1868 / 49 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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über einen amtlichen Akt von Staatsbeamten sein sollen. Die , Theilnehmer seien nicht so zahlreich gewesen, um den öffentlichen

th Frieden zu gefährden, alle unbewaffnet, Tausende von Weibern ö und Kindern. Die Versammlung habe die übrigen Unter.

ö abe keine Unzufriedenheit erregt, noch erregen sollen

1 J ö Gegentheil Unzufriedenheit beseltigen sollen. Sie habt nicht die Irländer gegen die Engländer aufgeregt, son. dern im Gegentheil auf verfassungsmäßigem Wege ein rich. omm. Landw. Regts. Rr. 21. tiges Verständniß einer Thatsache angebahnt, die, wenn nicht

Am 8. November: D., zuletzt Preni. Ligut im gehörig erklärt und richtig beurtheilt, Haß zwischen den beiden Een 7 Vat. KHalberstabth . Vagdeb. Landiv, Fiegt. Ar . Am. Völkern zu erregen geeignet wäre. Nicht die, welche gegen jene 16. Rovember: Nose / Hauptm. a. B. 3 Prem Lt. im ich en Thatfache, die Hinrichtung in Manchester, protestirten, wären alb Hohenzoll, Fuß. Fiegt. or 10. Am 1. Robentber 2 63 n 6. Aufrührerische zu betrachten, sondern die, welche dafür verantwort ,, , e , , . J X lich feien. Sechstens habe die Verhandlung nicht den Zweck gehabt, dandiß Riestß. Ir. n ns, Gene fr; , 3.5 das Fecht und die verfassungsmäßige Rechtspflege zu schmahen,

ĩ Niederschl. Ldw. Rgts. Nr. 6. t 4 . zz. di. born 3. Het, r ren, . i. in sondern nur den Mißgriff der Regierung hervorzuheben. Es sei

; no rows ki, Maj. 4. D. 1x d ) . ö t 6 ö 5 I6. Nine , Gadb um Oberst a. D., ganz konstitutionell, daß alle guten Bürger sich bemühten, dit

rr in der jetzigen 7. Artill. Brig. Am 21. November: Rechtspflege über dem Verdacht der Parteilichkeit erhaben zu er⸗ 24 a a. D ; i ge, der vorm. 6. Div. Garnis. Comp. e in Unrecht sei geschehen und werde dadurch nicht gut Am 23. November: v. Schlichting, Hauptm. a. D. zuletzt 4m gemacht, daß man ihn ins Gesangniß schicke. Die Anklage gegen Garde- Füf. Regt. Am z7. November; 8. i . , De hn treffe virtuell Millionen seiner Mitbürger, Er würde zi zuleßt Haupt im J. Brandenb. Inf, . ö . 303 an Grau. Prozession nicht veranstaltet haben, wenn er nicht nach der Er. ,,, e

ö Ci. 6 zuletzt im *I. Pomm. VUlanen - Regt. Nr. 4. Am Der Kronanwalt erwiederte: Das ,,, großer J8. Dezember: Frhr. v. Eickstedt, Maj. a. D., zuletzs im vorm. Volksmassen, auch wenn keine Waffen gesühtz kein Wort ge Pomm Rationak Kar. Regt. Am 18. Dezember; d. Kotz, Rajor sprochen werde, könfWne den Thatbestand des Aufruhrs bilden. g D., zuletzt im vorm. Garde 1llanen ˖ Regt. Am 22. ö Die Befugniß, , zu diskutiren, die in abstracto P apin O6. Lt. a. D. zuießzt Maj. im jetzigen J. Westf. Inf. Negt. allerdings exgistiren, sel Praktisch an gewisse Bedingungen ge Nr. 15. knüpft. Es sei ganz zweierlei, bei einer geeigneten Gelegenheit und vor . a eg. . . J. z z noch so hoch gestellter Personen zu diskutiren und große Massen N icht amt lich es. zusammenzubringen nicht für jenen gese i Zweck, son⸗

Großbritannien und Irland. London, 25. Februar. dern um sie zu blindem, unverständigem Enthusiasmus und zu n der heutigen Sitzun

l. ö . * I * j M 1 kündigte Lord Unzufriedenheit mit den Behörden zu erhitzen, Man müsse sich tanley an, daß Gra ö . g nl s ch Wan rl erinnern, daß die Versammlung zu einer Zeit berufen worden,

(E ätar'stät die Königin habe die De. wo die Habegscorpusacte suspendirt war. . . . . . diese Auf⸗ Der Richter ditgfrald belehrte die Jurn, daß die Berufung gabe übernommen, mit der Kabinetsbildung . in, 8 e he hs fag renn, 9

6 rlan z en; w , ö einem Staatsmanne oder Beamten der Verwaltung, sondern

ĩ i Freit vertagen. Gladstone sprach sein Be— ma n, ö offen ö. lr err k 9 Rücktritt des von dem Gerxichtshofe entnommen werden. Dig Jury sei nigh

r t uf Vertagung zu. parteiisch zusammengesetzt; es seien von der Krone nur vit K . ö . Geschworene rekusirt worden. Was den Thatbestand betreff,

ittdei so habe die Volksversammlung vom 8. Dezember die Befugnij ö gten sich bis Freitag. gehabt, die Rechtspflege eingehend zu erörtern; aber in .

Beide Häuser verta den ; e nicht der Verachtun Beizezdenns ce gern abene hn der Fler ken weller Explosion übung der Befhgniß habe, sie nicht, Hahgader erg chtun

. über! gegen die Rechtspflege erregen dürfen. Wenn sie das ge beschuldigten 7 Fenier sind heute saͤmmtlich den Assi sen über than, so sei fie eine ungesetzliche Versammlung gewesen. Am

,. 6 indischen Amte von General Napier einge⸗ den Animus zu beurtheilen, mußten die, Geschwornen die Ein gangene Depesche vom 6. d. He. lautet ausführlicher Mein Ab. ladunsen. Mr dem Meeting in Betracht ziehen. 2 gesandter, Major Grant, wurde von dem Häuptling Kassai Am 22. wurden die Ürtel gegen Sullivan, den Eigenthümn

ut aufgenommen. Kassai empfing meine Briefe und Gee der »Weekly News«, und Pigott, den Eigenthümer des 2, . n einer öoͤffentlichen Versammlung von 25h. Personen. man, gesprochen. Das erstere, von dem Richter Fitzgera Ein rePrivataudienz sand nicht statt. Kassais Umgebung, gesprochen, lautete . . scheint uns gewogen und empfing uns zum Theil mit herz— Alexander Sullivan! Sie sind angeklagt, Schmähschrift licher Bewillkommnung. Verwickelungen sind daher nicht zu gegen die Regierung und die Rechtspflege verfaßt und veröffen besorgen.

ñ Euptin, 22. Februar. Aus der ,, Mar- die Schuld oder Unschuld kompetent ist, hat entschieden, da tin's, eines der wegen der Trauerprozession . ist diese Artikel aufrührerische Schmähschriften sind, dazu angethar Folgendes nachzutragen. Er beschwerte sich über die Geschwor⸗ und darauf berechnet, Haß gegen Ihrer Majestät. Regierunn nenliste, die aus lauter politischen Gegnern zusammengesetzt sei. und die Rechtspflege zu erregen und den öffentlichen Fri Er wolle weder ihre, noch des Antlägers Rechtschaffenhelt he. den und die öffentliche Ruhe zu stören. Das Verdikt i zweifeln: es handle sich eben um einen politischen Prozeß, in endgültig und unumstößlich, und seine Wirkung ist, da welchem ste natürlich ihrer politischen Ueberzeugung folge Sie eines hig wisdemeangur eines schweren, jedoch nicht. mi ten. Politische Prozesse in Irland seien stets in der Weise Tod und Vermögensconfiscation bedrohten Verbrechens) übel. behandelt worden. Aber allerdings glaube er, daß die Maxime, ö. sind und unbegrenzte Gefängniß- und Geldstrafe nat wenn einem Repealer (Gegner der Union mit England) der dem Ermessen des Gerichts verwirkt haben. Diese Artikel sin Prozeß gemacht werde, alle Repealer von der Liste auszue in einem Blatte veröffentlicht worden, welches einen groft schließen, Mißachtung, Unzufriedenheit und Haß gegen die Leserkreis in den ungebildeten Klassen hat, Ich spreche Ei Rechtspflege erzeugen müsse. Als loyaler Unterthan protestire von der Absicht frei, wenn es in der Anklage heißt, eine Versöhnun er dagegen. Er habe sich keinen Advokaten gewählt und vor⸗ zwischen dem irischen und dem englischen Volke für immer unmoh gezogen, sich selbst zu vertheidigen, nicht weil er Zwei lich zu machen. Aher Sie hätten es selbst einsehen müssen und Ei sel in die Rechtschaffenheit und Tüchtigkeit des Bar⸗ ö, es jetzt selbst fühlen, daß eine Regierung nicht bestehe reau setze, sondern weil hier zu Lande, kein Ade könnte, und wenn sie bestände, auf die Zuneigung und Achtun vokat von einem Whig⸗ oder einem Tory Ministerium ein des Volkes rechnen könnte, wenn sie einem Journalisten s Staatsamt erhalte, der nicht Handlungen, Schriften oder Mei⸗ stattete, ungestraft dem von ihr regierten Volte zu verkünd nungen entgegentrete, die dem Ministerium nicht genehm seien; baß, wie es in dem einen Artikel heißt, der Kerkermeister un und“ da sein' Vertheidiger würde als Repealer zu sprechen der Henker die beiden Pfeiler seien, welche die englische Hern haben, so habe er nicht so egoistisch sein wollen, einen Advokaten schaftin Irland trügen. Die Gerechtigkeit erfordert es, darauf hin in eine Lage zu bringen, in der er seine Carriere verscherzen weisen, und ich thue es hiermit, daß alle jene sufrüihrerist⸗ müßte. Er suchte sodann nachzuweisen, daß keiner der sieben Artikel mit einer wichtigen Ausnahme sich auf die Hinrichtun Umftände vorhanden sei, welche der Richter als zum Thatbestandege⸗ gen in Manchestee und nur darauf beziehen, und daß, da die

örig bezeichnet habe. Die Versammlung habe keinen gesetzwidrigen Vorgang große Aufregung erzeugte, die Stimmung des Augen

Zweck gehabt, fondern ein friedlicher Ausdruck der Meinung ) blicks Sie vielleicht welter hingerissen hat, als Ihre Absicht wal

thanen Ihrer Majestät nicht in Unruhe versetzt. Sie

licht zu haben. Die Jury, welche zur vollen Entscheidung übe

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n Ihrer Vertheidigungsrede haben Sie versichert, daß Sie Darum hat ja auch die Staats Regierung e f mne Illoyalitat gegen die Königin oder ihre Regierung für ihre Vid , für Ir em rn , ö * 4 beabsichtigt haben, daß Ihnen nichts ferner gelegen hat, war ganz besonders der Zweck der früheren Cn rlchen als Aufstand oder Entzweiung zu veranlassen, und daß Sie Der Zweck der jetzigen Vorlage ist hauptfächlich der für nicht Sympathie mit dem Verbrechen, sondern Mitleid für die Saatfrüchte zu soͤrgen, weil in dem Falle, wenn es baran Personen, welche dafür dem Gesetz zum Opfer fielen, hätten fehlte, das öffentliche Interesse darunter leiden würde. Das hervorrufen wollen. Ich glaube diesen Versicherungen, aber ist der Hauptzweck, der im S. 1 ausgesprochen ist . habe dagegen auch das zu berücksichtigen, daß es nicht auf das Es können außerdem nun Faͤll? vorkommen, wo die , , was Sie in innerster Seele beabsichtigten, sondern was Staats Regierung en nn , sich verpflichte erachten die Artikel ausdrückten und dem Publikum e nie fe geeignet kann, auch sonst noch eine Unterstützung zu gewähren, aber es waren. Ich erfülle mit tiefem Bedauern meine Pflicht, Ihnen werden da gewiß die Gesichtspunkte im Auge gehalten werden das Urtel zu verkünden. Ich und mein Amtsbruder haben die die auch nach der Ansicht des Herrn Vorredners als Pflicht Sache ängstlich erwogen und mit dem Wunsche, wenn wir irren für die Staatsregierung sich darfkellen sollten, lieber nach der Seite der Milde zu irren. Das Urtel Die geehrten Herren dieses auses, die ich und die meine ist, daß Sie sechs Monat von heute ab gefangen gehalten wer Herren Kollegen die Ehre gehabt haben, bei sich zu sehen, wissen den und nach Ablauf dieser Zeit Caution für Ihr gutes Ver, sehr gut, daß die Staatsregierung nicht so ohne Weiteres auf halten während zweier Jahre stellen sollen und zwar mit alle Anträge eingegangen ist. Ich habe mir oft von Manchen 500 Pfd. St. bagr und durch zwei Bürgen jeder mit 509 Pfd. sagen lassen müssen, daß es an dem nöthigen Maß an Theil= Sterling, und daß Sie in Ermanglung dieser Bürgschaft fernere nahme mangele, weil man nicht sofort bereit war, auf alle Anträge sechs Monate im Gefängniß gehalten werden sollen« einzugehen, Das bezieht sich auch auf solche Anträge, die Herr von Das Urtel gegen Pigott lautete auf, zwölf Monat und Kanitz befürwortet hat. Ich nehme Anstand, in dem Sinne hier dazu dieselbe Sicherheitsbestellung wie Sallivan. eine Beruhigung auszusprechen, wie Herr v. Kanitz es gewünscht hat, ich mache aber darauf aufmerksam, daß ja in Außführung Landtags ⸗Angelegenheiten. dieses Gesetzes in jedem Kreise eine Kommission gewählt wer—

Berlin, 26. Februar. In der gestrigen Sitzung des den soll, welche die Kreistage frei wählen sollen, und die mit Hertenhau fes nahim in der Febatte über den Gescken wurf, 9 ö. ,, nur darüber näher befinden betreffend die Verstärkung der Geldmittel zur Abhülfe des in okh n den Mitteln des Gesetzes im Sinne desselben zweck

den Negierungsbenrken Königsberg und Gumbinnen! herrschen. mäßiger Gebrauch zu., machen sei, sondern auch darüber, den Kolhstandes, der Finanz Minister Freiherr von der Hehdt welchen Klassen man solche Wohlthaten erweisen könne, und , l, ie egen, , ,,, .

Der Herr ir tent hat seinen Vortrag damit begonnen ruhigung, die Herr v. Kanitz wünschte. Außerdem wird auch daß er besonders betonte, die frühere Vorlage der Regierung . eine Lommission unter dem Ober Präsidenten von Königs- babe sich als nicht ausreichend erwiesen. Meines Erachtens ist ö,, ö . Meinungen r e ier n ö. ö 6. . ö. der srsten danach zu besinden. Im U . ö. ö e. . ö ,, , 6 . . bedenklich sein, den ging Grundbesitzern überall 3 zu an, ,, . anf ö w ö. err ne J . ö ö wenn der Herr Referent heute fagt, er hätte schon baͤmals die samteit in den zigenen Berhälltnissen durch zu hohe Spekula—

Summe ncht fuͤr Lusreichend erachtet, namentlich in Beziehung tinnen gder sonst entstanden sein. Wenn dann an die Stelle auf die Chausseebauten, so erinnere ich mich nicht, 33 er . solcher Grundbesitzer ein solider Wirthschafter einträte und das

mals die Sunnme nicht fuͤr ausreichend erachtet hat, und ich Gut kaufte, so glaube ich nicht, daß das für den Staat kann hinzufügen, daß in Beziehung auf, Chausseebauten es grade ein Nachtheil wäre. Ich erwähne das nur, um zu

i 5 ; sagen, daß die Regierung es nicht für ihre Aufgabe

ö . hwendig gewesen wäre, auch jetzt eine neue Vorlage zu ern 6. uu relle . ö ö . r e, ü. 8 die S . tri ich, d reichem Maße auszutheilen. Es ist die Höhe der Summe au

Was Pie Schatzanweisungen betrifft, so freue ich mich, daß hier in Frage gestellt'vorben in dem Sinne, ob sse auch 7

der Herr Referent seine Ansicht darin modifizirt hat, insofern . ; es sich um elnen wohlwollenden Äkt für die Provinz alen ausreichen möchte. Die Regierung hat Bedenken getragen, durch

handelt. Wenn er lieber gesehen hätte, daß man stalt besfen eine zu hohe Bemessung der Sunime zu große Erwartungen Unverzinsliche! Papiers, 29 In * e ,. . zu erregen. Es wird dies allerdings nicht hindern in dem Falle, ben hätte, so“ kann' ich das dem gesunden Prinzipe wenn die Summe sich nicht als ausreichend erweisen der Finanzverwaltung nicht entsprechend erachten. Preu— sollte, auch darüber hinaus unter Vorbehalt der nachträg= zen Nönnfe ja é ganz gut die Zahl deg unveizin z. lichen Zustimmung des Landtages Summen zu geben, und ich lichen Papiers soch ziemlich erhöhen, wenn es nicht im Jhter— wiederhole auch hier, wenn die territoriale Beschränkung Bedenken effe einer guten Finahz Verwaltung flir nützlich erachtet worden erregt hat, daß die Regierung sich in der Lage glaubt, überall wäre, das coursirende unverzinsliche Papier auf die Hälfte zu wo sonst nach den bestehenden Grundsätzen eine Staäatshülfe reduziren. Bei der ersten Vorlage wurden die BVarlehns⸗ erforderlich sein sollte, diese aus den Mitteln zu gewähren, die Kassenscheine wesentlich aus dem Grunde gewählt, weil durch den er Kegiergng dir Verfügung ge noch eine gewisse Anzahl vorhanden war, und nicht . , . , , n K, , er His di = ; ; st gewgrtet zu werden brauchte, bis pie, Papiere an gelangt. Es werden alle solche Gefuche, wenn sie an sich be—

efertigt seien. u dem kommt noch, daß gerade die ö h. rovinz Preußen . gerade die ö bei An⸗ . scheinen, Gewährung finden. In einem Punkte

nahme der Darlehnskassenscheine immer“ sehr schiese Gesi timme ich mit dem letzten Herrn Redner, Herrn v. Manteuffel, h h ssensch sehr schief. Cesichter nicht überein, wenn er meint, daß die Finanzverwaltung uns

machen, während man hätte erwarten sollen, daß sie die Scheine Siem; ö ; gerne . ö Aber . . . ich, in italienische ß führen könnte. Ich glaube auch nicht, daß es sich empfiehlt, die Summe des unverzinslichen Staats daß das seine Meinung ist, ich kenne Herrn von Manteuffel zu papiergeldes nicht ohne Roth zu erhöhen. lange, und ich habe die Ehre, von ihm zu lange gekannt zu Nach ber Riede Des Frelhürrn von Manteuffel erklärte fin, als er der Meinung wäre, das der Finanzocrwalt der Finanz- Minister Freiherr von der Heydt: tung zuzutrauen, Ich glaube, es sollte auch nur auf Gefahren Es ist gewiß nicht zu bestreiten, daß, wie Herr v. Man, Von anderer Seite hingewiesen werden. Was die preußische ö sagt, bei dem Nothstande, den er ja selbst auch aner— ,,, ö g. 56 ö. . en i j j j ö 0 nt, traurige Wahrnehmungen gemacht sind, aber ich bin son hoch utzektelltt haben ken sg dat Herr Von“ tanteusc

ewiß, daß der Herr Vorredner von diesem Platze aus gerade ö o f f 6 ea auch noch äuf manche andere Zustände in der Provinz Preu⸗ . gehandelt haben würde, wie die Staats⸗Regierung, und es zen 'aufmierksam geimacht, der NLenderung sich empfchle Es

liegt ja auch in seinen Worten. ö. r

Vie Staats⸗Regierung hat geglaubt, daß, wenn einmal der wird gewiß die Pflicht der Staatsregierung sein, so weit es an Not ͤ f ihr liegt, ein Auge darauf zu richten, aber die Provinz ist ja bstand vorhanden ist, es nicht darauf ankomme, Rin ermitteln, ier . vertreten an Mitgliedern und wird es diesen Herren

ob Jemand die Schuld trägt und wie weit man die Schuld trägt, sondern daß es zunächst darauf ankomme, soweit zu helfen, als überhaupt eine Pflicht des Staates, zu helfen, anerkannt werden ö muß. Ich bin mit dem Herrn Vorredner der ing daß In der gekrigen Nr. d. Blattes ist in der Rede des es der Staattz- Regierung Janz befonders obliege, durch bie Er. Handelsministers, Grafen von Ytenplitz, ; Seb Zeile 29 von 3 ihres e e nicht einen Effel' hervorzurufen, oben, statt Lachmann Bachmann zu lesen.

er höͤchst nachthellig in gesellschaftlicher Beziehung sein kann. .

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überlassen sein, darauf zu antworten.