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1834

Die Berufung des Gymnasial⸗Konrektors Dr. Albert Sch uster in Stade zum Oberlehrer an der Nealschule in Hannover ist genehmigt worden.

Finanz⸗Ministerium.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 137ster Königlicher Klassen ⸗ Lotterie fiel der 1Iste Hauptgewinn von l50, 000 Thaler auf Nr. 54,030. 1 Hauptgewinn von 19900 Thaler auf Nr. 39468. 2 Gewinne von 5000 Thaler fielen auf Nr. 26, 2338 und 52,850. 2 Gewinne von 2000 Thlr. auf Nr. 42,030 und 88,348.

44 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 3742. 3757. 4897. 9003. 9424. 10,346. 11,K343. 14,576. 17,238. 20,685. 27,842. 33,324. 40, 824. 42,432. 42,632. 47,904. 49,840. 49,936. 50,621. 50/662. 52,028. 53,615. 55,297. 61,254. 61,411. 62,119. 65,995. 67547. 69, 149. 70,322. 70,629. 70,675. 72,538. 72,826. 72, 94. 79,076. S2, 289. 82,672. 83,635. 85, 841. 88,543. 90,278. 92,397 und 92,410.

60 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 1838. 2471.

3294. 4322. 4447. 4678. S410. 11,174. 13,25tz. 13,3517. 13929. 14,257. 16,5534. 163672. 20,069. 20,6247. 24,999 27.386. 28,245. 28,289. 28,971. 29,320. 30,277. 32,157. 32,514. 35,448. 37,353. 38,495. 38.688. 39,670. 43.086. 473688. 50,988.

52487. 54088. 54,477. 61,793. 62,307. 63,367. 63,531. 63,734. 66,449. 67447. 67.881. 69,372. 69, 860. 70,603. 71,254. 72,451. J2s797. 75,338. 76,6½ 4G. 79, 884. S2, 871. 85,621. 89,542. &), 814.

gl, 87. 93,824 und m3, 941. .

80 Gewinne von 2090 Thlr. auf Nr. 2157. 2908. 5992. 7359. 8195. 8385. 8847. 9695. 109,781. L840. 11962. 12,40]. 13,119. 13331. 14028. 15,218. 15,677. 290,331. 21,726. 22,763. 22 M2. 23,299. 265894. 30,23. 30,553. 33,191. 345963. 36, 9z3. 373092. 40417. 44359. 4,682. 48,945. 49, 71. 50,406. 50,936. 5ls540. 2-225. S3il82. 54. 839. 55,075. H5, 332. 574687. 57 917. h8. 249. 58994. 59,941. 60,399. 60,7670. 60,796. 61,973. 62,527.

63823. 65,566. 66,061. 66, 105. 66,764. 66,970. 69,807. 70,985.

70,338. 71,839. 73,934. 74,364. 75,844. 77-919. T8036. 81, 169.

S5 008. 83,566. S3, 751. St, 292. 8,596. 89, 833. 89 836. 90, 604.

9l, 824. 94,021. 91,537 und 94,824. Berlin, den 5. Mai 1868. Königliche General-Lotterie⸗Direction.

Saupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der am 18. April d. J. öffentlich bewirkten Verloosung der für das laufende Jahr zu tilgenden Prioritäts-Actien der NiederschlesischMärkischen Eisenbahn sind diejenigen

283 Stück Ser. J. à 100 . und 224 * Ser. II. à 625 Thlr. gezogen worden, welche durch unsere in Nr. 95 dieses Blattes veröffentlichten Bekanntmachung nebst den rückständigen nach ihren Nummern aufgerufen sind. Die Besitzer dieser Actien werden wiederholt aufgefordert, die Kapitalbeträge derselben nach Maßgabe der Bekanntmachung rechtzeitig zu erheben.

Berlin, den 4. Mai 1868.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke.

Berlin, 5. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der von des Königs von Württemberg Majestät ihnen verliehenen Decorationen zu ertheilen, und zwar:

des Comthur-⸗-Kreuzes des Kronen-Ordens: dem Obersten von Dannenberg, Chef des General—

stabes des Garde-Corps, und dem Obersten von Barner,

Commandeur des 1. Garde⸗Dragoner Regiments; des Ritter-Kreuzes desselben Ordens: dem Hauptmann und Compagnie Chef von Görne im 2. Garde⸗Regiment zu Fuß; . des Großkreuzes des Friedrichs⸗-Ordens: Allerhöchstihrem General à la suite, General-⸗Major von Obernitz, Inspecteur der Jäger und Schützen; so wie des Comthur-Kreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem Obersten von Cranach, Commandeur des 8. West⸗ fälischen Infanterie Regiments Nr. 57, und dem Obexst⸗-Lieute⸗ non Delitz im Kaiser Franz Garde-Grenadier⸗Regiment ,.

Nicht am tli ches.

Prenßen. Berlin, 5. Mai. Se. Majestät der König arbeiteten heute Vormittag bis 11 Uhr allein und

ö

nahmen demnächst die Vorträge des Militair⸗Kabinets un des Vice ˖ Admirals Jachmann entgegen.

— Heute Mittag fand die 11te Plenarsitzung des Bundes.

rathes des Norddeutschen Bundes statt.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnungswesen trat heute Mittag zu einer Sitzung

zusammen. . — Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des

Norddeutschen Bundes für Justizwesen und für Rechnungd.

wesen hielten heute Mittag eine Sitzung ab.

— Im weitern Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen Zollparlaments erhob sich eine längere Debatte über §. 5 des Gesetz'Entwurfes wegen Abänderung einzelner Bestimmungen der Zollordnung und der Zollstrafgesetzgebung. Dieser Paragraph lautet: An die Stelle des zweiten Absatzez in §. 64 der Zoll-Ordnung treten folgende Bestimmungen:

»Ebenso wird von dem Mindergewicht, welches sich bei der Ab.

fertigung der aus der Niederlage zur Eingangsverzollung oder

zur Versendung mit Begleitschein abgemeldeten Waaren gegen das im Niederlage⸗Register vorgeschriebene Gewicht ergiebt, der Eingangszoll nicht erhoben, sofern anzunehmen ist, daß das Mindergewicht lediglich durch Eintrocknen, Einzehren, Ver⸗ stauben, Verdunsten oder gewöhnliche Leckage entstanden sei, namentlich kein Grund zu dem Verdachte vorliegt, daß ein Theil der Waaren heimlich aus der Niederlage entfernt worden.

An der Diskussion betheiligten sich die Abgeordneten Dr. Weigel,

Dr., Miller (Kaufbeuren), Reibel, Grumbrecht, Dr. Schäffle, .

Müller (Stettin), von Hennig, n n Dr. Bamberger,

Hinrichsen und Camphausen (Reuß); von

und der Geheime Finanzrath Riecke.

56 Abstimmung gelangten nur folgende Anträge:

I der Antrag des Abg. Dr. Weigel: den Schluß des Pa—⸗ ire n von den Worten: »sofern anzunehmen ista, an zu

reichen;

2) der Antrag des Abg. Hinrichsen: an Stelle des durch vorstehenden Antrag gestrichenen Schlusses die Worte zu setzen: »sofern nicht erwiesen, daß ein Theil der Waaren heimlich aus

der Niederlage entfernt wurden;

3) der Antrag des Abg. Dr. Miller (Kaufbeuren): dem Paragraphen noch folgendes Alinea beizufügen: »Der Eingangs— zoll von Waaren wird von dem Mindergewicht, welches 6 bei der Abfertigung der aus der Niederlage zur Eingangsverzollung oder zur Versendung mit Begleitschein abgemeldeten Waaren gegen das im Niederlage⸗Register angeschriebene Gewicht ergiebt,

zin , Seiten des Bundes. raths des Zollvereins der Wirkliche Geheime Rath Delbrück

auch bei Privat⸗Niederlagen, welche den öffentlichen Nieder⸗

lagen gleichgestellt sind, nicht erhoben.«

Nachdem der Wirkliche Geheime Kanh Delbrück, erklärt hatte, daß es wesentlich nur darauf ankomme, diejenigen Waaren, welche zum öffentlichen Konsum gelangen, zu versteuern, daß von einer

Defraude überhaupt in dem vorliegenden Paragraphen nicht die

Rede sei und daß unter den Betheiligten der Zollbehörde, deni Ein⸗

lieferer und dem Konsumenten, jedenfalls nur der Einlieferer zur be⸗

treffenden Steuer herangezogen werden könne, wurden in

der späteren Abstimmung die Anträge der Abgg. Dr. Weigel

und Hinrichsen abgelehnt, dagegen die Vorlagen nebst dem An⸗ ⸗

trage des Abg. Dr. Miller angenommen.

Ohne weitere Diskussion wurden alsdann die übrigen

Paragraphen 6—9 des Gesetzes angenommen. Die Resolutton

des, Abg, von Hennig wurde abgelehnt, diejenige des Abg. Müller (Stettin) dagegen angenommen.

Den dritten und letzten Gegenstand der Tagesordnung

bildete die Prüfung der Wahl im 38. bayrischen Wahlbezirke itzingen), in welchem der Freiherr von Guttenberg züm Ab⸗ geordneten gewählt worden ist.

Nach einer längeren Debatte erklärte sich das Haus für die Gültigkeit dieser Wahl.

Die nächste Sitzung wird erst am Donnerstage stattfinden,

und alsdann der Antrag auf Erlaß einer Adresse zur Be— rathung kommen.

— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine einge—⸗

. Nachrichten ist Sr. Majestät Schiff Au gusta« am

April von Colon nach Costa⸗Rica in See gegangen.

Co blenz, 4. Mai. Gestern fand in der St. Castoͤrkirche die Consecration und Inthronisation des neuen Bischofs von Ermeland, Dr. hilipp Krementz, durch den Erzbischof von Köln, unter Assistenz der Bischöfe von Trier, Mainz und

des Weihbischofs von Köln, statt. Die Diöcese Ermeland hatte zur Bewillkommnung ihres neuen Oberhirten die Herren Dr.

Krüger und Steffens, Domkapitulare aus Frauenburg, hierher entsandt. Die Spitzen der Civil⸗ und Militair⸗Behörden wohnten dem feierlichen Akte bei.

1835

Sach sen. Dresden, 4. Mai. Ihre Majestäten der König und die Königin haben sich heute Mittag nach Schloß Wee senstein, Ihre ft die Königin Maxie auf Allerhöchst— deren Weinbergs-⸗Villa bei Wachwitz, Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Georg nebst Familie am 2. huj. 96 Höchstderen Villa bei Hosterwitz begeben..

Gotha, 4. Mai, Ueber den Gesetzentwurf wegen Ver— minderung der Justizämter von 13 auf 8 resp. 7 ergäb sich in unserm Speciallandtag heute Stimmengleichheit. Es findet daher morgen eine anderweite Abstimmung statt.

Altenburg, 4. Mai. Ihre Hoheiten der Herzog, die Herzogin und die Prinzessin Marie sind gestern aus Eisen— berg hierher zurückgekehrt.

Reuß. Gera, 3. Mai. Der Landtag für Reuß j. L. ist auf den 4. Juni hierher einberufen.

Württemberg. Stuttgart, 3. Mai. Das Regierungs⸗ blatt Nr. 16 veröffentlicht die neue Civil⸗Prozeß⸗Ordnung.

— Die im vorigen Sommer theilweise sistirten Schieß— Uebungen im Lager zu Urach werden in diesem Jahre wieder aufgenommen werden und zwar wird sich die gesammte In⸗ fanterie daran betheiligen.

Bayern. München, 3. Mai. Nach der am 1. I. M. in Wirksaͤmkeit getretenen Verordnung über Gast⸗ und Schank—⸗ wirthschaften zerfallen die Gast⸗ und Schankgewerbe in folgende Berechtigungen: a) Beherbergung von Fremden; h) Verab⸗ reichung von Speisen; c Ausschank geistiger Getränke, d) Ver⸗ abreichung von Kaffee, anderen warmen Getränken und Er— frischungen. Diese Berechtigungen können einzeln oder in Ver— bindung unter sich verliehen werden, die Ausschankberechtigung in der Beschränkung auf ein bestimmtes Getränke, oder in Ausdehnung auf mehrere oder auf alle Getränke. Als Kleinhan—⸗ del mit geistigen Getränken, der gleichfalls konzessionspflichtig ist, gilt der Verkauf solcher in unversiegelten Flaschen, Krügen u. s. w. oder in Gebinden unter einem Achtel Eimier. Die Konzession zum Betriebe eines der eben genannten Gewerbe darf beim Vorhandensein der allgemeinen Bedingun—⸗ gen zum selbstständigen Betriebe eines Gewerbes nur ertheilt werden, wenn der Unternehmer sich über völ⸗ lige Unbescholtenheit und Verlässigkeit, über den Besitz oder die Mittel zur Herstellung eines nach Beschaffenheit und Lage für das in Frage stehende Gewerbe geeigneten Lokales aus— gewiesen, und wenn die Behörde von der wirklichen öffentlichen Nützlichkeit oder dem Bedürfnisse der Anlage sich überzeugt hat. Die Ertheilung neuer Konzessionen für Wirthschaften, welche sich ausschließend mit dem Branntweinverkaufe befassen wollen, darf jedoch vorbehaltlich bestehender Realrechte auch fernerhin nicht stattfinden.

— Der König empfing gestern Nachmittags 4 Uhr den portugiesischen Staatsrath Grafen Luis Victor de Roronha in Audienz. Derselbe hatte die Ehre, nebst einem Handschreiben seines Monarchen die Diplome zu den portu— giesischen Orden zu überreichen, welche Se. Majestät bei der Anwesenheit zu Paris aus Anlaß der Weltausstellung im vorigen Sommer von des gleichzeitig dort anwesenden Königs von Portugal Masjestät verliehen erhalten hatte.

— Gestern Mittag hat im großen Saale des Regierungs⸗ gebäudes Prinz Adalbert im Auftrage des Königs die Verthei—⸗ lung der bei der Pariser Weltausstellung den bayerischen Aus—⸗ stellern zuerkannten Preise vorgenommen. Der feierliche Akt, bei welchem auch der Staatsminister des Handels und der öffentlichen Arbeiten von Schlör und die bayerischen Aus⸗ stellungs⸗Commissaire, Ministerial-Rath von Braun und Münzvorstand und Ober⸗-Münzmeister von Haindl zugegen waren, wurde von dem Prinzen Adalbert mit einer Ansprache en nach welcher die Vertheilung der Preismedaillen selbst

att fand.

Oesterreich. Wien, 3. Maͤi. Die Unterzeichnung des mit dem englisch⸗österreichischen Zoll⸗ und Handelsvertrgge gleich⸗ zeitig verhandelten Schifffahrtsvertrages hat am 1. Mai d. J. stattgefunden. Der Schifffahrtsvertrag mit Großbritannien be— steht aus sieben Artikeln.

Artikel 1 besagt, daß britische Schiffe und deren Ladungen in allen österreichischen Besitzungen und österreichische Schiffe und deren Ladungen in allen englischen Besitzungen, gleich⸗ viel woher die Schiffe kommen oder wohin sie gehen und woher die Ladungen konimen oder wohin sie bestimmt sind, in jeder Beziehung wie die einheimischen Schiffe und deren La— dungen behandelt werden. Jede Begünstigung oder Befreiung in dieser Beziehung, sowie jedes andere die Schifffahrt betreffende Privilegium, welches einer der kontrahirenden Theile einer dritten Macht gewährt, soll augenblicklich und bedingungslos auf den anderen Theil ausgedehnt werden. — Artikel 2 lautet; Diese Bestimmungen finden auch auf die Kolonicen und auswärtigen Besitzungen Englands, sowie auf deren Schiffe und Ladungen Anwendung, die Küstenschifffahrt betreffend aber nur in so fern,

als dieselbe fremden Schiffen geöffnet ist oder in Zukunft er—

öffnet werden wird. Solche brltische Kolonieen sind: Britisch—⸗

. Ceylon, das Kap der guten Hoffnung, St. Lucia und iktoria.

Wie die »Reichsraths ⸗Korrespondenz« erfährt, ist in der

vorgestrigen Sitzung des Ministerraths beschlossen worden, den Reichsrath von Ende Mai bis September zu vertagen und An⸗ fangs Juni die Landtage einzuberufen. ( — 5. Mai. Die heutige ⸗-Wiener Zeitung« veröffentlicht die Gesetze, betreffend die Regelung des Verfahrens bei Eides— ablegungen vor Gericht und die Aufhebung der Schuldhaft, welche beide die Sanction des Kaisers erhalten haben.

Schweiz. Bern, 1. Mai. Heute hat der päpstliche Ge⸗ schäftsträger, Msgr. Bianchi, dem Bundesrathe offiziell seine Versetzung als Internuncius an den Hof vom Haag angezeigt und daß Msgr,. Joh. Bapt. Agnozzi, dessen Eintreffen in

Bern in den nächsten Tagen bevorsteht, ihn bei der Eidgenossen⸗

schaft ersetzen werde. Grossbritannien und Irland. London, 4. Mai.

In der heutigen Sitzung des Unterhauses zeigte Disraeli

an, daß er Ihrer Majestät der Königin am Freitage die Auf⸗ lösung des Parlaments angerathen und, falls sie eine solche für unzeitgemäß erachte, die Abdankung des Kabinets ange— boten habe. Ihre Majestät habe die letztere, wie auch die Auf— lösung des Parlaments vor der Erledigung der nothwendigen Geschäfte abgelehnt. Die Auflösung könne somit vor dem Herbst nicht stattfinden. Disraeli schloß seine einstündige Rede mit der Erklärung, die Regierung könne die Resolutiönen Glad— stone's nicht acceptiren, sie werde jedoch die Fortsetzung der Debatten ehestens anberaumen. Gladstone möge seinen ange⸗ kündigten Antrag, betreffend die Priorität der irischen Debatte, zurückziehen.

. Gladstone entsprach diesem Verlangen; er erklärte zugleich, seine Resolutionen aufrecht zu erhalten, und tadelte die Ämts— fortführung Disraeli's,. Vasselbe geschah von Lowe und Bright. Disraeli forderte die Spposition auf, ein Miß— trauensvotum einzubringen. Schließlich wurde die Fortsetzung der Debatte auf Donnerstag vertagt.

Frankreich. Paris, 4. Mai. Der gestrige ⸗Moniteur« erzählt nach Berichten, welche das Marine⸗Ministerium aus Japan erhalten, über die Ermordung von 11 der Kriegsmarine angehörigen Franzosen Folgendes: »Am 8. März begab sich eine Dampfschaluppe (vom Kriegsdampfer »Dupleix«) ans Land, um den französischen Minister-Residenten und den Kommandanten der Venus abzuholen. Nachdem sie während zwei Stunden an einem Quai gelegen hatte, ohne daß die Bevölkerung irgend ein Zeichen von Feind— seligkeit gegeben hätte, ward die Mannschaft ohne jegliche Ver— anlassung von ihrer Seite plötzlich von einer Truppe von acht— zig bis hundert Bewaffneten überfallen und angegriffen, die aus nächster Nähe auf sie Feuer gaben. Einige von der Mannschaft sprangen ins Wasser und verbargen sich hinter der Schaluppe; die übrigen wurden massacrirt. Darauf zogen sich die Japaner zurück. Die Leute, welche im Wasser waren, zum Theil auch verwundet, stiegen, ermuthigt durch den Kom— mandanten der Schaluppe, wieder an Bord, wo sie aber die Maschine beschädigt und unbrauchbar gemacht fanden. Sie zogen darauf Segel auf und gewannen das Weite. Todt ge⸗ blieben sind ein Seekadet, ein Hochbootsmann, der Heizer der Maschine und acht Matrosen. Es wird hinzugefügt, die japa—⸗ nesische Regierung habe alle Genugthuung zu leisten versprochen, die gefordert würde. «

Nach weiteren Nachrichten, welche das Marineministe⸗ rium aus Japan d. d. 11. v. Mts. erhalten, haben sich Abge— sandte des Mikado am Tage nach der Ermordung der fran— zösischen Marinesoldaten an Bord der Fregatte Venus bege⸗ ben, um ihr tiefes Bedauern über den Vorfall auszudrücken.

— In Perigueux (Depart. Dordogne) erhielt Boisredon 17287, Malleville 10,134 Stimmen; in Albi ar. Tarn)

elen von 28,958 abgegebenen Stimmen 13774 auf Gaugiran, 354 auf General Gorsse, 6639 auf den Herzog Decazes. Eine engere Wahl ist somit nöthig.

— Der Direktor des Kaiserlichen Reichsarchivs Marquis Léon de La borde ist zum Senator ernannt.

— Der heute vom Kaiser im Bois de Boulogne abgehal⸗ . . wohnten auch die Kaiserin und der Kaiserliche

rinz bei. .

— Der augenblicklich hier weilende Direktor der türkischen k „Agathon- Effendi, ist heute Morgen gestorben.

Spanien. Madrid, 2. Mai. In der letzten Sitzung der Deputirten⸗Kammer wurde der von der Regierung ein⸗ gebrachte Gesetz Entwurf, betreffend die Errichtung einer Boden—

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