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schriften ein Benehmen mit den Gemeindebehörden voraussetzt, also ein gewisser Zeitraum verlaufen mußte, bevor eine neue Verordnung erlassen werden konnte, aus diesen Gründen zu⸗ nächst dafür gesorgt, daß die den Bundesgesetzen widersprechenden Bestimmungen dieser Verordnungen gegen Bundesangehörige nicht in Anwendung gesetzt würden, und sie sind, soviel bekannt, auch gegen Bundesangehörige nicht in Anwendung gesetzt worden. Das Benehmen mit dem Magistrat in Frankfurt über den Erlaß einer neuen Verordnung hat sich in Folge der Neugestaltung dieser Behörde verzögert, und dadurch ist es er⸗ klärlich, daß die neue Verordnung für Frankfurt erst in diesem Monat ergangen ist. .

Das Zusammentreffen des Datums mit einer, wie der Herr Interpellant erwähnt hat, in Frankfurt abgehaltenen Versamm⸗

sung, ist in der That aus dem Grunde schon ein rein zufälliges,

weil die Communication mit der Frankfurter Gemeindebehörde bereits einen Monat vorher eingetreten war.

Was die Verordnung in Beziehung auf den äußern Po- lizeibezirk von Frankfurt, die Stadt Bockenheim und einige andere Orte betrifft, so würde eine, der jetzt für Frankfurt erlassenen, entsprechende Verordnung bereits ergangen sein, wenn auch hier nicht die nothwendige Communication mit den bestehenden Gemeindebehörden die Sache verzögert hätte. Der Erlaß einer solchen Verordnung steht in diesen Tagen bevor und inzwischen ist auch diese Verordnung, soweit sie mit den Bundesgesetzen nicht in Einklang steht, gegen Bundesange⸗ hörige nicht in Anwendung gesetzt worden, und soweit sie mit dem Paßgesetze nicht in Einklang steht, auch nicht gegen Auswärtige.

Was die zweite Frage anlangt: »ob Schritte geschehen sind, um diese Verletzungen der , , n unwirksam zu machen und, soweit möglich, gleichartige Verletzungen für die Zukunft zu verhüten«, so habe ich zu bemerken, daß das Bundeskanzler⸗ amt sofort nach Erlaß der Gesetze über das Paßwesen und über die Freizügigkeit die sämmtlichen Bundes⸗Regierungen ersucht hat, die zur Ausführung dieser beiden Gesetze nothwendigen, seien es Gesetze, seien es Verordnungen, seien es allgemeine Verfügungen oder Instruktionen mitzutheilen. Diese Mit- theilung ist von allen Seiten bereitwilligst erfolgt. Bei Prüfung der auf diesem Wege mitgetheilten Verordnungen hat in einigen Fällen das Bundeskanzleramt Bedenken gefunden in Beziehung auf die Uebereinstimmung der erlassenen Verordnungen mit den bundesgesetzlichen Bestimmungen. Es hat diese Bedenken in jedem einzelnen Falle zur Kenntniß der betheiligten Bundes—⸗ Regierungen gebracht und es ist den geäußerten Bedenken über⸗ all bereitwillig entsprochen.

Es ist hiermit, glaube ich, das geschehen, was überhaupt in der Materie geschehen kann. Das ist faktisch vollkommen unmöglich in dem Bunde so gut wie in jedem einzelnen Staate, zu verhüten, daß eine Verordnung ergeht, welche dem Gesetze nicht entspricht; das ist nicht möglich. Das, wofür gesorgt werden muß und was möglich ist, das ist, daß, wenn eine solche Verordnung ergangen ist, sie wieder außer Kraft gesetzt und der gesetzliche Zustand wieder hergestellt wird.

Es folgte in der Tagesordnung der »Bericht der VII. Kom⸗ mission über den Gesetzentwurf, betreffend die Verwaltung des Schuldenwesens des Norddeutschen Bundes«. Die Kommission becintragte: »Der Reichstag wolle dem vorgelegten Gesetz-⸗Ent— wurf in unveränderter Gestalt seine verfassungsmäßige Zustim⸗ mung geben.“ Der dazu gestellte Abänderungs-⸗Antrag des Abg. Migu él u. Gen. lautet:

Der Reichstag wolle beschließen: dem Gesetz Entwurf fol⸗ gende Bestimmung hinzuzufügen: §. 17. Erheben sich gegen die Dechargirungen Anstände, oder finden sich sonst Mängel in der Verwaltung des Bundes⸗Schuldenwesens, so können die daraus hergeleiteten Ansprüche sowohl vom Reichstage als dem Bundesrathe gegen die nach §. 7 dieses Gesetzes verantwort—⸗ lichen Beamten verfolgt werden. Der Reichstag kann nöthigen⸗ falls mit der gerichtlichen Geltendmachung die von ihm ge⸗— . . Mitglieder der Bundes⸗Schulden⸗Kommission beauf⸗ ragen.

Der Referent, Abg. von Blanckenburg, gab einige erläu⸗ ternde Bemerkungen zu dem Bericht der Kommission.

„Der Abgeordnete Miqueél empfahl den von ihm gestellten Abänderungs⸗Vorschlag.

Nachdem die Abgeordneten Wagner (Neustettin) und Windthorst gegen denselben, die Abgeordneten Reichensperger und Twesten fur denselben sich ausgesprochen hatten, nahm der Bundeskanzler das Wort, um den Antrag zu bekämpfen.

(Schluß des Blattes.)

— Das Handbuch über den Iniglich preußischen Hof und Staat pro 1868 (Berlin, Verlag von R. v. Decker) ist soeben ausgegeben worden. Soweit die desfallsigen Nachrichten vor— liegen, bildet dasselbe den 32. Jahrgang dieses im Jahre 1794 zum ersten Male erschienenen Werks. Die letzte Ausgabe datirt

vom Jahre 1865. Das Handbuch für 1868 enthält die Annalen der Jahre 1864 bis 1866 für Preußen, sowie eine chronologische Gesammt WUebersicht der wichtigsten Ereignisse der erwähnten ahr Es folgt dann die Genealogie des Königlichen Hauses und des Fürstlichen a Hohenzollern, demnächst der Personalstand der Civil⸗Behörden in folgender Reihe: das Mini—⸗ sterium des Königlichen Hauses — der Hofstagt — die Adjutantur Sr. Majestät des Königs — die Preußischen Orden — die Hof- und Erbämter — das Geheime Kabinet Sr. Majestaͤt

des Königs für die Civil⸗ und die Militair-Angelegenheiten —

die obersten Staatsbehörden — die Häuser des Landtages — die Provinzial⸗Behörden — die Behörden in den Hohenzollern— schen Landen — die neuerworbenen Landestheile. Hier sind die durch die Gesetze vom 20. September und 24. Dezeniber 18356 mit der Preußischen Monarchie vereinigten Landestheile aufgeführt. Da die Organisation der Behörden beim Druck des Werkes noch nicht vollendet war, so konnte dieselbe hier nicht gegeben werden. — Herzogthum Lauenburg.

Es folgt demnächst eine Uebersicht des Flächenraums und der Einwohnerzahl des preußischen Staats Ende 1864, sowie ein Verzeichniß der . Städte mit Angabe der Civil⸗ Einwohnerzahl Ende 1864.

Als Anhang ist beigegeben eine Uebersicht des Personal— Standes für den Norddeutschen Band, nämlich des Bundes— Kanzler-Amtes, des Bundesrathes und der Mitglieder des Reichstages.

— Ueber die Verhältnisse im Regierungs⸗Bezirk Königs⸗ berg bringt die »Prov. Corr.« folgende Mittheilungen: ;

Die in dem letzten Bericht angedeutete günstigere Gestaltung der Sachlage hat sich andauernd erhalten. Die Witterung ist ern r fart milde geblieben; einzelne mit sonnigen Tagen abwechseinde Regengüsse werden der Vegetation gut zu Statten kommen. Die Feldarbesten sind at Wochen in vollem . Auch, Handel und Schifffahrt nehmen n den Handelsplätzen viele Arbeitskräfte in Anspruch. Die begonnene Fischerei auf den Haffen sichert nunmehr den meist verhältnißmäßig stark bevölkerten und ärmlichen, daher bisher der Unterstützzung beson⸗ ders bedürftigen Fischerortschaften den zulänglichen Erwerb.

Die Preise des Getreides und der Kartoffein sind, nachdem nach Beginn der Schifffahrt ein mäßiges Sinken sich eingestellt, auf dem bisherigen Standpunkt verblieben, worauf wohl die augenblicklich starke Nachfrage zur Saatbeschaffung hingewirkt. Es ist jedoch ein Mangel an dem Bedarf nirgend zur Sprache gekommen, und steht für die Zukunft, nachdem erst das Saatbedürfniß bestritten sein wird, wohl n, ,, . zu .

Vie Arbeiten an den Chaussee⸗ und Eisenbahn⸗Bauten gewinnen

rößeren Umfang und ee teen eine noch stets .

rbeiterzahl bei ziemlich gutem Verdienst. Inzwischen sind auch im— Braunsberger und im Heilsberger Kreise umfangreiche Kreis Chaussee Bauten in Angriff genommen, desgleichen im Kreise Allenstein eine Arbeitsstelle an der Thorn-Insterburger Eisenbahn eröffnet und zu der im Kreise Osterode bereits vorhandenen einen am Schilling See soll die von der hiesigen Regierung bei dem Herrn Handelsminister beantragte zweite bei dem Uebergange uber die Drewenz nunmehr auch in Kurzem in Angriff genommen werden.

Aus den vorliegenden (jedoch nicht ganz vollständigen) Nach- weisungen ergiebt sich daß zur Zeit bei öffentlichen Arbeiten beschäf. tigt sind: im Kreise Labiau 1225, Kreis Memel 736, Wehlau 1536, Nastenburg 1569, Friedland 1151, Gerdauen 1398, Fischhausen 1891, Rössel 717 Brgunsberg 962, Heilsberg 727, Pr. Holland 510, Pr.

35 / en be enstein ttelsburg 3 er Reid gen , Arbeiter ᷣ ; k

e onach gegenwärtig für den Arbeiter und Tagelshner nicht mehr an ausreichender Gelegenheit zur Beschäftigung 6 J.

Wenn in dieser Beziehung außerordentliche Unterstüßtzung nicht mehr in größerem Maße erforderlich ist und wenn auch dem kleineren und mittleren Grundbesitzer⸗ Stand durch die gewährten Staats darlehne en n,. wirksam geholfen ist oder wird, so ist die Lage des leinen Handwerkerstandes, namentlich in den Städten, eine recht trübselige, indem es ihm bei der noch fortdauernden vorherrschenden Einschränkung und Vermeidung aller nicht unumgänglichsten Aus— gaben noch immer an ausreichendem Arbeits verdienst fehlt. Dies gilt namentlich von den zu den gewöhnlichen Hand- und Tagelöhner ⸗ Ar- beiten zu schwachen und untauglichen Handwerkern. Seitens mehrerer Stadt Kommunen ist durch , g, kleiner Darlehne, seitens der Wohlthätigkeits⸗ereine durch Arbeits-Bestellungen, Unterstützungen an Lebensmitteln oder Ablassung derselben zu niedrigen reisen Hülfe eleistet, die im Ganzen jedoch, nur unzulänglich , Auf die

ürsorge für die bedürftigen kleinen Handwerker wird daher die Thätig⸗ keit der Unterstützungs Vereine neben der Fortsetzung ihrer Wirkfami. keit für Beschäftigung der bedürftigen Frauen und der schwachen, k ur gar , ,. . , n hinzulenken sein, dieser Gesichtspunkt von dem Hülfsverein fi auch . n n, w e . . er Zustand der öffentlichen Sicherheit hat sich gebessert, die = zahl der vorkommenden Diebstähle vermindert. sch 6. in . fte Gegenden, namentlich in einem Theile des Kreises Pr. Eylau, ind noch in neuerer Zeit Diebstähle und Brände zahlreich vorgekom⸗ men, welche nothleidenden arbeitsscheuen Personen zugeschrieben werden; die erforderlichen Polizei⸗Maßregeln sind getreffen. DiFe von den Kreisen, Gemeinden und Vereinen bisher unterhal

1619 lebhaften Zurufen. Heute Abend hat die Unterzeichnung des Ehekontrakts stattgefunden. h z g

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Beilage.

tenen Suppen ˖Anstalten sind theilweise bereits eingeschränkt und wird fast überall auf deren baldige Einstellung Bedacht genommen,

An Darlehen für kleinere Grundbesitzer sind bereits 6735 Ge— suche im Gesammtbetrage von 4504199 Thir. bewilligt.

Die Vertheilung der Sagtvorschüsse aus dem durch das Gesetz vom 3Zten v. Mts. bereitgestellten Fonds ist theils bewirkt, theils in vollem Gange — . —

Was endlich den allgemeinen Gesundheitszustand betrifft, so hat sich eine wesentliche Aenderung in dieser Beziehung neuerdings nicht

erausgestellt. Namentlich in den Kreisen Rastenburg, Rössel, Fried and, Allenstein, Osterode, in Soldau und Umgegend Kreises Neiden⸗ burg, im Kreise Mohrungen, Braunsberg, Pr. Eylau, den Städten Zinten und Heiligenbeil Kreises Heiligenbeil, endlich im Kreise Königs berg und Wehlau kommt der Typhus noch immer, wenn auch mit dem bisherigen milden Charakter, vor und hat sich im Allgemeinen die Zahl der Erkrankungen nicht gerade vermindert. Es steht zu hoffen, daß, nach dem Ablauf der ersten Frühjahrszeit, mit der wär= meren und gleichmäßigeren Witterung auch in dieser Beziehung eine entschiedenere Besserung eintreten werde.

— Die Epidemie in Stallupönen ist, nach dem ⸗-Wochenbl. des Johanniter ⸗Ordens«, im weiteren Abnehmen. Von den in den La‚ arethen daselbst befindlichen 39 Kranken sind 22 typhuskrank. Das . areth in Pillupönen ist am 20. d. M. aufgelöst und die in dem; 66 befindlichen 8 Kranken sind in das zu Mehlkehmen gebracht worden, in dem zur Zeit 28 Kranke verpflegt werden, von denen sich j7 in der Rekonvalescenz befinden. Auch dies Lazareth hofft der Arzt desselben, Dr. Heymann, Anfang Mai schließen zu können. Im La · zareth zu Liebstadt hat sich die Zahl der Typhuskranken auf 6 reduzirt. Das Lazareth in Saalfeld hofft der Ehrenritter Graf v. Finckenstein gegen den 1. Mai auflösen ju könneng da die in demselben noch be— findlichen 7 Kranken sich alle in der Besserung befinden. Der Krank heitszustand in Heilsberg wird von dem Ehrenritter v. Kunheim— Spanden insofern als ein günstiger bezeichnet, als in der letzten Zeit nur wenige Erkrankungen am Typhus eingetreten sind. Die Zahl der dort in ärztlicher Behandlung befindlichen Kranken beträgt einige 80, von denen . die Mehrzahl in der Genesung ist. In Mehlsack ist der Krankenbestand auf 20 gestiegen, so daß der Ehrenritter Major Freiherr v. Esebeck das dortige Lazareth hat vergrößern müssen. Dem Rechtsritter v. Perbandt sind für das Lazareth in Tapiau wiederum 300 Thlr. diesseits zugegangen. Die Krankheit ist dort im Zunehmen und das Lazareth deshalb überfüllt. Die Zahl der Typhuskranken im Ordens -Krankenhause zu Preußisch- Holland beträgt zur Zeit 36, in dem zu Bartenstein 197. Sowohl die Zahl der Kranken und die Heftigkeit der Krankheit hat in Soldau und Umgegend insbesondere in den letzten S Tagen zugenommen.

— Nach Beendigung der am 11. d. M. in Kiel stattgehabten Inspizirung der Panzerfregatte »Friedrich Carl« durch Se. Königliche Hoheit den Prinzen Adalbert erfolgte, dem »Milit. Wochenbl.« zufolge, sofort die Außerdienststellung und Abrüstung der Fregatte, wonächst sich der bisherige Kommandant derselben, der Capitain z. D. Köhler, Dezernent für Ausrüstung im Marine⸗Ministerium, Behufs Wiederübernahme seines Dezernats nach Berlin begiebt. 9 .

— Das züm Schutze der norddeutschen Fischerei in der Nordsee designirte Dampfkancnenboot 1. Klasse »Comet«

wird am 21. April c. in Dienst gestellt.

Düsseldorf, 21. April. Se. Königliche Hoheit der Für st zu Hohenzollern-Sigmaringen ist heute Morgen nach Brüssel abgereist.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen ˖ Büreau.

Wien, Mittwoch, 22. April, Vormittags. Heute erfolgt ö. die n, n, . des österreichisch⸗englischen Handels— ertrages. . Ofen, Mittwoch, 22. April, Morgens. Ihre Majestät die Kaiserin ist heute Morgen 5 Uhr von einer Prinzessin ent⸗ bunden worden. . London, Dienstag, 21. April, Abends. In der heutigen Sitzung des Unterhauses wurde der Antrag Gilpins über die Abschaffung der Todesstrafe verhandelt. Derselbe erfuhr lebhaften Widerspruch, und wurde unter Andern auch von Stuart Mill bekämpft. Der Antrag fiel schließlich mit 127 gegen 23 Stimmen. — ᷣ Paris, Dienstag, 21. April, Abends. Das bei Saint— Maur errichtete Lager ist bereits von einem Theile der Kaiser⸗ lichen Garde bezogen. . Madrid, Dienstag, 21. April, Abends. Die Sitzungen der Cortes sind heute suspendirt worden und zwar in Folge einer plötzlichen Verschlimmerung der Krankheit des Marschall Narvaez, welcher im Laufe des heutigen Tages mit den Sterbesakramenten versehen worden ist. ᷣ Turin, Dienstag, 21. April, Abends. Der Kronprinz von Preußen wohnte heute dem hiesigen Wettrennen bei. Prinz Humbert hatte den Kronprinzen in demselben Wagen dorthin begleitet. Das Publikum empfing beide Prinzen mit

Reich SsiR

Telegraphische Witternumshbherichte v. 21. April.

rep. Tb R. v. M.

x Allgemeine Wind. Himmelsansieht. O5 — Windstille. heiter.

22. April. I,. 2 M4, aS W, mässig. trübe. Königsberg. 3; 8,7. 4, o SW. , stark. bedeckt.

3 Danilg 3 23 8, s M4 68. sehwach. wolkig.

Cõslin 3. SW., mässig. bedeckt.

3 8Stettin 3 18W., schwach. bedeckt.

Eutbus. ... 33 SW. , sehwach. bew. , gest. Abds.

. Wetterl. u. Reg.

Berlin W., sehwach. g. trübe, heut. ü. gest. Nm. Regen.

SSW., mässig. trübe, gst. Regen.

Ratibor ... 7, o 3, 280. tuassig wolkig.

Breslau ... 23: 14,38 W., sehwaeh. trübe'

5, 28 W., lebhaft. bed., gest. Regen.

s SW., sehwach. Regen.

SW. , schwach. xzieml. heiter. S.. S. stark. bedeckt. S8W., lebhaft. bewölkt.

Ss men, win hen S., schwach. bedeekt.

Haparanda 3? Helsingfors Petersburg.: Riga ? Libau

gtockholm 33

S., schwach. be wölkt. S., mässig. Regen.

d e Xe X e n , oO — r . . W .

1

SSO., schwach. bewölkt, gst. Ab. SSO. Regen. 21. Max. II, o. Min. 1, 6.

SSW. , schwaeh. ben e, SW. , mässig. ewöhnlieh. S0O., sehwach. edeckt, Nebel.

Skudesnäs. Gröningen 3 Helder .... Hernösand. 3: Christians. .

Königliche Sch auspiele.

Donnerstag, 21. April. Im Opernhanse. (96. Vorst.) Die Zauberflöte. Oper in 3 Abtheilungen von Schikaneder. Musik von Mozart. Gast: Frl. Sessi, vom Stadttheater zu Frank— furt a. M.: Königin der Nacht, als letzte Rolle. Pamina: Frl. Grün. Mitte l⸗Preise. —

Im Schauspielhause. (110. Abonn.⸗Vorst.) Aschenbrödel. Schauspiel in 4 Aufzügen von R. Benediz. Mittel⸗Preise.

Freitag, 24. April. Im Opernhause. (97. Vorst.) Die Afrikanerin. Oper in 5 Akten von E. Scribe, deutsch von F. Gumbert. Musik von Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Selika: Fr. Lucca, als vorletzte Rolle vor ihrem Urlaube. Vasco de Gama: Hr. Niemann. Nelusco: Hr. Betz. Anfang 6 Uhr. Extra⸗Preise.

Im Schauspielhause. (1II. Abonn.Vorst.) Iphigenia auf Tauris. Schauspiel in 5 Abtheilungen von Goethe. Mittel⸗

Preise.

Pyr odcdlulk tem- umd Wanren-Hörsc. Kerlim, 22. April. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs- Bis Von] Bis Mittel Itlir 18g. pf. It pf. sg. pf sg spf. 88. Et. ͤ 1IIIBohnen Metze fr., 53 Roggen ! ] 9 Kartoffeln 6 2 — 118 gr. Gerste Rindfleisch Pfd. 7 4 Hal zu W. ̃ Schweine-

ater J zu L. 216 3 fleisch 71— 510 Heu pr. Ctr. 7 6 - 22 6IHammelfleisch 5 6 419 Stroh Sehek. J 5 Kalbfleisch l 6 — 419 Erbsen Mete — gButter Pfd. 12 — 911 Linsen 8 3 Eier Mandel 5 6 — 6 —

!

Kerlim, 22. April. (Nie htamtlieher, Getreideberieht.) Weizen loco 90 — 108 Thlr. pr. 2100 Pfd. aach Qualit, eine abgelaufene Anmeldung 94 Thlr. bez., pr. April-Mlai 933 - 95 Lhlr. bez., Mai- Juni 953 — 936 — 9335 Thlr. ber., Juni - Juli 4. - 935 - 9343 Thlr. ber.

Rogen loeo 8 - 80pfd. 23 - 72 Thlr. pr. 200 Pfd. bez., galiziseher 685 Thlr. bez., pr. April - Mai 72 - - 717 — 723 LThlr bez., Mai- Juni 71— — 717 Thlr. bez., Juni-Juli 695 - — 697 Thlr. bez., Juli-August 64 — 1 — 4 Thlr. bez., September-Oktober 59 - 3 Thlr. ber.

Gerste, grosse und kleine, à 50 —57 Thlr. per 1759 Efd.

Hafer loco 32 = 36 Thlr., böhmischer 333 —-— 3485 Thlr., schlesisech. 313 Tilr. ab Bahn bez, pr. April Mai 335 Thlr. bez., Mai- Juni 33 bis 4 Thlr. bez., Juni-dquli 345 Lhlr. bez., Juli-August 323 Thlr. ber.

Erbsen, Kochwaare 70 - 715 Thlr., Futterwaare G4 — 67 Th.

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