1868 / 188 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Dem Kaufmann Herrn J. P. Serres in Elberfeld ist unter dem 7. August 1868 ein Patent . . auf eine für neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung für Stecknadel⸗Maschinen zur Herstellung der Köpfe an Na⸗ deln und ohne Jemand in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, t ö auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Das dem Hauptmann a. D. Eduard Schultze in Pots— dam unter dem 27. Juli 1863 ertheilte Patent auf ein durch Beschreibung nachgewiesenes Verfahren zur Anfertigung eines Schießpulvers, 3 weit es als neu und eigenthümlich erkannt ist, ist auf fernere fünf Jahre, vom 27. Juli d. J. an gerechnet, verlängert worden.

Finanz⸗Ministerium.

Dem Ober⸗Regierungs⸗Rath Bamihl ist die Stelle des QAber⸗Regierungs⸗Raths bei der Provinzial-Steuer⸗-Direction in Glückstadt übertragen worden.

Nach einer Mittheilung des Herzoglich anhaltischen Staats— Ministeriums hat die Herzogliche Staatsschulden-Verwaltung zu Dessau, nachdem durch das Gesetz vom 10. ; 1866 die Einziehung der noch im Umlaufe befindlichen 200, Thlr. anhaltische Staatskassenscheine in Apoints zu 10 Thlr. der Emission vom 1. Oktober 1855 angeordnet und zum größten Theile auch bereits bewirkt ist, durch Bekanntmachung vom 22. Juni d. J. für die Einziehung des noch coursirenden , der qu. Kassenscheine eine . klusivfrist bis zum 31. Dezember d. Is. festgesetzt, dergestalt, daß alle Inhaber dieser Kassenscheine dieselben innerhalb der gedachten Frist bei der Kasse der Herzoglichen Staatsschulden— Verwaltung zur Einlösung zu bringen häben, nach Ablauf der— selben aber alle nicht eingelösten Staats-Kassenscheine der be— zeichneten Art ihre Gültigkeit verlieren und alle Ansprüche we⸗ gen derselben an die Herzoglichen Kassen erlöschen ꝛc.

Berlin, den 31. Juli 1868.

Im Auftrage des Herrn Finanz⸗Ministers Günther.

Im Auftrage des Herrn Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Herzog.

Bei 138ster Königlicher Klassen⸗Lotterie 1(C009 Thlrn. auf Nr. 16,846.

2 Gewinne zu 29909 Thlr. fielen auf Nr. S21 und 36,944. 1 Gewinn von 609 Thlrn, fiel auf Nr. 36431. 2 Gewinne zu 200 Thlr. fielen auf Nr. 824 und 29,896

2 Gewinne zu 1090 Thlr. auf Nr. 33,846 und 70,442. Berlin, den 11. August 1868. Königliche General⸗Lotterie⸗Direction.

der heute angefangenen fer eng der 2ten Klasse

el der Hauptgewinn von

und

Angekommen: Der Unter⸗Staats-Seeretair im

Ang Justiz⸗ Ministerium de Rege aus Carlsbad.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Justiz-Minister Dr. Leonhardt nach Norderney. ü

„Berlin, 11. August. Se. Majestät der König haben Aller— gnädigst geruht, zur Anlegung des dem Major a. D. Prinzen Ferdinand zu Schön aich-Carolath zu Saabor im Kreise Grün berg von des Großherzogs von Mecklen burg⸗Schwerin König⸗ lichen Hoheit verliehenen Großkreuzes des Ordens der Wendischen Krone; des dem Geheimen Justiz⸗Rath Borchardt zu Berlin von des Königs von Portugal Majestät verliehenen Ordens der Empfängniß Unserer Lieben Frau von Villa Vitosa ; des dem preußischen Unterthanen, Professor der Naturgeschichte an der Universität Santiaga Chile und Direktor des dortigen Museums Dr. Philippi, von der Königin von Spanien Majestät verliehenen Ordens Isabella der Ka⸗ tholischen, des dem Kaiserlich österreichischen Konsul, Kauf⸗ mann H. . Klopp zu Leer, von des Kaisers von“ Sester— reich Majestät, verliehenen Ritterkreuzes des Franz⸗Joseph⸗ Ordens. so wie des dem gegenwärtig in Paris wohnhaflen preußischen Unterthanen Dr. juris Sie fried Weiß von des Königs von Italien Majestät . Ritterkreuzes des.

St. Mauritius- und Lazarus-Ordens Allerhochstihre Genehmt gung zu ertheilen.

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pässe ein⸗ oder ausgehenden Waaren; 6 von dem aus indischem Rohrzucker raffinirten

meldet, daß der Anschlu stattfindet.

Prinz Adalbert von Preußen traf v

n . . ar gi, obe am andern erg, stieg auf dem dortigen Bahnhofe ab ̃ Wagen nach Fischbach. d . V

in Betreff der Ein Besteuerung der inländischen Erzeugnisse mit morgen, den

enthält ein Publikandum, betr. die meines Niederlage⸗ , n

Nachdem durch den Allerhöchsten Erlaß vom 17. Juni (. (Gesetz. Sammlung Seite 671) angeordnet worden ist, daß der Bezirk der Berghauptmannschaft Clausthal mit dem Bezirke der Landdrostei Hildesheim vereinigt werden soll, wird hierdurch als Zeitpunkt für die Ausführung dieser Vereinigung der 15. August e. festgesetzt.

Mit dem bezeichneten Tage gehen alle die nach Artikel II. der Allerhöchsten Verordnung vom 9. November pr. (Gesetz Sammlung Seite 1873) einem besonderen Beamten übertragen gewesenen Regi minalgeschäfte des Berghauptmanns auf die Landdrostei Hildesheim über; es sind daher von enen Tage an alle Gesuche und Beschwerden in den betreffenden Angelegenheiten an die Landdrostei zu Hildesheim zu richten, von welcher auch die Entscheidung in solchen bis dahin etwa unerledigt bleibenden Angelegenheiten bewirkt werden wird.

Hannover, den 3. August 1868.

Der Ober-⸗Präsident: Otto Graf zu Stolberg.

Nicht amtliches.

Preußen. Berlin, 1I. August. Aus der Erklärung des Staats-Anzeigers vom 31. v. M., daß der Text der Note, welche der Königliche Gesandte Graf von Usedom unter dem . Juni 1866 an den General Lamarmora gerichtet hatte, von Seiten der Königlichen Regierung weder autorifirt noch genehmigt worden sei und daß der Text der Note daher keine sichere Unter— lage für Schlußfolgerungen über die politischen Intentionen der Königlichen Regierung zu gewähren vermögeé, hat das

italienische Journal »Opinkone« vom 2. d. Mts. eine irrthüm⸗ liche Folgerung bar ist. solenne, Es ist wohl kaum daction hat, als der Gedanke, billigen oder beschönigen zu wollen. Staatsmannes begegnet in allen amtlichen und außeramtlichen Kreisen Preußens derselben Verurtheilung wie in der öffentlichen Meinung Italiens. zeigers« hatte nur den Zweck, die Verantwortlichkeit für den Text- der bekannten Note des Grafen Usedom von der Königlichen Regie⸗ rung abzulehnen, weil einige in diesem Aktenstücke enthaltenen

Redewendungen nach Form und Inhalt mit den Auffaffungen der Königlichen Regierun ffassung

n . . . . lick an, wo der tuch des Krieges wahrscheinlich wurde bereits Gegenstand der Besprechungen von ,, ita!

n gez en deren Absichtlichkeit leicht erkenn— Dieses Blatt erblickt in jener Erklärung »eine dem General Lamarmora gewährte Satisfäction«. nöthig, zu bemerken, daß der Re— »Staats⸗Anzeigers« nichts ferner gelegen

das Verfahren des Generals Lamarmora Das Verhalten dieses

des

Die erwähnte Erklärung des »Staats-An—

nicht übereinstimmten. Der Feld— ote empfiehlt, war von dem Augen—

ienischen Militairs gewesen und könnte zur Zeit der Uebergabe

der Note für keinen der Betheiligten etwas Neues sein.

Breslau, 10. August. (Schles. Z. Se. Königl. Hoheit der

von Pr f vorgestern Abends, von Teplitz ommend, in Görlitz ein und überngchtete daselbst im Hotel zum Rheinischen Hof.“ Mit dem Mitt ge ug; der Gebirgs⸗

age bis Hirsch—⸗ Mecklenburg. Schwerin,

10. August. Die heute er—

schienene Nr. 60 des Regierungs- Blattes enthält eine landes—⸗

exrrliche Verordnung vom heutigen Datum durch welche die isher bekannt e mnchen Gesetze, Verordnungen und Regulative

iin, und Ausgangs -Zölle, der Durchfuhr und l. Augüst, in Kraft

gesetzt werden. Ferner eine

landesherrliche Verordnung, ebenfalls vom heutigen Datum,

etreffend die Nachversteuerung der im Großherzogthum Mecklen⸗

burg⸗Schwerin vorhandenen Bestände von auslaͤndischen Waa— ren, zwei Publikanda des Großherzoglichen Staats⸗Ministeriums vom heutigen Datum, betreffend die Ausführung der Nach— er er n, und betreffend die zollamtliche Beaufsichtigung lichen Finanzministeriums, betreffend den freien Verkehr mit dem Zoll vereine, so wie die Ausfuhr von Lumpen, und eine Bekanntmachung desselben,

heutigen Datum, betreffend die Zahlung der 36 S in der andesmlinze. Zahlung Zölle und Steuern

t Kaltenhof, ein Publikandum des Großherzog⸗

beide letzteren ebenfalls vom

Neu strelitz, 8. August. Der heutige Offizielle Anzeiger

Zollgesetze 2c. I) Allge⸗ ) Regulativ für Bran er;

Anweisung wegen Kreditirung der Ein- und Ausgangs⸗Ab⸗

. und der inneren Steuern; H Zollerleichterung fuͤr den

roßhandel mit fremdem Wein; 5) Behandlung der auf Frei⸗

Ausfuhr⸗Vergütung

n ucker. Lübeck, 109. August. Das heute , Amtsblatt

Lübecks an den Zollverein morgen Einzelne Nachsteuersätze sind ermäßigt, namentlich

auf Zucker und Branntwein.

.

effen. Darmstadt, 10. August. Der Prinz und

die Fr fe in r, sind, von England zurückkehrend, gestern Vormittag mit dem Schnellzuge aus Mainz hier ein— getroffen . haben sich direkt nach dem Jagdschlosse Kranich— ein begeben. . . 3. ,. München, 8. August. (H. C.) Die Central⸗ Kommission für die Rheinschifffäahrt wird am 28. September in München zu ihrer diesjährigen ordentlichen Session zusam— mentreten. Die Verhandlungen wegen Revision der Rhein— schifffahrtsakte und Vereinbarung einer neuen solchen Akte, welche seit dem 23. Juli d. J. in Mannheim und nunmehr in Heidelberg geführt werden, haben ihren Abschluß noch nicht gefunden. . ö . , 10. August. ö n . früh, aus Kissingen kommend, im Schlosse Berg eingetrofsen. ö Sch weiz. . 8. August. (A. A. Ztg.) Gestern, 10 Uhr Vormittags, traf die Königin Victoria mit ihren jüngeren Kindern und Gefolge hier ein.

Grsßbritannien und Irland. London, 10. August. Der Prinz und die Prinzessin von Wales reisen heute nach Aberdeen ab, zum Beginn der Jagdsaison.

Frankreich. Paris, 10. August. Der heutige Moni⸗ teur. br n gt im amtlichen Theil das Genergl-Budget der Ein⸗ nahmen und Ausgaben für das Jahr 1869 und das Gesetz über den Supplementar-Kredit für das Jahr 1868.

Italien. Florenz, 8. August. Zwischen Italien und Spanien ist ein euer Dita über die Auslieferung von Ver— bgeschlossen worden. . een nn ic n (W. T. B. Der Sengt wird die Dis⸗ kussion über die Tabaks-Convention am J7. d. beginnen. Sella ist von dem Vorsitz der Budget-Kommission zurück- ten. . 9 Das amerikanische Geschwader unter Führung des Admirals Farragut wird im Laufe des Monats September

nach Neapel zurückkehren.

i 2 i öln. Ztg.) Der Griechenland. Athen, 23. Juli. (Köln. Ztg) D Kammer ist das Jahresbudget vorgelegt, in welchem die Ein⸗ nahmen auf 33, die Ausgaben auf IZ4 Millionen Drachmen

angeschlagen sind.

Türkei. Konstantinopel, 8. August. Der bulgarische Aufstand ist vollständig unterdrückt.

ika. Washington, L. August, Der Prãäsident

ohn m offiziell ,, die Ratification des Ver— srages mit dem Rorddeutschen Bunde erfolgt sei. .

== Der Gouverneur von Louisiang, hat den Präsidenten um Verstärkung der , . , der im Staase sich zeigenden Gesetzlosigkeit ersucht. . Gel n e n . Wr eff hat eine Bill , men, wodurch sechsprozentige . welche in 30 Jahren rück⸗

indiet werden. e ö 9 8 66 hat zwei Demokraten in den Senat gn m, dauert die Blokade Berichten aus Ver a-Cruz zufolge dauert lolade des ma , . Hafens Mazatlan durch das britische Kriegs⸗

iff Ehanticleer« noch fort, if . , 6. 1 Angriffe der Cacos auf Port: au- Prince zurückgeschlagen und die Gefangenen hinrichten lassen. Die Cacos setzten trotdßem die Belagerung fort.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

el, Dienstag, 11. August, Vormittags. Die Ein— ar Y n , l. Rußland, ohne Gesundheits prüfung, ist behufs Verhütung der Verbreitung des Milzbrandes ver⸗ boten. Die Einfuhr k und geschmolzenem Talg

liegt besonderen Bestimmungen, . .

nnr n, . II. August, Vormitta s. Der Kaiser von Rußland reist heute über Wiesbaden nach chwalbach auf einige Tage zum Besuch seiner Tochter, der Großfürstin Maria.

Die Kaiserin bleibt r n. August, Morgens. »Tageblatt«

̃ ienst ag blat na, ,, 37 Fürst Alexander Karageorgevie im

̃ ingniß bedenklich erkrankt sei. . . V ö,, 1II. August, Morgens. Die in Ru— mänien belegenen Güter des Fürsten Alexander . , werden auf Grund des gegen ihn gefällten Urtheils sequestrirt.

ü : der totalen ite Mittheilung über die zur Bgobachtung al 3 1 fe e . , . w, n de, ent ten nord deutsche dit Seit ver fin Win heilung vom 10. Juni in, fn . wickelung dieser Angelegenheit dargestellt und der Plan

Kommission der astronomischen Gesellschaft veröffentlicht wurde, sind nunmehr die beiden dort erwähnten Expeditionen nach Bombay und Aden abgegangen. Die Mitglieder der ersteren haben am 8 / die der leßzteren am 15. und 22. Jul Berlin verlassen. Die Etablirung der Instrumente in Indien, wie in Arabien wird gegenwäxtig bereits er. folgt sein, und wir können nach den bisher von den Reisenden uns zugegangenen Mittheilungen erwarten, daß Alles gut von Statten gegangen sein wird. *.

Im Allgemeinen ist es gelungen, trotz der Kürze der Zeit, beide Expeditionen recht vollständig auszurüsten, wenngleich natürlich Einzelnes nicht mehr nach Wunsch beschafft werden oder nicht mehr genügend erprobt werden konnte. Insbesondere ist es trotz eifrigen Bemühens nicht gelungen, für Herrn Dr. Wichelhaus in Berlin, welcher sich gegen Mitte Juni bereit erklärt hatte, an der Expedition auf eigene Kosten theilzunehmen, wenn ihm für Spectral-Messungen noch die erfor⸗ derlichen Apparate zur Verfügung gestellt werden könnten, so geeig= nete Instrumente herzustellen, daß ihm ein seinen persönlichen Opfern entsprechender oh verheißen werden konnte. Die leitende Kom⸗ mission hat deshalb den Rücktritt des Herrn r. Wichelhaus von seinem Anerbieten mit Bedauern als gerechtfertigt ansehen müssen.

Dagegen sind die seit Mitte Mai in Vorbereitung begriffenen feineren astronomischen Messungs⸗Mittel, welche den Astronomen beider Expeditionen , . wurden, besonders durch die Anstrengungen der mechanischen Werkstätte von Pistor C Martins in Berlin in er— freulichster Vollkommenheit hergestellt worden, und auch die großen photographischen Apparate, zu denen Herr Steinheil in München in kürzester Frist die Gläser beschafft, sind nach den. auf der Berliner Sternwarte angestellten Versuchen geeignet, die besten Hoffnungen des Gelingens zu erwecken. . ö ; ;

Die unterzeichnete Kommission hat sich bei den Erwägungen über die Etablirung der nach Indien entsandten Astronomen der bereit⸗ willigsten Theilnahme der englischen Fachgenossen erfreut; ganz be⸗ sonders aber ist sie dem hohen Bundes-Kanzler⸗Amte und dem König⸗ lich Preußischen Handels⸗Ministerium für zahlreiche wohlwollende Be⸗ thätigungen zum größten Danke verpflichtet.

Das hohe Bundes⸗Kanzler⸗Amt hat nicht nur durch die Bundes Konfuln den Reisenden überall die wirksamste Hülfe vorbereitet, son⸗ dern auch durch den Botschafter des Norddeutschen Bundes in London die Expedition nach Bombay und nach Aden der Fürsorge der eng⸗ lischen Behörde so warm empfohlen, daß bereits nach telegraphischen Rückäußerungen den norddeutschen Astronomen die günstigste Aufnahme gesichert ist. . . .

Wir sind schließlich zu der Mittheilung autorisirt, daß die photo— grap* i nl fü. Expedition nach Aden auf der Rückreise durch Älegypten eine höchst erfreuliche Verwerthung durch die photographische Aufnahme wichtiger ägyptischer Inschriften finden wird. V4

Durch die Huld Sr. Majestät des Königs Wilhe! m ist näm; lich der Aegyptologe Herr Dr. Dümichen, welcher diesen Plan angeregt hat, in den Stand gefetzt worden, die von Aden zurückkehrenden photo- graphischen Mitglieder der Expedition mit ihren Apparaten in Cairo zu treffen und von da ab die . und die Kosten einer archäolo— gisch⸗photographischen Expedition in Aegypten zu übernehmen.

Berlin und Leipzig, am 8. August 1868.

Die Kommission der astronomischen Gesellschaft.

Die Nr. 20 des »Armee⸗Verordnungs-⸗Blattes« hat folgenden Inhalt: 36 für Ueberlassung von Dienstwohnungen an Staats Beamte zu entrichtende Vergütung betreffend.! Beschluß des Königlichen Staats-Ministeriums, betreffend die Anwendung des Reglements vom I5. 260. Juni 1867, über die Civilversorgung un Civil Anstellung der Militait⸗Personen des Heeres und der Marine vem Feldwebel ab⸗ wärts, in den Provinzen Hannover, Hessen und Schleswig Holstein. Beschluß des Königlichen Staats- Ministeriums, betreffend den Fort⸗ fall der für Ausländer Behufs der Zulassung zu offenhlichen , . vorgeschriebenen höheren Genchmigung in Bezug auf Angehörige der zum Norddeutschen Bunde gehörigen Stagten. = Bekanntmachung, betreffend die Bewilligung von lebenslänglichen Pensionen und Unter. sintzungen an DOffiziere und obere Militair-Vegmte der vormaligen schleswig⸗holsteinschen Armee, sowie an deren Wittwen und Waisen. ö Die von den Mannschaften des Feld- Munitions Reserpe- Parks und der Reserve⸗Munitions⸗Depots . , , .

l iziere beim Aufenthalt im Auslande. hrun e n , en bei Beförderungen. Die Stempel pflichtig. keit der Quittungen über Entschädigung der Eigenthums-Ansprüche an

abgegebene Chargenpferde.

Statistische Nachrichten. *

Nach den in der »Austria« veröffentlichten Tabellen hat der Stempel materialienverkauf, in den im Reichsrath Herti etenen Ländern Oesterreichs im J. 1867 116519125 Fl. AI 893 Fl. een. 24 pCt. mehr als im J. 1865 ergeben. Die Mehreinnahme ist haupt⸗ flchlich durch den Verkauf von Stempelmarken herbeigeführt, deren für 16216366 Fl. 21093 anehr als in 1866 verkauft worden sind. hach stbemm haben die Wechselblanquette eine Mehreinnahme von S3 / 685 Fl. 33 pCt, ergeben Minderxeinnahmen weisen die Promessen. b, Fi gs Fl s Pet ain fal; Cbe'fo i bei den, Cel ten. loosen und Lottogewinnsten, den Gebühren für Vorschüsse auf Werth⸗

apieren, für Coupons von Actien und Abligationen, und für ein. pa fr Eheques ein Ausfall entstanden, Der Zeitungsstempel ö. für ele n disch Zeitungen 60662926 Fl., für ausländische ö . gebracht (2073547 resp. 64 O55 Il. mehr als im J. 1866), der Stem hel fur Ankündigungen 26066 Fl. (18,662 Fir mehl

als im J. Bz den für Tpieltarten äh, Fl. ö Fl, nieht als i,

n' ber fär Kalender tis Fl. (iF ots Fl mehr als im J m

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