1868 / 135 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2362 2363 worden für den Dispositions Fond des Herrn Bundeskanzlers. Endlich, was die Frage betrifft, die d ; s ir itere Frage ge ichfalls i s 2269 Hinri 2 . l De 462 rage betrifft, er Herr Abgeor tstehen wird, kann an die weitere Frage gegangen gleichfalls in Folge von Hungersnoth und von 2269 Hinrichtungen, Diese Erhöhung ist durch die ,,, im vorliegenden Etat für Breslau an den jetzigen leidenden Dur 9 e. ̃ ., fett er Grundstůck man als das geeignetste 3 1814 fan m Litera 3 a. von Typhus. . motivirt. Es ist, ö dem Hause , sein wird, durch Bundeskanzlers geknüpft hat, so habe ich mich darauf zu in wer ; und welcher Preis dafür zu zahlen sein würde. Wenn London, 5. Juni. Im vorigen Jahre waren 111197865 Ton- den Etat für 1867 die ser Fond zur Hälfte mit 8000 Thlr. be⸗ schränken „zu bemerken, daß, wenn im Falle der Entfehm 9h nu nume von 156,000 Thlr., die hier im Etat in Vorschlag nen britisch und id, 95z Tonnen ausw Schiffe mit Cargos und in willigt worden, für 1868 steht er mit 19000 Thlr, zur Dis- des Herrn Bundeskanzlers Anordnungen nothwendig e, die 56 worden ist, als erste Rate bezeichnet ist, so ergiebt sich Ballast vom, Auslande und von den Kolonien in den Häfen des Ver. position, das macht zusammen l5, 000 Thlr. Dieser Betrag diese Anordnungen ausschließlich Sache des Allerhöchsten Bun di girl ich, für diejenigen Herren, welche die Verhältnisse der ginigten Königreiches eingelaufen. Die auf britischen eingegangenen . 16 ogg ö. 9 . n , , , 3. wird . Präsidiums sein werden, und daß ich nicht in der Lage 1 Ie der Grundstuͤcke in Berlin in einer Gegenz, der Stadt, 3 . rich 5 , 54 ö . 5 ieser Fond im laufenden Jahre überschritten werden müssen, hier irgend etwas darüber zu äußern 3 V e üb ines s , ,, en drr Fonnen e. , , , . , lie h g ; ̃ Orn. e Re rhaupt zur Erwerbung eines solchen Grundstückes und 7 Tonne n z : r ö i . . Ge ung . das nächste dahr nothig. Inn weiteren Verlauf der Debatte äußerte sich der Präsident ö. n i e enn, er e kann, . das . von ö. . 2 une n f alt e ö , ĩ . . ö. 9 en gemacht wer en sind in des Bundeskanzleramts, Delbrück, über den Antrag de selbst daß mit einer Summe von 150,000 Thalern allein ein von zusammen 282 990 Tonnen gebaut. Im heimischen Verkehr wa⸗ , . ngen ö iesem at bereits angeführt. Es ist der Grafen von Frankenberg wie folgt: 344 ene fenes Grundstück für den Bund nicht zu erwerben ist. ren 12355 Fahrzeuge beschäftigt, theils im heimischen, theils im aus— zinzige Fend, ang dem älusgaten, wie sie 6 B. durch die bier Neine Herren! Ich kann Ihnen die Annahme des Antrags 9h „abe dabel zu Cwähnen, daß bei der Wahl eins solckfn wärtigen 1321 und ausschließlich im auswärtigen 310! ö. tagende Kommission zur Berathung der Prozeßordnung er⸗— des Herrn Grafen von Frankenberg nicht empfehlen . undstückes imuͤnerhin nicht bloß an die nöthigen Räumlich— London, 5. Juni, Dem Aus weise des Negisterbüreaus für wachsen, wie se ferner erwachsen durch die eingeleitete Enquete Frage, ob der Rorddeutsche Bund dem germanischen Muse 241 , für den Bundesrath und däs Bundeskanzleramt zu va, Schifffahrt zufolge haben inf Nahr 1867 3283 Matrosen und Passa über das Hypothekenbankwesen und andere einzelne Zwecke, bestritten in Nürnberg eine Subvention zu gewähren habe ist im Sch um Eiteß, wird, sondern auch die Eventualität als eine , giere auf der See ihren Tod gefünden. 2370 dieser Todesfälle waren 16 en, Daß solche Ausgaben auch in Ztfnnft nöthig sein des Bundesraths einer eingehenden Erörterung r ,, . ferner liegende ins Auge zu fassen sein wird, daß . K 6 ö ,, n mn, ,,, werden, wird kaum zu bezweifeln sein, Es ist in der laufenden zogen worden. Diese Erörterung ist ver nm J je , Sesschke . d 110 anken. Session von dem Hause der Antrag gestellt worden, Vorarbeiten Anregung, ö. bei der Hal ber fh ln ,, 1 e R ö. Kunst und Wißssenschaft. für ein gemeinsames Strastecht und für eine gemeinsame gen Session in diesem Hause gegeben war und sie ist ferner . ö um auch ein Gebäude für den Reichstag und das Zoll. wi Breslau, 6. Juni, Der volktswärthschaftlich e, Kong te Strafprozßordnung inzulglten, und. diese Vorarbiten, mag anlast? worden? urch? eite dank Sten Majestät bent nsch, leinent darguf zu errichten. Diese Gesichtspunkte werden wird eines ics sähtih zehnte Versammlung vom l' luguftg bis , , ,,, mon wolle, werden von Preußen gerichtete Vorstellung des Vorstandes des , ö. kinlänglich klar machen, daß Line Summe von 150000 e n , n. . ö 5 vie die eiter eldmi ische ö. 1 ; 44 ; : . gender Weise festgestellt: r e . = orarbeiten für die Prozeßordnung Geldmittel manischen Museums, in welcher der Antrag gestellt war, daß Thaler in der That nur als erste Rate bezeichnet werden kann, form des Bankwesens; 3) Vereinfachung der Zolltarife und Erinitte⸗

j N 1 4 D 1 ** ö J f 2 J j 412 in Anspruch nehmen. der Norddeutsche Bund und die Süddeutschen Regierungen sich auch wenn man nicht in der Lage ist, eine bestimmte Summe lung der Gegenstände welche einem Eingangszoll überhaupt nicht zu Zollvereinstarifs (Eisenzölle, Reis

Endlich erscheint auf dem Etat des Bundeskanzleramts ein zu einer gemeinsamen Subventignirung, des Mußseums könne sich als di i iel⸗ erfen ind; = . . . 1 . ö 1 ͤ 8 ver⸗ ben zu können, welche man sich als die zweite und viel- unterwerfen sind; 4 Reform des Posten von, 76,000 Thlr. an Pensionen und Unterstützungen einigen möchten. Dieser Antrag ist dem Bundesrathe zur E. 9. f hlihn Rate denken könnte. zoll, Zuckerzoll und Zuckersteuer, Tabakszoll und Tabakssteuer, Lumpen= für die Offiziere und Beamten der vormals schleswig⸗holstein⸗ wägung vorgelegt worden. Der Bundesrath hat seinerseitöss lin, 10. Juni Der dem Reichstage des Norddeutsch ,,, w ,, schen Armee und deren Hinterbliebene. Es ist dies der Posten, nicht geglaubt, daß eine Ulnterstüßung dieser Art in den Krei r n ine ö erg . . bes h n ö Bei außergziböhn lichem Nothstan de, 6s Tas, Prinzip füt rz elung zr a . dem Gesetz beruht, ö. der Reichstag vor einigen der J falle. Ich will dabei beiläufig erwäh . , ,, In. . r . ö. öffentlichen Beamten; 7 Staatsaufsicht über Wald- 1 ö f . * J ; / 2 ö. V fan, , ,,,, treffend einige Rechtsverhältnisse der Bundes beamten, lautet wie W' Pie für das Königreich Bayern angefangenen geognostischen

Nach den Ausführungen des Abg. von Kirchmann ughm hat, daß in Felge hes bon böm Neich tag, in einer der ehh glat: Untersuchungs Ärbeiten follen während des bevorstehenden Sommers gtz auch über einen Theil des Regierungsbezirks von Schwaben nämlich

der Präsident des Bundeskanzleramts Delbrück, das Wort Sitzungen gefaßten Beschlusses wegen einer Subvention für eine n ilhel döni euß . z . W m, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. / n X 985 J ö Expedition zur Beobachtung der bevorstehenden Sonnenfinster— 65 . 6. des Norddeutschen Vun des . nach en Zu über die Amtsbezirke Augsburg, Dillingen, Donauwörth, Günzburg, Neuburg, Neu⸗Ulm, Nördlingen, Wertingen und Zusmarshausen,

wie folgt: ; l Meine Herren! Ich acceptire gern, daß der Herr Abgeord— niß, daß in Folge dieses Beschlusses der Bundesrath, indem mung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt: er diese Frage erwog, ebenfalls davon ausging, daß eule solche fir 9 Ein Bundesangehöriger erleidet durch die AUnsteilung im ausgedehnt werden.

nete für Breslau anerkannt hat, daß i estern mit Bereit⸗

willigkeit diejenigen Fragen . wach die bei der Ge—⸗ Subvention unzweifelhaft außerhalb des Kreises der Bundeßz— Bundesdienfte und die etwa damit verbundene Verlegung seines Wohn.; neraldiskuffion an mich gestellt wurden, und' zu deren Beant— angelegenheiten liege, daß es sich also nur fragen könne, ob die stzes keine Aenderung bezuͤglich seiner Staatsangehörigkeit. Auch bleibt Königliche Schauspiele wortung ich im Äugenblick in der Lage war.? Ich habe das im Buͤndesrathe vertretenen Staaten sich entschließen wollten, km Vundesbeamten 1beschet gußerhalk des heimathlichen Bundes., gi gh ;. . gethan, weil diese Fragen sämmtlich Gegenstände betrafen, deren diese Subvention zu geben und die dafür erforderlichen Bei— staats ö ö . kJ Donnerstag 14 Juni. Im Opernhause. (128. Vor⸗ . meiner W gt nach einen Gegenstand der Beschluß⸗ k . . bi n n, , g aufzu naher t ,,, mne n en. e n n ien, i. . n , , , . nahme oder eine Vorbereitung für die Beschlußnahme de ngen. In diesem Sinne ist mit Einstimmigkeit der Be— fan S . ießli d st e e. Reichstages bilden konnten. . kann ich 9. gehn. 9. schluß gefaßt worden. Indem hiernach . die . 3. ee lte . ien r r u n,, . Frl. Girod. Anfang die von dem Herrn Abgeordneten für Breslau jetzt gestellten Beohachtung der Sonnenfinsterniß die gewünschte Su bpention Oirse Bestimmung findet elne Anwendung auf diplomatische 7 Uhr. Mittel Pr eise.

Fragen im Allgemeinen nicht anerkennen. Der Herr Bundes- in Aussicht steht, ist dieses in Beziehung auf die vorliegende Personen und Konfuln sowie auf deren Hersonal c re Im Schauspielhause. Keine Vorstellung.

kanzler hat in der vorjährigen Session in der bestimmtesten rage nicht als ein Präcedenzfall anzusehen. Von demselben §. 3. Hinsichtlich 1) der Steuerpflichtigkeit des Diensteinkommens, Freitag, 12. Juni. Im Opernhause. (129. Vorst.) Der Weise erklärt, daß er seinerseits die ihm durch die Verfassung esichtspunkte ist der Bundesrath bei der Berathung der Frage der Wartegelder und Pensionen; 2) der Zulqãssigteit einer Beschlag⸗ Naurer, Sper in 3 Atten. Musik von Auber. Hierauf; übertragene Verantwortlichkeit in vollem Umfange übernehme, ausgegangen, ob dem germanischen Museum zu Nürnberg ein n d, Tien seh int inf n, , J . Das schlecht bewachte Mädchen; er n,. , 3 und er hat bis jetzt diese Erklärung vollständig erfüllt. Welche Subventign zu bewilligen sei. Unter den gegebenen Umständen . ö . ö . ö. aus hem ienste gesss ene, in 3 Abteien gen ö . ö uberval von au Mittel er einschlägt, im Einvernehmen mit den Herren Ressort— hat der Bundesrath Bedenken tragen müssen, auf die Sub— ö e n , re n fn der Gesetzacbung der einzelnen Taglioni. Musik von P. Hertel. Lisette: Frl. David. Anfang Chefs, mit denen er dabei im Einvernehmen zu handeln hat, vention einzugehen. Bei der Subvention für Beobachtung der . en d len Vestin mungen zur Anwendung, welche an 6 Uhr, Mittel Preise, .

um diese Verantwortlichkeit wirklich tragen zu können, das Sonnenfinsterniß handelte es sich nur um eine ein malige hr Wohnorten für die Staatsbeaniten ingfgebend sind. Für die⸗ Letzte Opern-Vorstellung vor den. Ferien.

würde, meine Herren, wie ich glaube, einen Gegenstand der Ausgabe, während es sich hier um eine dauernde Subventiiön Pnigen Bundes beasmteng, deren ien, n, n , er Im Schauspielhause. Keine Vorstellung.

nen hinst ich der Zulgsn eit ei

Diskufsion in diesem Hause dann bilden, wenn es darauf an— handelt. Ich kann Sie nur bitten, den Antrag abzulehnen Bundesstagten sich befindet; kann käme, die Mittel zu bewilligen, die nöthig sind, um durch per— . des von dem Abg. hr. Frieden hal einge Eben hhemen Hiensteintünfte die Vestimmungen des preußischen Pr d- M M- rs. sonelle oder sachliche Einrichtungen diese Verantwortlichkeit zu brachten Antrags, die Organisation eines Bundes⸗Konsulats in Recht zur Rin wohd un h er Gesetzgeb der ein⸗ Berkim, 10. Juni. (Marktpr. naeh Ermitt. des K. Policei-Präs,): realisiren th⸗O nsulatg n jenigen Vegünftigungen, welche nach der Gez gebinng den än rlim, pr. ; Pesth- Ofen betreffend, bemerkte der Geheime Legations-Rath zelnen undesstaaten den Hinterbliebenen der Staatsbegmitfn hinsicht· Von J] Bis ] Mittel Von] Bis Nittel . 9h , . an, daß das Bundeskanzleramt zu den Organen König; lich der Besteuerung der aus Staatsfonds oder aus öffentlichen Ver. ur lag. lp lux leg. Ec zl. Lt. , er r, . ,, gehört, ich bin bereit, wenn behauptet wird, Wie der Herr Antragsteller bereits hervorgehoben hat, ist de sorgungskassen denselben gewährten Pensionen, Unterstützungen. oder Sam, Sem , , , , , dernen, ier , die Ausstattung, die hier für das Bundeskanzleramt in Errichtung eines Konsulates in Pesth bei der preußischen Re. son tigen Zuwendungen zustehen, finden auch zu Gunsten der Hinter⸗ ö. ; 66 = 2. J. Zkaritffele J 1 Anspruch genommen wird, zu weit geht, die Frage zu diskutiren gierung wiederholt angeregt worden. Wenn der Sache bisher kchehen ron Bundesbeamten hiwnsichtlich der denselben aus Bundes. gr. Kerste 3 3 9 128 9kRindfleisch Pfd. 51 . K . ö die k nicht zu weit ö J noch nicht näher getreten ist, so liegt das ich , ,, ö. ö. , Versorgungskassen zufließenden 3 116 1. . aber i aube ni ĩ ni 33 gleichartigen Bezüge Anwendung. ? 1 eise er das . der . JJ ig e, d, r n dle khn n cr - z . . Be 9 , keln r e f, P . 21 ö 6 m. Detail, welches zunaͤchst den Etat nicht affieirt, ein Dekail, wel. davon liegt wefen lich in ei n U le, Bundesprästdium angestellt eder nach Rorscht n,, Stroh * Sehck. —— 9 71 6 Kalbfleise 46 6 J / = m einem andern Umstande. Die öster⸗ ; 3 Prä F leisten verpflichtet sind, An⸗ ; . Hes lediglich Einrichtungen betreffen würde, die im Innern der eichisch: Regierung hat früher Bedenken . in Hie, . . ö . ! geren nal zi Verwaltung getroffen sind, um bie Aufgaben der Verwaltung plätzen fremde Korßsuln zuzulgssen. Es konüte daher bis izt auth 66 J er in. . an' ie lenmttieher & cineideberitehä. in der, der Verfgssung entsprechenden Weise zu erfüllen. Ich nicht die Rede davon sein, in Pesth ein Konsulat mit Aussicht auf Statistische Nachrichten. Me cinch se, 6 -= d. Thlr. pr. 2160 Ffd. neh quasit., bunter poln. habe gestern in Beziehung auf den Etat bemerkt, in welcher Erlangung des Exequatur zu errichten. Neuerlich hat die öster⸗ i. 8 . der Mortalitätsver⸗- Lhlr ab Bahn bez., pr. . ö bis J5 Thir. bez., Juni Juli J- I . en i , um dem ö eg e r ihren bisherigen Grundsatz fallen gelassen, J feen n ef b gane Semen Pr, ben., ult-kügust Fe fi Thlr. ben, September Oktober 76 . demnä em Reichstage vorgelegt zu wer⸗ und es i ereits ein französische ür = e, weibli s3„483 in den Thlr. Br. den, ich will dabei nur bemerken, daß der Ahern e für nannt worden. Es n e. n n, , 3 . 6 ö ö M ö 3 e ig! Roggen leo 7 Iöpfd. S5 -- 553 Th. pr. 200ο E ta, bern I. 7 hld. Breslau nicht richtig gehört hat, wenn er aus meiner gestrigen richtung eines Bundeskonsulats daselbst ins Auge zl fassen. Fil wurden odf gefunden und in der Morgue ausgeseßt. Von der 54-55 Lhrade- gali. 4d 50. Ifir, do, H. . w ö. Bemerkung entnommen hat, daß beispielsweise der Etat des Aus den von dem Herrn Antragsteller zuletzt angegebenen Gesammtzahl warch! 2zhrK in Paris Geborene uud Wish Einge. Ka, uni- uli 856 556mm 5sß Thlr. bez. u, G; ö. ö Kriegsministeriums es würde das für die übrigen Etats Hründen, wird, es allerdings nöthig sein, ein besoldetes Kon, wander es Bie armeren Stadtihr ile gatfen deine ef n ,, n,. d e Te n auch gelten lediglich der Revision von Seiten des Herrn sulat dort zu gründen, weil man von einem kaufmännischen Kon— in den Privatwohnungen als die wohlhabenden, namentlich zeigte . ö 1er ie ö. . ; alia 3 ! Thlr. bez., böhmischer Finanzministers unterlegen hätte, und daß das Bundeskanzler. sulgt nicht den Erfolg erwarten kann, welcher im Interesse des tine solthe größere Mortalität inmils , nl; ic 7a un än“ k” 34 Tilh bez, Pe, um 3! ir Sr, fonl- ulis 30 9 Tbim. be, Juh- amt daben eine Cin wirkung nicht in Anspruch genonimen und durch, deutschen Handels und Berkehrs zu erstreben ist. . , , nm, in Hung ot. Tugnetn 29. 8? Fhir. ber, Srpiemihers Chtchber ss , F hren. geführt hätte. Das ist nicht der Fall; ich habe gestern ausdrücklich Ueber die erste Rate für die Erwerbung eines Grundstückk . 96 Tores . ö 02 ben natürlichen Blat⸗ Erbsen, Kochwaare - b Thlr., Futter Sanare 50 —=54 Chlr. hervorgehoben, daß das Bundeskanzleramt das Seinige auch gethan für den Bund, erklärte sich der Präsident es Bundeskanzler lern 7osem e n, 6 ver Diphtheritis 945. * der Petroleum loco 63 Lhir September- Oktober, Ohktober-November u- ö. ; . inn gen e nf ,,,, . nach dem Abgeordneten Gebert, wie folgt; Cholera Hohl, anderen zynsotischen Krantheiten . ,, ,, ö pr. an u, garn ag run, z wut. . nm . ich glaube mich aber eine Herren! Ich bin leider nicht i ö. Uf die starben 1494, an Schwindsucht, S399, an an eren constiti elle J ,, . , , nn, b e,, . darauf beschraͤnken zu müssen ͤ eider nicht in der Lage, auf än elle? , dsushts ee se nan Lungenkrankheiten 36, Lugust 10 Phlr r September-Oktober 104.- K. Thlr. bez, 9kKtober- ; . gestellte Frage zu antworten, weil ick der T in der rankheiten 33, an Herzkrankheiten 153 an ung. e , Was die Frage betrifft, wie der Allerhöchste Bundesfeldherr faktischen Unmöglichkeit bei ö . an K e n Gehrung unde seiner Häute Höss, an Krgntheitn November 106 Thlr. Br, . . . nmoͤglichkeit bei. Es handelt sich für di bün⸗ ranthriten des Gehirns. amn 706 ücksfäll Leinsl loco 123 Lhhr. in Beziehung auf die Armeeangelegenheiten seine Entschließungen deten Regier ichst nn,, des Bernt nls Js durch Selbstmord durch Unglücksfälle m n dee mn n, n, mer bin, dr, Pam ö D. I ; ; ; h ; z Imritus e „Fass 18 Thlr. bez., pr. Juni und Juni-Juli 175 fassen und vorbereiten will, so muß ich auch das 9 d geneigt Ton nähhl kenstatirte Todesarten Sis, Zu den durch ein besondere Spiritus lors one 1 . I . : für einen ist, eine Bewilligung zum Zweck der Erwerbung eine Grund⸗ Mor cht ; . it 29.288 Sterbe⸗ bis 3 Lhlr, bez., Juli - August 18 - 17 Thlr. bez., August - September t . ̃ z . : e ahren gehört: 1709 mit 29) erbe ö . ö Gegenstand erachten, der lediglich interner Natur ist. stücks für den Bund in Berlin zu machen. Erst wenn diese fad allt 36 i n nf nh i nut s 388 Sterbefällen 18 18 Thlr. ber., Septẽmber - Oktober 173 - z Lulr. ber.

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