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verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu—
stimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt:
S. 1. Die Verwaltung der nach Maßgabe des Gesetzes, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zwecke der Erweiterung der Bundes-⸗Kriegsmarine ünd der Herstellung der Küstenvertheidigung, vom 9. November 1867 (Bundes · Gesetz blatt vom Jahre 1867 S. 157 ff.) auf unehmenden Anleihe von 10 Millio- eines definitiven Gesetzes über die Bundesschulden ⸗ Verwaltung der preußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen und von derfelben nach n,, des
e Ge .S. 57) geführt. Die im S. 6 des vorgenannten Gesetzes ausgesprochene un⸗ bedingte Verantwortlichkeit der Hauptverwaltung der Staatsschulden erstreckt sich auch darauf, daß eine Konvertirung der über die oben gedachte Anleihe ausgestellten Schuldverschreibungen nicht anders, als auf Grund eines, diefelbe anordnenden oder zulassenden Gesetes, und nachdem die etwa erforderlichen Mittel bewilligt sind, vorgenom-
nen Thaler wird bis zum Erla
Preußischen Gesetzes vom 24. Februar 1830 (Gesetz · Samm
men wird.
§. 2. Die obere Leitung steht dem Bundeskanzler zu, soweit auptverwaltung der Staatsschulden beigelegten
dieses mit der, der Unabhängigkeit vereinbar ist. §. 3. Der Direktor und die Mitglieder der
maßgebend anerkennen.
Das Protokoll ist dem Bundesrathe und dem Reichstage vorzu-
legen.
Gesetzes vom 24 Februar 1850) werden von einer Bundes Die Bundesschulden⸗ Kommi
§. 4. Die Geschäfte der Staatsschulden ˖ Kommission . des
Kommission wahrgenommen.
Mitgliedern dieses Ausschusses, ferner aus drei Mitnlicdenn des Reichstages und aus dem Präsidenten der Rechnungs behörde . ere, , Cr des / bis zu deren Errichtung aber aus dem Chefpräsidenten der preußischen Ober -Rechnungskammer, welcher besonders für diese ihm interimistisch n n Verpflichtungen zu vereidigen ist.
5., Der Bundesrath wählt aus den Mitgliedern des Aus. schusses für Rechnungs wesen die der Bundesschulden · Kommission hinzu⸗ tretenden Mitglieder von Session zu Session. — Die aus dem Reichs tage zu ernennenden Mitglieder der Kommission werden mit absoluter Stimmenmehrheit auf drei Jahre gewählt.
Wenn vor Ablauf der genannten Fristen ein Mitglied der Kom— mission aufhört, dem Bundesrathe oder dem Reichstage anzugehören, so scheidet dasselbe aus der Kommission aus. — Die in diesem Falle oder nach Ablauf der Amtsdauer Ausscheiden den bleiben jedoch bis zum 3 ö . .
wer, Len Vorsitz in der Kommission führt der Vorsitzende des Au fhů fe des Bundesrathes für n e oder 63 dessen Behinderung ein anderes, dem Bundesrathe angehsriges Mitglied der Kommission. ⸗ gesa fit Beschlüsse der Kommission werden nach Stimmenmehrheit
Zu einem Beschlusse ist die Anwesenheit von i ĩ 2 ö ö. 1
7 die Bundesschu den ⸗Kommisston hat dem Bundesrathe und dem Reichstage gegenüber dieselben Verpflichtungen, welche ö. ien Staatsschulden ˖ Kommission den beiden Häusern des preu⸗ , , . 1
rtundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unte i i⸗ gedrucktem Bundes- Insiegel. 4 ; .
Gegeben Berlin, den 19. Juni 1868.
(L. S) Wilhelm. Gr. v. Bismarck-Schsnhausen.
Allerhschster Erlaß vom 10. Juni 1868, betreffend die Auf—
hebung der Ober ⸗Post⸗ Direction in Stralsund und if .
des Geschäftskreises derselben 6. ae nigen der Ober Post Direction in Stettin.
Auf Ihren Bericht vom 5. Juni er. will Ich genehmigen, da n,, gat k ö in E*acfnd ö der, tskreis derselben mit demjeni . . Di⸗ rection in Stettin vereinigt werde. J Berlin, den 10. Juni 1868.
Wilhelm. Gr. v. Bismarck -Schsnhausen. An den Kanzler des Norddeutschen Bundes.
hme einer Zins⸗ bahn von Gera 8 Preußischen unter 1868, be- orrechte für den Bau gussee von Schönecken Mürlenbach im Kreise
Nr. 7119 vom 25. Mai 1868, be⸗
Längenantheils Nr. 7118 d treffend die Ve
auptverwaltung der Staatsschulden haben zu Protokoll zu erklären daß z den von 6 nach §. 9 des Gesetzes vom 24. Februar 1850 geleisteten Eid auch für die, durch das gegenwärtige Gesc ihnen übertragene Verwaltung als
. on be⸗ steht aus drei Mitgliedern des Bundesrathes, und zwar aus dein jedes mgligen Vorsitzenden des Ausschusses für das Rechnung rd en in.
ß vom 25. Mai 1868, be.
en Vorrechte für den Bau EChaussee von Steinstraß atsstraße über Rödingen nach Staatsstraße im Kreise Jülich,
ß vom 30. Mai 1968, be⸗ für den Breslau -Oder— ꝛ November 1861; unter
Allerhöchsten Erlaß vom 3. Juni 1868, be⸗
die Genehmigung zur Anwendung der dem Chaussee⸗
geld ⸗Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen
wegen der Ehausseepolizei⸗Vergehen auf die von der Stadt.
gemeinde Breslau ausgebaute Chaussee von der kleinen Scheit⸗
niger Straße bis nach Fürstensgarten in Alt⸗Scheitnig, und
Nr. 7123 den Allerhöchsten Erlaß vom 13. Juni 1868, be—
treffend die Vereinigung der Konsistorien in * Marburg
. zu einem gemeinschastlichen Konsistorium in Mar
Berlin, den 22. Juni 1868.
Gesetz⸗Sammlungs. Debits - Comtoir.
. Kriegs⸗Ministerium. erwaltungs⸗Uebersicht der Kron der Elberfelder Stiftung . zur validen aus dem FJeldzuge 864 und
in e! Kriege Gefallenen) für den 3 Abschluß für das Jahr 1866 8
Abschluß für das Jahr 1867
aut Verwaltungs ⸗Nebersicht vo
Februar 1867. J. Das V
in Februar Sgr. 337, 050 Thaler : II. Das Elberfelder g. in 805 Thlr. 16 15/400 Thlr. in Do⸗ dazu sind bis ult. Februar 1868 gekommen: a) Zinsen Thlr. 15 Sgr. baar, b) 4s prozentige aus dem Jahre 1864 (eingewechselt fur n, nn ) 4prozentige c s m- Actien (eingewechselt für hlr. 7 Sgr. 6 Pf. baar) 500 Thlr. in Dokumenten, Summg der Einnahmen 'uit. Februar 1858 586 Thlr. 1 Sgr. baar, 16900 Thlr. in Dokumenten. Ausgaben: 1D Bei der Kronprinz⸗-Stiftung. a) Zur Disposition Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen, Zinsen pro 1867 von dem reservirten Kapital von 265 000 Fhlrn. 1195 Thlr. baar, P) beim Erwerb von 11,000 Thaler 4 prozentige Staats ⸗Anleihe aus dem Jahre 1864 ausgegeben Io, 68 Thaler baar, ch an Ren— ten und einmaligen Gaben und zwar: an) Renten 13,980 Thaler, bb) an den Steuer Einnehmer Till in Neu⸗ wedell Darlehn 80 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf., ec) für Reparatur künstlicher Glieder, 77 Thlr. 20 Sgr., da) Bade⸗Uünterstützungen für in valide Offiziere und Ober-Militair⸗Beamte 1956 Thlr., e), einmalige Unterstützung für Invallden und Hi a . 1951 Thlr. J Sgr. 4 Pf., zusammen 17,939 haler 13 Sgr. 10 Pf. baar. Summa! der Ausgaben ultimo Februar 1868: 29,745. Thlr. 13 Sgr. 16 Pf. baar. 2) Bei der El ber fel der Stiftung: ) beim Erwerb von C00 Thlrn. 41proz. Staatsanleihe vom Jahre i861 971 Thlr. baꝗar, 3 beim Erwerb vom 505 Thlrn, 4proz. Niederschles. Märk. Stamm⸗Actien 441 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. baar. Summa der Ausgaben ult. Februar 1868 1412 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. baar. erg pie la tzon, A. Kronprinz-Stiftung. Einnahmen 16 Thlr. 16 Sgr. 7 Pf. bagr, 337,050 Thlr. in Dokumen⸗ ten, Ausgaben 29,45 Thir. 13 Sgr. I6 Pf. baar. Bestan ultimo Februar 1868 72 Thlr. 1 Sgr. 9 Pf. baar, 337, 050 Thlr. in Dokumenten. B Elberfeld er Stiftung. Einnah—
treffend die V ationsrechts Behufs Er⸗
men 1586 Thlr. 1 Sgr. baar 16, 900 Thlr. in Dokumenten Ausgaben 1412 Thlr. / Sgr. 6 Bf. baar⸗ Bestand ultimo Februar
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1868 173 Thlr. 23 Sgr. 6 Pf. baar, 16,900 Thlr. in Dokumenten. Von der Kapitalsverwendung zur Gewährung von Renten sind ausgeschlossen außer den in §. 5 des Statuts gedachten 25,000 Thlr. nach spezieller Bestimmung der Geber 11844 Thlr. Summa 36,844 Thlr. Ferner ist von der Kapitals⸗Auflösung in 48 Jahren durch Rentenzahlung die Elberfelder Stiftung ausgeschlossen. Berlin, den 19. Juni 1868. V Kriegs ⸗Ministerium. Abtheilung für das Invaliden ⸗Wesen. v. Kirchbach.
Angekommen: Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime Ober⸗-Justiz Kath Pr. von Strampff von seiner Inspectionsreise.
Abgereist: Der Geheime Kabinets⸗Rath von Mühler nach Hannover. .
Der Wirkliche Geheime Ober-Finanzrath und Ministerial— Direktor Bitter nach Schleswig.
Berlin, 22. Juni. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht, dem Hofstaats-Secretair Seiner Königlichen oheit des Prinzen Adalbert von Preußen, Hofrath Plettner, die Erlaubniß zur . des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Ver⸗ dienst⸗Ordens vom heiligen Michael zu ertheilen.
Nicht amtlich es.
Preußen. Schloß Babelsberg, 21. Juni. Seine Majestät der König besichtigten . um 9 Uhr das Lehr-Bataillon am Neuen Palais und nahmen um 1635 Uhr den e,, des Militair⸗-Kabinets auf. Schloß Babelsberg entgegen. m 2 Uhr begaben Se. Majestät Sich von der Königshalle aus nach Berlin und schlossen daselbst im Weißen Saale in Allerhöchsteigener Person den Reichstag des Nord⸗ deutschen Bundes. Gleich nach Seiner Ankunft in Berlin hatten Se. Majestät die Gnade, in die Fahnenstange der dem kö 7. Thüringischen Infanterie Regiments Nr. 96 llergnädigst verliehene Fahne den exsten Nagel einzuschlagen. Gegen 4 Uhr fand der Vortrag des Civil⸗Kabinets statt. Um 5 Uhr dinirten Se. Majestät bei dem Kriegsminister General von Roon, wongch Allerhöchstdieselben um 7 Uhr den Wirk— lichen Geheimen Rath von Thile im Königlichen Palais em— pfingen. Demnächst arbeiteten Se. Majestät und fuhren um 105 Uhr wieder nach Schloß Babelsberg zurück. . Heute Nachmittag um 2 Uhr begaben Se. Majestät Aller⸗
höchstsich zum Rennen nach Hoppegarten. (Wolff 's
Hannover, 22. Juni, Vormittags 10 Uhr. Tel. Bur) Se. Majestät der König sind in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht so eben hier im besten Wohlsein eingetroffen und im Palais im Georgs— garten abgestiegen. Auf dem Bahnhofe waren zum Empfange Sr. Majestät anwesend der kommandirende General des 19. Armee - Corps, Genergl⸗Lieutenant v. Voigts⸗Rhetz, die General⸗Lieutenants v. Bose und v. Schwartzkoppen, die Generale Graf v. Hacke und v. Kaphengst, der Kommandant von Berlin General- Lieutenant Graf von Bismarck, Bohlen und andere hohe Militairs, ferner der Ober-Präsident Graf zu Stol— berg, Präsident v. Leipziger, General- Polizei- Direktor v. Brandt u. A. Seitens des Magistrats war der Bahn⸗ hof, der Platz vor demselben nebst den angrenzenden Stra— ßen in höchst reicher und geschmackvoller Weise dekorirt. Im Namen der Stadt waren zur Begrüßung Sr. Majestät der Stadtdirektor Rasch und der Bürgerworthalter v. d. Horst auf dem Perron erschienen und hewillkommneten Se. Majestät in einer herzlichen Ansprache, welche von Allerhöchstdenenselben huld⸗ vollst erwiedert wurde. Vor dem Bahnhofe und auf den nach dem Schloß führenden Straßen hatte sich ein zahlreiches Publi— kum versammelt, welches Se. Majestät mit freudigen Zurufen empfing.
. „ 2X. Juni, 1 Uhr Mittags (Tel. Dep. d. St. A). Auf dem Waterloo⸗Platze fand heut Vormittag vor Sr. Majestät dem Könige die große Parade der hiesigen und der Celler Garnison statt. GeneralLieutenant von Schwartzkoppen kom⸗ mandirte die Parade, als Brigadiers fungirten für die Infanterie General Major Graf v. Hacke, für die Cavallerie Oberst v. Redern, für die Artillerie Oberst Dimmermann. Die Truppen bestanden aus der Kriegsschule, dem dritten Garde⸗Regiment, dem 16, 17ten und 57. Infanterie⸗ Regiment, dem 13. Ulanen⸗Regiment, zwei Schwadronen Kürassiere aus Celle, der 10. Artillerie⸗Brigade, dem 10. Train ⸗Bataillon. Die Offiziere der Reitschule ritten in der Suite. Eine große Volksmenge zu Fuß und zu Wagen wohnte der Parade bei und begrüßte Se. Majestät beim Ein⸗
reiten in das Stadtschloß mit lautem Jubelrufe. Zahlreiche preußische Fahnen wehen in der Stadt. Im Schlosse erfolgte die Vorstellung sämmtlicher Behörden, der Beistlichkeit und der Vertreter der Bürgerschaft durch den Ober⸗Präsidenten. Seine Majestät begeben fich so eben zur Grundsteinlegung nach dem für die neue Artillerie⸗Kaserne bestimmten Bauplatze.
— Heute Mittag hielt der Bundes rath des Norddeut— schen Bundes die 21. Plenarsitzung ab.
— Der Ausschuß des Bu ndesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr trat heute Mittag zu einer Sitzung zusammen.
— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Zoll- und Steuerwesen versammelte sich heute Mittag zu einer Sitzung.
— Heute Mittag fand eine Staats ⸗Mi niste riums statt.
k Fete ung der Tividende für die Actionaire der Hessischen ordbahn steyt dem Vernehmen nach binnen Kurzem bevor. Eine frühere Festsetzung hat um deswillen nicht erfolgen können, weil der diesjährige Abschluß der Nord— bahn wegen ihres Ueberganges an das Bergisch⸗Märkische Eisenbahn Unternehmen ein definitiver sein muß und sämmt— liche Rechnungspositionen erledigt werden müssen, während es in früheren Jahren im Interesse einer schleunigen Dividenden— Festsetzung keinem Bedenfen unterliegen konnte, die Regulirung einzelner Rechnungspositionen vorzubehalten. Uebrigens ist die Dividende der Nordbahn in den Vorjahren mit Ausnahme des Jahres 1867 niemals vor dem 1. August ausgezahlt worden.
— Nach den beim Ober-Kommando der Marine einge— ßangenen Nachrichten ist Sr. Majestät Kanonenboot »Blitz⸗ am 20. d. Mts. in Plymouth angekommen.
Friedland, 15. Juni. (Ostpr. 3) In der Schlacht bei Friedland, am 14. Juni 1807, fiel der Commandeur des Kai⸗ serlich russischen St. Petersburger Grenadier⸗Regiments König Friedrich Wilhelm III., General⸗Major v. Makowki, und wurde auf dem städtischen Kirchhofe beerdigt. Seine Grabstätte schmückte zuerst eine hölzerne Kapelle und nach deren Verfall ein hölzernes Kreuz. Das Offizierkorps des Kaiserlich russischen St. Petersburger Grenadier Regiments Friedrich Wilhelm IIi. — zur Zeit in Warschau garnisonirend — beschloß, dem Grabe ihres gefallenen Commandeurs aufs Neue einen würdigen Schmuck zu geben. Sammlungen im Offiziercorps, so wie Beisteuern, die Se. Majestät der König von Preußen und der Kaiser von Rußland Allergnädigst gewährten, ermöglichten die Herstellung eines etwa 160 Fuß hohen Denkmals aus Sand— stein. Zur Herbeiführung einer angemessenen Festlichkeit bei Einweihung der nun neu geschmüͤckten Grabstätte bildete sich aus den Bürgern der Stadt Friedland, den Bewohnern der Umgegend und dem Offiziercorps des hier garnisonirenden Litthau'schen Ulynen⸗Regiments Nr. 12 ein Fest-Comitéè, das als Tag der Enthüllung den 14. Juni, den Jahrestag der Schlacht bei Friedland, festsetzte. e
Schon am 13. Juni, Nachmittags 4 Uhr, traf die ent sandte Deputation russischer Offiziere — am Bahnhof Tapiau vom Fest⸗Comité und dem Commandeur des Litthauischen Ulanen-⸗Regiments empfangen — hier ein. An ihrer Spitze standen der Militair⸗Bevollmächtigte in Berlin, General⸗Lieu— tenant und General-Adjutant des Kaisers, Graf Kutusow und der General- Major v. Aller, Commandeur des St. Peters— burger Grenadier⸗Regiments Friedrich Wilhelm III., dessen Chef Se. Majestät der König ist. In Begleitung dieser Deputation befanden sich die zur Feier von Königsberg erschienenen Gäste. In Friedland empfing die russischen Offiziere der dort bereits anwesende General-Lieutenant v. Bentheim, Comman— deur der 1. Division, und lud dieselben zuvörderst zu einer Be⸗ sichtigung des Schlachtfeldes ein, die zu Pferde ausgeführt wurde. Gegen 7 Uhr vereinigte man sich zu einem Souper. Der General-⸗Lieutenant v. Bentheim brachte den ersten Toast auf Se. Majestät den Kaiser von Rußland aus unter gleich⸗ zeitiger Bewillkommnung der russischen Gäste. Als Erwiederung brachte General Kutusow ein dreimaliges Hoch Sr. Majestät dem Könige von Preußen. ö .
Am 14. Juni begann die Festlichkeit um 11 Uhr mit Ab⸗— nahme der Parade über die auf dem Markte zu Fuß aufge⸗ stellten drei Eskadrons des Ulanenregiments durch General Graf Kutusow, General von Bentheim hatte ihn hierzu be— sonders aufgefordert, da dieser Tag ein Ehrentag für die rus⸗ sische Armee sei. An der Spitze der Eskadrons begaben sich so⸗ dann die Gäste und das Festeomits nach dem Platze, wo das jetzt noch verhüllte Denkmal dem verewigten General v. Ma—
kowski errichtet war. . In der ersten Rede gab der Lehrer Reiter einen kurzen
Sitzung des Königlichen
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