Justiz⸗Ministerium.

Allgemeine Verfügung vom 1 das Verfahren bei Stempel ˖Visitat Landestheilen.

Der Herr Finanz Minister hat im Einverständniß Minister die nachstehend abgedruckten »Bestimmungen, Verfahren hinsichtlich der Stempel⸗ nen Landestheilen, an die Provinzi Glückstadt und Cassel erlaffen. Staatsanwaltschaft und Notare gerichte zu Celle, Kiel, Cassel,

zur Kenntnißnahme und dabei Folgendes bemerkt:

hiervon

zu Celle hat

S. 270) als

beziehen, wird zur Sicherung möglichst

Stempelgesetze bei den verschiedenen“m faßten Behörden und Beamten hierdurch bestimmt, Departementskassen. und Rechnungs S. I5 am Schlusse der allgemeinen betreffend die Anwendung ' der Instru epturen, aufzunehmenden besonderen Pr es Stempelansatzes bei den revidirten

tionsgericht am Schlusse jedes Jahres

Königlichen Provinzial-⸗Steuer⸗-

der Rückgabe, mitzutheilen sind.

und

betreffend das Zur Ausführ vom 19. Juli v. & 24 der Verordnung v S. 1277) wird Visitationen der Stempel⸗ ob bei der revi Beziehungen auf die allgemei der Stempelgese mäßige Versteue Gegenstände.

Prüfung des Stempelfiskals u nach der von ihm

Bücher, Repertorien u

tige Verhandlungen o

halten sein können.

sicht in Stelle (in zule

cirt

seine

Direktor zur Einsicht, u

Berlin, den 13. Juni Der Justiz⸗Minister. An sämmtliche Gerichtsbehörden, Beamte

Notare in den Bezirken“ d Kiel, Cassel, Wiesbaden und

Be st im Verfahren hin

und, befördert

erfügun ction für

3. Juni 1868, — betreffend ionen in den neu erworbenen

mit dem Justiz⸗ betreffend das Visitationen« in den neu erworbe— al Steuer ⸗ Direktoren Den Gerichtsbehörden, n in den Bezirken der Appellations— Wiesbgden und Frankfurt a. M. wird und Beachtung Mitt I) Im Bezirke des sich die Visitatisõn des Lrichtlichen Behörden auch auf die nach M Stempelgefezes vom 365. Januar 1859 * in nach der Bekanntmachung vom 26. Augu Stempelgebühren erstrecken. 2) Für die Bezirke und Wiesbaden, auf welche sich die Bestimmungen unter

gleichmäßiger Anwendung der it der Stempelverw

zu Hannover, Beamten der

heilung gemacht Appellationsgerichts Stempelfiskals aßgabe des Hannoverschen Ansatz zu bringenden und st 1867 Justiz⸗Minist. Bl. zu verrechnenden Gefällpositionen der Appellationsgerichte zu Kiel, Cassel 13 und 14

altung be⸗ die daß die von den die Revisoren nach Abschnitt IV g vom 20. August 18657, die Gerichtskosten⸗Re⸗ otokolle über die Gerichten von dem gesammelt dem betreffenden nter Vorbehalt 1868.

Prüfung Appella⸗

Leonhardt.

der Staatsanwaltschaft er Appellationsgerichte Frankfurt a. M.

ehaltene gestellten exekutivi⸗ Entrich⸗

veranlassen.

zu Celle,

8

bei

2644

Glaubt die revidirte Stelle die Stempeldefekte nicht anerkennen machenden Einwendungen von geordneten Behörden und B vorzutragen und soweit sie den, der Provinzial⸗Steuerbe Entschließung mit

Revision bei eine

zu sollen, so sind die den den Provinzialb eamten zunächst der v

wernehmen zu treten. tt, oder glaubt eine der

können, so ist an? den zuständigen zu berichten. den ungen des Stempelfiskals resp. der estimmt sich nach or In den vorstchend nicht erwähnten Fällen h zu revidirte Stelle (Actien⸗Gesellschaften, : ihre Einwendungen gegen die telbar der Provinzial Steuer Behörde gegen die ergehende Entscheidung an rekurriren. In Betreff der Zulässigkeit geltend gemachten Stempelforderungen bewendet es gesetzlichen Vorschriften. 9 Die bei der revidirten Stelle ein nen Beträge an defeftirten Stempeln sind an die von der Steuerbehoͤrde bezeichnete Steuerstelle abzuführen. Die erfolgt, wenn die Defekten -Tabell unter Vorlegung der Defekten T eines aus derselben zu fertigenden der betreffenden Erinnerungen jedem Monitum anzugeben sind. 10 Gegen des Geldbetrages verabfolgt die Steuerstelke den Betrag in Stempelmaterialien und licht wenigen Bogen oder Marken. Wegen wendung von Stempelmarken zu diesem Zwecke ist 5 der Bestimmungen vom 8. August v. J), be von Stempelmarken, das Erforderliche ange papier wird mit einem das Datum der Defekten ng der revidirten Stelle enthalten Beifügung des Datums und der Unterschri Außerdem hat die letztere unter der vorgel dem Auszuge daraus die Lösung der Ste Gesammtbekrage zu bescheinigen. 11) nigten Tabellen oder Auszüge materialien die revidirte Stelle ihrer Entlastung u führend

vorzutragen den des

und

abelle selbst, sonst unter und der abzuführende den

der

schriftsmäßige S der gerichtlichen haupt keine An lung, Vereidi

In d

zum Soll gestellt w rung aus der Kontrolle der rovinzial⸗Steuerbehörde aus. Berlin, den 2. Mai 1868.

Der Finanz -⸗Minister, Frhr. von der Heydt.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Me dizinal⸗Angelegenheiten.

Die bishe gen Kanzlei⸗Hülfsarbeiter Ferdingnd Zadow

und Gu stgv Beil sind als Geheime Kanzlei⸗Secretäire bei

dem Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal—

Angelegenheiten angestellt worden.

Der Baumeister Tiede hierselbst ist zum Baumeister bei

den Königlichen Museen und zum Haus⸗Inspektor bei denselben ernannt worden.

Dem Hhmnasigl- Oberlehrer Dr. Wittiber zu Glatz ist das Prädikat Professor.« beigelegt worden.

gezogenen Erinnerungen

1. Auctionatoren u. . ) Revisions⸗ Erinnerungen unmit⸗

un nd

unter hördt

Je gleich.

gen zunächst mi Tindet ein; Provinzial ei der ergangenen Entscheidung sich a igen Ressort. Das Verfahren hinsichtlich z zu erhebenden Einwendungn

er der, Probinzsa⸗ den besonderen hierüber ergangenen

at die

w.

kann

Finanz - Miniffe Rechtsweges gegn bei den gegange⸗. Irc vsen abz: Abführum e mit einem Male erledigt wird,

lbst Vorlegung Auszuges, in welchem die Nummern Betrag hei Vereinnahmun

entsprechen zwar in mig

2645

An gekommen: Der Geheime Kabinets⸗Rath von Mühler aus Worms.

1

in, 27. Juni. Se. Majestät der König haben Aller— a a Polizei⸗Hauptmann und Commandeur * Schutzmannschaft zu Berlin, von Stückrgdt, die Erlaub⸗ niß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät hm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Verdienst-Ordens pom heiligen Michael zu ertheilen.

kö,

Per sonal - Ueränderungen.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. rn ngen, Beförderungen und Versetzungen. ö v! Voigts-Rhetz, General der Inf. und kom— nandirender General des X. Armee⸗Corps, zum Chef des 3. Hannov. nuf Regts. Nr. 79 ernannt. v. Seegenberg, Hauptm. und on. chef im 3. Garde -Regt. z. F., unter Beförderung zum Maj. mi Beibehalt seiner bisherigen Kompetenzen, dem Regt. aggregirt. . Den 23. Juni. v. Seydewitz, Port. Fähnr. vom 1. Garde⸗ Regt. zw F zum Schlesw. Holst. Drag. Regt. Nr. 13 versetzt. Oster wald Pr. Lt a. D., zuletzt im 1. Hannov. Inf. Regt. Nr. 74, in diesem Regt. wiederangestellt. . B. Abschiedsbewilligungen re. J Den 20. Juni. Wagesemann, Sec. Lt. vom 1. Schles. Jäger Bat. Nr. 5, der Abschied bewilligt.

—

Nieht amtliches.

1. Berlin, 27. Juni. Den Kammerherrndienst bei Kren gr ' der Königin hat der Kammerherr Graf Matuschka übernommen.

? j z j ät kfurt a. M., 26. Juni. (W. T. B.;) Se. Maje t der . und Se. Königliche Hoheit der Kronprinz kran; um 113 Uhr Vormittags hier ein und begaben sich ö ö. ᷣ der Taunußanlage zur . 836 , erfolgte in halben Zügen und so fem Remmert Theil das Pommersche Füsilier - Regime ärger, nn ,, Regimenk Rr. 5 und eine Ar 34, das Rheinische Han r, . General⸗Lieut. Batterie Artillerie. Die Parade komman z die Infanterie General⸗-Major v. h J z n ner uñd 3 ,, 6h , dem ersten Vorbeimarsch ließen Se. bie iner n rann begaben Landwehroffiziere vorstellen. Nach . wo das Sich Allerhöchstdieselben zu Fuß nach Weste lebhaften Hochs ; blikum den König mit lebhaften H zahlreich versammelte Pu n wis nuch Rhe bc sehoff ver' begrüßte. Se. Majestät werder ,, weilen und dann bei dem Divisions lichem auch . zen, das Diner einnehmen, zu welcher en, 9 een en hren. Einladung erhalten tn senttart a. M. 26. Juni. ¶ WW. T; * . * 42 Minuten Abends n n ,, ; ; en un . 4 gn fe Von einem zahlreichen Gefolge . . Allerhöchstdieselben . e. 7 ,, ö ᷓ zi e den Ober ; e ,, ,,,, . . ö Seiten ein mehrmaliges Hoch at ,,, den König und den Kronprinzen Der Kronprinz hatte tte, erneuerten sich die Zurufe. ; , .

— Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins hielt heute Mittag die 15. Plenarsitzung ab. J

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Deu 79 ; vereins für Zoll- und Steuerwesen trat heute Mittag z einer Sitzung zusammen. ö . Norddeutschen Bundes für das Seen die für g ö sich heute Mittag zu einer Sitzung.

— Heute Mittag fand eine Sitzung des Königlichen Staatsministeriums statt.

— Nach den beim Ober-Kommando , i. gangenen Nachrichten war Seiner Majestät Schiff . 1h 36. den 23 Mai von Colon nach Vera⸗Cruz abgegang

35. Jusd. eingetroffen. . ᷣ . ö. err heiden gelben , aur Communication mit dem Lande nicht , * Seiner Majestät Schiff »Augusta« sich nag ö. n n eben und ist am 3. Juni im Südwest Arm d ö k Anker gegangen. Am 5. ejusd. hat das Schiff die nach Europa angetreten.

ᷣ idte⸗ tationen, Hannover, 26. Juni. Unter den Städte⸗Deputatione 6 3 22. z. M. von Sr. Majestät dem 6 . Georgs ⸗ Garten Palais empfangen wurden, befand * 9 26. der Stadt Stade, deren Sprecher, Bürgermeister * . Rath Neubourg, ebenfalls zur ve, , nn,. ge ö. z r Oidenburg. Oldenburg, 27. Juni. Das ; an. ö für das Herzogthum Oldenburg« enthält eine Re gigen n fn: Bekanntmachung vom 29. Juni 1868, betreffend die Einfüh⸗ rung der Preußischen Pharmacopöe als Landespharmacopöe und die Einführung der Preußischen Arznei⸗Taxe. i. Sachsen. Meiningen, 24. Juni. Das neue 985 meindegesetz ist am 15. Juni d. J. publizirt worden. 9 Herzogthum ist in 4 Kreise mit je einer Kreiskasse eingetheilt. Der 6 wird durch einen Kreisausschuß, bestehend aus dem Ober⸗Amtmann als Vorsitzendem und gewählten Mitgliedern, theils mit berathender, theils mit beschließender Thätigkeit vertreten. Die Wahl der Schultheißen und Gemeindeeinnehmer leitet ein 12 der vollen Gemeinde gewähltes Ausschußmitglied. Die 3 Stimmen in den Landgemeinden wird durch die direkten Steuern bemessen. Der eigenthümliche Besitz von Grundeigen⸗ thum ist nicht mehr an Gewinnung des Gemeinderechts 63 den. Die Heimathgemeinde kann gegen die Heirath . männlichen , n, , ere, 4 n letzten zwölf Monaten der ; an . . mi; blos vorübergehende Unterstützung 3 halten hat, wenn er in Konkurs verfallen oder unter Zustan Vormundschaft gestellt worden ist. Schutzgenossen dürfen na Ablauf von drei Monaten zu den Gemeindelasten herangezogen werden. warzburg. Son dersh au sen 24. Juni. (D. D Im . des unn wurde . a ö d ö ag erg rrff ien e mh tsminister v. Keyser heute Vorn ret. . . dem ,. gemachten Vorlagen befindet sich . Denkschrift, die Einführung eines neuen Grundsteuersystem nebst zugehörigen Gesetz⸗Entwürfen. ĩ Reuß. Gera, 25. Juni. In der Gesetzsammlung für Reuß j. 8. wird das jüngst vom Landtage beschlossene neue Preßgesetz vom 15. Juni er. publizirt. . 36 Hessen. Worms, 25. Juni. Se. Majestät der 3 Allerhöchstwelche zu Mainz im . . ö hatten, verließen ö früh um 8 Uhr in , s von Hessen und dessen höchsten Gästen, . ö die 96 Mainz und langten gegen 9 Uhr gien 9 wo eine Compagnie des .. ,, . iments mit der Fahne un nts· Musik . ö als Ehrenwache aufgestellt war. Se. Majestät, 6 höchstwelche die ante, n,, ,, Juß trugen, gingen an der Front der Eo ; Kö ilitairischen Honneurs hinab in den Empfang aal, i r fe ö. städtischen . . r die Enthüllungsfeier erfolgte. In den ö bis . Dreifaltigkeitskirche bildete . gre ; . ein Spalier, in welchem Soldaten der Großhe * g , , eg für die Equihggen frei hielten. Der Wagen, 3 . Hie hh der ö . k von Hessen befanden, wurde mit frer . 2 i s deren Wagen, welche die F grüßt, eben so die anderen e r g. iste zur Kirche führten. Hier sprack gfarrer eller . Wins das ,, J . t Dr. Hoffmann aus Berlin hie Predigt. irn n e redn. war bis auf den lezen Plat . Nach Beendigung des J . ö 563 öchsten und Höchsten Herrschaften in das Haus des ad e lhre kö zum en,, er, wo ein Dejeuner eingenommen wurde, währ q ie Tie . Räume des Festbaues um . . hüllte Denkmal füllten und sich der Festzug . . Platze ordnete, von wo aus er sich gegen 12 * dem Geläute aller Glocken der . k der Stadt in Bewegung setzte. Voran und . . 2. tragene Banner gekennzeichnet, eine Zahl, a . Sanger Vereine, dann Schulen weißgekleidete 3 6 frauen, alle fremden, theils aus ,,, 3 un, ,,, cr i fe enn nc , n., Tribune u. s. w., welche jetzt die bis dah eichf e herr dnl . Um Ein Uhr fuhren die Wagen de hc sten end i fn Im , ful an der . . . . 3 = villon bedeckten Tribüne vor. Es r, 6 ni it dem Großherzog von Hessen, der s . J . mit Frau Prinzessin Carl von Hessen, geb. n ssin Elisabeth von Preußen, der Kronprinz von Preußen. der 5 , og von Sachsen, Prinz Wilhelm von aden, Prin e von Hessen und Prinz Woldemar von Scleswig 5 z feu Sonderbilk g⸗Augustenburg, Gouverneur von 2 ain 3.3. . fan, Jubelruf begrüßte die Fürstlichkeiten bei

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