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Verhandlungen, dem Regierungs -Präsidium lder Landdrostei) Den 16. Mai. v. Krensti, Ob. Lö. vom Generalstabe des v. Wir Wilhelas, von Gottes Gnaden König von belegt: Mi . 1 ; ö , e ,,. don Anzeige machen. — n ., . . ,, r e fe , gr, . . . . 9 . . 9 . 3 n,, ge e i hs ens, Berlin, den 8. Apri ; . ö ; / Wirnachhrasgste, des Vertrages vom 8. Juli 186, die wurde mn n nen,! S6 Stimmen abgelehnt. Der Vorfttzend Haupt Verwaltung der Staats chulden, ger ihr in ,. Tia 6 n . . gegenwärtigen Sitzungen des deutschen Zollpaärlaments am kes Dun he s a hel 26 Zoll vereins 9 ö Bid nr ü. , von Wedellz, Löwe. Meinecke. und dot. Ehef im 8. Leib. Suf Hregt * er. Pateme ihrer khn. Sonnabend den 23. dieses Monats schließen wollen. Wir hausen erklärte darauf, daß er in Uebereinstimmung mit dem An das Königliche Ober⸗Präsidium in verliehen. v. Rauch, Maj und ciatsm. Stabsoff. im' 2. Gardi⸗ fordern demnach das deutsche Zollparlament auf, zu diesem Bundesrathe die Vorlage vom 7. Mai, den Gesetz Entwurf, be⸗ Ulanen, Regt, auf drei Monate zum Militast-Reit-Institut koninmk. Zwecke an dem gedachten Tage um 4 Uhr Nachmittags im treffend die Abänderung des Vereinszolltarifs vom ] Juli Vz inisterium des Innern. — 23 n r / n. . 3. Hann. Inf. Regt. Nr. , Saale Unseres Residenzschlosses in Berlin zusammen 1865, zurückzöge. Die Abgeordneten Roß und Keller nahmen e . . (9 zum Platzmaj. in Minden ernannt. u treten. . . die von ihn? . J . . Lirkulgr⸗Verfügung vom 11. Mai 1858 — betreffend B. Abschizdsbewilligungen ꝛc. ; Gegeben Berlin, den 21. Mai 1868. Debatte er dere fre rg Uli, 3 n . die definitive Aufhebung des Strafmittels der körperlichen Züch⸗ Den lt. Maj. Bu hfe, NRitim. von der LAirmee und konunand. Wilhelm. Derselbe wurde nachdem die Abg. v. Unruh, v. Neurath,

iam iber⸗Straf— ur Dienstleistung bei der Intendantur des VI. Armee-⸗Corps, früher : . tigung in den Weiber -Straf-⸗Anstalten. n nne r. vormal. Knigi. Hannov. heardl i her von Bismarck. Probst dagegen, die Abgg. Ulrich, Miquel und der Antragsteller dafür gesprochen hatten, vom Haufe angenommen.

n den in Folge meines Erlasses vom 30. April v. J. Itegt mg Pens. nebst Aussicht auf Anstellung im Eivildienst und dd Sord ildeten die We— ü ö ͤ ; . Den, ersten Gegensiand der Tagesor n n e , Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf: Bericht

erstatteten Berichten haben sich die Königlichen Regierungen, in der Armee⸗Unif. der Abschied bewilligt. . . schlüsse des Zollparlaments bei der Vorbera ff ; ti deren Bezirke sich Weiber-Straf-Anstalten befinden, in ihrer Nachbenannte ehemalige Hannov. Militair ⸗Distrikts ⸗Kommissarien, es, betreffend die Abänderung des Vereingzolltaris der Kommission für Petitionen. Das Haus genehmigte den eines Gesetzes, ff gn V, (reh. 6 Antrag der Kommission, die Beschwerde der Salin? Lud⸗

̃ — Und zwar: 1) die Ob. Lts. Ru pstein, v. Bo, v. Loesecke, sowie Feoßen Nꝛebrzahle dahin qusgesprochen, daß ais der Susßen der Hias, Stoltz und der Rittin Eu ten, Als Offiziere Jur Bibpos, vom 1. Juli 1865. I) den S§. 1, 1. wigshalle bel Wlnlhfen / n ich hergegtürn ien Sn

dirung des Strafmittels der körperlichen Züchtigung während . . ; rte: Mineralöle, rohe und nid l JJ . Disßiplin nicht hervörgetrcten ind. Obwohl nichtsdestoweniger Ugung zum Tragen Her! Armee Uhif, in Hen Verband izr preußischen nehmen; Y den 8. 143 II. abzulehiien , 3) den Vör. sitz: nden des Bundes rathes des Zollufreins zu berweisen. Rach einzelne Regierungen theils aus allgemeinen Gründen, theils Armer aufgenommen. benden des Bundẽtzraths des Zollvereins. Nu ersuchen, Erledigung der übrigen Anträge der Petitions⸗Kommission schloß mit, Bezug auf, die in ihren Berichten zur Sprache gebrachten Bramte der Militair⸗Rerwaltung. zahin zu wirken; daß dem Zoll Parlamente bei dessen näch' der Präsident die Sätzung mit einer? An sprach- nnn Haus, Spezialfälle besonderer Renitenz und Bösartigkeit einzelner Durch Verfügung des Kriegs? Min ,, stem Zusammenireten eine au Herabfetzung! der Zollsätze des in welcher er der hohen Bedeutung der geschlossenen Session weiblichen Sträslinge, der Veihehaltung. der, körperlichen Den J. Mär r either, Zeh ü d n Füs. Bat. Schles w. ausländischen ,, und auf Beseitigüng der Pifferenz des ,, n, Dith ö. s 2. . n. n 3j . Nr. S4, zum 1. Bat. 2. Schlef. Gren. Kegts. Rr. I Zollsatzes für Raffinerieen 6. e, m nenttg ba n Porn Dank nis Daus deen el, eri r nn. r c versetzt. : g vorgelegt werde; b ; , , ne. h . ; ten Auffassungen nicht überzeugen können, trage vielmehr Den 5. Mai. Woölfer, Feldw. vom Magdeburg. Fuͤs. Regt. 9 r e ier fg s . hhhrte g n ml! Rob sich von ihren Plätzen. Den Süddeutschen rief derselbe kein Bedent üheren zibsicht gemäß das Strafmittel Nr. zs. zum Proviant mts. Afsitanten rn 'n gde cf Norddeutschland fi ing un, Abgeordnete ein Lebewohl k Schluß der Sitzung 1. Uhr enter, n e gseh, fee r nn öagh in, henden r n Sch lleber . ö pro t ö. vier . ane . n . ö . J , ,,, . ; ĩ ̃ 4, . ! r ; en und Erstprodukte der Eisenindustrie, sowie * 3 wichen ehe bebn, gh behefftrche die niche zi, im Men, io ä n, Tisens und mie fre her ee , r gn r zun. Zollbereinsgebiet ausge. . Damburg, 31. Mal,. In der gestrigen Sitzung der gierung, die Direction der unter Ihrer Verwaltung stehenden in Mainz, nach Berlin, Erm isch, Hroviantmelster in Jrantfürt a. M. . r j it Er Bürgerschaft stellte pr. Ce vd nach Eingang der Senats. Weib 86? fanstalt hiernach mit Anwei ach heain; Per tt; Schem nie ll FRieferbe. Htaga in. ren dant in dehnt gind, mit miöglichste Beseitigung Von Nebentosten Crße— Erklchrung, betreffend die Ablehnung des wiederholten Amnestie⸗ ei ,, . . . nweisung zu versehen. 3 8 a n, ö en r, ö ee, . . ö 2 ai n ,, J,, werde. Antrages her Bürgerschaft, folgenden Antrag. ö. ; 11 1868. mte in Frantfurt a. M. beauftragt. co lau voviant Amts · ierzu lagen die folgen r ; ,, m n,. Der Minister des Innern. Controleur in Saarlouis, als Reser ve. Mags zin Ren kant nach Lüne ˖ i) . . Stumm und Gen, »Das Zoll-Parlament P J,, , K., Graf zu Eulen burg. . zutgghersekt, Joh od / Depo e zin, Verwalter in Garz . S. wolle beschließen: 1) Unter J. die Rummer S8. »Alaun« zu beantrage ich die Wahl der Vermittlung? Bir lat in Gemaßhell An die Königlichen Regierungen zu Breslau, Liegnitz, Brom⸗ n n. ,, e w , w 1 streichen. ) Unter VI. in der Rummer 1. e. hinter ⸗Salmiak« ru rgr e! Verfaffung. berg Marienwerder (Gumbinnen, Stettin, Potsdam, Seti, ils 3 n Ber deter ba r, ,, , einzuschalten Alaun«, . . Der Antrag ging zur Prüfung der Inbetrachtnahme an Merseburg, Minden, Münster, Cöln und Trier. Proviant · Aimfõ Aiffsstentẽ in Main nach Cetin derfeß! ö des ö . , sinn ö ., den , 3 . o n. . n r t ] beschließen: ansta es in der ersten Zeile des §. Z festgesetzten Sachsen. resden, 22. Mai. Die Erste Kammer 3. , . gie d ig ice Regierung mit Be 2 ; ; ) Ein fhhrun ge ce nns den 1 September 18358 J bestimmen.“« berieth in ihrer heutigen Si ing den Deputationsbericht über Der Minister des Jnnern. Nicht amt liches. Der Prxäsident des . Delbrück, gab vor den Gesetzentwurf, einige Bestimmungen Über den Konkurs der Graf zu! Eu len du vg. Preußen. Berlin, 23. Mai. Se Majestät der Eröffnung der Generaldebatte die folgende Erklärung ab: Gläubiger betreffend. Eine Debatte fand nicht statt, und nahm die An die Königlichen Regierungen zu ppeln Posen, Königs- König fuhren um 8 Uhr nach Porßdam zur Bestchti ung der Meine Herren! Ich hahe bereits bei der Generaldebatte Kammer die Regierungsvorlage nach Vorschlag ihrer Depu— ger, n i 9 gung A se** ; ke, Conte I. Garde Infanterie. Brigade, nahmen den Vortrag des Mihltait= in der ersten Berathung des vorliegenden Gesetzentwurfs die tation in Uebereinstimmiung mit den Beschlüssen der jenseitigen 988 mari ; sowie 9 Kenntniß ĩ nd leich aß ; Kabinets entgegen, und empfingen nach der Rückkehr in beson. Ehre gehaht, darauf hinzuweisen, in wie engem Zusammen⸗ Kammer einstimmig an. Zweiter Gegenstand der Tagesord⸗= an , . . ihrn , 6. gen deren Audtes n n lden Prinzen. Wilhelin von Hesfen, Prin an pange die Frage der in, der Vorlage vorgeschlagenen Besteue. nung war der von der betr. Deputation adoptirte Bericht der Rag , und die H . Iber nn . ö u Hanno ver von Waldeck, Prinzen Léon Radziwill, General A bsutanten Sr ö rung der Mineralöle mit der gesammten Behandlung des vor— jenseitigen Kammer über die wegen Abänderung der gesetzlichen . 3. erren e zu Hanno ver s von Rußland sowte die Herren Wiegand liegenden Entwurfs steht. Ich habe damals darauf hingewie⸗ Bestimmungen betreffs der Militairleistungen eingegangenen und Kiel. en und Emil Devrient aus sen, daß durch die erste Berathung über das Gesetz, betreffend Petitionen. Die Deputation empfahl den Beitritt zu dem von se 54 ; die Besteuerung des Tabaks, ein finanzielles Resuͤltat für die der Majorität der jenseitigen Deputation vorgeschlagenen und Angekommen: Der Ministerial-Direktor, Ober ⸗Berg⸗ llerhöchstei ; Zollkasse, eine vermehrte Einnahme nicht in Äussicht gestellt von ber Zweiten Kammer angenommenen Anträge; hauptmann Krug von Nidda, von Clausthal. ditgliedern desselben um 5 U sei, daß also aus diesem Gesetz eine Deckung der in Folge des »Die Staatsregierung zu ermächtigen, aus den Beständen des . Vertrages mit Oesterreich zu erwartenden Ausfälle in den mobilen Staats vermögens dem Königlichen Kriegsministerium nach Min 6 ,. 9 .. ,,, Der · Sinan y dtath und 6 Geserfs I bend fiel Ker n g behrath des deutschen Zoll—⸗ Zolleinnahmen nicht zu erwarten sei. Ich habe darauf hin⸗ n Gh h, ,, 9 1 Höhe i . Thlr. . ö ; . ĩ ⸗ ; r ; * f ᷣ er, Bestimmung zu gewähren, daß hiervon, soweit thunli in Ge— vereins die 11Ite Plenarsitzung ab. gewiesen, daß der vorliegende Entwurf weitere Ausfälle in den . ning hn ,, . . ö ö. . .

. reh, Der Ausschuß des Fundesrathes des Norddeutschen Einnahmen, zur Folge haben würde und habe daran die Er— worfenen. Summe, die erforderlichen, in das Eigenthum des Könka— Berlin, 23. Mai. Se. Majestät der König haben Aller— Bundes für Rechnungswefen trat heute Mittag zu einer wägung geknüpft, daß die Frage, ob durch eine Besteuerung lich sächsischen Sta atsstsku übergehenden ga sern für dic n . a f geruht: zur Anlegung der dem Königlich und Groß⸗ Sitzung zusammen. der Mineralöle ein Ersatz gewährt werde, für den vorliegen⸗· ven erhaut und eingerichtet, nicht minder auch, soweit erforderlich, ; den Gesetzentwurf von wesentlichem Einfluß sein werde. In⸗ Beihülfen an Reiteraarnisonstädte zu Beschaffung des Unterkom mens de

rzoglich sächsischen Konsul, Kaufmann Jachb Ger son zu ; ; . . 2 ; n, rankfurt a. M., verliehenen Dekorationen resp. des Rittor⸗ T. Die heutige (18) Sitzung, die letzte der ersten Session, zwischen ist die Vorlage über die Besteuerung des Tabaks in Reitergarnisonen und 'der militairischen Ansialten für solche bewil⸗

zes des Kaiserlich französischen Ordens der Chrenkezi des Deutschen Zoll-⸗Parläments eröffnete unn Uhr iten Berathung unygerändert angenomnien worden, tigt werden, fowie unter dem Vorbehalte, einmal, daß Seitens des reuz serlich französischen Ordens der Ehrenlegion und ff 3 Uh der zweiten Berathung 9 „Königlichen Kriegsministerinmmus bet Ph jeweilige Verwendung diefes

8 Ri oalich sachfen⸗ ini der Präsident Dr. Simon. 1 Mitglie Bun⸗ ndert. e e f selle Seile de des Ritterkreuzes erster Klaffe des eg oglich sachsenr ernestinischen Yrãäsi s Von den Mitgliedern des Bim. üunverzindert, so weit es die finanzielle Seile der Sache betrifft, Vorschusses bei jeder Landtagsperiode den Kanmnerne Riechen schnft!! ö?

Hautzordens, ferner zur Anlegung dez dem Eifenbahn-Statlong. desraths des Zollvereins wären anwesend: der Vorsitzende des und z steht nunmehr fest, daß aus der Besteuerung des Tabaks 6. . . d , dere. Vorsteher a. D. Rekmer zu . und dem Maurer genannten Bundesraths, Graf von Bismarck ⸗Schönhaus en, eine , . welche irgendwie gegen die Ausfälle in ö . meister Heinrich Martin Friedrich Schaefer zu Berlin der Präsident des Bundeskanzler. AÄmts Delbrück, General— Folge des Vertrags mit Oesterreich in Betracht kommen könnte, licher Jilgung Albzahlungen bon jährlich mindestens o Hb Thirn, verliehenen Kaiserlich russischen St. Stanislaus- Ordens dritter Steuer Birektor von Po mmer-⸗Esche, Ministerial-Direktor nicht erreicht werden wird. Dadurch hat die Frage der Be— welche jedoch nur im Falle außcrordentlicher Vorkommmisfe ganz oder Klasse und des dem Kaufmann Carl Jof eph Schmitz zu v, Philipsborn Geh. Regierungs⸗Rath Graf zu Eulenburg, steuerung der Mineralöle eine noch entscheidendere Bedeutung theiliweife unterlassen werden durfen, zu leisten seien.« Köln verliehenen Ordens vom heiligen Grabe Allerhöchstihre Gejandter Frhr. Pergler v. Perglas Staatsrath v. Geber, gewonnen, als sie bei der ersten Berathung der vorliegenden Die Kammer trat ohne Debatte dem Vorschlage ihrer De⸗ Genehmigung zu ertheilen. Ministerial ⸗ Direltor Dr. Weinlig, Geheimer Finanz⸗Rath Vorlage hatte. putation einstimmig bei und beschloß die eingegangenen Peti— E, Thüm mel, Minister v. Linden, Gesgndter Freiherr von Ich glaute, es der Hohen Versaummlung schuldig zu sein, fionen hierdurch für erledigt zu lcektären!““ Schließlich erstat⸗ Personal Heränderungen Spitzem berg, Ober Finanz Rath Riecke, Ministerial⸗ Rath! schon jetzt bei der Eröffnung der Generaldiskussion' darüber tete die betreffende Deputation Bericht über die Resultate des i * , 6 3 Kilian, Staats Rath v. Müller, Geheimer Leggtions Rath keinen Zweifel zu lassen, daß die verbündeten Regierungen — Vereinigungsverfahrens über die Stahlknechtsche Petition, die Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Hof mann, Geheimer Ober⸗Steuer⸗Rath Ewald, Ministerial⸗ so Hohen Werth sie auch ihrerseits auf die Einführung der in der Einführung einer Schulbibel betreffend. Die Kammer trat ohne A, Ernennungen, Befrderun gen un Rath hr. Dip pe, Minister v. Watz dorf, Kammerherr von vorliegenden Vorlage in Aussicht genommenen Zollbefreiungen Debatte deim Antrage der Vereinigungs⸗Deputation, welcher in Den 14. Mai. v. Brixen, Ob. Lt. vom Oertzen, Minister v. Harbou, Senator Hr. Curtius, und Zollermäßigungen zu legen haben — doch im Hinblick der Hauptsache dahin geht, die Regiexung zu ersuchen, die von Harde Gren. Regt. Nr. 14 zum Commdr. des 3. West Senator Gildemeister, Senator Dr. Kirchenpguer und der Auf die damit verbündenen Ausfälle in den Einnahmen, im ihr in Äussicht genommenen Gutachten üßer die Zweckmäßig— Arz erngnut, v. Seeckt, Maj, vom Gren. Kommissarius, Geheimer Regierungs-Rath Pr. Mich aelis. Hinblick guf. die durch diese Ausfälle eintretende Vermeh. keit eines BVibela:nszugs ehebaldigst einzuholen, hierbei nament— Vilhehn 1! (1. Pomm) Nr. und kommandi Der Präsident machte zuerst dle Mittheilung, daß die heute zung der Ausfälle in Folge des österreichischen Vertrages, würden lich guch das Gutachten prakrsch gebildeter Schulmänner zu , glis he ) gon, ,. . . diesem Abend um 7 und 7e nach Potsdam gehenden Eisenbahnzüge Bedenken tragen müssen, den vorliegenden Entwurf so anzu. erfordern und die so erlangten Gutachten seiner Zet zur Kennt— R. Un ruhen Canph . Chef ren e fer ufo Ieh Renn Mitgliedern des Bundestathes des Zollvercins unn des nehmen, wie er aus der erst'n Bergthung, hervorgegangen niß der Synode zur weiteren Behandlung der Sache zu brin— Nr. 75, als Adjut. zum Gen. Kommando des Ji. Armee -⸗Corpz3 kon- Pl t a ent zur. Verfügung ständen, ünd um 19. Uhr ein ist, also mit Streichung der für die Mineralsle vorgeschlage, gen, so wie über das Ergebniß dieser Verhandlungen einem der mandirt. Schaumann, Hauptm. aggr. dem 2. Hansegt. Inf. Regt. vtrazug nach Berlin zurückginge, ferner daß die Abfahrt des nen Besteuerung. nächsten Landtage Mittheilung zu machen, einstimmig bei. Nr. 76, als Comp. Chef in das Regt. einrangirt. v. Zülsw, vor. Extrazuges nach Kiel auf 11 Uhr Abends verlegt wäre. Vor Zur General⸗Debatte nahm nur der Abgeordnete von Wede— Die Zweite Kammer beschäftigte sich heute gleichfalls mit maliger Kais. ösierr. Unter Lt. im Brag. Regt. Nr. 14, in der preuß. der Tagesordnung verlas der I e des Bundesrathes meyer das Wort. Darauf wurde die Spezialdiskussion eröffnet. Erledigung von Petitionen. Armee, und zwar als Sec. Ct. im 7. Braͤnden b Drag. Regt. Nr. 18, des Zollvereins die folgende Allerhöchste Präsidialbot chaft vom Zu J. Nr. 8 Alaun wurde der Antrag des Abgeordneten Stumm Meiningen, 21. Mai. Das gestern ausgegebene » Re⸗ angestellt. 21. d. Mts: angenommen. Ueber S 1, Ull: mit einem Eingangszolle werden gierungsblatt für das Herzogthum Sachsen-Meiningen« ent— 262 *