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Berlin, militairische Meldungen nt gen und ließen Aller⸗ höchstsich hierauf von dem i m. 4 Jachmann und dem General ⸗Adjutanten von Tres .

selben empfingen Se. Majestät den Geheimen Ober · Baurath

Wiebe.

— Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins hielt heute Mittag die zehnte Plenarsitzung ab.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr trat heute Mittag zur Fort= setzung der Enquete über das Hypothekenbankwesen zusammen.

— Heute Mittag versammelte sich der Ausschuß des Bun⸗ desrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnungswesen zu einer Sitzung, in welcher die Berathun des Gesetzentwurfes wegen Feststellung des Haushaltsetats des orddeutschen Bundes für das Jahr 1869 fortgesetzt wurde.

Abg. Dr. nliche Be⸗

fo n. Von den Mitgliedern de waren anwesend: der Vorfitzen Graf v. Bismarck⸗Schönhausen, deskanzleramtes Delbrück, Genera Pom mer -⸗Esche, Geheimer Regierungs Rath Graf zu Eulenburg, Gesandter e . i, . v. Perglas, Staats ⸗Rath von Weber, ber ⸗Zoll⸗Rath Gerbig; Ministerial Direktor Dr. Wein⸗ lig eheimer Finanz⸗Rath von Thümm el, Minister ni inden nGbed. Finn Rath Riecke, Ministeridl; Rath Kilian, Geheimer Sber-Steuerrath Ewald, Ministerial⸗Rath Pr. Dippe, Minister von Watzdorf, Geheimer Rath von Lie be, Regierungs- Rath Dr. Sin tenis, Senator Dr. Cur tius, Senator Gildemeist er, Senator hr. Kirchenpauer und der Kommissarius Geh. Regierungs⸗ Rath Dr. Michaelis.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf, die Prü⸗ fung der Wahl des Abg. L. Müller im Wahlkreis Görlitz ⸗Lauban.

Der Antrag der , , die Wahl zu en ehm gen, wurde angenommen. Das Haus trat darguf in den zweiten Gegen⸗ stand der Tagesordnung: Schlußberathung über den am 8. Mai 1868 zu Rom unterzeichneten Handels⸗ und Schiff⸗ fahrtsvertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und Zollverein einerseits und dem Kirchenstaate andererseits.«

Die Referenten Abgg. Dr. Diepolder und Hinrichsen befürworteten ihren Antrag:

Das Zollparlament wolle beschließen; dem vorbezeichneten Handels⸗ und Schifffahrtsvertrage die Genehmigung zu ertheilen. Bas Haus stimmte dem Antrage bei.

Es folgte in der Tagesordnung Vorberathung im Plenum über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung

des Vereinszolltarifs vom 1. Juli 1865. Hierzu waren die fan Anträge eingebracht:

I) Der Antrag des Abg. Vayhinger: .

Das Zoll⸗Parlament wolle beschließen: »den Tarifsände⸗ rungen §. 1, Ziffer J., Nr. 6 bis 14 die Zustimmung nicht zu ertheilen.

Y Der Antrag der Abgg. Roß und Keller:

Das Zoll⸗Parlament wolle beschließen: zu II. zuzufügen: Nr. I3. Sucker und Syrop (Nr. 25 n. und .). 1. Zucker: a) Brod. Und Hut, Kandis, Bruch- oder Lumpen⸗ und weißer . ucker für den Centner mit 5 Thlr. oder 8 Fl.

5 Kr., Y) Farin, Zuckermehl und Rohzucker üher Nr. 16 der holländischen Probe 4 Thlr. 73 Sgr. oder 7 Fl. 266 Kr., ) Rohzucker Nr. 16 der holländischen Probe und darunter 3 Thaler 20 Silbergr. oder 6 Fl. 25 Kreuzer. 23) Syrop: für den Centner mit 1 Thle, 165 Sgr. oder 2 FI. 577 Kr. Auflösungen von Zucker, welche als solche bei der

Reviston bestimmt erkannt werden, unterliegen dem vorstehend zu I) a. aufgeführten Eingangszoll für Zucker; und sub 1V einzuschalten: die nach Bekanntmachung J. d. Berlin, den 3 * Ye vember 1867, betreffend die Zollvergütung bei der Aus. fuhr des aus indischem Rohzucker vafftnirtem ꝛ

Kandis festgestellte Zollvergůtung für Hutzucker und Kandis von 45 Thir. herabzusetzen auf: Für den Centner Netto 4 Thlr. 3 g gr. 7 FI. I05 K

. Abänderungs⸗Antrag des Abg. Som bart zu dem vor ⸗

stehenden Antrage der Abg. Roß und Keller Das Zoll Parlament wolle beschließen, daß die Pos. e. Nobzucker Rr. I5 der holländischen Probe und darunter auf

Ad ow Vortrag halten. Nach dem⸗

miren: J. Rohzucter aller Art 3 Thlr. — 53 Fl.

BVorlage als Nr. la. folgenden Zusatz anzunehmen, Ministerial⸗ Direktor v. Phil ipsborn,

utzuckers und

4 Thlr. — 7 Fl. festzustellen, die Pos. 2, Syrop, aber abzu⸗

lehnen und bei Pos. IV. die Ausfuhrvergütung für aus tro—

pischem 3 raffinirten Hutzucker und Kandis auf 43 Thlr. — 7 Fl. 52! Kr. zu ermäßigen fei, daneben die Exportboni⸗ fication für zollvereinsländischen Rübenzucker wie folgt zu nor— II. Weißer Krystall⸗ und weißer gemahlener Zucker 33 Thlr. — 6* * III. Kandis, Brod und Hutzucker oder Stücken unter steuer⸗ M r fr Kontrole zerkleinert oder gemahlen 309 Thlr. — 16 . 5 Abänderunge⸗Antrag des Abg. Hagen zu dem Antrage der Abgg. Roß und Keller: Das Zoll⸗Parlament wolle be⸗ schließen; 1) die Position 1. c. Rohzucker Nr. 16 der hollän⸗ dischen Probe und darunter auf 3 Thlr. 25 Sgr., Y) die Posi⸗ 1 2. Syrop auf 1 Thlr. 223 Sgr. für den Centner festzu—⸗ ellen.

5) Antrag der Abgg. v. Hennig und Lesse. Das Zoll— Parlament wolle beschließen: I im F. I hinter J. Nr. 16 ein zuschieben als neue Nummer I6a:. Roheisen aller Art, altes Brucheisen, Eisenfeile, Hammerschlag (Nr. Ga); ) dem 8 2 folgende Fassung zu geben: Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem 1. Sktober 1868 in Kraft, mit Ausnahme der unter

Rr. J. 7 für schwefelsaures Ammoniak ausgesprochenen unbe. schränkten Zollfreiheit, welche erst mit dem 1. Januar 1870 zur

Wirksamkelst gelangt und der unter Nr. J., 16a für Roheisen ꝛc. ausgesprochenen unbeschränkten Zollfreiheit, welche erst mit dem 1. Januar 1871 zur Wirksamkeit gelangt.

6) Antrag der ö v. Hennig und Lesse: Das Zoll— Parlament wolle beschließen: I hinter Nr. J. des S. 1 der ] gende t Lumpen und andere Abfälle zur , , u. s. w. sind bei der Ausfuhr zollfrei; der Nr. VI. des §. 1 als Nr. 16 Folgen⸗ des zuzusetzen: die zweite Abtheilung des Vereinszolltarifs vom 1. Mai 1865 (Preuß. Gesetz Samml. S. 269 fällt fort. Die dritte Abtheilung erhält die Ueberschrift: zweite Abtheilung.

7) Antrag der Abg. v. Hennig und Lesse:

Das Zollparlament wolle beschließen: in S. 1. II. die Nr. 4 firm er ,, zu fassen: a) Geschmiedetes und gewalztes Eisen u. s. w. (Nr. 6. 4 fuͤr den Centner mit 17 Sgr. 6 Pf. oder 1 Il. 18 Kr. b), ohstahl, seewärts von der russischen Grenze bis zur Weichselmüͤndung u. s. w. eingehend (Anmer⸗ kung zu N. 6. b. 1) für den Centner mit 10 Sgr. oder 35 Kr. N Luppeneijen, noch Schlacken enthaltend, in Masseln oder Prismen (Anmerkung zu Nr. 6. b. ) für den Centner mit — 12 Sgr. oder 42 Kr. ) Fagonnirtes Eisen in Stäben u. s. w. (Nr. 6. c für den Centner mit — 25 . oder 1 Fl. 273 Kr. e) Gefirnißtes Eisenblech u. s. w. Weißblech u. s. w. (Nr. 6. d. und e.), beide Positionen, unter Ausscheidung der . und gezogenen schmiedeeisernen Röhren, welche durch das amt⸗ liche Waarenverzeichniß den groben Waaren, aus geschmiedetem Eifen 2c. (Nr. 6. f. Y zugewiesen sind, zu einer Position mit folgender Fassung zu verschmelzen, gefirnißtes Eisenblech, polirtes Stahlblech, polirte Eisen und Stahlplatten, Weißblech, für den Eentner mit — 1 Thlr. 5 Sgr. oder 2 Fl. 25 Kr. f) Eisen⸗ und Stahlwaaren (Nr. 6. f. J. e 6.) zusammen für den Ctr. mit — 14 Thlr. 16 Sgr. oder 2 Fl. 290 Kr. 9) Abfälle von Stahl . (aus Nr. 6. b.) für den Centner mit — 5 Sgr. oder 175 Kr.

89 Antrag des Abg. Grumbrecht:

Das Zolk⸗Parlament wolle beschließen: das Präsidium des Zollbundesrathes zu ersuchen, dahin zu wirken: daß der Ausgangszoll auf Lumpen und andere fabrication (Abtheilung II. des Zoll vereinstarifs) werde, wenn es möglich sein sollte, gangszolls auf jene Gegenstände von Yesterreich nach dem Zoll⸗ . mit der Kaiserlich österreichischen Regierung zu ver— einbaren.

9) Antrag des Abg. Erhard; Das Zoll- Parlament wolle lh e gn: in §. 1. 1. hinter 20 einzuschalten: 20 a. Hopfen

r. 14).

10 Antrag des Abg., Meier (Bremen): Das Zoll⸗Parla⸗ ment wolle beschließen: im §. 1 hinter II., Nr. 12 zu inseri⸗ ren: die Position des jetzigen Zolltarifs 25 v. 2. 6 Cigarren von 20 Thlr. pro Centner auf 15 Thlr. zu ermäßigen.

Bei der darauf eröffneten Generaldebatte sprachen die Ab⸗ eordneten Wiggers (Berlin), Miguel, v. Hennig für das Ge— etz, betreffend die ade nde ng des Vereinszolltarifs, die Abgg.

Mohl, Feustel, Braun (Wiebbaden), gegen das Gesetz. Der Prästöent des Bundeskanzler ⸗ Amts Delbrück, antwortete dem Abg. Feustel, der für die Vertretung der Vorlage zum Kom—⸗

aufgehoben

missarkus ernannte Königlich preußische Geh. Regierungs⸗Rath

Schluß des Blattes.)

* 1

Michaelis dem Abg. v. Hennig.

Ratzeburg, 17. Mai. Die Nr. 37 det

Lauenburg.

voffiziellen Wochenblattes für das Herzogthum Lauenburg

bfälle zur Papier⸗ die Aufhebung des Aus⸗

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publizirt eine Bekanntmachung, betreffend die im Lauf dieses ahres im Herzogthum Lauenburg stattfindenden trigonome⸗ frischen , ngen.

Sachsfen. Bresden, 18. Mai. Die Er ste Kammer erledigte in ihrer heutigen Sitzung verschiedene Deputations⸗ berichte.

Gotha, 16. Mai. In der gestrigen Sitzung des Spezial⸗ Landtages wurde die Berathung de Ausgabe⸗Etats der hiesi⸗ gen Staatstasse pro 1858,69 zu Ende geführt

Ältenburg, 17. Mai. Ihre Königliche Hoheit die Groß⸗ herzogin⸗Mut ter von Meckkenburg-⸗Schwexin ist gestern zum Besuche des Herzoglichen Hofes hier eingetroffen und hat heute ihre Reise nach Marienhad fortgesetzt — Ihre Hoheit die Prinzessin Raria⸗Eduard ist heute nach Ernstbrunn bei Wien zum . ihrer Mutter, der Prinzessin Luise von Reuß, abgereist.

s Bayern. München, 16. Mai. Das »Verordnungsblatt⸗ Nr. W bringt eine Allerhöchste Entschließung des Königs vom j60. d. M. über die Formation der aktiven Armee, Danach formirt sich jedes der 12 Infanterie ⸗ Regimenter in 3 Bataillone, resp. 13 Compagnieen, jede Compagnie zu 1LSchützenzug und 3 zh ilierzügen, die Compagnie einschlüssig der Nichtstreitharen 1 ann stark; jedes der 16 ägerbataillone in 4 Com- pagnieen, die Compagnie zu vier ügen, ig n, 138 Mann stark; jedes der zwei Kürassier⸗ . 6 Thevauxlegers und 7 Ulanen ⸗ Regimenter in 5 Escadrons, die Escadron 137 Mann stark mit 125 Pferden; die Abtheilung für Equi⸗ tation zählt einen Oberst⸗Lieutenant, einen Ober⸗Lieutenant, cinen Unterquartiermeister und 205 Mann mit 290 Pferden. Jedes der 4 , , formirt sich in 8 Feldbatterieen, hierunter beim 2. und Regiment je 2 reitende, ferner 5 Fuß⸗ batterieen und eine Fuhrwesens⸗Escadron, jede 4 Pfünder rei⸗ tende Feldbatterie zu 6 Geschützen 131 Mann start mit 192 Pferden, jede 4 oder 6 Pfünder fahrende Feldbatterie zu 6 Ge⸗ schützen 99 Mann stark mit 54 Pferden, jede Fuß⸗ (Park⸗ oder Festungs /) Batterie 8 Mann stark, jede Fuhrwesens ⸗ Escadron II6 Mann mit 62 Pferden.

— 18. Mai. Anläßlich der Beschlüsse des Zollparlaments, betreffend die Wahlen der Abgeordneten Wil d und Meder, haben, wie die » Correspond. Hoffmann« meldet, die Ministerien des Handels und des Innern die genauesten thatsächlichen Er⸗ hebungen angeordnet. .

Gesterreich. Wien, 18. Mai. Das Herrenhaus nahm in heutiger Sitzung den Gesetzentwurkf, betreffend die Zugeständ⸗ nisse und Bedingungen für die Konzession der Böhmischen Nordwestbahn, mit unwesentlichen Aenderungen an.

— Das Abgeordnetenhaus trat in heutiger Sitzung den

vom Herrenhause gemachten Aenderungen in dem Gesetz, be⸗ treffend die interkonfessionellen Verhältnisse, bei, und nahm sodann den Gesetzentwurf, betreffend die Pensionirung der Mi⸗ nister, mit der , , ,. an, daß die Jahrespension anstatt mlt 35000 Gulden mit 40650 Gulden sizirt werde, und daß auch 1 abtretenden Ministern der Anspruch auf Pension gebühre. ; Pesth, 16. Mai. Ein Circular⸗Erlaß des Handels ⸗Mini⸗ steriums an sämmtliche Jurisdictionen verkündigt, in Rücksicht ber vielfachen Mißbrääkuche, welche bisher bei Einkäufen von Pferden für die Armee durch konzesstonirte Pferdelieferanten dorgetommen, das gemeinsame Kriegs Ministerium habe be⸗ schlossen, die für die Armee erforderlichen Pferde nicht mehr durch Lieferanten, sondern direkt von den Pferdezüchtern und Gestüts⸗Inhabern zu beziehen.

Großbritannien und Irland. London, 16. Mai In der vorgestrigen Sitzung des Ünterhauses wurden die von der Regierung beantragten 3 Mill. Pfd. St. für die abyssini⸗ schen Kriegskosten bewilligt. Eben so wurde nach längerer Debatte eln bon der Regierung beantragtes Votum von 334 Pfd. St., mit welchen die Beschaffung von Postamenten für die in der Westminsterhalle aufgestellen Königsstatuen be⸗ stritten werden sollte, genehmigt. Sodann wurden bewilligt: 106, 000 Pfd. St. zum Ankauf von Bauplätzen für die neuen Gerichtshöfe, 102,505 Pfd. St. für die Erhaltung und Ausbesserung öffentlicher Gebäude 122,524 Pfd. St. zur Erhaltung der Parks und R936 Pfd. St. zum Ausbau der Parlamentshäuser.

In der gestrigen i wurde, nachdem Armstrong sein bereits mnitgetheiltes Mißtrauensvotum angekündigt, von E. O'Loghlen eine Adresse an die Königin beantragt, in welcher gesägt ist, daß es im Interesse der Krone und des Lan- des wünschenswerth wäre, wenn die Königin in Irland eine permanente Residenz besäße. Nach mehreren Bemerkungen zu Gunsten des Antrages versicherte Disraeli, daß es der Mon ⸗ archin und ihrer Familie gewiß nicht an dem aufrichtigen Wunsche fehle, die Schwesterin el öfter zu befuchen, und sprach die Hoffnung aus, daß die Gelegenheit dazu sich in Zukunft

öfter, als bisher, bieten werde. , nicht der gelegen au

— Da jedoch der iger . Moment zu einer Meinungsäußerung des Hauses über diesen

ᷣ . sei, ersuche er den Antragsteller, seinen Antrag vorerst zu verzichten. — Dies ge- schah, nachdem noch Gladstöne sich in ähnlicher Weise wie der Premier ausgesprochen. — Im weitern Verlaufe der Sitzung wurden verschiedene Posten FHewilligt, darunter 36760 Pfd. Sterl. zum Weiterbau der Ministerialgebäude, 23/000 Pfd. Sterl. zur Erweiterung und Einrichtung des Staatsarchivs, 4,000 Pfd. Sterl. zum Ausbau der Nationalgalerie, 80090 Pfd. Sterl. zur Aus besserung des Capitelhauses der Westminsterabtei, 37,470 Pfd. Sterl. fur Erweiterung des Oberpostamtes, 10,0090 Pfd. Sterl, für die neuen Ministerien des Innern und der Kolonieen, lg 00 Pfd. Ster! für Bauten der Universität in Glasgow, 133,259 Pfd. Sterl für Bauten in Irland, 300 Pfd. St, zur Vollendung des Denkmals für Wellington in der Paulskirche, und 1000 Pfd. Sterl. zur Errichtung eines Denkmals für Palmerston in der Westminsterabtei.

Das behufs Neubaues des Unterhauses nieder⸗ gesetzte Comité hat beschlossen, zu Gunsten der Errichtung eines neuen Sitzungssaales zu berichten, der 569 Sitze enthalten soll, nebst neuen Nebensälen u. s. w. Die Kosten dieses neuen Saales, dem der bisherige Sit g aal als Vorhalle dienen wird, belaufen sich auf 170,000 1 Sterl.

— 18. Mai. Das Unterhaus hat die Amendements Baxter's und Bou ver ie s zur schottischen Reformbill, welche beide die Re ier ng gemißbilligt hat, mit 217 gegen 96, resp. 118 gegen 95 Stimmen angenommen.

Dis raeli ersuchte darauf das Haus, die Debatte über diesen Gegenstand vorläufig auszusetzen, damit das Ministerium über die Situation, welche durch diese beiden gegen die Regie⸗ ung gerichteten Abstimmungen geschaffen sei, in Berathung rete.

Frankreich. Paris, 17. Mai. Der Armee Moni= teur enthält eine Note, wonach die Bildung der Cadres der mobilen Rationalggrde zunächst im 1. 2. und 3. Armee ˖ Corps (Paris, Lille und Nancy) in Angriff genommen werden soll.

Der Wortlaut des im amtlichen Theile des Moniteur de l Algerie veröffentlichten und unterm 6. d. Mts. erlassenen Schreibens des Kriegs⸗Ministers an den General ⸗ Gouverneur

von Algerien lautet: Herd General ⸗ Gouverneur! Ich habe die Depesche erhalten, die

Ew. Exrcellenz mir die Ehre erzeigt haben, unterm 23. April an mich

abzusenden, bezüglich des Hirtenbriefes des Msgr. Erzbischofs von

Algier an die 8 seines Sprengels über die Verwendung der für die Armen von Algerien bestimmten Spenden. Ich habe mich beeilt, über diese Frage die Befehle des Kaisers einzuholen, und ich bin ermächtigt worden, Sie wissen zu lassen daß Se. Majestät, welcher nicht im allergeringsten seine Ansicht über die Ge⸗ wissensfreiheit geändert hat gesonnen ist, sie wie bisher der einge borenen Bevölkerung von Allgerien, welche sich zu der mohameda⸗ nischen Religion bekennt, vollständig uneingeschränkt zu lassen. Die in Ihrer Depesche dargelegten Betrachtungen sind demnach in allen uniten den Gesinnungen der Regierung des Kaisers entsprechend. ch füge hinzu, Herr General ⸗ Gouverneur, daß im Augenblick, wo die öffentliche und die private Wohlthätigkeit der algerischen Bevölke⸗ rung zu 3. eilt, die durch die Hungersnoth so grausam geprüft worden isl, wir mit der größten Sorgfalt Alles vermeiden muͤssen, was geeignet wäre, sie annehmen zu lassen, daß ein Gedanke der Humanität uns nicht allein unter diefen traurigen Umständen geleitet hat, und daß wir einem Wunsche religiöser Propaganda haben nach⸗ eben können. ..... Empfangen Sie, Herr General- Gouperneur, die ersicherung meiner Hochachtung. Der Kriegsminister Niel. = 18. Mai. Der „Fran ge- zufolge ist von der Einsetzung einer internationalen Kommission die Rede behufs Verwaltung der Finanzen in Tunis. Die Kommission würde die zu, er— hebenden Summen unter die Interessenten vertheilen; mit dem fleberschuß, welcher nöthigenfalls durch außerordentliche Auf— 9646 verniehrt werden könnte, würde der Bey die Bedürfnisse de

Budgets zu decken haben.

Spanien. Madrid, 17. Mai. Die Festlichkeiten und öffentlichen Vergnügungen welche auf die Hochzeitsfeier des Grafen von Girgenti mit der Infantin Isabella gefolgt sind, haben ihr Ende erreicht. Die hohen Neuvermählten haben Ma⸗ drid verlassen, um sich nach Rom und Wien zu begeben, wo sie sich der Familie des Grafen vorzustellen gedenken.

D' , ECorrespondencia. sagt, das, die Aussteuer der Infantin Isabella 22 Millionen Realen in Geld und 3 300,000 Realen an Geschmeiden beträgt; dazu sind aber noch zu rechnen 8 Millionen Realen, welche der Palast werth ist, den man für die Infantin baut, 1,900,009 Realen für ihre Privat. Cassette und 1200,90 Realen als Geschenk des Königs, was ungefähr eine Eotalsumme von 36 Millionen Realen ausmacht. n

Portugal. Lissabon, 16. Mai. Am 11. l. M. legte der portugiesische Finanz⸗Minister der Deputirtenkammer das

Budget vor.

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