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— Die heutige (-) Plenar⸗Sitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 11, Uhr durch den räsidenten Br. Sim son eröffnet. Am Tische der Bundes⸗ ommissarien befanden sich: der Bundes⸗Kanzler, Graf von Bismarck-Schönhau fen, der Präsident des Bundeskanzler amts Delbrück, der Geheime Regierungs⸗-Rath Graf zu Eulenburg, Geh. Rath Eck, Minister von Watz dorf, Minister von Oheimb, Minister von Bertrab, General-⸗Major von Bilguer, Geh. Legations⸗Rath Hofmann, Staatsrath Bucholtz, Senator Dr. Curtius.

Der Präsident machte zuerst Mittheilung von der in sämmtlichen Abtheilungen vollzogenen Wahl von je 2 Mit⸗ gliedern für die Kommüssion zur Vorberathung des Gesetz⸗ Ent⸗ wurfes, betreffend die Quartierleistung für die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes, und von der Konstituirung der Kommission. Es erfolgte sodann die Benachrichtigung von der Zusendung von 100 Exemplaren der Schrift Literatur über das Hypothekenwesen des Preußischen Staagtes« durch das Kuratbrium des Königlich Preußischen Staats -⸗Anzeigers.

Das Haus ging darauf zum ersten Gegenstande der Tages ordnung uber: ⸗Rochmalige Abstimmung über die Abänderungs— Anträge der Abgeordneten Miquél, Dr. Prosch und Hr. Harnäer zu dem Gesetz-Entwurf über die Aufhebung der polizeilichen ,, der Befugniß zur Eheschließung und Abstimmung über diesen Entwurf im Ganzen nach den Beschlüssen des Reichstags.“

Das Haus stimmte sowohl den Abänderungs-Anträgen, als dem Entwurfe im Ganzen mit großer Majorität zu.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß. berathung über den Antrag Wagner (Altenburg), Planck und Genossen: den Bundeskanzler aufzufordern: Entwürfe eines gemeinsamen Strafrechts und eines gemeinsamen Strafprozesses, fowie die dadurch bedingten Vorschriften der Gerichts-Organisa⸗ 1. baldthunlichst vorbereiten und dem Reichstage vorlegen zu

assen. Der Referent, Abg. von Bernuth, begründete seinen An—⸗ trag: der Reichstag wolle beschließen: den vorangeführten An⸗ trag unverändert anzunehmen.

Der Korreferent, Abg. Becke r (Oldenburg), schloß sich diesem Antrage an. Der Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes sprach sich dahin aus:

Meine Herren, die Tendenz des vorliegenden Antrags trifft mit der Auffassung überein, welche das Bundespräsidium in Bezug auf die vorliegende Frage hat. Das Bedürfniß eines gemeinsamen Strafrechts und einer gemeinsamen Strafprozeß⸗ ordnung, namentlich des ersteren, hat sich seit der Errichtung des Bundes nicht blos aus allgemeinen Gesichtspunkten, son⸗ dern auch bereits aus der praktischen Erfahrung heraus fühlbar gemacht. Was von Seiten des Präsidiums geschehen kann, um eine gemeinschaftliche Gesetzgebung in diesen Materien her— beizuführen und bald herbeizuführen, das wird — dessen kön⸗ nen Sie versichert sein — nicht unterbleiben.

An der darauf eröffneten Diskussion betheiligten sich die Abgg. Graf v. Bassewitz, Meyer (Thorm), v. Hennig, Miquel, Harnier. Nachdem auch der Antragsteller Abg. Wagner (Alten⸗ burg) das Wort für seinen Antrag ergriffen hatte, nahm das Haus denselben mit großer Majorität an.

Es folgte in der Tagesordnung die Schlußberathung über den Antrag Dr. Aegidi und Genossen;

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, zu veranlassen, daß bei dem gegenwärtigen friedlichen Einvernehmen mit den auswärtigen Mächten Verhandlungen eingeleitet werden, welche zum Zweck haben, durch Uebereinkunft von Staat zu Staat die Freiheit des Privat-Eigenthums zur See in Kriegszeiten zu einem n,, anerkannten Grundsatz des Völkerrechts zu erheben. gig . Referent Abg. Lesse erörterte die Motive seines

ntrags:

Der Reichstag wolle beschließen: den vorangeführten Antrag un— verändert anzunehmen.

Der Correferent Abg. Schleiden sprach sich ebenfalls für diesen Antrag aus. Nachdem der Präsident des Bundeskanzler⸗ amts, Wirkl. Geh. Rath Delbrück, den Standpunkt des Bundesrathes zu demselben dargelegt hatte, ergriffen noch die Abgg. Meier (Bremen) und der Antragsteller Aegidi das Wort. Das Haus stimmte darauf dem Antrage fast ein⸗ stimmig bei.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf die Schluß⸗ berathung über den von dem Abg. Dr. Waldeck und Genossen beantragten Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des Ar— tikels 33 der Verfassung des Noörddeutschen Bundes mit den bei der Vorberathung über diesen im Plenum des Reichstages gefaßten Beschlüssen.«

Zur Diskussion meldete sich Niemand,

Die namentliche Abstimmung ergab 100 Stimmen für den Antrag Waldeck, 194 Stimmen gegen denselben.

Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildet die

»Schlußberathung über den von dem Abg. Las ker und Ge⸗ nossen beantragten Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Nichtverfolg⸗ barkeit der Mitglieder der Landtage und Kammern «.

Ohne Diskussion trat das Haus dem Gesetz⸗-Entwurf bei. Schluß der Sitzung 2 Uhr.

Kiel, 16. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert

inspizirte heute Vormittags die Panzerfregatte Kronprinz⸗ und die Fregatten »Thetis« und Gesion«. Sachsen. Dresden, 17. April. (Dresd. Journ), Seine Majestät der König hat sich mit Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog von Sachsen- Weimar heute Vormittag 10 Uhr zur Besichtigung der Albrechtsburg nach Meißen be⸗ geben. Nach der Rückkehr von dort findet ein Besuch im Kadettenhause statt.

— Die Erste Kammer hat heute die Bergthung des De— putationsberichts über die Gesetzentwürfe, die Abänderung der Verfassungsurkunde und des Wahlgesetzes betreffend, fortgesetzt. In der gestrigen Sitzung war die allgemeine Debatte bis auf das Schlußwort der Referenten und die Erklärung der Staats Regierung zu Ende geführt worden. Heute ergriff nun zunächst der Staatsminister v. Nostitz Wallwitz das Wort zu einer län—

eren Rede, worauf die Kammer, da die beiden Referenten auf hr Schlußwort verzichteten, at ois Spezialberathung eintrat. Letztere wird in einer , fortgesetzt werden,

— Die ien. Kammer beschäftigte sich mit Erledigung verschiedener Petitionen.

Hessen. Darmstadt, 16. April. (Fr. Journ.) Ein vor mehreren Monaten der zweiten Kammer zur Berathung und Beschlußfassung unterbreiteter Gesetzesentwurf, die Abkür— zung der Fristen für Vorladungen und für Ergreifung von Rechtsmitteln in der Provinz ieh n betreffend, entspricht einem, auf dem 18. Landtag von Geheimerath Creve in der ersten Kammer gestellten und von dieser adoptirten Antrage, und hat den Zweck, so weit möglich, die Hindernisse zu besei⸗ tigen, welche nach der rheinhessischen Prozeßordnung der raschen Erledigung der Rechtsstreite in vielen Fällen darum entgegen⸗ stehen, weil I) in den Ladungen mitunter sehr lange Erschei— nungsfristen gelassen werden und werden müssen, und weil 2 fen ftsten zur Einlegung von Rechtsmitteln ebenfalls sehr groß sind.

Baden. Karlsruhe, 16. April, (Karlsr. Ztg. Seit dem 14. d. M. ist hier eine Landwehr⸗Offizier⸗Schule zusammen⸗ getreten. Zu derselben sind 30 einjährige Freiwillige der In⸗ fanterie kommandirt, welche sich durch ihre allgemeine Bildung und militairischen Eigenschaften voraussichtlich zum Landwehr⸗ Offizier qualifiziren. Der Kursus ist vorläufig auf 6 Wochen festgesetzüß; nach Beendigung desselben wird eine Prüfung abge—⸗ halten, die sich nicht allein auf die praktischen Leistungen, son— , , auf die Anfangsgründe der Kriegswissenschaften erstreckt.

Bayern. München, 16. April. Mit dem 1. Mai, an welchem Tage die neue Gewerbe Ordnung ins Leben tritt, lösen sich die bisherigen Gewerbe-Vereine auf; über die Ver— wendung ihres Vermögens ist von den bisherigen Vereins⸗ genossen Beschluß zu fassen. Das Königliche Staatsministerium des Handels hat nun geglaubt, darauf aufmerksam machen zu sollen, daß die Vertheilung dieses Vermögens unter die bis— herigen Vereinsmitglieder dem Einzelnen wohl kaum einen nennenswerthen Vortheil bringen wird, während bei ungeschmälerter Erhaltung der Mittel eine für das Ge— sammtwohl nützliche und für die Geber ehrenvolle dauernde Einrichtung geschaffen oder wenigstens eine bereits bestehende gemeinnützige Einrichtung gefördert werden könnte. Das genannte Ministerium hat deshalb die Königl. Kreis⸗Re⸗ gierungen beauftragt, durch die Distrikts⸗Polizeibehörden den betreffenden Versanimlungen Vorstellungen in diesem Sinne machen zu lassen (wodurch jedoch ihrer freien Selbstbestimmung eine Schranke nicht gezogen werden sollz und als empfehlens⸗ werth zu geeigneter Verwendung des Vermögens namentlich bezeichnet: die Gründung gewerblicher Unterstützungs⸗ oder Vor⸗ schußkassen, die Errichtung von gewerblichen Fortbildungs- oder Zeichnungsschulen, die Begründung von Wander- und Reisestipen⸗ dien, die Zuweisung von Fonds zur Ertheilung von Preisen für fleißige Gewerbslehrlinge und Gehilfen. Ferner wird darauf hinge⸗ wicsen, daß zur Verstärkung der erzielten Resultate es zweck. mäßig sein dürfte, ein Zusammengehen mehrerer oder aller Gewerbevereine eines Bezirkes anzustreben, wodurch sich erleich= ternde materielle Grundlagen für die Begründung freier Vereine zur Förderung gemeinsamer gewerblicher Interessen im Sinne des Art. 25 des neuen Gewerbegesetzes bieten würden, wie zur Gründung gewerblicher Vorschuß⸗ oder Unterstützungs⸗Vereine, von Vereinigungen zur gemeinschaftlichen Absatz⸗Vermittelung, zum gemeinschaftlichen Ankaufe von Rohstoffen ꝛc.

— Für die Akademie der Wissenschaften und die Konser—

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vatorien wurden von der Abgeordneten ⸗ Kammer heute 18793 81.

bewilligt.

— 18. April. (W. T. B.) In Folge der durch den Berg⸗ sturz auf der Brennerbahn herbeigeführten Verkehrsstörun wird Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Preußen er . Abend München verlassen und die Tour von Innshruck

is Matrey pr. Post zurücklegen. Um 5 Uhr Nachmittags findet Familientafel im Königlichen Schlosse statt. .

Oesterreich. Wien, 16. April. Die »Wiener Zeitung⸗ zeigt amtlich an, daß der Kaiser auf Antrag des Reichsministe⸗ kiums die Aktivirung eines gemeinsamen obersten Rechnungs- hofes genehmigt und zum provisorischen Leiter desselben den Staatörath Freiherrn von Hock ernannt hat,

Pesth, j7. April. Heute wurde der Prozeß gegen den Redarteur Messaros wegen Ehrenbeleidigung des Reichskriegs⸗ ministers FMS. von Kuhn vor dem Schwurgericht verhandelt. Der Angeklagte wurde zu einjährigem Kerker und 400 Gulden

Geldstrafe verurtheilt.

Großbritannien und Irland. London, 16. April. Ueber die telegraphisch schon gemeldete Ankunft des Prinzen und der Prinzessin von Wales in Dublin am 15. d. Mts. entnehmen wir der »Engl. Corr.« noch folgende ausführ⸗ lichere Mittheilungen: Es war ungefähr 127 Uhr, als die Yacht den für sie bestimmten, mit Blumen und Flaggen geschmückten Landungsplatz im Hafen erreichte, woselbst das prinzliche Paar vom Marquis of Aber⸗ corn (dem jetzigen Vicekönig] und dessen Gemahlin empfangen und nach der Hauptstadt geleitet wurde. Der Weg bis nach dem Schlosse wurde in off nem Wagen unter Willkomms⸗ rufen des zahlreichen Publikums zurückgelegt. Es war 1 Uhr, als sie im Dubliner Schlosse ankamen. Der Lord Mayor an der Spitze der Stadtbehörden überreichte ein; Bewillkomm⸗ nungs-⸗Adresse, die der Prinz dankend beantwortete. Er be— merkte, daß er den ihm und seiner Gemahlin zu Theil geworde⸗ nen herzlichen Empfang als ein glückliches Vorzeichen für das Land bekrachte, an dessen Anhänglichkeit für die Königin er nie

gezweifelt habe.

— Telegrammen aus Irland zufolge begab sich heute kurz nach Mittag der Prinz von Wales nebst Gemahlin von Dublin aus zu den Rennen von Punchestown.

— Die Prozesse gegen die im Gefängnisse von Newgate in Gewahrsam befindlichen Fenier beginnen am kommenden Montag. Der Lord - Oberrichter von England und Baron Bramwell werden dabei den Vorsitz führen. .

— Ein eben erschienener parlamentarischer Ausweis bringt das Nähere über die Ausgaben, welche die diesseitige Kommission für die Pariser Ausstell ung in . gebracht hat.

— Telegraphisch trifft aus Dublin die Rachricht ein, daß 7 von den seiner Zeit mit dem Schiffe »Jacknell« von Ame⸗ rika herübergekommenen und später festgenommenen Feniern nach Queenstown geschafft worden sind, um von dort nach Amerika befördert zu werden. .

— Ein fenischer Maueranschlag, der in Cork angeheftet wurde, verwahrt den Bund gegen irgend welche Theilnahme an dem letzten Raub von Privateigenthum, und bedroht die Thäter mit Strafe. .

Fraukreich. Paris 16. Aprih. Der Kaiserliche Prinz begab sich heute auf der »Reine Hortense« auf dem Seewege, unter Begleitung des Panzer⸗Geschwaders von Cherbourg nach Brest. ö. ̃ ö

— In der gestrigen allgemeinen Sitzung des Staatsrg hes wurde Graf Du bois, ehemaliger General-⸗Direktor der Eisen⸗ bahnen, vom Schlage gerührt und verschied auf der, Stelle.

— 17. April. In dem heute vor dem Zuchtpolizeihofe ver⸗ handelten Prozesse der Journale gegen den Vicomte Kerve— guen wurde der Klagantrag zurückgewiesen und das Erkennt⸗ niß damit motivirt, daß die Journale selbst den Beklagten zur Publication der betreffenden AÄktenstücke ermächtigt hätten.

— Der heutige »Moniteur« veröffentlicht eine Deklaration zu dem zwischen Trankreich und dem Großherzogthum Baden unter dem 77. Juni 1844 abgeschlossenen Vertrage über die Auslieferung von Verbrechern.

Spanien. Madrid, 17. April. In. Barcelona ist es, wie bereits kurz gemeldet, bei Gelegenheit der Feier des Ostermontags zu Arbeiler-⸗Unruhen gekonimen. In Folge der zwischen dem heiligen Stuhl und dem hiesigen Hofe getroffenen Vereinbarung 'ist dieser Tag kein obligatorischer kirchlicher Fest⸗ tag mehr. Aus diesem Grunde hatten die Arbeitgeber ihren Arbeitern überlassen, ob sie arbeiten oder feiern wollten. Einige begaben sich deshalb in die Werkstätten, andere zerstreuten sich in' der Stadt und zwangen ihre arbeitenden Genossen die Arbeit zu verlassen. Es entspann sich ein Streit und dabei sielen Ungehörigkeiten vor. Um S8 Uhr Abends ließ der General= Capitain den Belagerungszustand über Catalonien erklären.

Die Nacht vom 13. zum 14. d. M. verging ohne Ruhestörun⸗ . . * folgenden Tage schien die Ordnung völlig herge⸗ ellt zu sein.

Italien. Florenz, 16. April. Die Deputirten⸗ kammer, welche heute wieder zusammengetreten ist, konnte n 8 halten, da die Versammlung nicht beschluß⸗

ig war.

. — Der französische Gesandte, Baron Malaret, ist gestern hierher zurückgekehrt. ö

= Zwischen den Militairbehörden von Neapel und dem päpstlichen Kommandanten an der Grenze ist eine Convention zur Unterdrückung der Briganten d hl ich worden, wie 33 eren früher an der nördlichen Grenze des Kirchenstaats geschehen ist.

Griechenland. Athen, 11. April. Nach den neuesten Nachrichten sind Lombardos, Gryvas und Kumunduros in die Deputirtenkammer gewählt worden.

Türkei. Konstantinopel, 15. April. Der russische Botschafter, General Ignatieff, ist hier wieder eingetroffen und 9 am 13. April seine amtlichen Besuche bei der Pforte gemacht.

— Konstantinopel wird eine städtische Verwaltung nach Pariser Muster erhalten. Es soll in 20 Arrondissements ein⸗ getheilt werden, an deren Spitze je ein Maire steht.

Rumänien. Bukarest. 17. April. Fürst Karl ist heute nach der Moldau abgereist. Derselbe begiebt sich zunächst nach Bakeu. Die Minister des Innern und des öffentlichen Unter⸗ richts, Bra tiano und Gusti, sind mitgereist, der erstere kehrt von Fokschani hierher zuruͤck. Die Reise des Fürsten wird etwa 14 Tage dauern.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 16. April. Die aus Mitgliedern des Reichsraths bestehende Tarif⸗ kommission hat unter Betheiligung des Großfürsten⸗ Thron folgers die von der früheren Kommission ausgear⸗ beiteten Tarifsätze genehmigt.

Amerika. Aus Washington vom 16. April wird ge⸗ meldet: Im Senatsgerichtshofe würde das Prozeßverfahren gegen den Präsidenten Jo hnson heute fortgesetzt. Von Seiten der Ver⸗ theidigung wurden Belege dafür beschafft, daß Johnson ver—⸗ sucht hatte, einen gerichtlichen Vorladungsbefehl auszuwirken, um Stantons Recht zur Fortverwaltung des Kriegsamtes unter richterliche Prüfung zu bringen.

Costa-Riea, 26. Februar. Mit der letzten Post hat die Regierung offizielle Nachricht erhalten über den bereits ange⸗ kündigten Besuch der Korvette »Augusta«. In Folge dessen hat dieselbe an die Beamten der Küste durch den Gouverneur

von Cartago folgenden Befehl erlassen:

»Da die Regierung benachrichtigt ist, daß in diesem oder dem künftigen Monate die Kriegs ⸗Korvette Sr. Majestät des Königs von Preußen »Augustac, Kapitän Kinderling, bei ihrem Besuche der atlan⸗ tischen Küste des Kontinents die Küsten unserer Republik und speziell den Hafen von Limon anlaufen wird, um, wie natürlich, die Wichtig⸗ keit uͤnd den Werth zu untersuchen, welche Costa Riea für die Nord⸗ deutsche Flotte hat, so wird der Gouverneur von Cartago angewiesen, dem Kapitän der »Augusta« alle nur möglichen Hülfen und Dienste zu erweisen, die derselbe bedarf oder fordert. Außerdem hat ihm der Herr Präsident befohlen, er solle den Kapitän der Augusta« mit aller schuldigen Achtung einladen, das Innere der Republik zu besuchen und, falls er dieses annimmt, ihm alles nur Mögliche zur Verfügung stellen, und zwar auf Kosten der Regierung.«

Asien. Der Lloyddampfer »Jupiter«, welcher am Iten d. M. in Triest von Alexandrien mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandpost eintraf, uͤberbrachte Nachrichten über Japan und China aus Hongkong, d. d. 11. März.

Aus Japan wird gemeldet, daß der Mikado alle frem⸗ den Gesandten nach Kibto eingeladen hat; dieselben haben anläßlich der bevorstehenden kriegerischen Verwicklungen eine Reutralitäts - Proclamation 'erlassen. Die Befesti⸗ gungen von 9Yed do sind verstärkt worden, die förmliche Kriegs- erklaͤrung an den Stotsbaschi ist erfolgt. Der Mikado hat in NRangasaki und Hiogo eine neue egierungsform orga⸗ nisirt. Eine besondere Versammlung zur Entscheidung über Krieg und Frieden ist berufen worden. . .

Nach Berichten aus China wird Peking von den Nien— Fei, welche sich durch muhamedanische Rebellen verstärkt haben, ernstlich bedroht. General Li ist denselben entgegengesandt. Die bereits gemeldete Herabsetzung des Ausfuhrzolls fur Thee wird amtlich bestätigt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegrapben ˖ Bureau. Lübeck, Sonnabend, 18. April, Morgens. Die Gesell⸗ schaft der Lübeck-Kleiner Eisenbahn hat in ihrer gestrigen Ge—

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