1868 / 164 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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desselben und mit Belassung des Wohnsitzes in Magdeburg, ernannt;

Der Rechtsanwalt und Notar Schultz in Wanzleben ist als Rechtsanwalt an das Stadt- und Kreisgericht in Magde⸗ burg, unter Belaffung des Notgriats im Departement des Appellationsgerichts daselbst, mit Anweisung des Wohnsitzes in Magdeburg, versetzt, und 36 Der Kreisrichter Hientzsch in Burg, sowie der Gerichts⸗ Assessor Levy zu Frankfurt a. O. sind zu Rechtsanwalten bei dem Stadt- und Kreisgericht in Magdeburg und zugleich zu Notaren im Departement des Appellationsgerichts daselbst, mit Anweisung ihres Wohnsitzes in Magdeburg, ernannt worden.

Vi inisterium des Innern.

Cirkulgr-Exlaß vom 6. Juli 1868 betreffend das

strafrechtliche Verfahren bei unerlaubter Auswanderung eines

Bundesangehörigen nach den Vereinigten Staaten von Nordamerika.

Bei Abschluß des zwischen dem Norddeutschen Bunde und den Vereinigten Staaten von Nordamerika über die Staats— angehörigkeit der Ausgewanderten verabredeten Vertrages vom 22. Februar d. J. (Bundesgesetzblatt S. 228) hat die Absicht vorgewaltet: daß in Gemäßheit des Artikels 2 dieses Vertrages die durch unerlaubte Auswanderung eines Bundesangehörigen nach den Vereinigten Staaten bon Nord- Amerika verübte straf— bare Handlüng bei einer Rückkehr des Betreffenden in seine frühere Heimath nach mindestens fünfjähriger Abwesenheit nicht zum Gegenstande einer strafrechtlichen Verfolgung ge⸗ macht, und daß die dieserhalb event. bereits rechtskräftig er— kannte Strafe nicht zur Vollstreckung gebracht werden soll, wenn der Rückkehrende in Amerika das Heimathsrecht in Gemäßheit des Artikels 1 des gedachten Vertrages er— worben hat. ̃ .

Die Königliche Regierung wird demgemäß angewiesen, in den vorbezeichneten Fällen von dem Antrage auf Einleitung der Untersuchung und Bestrafung, sowie überhaupt von jeder Verfolgung Abstand zu nehmen, sobald der Betreffende den Nachweis zu führen vermag, daß er naturalisirter Angehöriger der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika in Gemäßheit des Art. 1. 1. c. geworden ist.

Die betreffenden Justizbehörden werden von dem Herrn Justiz⸗-Minister mit ÄAnweisung versehen werden, üherall da, wo rechtskräftige Vexurtheilungen dieser Art gegen die bezeich— neten Personen vorliegen, von Amtswegen über den Erlaß der erkannten Strafen und Kosten im Gnadenwege zu be— richten.

Berlin, den 6. Juli 1868.

Der Minister des Innern. Im Auftrage; Sulzer.

An sämmtliche Regierungen der Monarchie.

Abschrift übersende ich Euer 2c. mit dem ganz ergebensten Ersuchen, die Landdrosteien gleichfalls mit enksprechender An— weisung gefälligst versehen zu wollen.

Der Minister des Innern. Im Auftrage: Sulzer. An den Ober⸗-Präsidenten zu Hannover, . an das Polizei-Präsidium hier, Abschrift zur gleichmäßigen Beachtung.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Itzenplitz, aus der Provinz Schleswig und Holstein.

Abgereist: Se. Excellenz der Staatsminister und Mi⸗ nister des Königlichen Hauses, Freiherr von Schleinitz, nach Cöln. .

Se. Excellenz der General-Lieutenant und Präses der Ober ⸗Militair⸗Examinations⸗Kommission von Holleben nach Schlesien.

Berlin, 14. Juli. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht; zur Anlegung der dem Graͤfen Eduard Raczynski duf Rogalin im Kreise Schrimm von Sr— Heilig⸗ leit dem Papste verliehenen Decorationen, nämlich: der goldenen Militair⸗Medaille, des Erinnerungskreuzes von 1867 und des Ritterkreuzes des Pius -Ordens, sowie zur Anlegung des dem Dr. bhilos. Bernhard Levy aus Festenberg im Kreise War— tenberg, zur Zeit in Berlin, von des Königs von Portugal Majestät verliehenen Ritterkreuzes des Christus-Ordens Aller—

höchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Betktanntmach Vom 14. d. Mts. ab bis zum 14. sp. Geestemünde und Helgoland fo alten werden: a) zwischen Hamburg und Helgoland

aus Hamburg:

9 Uhr früh pr. Dampfschiff Cuxhaven, ö Helgoland, Cuxhaven, Helgoland und Euxhaven;

September e. zwischen Hamburg re lgende Post-

verbindungen unterh

am Dienstage Mittwoch Donnerstage 9 Freitage Sonnabend 9

aus Helgoland: am Montage, Morgens, pr. Dampfschiff Cuxhaven, Dienstage, Nachmittags, ) Donnerstage, Morgens, » Freitage, Sonnabend, smit den Schiffen nach Helgoland erhalten sämmtli bestimmte Postsendungen Beförderung, w vor dem Abgange der Schiffe über Harburg und Lübeck und am Morgen des Abgangstages mit de Berlin in Hamburg eintreffen); b) zwischen Geestemünde (Bremerhaven) und Helgoland

aus Geestemünde: am Dienstag, Donnerstag und Sonnabend 9 Uhr früh; aus Helgoland:

Mittwoch und Freitag pr. Dampfschiff Nordsee— em Schiffe werden die für Helgoland bestimmten, spätestens Hannover am Morgen der Abfahrt post-⸗-Sendungen und die mit dem her dort ankommenden Fahrpost⸗Sendun⸗

* . Helgoland, Cuxhaven und Helgoland; che für Helgoland elche spätestens am Abend Altona, resp. von m Courierzuge aus

am Montag,

m ersten Eisenbahnzuge aus

in Geestemünde eingehenden Brief

letzten Zuge am Abend vor

gen weitergesandt. Hamburg, den 12. Juli 1868.

Ober Post⸗ Amt. Schulze.

Nicht amtliches.

Berlin, 14. Juli. Ihre Majestät die

Preußen. . uch Ihrer Majestät der

Königin empfing gestern den Besue rer ; verwittweten Königin und der Prinzessin Friedrich der Nieder—

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut Bundes für Rechnungswesen hielt heute Mitta

Schwerin, 13. Juli. chmückten Perron des

g eine Sitzung ab.

Heute Mittags

hiesigen en dem

Mecklenburg. 12 Uhr traf an dem festlich ges 8 der Extrazug mit Ihren Königlichen Hoheit

Bahnhofe Ihre Königlichen

Großhe Hoheiten wurden hier von und den Mitgliedern des Magistrats empfangen und begrüßt. Nach einer Geh. Hofrath Juhr, welche

herzog huldvoll erwiederte, e reichen Publikums der Einzug in die festlich

Hamburg, 13. Juli. schaft hat einen zwe erstattet, in welchem er de von der Bürgerschaft frü bürgerschaftliche Zustimmüng erthei nur einige weniger erhebliche Differen Ulber den vom Senat mit Etat der neuen Deputation der Ausschuß, etzung der Beschlußnahme.

Sach sen,. Dres den, 13. Juli. ! jestät der König ist he und hat gegen Reise nach dem Voigtlan Sr. Majestät nach Pillnitz wird am 18. Juli Abends

Se. Königliche Hoheit der Prinz BHeorg bäder nach Scheveningen begeben.

Ihre Königlichen Hoheiten der Graf und die Gräfin von Flandern sind gestern Abend hier eingetroffen und im Victoria⸗Hotel« abgestiegen.

Altenburg, 13. Juli. Heute Mittag trafen der Erbprinz und die Erbprinzes ein und, werden morgen früh in Ge Prinzessin Marie-Eduard ins Ba

Oesterreich. Wien, 12. Juli. weiser Abänderung der Verordnung v Betreff der Branntwweinbesteuerung, vom tritt, einem Erlaß des Justizministeriums vom 1 mit dem 1. Aug ust 1868 in Wirksamkeit. räng-⸗Fahrt der Delegirten zur Tele estern stattgefunden.

T Der Minister des Innern,

rzog und der Großherzogin ein. den Spitzen der Staatsb und Bürgerausschusses Anrede des Bürgermeisters, Se. Königliche Hoheit der Groß— m Jubel des zahl⸗ geschmückte Stadt. Der Budget⸗Ausschuß der Buürger⸗ cht über das Budget für 1868 n vom Senat wiederholt beantragten, Posten großentheils die len beantragt, so daß zen noch übrig bleiben.

seiner Erwiederung beantragten für das Feuerlöschwesen beantragt da noch weitere Informationen einzuziehen

Dresd. Journ.) Se. Ma— ute fruͤh von Pillnitz hier eingetroffen st Extrazuges die beabsichtigte de angetreten.

ehörden

rfolgte unter dei

iten Beri

her abgesetzten

8 Uhr mittel Die Rückkehr erfolgen. hat sich heute zum Gebrauch der See

Ihre Hoheiten sin von Dessau hier sellschaft Ihrer Hoheit der d weiterreisen.

Das Gesetz wegen theil⸗ om 18. Oktober 1865 in 8. Juli d. J., 0. d. zufolge,

Die Söm me phen⸗Konferenz hat 13. Juli.

2869 Giskra, ist an Stelle des verstorbenen Abg. Mühlfeld mit

964 Stimmen gegen eine zum Abgeordneten der Stadt Wien in den niederösterreichischen Landtag gewählt worden.

Pe sth. 11. Juli. In der Unterhaus-Sitzung wurde der Gesetz⸗Entwurf über die Personal-Erwerbssteuer in der General- und Spezialdebatte unverändert, und der über die Steuereinhebung in der Generaldebatte angenommen. In der Spezialdebatte wurde der letztere Gesetz Entwurf bis §. 15 un— verändert angenommen.

Schweiz. Bern, 1I. Juli. (N. Zür. Ztg.) Der Na— tio nalrath enge migte heute die Postverträge mit dem Nord—⸗ deutschen Bund, den Niederlanden und Italien ohne Diskussion.

Der Ständerath hat in seiner heutigen Sitzung die Konzession für die Linie Romanshorn-Konstanz, den Abaäͤnde— rungsbeschluß, betreffend die Franko -Suisse⸗Bahn, sowie die Kon— zession der Convers-Bahn genehmigt.

Großbritannien und Irland. London, 11. Juli. Die in unserer gestrigen Nummer mitgetheilte Königliche Bot⸗ schaft wurde gestern Abend vom Unterhause als Tomité in Erwägung gezogen und die von Disraeli beantragte Resolution, daß dem General Sir R. Napier und seinem nächsten männ⸗ lichen Leibeserben ein Jahrgehalt von 26006 Pfd. Sterl. aus dem konsolidirten Fonds des Vereinigten Königreichs gewährt werde, ohne Debatte angenommen. Der Minister bestätigte die Mittheilung, daß die Königin den General unter dem Titel eines Lord Napier of Magdala in den Peerstand erhoben habe. Vom Oberhause wurde die Königliche Botschaft durch eine Zustimmungs-Adresse an die Königin beantwortet. Eine Debatte erfolgte auch hier nicht; nur Viscount Melville ver⸗ langte, das Zahrgehalt solle nicht auf zwei, sondern auf drei Generationen verllehen werden. Es wurde diesem Vorschlage jedoch keine weitere Beachtung gegeben.

Frankreich. Paris, 13. Juli. Die Kaiserliche Fregatte »le Panama, an deren Bord der Kaiserliche Gesandte in Ma— rokko von Tetuan aus nach Tanger zurückgekehrt ist, hat am 6. d. M ihre Rückreise nach Frankreich angetreten.

In Moulins (Dep. du Nord) wurde der Regierungs⸗ Kandidat Mony mit 16500 Stimmen zum Deputirten

gewählt.

Türkei. Belgrad, 13. Juli. (B. T. B) Der Fürst

Alexander Karagesrgevich ist als Mitschuldiger der Mord— verschwörung durch gerichtliches Edikt auf den 31. d. vor das hiesige Stadtgericht geladen worden.

Rußland und Polen. Warschau, g. Juli. Der Kaiser hat laut amtlicher Bekanntmachung befohlen, daß die Gewerhe-Ausstellung, welche im Jahre 1869 in Warschau statt⸗ finden solle, unterbleibe. Ein dltes Gesetz verordnet nämlich eine solche Ausstellung für das Königreich Polen in Intervallen don höchstens 19 Jahren. Da nun die letzte Ausstellung im Jahre 1859 statthafte, so mußte im künftigen Jahre wiederum eine kommen, was aber der erwähnte Ukas untersagt. 13. Juli. (W. T. B. Die Kaiserin von Rußland ist heute, Abends 8 Uhr, hier eingetroffen und in Belvedere abgestiegen. Dieselbe wurde von einem zahlreichen Publikum empfangen. Die Stadt wird heute Abend illuminirt.

Amerika. Washington, 30. Juni. Der Präsident John son hat die Gesetzes⸗Vorlage genehmigt, durch welche das tägliche Arbeits-Pensum für alle bon der Regierung beschäf— tigten Arbeiter auf 8 Stunden festgesetzt wird.

Der Präsident hat den ehemaligen General Rosenkra nz zum Gesandten in Mexiko ernannt.

2. Juli. Die neue Constitution ist im Staate Mississippi verworfen worden.

GeneralMajor Meade hat angeordnet, daß für Flo⸗ rida die militairische Verwaltung aufhören soll; der Gouver— neur hat seine Amtsthätigkeit angetreten.

General Grant hat auf Befehl des Präsidenten John⸗ son den General Mac Dowel!l abgesetzt und an seiner Stelle Gillem zum Kommandanten des 4. Militairdistriktes Missis⸗ sippi und Arkansas) ernannt.

Asten. Aus Japan, 5. Juni, bringt die »Patrie« fol⸗ gende Nachrichten: Die vom Mikado gestellten und vom Taikun angenommenen Bedingungen sind von den Anhän⸗ gern des Letzteren verworfen worden. Sein Admiral hat dem Mikado die Flotte nicht ausgeliefert, sondern dieselbe nach der Vordküste geführt und sie daselbst einer neuen Koalition der Daimios zur Verfügung gestellt. Ein hervorragender Daimio, Aidsen, hat am 10., I7. und 22. Mai die Truppen des Mi— kado geschlagen. Das letztere dieser Treffen fand 17 Stunden bon Yeddo statt und man versichert, daß zwei Rebellengrmeen diese Hauptstadt eingeschlossen und den Truppen des Mikado

den Rückzug abgeschnitten haben. Am 2. Jun iwurde in Yeddo ein QOheim des Mikado ermordet. Die politische Lage des Rei⸗ ches ist noch verwirrter geworden durch das Auftreten des Hohen— priesters von Kirto, welcher eine Proklamation verbreiten ließ, worin gesagt wird, daß der Mikado seine religiösen und konsti⸗ tutionellen Machtbefugnisse durch zu thätige Theilnahme an den durch den Taikuün hervorgerufenen Streitigkeiten über— schritten habe. .

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

h Juli, rg Ueberlandpost. Aus Bombay de bom 1. Juni gemeldet: Ferozeh Schah hat sich für das

Bündniß mit gun unf erklärt. ,,

. Machrichten aus Bokhara geben den Verlust der Russen

in der letzten Schlacht auf 36h Mann an.

Brüssel, Dienstag. 14. Juli, Morgens. Der „Moniteur belge: publizirt einen Bericht des Ministers des Innern über die Gefährlichkeit des Nitroglycerins, sowie ein Königliches De— kret, welches die Fabrication, die Aufbewahrung, den Transport . . Anwendung dieses Stoffes im ganzen Königreiche

rsagt.

n Paxis, Montag, 13. Juli, Abends. Im gesetzgebenden Körper befürwortete Jules Simon das Amendement, welches die Aufhebung der Beschränkungen für Bücherkolportage fordert.

„Bei dem gestrigen Wettrennen in Amiens stürzte die Tri⸗ büne ein, eine Frau wurde getödtet, sieben Personen wurden schwer und mehrere leicht verwundet.

Christiania, Montag, 13. Juli, Abends. Einem aus Arendal eingegangenen Telegramm zufolge hat daselbst diese Nacht eine größe Feuersbrunst geherrscht. Das Feuer entstand gestern Abend und dauerte bis heute früh 55 Uhr, wo es end⸗ lich gelang, desselben Herr zu werden. Die Zahl der nieder— gebrannten Häuser wird auf 100 angegeben.

Bekanntmachung.

Alnmittelbar nach Beendigung der glorreichen Feldzüge von 1813 bis 1815 bildete sich in Potsdam ein “»Groß⸗Görschen⸗Verein« aus Kriegern, welche in bürgerliche Verhältnisse zurückgetreten, die Erinnerung an, jene große Zeit in Dank gegen Gott für ihre Erhal⸗ tung und in Liebe und Treüe für König und Vaterland gemeinfam bewahren wollten. Schon im Jahre 1815 beschloß der Verein, den Verein S becher⸗ leinen schönen und großen Pokal) dem Königlichen großen Militair⸗ Waisenhause als Eigenthum dann zu übergeben, wenn die Mitgliederzahl sich auf 40 und darunter vermindert haben würde und wurde diese die bezeichnete Anstalt hochehrende Absicht von dem Königlichen Directorio bereitwilligst und dankend genehmigt.

Der erwähnte Pokal ist nunmehr am 18. Juni d. J, als am Gedenktage der Schlacht von ja bejse alliance und gleichzeitig am 144 sten jährlichen Stiftungstage des Waisenhauses, sonach an einem für Geber und Empfänger gleich bedeutungsvollen Zeitpunkte durch eine Deputation des Groß? Görschenvereins der ÄUnstalt feierlichst übergeben und in Gegenwart mehrerer eingeladenen Mit⸗ glieder des Vereins für seine neue Bestimmung bei dem Toaste auf das Allerhöchste Wohl Sr. Majestaäͤt des Königs eingeweiht worden. .Die unterzeichnete Direction dankt Namens der Anstalt sämmt⸗ lichen Mitgliedern des Groß-Görschen-Vereins für dies ehrende Ver— mächtniß auf das Wärmste und mit der ausdrücklichen Versicherung, daß der durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 2. Juli c. der Anstalt als Eigenthum zugesprochene Pokal als ein Andenken an die acht— baren Kampfgenossen, deren Namen er trägt und als ein Erinnerungs.˖ zeichen an eine in Gesinnung, Muth und Einigkeit ewig denkwürdige Zeit aufbewahrt und bei den vaterländischen Festen in Gebrauch ge⸗ nommen werden soll.

Potsdam, den 13. Juli 1868.

Königliches großes Militair-Waisenhaus. v. Randow, Oberst und Direktor.

Statistische Nachrichten.

Dem kürzlich ausgegebenen »Jahresbericht über die Betriebs— Verwaltung der Westfälischen Eisenbahn pro 1867 entnimmt der Westf. Merk.« u. A. folgende Notizen: Die zu verschiedenen Zeiten, theils vom Staate, theils von Actien-Gesellschaften gebaute und später zu einem Ganzen vereinte Bahn besteht aus den Strecken:

Länge: Anlagekosten: Warburg Hamm ...... . ... 1705 Meilen, 84489604 Thlr., Münster⸗Hamm ..... .... .. 4/64 y 13904400 * Münster⸗Rheine ..... ...... 512 ö 21352, 800 Altenbeken⸗Holzminden. .. 6,20 9 41077726 *

zusammen 33,91 Mellen, dend n Tos.

Die Hauptaufgabe der Bahn ist, den Verkehr aus dem Herzen Deutschlands mit den Nordseehäfen zu vermitteln. Den höchsten Punkt erreicht dieselbe im Teutoburger Walde, wo sie bei Neuenheerse den 1092 Fuß üder der Meeresfläche liegenden Kamm des Gebirges in einem I00 Fuß tiefen Einschnitt überschreitet. An Betriebsmitteln waren am Schlusse des Jahres vorhanden 70 Lokomotiven nebst Tendern, 69 Personenwagen und 1344 Gepäck- und Güterwagen.

An Personen wurden befördert 1866: 909,433, 1857: 828,265 Die Einnahme aus dem Personenverkehr betrug 18655: 118,575 Thir,

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