1868 / 138 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ie i übrigen Staaten des Norddeutschen Bundes be= ö y . geirrt, indem er annimmt, daß der Ge— sammtbetrag der hessischen Biersteuer in die Bundes kasse fließe, daß also Hessen, weil es eine höhere Biersteuer habe und den Betrag dieser höheren Steuer in die Bundeskasse abführe, einen höheren Beitrag aus dieser Steuer zur Bundes kasse leiste, als andere Staaten. Es ist dies irrig; nicht der Göammtbetrag fließt in die Bundeskasse, sondern nur derjenige Theil, welcher bem Verhältniß entspricht, in welchem die Biersteuer in den übrigen Staaten des Der eg gen Bundes zu der Biersteuer des Großherzogthums Hessen steht. .

,,, Verlaufe der Debatte ergriff der Bundes⸗ Konsmissar, Wirkliche Geheime Rath und General ⸗Direktor der Steuern von Pommer -Esche, zu dem Amendement der . geordneten Frhr. Nordeck zur Rabenau und Graf Solms Lau- bach nach dem Abgeordneten Miquel das Wort wie folgt:

Der Standpunkt der verbündeten Regierungen zu dem Gesetze ist derselbe, welchen der Herr Abgeordnete Miquel so eben bezeichnet hat und auf Seite 39 der Druckschrift dar— gelegt, welche die Vorlage begleitet, Schon aus diesem Grunde wärde dem Antrage unter Rr. Z3 1 Seitens der vereinigten Regierungen nicht zuzustimmen sein. Es kommt aber noch der andere hinzu, welcher ebenso bereits von dem Herrn Abgeord⸗ neten berührt worden ist, daß nämlich das Gesetz nicht blos fur Heffen, sondern auch für die beiden Mecklenburg. auen. burg, Nei bin⸗ Lübeck und einige Preußische Gebietstheile er⸗ lassen werden ou und nicht feststeht, ob der Antrag für diese Lande paßt. Ich kann Ihnen also nur empfehlen, den An⸗ trag abzulehnen.

Berlin, 13. Juni. Der dem Reichstage des Norddeut⸗ schen Bundes in seiner gestrigen Sitzung Seitens des Kanzlers bes Norddeutschen Bundes zugegangene Entwurf eines Gesetzes, betreffend die e n 3. Beschränkung der öffentlichen Spielbanken, lautet wie folgt; .

x Wir Withelm, von gölles Gnaden König von Preußen e / verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu⸗ stimmung des Bundesrathes und des Reichstages was folgt.

§. 1. Oeffentliche Spielbanken durfen weder konzessionirt noch

det werden. . geduh 2. Die gegenwärtig konzessionirten Spielbanken werden, so weit ihre Schließung in Gemäßheit der Landesgescetze nicht früher ein⸗ tritt, mit Ablauf ö. Zeit, für welche die Konzession ertheilt ist spätestens aber am 31. Dezeniber 1872, geschlossen. Eine frühere Schließung kann durch Verordnung des Bundespräsidiums entweder allgemein oder in Beziehung auf einzelne Spielbanken ausgesprochen werden. Bei allen VBaͤnken ist das Spiel an Sonn, und. Feiertagen mit dem Tage verboten, an welchem dies Gesetz in Geltung tritt.

23 Yi dem Tage der Schließung sind die bestehenden Spiel pacht⸗Verträge und Konzessionen aufgehoben; Entschädigungs - An. sprüche wegen des in Folge der Schließung einer Spielbank oder in Folge der Beschränkung des Spiels entgehenden Gewinns finden

i tt. ie L nnn, 13. Juni. Der dem Reichstage des Norddeut⸗

schen Bundes in seiner gestrigen Sitzung Seitens des Kanzlers des Norddeutschen Bunde zuͤgegangene Entwurf eines Gesetzes, betreffend die fe nnn fe keristone geh ede des Norddeutschen Bundes, lautet wie folgt: ö Wu Wilheim, '. Gottes Gnaden König von Preußen 0. verordnen im Ramen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu⸗ stimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt:

17 Die Kontrole des gesammten Bundeshaushalts durch Prüdm und Feststellung der Rechnungen über Einnahmen und Aus⸗ gaben von Bundesgeldern, über Zugang und Abgang von Bundes- eigenthum und über die Verwaltung der Bundesschulden wird bis auf weitere gesetzliche Bestimmung von der preußischen Ober⸗Rechnungs⸗ Kammer i e rr. Benennung: »Rechnungshof des Norddeutschen

undes« geführt. . s §. 2. gi, Ober ⸗Rechnungs-Kammer wird in dieser Eigenschaft (G6. 15 durch eine auf Grund näherer Bestimmun des Bundesrathes eintretende Vermehrung ihrer Mitglieder nach edürfniß verstärkt. Die hiernach neu hinzutretenden Mitglieder werden vom Bundesrathe gewählt und vom Bundes Präͤsidium angestellt.

8. 3. Die Ober ⸗Rechnungs Kammer führt die nach S. 1 dieses Geseßes ihr obliegende Kontrole nach Maßgabe derjenigen Vorschriften, welche für ihre Wirksamkeit als preußische Rechnungs- Revisions= Behörde gegenwärtig gelten. Dieselben Rechte und Pflichten, welche Ihr in diefer leßtern Eigenschaft den preußischen Behörden und Begm— ten gegenüber beigelegt sind, stehen ihr in ihrer Eigenschaft als Nech⸗ nungshof des Norddeutschen Bundes den Bundes-Behörden und

Beamten gegenüber zu. 4. sz Rechnungshof des RNorddeutschen Bundes hat die dcn! n ,. Bundeskanzler ⸗Amts

Ober⸗Rechnungs⸗Kammer die Rechnungen des B und ed, zlages vom 1. Juli 1857 ab, die Rechnungen der Bundes-⸗Militair⸗Verwaltung von demjenigen 3a gt ab, mit welchem die ,, . Kontingente auf den Bundes-Etat getreten sind, und die sonstigen Rechnungen vom 1. Januar 1868 ab ihrer Revision zu unterziehen.

S§. 5. Eine Instruction für die Ober⸗Nechnungs⸗ Kammer als

Erste Mittheilung, betreffend die von der astronomischen Gesellschaft auf Grund tine Subvention von Seiten der hohen Regierungen des NRorddeutst Bundes auszuführende Expedition zur Beobachtung der totalen Sonne sinsterniß vom 18. August dieses Jahres. Eine Petition des Herrn A. Bernstein in Berlin an den Reiche, tag des Noͤrddeutschen Bundes und die fast einmüthige Befürwortun derselben durch den hohen Reichstag hat bekanntlich die Anregung h der Entwickelung der in der Ueberschrift genannten wissenschaftlichn Unternehmung gegeben. ü ö Die »astronomische Gesellschaft“, eine im Jahre 1863 von einn Astronomen⸗Versaminlung in Heidelherg begründete und zur Zett n Leipzig domicilirte Institution, welche vorzugsweise sich die Vujsgah⸗ gestellt hat, das Zusammenwirken der Astronomen aller Nationen u fördern! und größere gemeinsame Unternehmungen organ. iren zu helfen, konnte, sohald sie in Erfahrung bath hatte, daß die hohen Autoritäten des Norddeutschen Bund nicht abgeneigt seien, die Sendung deutscher Astronomen zur Vegh— achtung der genannten Sonnensinsterniß zu unterstützen, naturlich nich

heißen und die Verwirklichung der angeregten Hoffnungen durch R Anerbieten einer zweckdienlichen Leitüng und Hrganisation des Un, ternehmens, so wie einer bereitwilligen Hergabe von Instrumenhtn u befördern. Auf Grund eines von den Vorstande der astronomischen G ned ot am 25. Mai eingereichten Planes haben die hohen Bundekresst rungen unter dem 9. Juni 18383 unserer Gesellschaft eine Subventiun von 16,6000 Thalern zur Ausführung des Projektes bewilligt. Die astronomische Gesellschaft, von Dant für diese bedeutsamt örderung der wissenschaftlichen Bestrebungen durchdrungen, wende sich jetzt an die Oeffentlichkeit, nicht nur, um gegenüber der allgemi⸗ nen Theilnahme, welche die Entwickelung dieser Angelegenheit erwet hat, eine Art von Rechenschaft über den gegenwärtigen Stand de Sache zu geben, sondern aich um. den Rath und die Unterstützun⸗ aller Forscher und aller wissenschaftlichen Institutionen Deutschlandt so weit es in der . der Zeit noch thunlich ist, dem wichtige Unternehmen zuzuwenden. ö. 6 hren der astronomischen Gesellschaft hat sich sogleich ba der Einreichung des Organisations-⸗Planes die Bedenken nicht verhehft welche in der Kürze der zu den wissenschaftlichen Vorbereitungen net übrig bleibenden Zeit wurzelten; er ist aber in seiner Mehrheit ven der Ueberzeugung erfüllt, daß mit den ihm zur 3 stellten Mitteln jedenfalls noch höchst Nützliches, sogar Eigenthüm liches im Gebiete photometrischer Untersuchungen zu den Messunhn anderer bereits seit längerer Zeit vorbereiteten Eppeditionen hinzugesn werden kann, und er 'st in dieser Ansicht be lärkt worden durch st Schreiben des Königlichen Astrongmen von Greenwich, in welche im Ramen der Leiter der englischen Expeditionen erklärt wird, v daß m in England die so eben erst ins Leben gerufene Expedition der ze schen Ästronomen als den größten Akt von reuündschaft begrühn werde welcher gegenwärtig von der astronomi chen Gesellschaft alb

hen könne. . ; unter Anderem auch hervorgchohtt

In diesem Schreiben wird . vorgeh, ie Nvichtig es sei, gerade bei der nicht unbedingten Sicherheit g e n ge sfe n günstigsten Zone z

Wetterverhältnisse in der für die Finsterniß s Chancen des Gelingens durch Besetzung möglichst vieler Punkte sils benachbarter Gegenden mit Beobachtern thunlichst zu vermehren. Ängesichts der Möglichkeit eines Mißlingens durch Wetter verhalhn welches auch unsere Expedition treffen könnte, bleibt übrigen sichere Beruhigung, daß von unseren Beobachtern während ihres li geren Aufenthaltes in jenen Gegenden edenfalls noch viele and wissenschaftliche Resultate gesammelt werden können, welche schon j und für sich ein bedeutsames Aequivalent der aufgewandten Mil bieten und der wissenschaftlichen Entwickelung der Nation zu Gute lol men werden. 4 Unsere Expedition wird in zwei Abtheilungen por sich gehen. erste, bestehend aus drei Astronomen und einem Gehülfen für j kalische Beobachtungen, wird sich über Bombay in das Innete n Plateaus von Dekhan begeben, um dort mit zwei ansehnlichen ö röhren und zahlreichen kleineren Apparaten Messungen über die 1 der am verfinsterten Sonnenrande auftretenden dich terscheinun g wie Spectral. und , Analysen ihres Lichtes und phat metrische Messungen auszuführen. Die ö besteht aus den Herren: Professor Spo leg Anklam, delcher bereits seit mehreren Jahren mit hessun ng die Vorgänge auf der Sonnenoberfläche , . ist, Dr. . erstem Assistenten der Berliner Sternwarte, Dr. nge lun gn n Assistenten der Leipziger Sternwarte, C. Koppe, einem Geh Herren Geheim ⸗Rath Dove und Professor Erman. han Die zweite Expedition wird sich nach Aden begeben * ͤ sächlich der photographischen Aufnahme der während der , n finsterung hervorbrechenden Lichterscheinungen mit Hülfe in , füßigen Fernrohres sich widmen. Obgleich Aden hierfür insb ; wegen des noch tiefen Standes der Sonne weniger geeignet ( ö Indien, wird . 3 der 7 , ö J ger sängere Zeit vor den photographischen Aufnahmen,), h, nge in Indien ausführen werden, verbürgte Bilder der Phnom zu erhalten. ; . Die photographisch astron omische Expedition besteh erren Pr Vogel, Pr. Zenker Dr. Fritsch in Berlin und iele, erstem Assistenten der Bonner Sternwarte, welche vorherige astronomische Orientirung der photo raphischen en ausführen und sodann während der Jinsterniß besonderen . schen Messungen sich widmen wird. Die Expedition nach c übrigens in Verbindung treten mit den Wiener Astronomen ii

Rechnungshof des Rorddeutschen Bundes erläßt der Bundeskanzler

im Einvernehmen mit dem Bundesrathe.

eben port ihren Standort gewählt haben, aber keine photogray Apparate mit sich führen werden.

zögern, diese Geneigtheit im Namen der Wissenschaft willkommen j

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Die erste Expedition wird in den ersten Tagen, die zweite in der

Nitse des Juli ihre Reise über Triest und Suez antreten.

Das Programm über alle während der Sonnenfinsterniß, so wie vorher und nachher während eines inehrwöchentlichen Aufenthaltes in Indien und Arabien der wissenschaftlichen Messung zu stellenden gufgaben ist natürlich noch nicht geschlossen, und der Vorstand der isronomischen Gesellschaft wird für jeden zweckmäßigen Vorschlag, so pit für ö Bereicherung der Expedition durch Ueberlassung techni— scer Hülfsmittel höchst dankbar sein.

Es sei schließlich noch bemerkt, daß beide Expeditionen, welchen urch die Fürsorge des norddeutschen Bundes und der englischen Auto. jttäten, sowie von Seiten der Dampfschifffahrts ⸗Gesellschaften manche ztleichterungen gebot n sein werden, auch eine günstige Gelegenheit ir Anlehnüng für solche Forscher bieten dürften, welche sich ihnen us eigenen Mitteln anschließen und ihre Zwecke während der Son— nenfinsterniß fördern helfen wollen.

Wir freuen uns bereits mittheilen zu können, daß Herr hr. Hichelhaus, Docent der Chemie an der Berliner Universität, für die n ö. . seine Mitwirkung bei den Spectral⸗Beobachtun—= n angeboten hat,

; Zur Entgegennahme von Mittheilungen und Anerbietungen sind zie Sternwarten von Berlin und Leipzig bereit, welche im Äuftrage der astronomischen Gesellschaft die Mittelpunkte der Vorbereitungen bilden. . Die Vorbereitungs-Kommission der astronomischen Gesellschaft. Berlin und Leipzig am 10. Juni . .

Die Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn Verwaltungen ben 12. Juni, Nr,. 24, enthält u. A: Mittheilungen über Eisen— hchnen. Vereinsgebiet. Stagtsverträge; Betriebs-Vertrag zwischen iet hessischen und preußischen Regierung bezüglich des hessischen Theils zer Main: Weserbahn. Parlamentarisches: Sächsische Eisen bahn Projekte, die Beschlüsse beider Kammern über die auf Staatsfosten ind durch Privatgesellschaften auszuführenden Eisenbahnen. Laibach-= Billach Zinsgarantie in Aussicht. Kronprinz Rudolphsbahn. Bau: Fheinische Eisenbahn Stand der Neubauten. Limburg Hadamar, Ftolp⸗Danzig. St. Peter- Fiume in Angriff genommen. Betrieb: Altona · Kiel, ,, Eisenbahn, Qberhohndorf⸗ Jeinsdorfer Kohleneisenbahn, Geschäftsberichte pro 1867. Sächsische Etagts, und in Staats-Verwaltung befindliche Privat- Eisenbahnen, Uytil⸗ Einnahmen. Ausland: Schweizerische Nordostbahn, Kon- betsion von Prioritäten, Verbindungsbahn in Basel projektirt. Tog— kaburger Bahn (Wyl Ebnat) in Angriff genommen. giußln Eatut der Schuja⸗Jwanowo Eisenbahn. Gesellschaft Zusammen— lung der Betriehs⸗Resultate der Eisenbahnen Rußlands für das n 1865. Vergleichende Uebersicht der Brutto- Einnahmen der Russt⸗ hen Privat- Eisenbahnen vom 1. Semester 18268 mit dem von 1867. Die schwedischen Staats Eisenbahnen in den Jahren 1862 bis 1866. Moldau ⸗Wallachische Eisenbahn. Zum Einsturz der Eisenbahnbrücke hei Czernowitz. Pernambuco-Eisenbahn in Brasilien.

Post⸗Kassen betreffend.

Das Amts. Blatt der Norddeutschen Post⸗Verwaltun Nr. 34 enthält General ⸗Verfügungen: vom 4. Juni 1368, betr. n Aenderung in den Portosätzen sür Geldbriefe nach Norwegen; vom 7. Juni, betr. die Erhöhung des Gewichtportos für Fahrpostfendungen nach und aus dem Gouvernement Grodno; vom II. Juni, betr. die ostverbindungen nach und von Helgoland; sowie die Abführung entbehrlicher Kassen⸗Bestände der Bezirks -Post-Anstalten an die Ober⸗=

TLTelegruphi8sche va iütterinmzgsherkchte v. 12. Juni.

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Paris ; MHelsingkors 3: Petersburg s

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Putbus ... Berlin ..... 3: Posen ..... Ratibor ... Breslau ... 33. Torgau ... Münster ..

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Erüningen.

Helder... . Hörnes and. 3: Christians. . 3:

Temp. Ab v. 1 11,81 NW., schwach.

ö.

R.

9, 1 12,0

Wind.

WsS W., sehwae W., sehwach.

13. Juni.

.

JJ

XVW., mässig. N., mãssig. NW., sehwach. NW., mässig. NW., schwach. W NW., stark. NW., mässig. N., schwach.

Rz mãassig. . NO., schwach..

602 sehwach. NO., schwach.

9 SW, ebhakt.

8W., mässig.

NW., .

SSW. , schwach.

W., s. schwach. SW. , sehwaeh. NO., schwach.

WS W., lriseh.

WSW. , s. schw.

WS w. schwaeh.

Allgemeine Himmelsansieht. heiter. bedeckt. bewölkt.

h.

trübe.

trübe.

heiter, gest. Reg. heiter.

heiter, gest. Reg. fast hester.

ga. heit., gst. Reg. heiter, gest. Reg. hedecki.

heiter.

heiter.

heit., gst. Höhenr. sehr heiter. neblig.

bezogen.

heiter. bedeckt.

.

bew., gest. Abd. S. sehwach. 12. Max. 4 22, 0. Min. 10,0. bewölkt, ruhig. WSW. sehwach. bewölkt.

Ws schw., schön. bedeckt.

bew., gewöhnl.

Oeffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs-⸗Sachen.

Der Einwohner und Müller Herrmann Seidel aus Mittel- Jchelhermõdorf ist durch Erkenntniß des unterzeichneten Gerichts vom April er., wegen vorsätzlicher Mißhandlung eines Menschen zu einer stmwöchigen Gefängnißstrafe rechtskräftig verurtheilt worden und soll ite Strafe jezt verbüßen. Er hat sich vor seiner Verhaftung von d- Dchelhermsdorf entfernt und soll sich nach Berlin auf Arbeit in haben. Es werden deshalb alle Civil⸗ und Militair⸗Behörden niich, uf den 2. Seidel zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle an— . und an die nächste Gerichtsbehörde abzuliefern, welche letz⸗ trt um Strafvollstreckung und Nachricht zu unsern Akten V. A. 95. 68 nsicht wird. Signalement: Rame: Johann Herrmann Fried 6 Seidel, Stand: Müller, Wohnort: Mittel ⸗Ochelherms dorf, uz. 16. Mai 1849 geboren, Körperbau: e und kräftig, Haare: end, Aussehen: gesund, Sprache: gebildet, Bart: trägt einen kleinen Eühurrbart. Kleidung, und besondere Kennzeichen nicht bekannt. dl ist beim Militair Kürassier gewesen. Grünberg, den 25sten

ai 868. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

1 Bekanntmachung. Auf Grund der Anklage der Königlichen gnatzampaltschaft. hier vom 7. April d. J. ist gegen die ausgetrete⸗ . Militairpflichtigen: I) den Knecht Johann Heinrich Friedrich e ler , ani 8. Dezember 1843, aus Schmuckenthin, zuletzt in in, Y den Tischlergesellen Johann Hermann Ferdinand Conrad, . am 7, Juni 1844, aus Ricolsdorff, 3) den Kunstreitersohn a Balduin Weber, geboren am 16. September 1845, aus Colberg , T meister ohn Earl August Christian Peter, geboren am 12. Dezem— . i. aus Lestin, weil dieselben hinreichend belastet sind, ohne Erlaubniß lt. oͤniglich Preußischen Lande verlassen und sich, dadurch dem Ein n hin den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen gesucht haben, . emäßheit des §. 110 des Sirafgeseßbuchs durch Beschluß des urkleichneten Gerichts vom heutigen Taäͤge die Untersuchung einge—

sinorden, Zur öffentlichen mündlichen Verhandlung der Sache

n, Termin auf den J. September d. J, Vormittags gn *. in unserem, im hiesigen Rathhause befindlichen Sitzungssaal em anberaumt, zu welchem die obengenannten Angeklagten, deren

värtiger Aufenthalt nicht bekannt ist, hierdurch öffentlich mit der

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Aufforderung vorgeladen werden, zur festgesetzten Stunde zu erschei⸗ nen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft

werden können.

Im Falle des Ausbleibens wird mit der Unter—

suchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Colberg, den 21. April 1868.

Königliches Kreisgericht.

Bekanntmachung.

1868.

1

Königliches Kreisgericht.

IJ. Abtheilung.

; In der Untersuchungs-Sache wider den Handarbeiter Johannes Mauer aus Walburg . . der Zeugen⸗ vernehmung des Affentheater⸗Besttzers Adolph Sonnenfeld aus Pietschen, welcher sich bis 22. Mai er. in Leipzig aufgehalten, dem nächst aber weiter begeben hat, ohne daß wir hätten ermitteln kön— nen, wohin. Wir ersuchen die verehrlichen Sicherheitsbehörden um Mittheilung über den Aufenthalt des ꝛc. So nnen feld und bitten um Beschleunigung, da Mauer verhaftet ist. Eisleben, den 8. Juni

I. Abtheilung.

Handels-⸗Register.

Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O. Die unter Nr. 23 des Gesellschafts⸗Registers mit der Firma Bußmanns Wwe. CL Söhne eingetragene Handels - Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft

aufgelöst.

Dies ist zufolge Verfügung vom 10. Juni 1868 am 11. Juni

1868 eingetragen.

Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O.

Die unter der Firma

Schaffran K Schaefer, eingetragen Nr. 1 des Gesellschafts-Registers, bestandene Handelsgesell=

schaft i Schaffran aufgelöst.

durch den Austritt des Gesellschafters Gotthilf Oswald Der bisherige Gesellschafter Adolf Wilhelm

Schaefer setzt das Geschäft unter der veränderten Firma . Adolf Schaefer fort, und ist derselbe nunmehr unter Nr. 509 des Firmen⸗Registers

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