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thierärztliche Beobachtung bis zum Ablauf des sechsmonat⸗ lichen Zeitraums fortgesetzt wird. Berlin, den 30. Mai 1868. Der Minister der geistlichen 3c. Angelegenheiten. von Mühler.
Das agmiliche Verzeichniß des Personals und der Studi— renden hiesiger Universität für das laufende Sommer-Semester ist im Druck erschienen und in dem Geschäftszimmer des König— lichen Universitäts-Gerichts das Exemplar für den Preis von 77 Sgr. zu haben.
Berlin, den 6. Juni 1868.
Der Rektor und der Richter hiesiger Friedrich Wilhelms— Universität. Beseler. Lehnert.
Saupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung, betreffend die Verloosung Niederschlesisch— Märkischer Eisenbahn-⸗Stamm -⸗Actien und Prioritäts⸗Obligationen.
Die von den Stamm-⸗Actien und Prioritäts-Obligationen der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn statutenmäßig zu
tilgenden
Mö Stück Stamm⸗Actien à 100 Thlr.,
232 Prioritäts-Obligationen Serie J. à 100 *
465 x ö Y II. à 50 2
109 x IV. à 100 * werden am 1. Juli d. J., Vormittags 12 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Oranienstraße Nr. 92, in Gegenwart eines ö öffentlich verloost und demnächst bekannt gemacht werden.
Berlin, den 5. Juni 1868.
m , , ung der Staatsschulden.
von Wedell. 6 we. Meinecke.
Bekanntmachung, betreffend die 4. Verloosung von Stamm⸗Actien der Münster⸗Hammer Eisenbahn.
Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars be— wirkten Verloosung der am 2. Januar k. J. zu tilgenden Stamm-⸗Actien der Münster-⸗Hammer Eisenbahn sind die 102 Stück à 100 Thlr.
Nr. 1091 bis 1100. 2831 bis 2840. 3543 bis 3552. 3763 bis 3772. 4873 bis 4882. 6675 bis 6684. 7655 bis 7664. 7755 bis 7764. 7895 his 7904. 9337 bis 9346. 10780. 1081. gezogen worden. Dieselben werden den Besitzern mit der Auf— forderung gekündigt, den Kapitalbetrag vom 2. Januar 1869 ab bei der Hauptkasse der Westfälischen Eisenbahn zu Münster in den gewöhnlichen Geschäftsstunden, gegen Quittung und Rückgabe der Actien mit den dazu gehörigen, nicht mehr zahlbaren Zinscoupons Ser. IV. Nr. 5 bis 8 nebst Talons, zu erheben. Der Geldbetrag der etwa fehlenden, un— entgeltlich mit abzuliefernden Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Kapitalbetrage zurückbehalten.
Vom J1. Januar 1869 ab hört die Verzinsung dieser Actien auf.
Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, noch rück— ständigen Stamm -Actien Nr. 5377 bis 5380 und 5382. (2te Verloosung vom 20 Juni 1866), und
Nr. 1721. 1722. 1724. 1898. 1899. 1982 bis 1987. 2311 bis 2320. 23965. 3728 bis 3730. 4683 bis 4687. 4732. 4916. 4917. 4966. 4971. 5523 bis 5532 5554 bis 5558. 5561. 6167. 6168. 6171. 6172. 6175. 6176. 6179. 6181. 6326. S310. 11,309. . 11759. 11,760. 11I761. (3. Verloosung vom 6. Juni
64 hierdurch wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß ihre Verzinsung bereits mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat.
Berlin, den 6. Juni 1868.
von Wedell. Löwe. Meinecke.
m ,,, . der Staatsschulden.
Angekommen: Se. Excellenz der Minister für Handel, Jewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Itzenplitz, von Haus Tornow bei Buckow.
Der, General Major und Commandeur der 23. Kavallerie— Brigade (Königlich Sächsische 1) Graf zur Lippe, von Dresden.
Abgereist: Der General-Major und Commandeur der
ö Horde Infanterie Brigade, von Pape, nach Ems und Wies— aden.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 8 Juni. Se. König nahmen am Sonnabend auf Schloß Babelsberg n Vortraͤge des Militair- und Civil⸗-abinets entgegen und naoh
ten Nachmittags dem Rennen des Berlin-Potsdamer Reiter .
vereins auf dem Bornstädter Felde bei.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bun des rathes g Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr, sowie fü Jush )
wesen hielten heute Mittag eine Sitzung ab.
— In dem weiteren Verlaufe der Son nabend-Sitzun des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde 1 Debatte über den Bericht der BGeschäftsordnungz Commissinn
Duncker, Runge, Heubner und Graf Münster,
ortgese beendigt. Zu den § fortgesetzt und
S 16 —= 27 der Geschäftsordnung, weiche van
der Berathung der dem Reichstage zugegangenen Gegenständ!
handeln, waren die Anträge der Abgg. Twesten und Lager eingebracht worden. Bei der hierüber eröffneten Debatte be theiligten sich die Abgg. Lasker, Twesten, v. Unruh Magdeburg und der Geh. Reg. Rath Graf zu Eulenburg. Die Antrag wurden angenommen. — Der Präsident theilte mit, daß von dem Abg. Dr. Harnier ein Antrag eingebracht sei, dahin gehend dem § 52 hinzuzufügen: »bei namentlicher Abstimmung giel der Vorsitzende regelmäßig seine Stimnie nicht ab, nur' he Stimmengleichheit giebt seine Stimme den Ausschlag«. Der Antrag fand nicht genügende Unterstützung. Ferner theilte der Präsident mit, daß der Abg. Graf Münster beantragt habe, in die Geschäftsordnung aufzunehmen: »Fehlt ein Mitglied ohne Urlaub während 19 aufeinander folgenden Plenar⸗Sitzungen, so ist es vom Präsidium aufzufordern, seinen Sitz einzuneh⸗ men, kommt es dieser Aufforderung dennoch nicht nach, so with angenommen, daß es seinen Sitz im Hause nicht mehr einnehmen will.« Zu 8§. 17 beantragte der Abg. v. Unruh er det ung in Alinea 2 zu setzen: »Die Diskussion ndet nur über die Paragraphen statt, zu welchen Amendements vorliegen, zog jedoch, nachdem der Abg. Dr. Har⸗ nier und der Referent sich dagegen ausgesprochen, den Antrag zurück. Die 885. 17 — 22 wurden hierauf ohne Debatte ange nommen. — Gegen §. 23 sprach der Abg. Duncker, stellte abet keinen Antrag, die ę. 23— 27 wurden ohne Diskussion, ebenso ö 31, 4 und nach den Anträgen der Kommission er— edigt
Zu §. 45 beantragte der Abg. Graf zu Münster: »Bei allen Diskussionen ertheilt der Präsident demjenigen Mitgliede das Wort, welches nach Eröffnung der Diskussion oder nach Beendigung der vorhergehenden Rede darum nachsucht.« Der Antragsteller befürwortete diesen Antrag durch die Erfahrungen im Abgeordnetenhause und Reichstage. Nachdem der Abg. Roß und der Referent sich für diesen Antrag ausgesprochen, wurde derselbe angenommen; die übrigen Paragraphen wurden ohne Diskussion angenommen.
Hierauf wurde die Sitzung um 3 Uhr 40 Minuten gi— schlossen.
— Die heutige (18 Sitzung des Reichstags des Nord— deutschen Bundes wurde um 106 Uhr durch den Präst denten Dr. Sim son eröffnet. Von den Mitgliedern des Bundesraths waren anwesend: der Präsident des Bundeskanzler Amts Delbrück, General Lieutenant v. Po dbielski, Viee— Admiral Jachmann, General-Postdirektor v. Philips born, Ministerial-Direktor Günther, Ministerial-Direktor v. Phi— lipsborn, Stagts-Minister Freiherr v. Friesen, Minister v. Watzdorf, Stagts-Rath v. Müller, Senator Gilde, nn eister, Senator Dr. Kirchenpauer und der Kommissarius Geh. Admiralitäts⸗Rath Jakobs.
Auf den Vorschlag des Präsidenten wurde ein von den Abgg. r, Friedenthal und v. Hennig beantragter Gesetz-Ent— wurf, betreffend die subsidiarische Haftung des Brennerei Unter— nehmers für Zuwiderhandlungen gegen die Branntweinsteuer— gesetze durch Verwalter, Gewerbegehülfen und Hausgenossen, der Vorbergthung im Plenum überwiesen.
Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf die zweite Ab. stimmung über den Antrag des Abgeordneten Grafen zu Münster zu §. 45 des Kommissions-Entwurfes der Geschäfts— ordnung:
Bei allen Diskussionen ertheilt der Präsident demjenigen Mitgliede das Wort, welches nach Eröffnung der Diskusslon oder nach Beendigung der vorhergehenden Rede zuerst darum nachsucht.
Das Haus trat dem Antrage bei. ordnung: Vorberathung im Plenum des Reichstages über den Bundeshaushalts⸗Etat für 1869.
An der General⸗Diskussion betheiligten sich die Abgg Wiggers (Berlin), Twesten, von Kirchmann, Miquél, von Blanckenburg, Lasker, Grumbrecht, Schulze, Fries, Wagener
Majest t den
; lente vorgestern bei Blankenese am Fährhause. kettesend Wie Antkigt der Abgg. Lafee enen, h t 9
paragraphen schenswerth sei. die nachträgliche Annahme geraphen. ; ben mit den Herzogthümern S.-Koburg-Gotha abzuschließenden
Vertrag, wegen Beitritt zur Justiz-Gemeinschaft.
Vertrages über den Z erzog Gotha zur Justiz⸗Gemeinschaft zu ertheilen, jedoch mit der Vorau
setzung und Bedingung, daß durch diesen Vertrag mindestens eine Mehrexigenz für den Aufwand auf das gemeinschaftliche Appel⸗ lationsgericht und die Schwurgerichte Seitens unseres Staates nicht erforderlich werde. Nach taatt bestimmte Zusicherung nach dieser Seite hin gegeben, trat der
Es folgte in der Tages
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von Vincke⸗Olbendorf, Camphausen (Neuß), Graf Schwerin, Eöwe. Der Präsident des Bundeskanzleramtes Del— rück nahm nach den Abgg. Wiggers Twesten, Lasker, der Contre⸗ Admiral Jachmann nach dem Abg. Miquél das Wort. Schluß der Sitzung 25 Uhr.
— Nach den beim Ober⸗-Kommando der Marine eingegan— enen Nachrichten ist S. M. Dampfkanonenboot »Blitz« am d. M. von Candia in See gegangen.
Kiel, 6. Juni. Kiel. tg) Gestern Abend lief die russische Dampffregattẽ, das Kadettenschiff »Dimitry Donskoy— her lein das Schiff kommt aus Brasilien via Plymouth und geht von hier nach St. Petersburg.
Altona, 5. Juni.
. j
5
Das Dampfkanonenboot - Komet
ldenburg, 4. Juni. Heute Morgen hat der Minister ö im Höchsten Auftrage den Landtag des Groß—
herzogthums eröffnet.
Raͤchdem der Abgeordnete Ahlborn ein dreimaliges Hoch
auf den Großherzog ausgebracht, schritt der Landtag zur Bil—
ung des Bureaus. . . . e Präsident verlas ein Schreiben der Staatsregierung,
wonach 50 Vorlagen zur Verhandlung kommen.
Reuß. Gera, 5. Juni. In seiner heutigen Sitzung ver⸗ handelte der g auf Antrag des Staatsministeriums noch einmal über den Gesetzentwurf, das Verfahren vor dem Einzelrichter und bei Ehrenkränkungen betreffend, über den
kereits in den Sitzungen vom 26. Februar und 16. März 1866 berathen und damals beschlossen worden war, die S8
3 bis
s des genannten Gesetzes abzulehnen. Das Ministerium hob in seiner neuen Vorlage hervor, daß jenes Gesetz von dem
Landtage zu Weimar inzwischen unveränderte Annahme gefun⸗ den . n daß, neben der Zweckmäßigkeit der damals hier abgelehnten Paragraphen, besonderen Werth auch auf die Gleich⸗ maͤßigkeit in der Gesetzgebung der zur Gerichtsgemeinschaft ver⸗ einigten Staaten zu legen und deshalb eine nochmalige Bera—
über jene Gesetzes— Landtags wün⸗ auch heute Para⸗ betraf
thung und zusagende Beschlußfassung auch Seitens des hiesigen Der Landtag beschloß denn der früher abgelehnten Der zweite Gegenstand der Tages-Ordnung
t. Der Gesetz= ebungsausschuß empfahl dem Landtage: dem fürstlichen Mini— n n die verlangte Ermächtigung zum Abschlusse eines auf
den in der Vorlage dargelegten Grundlagen beruhenden Staats⸗
utritt der Herzogthümer ö
Nachdem Staatsminister v. Harbou
Landtag dem Antrage seines Gesetzgebungs-Ausschusses einstim⸗
mig bel. Unter denselben Voraussetzungen wurde, dann dem MNinisterium Ermächtigung ertheilt, auch mit dem Fürstenthume Reuß ä. L. einen Staatsvertrag zu gleichem Zwecke abzuschlie—⸗
ken. Bei dem letzten Gegenstande der Tagesordnung dem Bericht des Landtagsausschusses, den vom füͤrstlichen Ministe⸗ rium über die Finanzperiode 1863 bis 1865 erstatteten Rechen—⸗
gchaftsbericht betreffend, trat der Landtag durchweg den An⸗ trägen der genannten Kommission beschließend bei, die im
Ganzen vollste Befriedigung über den vorgelegten Rechenschafts⸗
bericht aussprach. Am Schlusse wurde noch, einem Antrage des Abg. Ampach gemäß, beschlossen, zur Enthüllungsfeier des Lutherdenkmals zu Worms auf Staatskosten eine Deputation zu entsenden.
Württemberg. Stuttgart, 6. Juni. Die Wahlen
zur Abgeordnetenkammer sind von der Regierung auf den 8.
und 9. Juli angesetzt worden. . gr ne, en, 6. Juni. Die Gesetzblätter Nr. 34
bis 36 einschließlich bringen die Gesetze bezüglich der Abänderun— gen einiger . des Straf- und Polizeistrafgesetz— buches von 1861, das Gesetz über einen Kredit für die außer— ordentlichen Militairbedürfnisse in der 9. Finanzperiode, die Jahre 1868 und 1869 umfassend; endlich das Gesetz über Ab—
nderung einiger Bestimmungen des in der Pfalz geltenden
ivilgesetzbuches über Privilegien und Hypotheken.
Oesterreich. Wien, 6. Juni. In der heutigen Sitzung ded Abgeordnetenhauses wurde die Debatte über die Finanz⸗ Vorlagen fortgesetzt. Nach dem Schlußwort des Berichterstat— ers der Majorität des Finanz-Ausschusses ergriff der Finanz-
minister Brestel das Wort. Derselbe erklärte, der von der
Regierung behufs Deckung des Defizits für nothwendig gehaltene bzug sei eine ein für allemal festgestellte Ziffer, welche aus der
in Folge des Ausgleichs mit Ungarn veranlaßten Mehrbelastung der diesseitigen Reichshälfte resultire. Die Anträge der Mino— rität des Finanz⸗-Ausschusses repräsentirten die dußerste durch die Gerechtigkeit gebotene Grenze, bis zu welcher vor— zugehen sei. Der Minister warnte vor jeder gewaltthätigen Finanzmaßregel und erklärte dann weiter, die Regierung werde auf der Einführung der Vermögenssteuer nicht be⸗ stehen, falls das Haus sich dagegen erkläre; sie werde eventuell noch im gaufe der Session eine Vorlage, betreffend die Steuererhöhung, einbringen, auch sollten in der Herbst— session jedenfalls Vorschläge zur Steuerreform vorgelegt werden. Im weiteren Verlauf der Debatte erklärte der Ministerpräsident, Fürst Auersperg, das Programm der Regierung sei jetzt, wie bisher, die Aufrechterhaltung der Lei— stungsfähigkeit des Staates; die Regierung wünsche dringend die Ablehnung der Majoritätsanträge. Das Haus möge die Ehre des Staats aufrecht erhalten und den Ruf Oesterreichs nicht schädigen. Das Haus begann darauf die Spezialdiskussion über die Vorlage, betreffend die Unification der Staatsschuld. Der Berichterstatter der Majorität des Ausschusses erklärte, indem er gleichwohl auf seinen Anträgen beharrte, daß er gegen die Erklärungdes Ministerpräsidenten nicht auftreten zu dürfen glaube. Bei der Abstimmung wurde darauf der ursprüng⸗ liche Antrag der Majorität des Ausschusses bei Namensaufruf mit 113 gegen 46 Stimmen ab gelehnt, desgleichen ein amendirter Antrag der Majorität mit 100 gegen 58 Stimmen. Dagegen wurde mit großer Majorität der folgende Antrag der Minorität des Ausschusses genehmigt: Sämmtliche Gattungen der fundirten allgemeinen Staatsschuld werden in eine fünfprozentige einheitliche, Schuld umgewandelt, die mit einer sechszehnprozentigen Steuer, weiche nicht erhöht werden kann, belastet wird; von der Unifizirung sind ausgenommen: Die Lotterie⸗-Anlehen von 1839, 1854, 1860, 1864, das Steueranlehen von 1864, die Como⸗ Rentenscheine, die Boden⸗Kredit⸗Anleihe, die Wiener Währungs⸗ schuld, die Grundentlastungsschuld, die Schuld der National⸗ bank, die unverzinsliche Schuld. Weitere Paragraphen, betref⸗ fend die Modalitäten der Konvertirung, enthalten die Bestim— mung über einen n gh ihr sen r en Zinsenabzug von den Lotterie⸗Anlehen von 1854 und 1860, so wie von dem Steuer⸗ Anlehen von 1864. Sodann wurde die nachstehende Resolution angenommen: Das Haus betrachtet sich nicht verbindlich zur Zahlung nicht verfassungsmäßiger Schulden, anerkennt jedoch aus höheren politischen Rücksichten die Schulden als faktisch an.
— Heute war zu Ehren des Prinzen Napoleon beim fran⸗ zösischen Botschafter großes diplomatisches Diner.
Großbritannien und Irland. London, 5. Juni. In der gestrigen Sitzung des Unterhauses kündigte der Minister des Innern an, er werde am kommenden Don— nerstag die Erlaubniß nachsuchen, eine Bill behufs Amendirung des Gesetzes über die Wahlregistrirung in besonderer Berück— sichtitunß des Jahres 1868 einzubringen.
Thomas Bateson richtete darauf die Anfrage an den Premier, ob ihm ein Brief zu Gesichte gekommen, der angeblich von Gladstone herrühre und die Behauptung aufstelle, wahrend der laufenden Session habe das Ministerium die AÄbsicht gehegt, die katholische Kirche in Irland zu dotiren und eine katholische Universität in Dublin zu gründen, deren Kosten aus Staats— mitteln zu bestreiten seien. Gladstone bekannte sich zu der Autorschaft des Briefes. Disraeli stellte die Behauptung, es sei von Dotirung des katholischen Klerus in Irland und der katholischen Universität die Rede gewesen, in Abrede. Childers erkundigte sich bei dem Schatzkanzler, für wie viel Monate die Regierung, die ihr Amt unter einem ungünstigen Votum des Hauses weiterführe, Be⸗ willigung der Staatsausgaben beantragen werde. Der Mi— nister protestirte gegen eine solche Anfrage ohne vorher⸗ gegangene Ankündigung und bemerkte, da die schottische und irische Reformbill noch nicht erledigt, sei es schlechterdings un⸗ möglich, den Termin im Voraus anzugeben. Die Regierung hege angelegentlichst den Wunsch, sobald als möglich zur Auf⸗ lösung zu schreiten, und er hoffe, bald die an ihn gestellte Frage beantworten zu können.
Zur Comité⸗-Berathung kam alsdann der Budgetposten: Schulwesen. Lord Montagn erklärte, man habe ursprüng— lich 842,540 Pfd. St. in den Voranschlägen für Schulzwecke aufgenommen, später aber, als die Bill über das Schulwesen zurückgezogen wurde, 6,230 Pfd. St abgestrichen, so daß der Posten jetzt um 75,1459 Pfd. St. stärker sei, als im vergange⸗ nen Jahre. Im Ganzen seien die Schulen im vergangenen Jahre von 1,698,742 Kindern besucht worden. Gegen das Vor—
jahr ergebe diese Summe eine Vermehrung der Schülerzahl in
den Tagesschulen um 59,559 Schüler, während die Abendschulen j 2 21 586 5 13 438 zeis Chi & hl der Ki der einen Zuwachs von 13,433 nachweisen. Die Zahl der Kinde in England und Wales, die zwischen 3 und 16 Jahren eigent—
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