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— „ fahrts. und Hafenabgaben in Cuba, Portorico und den Philippinischen S ) ine Approvriati ( r ö n 42 , , rn. He e dnn e erg, bei ehh g de, e ene gn li . avegfa ein z. Vestimmungen des gedachten Vertrages vom 30. März 1868, unbe. ö. m öffentlichen Dienst förderli ar, und weil man dart FR mne ,. tinge pr 1 Thlr. Thlr. Sgr. Pf. schadet der für die uͤberseeischen Besi ungen] Spanichd bestchenden Gk. es dem öffentlich st f ch war, d. man dar- Parlament zu amüsiren, so könne er nur sagen, daß sie über⸗ Sw ND . schader ter ar di über eri chen. Hef . die Auf rechnete, daß vor dem Schluß der Session ein Beschluß slüssig und daher unschicklich und verletzend wären.« gsSachsice V abe ĩ ⸗ setzz und Verwaltungsvorschriften, au Euba, Portorieo und die . Für das Artillerie. u. Waffen. Philippinischen Infeln ausgedehnt worhen sind. . durchgehen würde, der, indem er die bewilligten Summen auf Lord North sagte: wesen. WVarzin, den 16. Juli 1865. Die wverschicdenen Dienstzweige anwies, das Verfahren bestätigen Wenn die Minister mit ernstem Gesicht vor das Haus ersonliche Ausgaben Böndlss 1079. 7. 6 Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. und gutheißen würde.« ̃ . treten und große Geldyerwilligungen verlangen, ohne die Absicht Er lich . . 1780618 — — — Graf von Bismarck-Schsnhaufen. J Es ö reifen daß dies lange Zeit allgemeiner Brauch zu hahen, für angemessene Mittel und Wege zu sorgen, und e , nl e b, g, ,, ,,, , , . * egg. gn n ef g h an n, . 9. KEHxchedkier and Audit Act von i866, ganz diesem Brauch Narauf das Parlament aufzulösen, so würden sie nur ihre . 3 6 dẽs f z 4. emäß, daß »wenn Mittel und Wege vom Parlament genehmigt Schuld erschweren, und das Haus mit beispielloser Verhöhnung 9 Mongts mit, einer Irc , rn, ö e f 31 696 um die Ihrer Majestät durch Parlamentsatte oder Reer und, Geringschätzung behandeln.“ lol! — — — rechts, die während des gegenw auf noch fortdauernden Kampf eshsolution des Hauses der Gemeinen“ gewährten Bewilligungen Pitt schwieg hartnäckig., Lord North erhob sich nochmals 45,344 * . erer gun eh an, n eg, . z ern fr General ae 6 n hr Sinn r fen . fragte Mir. Pitt: »Wie er die Ausgaben? flir die Mn ten ö . . 616 auf die in der englischen Bank befindlichen Staats gelder haltung der Armes nach dem J. Mai zu decken gedenke? Dem das Unterhaus, um eine Appellation an die Waͤhlerschaft Mir 3 . . ; zu trassiren.« Hause, wäre glauben gemacht worden daß, wenn die Geld— erzwingen? . W 1 ᷓ . Hemi sli , n,, ̃ ; : ö * ⸗ ir kehren zu der Geschichte des Konflikts zurück. Bald bewilligungen nicht verweigert würden, das Parlament nicht 25 a, nn. . . . nachdem das Unterhaus die Resolution vom 2. Januar 1784 vor dem Ende der Session aufgelöst werden würde. Pensionen für . ctzungen bir, Tumeg! erwähnen, daß die Bewilligung des englischen gen ßt gain ichen 5 gefunden ö habe Daß m̃e lh ng gra ö än, . 6 y. ö ö iel nvaliden zMob0Mr767 13,020. 21. ai ̃ vdadurch ni erhindert werden konnte. a die wiederholten Ir tw stellen, daß er aber nicht ver— ͤ . ee ee en e f n nnen MNißtrauensvoten und Adressen an die Kronẽ auf Entlassung des pflichtet sei, sie zu beantworten, sondern thun werde, was er 6 ,, Summen in dem Geldverwilligungsaußschuß (Gommüittes ot. Ministeriums ohne Erfolg blieben, ging die Opposition in' Fe. für Recht halte. Lord North hatte nicht lange auf eine Ant⸗ 443,906 20500. Suppli genehnt io lch nl g an ki de de r ee s bPbruar einen Schritt weiker. Die parlgmentarischen Verhand. wort zu warten. Am nächsten Tage prorogirte der König 230, 900 schüh ¶6bommmiitech t Wey an Means) für die Deckung dieser lungen zeigen, daß der erste Schritt, die Verwilligungen zu ver— das Parlament und Tags darauf fand die gefürchtete Auf⸗ 36 Summen dinch Aœnweisüng auf bestunmte Abgahen oder wor. —wigern, amm 19. Februar geschäh, An diesem Tage beantragte lösung statt. vd dr or Fer -= handene Fonds zu sorgen, „und schließlich faßt das Haus seine Mr. Pitt, daß der Bericht über die Voranschläge für das Zeug⸗ So sehen wir, daß in dem einzigen Jall seit 1688, wo die sämmtlichen über das Budget gefaßten Resolutionen in der amt eingebracht werden solle. Mr. Fox entgegnete: bei der Geldverwilligung verweigert wurde, der Minister sich in Stand f gegenwärtigen Lage der Staatsgeschäfte wäre es nicht gesetzt sah, seinen Gegnern die Stirn zu bieten. Wir dürfen

Ausgabe.

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' ien. . rr . ; j ; Ausgabe. 1 . 16 . 36 Times«,. Sie sagt: Nach der zu erwarten, daß das Haus Gelder bewilligen würde, daraus aber nicht sofort weiter schließen, daß dem Unterhause . ehlr. gewöhniichen Thebrie hat die Volksvertretung durch ihre Kon- ö. or gw gn fen 6 e,. . 2 ft . ö. , . 6 i . . der M. Einmalige und anscrordöentiichẽ ü f ᷓ in wi Mi in die resse, des Hauses ertheilen werde. itt, jagte: Krone fehle. Die Opposition unterlag 17 aus verschiedenen Vun eben , dn rr en et e min, m das Haus sei nicht vollzählig genug, um zu entscheiden, ob Gründen. Erstlich schwand ihre js ft immer . zu⸗ deren Deckung aus dem Ordinario für das Jahr ⸗ z a,, , z snbin, ist * ein so ernster Schritt wie die Verweigerung der Bewilligungen sammen, bis sie sich endlich in eine Minorität verwandelte. ; 8 ͤ spenstiges Ministerium, glaubt man gemeinhin, läßt sich ganz 1 ; : nen, . . rw 1869 durch besondere Ersparniß . Maßregeln erm̃ög. zinfäch durch RNichtverwilligung der Deckungsmittel bderdbi6 hier vorzunehmen sei, und erklärte, seinen Antrag an einem Zweitens hatte das Haus in der That vie Geldverwilligungen Vollend 1 wird. baue in Düsseld Weigerung, bie Meuterei⸗Alte anzunehmen, lähm legen. Aber gundern Tag einbringen zu wollen. Dies geschah am 18 Fe. Hahplies) im eigentlichen Sinne des Wortes votirt, wenn auch Zur innen der Magazinbaue in Düsseldorf zt 300 c ist cine bemerken g wer he Thatseiche, daß man seit zer Rrrct! bruar in einem sehr vollen Hause und der schwer wiegende nicht! alle! Muutteente Wege, um die so votirten Summen zu Zum Neubau eines söourggeschuppens in Flensburg 65 lution von 1688 nur ein einziges Mal diese äußersten Maß. Beschluß, die Verwilligungen aufzuschieben, ging durch. Als die decken. Aus einer Darlegung, die Pitt in der nächsten Session Zur Fortseßung von Kasetnenbaulen in Vocgdau regeln wirklich in Anwendung gebracht hat und daß dieser ein. Tagesordnung verlesen wurde, daß der Bericht des Verwilli⸗ machte, ersehen wir, daß für die einzelnen Dienstzweige vor der Auf— Stettin Danzig, Spandau, Minden, Frank zeln dastehende Verfuch fehlschiug. Der Präzedenzfall von 1781 gungs ⸗Ausschüsses entgegen zu nehmen sei, schloß For eine lange lösung 8 843 313 Pf. St. votirt waren, zu deren Deckung das Haus furt a. M., Lübeck und Berlin . wie des Er- und ein anderer, spater zu erwähnender zeigen sehr deutlich Rede mit dem Antrage, daß anstatt jetzt! der Bericht vam 2,750, Pfd. St. durch die Grund- und die Malzsteuer bewilligt weiterungs Baues am Kriegsministerial⸗ Gebäude e welche Grenzen h Kontrole des Parlament über die Mi Freitag⸗ entgegenzunehmen sei. Es gehört eine englische Erzie- hatte. Endlich stützte sich Joxens Partei, indem sie sich auf das in Berli... 3493793 hung dazu, um die konstitutionelle Bedeutung eines ÄUmende— Nichtvorhandensein einer Approßpriationsakte verließ „auf ein ments zu würdigen, das sich darauf beschränkt, einen zerbrechliches Rohr. Aus den parlamentarischen Verhandlungen

2 Ar 40600665 nister hat. Die letzten Monate des Jahres 1783 und die ersten , , , , des folgenden waren Zeugen (ines erbitterten Kampfes ö ehenden Holzes wischen den beiden Parkeich deren eine Foxy und Lord

tillerie ˖ Schieß · North, die andere Pitt zu Führern hatte. Fox und P Behufs der Erweiterung dire

Tag der Woche durch einen anderen ght nicht hervor, wie weit Pitt die in der Resolution vom stand die Bedeutung des 2. Januar 1784 ausgesprochene Drohung unbeachtet ließ, aber

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2 22. j . . . ö 1 ' * 9 — j 3 nee,, , n n, d,, . , , de. von Verwahrungsräumen für ö, , , n. ö. i, hattzn ons, Georg il der. itt in kleiner, des auf die Grund. und die Malzsteuer geborgten G . und der , n, . u hh seinen Rath berief, ihres Amtes Mtlasen, worden; Der Glaube Geldes in dem Zeitraum zwischen den beiden Sessionen für den

gent Ge d ; war allgemein, daß der neue Minister das Parlament auf- e , ne,. ; 3h67 Unterhalt des Heeres verwendet worden ist — nicht ganz

R — —⸗ ; ; ö ö g 260660 lösen werde, und die angestrengtesten Bemühungen seiner Geg G, K Pfd. St. und er feht hn zu, daß vielleicht di alei ls

. ö ü n l, e,, e , ,,. zh oh0 die Regierung abgefeuert. Am 27 Dezember 1783 fand eine ] keit keine Notiz zu nehmen. Aber es läßt sich ein gewichtigerer n,, , k

ö 66. n n. d 585 rm rr , . ,, . ö Das . , .

16666 nuar 17841 erhielt eine Resolution die Mehrhest, deren Fasfung, ‚. gun el ter ö . . *

85 2 * 2 J. n ö 43 unruhigende Gerüchte von einer bevorstehenden Auflösung im Uni. * gewußt haben, daß leder Verfa lein g adel'dobfh gegen hn

3. 3 5 3. . ̃ ꝛ 5. ooh wie sich sogleich zeigen wird, besondere Aufniertsamteit verdient. . 6. 9. 33. öS. . ö. 10900 Für lligh crime und misdemennour. wurde Lrklärt: . h Y ,,, n ü h e e. en ü l S00b0 J »Wenn Einer oder Mehrere der für die Auszahlung öffent- Das Bint gel nel ches Pitt ant nachsieh 30. in goil. zeigt — licher Gelder Angestellten eine Summie oder Summen von den . fein: Vr daß ihm das Nich tborhan en rn emen LAßpro⸗ 109000 ing der. gegenwärtigen Parlamentssession für die Unterhaltung ung prigtions-Akte irgend welche Angelegenheit gemacht hätte. Er 8 — des öffentlichen Dienstes bewilligten Geldern zahlt oder zahlen tesst weist einfach auß die nn cher vorigen Eessidn gemachten Geld R i tulati . 466 laßt nachdem das ar ment um agt ader aufgelöst ist, weng verwilligungen, so wie darauf hin, daß die bewilligten Steuern Die Einnahme beträ ö ö 6h. 33 7, 862 Thlr 6 vertagt oder aufgelöst wird, betor eine die für diesen Dienst ur Deckun dirser Verwilli ungen unzureichend gewesen ir Kin, n belli . bewilligen Gelder anweisende Parlgmentzatt. genebmigt ist . J . und . dann eine . neuer Steuern vor, um im Frdingriuni . 66246 00 Thlr. Flo ehm Zeit wo dießs Resol:ttion durchting. böte die das erforderliche Einkommen aufzubringen. Er betrachtet die im Extraordinarium 10e Dhbosttton ding den m raitschen Druct dieser Miel uli und. vorgeschlagenen finanziellen Anordnungen als die Fortsetzung S633 7862 indem sie die Approprigtionsatte verzögerte, das Ministerium 3 iesen Vorfällen ist der und Vervollständigung der in der vorhergehenden Session be⸗ BVammmr in Schach halten zu können. Die jährlichen Appropriations. wie das ansãngliche Versagen gonnenen ! gh. e rn, ,, 9 . er gänzlich verfehlte. Am 22sten Wir sehen daraus, daß die Opposition unterlag, weil sie, be= Bekanntmachung, betreffend den unterm 24. Juni 1868 zu schiedrnen Zelten im Laufe derselben bewilligt worden ind und bor, sie ihren großen Schlag führt, die Genehmigung bedeutender Mayrid unterzeichneten Zufghatt zu dem Handels. und Schifffahrts⸗ ñ ͤ 66. E Geldverwilligungen zugelassen hatte. Der Gegensatz zwischen Ber . , ,,,, dem Päcrbenta bn ek und kenn ven olim ern ö. . . gef 5 , , een nr Hatsell auseinanderseßzt, ist der Minister nicht gezwungen, auf M reich. Am 4 Je 1841 wurde das Ministerium, unter dessen Zollvereins einerseits und Spanien id n, VBundesgeseßzbl. S. dz3. die Genehmigung dieser Appropriationsklaufel . warten, um Bill of Vir, liedern sic Lord Melbourne und Lerd John Russell be⸗ ; Vom 16. Juli 1868. 9 der . zu Vn, ei ee. gn e , 2 issig zu 1 geschlagen, indem ein Antrag, daß das Rinisterunm das Zu dem Handels, und Schifffahrts Vertrage vom 30. März 1868 ie Besch ug im Fewilligun gs aue chuß (Com mitteg o n mache nicht die Appropriationsatte an. Vertrauen des Hauses nicht besitze, mit neun Stimmen Ma— wischen dem Norddeutschen Bunde und den zu diesem Bunde nicht Rab ihm, die, grforderliche Ermächtigung. Der Verfasser der . jorität durchgin Drei Tage später zeigte Lord Russell dem z ide ur z e Precedents of Proceedings in the House * Commons bemerkt: Am Tag darauf tadelte Mr. Eden . an, 3 n Folge dieser Abstimm ung die Minister Ihrer

gehörenden Staaten des deutschen Zollvereins einerseits und Spanien ̃ . : ö andererscits ist cin Zusatzatt vgn den beiderseitigen Bevoünmmächtigten s nsr Sch ßanzt, Geltguch, während der Dauer der das eigenthümliche Verfahren, Voranschlöge his zu dem Majestät den Rath ertheilen würden „ohne Jeitverlust das

unter dem zz. Juni d. J. zu Madrid unterzeichnet worden, wele m Parlaments, Sessign die Verwendung der von dem Unterhause sỹ̃⸗ r e . Finn ö ö. s trufen Er fagle, daß zufolge 1) die deutschen Schiffe hinsichtlich der Erhebung ber Sch. in dieser Session für die verschiedenen Dienstzweige verwilligten Belauf von fast 1 Millionen zu genehnngen, und fur nicht Parlament aufzulösen und ein neues zu berufen., Er sagle, daß