1868 / 237 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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i 2 , weitere Erhöhung der Kultur⸗Fonds thun⸗ ich wird. Berlin, den 30. September 1858. Der Finanz ⸗Minister. v. d. Heydt.

An sämmtliche Königliche Regierungen und an die

Königliche Verwaltung der Domainen und Forsten

zu Hannover.

Angekommen: Se. Excellenz der General Lieutenant und ,n. der 1. Artillerie ⸗Inspection, von Colomier, von ettin.

Abgereist: Der General Major und Commandeur der ö; 2 „Infanterie ⸗Brigade, von Pape, nach Naum⸗ urg a. S.

Personal Veränderungen.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 28. September. v. Radowitz, Hauptm. und Comp. Chef im 7. Thür. Inf. Regt. Nr. 96, zum persönlichen Adjut. des Herzogs von Sachsen-⸗Altenburg Hoheit ernannt. Den 2. Oktober. Frhr. v. Schleiniß, Pr. Lt. vom Rhein. Kür. Regt. Nr. 8, zur Dienstl. bei des Kronprinzen von Preußen Königl. Hoheit kommandirt. Gr. Sparr, Port. Fähnr. vom Pomm. Hus. Regt. (Blüchersche Hus) Nr. 5, zum Litth. Ulanen ⸗Regt. Nr. 12, v. Ivernois, Port. Fähnr. vom Garde⸗Schützen Bat, zum Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14 versetz. Fritz, Sec. Lt. vom 1. Nie⸗ derschl. Inf. Regt. Nr. 46, auf ein Jahr vom 1. November er. ab ur Dienstl. bei einer Milit. Intendantur kommandirt. v. Kitzing, Pr. Lt. mit dem Char. als Hauptm. und Führer der Straf ⸗Abth. in Danzig, die Genehmigung zum Tragen der Unif. des 8. Pomm. Inf. Regts. Nr. 61, unter Stellung à la suite dieses Regts., ertheilt. Gnügge, Premier Lieutenant, aggregirt dem 6. Rheinischen In⸗ fanterie⸗Regiment Nr. 68, von seinem Kommando zur Dienstleistung bei einer Militair⸗Intendantur entbunden. Bei der Landwehr. Den 2. Oktober. v. Massow, Maj. z. Disp. u. Bezirks ⸗Kommdr. des 2. Bats. (Sondershausen) 3. Thür. Landw. Regts Nr. 71, unter Entbindung von diesem Verhältniß, einer Militair⸗Intendantur zur Dienstl. üUberwiesen. B. Abschiedsbewilligungen. Den 28. Sep tem ber. v. Sydow, Ob. Lt. und persönl. Adjut. des Herzogs von Sachsen Altenburg Hoheit, von dieser Stellung entbunden und in sein früheres Pensions⸗Verhältniß zurückgetreten. Den 2. Oktober. v. Wnuck, Gen. Lt. von der Armee, mit Pens. zur Disp. gestellt. v. Wasmer, Sec. Lt. vom Schlesw. Holst. Ulan. Negt. Nr. 15, unter dem gesetzlichen Vorbehalt entlassen. Frhr. v. Neukirchen gen. v. Nyvenheim, Sec. Lieut. vom Schleswig ⸗Holsteinschen Husaren Regt. Nr. 158, gänzlich aus dem Militairdienst entlassen. Beamte der Militair-Verwaltung, Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 20. September. Schrebler, Inten— dantur-Secretair vom VII. Armee-Corps, zum IV. Armee Corps ver⸗ setzt. Den 24. September. Bethge, Zahlm. vom Lehr-Inf. Bat., zum Garde⸗Jäger⸗Bat.,, Lehmann, Zahlm. von der Central-Turn⸗ Anstalt, zum Lehr ⸗Inf. Bat. versetzt. Bart sch, Zahlm. Aspirant vom Garde ⸗Pion. Bat., zum Zahlm. bei der Central⸗Turn⸗A1Anstalt ernannt.

Nicht amt li ch es.

Preußen. Berlin, 7. Oktober. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin wohnten am Sonn⸗ tag Vormittag dem Gottesdienste in Bornstädt bei. Abends waren mehrere Gäste mit Einladungen zum Thee im Neuen Palais beehrt. Am Montag früh 8 Uhr, kamen die Höchsten Herrschaften mit dem Prinzen Wilhelm und der Prinzessin Charlotte nach Berlin und begaben Sich vom Bahnhof zu— nächst nach der Kunst⸗Ausstellung, wo Höchstdieselben gegen zwei Stunden verweilten. Hierauf empfingen Ihre Königlichen Hoheiten in Höchstihrem Palais mehrere Herren, unter Anderen den Grafen Keyserling, diesseitigen General-⸗Konsul in Bucharest und den Maler Hänisch. Gegen 12 Uhr stattete Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin dem Gewerbe⸗Museum einen Besuch ab und fuhr um 2 Uhr nach dem Neuen Palais zurück, wohin Sich der Prinz Wilhelm und die Prinzessin Charlotte schon Um 12 Uhr begeben hätten. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte von 1 bis 3 Uhr dem Rennen in Hoppegarten bei, dinirte mit einigen Herren um 4 Uhr in Höchstseinem Palais und trat um 5 Uhr die Rückfahrt nach Potsdam an.

Der Bundes⸗Kanzler Graf von Bismarck findet nach der »Prov, Corr.“ in dem ländlichen Aufenthalt zu Varzin immer entschiedenere Kräftigung. In voriger Woche empfing er den Besuch des stellvertretenden Vorsitzenden des Staats⸗ Ministeriums, Freiherrn von der Heydt, welcher sich zur Be⸗ Prechung einiger im Staats. Ministerium schwebender inneren Angelegenheiten nach Varzin begeben hatte. ö

In Betreff, der Rückkehr des Bundes⸗-Kanzlers sind von

verschiedenen Seiten irrthümlich schon bestimmte Entschlleßungen gemeldet worden, selche liegen noch al vor. schließunge

Vorsitz des Finanz Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer Sitzung zusam men.

Der Provinzial -Landtag für Hannover hat nach der »Prov. Corr. folgende Zusammensetzung:

1) im Stande der größeren Grundbesitzer: a) der Herzog von Arenberg, b) der Herzog von Looz Corswaren c) der Fürst von Bentheim-Steinfurt, d) der Graf zu Stolberg Wernigerode, e) der Graf zu Stolberg Stolberg, ) der Erb ⸗Landmarschall von ö Graf Münster, und 25 gewählte Abgeordnete; Y im Stande der Städte 25 Abgeordnete; 3) im Stande der Landgemeinden 25 Ab— geordnete; im Ganzen also 81 Mitglieder.

Die Schleswig - Holsteinschen Provinzialstände bestehen aus fol genden Mitgliedern:

„IH zim Stande der größeren Grundbesitzer: a) die Besitzer der

ürstlich Hessensteinschen Fideikommißgüter, b) die Vertreter der Ritter⸗

. . ö en gr 66 ö . ö 683 St. Johannis un gewählte Abgeordnete (5 aus Schleswi aus Holstein

im Stande der Städte 19 , , .

3) im Stande der Landgemeinden 19 Abgeordnete, im Ganzen 57 Mitglieder.

Der Kommunal Landtag für den Regierungsbezirk Cassel (das frühere Kurfürstenthum Hessen) ist auf den Wunsch der hessischen Ver— trauensmänner im Wesentlichen so zusammengesetzt, wie die früheren hessischen Landstände; es gehören dazu;

1) aus , , a) das Haupt der Linie der Landgrafen zu Hessen - Philippsthal, b) das Haupt der Linie der Landgrafen zu

essen - Philippsthal ⸗Barchfeld, c das Haupt jeder Fürstlichen oder

räflichen, ehemals reichsunmittelbaren Familie, welche eine Standes- herrschaft besitzt, d) das Haupt der Familie der Freiherrn von Riedesel,

e) ein Vertreter des Domainenfiskus, f) ein Vertreter der Stifter Kauffungen und Wetter, g) ein Vertreter der Universität Marburg und 6 gewählte Abgeordnete der Nitterschaft,

2M im Stande der Städte 16 Abgeordnete,

3 im Stande der Landgemeinden 16 Abgeordnete,

4). im Stande der h mr enen Grundbesitzer und Gewerbe⸗ treibenden 16 Abgeordnete.

Der Kommunal-andtag für den Regierungsbezirk Wiesbaden ist wie folgt zusammengesetzt:

1) Die Standesherren: a) der Besitzer der Standesherrschaft Schaumburg⸗Holzappel, b) der Fürst zu Wied (wegen der Herrschaft Runkel) e) der Graf Leiningen⸗Westerburg, d) der Graf zu Solms— Rödelheim;

2 zwei gewählte Vertreter der großen Grundbesißtzer;

; . je zwei Abgeordnete der einzelnen Kreise, zusammen 28 Mit- glieder.

Die Vorlagen für die bevorstehenden Sitzungen der einzelnen Provinzial, und Kommunalstände werden sich vornehmlich auf fol⸗ gende Gegenstände beziehen.

In Hannover handelt es sich zunächst um die Ausführung des Geseßes wegen Ueberweisung eines besonderen Provinzialfonds und im Zusammenhange damit um die Einrichtungen der stän— dischen Verwaltung im Allgemeinen, wie auch in Bezug auf die einzelnen, der Provinz zu überweisenden Anstalten. Außerdem werden dem Provinzial -Landtage Gesetzentwürfe über die veränderte Einrichtung der Landes-Kredit-Anstalt und über die Ausdeh— nung der Verordnung vom 28. September v. J. wegen Ablösung von Real- Berechtigungen des Domainen-Fisküs im vormaligen Königreiche Hannover auf die dort vorhandenen anderweitigen Real. Berechtigungen, ferner über die Gerichtsbarkeit und das Verfahren in Eher und Verlöbnißsachen, über die Zuständigkeit der Gerichte zur Er⸗ theilung von Beschwerden in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, über Aufhebung der Geschlechts⸗Vormundschaft u. s. w., so wie die Grundzüge der Provinzial Verwaltung von Hannover zur Begut— achtung zugehen. ö . SFür Schleswig-Holstein sollen zur Vorlage gelangen: der Entwurf einer Städte⸗Ordnung, die Entwürfe von Geseßen wegen der Einfüh— rung des allgemeinen Berggesetzes in der dortigen Provinz, wegen Aufhebung der Geschlechts Vormundschaft, wegen Einführung kürzerer Verjährungsfristen und wegen Abänderung einiger Bestimmungen der , ,, tee . Errichtung einer Pro- inzial⸗Feuer⸗Societät und wegen der Aufhebung des Jagdrechts fremdem Grund und Boden. ; lh . .Der Kommunal Landtag des Regierungs⸗Bezirks Wiesbaden wird eine Vorlage eines Regulativs für die Einrichtung der stäͤndischen Selbstverwaltung, ferner die Entwürfe eines Fischerei⸗Gesetzes, einer Gemeinheitstheilungs. Irdnung und eines Gesetzes wegen ilmwande— lung des Erbleih⸗Verhältnisses in Eigenthum und eine Vorlage, be—

treffend die Sicherung des Fortbestandes der Bergschule zu Dillen=

burg, beziehungsweise die Vereinigung dieser Anstalt mit der Berg⸗

schule zu Siegen zu berathen haben, außerdem voraussichtlich den Eni= wurf eines Gesetzes wegen veränderter Einrichtung der Nassauischen Landesbank und einen Gesetzentwurf wegen der Umwandelung der

in n Brandversicherungs ⸗Anstalt in ein kommunalständisches

Der Kommunal ⸗Landtag des Regierungsbezirks Cassel wird sich

in Ausführung der Verordnung vom 16. September v. J. wegen Ueberweisung des vormals Kurhessischen Staatsschatzes an i . munalständischen Verband, ebenso wie der hannöpersche Provinzial Landtag mit der Berathung des Regulativs über die Einrichtung der ständischen Verwaltung, ferner mit Gesetz- Entwürfen wegen Auf⸗— hebung der Trauungs⸗Steuer. wegen veränderter Einrichtung der Landes- Kredit Kasse, wegen Umbiidung der Hessischen Brand-⸗Ver= sicherungsAnstalt in ein kommunalständisches Institut, wegen 1lcber=

weisung des Leihhauses zu Cassel, des Leih⸗ und Pfandhauses zu

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag unter

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der Leihbank zu Hanau an den kommunalständischen Ver , e . Jagdrechts auf fremdem Grund und zu beschäftigen haben. . . ang 6 sämmtliche Landtage die Wahlen der Mit- lieder der Bezirks Kommissionen für die klassifizirte Einkommen ae und die Ausschüsse zür Vertheilung der Landlieferungen zu vollziehen haben. i öffnung der Provinzial - Landtage von Hannover und gl *dh n e n in wie früher angekündigt, auf nächsten Sonntag (11.), die des Kommunal -Landtags für den Regierungs-Bezirk Wies⸗ baden auf den 18ten und für Kassel auf den 2östen festgesetzt. Die Fandtage werden nach Hannover, Rendsburg, Wiesbaden und Kassel

beruf Landtags ⸗Marschall und als Stellvertreter desselben sind für annover, wie im vorigen Jahre, der Erblandmarschall Graf zu Sil fn auf Derneburg und der Gutsbesitzer Rudolph von Bennig⸗ fen auf Bennigsen, für den schleswig-holsteinschen Landtag der Graf von Reventlow⸗Farve und der Hofbesitzer von Bockelmann zu Reet⸗ wischhöhe ernannt. n Betreff der Geschäftsbehandlung war schon für die vorjährige

Sig cd des n,, Provinzial ⸗Landtages von Sr. Majestät dem Könige genehmigt, und ist jetzt auch auf Schleswig ⸗Holstein, Kassel und Wiesbaden ausgedehnt worden, daß die an die Stande zu bringenden Vorlagen nicht wie bisher in den alten Provinzen in einem einzigen landes herrlichen Propositions ˖ Erlasse zusammengefaßt, sondern den Land, lagen einzeln vorgelegt werden und eben so der an die Stände auf ihre Bitten, Beschwerden und Gutachten zu ertheilende Bescheid nicht mehr in einem rn r essden Landtagsabschiede, sondern gleich⸗

lls im Einzelnen erfolgen soll. s 6 an ferner feln der Berufung der Stände von der Vor—

ausbestimmung der Zeitdauer der Landtags ⸗Versammlungen abgesehen werd

auf Antrag der Stände die Oeffentlichkeit der Verhandlungen mit Ausnahme der Berathungen über vertrauliche Gegenstände und der Verhandlungen in den Ausschüssen, bis auf Weiteres zugelassen werde

Nach den beim Oberkommando der Marine eingegan⸗ genen Nachrichten ist S. M. Dampflanonenboot 2 D elphin« am 5. d. von Goletta bei Tunis in Malta und S. M. Brigg »Musquito« an demselben Tage von Dartmouth in Vigo angekommen und am 6. d. nach Lissabon wieder in See ge—

angen. S. M. Brigg Rover ist an ebendemselben Tage in Lissabon angekommen. S. M. Panzerfahrzeug Arm⸗ nius« ist am 6. von Kiel behufs Dockens nach Karlskrona in

See gegangen.

osen, 5. Oktober. (Pos. Ztg.) Die zweite Plenarsitzung des hiesigen Landtags wurde um 1I1 Uhr Vormittags in Gegenwark von 42 Mitgliedern vom Landtagsmarschall er—= oͤff net. Derselbe beleuchtete die von ihm neu erlassene Geschäfts⸗ Ordnung.

n Tnaächft wurden a) der Allerhöchste Landtagsabschied und b) das Allerhöchste Propositionsdekret, beide vom 10. Septem⸗ ber c. verlesen. . ö ;

Sodann erfolgte die Constituirung der vier Abtheilungen.

Die nächste Plenarsitzung wird erst dann anberaumt werden, wenn von den Vorsitzenden Anzeigen über fertige Vor⸗ lagen eingehen.

z Ein er which der neuen Geschäfts⸗Ordnung von polnischer Seite eingebrachter Antrag wurde vom Landtagsmarschall ver— lesen und von demselben mit dem Bemerken abgelehnt, daß ihm das Recht zustehe, die Geschäfts-Ordnung allein fest · usetzen. letz cer lenbb urg. Ludwigs lust, 5. Oktober. Der Er b— großherzog, der Herzog Paul Friedrich und der Prinz Günther von w . sind heute von ier nach Dresden wieder abgereist.

; ed. Karlsruhe, 5. Oktober. K. 3) Am Zten, Abends, sind auf Schloß Mainau eingetroffen; die Großfürstin Olga Feodorowna, die Fürstin zu Leiningen und der Prinz Sergei von Leuchtenberg. Der Großherzogswar seinen hohen Verwandten bis Schaffhausen entgegengereist und geleitete dieselben nach Schloß Mainau. Prinz Sergei von Leuchtenberg reiste Sonntag Nachmittag nach Friedrichshafen.

Der Erbgroßherzog verließ Mainau Sonntag Abend, da die Ferienzeit der Friedrichschule zu Ende ist und der Winter⸗ kurs derselben gleichzeitig mit dem Lyceum beginnt.

Unmittelbar nach dem Eintreffen der Truppentheile in den Garnisonen wurden die Mannschaften der berittenen Waffen vom Zugang 1865 in die Reserve und die Mannschaften aller übrigen Trupßentheile vom Zugang Frühjahr 1865, inso⸗ weit dies nicht schon fruͤher geschehen, in unbestinimten Urlaub entlassen, letztere somit nach einer Präsenz von 23 Jahren.

Die Einstellung der Rekruten des Jahrgangs 1868 erfolgt bei den beritienen Waffen am 16. Oktober d. J., derjenigen aller übrigen Waffengattungen aber erst am 4. Ignuar

Die Entlasfung zur Reserve, bezw. Beurlaubung der Mannschaften früherer Jahrgänge, sowie die Einstellung der

rden. . . Endlich hat Se. Majestät der König Allerhöchst genehmigt, daß

Rekruten vom Jahrgang 1868 erfolgt somit in der Großherzogl. Division, wie in der Armee des Norddeutschen Bundes, abge⸗ sehen davon, daß bisher der Friedens⸗Dienststand bei der In⸗ fanterie und in noch größerem Maß bei der Kavallerie der Großherzogl. Division ein geringerer war als in der genann⸗ ten Armee.

Die »K. Z. meldet ferner: Wie uns mitgetheilt wird, hat die Kaiserlich französische Regierung beschlossen, vorderhand keine Anwerbungen für die Fremdenlegion zu erlauben; ebenso hat die päpstliche Regierung das seit einigen Jahren in St. Louis bei k bestehende Werbebüreau seit dem

1. September d. J. aufgehoben. Baden⸗Baden, 6. Oktober. (W. T. B.) Die Konferenz

der Bevollmächtigten des deutsch⸗österreichischen Telegraphen⸗

Vereins zum Abschluß eines neuen Vertrages zwischen den betheiligten Regierungen ist durch den Vorstäind des badischen Handelsministeriums, Du sch, heute eröffnet worden.

Bayern. München, 5. Oktober. Der badische Kriegs- minister, General von Beyer, welcher zur Fortsetzung der Be—⸗ rathungen der Militair-Konferenz wieder hier eintraf, wurde gestern Nachmittag bei dem Oktoberfeste im Königszelte Sr. Majestät dem Könige vorgestellt.

Oesterreich. Wien, 6. Oktober. Der niederöster⸗ reichische Landtag nahm gestern den Antrag an: Der hohe Landtag beschließe zu erklären, »daß eine rechtliche Verbindlich⸗ keit zur Vergütung von Kriegsschäden des Jahres 1866 aus Landesmitteln nicht bestehe, daß dieselben daher auf den Landes⸗ fonds nicht gewiesen werden können, daß vielmehr die Befriedi⸗ gung von derlei Ansprüchen, insofern dieselben sich zur Ver⸗ gütung eignen, nur aus dem Staatsschatze erfolgen könnte.“

Demnächst begann die Debatte über das Schulaufsichtsgesetz. Ein Vertagungsantrag wurde abgelehnt und die Generaldebatte begonnen. Abends trat der Landtag in die Spezialdebatte, in welcher §8. 1—11 des Gesetzes mit mehrfachen Aenderungen

angenommen wurden.

Pesth, 4. Oktober. Das Oberhaus hat das Gesetz über

die Ablösung des Weinzehents mit unwesentlicher Modification

eines Paragraphen angenommen.

Ueber eine Erpedition gegen die Räuber wird aus Kaposvar, 5. Oktober, gemeldet: Der Räuber Anführer Druszin wurde von dem ihn verfolgenden Militair erschossen, Somogyi lebend gefangen. Juhasz, welcher verwundet wurde, ist entkommen.

Graz, 5. Oktober. Die Verhandlung über die Landes- Umlagen für die Jahre 1868 und 1869 wurde im steier schen Landtage fortgesetzt und das Gesetz über die Volksschule zu Ende beraihen, wobei die Vertretung der Kirche im Bezirks⸗ schulrathe angenommen wurde.

Klagenfurt, 5. Oktober. Das Schulaufsichts⸗Gesetz wurde vom kärntnerischen Landtage in dritter Lesung an— genommen.

Innsbruck, 5. Oktober. Der tyroler Landtag ver⸗ handelte über die Regierungsvorlage in Betreff der Abänderung des 5.7 der Gemeinde⸗Ordnung fuͤr Tyrol. Professor Greuter stellte den Antrag, den Landes-Ausschuß zu beauftragen, Er— hebungen einzuleiken, ob und welche nachtheiligen Folgen die bisherige Ausschließung der Gemeindegenossen von den Rechten der Gemeindemitglieder bisher gehabt habe und darüber an den nächsten Landtag seinen Antrag zu stellen. Der Statthalter protestirte gegen eine solche Vertagung auf das Nachdrücklichste und erklärte dieselbe im Namen der Regierung als eine direkte Zu⸗ rückweisung des Art. 4, Alinea 2 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger. Dessenungeachtet wurde Greuters Antrag bei namentlicher Abstimmung mit 22 gegen A Stimmen angenommen. Die Beschlußfassung über die Regierungsvorlage wegen Aufhebung der Untrennbarkeit einiger Gattungen des Grundbesitzes wurde ebenfalls auf die nächste Landtagssession vertagt, um mittlerweile Erhebungen einzu⸗ leiten. Der Statthalter theilte zum Schlusse dem Hause noch ein ihm zugekommenes Telegramm über große Verheerungen der Etsch und der Eisack mit. .

Die Statthalterei hat den Hippacher Zweigverein des katholischen Vereins für Tyrol und Vorarlberg aufgelöst.

= eber Unruhen in Prag enthält die »W. Abz.« fol⸗

de Telegramme: ö 6. Pn. 4. Oktober. Heute Nachmittag wurde das gand⸗ haus des Eigenthümers des »Tagesboten«, Kuh, in Michle bor dem Roöͤßthore von einer Volksmenge angegriffen, alle Fenster wurden zerschlagen, der Hausmeister wurde durch einen Steinwurf getroffen und drohte der Volkshaufen durch Zurufe mit vollständiger Demolirung des Hauses. HSusaren vertrieben die Menge und besetzten das Haus. Um 7 Uhr Abends wur⸗ den von einer . die Fenster des deutschen Theaters durch Steinwürfe zerschlagen. .

eh Die gemeldeten Unruhen fanden anläßlich des ver⸗

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