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rr K ern n e ,, n. Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Div. pro 1867 ie gzãchbice Vr bers. Ii. 68 B pc Ini dcs d . 2. Ter. r nee sen, Wir 481 1u. 7. 955 6G Braunsehw. Bk. O0 61. Sonnabend, den 28. Maͤrz 1868.
. 6 Die geren Mart. I. gere , its r, g, Prew. Bh. Anh 8 5. Altona a, ö 1353342345 b dito II. Serie à 623 Thlr. dito S4 & Coburger Kredit — 1 l 'Ftastz br. Ha. lark. Obi. J. n . Ser. f/ Sn . sz e, ärmerägt. Bak. Bersin - Anhalter · 66 dito jls. Ser 4 dito BS; ba harmst. Leti. Bk. Berlin · Corlita en,; . dito V. Ser. 4] ditoo— — Pes. KEreditkᷣ ank do. Stamm. Er. ö Niedersehlesische Lweigb. dito 1009 ba Dess. Land. Bank Berlin Hamurę 4 dito S6 bisk. Idt. Anth. Ber. Poted. Mg. dito Genf. Kred. Bank Berlin Stettiner, · dito 6 Geraer Bank.. Brel Sehw. rb. dito Kothaer Fr. Bank Bries Neinter . · 114 ul Hambrg. Ver. Bk. göln · Mindener. dito B Hannov. Bank.. , , dito S2. etw. ba l. eipz. Kred. Bk.
6 Luxemb. Bank. Magdb.· Halberst. . do. Lit. B. (St. Pr.) 6 Meining. Kr. Bk.
— Mold. Land. - Bk.
Magdeb. Leipꝛ.. Norddeutsche Bk do. neue.. Oesterr. Kꝛred. Bk do. Lit. B..
Hp.Pf.(¶Hansem.) Münster - Hamm.. Niederschl. Mãrk. &. Bk. (Schuster)
; Rostocker Bank. Niederschl. Lwgb. Sächsische Bank
Schles. Bk. Vr.A. Thüringer Bank Weimar. Bank.
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betreffend die Aufhebung und Ablösung gewerblicher Be. Gleichzeitig mit diesen Rechten müssen die von deren Inhabern ner f den 5 . et vom 20. e d e . . , ,, auf dieselben zu entrichtenden Abgaben und Leistungen hähember 1866 mit der preußischen Monarchie vereinigten Landes- abgelöost werden. . . 4 mit Ausnahme der vormals Königlich bayrischen Enklave §. 9. Die Ablösung dieser Rechte (6. 8) findet nur auf den 2 b. ulßdorf und des vormals hessen - homburgischen Ober ⸗ Amtes trag der Zwangs⸗ und Bannpflichtigen statt, Der Staat, und die 1 B Meisenheim. Gemeinden können jedoch für die Pflichtigen die Ablösung be⸗ 1M. 2p, Vom 17. März 1868. antragen, wenn sie die Entschädigung der Berechtigten übernehmen. 111. sioi g ; 3 ö er n, auf Ablöfung kann nicht zurückgenommen werden. 1M u. . 8d Bir Wilhelm, von Gottzs, Engden, König won Przusen geh 8. 10. Sind dem Zwangs. und Bannxrechte die Mitglieder einer n é, mönen unter Zustimmung beider Häuser des Landtages Unscder Corporation als solche untetworfen, so ist nur die Korporation in sonarchie, für die durch die Gesetze vom 20. September und 24. De ihrer Gesammtheit zur Ablösung befugt. . nber 1866 mit der preußischen Monarchie vereinigten Landestheile Wenn die Zwangs und Bannpflicht auf Grundbesiß haftet, jedoch Wusnahme der pormals Königlich haperischen Enklgwe gCauls dor nicht alle zu einer Gemeinde oder zu einem Gutsbezirke gehörigen Be— u des vormals hessen⸗homburgischen Ober⸗Amts Meisenheim, was sitzungen umfaßt, so steht die Befugniß zur Ablösung einem jeden z: einzelnen Verpflichteten zu. zitel l. Aufgehobene und ablösbare Berechtigungen. Ruht die Verpflichtung in der Art auf Grundbesitz, daß sie alle J. (1. Aufgehobene Berechtigungen. Die noch bestehenden zu einer Gemeinde oder zu einem Gutsbezirke gehörigen Besitzungen zin zlichen Geiderbe Berechtigungen, das heißt, die mit dem Ge. umfaßt, so kann nur die Gemeinde oder der Besitzer des Gutes auf olio on . uhibctrieb verbundenen Berechtigungen, Anderen den Betrieb eines Ablösung antragen. 4 ö 11. iin sherbes zu untersagen oder fie darin zu beschränken, werden hier⸗ Sind Bewohner eines Ortes oder Distriktes vermöge ihres. ohn . an aufgehoben. sies dem Zwangs. und Bannrechte unterworfen, so stehl nicht den tn He den ausschließlichen Gewerbe⸗Berechtigungen fallen zu⸗ einzelnen Vflichtigen, sondern nur den Gemeinden und Besitzern der ich die damit verbundenen Zivangs und Bannrechte fort. Guter, von diesen jedoch jeder Gemeinde und jedem Besitzer eines ö I den sonstigen noch bestehenden Zwangs und Bannrechten Gutes fur sich, der Antrag auf Ablösung zu, ; , a hi ddur! , . Enthält der Zwangs und Bannbezirk Grundstücke, welche nicht Berl. Eisenb. Bed. Fabrik- Actien .. so ss ; 3 alle Zwangs ⸗ und Bannrechte welche dem Fiskus einer Käm. zu dem Verbande einer Gemeinde oder eines Gutes gehören, so ö. ö Hola w: Fabrik , . 44 nei oder Gemeinde innerhalb . bene e . oder 6 . 3 J,, Besitzer dieser Grundstücke zu dem Antrage auf Ab⸗ erlin. Omnibus- Gesellschaft 5 r ewerbtreibenden zustehen, oder welche einem von dieser Be⸗ ung befugt. . . Neue Berl. Gas-Ges. (NUolte u. Co) 6ö'! e re en dem 30. 0 1867 auf einen Andern übergegangen .. 11. 3. Ausnahmen). Die zur Zeit in den einzelnen 4 Minerva, Bergwerks- Actien . ...... 5 ) alle Zwangs und Bannrechte, deren Aufhebung nach dem theilen wegen der Befugniß zum Halten öffentlicher Fähren . über Hoerder Hüttenrereins, Aetien balte der Verlelhungs-Urkunde ohne Entschädigung? zuläffig ist; das Abdeckereiwesen bestehenden. Vorschriften bleiben in Kraf . Dessauer Kontinental-Gas-Aet. . ... 5 n die Äufhebung nicht schon in Folge dieser Bestimmungen Titel II. Entschädigung für die aufgehobenen und abge⸗ Magdeb. Feuer-Versieher. Aetien. 5 ritt a) das mit dem Besitze einer Mühle, einer Brennerei ader lösten Berechtigungen. Für den Verlust Renaissance, Ges. f. Holzschnitzkunst enn =. Gerechtigkeit, einer Brauerei oder Brau ⸗ Gerechtigkeit, §. 12. (1. Bedingungen der Sntschädigung) Für 6. e s e einer Schankstätte verbundene Recht, die Konsumenten zu zwin- der aufgehobenen Berechtigungen findet eine Entschädigung statt, wen ö Zinmstermin. ; 21 sie bei dem Berechtigten ihren Bedarf mahlen oder schroten die Berechtigungen zur Zeit der Verkündung diefes Gesetzes in rechts 4 5 das Getränk ausschließlich von demfelben beziehen (der gültiger Weise, für immer oder auf Zeit unwiderruflich bestanden, k . * r Branntweinzwang und der Brauzwang) ; b) das Unter gleicher Voraussetzung wird eine Entschädigung für diejeni⸗ . ien Hg 3 und Fleischern zustehende Recht, die Einwohner der gen Abgaben und Leistungen gewährt, zu welchen die Berechtigten in ö . 4 earl. der der sogenannten Bannmeile * zwingen, ban, i ge ö , enen, ö hro Stück r ü ĩ z oder theilweise don 3 Bis zum Beweise des Gegenthei n w. 1665 u. 41 ⸗ 6 sie ihnen Bedarf n. Gebäck oder n n gn z e den, daß Berechtigungen, welche bis zum Erlaß diefes Gesetzes seit
⸗— ießli tnehmen. ; ; ö bre Stuck fin aus chliehtih te, deren Besitz zwischen einem der unter unvordenklicher Zeit unbeanstandet ausgeübt worden sind, rechts- 9. en . Dran e n . =. underen 6 getheilt ist, bleiben. gültiger Weise bestanden haben.
* U.
1ginannten Berechtigten d ̃ ; d r tschädi ird für die aufgehobenen Berechti⸗ ; en Bestimmungen unter 2 und 3 §. 14. Eine Entschädigung wird, für die aufgeho , e , , , , j j Berechtigten ohne Ent⸗ oder einer Kämmerei ode = . 9 Antheil der unter 1. genannten Berechtig h inn , k. von e,, . 9. , ; ällen findet die Aufhebung der da⸗ schlossen oder ungeschlossen sein; b) wenn dieselhen von? d K 2 . ö. 3 . . auf einem 6 . 4 nach dem 3 Juni 1867 auf einen Anderen über · ̃ ̃ d Verpflichteten beruhen. gegangen sind. . ; . e , n dh ane, ö . Berechtigungen, Kon⸗ Für die in Beziehung auf die aufgehobenen Berechtigungen ent · ö nech ichen Anlagen oder zum Betriebe vön Geiverben richteten und mit den letzteren aufgehobenen Abgaben und Leistungen m n n, ( dem Fiskus, Korporationen, Instituten oder ein⸗ wird eine Entschädigung nicht gewährt, wenn dieselben an den Fiskus feigen, ide cht ehr he, entrichtet wurden, oder an eine, Korporation von Gewerhetreibenden 6. Her hn en rr, der an den Staat zu entrichtenden Gewerbe- oder an eine Kämmerei oder Gemeinde für eine innerhalb ihres Ge⸗ 1 8. 4 . * Abgaben aufgehoben / welche für den Betrieb eines meinde ⸗Bezirks ausgeübte Berechtigung. . ied n ö. Hen . i ichtet werden, sowie die Berechtigungen, dergleichen Ab⸗ 8. 15. In den, in §. 14 unter b bezeichneten Fällen kann jeder 11 uz] nn, , Ist jedo mit dem Betrieb des Gewerbes eine spätere Inhaber der Berechtigun die Aufhebung des zwischen ihm 22 / hu. 22/12 ken ufig . crbe⸗Berechtigung §. I) verbunden, so muß die und dem früheren Berechtigten estehenden Vertragsverhältnisses 6 1/ßz u. 12 , ,,, . E Abgabe bis zu dem Tage geleistet werden, langen. Er muß aber dieses Verlangen vor Ablauf des Jahres 1st u. ] rauf ruhende gat cel des Gewerbes von einer Person begonnen gegen denfelben schriftlich erklären. Geschieht dieses nicht, s hat er 1/6 n. 11 4 a , e Berechtigung davon ausgeschloffen oder darin die für Ueberlassung der Berechtigung übernommenen Verpflichtungen 1 p ö ö Abgab d Fei u ,,,, kur e zung des Vertragsverhältnisses ro Stüe ale ͤ diejenigen Abgaben und Lei- ie rechtlichen Fe — 398d per Stück 85. In n. ,, ö e n m ü, die aufge⸗ sind nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften zu beurtheilen. bro Stück fungen fort, zu welcher fũchtet sind §. 16. Den Besitzern vormals zwangsberechtigter Kornmühlen im 114 z benen Becht gungen . flat Herzegthum Hoistein, deren Zwangorechte durch das Geseß , betreffend 8.6. Bei den bannberechti die Aufhebung des Mühlenzwanges s. w. d. a. vom 10. Mai 1854 . beseitigt worden find, foll außer der durch das genannte Gesetz inen ; des von ö zugesprochenen Euch adihun inch ö. ö,, . weit zu Theil werden, als bei der Feststellung der ihne e . . ; ⸗ onds. . . 933 6 zchsi i inem Zwang ; Breslau- Sch eidn.-Freib. 4 111.7. — — do. do. aol pro 1875 ö. S945 & K 8 ; . . t3neh at 3 unberücksichtigt gelassen ist. Cõöln- Crefelder ..... ...... dito 917 G do. do. neue pro 1876 do. 5 6 ; 5. 17. Die Anspruͤche auf Entschädigung für den Verlust der aufgehobe⸗ — 5 I. Em. 36 . . , , . ö ̊⸗ . Gold und k i h fallen f ö . ee ffn n,, . ,, des Jahres 1869 bei der ito ito 5 oskau-KRjäsan u. 8853 s 7 5 13 b ssiein, be! Regierung schriftli nge den. . dito ᷓ 26 Galix. (Carl Ludw.) ..... ao. or ba a re , ri fein 468 6 . dn ig wei h In Alnsehung derjenigen Sibgaben und Ceistun gen, welche auf 22 dito B do. do. . do. 6 ba hasier 112356 mit einer ausschließlichen Gewerbe ˖ Berechtigung rer, , J ‚ dito kjasan · onlo gar. ...... 565 14. 10793 ba g 6 25 6 Sol 8 . Diejenigen Zwangs ⸗ und werbebetriebe ruhen und vorerst noch fort zu, , 6 3 3 2 v. p i' enn . ;, e n,, . ? 9 8 Bestinttmungen nicht aufge. und h 1 d ö n d, n, enen d n 2 ; ng erg. Halberstidt- ö . , . n, . die Verpflichtung auf Hrund. dem Wegfall der derb bekennen? gs ülssprüch: in der vorgeschrie— gdeburg - Halberstidter. S1 / 4uig 96 arsehau- Teresp. v. St. gar. 8 1/4u. 1074 B 75 B Russische Banknoten S4 bi solche betrifft oder 5 4. Werden die Ent schad nge. 7) ni emeldet to Ion 18656 lin- Les be n. S Polnische Banknoten — Difktezalbermoge ihres Wohnsißes enen Weise und, binnen der gesckten Frist * is nicht angemietet ö. so gehen die Berechtigten derselben verlustig. Es können 300 Ober · Redaction und Rendantur: Schwieger. ibliegt auch das Recht, den Inhaber einer eigenthümer, Lehnsherrn, Lehns- und Fideikommißfolger, Wiederkaufs
. ,, i Der Abloösung unterliegt ar sei ͤ kehtiate, Sypothetengläubiger und andere Nealberechtigte die ver= Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei Scankstätte zu zwingen, mh en ls le , , , das ö ku d greg pad duch wahre nd' ciner anderweiten
1 . . Getraͤnt aus einer besiimm . Folgen drei Beilage ;
1D Q K R D Mr
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I653 6 Obersehlesische Lit. A.
II92 6 j j dito Lit. B i,. K 1 DnR* dito U 933 etw. bau. dito Lit. E.. F 6
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II36* ba ; ;
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6. 961 Ostpreussische Südbahn .. 53 ö Poti Tiflis
263 . Rheinische
159 B dito v. Staate gar..
6 k⸗ dito 3. Em. v. 18583 n. 69
; 3350 dito dito v. 1862. 64
f 66 . dito dito von 1865
350 Rheinische v. Staate gar.
38 b; K e . ar.
; ito ito Em.
. . R Cref. Er. Gladb. i. Ser.
1.7, 775 br dito II. Ser.
363 5 geblean]*' .
777 ba 5 .
gi detn. bau B Btarar g F osen
1193 ba e. w , Thüringer J. Serie . dito Ii. Serie id bau. 0 dito III. Serie 13 . dito IV. Serie. . . .... m. Wilhelmsb. (Cosel-Oderb.) 855 B dito dito III. Em. 855 B dito dito IV. Em.
S6 bz Auslã ndisehe
do. (Stamm-) Er. S888 B Lon ds. ö. do. . pol ba * Nichtamtliehe Xotir umgem. Oesterr. Metalliques. Wo vorstehend kein Linsfuss angegeben, werden kisenb. Stamm- Dividende; Zins- do. National. Anl.
usancemãässig 4 pCt. berechnet. Actien. 1866 18678683] termin. do. 2590 El. Pr. O.
. ; f m l. Loose Heer pan - pr orstãis- Act.. Tins- Amstrd. Rotterd. — 4 sis tu. . 101 ba k
e gr ne ene. . Berl. Pferdebahn IHM. 11. 12 .
Te, die m, , , mr ,, n, n, 1stuc Fo etw. ba Le ibn is)
que . m! dit 828 ba Löbau-Littauer. do. 44 etw. bꝛB an, ö. .
., I. . dite S5 br Ludwigsh. Bexb. do. 1563 br . . 9 .
Aachen · Mastriehter . dito Main g. lud uh. e f e e,, . . z. *
dito Il. Em dito 8. Mecklenburger. 111. 75 bu P 3. e f .
. 8 rij Kt rr inn r. n
. . o. o. — 1 J ö. 0est. kr. Staatsb. 11.7. 1487a74a8b .
de. In. Ser. v. Staat Sr gar. 3 dito K ,, . rig. sh — ; Sb. S. Pr. ĩ6z. ba .
dito 3 ö. . 2 , e, n. 3 .
V Zeris qito Warseh. Bromb. do. do. Hall)
Vl. Sen. s. dito , , . ,, n,
dito (Nordbahn) dito v. St. gar.. do. do, iS)
‚. ö 3. ; Wars ch. Teresp. Bod. Cr. Pfdbr. . er burg, en, r n. , ,: ke ei g.
ö Gert. Lit. A. ; dito Dortmund-Soest. dito 82 Westb. (Böhm.. 8 bern h i. 69 dito dito II. Serie. 2 )
dito 90 x — S jdo. Liquidationsb fern e beter dito Frioritats-Obliga- . err w re g
dito h ‚. tien en. ö. Amerik Berlin · Anhalter Lit. . ] dito S5 6 dir d- T fe, m ö Berlin - Görlitz er dito 993 etw. bz. do. Samb. u. Meuse — Hamb. Pr. A. 100 B. M. n, er . dito 91 6 Fünfkirchen- Bares 114u. 10 N. bad. 35 Fl. Pr. bl ito ; ;
dito 191 6 Jelez Woronesch 111 u.7 Schwed. hl en,, , n,, dito 873 bz u. G Kozlow-Woronesch 11Iul1s7s76* . ito it. C.
dito 85 B Kursk-Kiem v. St. gar. .. 5 12 u. 8 i ?
Berlin- Stettiner I. Serie. dito — — an, , n, . . 966 ö. . dito II. Serie 4 14uio S3 bꝛ Oesterr.· Französische 1s5 u. Mes as ba Bayrisehe Pram. Anl. dito Ill. Serie. dito 835 bꝛ do. do. 2517az ba] (o. dito IV. Ser. v. Staat gar. h
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ppeln- Tarno w.. Ostpr. Südbahn. . do. Stamm- Pr. Recht. Od. - Uf. -B. do. Stamm-Pr. Rheinische Rhein. St.) Prior. Rhein-Nahe Stargard- Posen. Thüringer do. neue. . do. Lit. B. 40proꝛ. Interimsse heine do. Lit. B. vollge. Wilhb. (Cos. Odb.)
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