onz 506 ehltn für die zamalige VuLget. Periode noc zo haler ennzeichnet, als unannehm ̃ r., zufam men 200,066 Thli. ; . . ; = ĩ Im . 1 wird der Gesetzgebung eine Regel vorgezeichnet für künf⸗ hann . ben ö ö,, ö. ö 564 Fa n, . Reu - N up pin, 1. Februar. Auch in Stadt und Kreis Ruppin kommen in geheizten Räumen verschafft werde, , für

tig zu ,,, n , ,. iese Regel ist ö. . wesentlichen wie vor 50000 Thlr. zur Unterstützung des gewöhnlichen Wegebaues r sich ö. . . , . 3. ( ,, . ö t 6 , unkten unvollständiger als das, was von der Staatsregierung' in h aber ei r inkeben mehreren Kisten und Säcken an Lebensmi u. dgl. ge ge e Suppenanstalt eingerichtet werde, aus welcher sie P᷑ ständig J i g n nl gegeben werden zblirden. Dann machten sie aber eine ganz andere . nach Berlin abgeführt worden. wenigstens einmal täglich warme Belaͤstigung erhalten können! Bei

den Hülfsbedürftigen allgemein Feuerung oder Unter⸗

Aussicht gestellt ist. Es fehlt die Bezugnahme auf die Entlastung des neue Proposition, welche auf eine Reform der a— egegesetz⸗ ; . halten ie nn n. Dann ist aber gegen den §. 1 hauptfächlich ö 4 e . , ir , , eißenfels, 3. Februar. In unserer Stadt findet die Noth der Verabreichung solcher sollen namentlich schulpflichtige Kinder armer einzuwenden, daß es die Aufgabe der Gesezgebung' ist, Rechte und wurde dersstpreußen die rege Theilnahme. Mehrere Vereine haben Gesang. Eltern Berücksichtigung finden, die einen weiten Weg zur Schulanstalt Verbindlichkeiten festzustellen, Vorschriften zu geben welchen die An—⸗ Die Staats-Regierung ist auf diese Vorlage näher eingegangen . u. dergl. veranstaltet und den Erlös zum Besten der zurückzulegen haben, indessen auch andere arheitsünfähige Personen gehörigen des Staats unterworfen sein sollen, nicht aber das Wort und hat der nächsten Stände⸗Versammlung im Jahre 1868 eine näue Benngten an den Vaterländischen Frauen Verein abgesandt. Am von der Benutzung der Anstalt nicht ausgeschlossen bleiben.

an sich selbst zu richten und ihre eigenen Verbindlichkeiten zu figtren. Proposition gemacht, indem sie den Ent wu rf einer neuen Wege⸗ 30 nuar hielt vor einein zahlreichen Publikum der Königl. Seminar— Joh ann is burg. Der hiesige Kreis- Landrath hat zum Ankauf Das ist an anderer Stelle auch ich habe den Ausdruͤck gestern Ordnung vorlegte. Im Zusammenhange mit diefem Entwurf der Dihr Schorn einen Vortrag: »Erinnerungen an Land und Leute einer Quantität Roggen und Kartoffeln, erstere für Kreis. Fiechnung, gehraucht als ein Monolog der Gefetzgebung bezeichnet worden, Wege Srdnung, welcher gar nicht mehr zur ftändischen Ostußens«; in Verbindung damit fand ein Concert des Seminar- einen Licitations Termin auf den 7. d. M. hierfelbst anberaumt unk richtiger slaubs ich kann, mai es beßeichsen, als einen zFiderspruch Pedrthenngu ng, ee nchen ist, standen dielenigen. Vorschläge, Che stastt. e davog im kreis bsgtt zffentliche Anzeige gemacht

in sich selbst, denn die souveraine, die zu allen Zeiten unabhängige Ge— welche gemacht wurden, um durch jährliche Leistungen den Wegebau schwerin, X Februar. Gestern Abend wurde zum Besten der Wehlau, Die Königliche Direction der Sstbahn hat dem hiesi⸗ setzgebung kann sich selbst keine Schranken seßen. Das, was allein ge— zu fördern, und aus welchen die Zahlen hergenominen sind, welche Noüdenden in Ostpreußen im Saale des Großherzoglichen Schau. gen Landrgthsamt die , zugehen lassen, Daß sie vom schehen kann, ist, daß der eine Faktor der Gesetzgebung die Zusicherung auch der Herr Abgeordnete v. Vincke angeführt hat, namentlich die spicuses ein Concert gegeben, zu welchem sich in, zahlreiches Publi. Handels- Minister beauftragt sei, die Lieferung eines Theils eichener giebt, in einer bestimmten Richtung Vorlage machen 'zu wollen, und Berechnung eines jährlichen Zuschusses von 'Zz4, 00 Thlr. Meine kuningefunden hatte, und das auch Se. Königliche Hohest der Bahnschwellen für die projektirte Thorn Insterburger Eisenbahn an das ist wiederholt von Seiten des Herrn Minister-Präsidenten sowohl Herren, ich habe ö schon gesagt, daß diese Zahlen und diese Vor— Grherzog mit seinem Besuch beehrte. Besitzer von Eichwaldungen in der Provinz Preußen zu verdingen. in der Kommission als in der Plenarversammlung des Hauses ger schläge, weil sie nicht zum Abschluß gekommen sind, nicht die Grund- tern berg 31. Janugr. Eine in hiesiger Stadt veranstaltete In Ausführung dieser Anordnung beabsichtigt die Königliche Direction schehen. lage sein könnten zu einer Berechnung von dem was jeßt Sailung für die Nothleidenden in Ostpreüßen ergab bisher ein 30,009 Stück eichene Eisenbahnschwellen in Loosen von je 3666 Stück

Resit von 88 Thlr. 8 Sch. Cour, wovon 56 Thlr. bereits an das von Grundbesitzern unserer Provinz zu entnehmen.

In materieller Beziehung weicht dies Amendement von dem ab, im Verhältni egen früher gegeben würde. Das ganze Was die Stgatsregierung als unabweisliche Norm vorgezeichnet hat, Projert blieb ö Annghme lr 6 Wegeordnung doöhl n, Sie hat in Aus sicht genommen eine dauernde Bewilligung hier ist welche neue Leistungen den Verbänden auferlegte, und die Staats kasse ——— —— gar f . ö 1 , von anderen ihr bisher obliegenden Verpflichtungen befreien wollle— ; ew ird ni in d ine i a Für ñ Thlr. inari 2 gun 1 Für Landstraßenbauten blieben 150,000 Thlr. im OrdinariLum 50 000

Een SJatzten begrenzt. sondern ganz, ins ÄUngewviffe gessellt. Thaler im Extraordingrium, zusammen also 2606 666 Thb neben O e f f e n t I 1 ch e r A n 3 e i 9 e r. Es ist das eine widerrufliche Bewilligung, welche den Ver. 3j 1,000 Thlr. zum Neu. und Umbau und zur Unterhaltung von J . . ; ö au unter ein. an Staatschausseen. Das werden Sie aber aus dem Gange der Ver—⸗ emde egoörie setzen würde. er Vertrag soll sein ein Vertrag handlungen entnehmen können, daß es die Absicht der Stände, wie riefe und Untersuchungs-Sachen. dieser Ladung gerechnet, vor dem Untersuchungsrichter des unterzeich⸗ do, ut facias und nicht ein Pre arium und damit er ein Vertrag der Re ierung gewesen ist, in Zukunft mehr zu thun, und daß e bei k ; 5 f . ö 5 neten Gerichts zu erscheinen und sich wegen der ihm zur Last gelegten do, ut ae. werden muß die Provinz die Beruhigung haben, daß sic diesen 23900 00.5 Thlr. nur provisorisch geblieben ist. Ich habe gestern .. Steckbriefs - Erle digung, That zu verantworten, widrigenfalls dieselbe für zugesianden ange. die großen Einrichtungen, welche zu übernehmen die , schon gesagt, daß in den 400 000 Thlrn, welche den Provinzialständen Königliches Kreisgericht zu Lübben, nommen und gegen ihn weiler nach den Gesetzen Berfahren wer. ,, , jene Wo 0 Thür, welche den . Feb ruag, 1868 den wird. (ine vorübergehende Zeit. Die ausgleichende Gerechtigkeit, die in der im hannoverschen Budget für öffentliche Land strc ße standen, enthal⸗ er gegen den Knecht Friedrich Marcus aus Sacrow unterm Potsdam, den 4. Januar 1868. Vorlage der Staatsregierung und in dem Antrage des Herrn Ab- ten find, neben 200 090 Thlr. welche von dem Ehauffe eb aufonds 30. nuar er. erlassene Steckbrief ist erledigt. Königliches Kreisgericht, Abtheilung l. . . . gent . 3 . i von 51 1000 Thlr. abgezweigt . der jetzt nur mit 311000 Ediktal⸗Citation.

, , inenfelf facht. voͤrklichtet ist, Thaler zum Stat gebracht ist. Der vorgelegte Gesetzentwurf hat daher ir Schneidermeister und Kaufmann Friedrich Albert Gustav . j , , , gen, ,, , Aeg u balgt finden in er nen., Für dag erwahnie Provisorium fizirt, indem danach genau Bis, . . Potsdam . . 1822 und hierselbst San dels ; R egister, dung, spãterhin aber den Betrag der Zuwendung mit voller Sicher. dieselben Summen, wie in den leßten Jahren der hannöverschen ortgehörig, jetzt seinem Aufenthalte nach unbekannt, ist durch Be= Handels⸗Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin heit übersteigen werden. Vexivaltung unter dem Alnerkenntniß der Unzulänglichkeit geschehen, schlyes utile nen. des Königlichen Kammergerichts vom Hiten Unter Nr. 1668 des Firmen, Registers, woselbst die hiesige Hand. zus Der, Ministerial⸗Direktor Mae-Leon gab folgende Er- And nicht dein Mehreres der , und nterhaltung der Senber 1366 wegen betrüglichen Vanguerntts auf. Grund des lung 2. Thieme K Co. und als deren alleiniger Inhaber der Kauf. läuterungen: Chausseen, Landstraßen und Gemeindewege in der Provinz Hannover K Nr. J des Strafgesetzbuchs in Anklagestand verseßt und die mann Friedrich Ferdinand Adolph Thieme vermerkt steht, ist zufolge

Meine Herren, ich bedauere, der augenscheinlichen Zei aus der Staatskasse zugewendet werden sollen. zur Verhandlung an das hiesige Schwurgericht verwiesen eutiger Verfügung eingetragen: ,,, ͤ ken n nen en ö e, . ; hiesl . ö. Der e , ü Friedrich Ferdinand Adolph Thieme hat

Ungeduld im Hause ungeachtet, den Ausführungen der Herren woi. ) ; h Konmnmissarien, elche vor mir gesprechen haben, noch einige . der 2c. Bittins auf dem Transport aus dem Krankenhause unter der Firma A. Thieme K Co. zwei Handels, Ge⸗ hinzufügen zu müssen, weil ausdrücklich der Herr Abgeordnete v. Vincke in Gerichtsgefängniß entwichen und seine Wiederergreifung troß chäfte, das eine in der Landsberger raße Nr. 54 und auf die Zahlenangaben zurückgekommen ist, iwelche den Beweis führen erler Steckbriefe nicht gelungen ist, so wird der ꝛc. Bitti ns in as andere in der u n,, Nr. 56, hier betrieben. Das Geiheit des Artikels 37 des Hen vom 3. Mai 1852 hierdurch letztere hat derselbe an den Kaufmann Theodor Paul Schwarz- aufrdert, binnen 6 Wochen, vom Tage der letzten Bekanntmachung lose zu Berlin verkauft, welcher es demnächst an den Kauk.

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