1966 1967 ö sub §. 16 g? der Instructiön vom 18. Juni 18656, Ausschüsse verwiesen. — zur Rh Staͤdte⸗ )

. ; ammtlichen Deputations. Vorschla⸗= einischen rdnung vom 15. Mai 1856 iude liegen; auf diese Befreiung hat Kammer trat ohne Debatte sümm — en g. eren n m ingu hi 3 der gef ung eines 6. . , 2 hausstande gehörigen Per⸗ Y ci nn n 39. . . w . ,,. gewählten Magistrats Mitgliedes diejenige Ueberzeugung zu rgif Aespruch ,, ewinnen, von welcher die Ertheilung der staatlichen Bestäti⸗ gan ⸗ onen ‚ iciLus: Wort Erzberg bau sta ega gba : eb ⸗ 6 der Wahl pflichtmäßig bedingt erscheint * . ö. ł 9 3 15 r er ng. beschließen: M im 8. 1 Alina? Hierauf wärd der Beschluß gefaßt, ö heiner n en e. (nöthigenfalls) eine Prüfung des Gewählten anordnen einer 9 9 Sgr. M Kr.) *, zu seßen: Sgr. Gr Kr.“; und den ferenten zu beauftragen, sich im 3 lustkn ne T igen 4 z s 1 3 enitsprechen der Lenderung der Bezeichnung der fol⸗ Regierungs Kommissar gemäß. den übere ist im Wesentlichen nur zu dem Zwecke getroffen worden, um 12, un

i ̃ ö iti Redaction des Ge⸗ . ichen; im Falle der bereits ein⸗ schlüssen beider Kammern der definitiven

, n, . . a n n,, eg teuersatzes (6. I von setzes zu unterziehen. . ⸗ des kommunalen Wahlrechts die Behebung der gegen die Be⸗ 5 . auf 3 Sgr. angenonimen wird, im §. 17 statt »6 Thlr. Hessen. Darm stadt, 12. Mai. Grf. Journ.) Für den stätigung in Bezug auf die nöthige Befähigung elwa bestehen— 7 30 Kr zu setzen: »5 Thlr. G Fl. 43 Kr). 3) die bei Eßsenbahnbauten nothwendig werdenden Gelände ⸗ Erwerb hat den, durch anderweite Mittel nicht genügend zu beseitigenden 9 16 è— bor chen en ückvergutungs Sätze, je nachdeni der ein vom 14. August v. J. datkrendes Geseß neue Normen auf⸗ Bedenken durch eine, mit Zustimmung des Gewählten m trüa zu j“ oder der unter 2., bezeichnete Antrag zur An gestellt, welches, ursprünglich nur für Stagtsbauten erlassen, vorzunehmende Prüfung zu ermöglichen. Zoll- un ö langt unter Vernachlässigung der Bruchtheile von durch Verorbnung der Regierung (wie dies Art. 9 ausdrüclich

Von diesem GHesichtspunkte darf, um die Benutzung der in wiesen. g ö ö. chen berhaltnißmãßig herabzusetzen. für zulässig erklärt auch für anwendbar auf die in den . Rede stehenden Befugniß mit der grundsätzlichen Bedeutung 6ster 3 Si . Biber dlm ee nd Hengssen. sHhrodinzeht neu zu serbauenden Linien erklätrt worden ist. Dag des städtischen Wahlrechts in Einklang zu erhalten, nicht abge⸗ I ff ö f ö. Zoll Parlam end wolle beschließen: I) §. 1 folgender⸗ fragliche Gesetz bestimmt u. A. Die Staatskasse lresp. wichen werden. Die Königliche Regierung hat daher von jener ᷣ ö . ur fassen: Unter Beibehaltung der bisherigen Ein pie? bauende Gesellschafh) übernimmt die Entschädigun Befugniß künftig in keiner anderen Weise Gebrauch zu machen, wurde die Vorlage des . ,,, von Tabak unterliegt der im Zoll vereins; für das zum Eisenbahnbau abgzutretende Gelände 36 als indem Sie vorkommendenfalls dem zum Magistrats⸗Mit⸗ Bevollmächtigten uünd Sta . erzeugte Tabak einer Steuer nach Maßgabe der zum achtzigfachen Betrag des Normal - Steuer J gliede gewählten Bewerter, gegen dessen geschchftliche, resp. tech. nen Abaͤnderüngen geneh S* . jährlich mit Tabak bepflanzten Grundstücke. Die desselben. Insoweit als Entschädigung für das abzu= nische Befähigung zur Verwaltung des bezüglichen Amtes er⸗ röße ö se scchs Quadratruthen preußisch mit tretende Gelanbe eine höhere Summe als der achtzigfache ö hebliche, in anderer Weise durchaus nicht zu beseitigende Be⸗ Der Ausschuß des Bundesrathes ; a6 5 Sgr. G17: Kr. jährlich. Flächen trag des Normal ⸗Steuerkapitals dessel ben . 4. denken obwalten sollten, anheimgie bt, beziehentlich durch die Bundes für u und cen 6g he it des Norddeutschen en sind steuerfrei. Wo die Quadrat, haben diejenigen Gemeinden, deren Orte 1509 Klafter o he städtische Behörde anheimgeben läßt, ob er Hhehun Behebung a . ber nnn, n ö. ich heute Mittag d demselben Planer, mit bst feeniger — vön dem Hitteipuntte an, gereznet ,, dieses, seiner , , . enigegen stehenden Hindernisses einer 3m bem . ö ö . Hypotheken bankwesen. nicht theilbar ist, bleibt Statton oder Haltesteüe der Eisenbahn entfernt ge an si Prüfung unterziehen will. Nur auf entsprechenden Antrag Nittwoch stattgeh ahf Henn hei 3. Bericht über die am ft ͤ bei der Steuer unbe ˖ den Mehrbetrag zu übernehmen. Die , , lee, . 3 k ä. 9 Frühen e men. zor eee he ner! . . ere ge e rf 2 in S „drei Guqhratruthen. wähnten Mehr ö — dtn oh

ö ; ü er Bevölkerung, Der Minister des Innern. wegen Feststellung de Fuga Etats des Norddeutschen 8 folgt zur Hälfte ngch

1-Steuerkapltal der bezeichneten Ge—⸗ Graf zu Eulenburg. 1 für das Jahr dem fag n außerordentliche ; ben l esarnmien Rorma p An die Königlichen Regierungen der acht alten Provinzen Angaben durch einen Druckfehler auf „soßg

784 '. * z . t ⸗ ;

en Stralsund und Sigmaringen.) geben worden. Dieselbe beträgt nur , oö, i ü hr in 69 een reg n n ü R er Ritten . . Hergen.

. eren, , n en, bl. nachrichttih . — Die heutige (2.) Sitzung des Deut schen oll g . vereins ist sedoch er nschtigt err n ft umd die Führung der Grund ⸗ und Pfandbücher Der Minister des Innern. gar ia; l , in, Uhr durch den Präsidenten Hr. Sim= hlt detreffend.

. ; Eu lenbu r. son eröffnet. Von den Mitgliedern des Bundesraths des Zoll- Bayern. München, 13. Mai. Die Kommission von An sammtliche Herren Ober- Präͤsidenten der acht alten Provinzen. dereins waren anwesend: Der Vorsitzende des , Bundes.

ᷓ Luitpold die

Generalen, welche unter dem Vorsitze des Prinzen

raths Graf von Bis marck⸗Schönhausen' de i 8 ichte uͤber die Ergebnisse der zu Amberg vorgenommenen

Ab ist: S siem der Hint n n, lr n , . — 8 chließen: im §. 6 ö. . mit den ver he en in . . . gereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und mmer Elche, Ministeria Direktor v Phil ipsk 4 an, über die Höhe der ladungögewehren entgegenge

Ober · Ceremonienmeister Graf von 3rfll h E ene 2 sandter Freiherr P ergler v. Perglas, , . Alinea hinzuzufügen: . gogeweh

g act: ; ; en beendet. Geheimer Flnanz-Ralh v. Thü min el ö. ö. 66 J zu ngewaͤhrenken Steuererlassfe dürfen nicht angünstiget ken, geben haͤtte, wat gesttn iht Dergtfhng / — ö

** ** 2 j j ü die ür bi ᷓ issio ns · Regle — In Berücksichtigung der Obliegenheiten, welche für Fi = ĩ n ö i bisher in Preußen ach dem Remission Berlin, 15. Mai. Se. Majestät der König haben Aller— Ober · Finanz · Rath Riecke, Gesandter Freiherr von Türk? als die dafür bish )

iften: ĩ ᷓ didaten aus Vorschriften; zum Ssäatsdienste sich heranbildenden Rechtskan ̃ in fert! . — t vom 75. Dezember 1828) geltend gewesenen : ergeben, ist von Seite der en e, genre w,, dm,, n, ni ee d, en, n ,, ere g ee dhl. e, , n, . n Saurma⸗Je Cebornen Müller, Ministerial. Kath r. Di H em Abg. Di. hließen: zundesrath des daß Unterbrechungen der Amtspraxis in 8 Fräfin Hen el von Donnersmarck, Die Crldubniß zur ; ih pes Landdregst von U- Pärlament wolle beschließen: den Bundesrath des worden, daß Een r meschen bie Fechts— wii e ger, wehren är e i;, , 6 Haren, röeg die ütemmifssrien ze met Bögt Finanz ztat; Fam Tul danhtritt gebt gnbee'dßchenk'lso wie Ken Cat. fänktber nen Hann der Fragi, gengu nnr überssene Sch es le und Geheimer Regierungs- Rath Br. . setzes die Besteuer ung der fta l, welcher, in ahn. ertheilen ist, welche fie wirkssch in Praxis zugebrgcht haben, i, , ,,, . * n Vereinszolltarifs vorzulegen, welcher etthei 9 ießli den Militairdienst Wegen Anwesenheit des Großherzoglichen Hofes in Rastede wird Bor mo ch n , daß vnn ener, Mittheilung deß . . der ö Tarif, unter Befreiung aller . n,, e , nn, , e n, abgehalten, e, a w , ron ll. Klasse voni 20. Mai c. ab auf nach welcher er . ,, wendigen Leben be dir ffiss und 2 i ih fn 5 gn an , nach Eri hung der theoretischen Prüfung . ᷣ ür die Vertre⸗ ᷣ ichen ; ᷓ Hannover, den 15. Mai 1868. tung der nachstehend bezeichneten Vorlagen, außer seinen 6. wirthschaft ,,, einer Gefährdung zur praktischen Tontur hr fen g u ef n. en,, i n r. ö . 2 ö. ö. . ö Bundebverfassung zu nnn, , des bisherigen Tarifs entwickelten Ge. Staatskonkurs des vorhergehenden Ja nnt hat:

ü ötzli ehung jedes Schutzes, auf Note einzureihen. J für den Entwurf des , . die Besteuerung des werbe, durch eine zu plötzliche Entziehung ] ; er⸗

/ — inzid rei inanzzölle begründet ist. . t i. Wie die »Presse ver— R icht amt liches. e , . . , ,, Scheele 2 a ggf der e ern ,, ie . . r a , . 1 . Juni auf sechs Wochen, Preußen. Berlin, 15. Mai. Seine Ma jestät der ) für den der een m, betreffend g e en des Zoll sprachen die Abgg. Grumbrecht, , . Rbm!⸗ up bib zum 1. August, ein berufen. t ses 63m enipfingen . den Ober- Jägermeister Grafen Affe. tarifs, den Geheimen Regierungs- Räalh Pr Michaelis . die Abgg. Weber, Deen Zwesten ge, n. Regierungs . Rath — 14. Mai. In der heutigen Sitzung des i. . dug; , n. en 5 kö latze das * üb . ,, stand: VVorherathung im Plenum ih 36 dad J . Schluß des Blattes) 6 . a e en fer , . Bent, = Regiment Kaiser Alexa ᷣ über den Entw ̃ ichae l . nen. e Franz, nahmen hierauf . Vortra bes 66m ö . urf eines Gesetzes, die Besteuerung des Tabaks trages begon

. in ü ten die Annahme . s ierzu, lagen felgen e Antra ᷓ wie der Minister von Plener befürworte gegen ließen Allerhöchstsich sodann für die Professoren Heyden 1 Vom n n, e nträge vor so

; ᷣ tgesetzt werden. . n ͤ des Vertrages. Die Debatte wird morgen fort ,,,

und Bleibtreu von dein Photographen Jamräth photogra i Das ZSoll⸗Parlament woll ö n. Dresden, 14. Mai. Die Erste Kammer Kehl eerenhaus genehmigte in der heuttgen itzung ꝛ und empfingen hierauf den Minister des In gn een. statt 16 . (E2l Kr.) zu . n , ö. 5 1 ö hat e gn einen Volbericht ihrer ersten ö . zweiter und dritter Lesung das Gesetz, hen ann, . keen J Oln zs llbr fuhrzn Sz Masestgt nach unter 3 Kuqabrattuthen. zu schen; unter 6 QAuddratruthen, züglich des Königlichen . ,, . konfessionellen Herze lm na . welcher im y urg zum iner bei Ihrer Majestät der Königin ⸗ Y im §. 7 unter Abänderung der Vergütun 3 zweiten ee etre n n vf off 6 . . ö. fe. , genes . un . enn rn ee bes * Un ö 2 2

. ini . ĩ it U ersuchen, den vorgedachten Gese

371 mn, f Aug fte undtrg es des dent. f : unt , und denselben nach Befinden Gesetzes ö Klapka veröffentlicht im Szazadunke⸗ Ken, Zollvetcins für Zoli. und Sieuerwesen, sowigs für abats) 20 Sgr ö 1. Ständcbersannrnilüng zur Berathung vorzulegen. Pest Hül? high e ehm Hes Lanh'sdertheidi= rene mnnd söerteß, taten gfferne fbbent zu ner Sitzing Zollvereins ist jedoch ermächtigt 4 3 * berleth die Kammer' den Entwurf eines Ge. die 3 zug junts. Dieselben sind: Vier Jahre aktiver Dienst, ,, in welcher der Zöollanschluß von Lübeck berathen weise oder dauernd bi . g ; , meine Beschränkung der Wirksamkeit der von Ehe⸗ i g inister ͤ

w Die Landwehr — Reserve, zwei Jahre Landwehr. h er . fü Veräußerungen, das Verfahren sechs Jahre In der gestern abgehaltenen Plenarsitzung des Bundes. gatten vorgenommenen —⸗

ö ᷣ ̃ Ministerium unterstellt. ö. z Ufsvollstreckung und einige wird dem ungarischen ͤ Deputirtentafel wurde d, . des Deutschen Zollverein wurde der Gesetzentwurf wegen Y Von den Abg 9 nn e, gn , e, . ; ,, einern. einzelner Bestimmungen der Zollordnung und der f

ü ; sbersteigerung betreffend, und s der Alföld⸗Bahn in der Holl Parlament wo J 6 , mit heute die Concessionsurkunde , §. 2 J,. das Alinea 5 strafgesezgebung unter den vol dem Follparlamcht getrof · Alinea des 1 enen Modificationen

2 Spezialdebatte angenommen; ür die Schienen ü Kammer an. Einfuhrzoll für die nen Resolutionen rede i ti 6 x . ( ö sprechender eber ehre. 3. De lere. e e. . . ie er g e , n 36. e n er n, ö s Zollparlamen gwie der Beschluß graphen, einen besond der Vortrag der betreffen w t über die Finanzverwaltung un ö desselben, betreffend die von Frankreich ge ö ; ! esonderen P der Tagedordnung 8 Fctreffende legle das Budget übe J , gewährte Rückvergutun ehender Fassu : jon ü den Entwurf eines Berggesetzes betre ⸗. des Iniportzolles für Eiscn, wurde ani. iche ne . ef 6 e t 3 . Die Vereinigungs if . ö. . ö un . Sitzung der Magnatentafel wurde das Geseßz über einer Musgleichung der vorliegenden Differenzen gelangt. .