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Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Publican dum.
In Berücksichtigung der gegen die Einführung der Arznei- Taxe für 1868 in die neuen Landestheile . erhobenen Bedenken habe ich, Behufs thunlichster Ausgleichung der zwischen derselben und der bisherigen hannöverschen resp. schleswig ⸗ hol⸗ steinschen n, nn bestehenden Verschiedenheiten, eine noch- malige Revision der Arznei⸗Taxze angeordnet. Auf Grund der⸗ selben habe ich einer Abänderung der Arbeitspreise meine Ge— nehmigung ertheilt und hiernach eine neue Auflage der Arznei—⸗ Taxe ausarbeiten lassen, welche mit dem 1. Juli d. J. für den J. Umfang der Monarchie, inkl. die Hohenzollernschen
ande, in Kraft tritt.
Berlin, den 5. Mai 1868.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ Angelegenheiten. von Mühler.
Preußische Bank.
Bekanntmachung. Die Haupt Bank wird auch in diesem daf auf Wolle, deren Niederlegung in die Speicher der Bank geschehen kann, Darlehne gewähren. Die Versicherung der in die Bankspeicher abgelieferten Wolle been Feuersgefahr wird auf Verlangen der Verpfänder für deren echnung Seitens der Bank besorgt, und können die Darlehne, wenn die dafür verpfändete Wolle bis 3 Uhr Nachmittags in den Bank-Speichern aufgelagert sein wird, noch an demselben Tage bei der Haupt Bank -⸗Kasse in Empfang genommen werden. Anträge auf Bewilligung von Darlehnen sind an die Bank ⸗ Taxatoren Bernard und Parrisins zu richten, von denen einer oder beide an den Wollmarktstagen im Bank. Gebäude anzutreffen sein werden. Berlin, den 17. April 1868. Königl. Preuß. Haupt ⸗Bank⸗Direktorium.
Abgereist: Der General⸗Auditeur d Altona. . iteur der Armee, Fleck, nach
Nicht amt liches.
Preußen. Berlin, 11. Juni. eute Mittag hielt der Bundesrath des Deutjchen 8er ns die ö Plenarsitzung ab.
— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Rechnungswesen trat heute Mittag zu einer Sitzung 1 st
— In der gestern stattgefundenen Plenar-Sitzung des Bun desrathes des Norddeutschen Bundes führte 3a . von Friesen den Vorsitz. — Auf den Bericht des Ausschusses für Justizwesen (Referent Pape) wurde der vorgelegte Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Schließung und Beschränkung der öffent. lichen Spielbanken, unter einigen Abänderungen genehmigt. — Auf den Bericht der Ausschüsse für Handel und Verkehr, sowie für Cr eln (Referent von Philipsborn) über den Beschluß des ,, betreffend die Sicherung des Privat ⸗Eigenthums zur See in riegszeiten, beschloß der Bundesrath, den Bundes kanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß nach Zeit und Um— anden 4 geeignetem Wege, namentlich durch Verträge mit fremden Staaten, die iber des Privat -Eigenthums zur See in Kriegszeiten festgestellt werde. Ferner wurde auf den Bericht derselben Ausschüsse über den Antrag Sachsens, be⸗ treffend die Herbeiführung eines Bundesgesetzes zum Schutze des geistigen Eigenthums, beschlossen, den Bundeskanzler zu er— suchen, die Ausarbeitung des von der preußischen Regie⸗ rung begonnenen Entwurfes zu einem Bundesgesetz über den Schutz des Urheberrechts an literarischen 1 zu beschleunigen und den Ausschüssen zur Berathung, unter Zu⸗ ziehung von Sachverständi en, zu überweisen. — Auf den Be⸗ richt des Ausschusses für Eisenbahnen, Post und Telegraphen (Referent Hofmann) wurde die Vorlage des Präsidiums, be— treffend den Post⸗Vertrag mit Belgien, genehmigt.
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* Coblenz, 10. Juni. (Cobl. 3. Se. Königliche Hoheit der Prinz Alexander von Preußen traf . 6. * Rbeinstein kommend, hier ein und nahm Absteigequartier im Gasthofe »zum Riesen«. Der Prinz wird heute unsere Stadt verlassen, um sich nach Schloß Eller zu begeben.
Sach sen. Dresden, 10. Juni. Ihre Majestät die ver⸗ wittwete Königin Elisabeth von Preußen ist gestern Nach= mittag von Pillnitz nach Sanssouci abgereist.
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andesfarben um die Achselklappen ö. ö chselklapp des Waffenrockd um
ayern. ünchen, 9. Juni. Bezüglich der Struß
rechtspflege wird am 1. Juli d. J. eine ö 2 insofern eintreten, als von diesem Tage an der staatsanwal schaftliche Dienst bei den Stadt. und Landgerichten von hh D ne ö . zu übernehnien ist. Zun
ollz eser Anordnun nd soeben di öthi ĩ . . g s die benöthigten mi
„ Bezüglich der Vertheilung der von den Kammern he willigten Theuerungszulagen für verschiedene Kategorien de
Staatsbeamten und Bediensteten sind bieser Tage die naheren Anordnungen aus den Ministerien erlassen worden.
. — Der König hat unterm 25. Mai I. Is. die Errichtun einer Versorgungsanstalt für hilfsbedürftige Beamtenwaisen zu Neuberghausen, wie dieselbe von dem Koͤnige Maximilian ll. in seinem Testamente angeordnet worden ö.. bestimmt, daß dieselbe den Ramen Beamtenreliktenanstalt
Neuberghausen⸗ zu führen und mit dem 1. ; Jahres ins Geben zu treten habe. Juli laufenden
Großbritannien und Irlaud. Lon don, 9. Jun. Das Oberhaus hielt gestern seine erste ug Feiertagen, beschäftigte sich indessen nur mit formellen An. gelte enn, h
m Unterhause wiederholte Childers die schon vor eini— gen Tagen gestellte Anfrage, für welchen 26 die Re⸗ gierung bei ihrer gegenwärtigen Positison der Ma jorität des Hauses gegenüber die Bewilligung der Staatsausgaben beantragen werde. Der ic r lan erklärte; Nach reiflicher Erwägung sei das Ministerium zu dem Schlusse gekommen, die Außgabenbewilligung für dat ganze Jahr nachzusuchen, indem im andern Falle be deutende Älnbequemlichkeiten und selbst Veriegenheiten für die Stgatsverwaltung erwachsen könnten. An eine vollstaͤn, dige Ausfertigung der Wahllisten sei nicht zu denken, ehe die Bill über Abgrenzung der Wahlbezirke Gesetzeskraft erlangt habe. So weit er aus Nachfragen habe in Erfah rung hringen können, sei wenig Aussicht, das neue Parlament vor Weihnacht zusammen zu berufen. Selbst wenn die Bill über Abgrenzung der Wahlbezirke, so wie die schottische und jrische Reformbill angenommen seien, auch die am kommenden Donnerstag vom Minister des Innern einzubringende Bill über Registrirung der Wähler durchgehe, dann erfordere eß noch geschickten Steuerns, um das neůe Unterhaus bis zu dem angegebenen Zeitpunkte zusammen zu bringen. Auch die Re, gierung sehe einem neuen Parlamente, das ihr entweder dab nöthige Vertrauen zur Fortführung der Geschäfte oder aber dit Möglichkeit an die Hand gebe, von ihrer jetzigen fast unerträg⸗ lichen Position zuruͤckzutreten, mit Sehnsucht entgegen. Sie hege deshalb die Absicht, den Antrag auf Bewilligung der
— Das Ministerium des Innern macht b ; Ansuchen der Vertreter der zeither e hill ban in ; ; , r,, Stadt etzteren ins künftige nur noch der Name B werden, Allerhöchsten Orts stattgegeben . , beiin
Zwickau, 9. Juni. Se. Königl. Hoheit der Kro nprinm welcher gestern Abend von Plauen hier angekommen farin J ö ö. halb 7 3 ö beiden hier stehem
— or sich exerciren und setzte sod gleichem Behufe die F tc lod ann, gegen g Uhr;
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es möge
i ĩ eise nach Schneeberg fort.
Schwarzburg. Rudolstadt, 8. Juni. jüngst publizirten Hin lere T ehm ng , n in unserem Fürstenthume die Anwendung des Zollgep! als Medizinalgewicht demnächst in Kraft. iht Neuß. Gera, 9. Juni. Der Landtag nahm am Schl seiner heutigen Sitzung auf Antrag des Ministeriums ben 6 entwurf an, welcher die Redefreiheit der Sanbtags. Abgeor dt ; garantirt. Die Annahme erfolgte mit allen gegen zwei 6 men. — Die Session wird noch im Laufe dieser Woche bern Frffen. Darm sigbi, iC. Juni. Carmst i en, Großherzoglich Königlichen Hoheiten Prinz und Prin Ludwig begeben sich heute Mittag zu einem mehrwöchentii , Höchst Ihrer Verwandten nach England. ;
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Seint
aden. arlsruhe, 9. Juni. (Karlsr. 7 ag u
16 Hoheit der Großherzog haben heute
Uhr den Königlich belgischen außerordentlichen Geland!
evollmächtigten Minister Grafen van der Straten . Pontzn
in feierlicher Audienz zu empfangen und aus dessen Hz . gr . Hebe s 3 es denselben in gedacht Großherzoglichen Hofe beglaubigt. ge nr r nen,, Württemberg. Stuttgart. 8. Juni. Die Artilleth Bataillone werden in Zukunft die Ramen Feid⸗Artillerie odt
ngs⸗Artillerie⸗Abtheilung tragen. Die ein sähri iwill 8a als Abzeichen eine wollene chli r tan
n Verfügungen erlassen worden.
genehmigt und
Sitzung nach den
ückzuhalten uh l te j
1 durch
simmungen
amn. Comitéèberathung über die Bill zur Abgrenzung der
führte zu einer längeren Erörterung, die mit nes Antrags auf Vertagung schloß. . Alexandria wird vom 8. d. telegraphirt, daß e Regierung die fünftägige Quarantaine für Trup= s Abyssinien aufgehoben habe, und daß das »Crocodill! mit 2 Regimentern nach England
Wahlbezirke Annahme ei
ie ägyptisch pentransport Transportschiff aufgebrochen sei. kreich. Paris, 10. Juni. Der »Abend⸗Moniteur« fran i, werde die Mittel, die Gläubiger von einer Prüfung unterwerfen. Das Blatt Hoffnung aus, daß in kurzer Frist günstige Resul⸗
neldet, die Re
Tunis zu bef spricht die
riedigen,
mite erzielt werden würden.
rende Fürst rend einer vaffneten
Belgrad, 10. Juni. (W. T. B) Der regie⸗ ichael wurde heute Nachmittags 5 Uhr wäh— Promenade im Park von drei mit Revolvern be⸗
Individuen angefallen und niedergeschossen.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau. Donnerstag, 11. Juni, Vormittags. Die Kredit, ö. ö Juli 1869 die Reduction des amkeit tritt, S6) erhoben
Der Moni⸗ dem Vor⸗
lt« kündigt an, daß am . I , dkapitals von 60 auf 40 Millionen in Wirkf und einschlägige Reclamationen bis Ende Juni 1
werden können.
Paris, —ͤ leur, meldet: Der Kais sclage Rußlands auf Entfernung d der VSewaffnung der Armeen beizupfli
Belgrad, Mittwoch, 10. todt, ebenso seine Cousine A seiner Seite befand, als de war durch einen der Revolv Auch die Tochter dieser Prinzessin, und, aus dem fürstlichen Gefolge, der tant Garaschanin und der Leibdiener, ollen drei Brüder Radovano
Donnerstag, 11. Juni, Morgens,! ag rr n e, elle er Explosionsgeschosse aus
Nachts. Der Fürst ist Tonstantinovie, welche sich r Mordanfall verübt wurde.
erschüsse tödtlich getroffen worden. Katharina Constantinovic, Hauptmann und Adju⸗ wurden verwundet. Die vich sein. Einer derselben die anderen sind entflohen. um das
Mörder s ist angeblich festgenommen worden, Es wird Alles 6 und ein Cordon gezogen,
Entkommen aus der Stadt unmöglich zu machen.
Neichstags Angelegenheiten.
Der dem Reichstage des Norddeutschen g seitens des Kanzlers Entwurf eines Gesetzes, be⸗ e des Gesetzes vom lautet wie
Berlin, 11. Juni. t undes in seiner gestrigen Sitzun Norddeutschen Bundes zugegangene end die Verwaltung der n ovember 1867 aufzunehmen
og Wir Wilhelm, von Gotte verordnen im Namen des Norddtut stimmung des Bundestages und des .F. 1. Die Verwaltung der nach den außerordentlichen Geldbedarf d Zweck der Erweiterung der Bun der Küstenvertheidigung vom rom Jahre 1867, S Nillionen Thalern w das Bundesschuldenwefen der preußi hhulden übertragen und von derselben nach Geseßes vom 24 Februar 1550 (Geseß⸗ Die Hauptverwalkung der Stagtssch aß eine Konvertirung der über die o Schuldverschreibungen nicht anders, a ordnenden oder zulassenden Gesetzes, und lichen Mittel bewilligt sind, vorgenomm S. 2. Die obere Leitung steht dem ses mit der esezes vo bar sst. 8 8. 3. Der Direktor und die —e taatsschulden haben zu Protokoll zu erklären, daß
ach Maßgabe des den Bundesanleihe,
s Gnaden König von Preußen 2c. deutschen Bundes, nach erfolgter Zu⸗ Reichstages, was folgt: Maßgabe des Gesetzes, bet es Rorddeutschen Bundes zum s. Marine und der Herstellung Bundes ˖ Gesetzblatt Anleihe von Zehn itiven Gesetzes Über altung der Staats- gabe des pPreußischen lung Seite 57) geführt. st dafür verantwortlich, Anleihe ausgestellten nes, dieselbe an⸗ e eiwa erforder⸗
betreffend
des⸗Krieg ri November 1867 ff.) aufzunehmenden ird bis zum Erlaß eines defin schen Hauptv
ulden i en gedachte Anl ls auf Grund ei nachdem di
Bundeskanzler zu, soweit die⸗
Staatsschulden durch §
der, Sanptwerwältut der legten Unabhängigkeit verein-
m 24. Februar 1860 beige Mitglieder der Hau
ptverwaltung der e den von ihnen
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auf ein ganzes Jahr bis zum kommenden n, Mh, in der Zwischenzeit das Haus zur Beschleunigung der Wahlregistri⸗
nach §. 9 des Gesetzes vom 24. Februar 1860 geleisteten Eid auch für die, durch das gegenwärtige Geseß ihnen übertragene Verwaltung als maßgebend anerkennen.
ꝛ Das Protokoll ist dem Bundesrathe und dem Reichstage vor— zulegen.
§. 4. Die Geschäfte der Staatsschulden ⸗ Kommission . 1 des Geseßes vom 24. Februar 1850) werden von einer Bundesschulden⸗ Kommission wahrgenommen. Die Bundesschulden⸗Kommission besteht aus drei Mitgliedern des Bundesrathes und zwar aus dem jedes maligen Vorsitzenden des Ausschusses für das Rechnungswesen und . Mitgliedern dieses Ausschusses, ferner aus drei Mitgliedern des
eichstages und aus dem Präͤsidenten der Rechnungsbehörde des Norddeutschen Bundes, bis zu deren Errichtung aber aus dem Chef Präsidenten der preußischen Oberrechnungskammer welcher besonders i 26 ihm interimistisch übertragenen Verpflichtungen zu ver- eidigen ist.
f 5. Der Bundesrath wählt aus den Mitgliedern des Aus⸗ schusses für Rechnungswesen die der Bundesschulden-⸗Kommission hin utretenden Mitglieder von Session zu Session. — Die aus dem Merger de. zu ernennenden Mitglieder der Kommission werden mit absoluter Stimmenmehrheit auf drei Jahre gewählt.
Wenn vor Ablauf ber genannten Fristen ein Mitglied der Kom- mission aufhört, dem Bundesrathe oder dem Reichtztage anzugehören, so scheidet dasselbe aus der Kommission aus. — Die in diesem Falle oder nach Ablauf der Amtsdauer Ausscheidenden bleiben jedoch bis zum Eintritt ihrer Nachfolger in Function.
§. 6. Den Vorsitz in der Kommission führt der Vorsitzende des Ausschusses des Bundesrathes für Rechnungswesen oder bei dessen Behinderung ein anderes dem Bundesrath angehöriges Mitglied der Kommission.
o, Beschlüsse der Kommission werden nach Stimmenmehrheit
efaßt. ? Zu einem Beschlusse ist die Anwesenheit von wenigstens fünf Mitgliedern erforderlich. .
§. 7. Die Bundesschulden⸗Kommissien hat dem Bundesrathe und dem Reichstage a, n, dieselben Verpflichtungen, welche der preußi⸗ schen Staatsschulden⸗Kommission den beiden Häusern des preußischen Landtages gegenüber obliegen.
— Das Amtsblatt der Norddeutschen Post⸗Verwaltung (Nr. 33 vom 6. Juni) enthält eine ,,,, vom 30. Mai, die Berichtigung der Verzeichnisse der Eisenbahn - Routen und der Eisenbahn ⸗Postanstalten betreffend; eine vom 31. Mai, benen den Zeitungsverkehr mit Norwegen; eine vom 1. Juni, betreffend die Taxirung und Behandlung der Korrespondenz nach und aus Anam, Birma, China, Japan, Hstindien, Siam und Australien bei der Spedition über Triest und Alexandrien; eine vom 3. Juni, betreffend die Ausgabe neuer Roten der preußischen Bank zu 500 Thlrn.
Statistische Nachrichten.
— Aus dem kürzlich erschienenen Verwaltungsberichte der Stadt Essen geht hervor, daß sich die Bevölkerung derselben während eines Zeitraums von nur sechs Jahren verdoppelt hat. Im Jahre 1861 zäh te Essen 20755 Einwohner, im Jahre 1864 war die Zahl derselben bereits auf 31,224 gestiegen und betrug im verflossenen Jahre 40,566.
= Vom II. Mai bis zum 8. Juni d. J wanderten über Bremen im Ganzen 8MU5 Personen in sechszehn Schiffen aus. Nach New: York zogen 6239 Passagiere in 12 Schiffen, nach Baltimore 1836 Passagiere in 4 Schiffen.
— Das Assekuranz Kapital der allgemeinen , , Anstalt in Bayern ist in dem letzten Verwaltungs jahr (1866 - 1867) um I 758140 Fl. gestiegen und erreichte am letzten September des Jahres 1867 die Summe von 1107 590/790 Fl. Von dieser Summe
ehören an der ersten Klasse 440976 800 Fl; der zweiten Klasse a 860 Fl., der dritten Klasse 68845390 Fl., der vierten Klaffe 255 lö8740 Fl. — Die Brandentschädigungen beliefen sich im genannten Jahre auf 2855, 670 Fl. 52 Kr. — um 8026526 Fl. 37 Kr. 2 Pf. mehr als im vorhergehenden Jahre. — Die Zahl der Brandfälle betrug 1266 — um 40h mehr als im vorhergehenden Jahre. Was die Ursache der Brände betrifft — so entstanden I9 é durch Blitz, 66 durch vorschriftswidrige Bauart der Kamine, 106 durch Fahrlässigkeit, 4 durch n , n, ng 255 durch theils erwiesene, theils höchst wahrscheinlich gemachte s randstiftung. Bei 736 Brandfällen konnte die spezielle Veranlassung nicht ermittelt wer⸗ den. Die zur Deckung der Ausgaben und zur Ergänzung des Vor⸗ schußfonds erforderlichen n n , für das Assekuranz-⸗Jahr 1866 —=67 berechneten sich nach dem Artikel 59 des Feuerversicherungs. Gesetzes vom 28. Mai 18652. in der ersten Klasse auf 12 Kr. 2 Pf. ; in der zweiten Klasse auf 15 Kr.; in der dritten Klasse auf 20 Kr. in der vierten Klasse auf 22 Kr. 2 Pf., vom Hundert der Versiche⸗ ngssumme. . ö. e Das n . zu London hat statistische Nachrichten veröffentlicht, die bis zum Schlusse des vorigen Jahres reichen, wo die Einwohnerzahl des vereinigten Königreiches 301574473 betrug, oder Al„4I5 Einwohner mehr als die letzte Volkszählung ergeben hatte, England und Wales wgren von 21 210 020 Einwohnern auf A, 135.308 gestiegen, und Schottland von 353ml aufn 3,1707609. Dagegen hat Irlands Bevölkerung in den letzten 15 Jahren, in denen die Englands und Schottlands gleichmäßig zunahm, beständig abgenommen, und seine Einwohnerzahl, H,5h7 196, wär am Ende des vorigen Jahres wieder um 529 kleiner, als bei der letzten Zählung. Anderseits ist jedoch zu bemerken, daß auch die Abnahme sich bei Irland jährlich verringert. — Im Vereinigten Königreiche kommt auf 30 Einw. Ein Armer, und 16934823 Perfonen genießen öffentliche Unterstüͤtzungen im Betrage von jährlich