1868 / 111 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1922

Nicht amt liches.

reußen. Berlin, 12. Mai.

tags 6 ö Se. Majestät der König olizei⸗ 3 sters Grafen von en Allerhöchstdieselben Den Comman . und fanden demnächst militairische statt, wohei unter Anderen zugegen waren: Weigelt, Chef des Generalstabes der G Artillerie, Oberst von der Osten Sacken,

mandeur des 3. chlesischen Dragoner Regiments Nr. I5, Oberst Graf zu Dohna, Commandeurd eig 4. B santerie· Regiments Nr. 24 Schwerin), Bberst von Lüderi

räses der 4 R

randenburgischen In⸗ (Großherzog von Mecklenburg⸗ tz vom 9. Dragoner Regiment, emonte · Ankaufs . Kommission in Hannover 2c. empfingen Se. Majestät nach eineinder Se. Prinzen Friedrich Wilhelm von Hessen, den

Grafen von Itzenplitz und den Bischof Krementz

Der Ausschuß des Bundesrathes des deutschen Zoll. vereins für Zoll. und Steuerwesen trat heute Mittag zur Berathung des Re ulativs über die zollamtliche Behandlung des Postverkehrs zusammen.

Bundes ab, in wel

2

Bu nde sr * he l welcher die Konsular.⸗ C

Verkehr statt, in berathen wurde.

Am weiteren Verlaufe der schen Soll-Parlaments Debatte über die T . in Fässern und Flaschen⸗ die ohne Diskussion genehmigt. Artikel des Handels. und Zo die Abgg. von Hennig, Dr. Friedenthal, Mohl und Freiherr von Göh Wort. ie Resolution der Abgg. Dr. F

Regierung i r Maßrege rücken, Die Artikel 6— 17 8 Gewerbesteuer⸗ n z Dr. Der Präsident des Bundes kanzler⸗ mts,

Im Laufe des Vormit. .d die Vorträge des räsidiums, des Militair · Kabinets und des Staats⸗ Itzenplitz ane gen, Um 11 Uhr empfin—

eur General v. Voigts⸗ Meldungen der Oberst eneral⸗Inspection der

. Commandeur des 4. Dare rg en, Qberst⸗Lieutenant von Busse, Com⸗

Vorlage im Plenum verzuberathen. Na er ier den Vorschlag des Prä chloß sich der Abg. Mohl dem A

mit der r er nr daß erst na

des Tabakosteuergefe täme. Die Abg. T 4 Hennig s us.

rath,

beginnen.

durch welche

anerkannt wird.

aus über Pelplin nach dem Ermland tag den 17. huj. in der Kathedrale

n bischöflichen Stuhl feierlich Besitz zu ergreifen.

Sachsen. Koburg, 9. Nat Der Herzogliche Hof ha jetzt hier wieder seinen Aufenthalt ,

Baden. Karls ruhe, g. ai. Regierungoͤblatt publizirt u. A. eine Verordnun der Rekruͤtenquote aut der Altersklasse von Dieselbe enthält folgende Bestimmungen: §. Ea ung der Linie erforderliche Zahl der ruten aus der Altersklasse von 1 Gesetzes vom 12. JFebrua d.

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die e

, J. auf 700 M Die in F. 1 fest esetzte Zahl der auszuhebenden Re⸗ kruten ist von dem Mini terium des Innern nach §. 41 des Wehrgesetzes vom 12. Februar d. 3. die einzelnen Aus— hebungsbezirke zu vertheilen und vie Vertheilung durch das Regierungoblatt bekannt zu machen,; Kriegöministerium aber hat sich am Schluß des Jahres 1869 über die Verwen⸗ 4 , mn haft dem Großherzoglichen Staatsministerium auszuweisen.

3. Die Großherzoglichen Ministerien des Kriegs und des Innern sind mit dem weitern Vollzug der gegenwärtigen

Verordnung beauftragt. Baden⸗Bad Se. Königliche Hoheit der Kronprinz gangene Nacht hier eingetroffen. 0 i. Dem am 145 Oktober e und dem Königreich

ann festgesetzt.

v. J. zwischen dem

demselben, daß dieser Artikel keine Verein?

er die gegenseitige Freizügigkeit enthalte, sondern ledig

lich be imme, daß der Angehörige des einen der beiden kontrahiren⸗ den Theile, welcher sich in dem anderen Staatsgebiete nieder⸗ elassen, in Bezug auf die Ausübung und Besteuerung des ewerbes den Inländern nicht nachgestellt werden solle. Ileber die Schlußartikẽi fand keine Debatte statt. Bei der nament. lichen Ab immung über den ganzen Handels. und Zoll vertrag mit Oesterreich wurde derselbe mit 246 gegen 17 Stimmen an (nommen. Die hierauf bezüglichen Petitionen wurden durch

Italien abgeschlosse K Ber Koͤn

ag ist die bayerische

der Art. 20-23 des Ge⸗ erordnung über den Gewerbe— ausirhandel 9. Mai.

zur Ausübung der Advoka reichischen Bürgerrechts,

nnahme des Vertrages als erledigt erachtet. Schluß der Sitzung 33 Uhr. Die heutige (1). Sitzung des Deutschen Zoll— Par laments wurde 13 Uhr durch den Präsidenten Dr. Sim—- son eröffnet. Von den Mitgliedern des Bundesraths des Zoll⸗ ereins waren anwesend: Der Präsident des Bundeskan ler⸗ Amts Del brück Geh. Ober⸗Justiz · Rath Dr. Pape, Minister von Ministerial· Rath Pr. Dippe, erg iffungs. Tiatz

Sintenis, Senator Pr! Curtius, Senator pr. irchen⸗

uer.

Der Gegenstand der utigen Tagesordnung war Beschluß⸗ fassung über die affih⸗ Behandlung: I) des Hesetzentwurfs, dit Besteuerung Hes unc betreffend, D des Geseßeniwurss, e gsend die Abänderung des Vereinszolltarifs vom J. Jull

. schlug vor, beide V

dien, der Erlan tischen Bethätig darf, nicht aber

Zur Deckun

Grotbritannien und Irl

Der Minister des Innern hat Tin

des wegen des Explosions⸗ Attentate

verurtheilten Feniers Michael Barret bis zur Beendigung der Nachforschuüngen über den vermeintlichen Alibi Beweis an geordnet. Der Aufschub lautet auf sieben Tage.

Frankreich. Paris, 9. Mai. Vorgestern verstarb im Alter von S890 Jahren der Staatsrath Vichmte de Cormenin, Mitglied der Afademie der Wissenschaften. ugen Paz, vom Unterrichts Minister in besonderer Mission nach Deutschland zum Studium des deutschen Turn⸗

d

Der

denten uni der des Praäsi⸗

Schulunterricht gesandt, hat so eben an Duruy einen eingehen- den Bericht über seine Reise· Ergebnisse gerichtet.

setz, betref⸗

fend die Besteuer die zweite!

II. Mai. Der gesezgebende Korper hat heute die Dis- kussion über die von den Abgeordneten Brame und Pou yer⸗

bringen. Dieselben gehen auf die . . 26 Fabrication von 1,206, 666 Chassepotgewehren

Frnisterlums um sÿ fiche

Schäffle, von Vincke⸗ Bamberger an

über beide zu lassen und

geist⸗ Honiagial . Eides von

gab der Minister dem schof die von S Könige vollzogene Urkunde,

derse Ermland landesherrlich keller Berichte über die Lage des Reiches, ird

Derselbe beßiebt sich am Freitag, den 15. d. M., von hier und gedenkt am Sonn zu Frauenburg von seinem

Das heute erschienene

auszuhedenden Re⸗ 848 wird in Gemäßheit des

1923

Quertier über die Folgen des Freihandels . Systems gestellten Interpell ationen begonnen. . Die Budget⸗Kommission wird 3

Sollparlaments⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 12. Mai. In der gestrigen Sitzung des Deu t⸗ schen Zoilparsa ments nahm der Praͤsident des Bundes- Kanzleramts Delbrück nach den Ausführungen des Abgeord⸗ neten Miqusl das Wort wie folgt: .

Meine Herren! Bei meinen Bemerkungen in der vorgestrigen Sitzung habe ich erwähnt, daß die Handelskammern der Leinen⸗ industriebezirke über die vorlie ende Frage gehört seien, und daß die überwiegende Mehrheit if Handelskammern sich für die Ermäßigung des Zolles ausgesprochen hat. Der Bielefelder Handelskammer speziell habe ich überhaupt nicht gedacht, und wenn ich dazu Veranlassung gehabt hätte, so würde ich aller ˖ dings nur ' sagen können, was der Herr Abgeordnete für Osnabrück soeben erwähnte, daß sie sich gegen die Ermäßigung ausgesprochen hat. Ich bin mit dem Herrn Abgeordneten meinerseits darüber vollkommen ein verstanden, daß die Aeu ße⸗ rungen der Handelskammer in dieser Frage von den bestehenden Interessen diktirt sind und daß man bei Abwägung des Werthes, welchen man auf ihre Aeußerungen zu legen hat, diese Interessen ins Auge fassen muß und dabei allerdings vielleicht zu dem Schluͤsse kommt, daß übermäß F Werth nicht darauf zu legen ist. Was speziell Bieles⸗ld betrifft, so ist es thatsäichlich richtig, daß die dort bestehen⸗ den Spinnerei ⸗Actien⸗Gesellschaften als solche, in der Eigenschaft einer juristischen Person, in der Handelskammer nicht vertreten sind; ebenso thatsaͤchlich richtig ist es aber, daß sie durch einen Theil ihrer Actionaire, die nicht als solche, sondern aus anderer Veranlassung in der Handelskammer tzen, in dieser allerdings vertreten sind. Während die Handelskammer sich in der eben bezeichneten Weise ausgesprochen hat ist dem Bundeskanzleramt

eine Vorstellung ug gan en, 9 4 . ö. , . jesta . März das neue Regle⸗ rufen habe, weil i „wie gesagt, diesen Vor ö k nu die 3 allzu großen Werth nicht beilege, welche von einer sehr großen en bestätigt, nachdem die Wirksamkeit der ersten versuchs⸗ Reihe der Bielefelder Leinen fi

irmen unterschrieben ist, und welche seise auf drei Jahre eingeführten Verordnungen für diese Schulen im Gegensatz zu der Aeußerung der Handelskammer die Er? rloschen ist. .

äß igung des Zolls befürwortet. ; . m i mchte 8 ö. . e,, d Norwegen. Stockholm, 7. Mai. vorgestrigen Bemerkungen ferner die Folgerung zi / die ir, Tenn des de ge 6 , ,. be e erer rer gegen. den Antrag Desterreichs in Vezug arü bgestimmt, ob die von der Zweiten Kamm = . Ci n fun! für die nordwestliche Stammbahn

auf die hier vorliegende Position die Ansicht von Einfluß ge⸗ 9 en daß ien n e, des Leinengarnzolls mit den 650, Rd.) oder die der Ersten Kammer G 00, 00 Rd.) ßeltung haben soll. Der letztgenannte Vorschlag erhielt die

Interessen des Zollvereins wohl vereinbar sei, so hat er voll. najorität. Demzufolge wird die Bahn im Jahre 1871 voll⸗

kommen Recht, hätte man die Uleberzeugung gehabt, daß die n. e s e Thü ehr nn olls der vereinsl . ö det werden, aber die Strecke von Caristad nach Christine⸗ industt it einen unhe llt aten Schlag zuf i wurde 9 umn auch nicht vor diesem Zeitpunkte. man unter keinen UUmständen die Kyonzefsion gemacht und den Dänemark, Kopenhagen, Im an dsthing wurde ert gg ien g . bei diesen Verhandlungen die t 9 ste Behandlung des Gesetzentwurfs, betreffend die extra- ,. man sieh Cthen lbe den geen nn d un gen die n ne bene inn * das . 6 . ern . , mil, von der fn egi m n n . n n,, olkethin . . · ñ mäßigt habe, so daß sie jetzt , ö 5 Banzen eine unheilbare Wunde ch , ö. ih g , n, , , , ,. e i wee if e e dn nr. 86 Remingtor ich . . sste a . ae n . . fäme. Das kann ich meinersests auch nend bestätigen, was der inbringung eine ;

ie Zeitbesf ar b ĩ err Abgeordnete für Osnabrück bemerkt hat, daß gar nicht ieger an. Derselbe betrifft die Zeitbestimmung für die Ordi⸗ 8 dern in ö wen ru ßer dener eg e d erf gnicht tion der Geistlichen.

dieser Versammlung wegen dieser oder jener Position sei es ĩ ĩ ü̃ ie hi die Zustimmung nicht

i . 109. Magi. Rives, früherer die hier vorliegende oder eine andere .

k in Paris und chemali es Mit. finden sollte, daß es alda nn nur einer . .

H der konföderirten Staaten, der ch seit bedürfen würde, um mit Modificationen von e

eendigung des Aufstandes von den öffentlichen Geschäften

im Tarif A. und B. einen neuen Vertrag fertig zu machen. rückgezogen hatte, ist im Alter von 65 Jahren in Virginien Diese Auffassung beruht in der That auf einer vollständigen rstorben.

Verkennung der thatsächlichen Verhältnisse. . Aus Mexiko wird gemeldet, daß der dortige Kon⸗ Daß bei einer handelspolitischen Verhandlung, wie die hier von der Maß regel der Landesverweisung alle Ausländer

r öglich i te für vorliegende, es nicht möglich ist, wie der Herr Abgeordne

zi ünscht hat, die Kon essionen, die man for⸗

genommen habe, welche einen ehrenhaften Erwerb verfolgen. , . . J z k lungen beginnt, in einer parlamentarischen Versamm⸗ lung festzustellen, daß das nicht möglich ist, ö 9 von anderer Seite bemerkt worden, und ich , ö Herren nur daran erinnern zu dürfen, daß die unzweife of einflußreichste parlamentarische Versammlung, die es in ⸗. Welt giebt, das englische Parlament, das seinerseits 93 3. . mals gethan hat. Als dem englischen Parlament die 3 29 5⸗ änderungen zur Genehmigung vorgelegt wurden, we . at britische Regierung in ihrem Vertrag von 1860 , 9. . vereinbart hatte, befand sich das englische Parlament diesen . mäßigungen und dem ganzen Vertrage mit Frankreich gien über genau in derselben Lage, in welcher sich diese 3 un gegenüber den hier vorliegenden Verträgen befindet. Ich glaube in der That, daß die Stellung, welche diese Versammlung zu dem hier vorliegenden Vertrage hat, die würdigste ist, die 13. Versammlung überhaupt haben kann. Die Versammlung ha

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Amendements in Vor⸗ Entlassung von 50, 000

und auf eine Ersparniß im Budget des Marine⸗

att 1,800,

Fres.

talien. Florenz, 10. Mai. Der Senat hat erklärt, daß kein Grund ge n in der y. erwähnten Klage : 3 wider Gualterio Folge zu ge en. . . 10. Mai. Hesbern b die Leichenfeierlichkeit für den hier verstorbenen Kgiserlich österreichischen Botschafter Cri⸗ gelli stattgefunden. Nach Beendigung derselben wurden die erblichen Ueberreste des . nach Mailand zur Beisetzung

iliengruft übergeführt. .

- ue mn e gelt a rng ern hat vom heiligen Vater die Er— aubniß erhalten, Rom zu verlassen und sich seiner Gesundheit hegen zunächst nach Sorrento zu begeben.

Spanien. Madrid, 9. Mai. Der Senat hat heute den m nr, mit dem deutschen Zollverein angenommen.

ürkei. Konstantinopel, 10. Mai. Der Sultan hat . neuen nnn mit i. V * sin i ie ttzentwür = elcher die Vorlage verschiedener Gesetz . u, . ö. 5 entlichen Arbeiten und über die Organisation der 1. erg fn n wurde,. Zur Erleichterung der Geschäfts. rledigung sind 4 Polizei ⸗Unterpräfekturen mit Zuchtpolizeige⸗ ichten errichtet worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 9. Mai.

Telegrap hische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen ˖ Bürcau. ö ienstag, 12. Mai, Vormittags. Die National— HJ für ihre am A6ten stattfindende neral⸗-Versammlung veröffentlicht. Dieselbe enthält den richt der Bank-Direction über den Stand der Verhandlungen Bank mit dem Finanz -Ministerium bezüglich der . Bank- Direction auf Entschädigung, ferner den ö e unt - Ausschusses über die Entschaͤdigungs⸗Ansprüche, so j Vorlage über Aenderung der Statuten, sowie des . er⸗ kommens von 1863 und endlich die bekannten Vorschläge 3 Comitès der Bank -Actionaire.