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und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Mittel zu be⸗ schränken, * ö. auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Justiz ⸗ Ministerinm.

Allgemeine Verfügung des Justiz⸗Ministers vom 29. Mai 1'868 — betreffend die Vorbereitung zur Ausfüh⸗ rung des zu erwartenden Bundesgesetzes über die Aufhebung der Schuldhaft.

Der von dem Bundesrathe des Norddeutschen Bundes an— genommene und sodann dem Reichstage zur , Beschlußnahme vorgelegte Entwurf eines Gesetzes über die uf hebung der Schuldhaft ist vom Reichstage mit einer geringen Aenderung in der Fassung des §. 2 dahin angenommen worden:

§. 1. Der Personal⸗A rrest ist als Executionsmittel in bürgerlichen Rechtssachen in soweit nicht mehr statthaft, als dadurch die Zahlung einer Geldsumme oder die Leistung einer Quantität vertretbarer Sachen oder Werthpapiere erzwungen

werden soll.

8. 2. Die gesetzlichen Vorschriften, welche den Personal⸗ arrest gestatten, um die Einleitung oder Fortsetzung des Pro⸗ zeßverfahrens oder die gefährdete Execution in das Vermögen des Schuldners zu sichern (Sicherun . bleiben unberührt.

5 3. Die Bestimmung des J§. JL findet auch auf die vor Erlassung dieses Gesetzes entstandenen Verbindlichkeiten Anwen⸗ dung, selbst wenn auf Personalarrest rechtskräftig erkannt, oder mit dessen Vollstreckung begonnen ist.

S. 4. Alle diesem Gesetze entgegenstehenden Vorschriften treten außer Kraft.

Der Reichstag hat außerdem beschlossen, dem Gesetze die Bestimmung anzufügen: daß dasselbe an dem Tage in Kraft ö . welchem es durch das Bundesgesetz⸗Batt publi⸗ zirt wird.

In der Voraussetzung, daß der Bundesrath den vom Reichs. tage beschlossenen Aenderungen beitreten und alsdann die Pu⸗ blication des Gesetzes unverzüglich erfolgen werde, ist überall die geeignete Vorsorge zu treffen, daß sämmtliche Schuldgefan⸗ gene, deren Haft nach den Bestimmungen des Gesetzes nicht 9 statthaft sein wird, unmittelbar nach der Publication des Gesetzes in Freiheit gesetzt werden.

erlin, den 29. Mai 1868. Der Justiz⸗Minister. Leonhardt. An sämmtliche Gerichtsbehörden erster Instanz.

Ministerium der geisflich zn, Unterrichts ⸗ und Medizina Angelegenheiten.

An der Realschule in Posen ist die Beförderung des ordent⸗ e, Lehrers, von Studniarski, zum Oberlehrer genehmigt worden.

An der Waisen- und Schul -Anstalt zu Bunzlau ist der

redigtamts⸗ Kandidat Waldemar Wolff als ordentlicher ehrer angestellt worden.

Ministerium des Innern.

Die Geheimen Kanzlei-Assistenten Lau und Schlei fer

sind zu Geheimen Kanzlei⸗Secretairen im Ministerium des In⸗ nern ernannt worden.

Finanz Ministerium.

Zu den mit den Bekanntmachungen des vormaligen hannoverschen Finanz ⸗Ministeriums vom 6. Dezember 18657, 12. September 1866

und 21. März 1862 (Hannoversche Gesetzsammlung de 1857 Abth. J. S. 274 de 1860 Abth. S. 149 und de 18652 Abih. J. S. 16) publi- zirten Tarifen, soweit sie die Erhebung eines Krahngeldes betreffen, trift vom 1. Juli d. J. ab folgende Zusatz · Bestimmung in Kraft. Außer von den nachbezeichneten Gegenständen wird jedoch ein Krahngeld nicht erhoben I). wenn die Güter unmittelbar nach ihrer Loschung aus dem Schiffe mit einem vorschriftsmäßigen Frachtbriefe begleitet der Eisenbahn⸗Ver⸗ waltung zum Weitertransport auf der Eisenbahn überliefert und von dieser übernommen werden, Y wenn die Guter aus dem Schiffe zunächst zur einstweiligen Lagerung auf dem Bahnhofe gelangen, später aber — ohne vom Bahnhofe entfernt gewesen zu sein — auf der Eisenbahn weitergehen, 3) wenn die Güter, welche auf der Eisenbahn angekommen sind, ohne vom Bahnhofe entfernt gewesen zu sein, zu Schiff weitergehen, sei es, daß dieser Weitertransport gleich erfolgt oder nach einstweiliger Lagerung auf dem Bahnhofe. Rücksichtlich der aus den Schiffen zur einstweiligen Lagerung auf dem Bahnhofe

Anhalt. Kontingent, Inf. Regts. Nr. 93 L. Magdeb. Inf. eg

ol. 53. Füs. Regts. Nr. St ernannt.

des Garde⸗Corps, zu der des VIII.

den Bescheinigung der Eisenbahn ˖ Verwaltung auf der Eisenbahn meln, befördert worden sind. In allen Fällen wird das Krahngeld erhob für die nachbenannten Gegenstände: Steinkohlen, Braunkohlen, Coft lose Holzkohlen, Torf, Borke, Reith, Lohe, Lohkuchen, Sägespahn! unverpacktes Töpfergeschirr und Steingut, kose Glasflaschen und De miohns, lose Hörner sowie für folgende Gegenstände im unverpack. ten Zustande: rohe Kreide, Traß, Salpeter, Schwefel, Eis, Erze, Er. den und Thon aller Art, Theerkohle, Muschelschaalen, Salz / Kalt, Gypz

animgsische Abfälle, ferner für Roheisen, Brucheisen und Bruchstah Glasscherben, Bruchsteine Pflastersteine, gebrannte Mauersteine autz Chamottsteine, Dachziegel, ‚Lehmsteine / Drains und sonstige Chen röhren, rohe und bearbeitete Bausteine, rohen und ann, ten Marmor, Schiefer Platten oder Fliesen von Stein, steinern⸗ Krippen und Tröge, Mühlen und grobe Schleifsteine, auch brasilja= nische Steine, , sowie europäisches Bau und Nußhoh aller Art. Berlin, den 18. Mai 1868.

Der Finanz ⸗Minister. von der Heydt.

Angekommen: Der General-Major und Inspecteur der 2. Ingenieur ⸗Inspection, Schulz, von Glatz.

Der General. Major und Inspecteur ber Gewehrfabriken, Wolff, aus Thüringen.

Ahgexeist; Der General ⸗Masor und Commandeur der 34. Infanterie⸗Brigade (Großherzoglich mecklenburgische), von Pritzel witz, nach Schwerin.

Der Ministerial⸗Direktor, Wirkliche rungs⸗Rath Mo ser, nach dem Rhein.

Berlin, 30. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnaͤdigst geruht, dem Landrath von Gaertner zu Saar⸗ brücken zur Führung des von des Kaisers der Franzosen Ma⸗ jestät ihm verliehenen Titels eines »officier ach amis de France, sowie

tion Allerböchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Geheime Ober⸗Regie·

Per sonal Veränderungen.

ö Offiziere, Porteepe⸗Fähnriche ꝛc. A Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 22. Mai. v. Wittich, General ⸗Major und Emmdr. der s. Inf. Brig. unter Dre rng zu den Offizieren von der Armee, als Brig. Commdr., v. Fran en berg⸗Ludwigsdorff, Oberst ˖ Sieutn. und Cemmdr. des Hess. Jäger ⸗Bats. Rr. 11, unter Stellung à la suite dieses Bats als Regts. Commdr., Schultz, Major vom Hannov. . Regt. Nr. 73, unter Stellung Ia suite dieses Regts, als Bats. ommdr, der Großherz. Hess. 25.) Div. vom 1. Juni c. ab zur 86. , Jon ö en 25. Mai. v. John ston, Major vom 3. Hess. Inf. Regt. Nr. 83, g Commdr. 9 Fel n . . or, Major, aggr. dem 1. er. Gren. Regt. Nr. 10, in das nf. Regt. Jir. S5, Bran diz, ;

Sch

3. Hess. J Major aggr. dem Pomm.

aß geg! Nr. I4, in das Hannov. Füs. Regt. * nz — , . Eckartsberg, Hauptm. und Comp. Chef im Hannov. Fuͤs. Regt.

Nr, 73, unter Verleihung des Char. als Major, dem Regt. aggreniri. 96 lüter, Hauptm. vom Hannov. Füs. Regt. Rr. 3 anf ö bindung von dem Kommdo. als Adjut. der 6. Inf. B

Chef ernannt. Quassowski, Sec. Lt. vom J. Ostpreuß. Gren. Regt. Rr. 4 als Adjut. zur 6. Inf. Brig. kommandirt. Y. Guste dt, Sec. gt. von der Kap. des J. Bats. Ganzig) 8. Sstpreuß. Land we Regts. Nr. 465, früher im J. Leib-⸗Hus. Regt. Nr. 1, im ehenden Heere, und zwar als Sec. Lt. im Garde- Hus. Regt, wieber angestellt. von Kitzing, Pr. Lt. a. D., zuletzt im 8. PHomm. Inf. Regt. Nr. hl, als Führer der Stra . in Danzig angestellt.

B. Abschiedsbewilligungen n Den 23. Mai. in

Hurrelbrink Lieut. u. Commandeur der 2. Art. Brig. mit Pens., Baron Kur bach v. Seydlitz, Maj

von der 1. Art. Brig., als Sberst Lieut. mit Pens., zur Disposttion

gestellt. Beamte der Militair⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs ⸗Ministeriums. Den 11. Mai. Matthai, Tan ln, bisher beim Herzoglich als Zahlm. bei dem Füs. Bat. des Anhallischen angestellt. Hob ohm, Zahlm. Aspirant vom Nr. 26, zum Zahlmh. bei dem 3. Bat. des

Neißert, Rechnungsrath, Geh. e ped. Secre⸗ rium, vom 1. Oktober er. ab mit Pens in den nd versetzt.

Stein bach, Intendantur ⸗Secretair von der itend Armee; Corps, zu der des sss. Armee⸗Corpö, ipping, Intendantur · Secretariats Assistent von der Intendantur

Armee⸗Corps versetzt.

en 12. Mai

e⸗ langenden Gegenstände, welche nach Nr. 2 im Falle des Heilt transports auf der Eisenbahn, vom Krahngelde befreit sind, tritt eine Notirung und einstweilige Stundung des Krahngeldes gegen zu leistende Sicherheit ein und wird das Krahngeld erst erhoben, wenn

die Gegenstände auf anderem Wege als aufò der Eisenbahn weiter gehen. Dagegen wird

Nicht amtliches.

Preußen. Berlin, 30. Mai. Se. Majestät der

König begaben Sich heute Vormittag nach i Uhr zu Fuß, nach der Akademie der Künste und We ö hr zu Fuß

dasselbe, unter Rückgabe der bestellten Sicher / d

. d Wissenschaften und beehrten ie dort zu Zwecken der Barmherzigkeit veranstaltete Ausstellung

heit, niedergeschlagen, wenn die Gegenstände nach einer beizubringen. .

Phosphorit, Düngemittel aller Art, Oelkuchen, Knochen und on g ö.

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zur Anlegung der damit verbundenen Decora.

rig zum Comp.

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it einem längeren Besuch; um 11 Uhr nah— . r r fn , militairische Meldiingen und den Vor⸗ . des General- Adjutanten von Tresckow entgegen. Nach tr chic der Geheime Kabinetsrath von Mühler ö um ö . Minister des Königlichen Hauses Vortrage um 3 Ahr ulhh ter Staats -Secretair im Auswärtigen Ministerium, 6 ˖. Geheime Rath von Thile, und um 4 Uhr . Ir ge ei den Königlichen Botschafts - Secretair in Paris, gef is, Condennäalde. Heute Abend nimmt Se. Majestät * Babelsberg dauernde Residenz.

ern stattgefundenen Plenarsitzung des Bundes.

t 7 , 3 akk 6. re ins führte der Präsident Delbrück !. e f Die Nittheilungen des Prä sidenten des . ö betreffend die Anträge des Deutschen Zoll⸗

. en des Bayerischen a hl⸗Gesetzes, — wegen , be Wilen im Königreich Württemberg, — n e eh nung des , der w. 9 r Rohmaterialien, ; J, rn ei n ere. zu Ludwigs hall, — wegen . . des Zolls auf Steingut bei der Sinführung in . 6 und wegen Reform des preu ßisch⸗po rtugiesischen 6 63 eg engen in Bezug auf Posamen tier wa aren, . ö. ; sofort erledigt, theils an die Ausschüsse verwiesen. — Der ö. trag des Präsidiums, ö ö , ö . n, — sowie der 5 „ fe un fe on Gegenständen, welche Handlungsreisende z Muster bei sich führen, , . 3e K überwiesen. — Auf den Bericht der Au a Rr lr mn wie für Handel, und Ver kehr (Refe ö. ee n . iererich chen Gemeinde un lh 3. . ür Handel und Ve r — ; kuf lar mrs ee, , ne , m der Regierung der Hawaiischen In .. a Declaration zu dem Vertrage mit Ehin ga vor , n . migt. — Von Württemberg ging eine Anzeige, q . , der Uebergangs⸗A bgaben von . wein und Bier, ein. — Die Vorschläge des Präsidiums, be . fend die Anschreibung der Retourwagren in den 1 Registern und die Kreditirung der Salz steuer, wurden 9 von dem Referenten von Weber empfohlen en Fassung genehmigt.

i des Norddeut⸗ — Gestern Abend hielt der Bundes rath ie dreizehnte Plenarsitzung ab. . . en . 6 . der Austausch . Ratificatlonen des Handels ⸗ und Zoll vertrages zwischen 9 Norddeutschen Bunde und den zu letzterem nicht gehören . Staaten des Zollvereins einerseits und Oesterreich anderersei

vom 9. März d. J. statt. — Mehrere Zeitungen brachten in diesen Tagen folgende Motz i beabsichtigt, nach Been⸗ ilt jeßt fü er, daß die Regierung beabsichtigt, ö . l e n 9 2 ee geh Jö ᷣ iehen, um de en eine ,,,, ᷣ. Beschlufs e der Kommission ausgearbeiteten

tie n, jeder thatsächlichen Grundlage, da

ückzi Entwurfs ; urückziehung des Gewer beordnungs-En 1, e g ldeung weder gefaßt, noch auch nur angeregt worden ist.

. ; esden, 29. Mai. Das Dresdner Jour⸗ , . von dem Stagcts⸗ und n n,, . gehtn von Friesen in der n ,, ,, k Darlegung über den Stand der ei ö

olge beträgt die gesam mite umlau sen k , Rechnet man hiervon 55 Millione b, Di .

den sind, so bleibt für die nich 1 e ende Sch uld ein Betrag von . illi aler übrig. ö ö . n . Berzinst nicht nur die Eisenbahn⸗ schuld, sondern reicht noch hin zur Tilgung und Verzinsung er übri illionen. . . . eg ruhe, 25. Mai. Die »Karlsrh. Ztg. schreibt: In den nächsten Tagen wird ein bereits mehrfach in Landeskustur⸗ . , . , Praktikant in höhereni Auftrag sich ‚ inz Sachsen) begeben l n der Sacle (Provinz Sa /

9 a n igefa, Verfahren der Güterzusammen⸗ ann,, . nchen, 28. Mai. Ein , ,,

olpflichtigen in den , , , e disziplinären Maßnahmen

—

. 6 far ie ernste Aufforderung finden, sich für die Folge unbeding en 1. dem Gesetze zu unterwerfen,; und sich 4 8 horsame und pflichtgetreue Angehörige der , n . zu beweisen, sollen mit Ablauf eines Monats vom Tag — Einrückens der Mannschaften in Ingolstadt dieselben J. 3. ausgehender Inspection durch den General⸗Komman ,, General-Lieutenant von Feder, wenn sie sich die hfrig 3 des Bataillons ⸗Kommando's erworben haben, in ihre Heimath entlassen werden, und in der Erwartung ihres anständigen, gesetzz und ordnungsmäßigen Benehmens soll auf dem Heim⸗ wege auch von einer Eskortirung derselben Umgang genommen werden. K . iese Verfügung des Kriegsministeriums hat auch auf die zu . J einberufenen Kontrolpflichtigen der Ka⸗ dallerie, Artillerie und des Genie⸗Regiments analog in An⸗ kommen. . J g ug Die Königin von Portugal ist, auf einer Badereise nach Ems begriffen, heute aus Italien hier einge⸗ troffen und wird einige Tage hierselbst verweilen.

Telegraphische 1 us dem Wolff'schen TelegraphenBürean. Breslau, Sonnabend, 30. Mai, Morgens. Gestern Abend verstarb hierselbst der Geheime Justiz ⸗ Rath, Professor der Rechte, Dr. Abegg im 73. Lebensjahre. ö. München, Sonnabend, 30. Mai, Morgens. Bei ö Nachwahl zum Zollparlament im Wahlkreise Illertissen wurde an der Stelle des verstorbenen Freiherrn von Aretin der erb liche Reichsrath Graf Sensheim-⸗Sünching gewählt. London, Sonnabend, 30. Mai, , , Nach . ten aus New - York vom 19. Mai hat das Comits für aus⸗ wärtige n n, die n . der Kaufsumme für iet Alaska befürwortet. ö . au Prineée wird mitgetheilt, daß der General Salna ve, daselbst cin geschlossen , das englische Kriegsschiff en habe. . . ö . ö 29. Mai. Die »Correspondance ita⸗- lienne« schreibt: Die italienische Regierung hat von der . ösischen befriedigende Mittheilungen über die Differenz mit dem h von Tunis erhalten.

Fortsetzung des Nichtautlichen in der 1. Beilage.

Nation al “ Dan tk. .

Königliche Hoheit der Kronprinz haben im Namen Sr. Majestäͤt des Sn . en Protektors des Rational. Han z für Veteranen, folgende Personen zu Verwaltungs ⸗ ga un mo fsf⸗ zu Ehrenmitgliedern der Stiftung zu ernennen und die . für dieselben de dato Neues Palais bei BHotsdam, den 17. Mai . . eigenhändig zu ,, . geruhet: 1. Zu Verwaltungs ⸗M . dern: I) den Königlichen Staats - Anwalt Sta udy in Angerburg zum Krels- Kommissarius für den Kreis Angerburg 2) den König lichen Oberst und Kommandanten von Stralsund von Bisch offshau⸗ fen in Stiralsund, zum Regierungsbezirks Kommissarius für den Regierungsbezirk Stralsund, 37 den Königlichen Major und Land; rath a. B. von der Lancken zu Bergen zum Kreis - Kommissarius für den Kreis Rügen, . den Königlichen Justizrath Ode brecht zu Bergen zum Schatmeister für den Kreis Rügen, 5) den Königlichen Kreis - Secretair Haas in Bergen zum . führer für den Kreis Rügen, 6) den Qberpfarrer Raabe in Rani zum Kreis⸗Kommissarius für den Kreis Ziggenrück, 7) den Königlichen Kreisgerichts · Salarien · Kassen Rendanten Bro sem ann in Schneide mühl zum Schatzmeister für den Kreis Chodziesen, & den Königlichen Landrath von Bönninghausen in Coesfeld zum Kreis⸗K omnmis arius für den Kreis Coesfeld, 9 den Königlichen Lieutenant der Landwehr⸗— Kavallerie, Kaufmann Horten in Kempen, zum Lokal⸗Kommissarius Bürgermeistereien Kempen und Schmalbroich, ö Bezirks⸗Commandeur, Königlichen Major von Zepelin in S 9 = sund, zum Verwaltungs Mitgliede des Regierungs ; Bezirks Btralsund, 3 den g iglichtn Landrath, Major a. D. von

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für die

'I ĩ ischvi ĩ ü ; öniglichen in ischirt, Kreis Rügen, und 12) den Königli

ö a ö Hertel zu Teschenhagen, Kreis Nügen, u Verwaltungs- Mitgliedern des Kreis⸗ Kommissariats Rügen. t Zu Ehrenmitgliedern: I) den Königlichen . . und Rittergutsbesitzer 6 e 7 ,, . 2 ; 6 ü . D. und Bürgermeister der H. Stoe,

,, . . n in ö e , , 4) den Königlichen Kreis-⸗Seeretair Meyer . ö. 3 , Kassen ⸗ Rendanten Troitzsch in Torgau, . 36 er Reumann in Mallwinitz, Kreis Sprottau, 7) den ,

ö rf, Kreis Sprottau, 8) den Kreis. Nhysiti ate hut 36 * ö Surostan, 9) den relegen gz te Ser , P 33 ch ke in Sprottau, 10 den Rittergutsbesitzer J. von Stockhausen auf tockhausen. ͤ 2 ö Das Amtsblatt der Rorddeutschen Post⸗ Verwaltung Nr. 31 vom 28. Mai) enthält General⸗Verfügungen; 1) vom 9 Mai, die Abänderung der Instruction über die Jermittelung von Baar ablungen durch den Tesegraphen betreffend; 2 vom 27. Mai / die Gan eng des über Berlin ö . ; ichfels der Eisenbahn-Postanstalten betreffend; 3) vo

e nenn, m, ue Verwendung der aus nicht benußten Franco—

Touverts ausgeschnittenen Werthstempel.

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