1868 / 239 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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verliehenen Johanniter ⸗Malteser⸗ Ordens und des dem Kauf⸗ mann Hermann Lazard aus Saarlouis, zur Zeit in Paris, von des Sultans Masestät verliehenen Medschidje⸗Ordens fünf⸗ ter Klasse Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 9. Oktober. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin haben gestern Nachmittag 5 Uhr das Neue Palais bei Potsdam ver lassen und sich zunächst nach Berlin begeben, woselbst Se. König. liche Hoheit den Legations-Secretair von Brincken, den Prof. Curtius und Herrn Rohlfs empfing. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin ertheilte der . von der Goltz, geb. Gräfin Lynar, Audienz. Abends besuchten die Höchsten Herr— schaften die Vorstellung im Opernhause. ö

Heute früh 11 Uhr begaben Sich Ihre Königlichen Hoheiten zu einem mehrtägigen Besuch am Königlich sächsischen Hofe nach Dresden. Von dort reisen die Höchsten Herrschaften nach Darmstadt und zur Feier des Geburtstages Sr. König⸗ lichen Hoheit des Kronprinzen nach Baden-Baden.

Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin wird am 19. d. M. von dort über Paris nach England reisen, Seine Königliche Hoheit dagegen an demselben Tage zunächst auf einen Tag nach Berlin zurückkehren und von hier Sich zu meh— reren Jagden nach Schlesien begeben. Die Rückkehr von Schlesien ist auf den 3. November festgesetzt und wird Se. Königliche , der Kronprinz alsdann in Begleitung der Prinzessin

harlotte Ihrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin nach England nachfolgen. 64

In Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten befinden sich die Hofdame Gräfin Hohenthal, der Kammerherr von Normann und der persönliche Adjutant Hauptmann von Jasmund.

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Carl besuchte gestern Morgens vor 9 Uhr die Königliche Akademie der Künste, besichtigte daselbst unter Führung des Hofbildhauers Gilli die Bilder⸗Ausstellung sehr eingehend und sprach Sich über viele Arbeiten anerkennend aus.

Der Regierungs ⸗Assessor Hegewaldt ist von Frank' furt a. d. O. an die Regierung zu Coblenz versetzt worden.

Nach den beim Ober-Kommando der Marine einge—⸗ gangenen Nachrichten ist S. M. Brigg Musquito« am 8. d. von Vigo in Lissabon angekommen und S. M. Dampf⸗ kanonenboot ⸗»Delphin« an demselben Tage von Malta in See gegangen.

Der Bischof von Münster, Dr. Johann Georg Müller,

ist, der 9N. H. Z.“ zufolge, am 2. Oktober zu Vechta im Ol— denburgischen gestorben.

Posen, 7. Oktober, (Pos. Z.) Die vier Abtheilungen des Provinzigl-Landtags halten täglich Sitzungen, denen auf Verlangen Regierungs⸗Kommissare beiwohnen. Von den 50 Abgeordneten sind 26 Vertreter des Ritterstandes (darunter 10 Deutsche und 16 Polen), 16 Vertreter der Stadtgemeinden (darunter 14 Deutsche und 2 , 8 Vertreter der Land⸗

emeinden (darunter 3 Deutsche und 5 Polen), im Ganzen 27 Deutsche und 23 Polen.

Lauenburg. Ratzeburg, 7. Oktober. Rach einer Be— kanntmachung der Königlich preußischen, Herzoglich lauenburgi— schen Regierung in Nr. 723 des »offiziellen Wochenblattes für das Herzogthum Lauenburg« haben des Königs Masjestät ge— ruhet, dem ersten Hofgerichts-Rath, Kammerjunker Hein, bie nachgesuchte Entlassung aus dem aktiven Staatsdienste mit Pen sion zu ertheilen, den bisherigen zweiten Hofgerichts⸗Rath Hudemann zum ersten Rath bei dem lauenburgischen Hof⸗— gerichte, und den bisherigen Kreisrichter Carl Georg Joöͤsua Lübbe in Itzehoe zum zweiten Rathe bei dem lauenburgischen Hofgerichte zu ernennen.

„Hamburg, 8. Oktober. In der gestrigen Sitzung der Bür gerschaft wurde der Senatsantrag, betreffend die Rati⸗ fication des mit Preußen wegen Verbesserung des Fahrwassers im Köhlbrand abgeschlossenen Vertrags, an einen Ausschuß ver⸗ wiesen. Der Senatsantrag, betreffend die Einsetzung einer ge⸗ mischten Kommission wegen Fixirung der Beamtengehalte, wurde in zweiter Lesung genehmigt. Die von Winterfeldt in der Amnestie⸗Angelegenheit an den Senat beantragte Mittheilung wurde in zweiter Lesung abgelehnt.

Württemberg. Stuttgart, 8. Oktober. Der bis— herige württembergische Geschäftsträger in Karlsruhe, Freiherr v. Soden, ist zum Geheimen Legations⸗Rath und Gefandten in , e. .

Die Einberufung des Landtages ist, dem »Staats— ler , zufolge, für den Monat , in Aussicht ge⸗

Bayern. München, 7. Oktober. Das heut erschienene

Regierungsblatt enthält fe die Gegenseitigkeit in Straf ö. mit auswärtigen Regierungen betreffende Bekanni— machung:

Q Tatsministetium des Königlichen Hauses und des Aeußern, der Justiz und des Innern. Im Hinblicke auf Art. 114, 125 und 134

des bayerischen Strafgesetzhpuches vom 19. November 1861 ist eine Verständigung mit der Königlich preußischen Regierung in nachbe— . Weise über eintretende Gegenfeitigkeit erfolgt: I.

Gema S des Strafgesetzbkuches für die preußischen Staaten besteht . chränkte Gegenseitigkeit bezüglich der im Art. 114 bes bayerischen Straf.

gesetzbuches erwähnten strafbaren Handlungen. II. §. 79 des preufischen Strafgeseßbuches bietet in Betreff der im Art. 125 des bayerischen Strafgesetzbuches hezeichneten strafbaren Handlungen die Gegenfeitigkeit ö. als eine durch Worte oder Preßerzeugnisse (Art. S des baheri.

chen Strafgesetzbuches rage steht und die

seglerung bedingt ist. III. Die Königlich preußische Regierung hat die Zusicherung ertheilt, daß durch die Presse begangene . . der 1, Staatsregierung oder der ihr untergebenen Behörden

f Gr des . 102 des bayerischen Strafgesetzbüches und in Ge. mäßheit der Rechtsprechung des Königlich preußischen Ober -Tribunals

auf Grun

in Preußen strafrechtlich verfolgt werden. Vorstehendes wird gemäß

allerhöchser Entschlleßung d. d. Schloß Berg, den 29. August 1 üü8 durch das Regierungsblatt und durch das Ries lm is fn ssu⸗ 9.

Pfalz mit der Erkläͤrun in den Art. 114, 125 un gesehene Gegenseitigkeit in dem oben bezeichneten Umfange und in der—

zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die

selben Ausdehnung anerkannt werde, wie sie nach den angeführten Bestimmungen des Strafgesetzbuches für die preußischen J. be. steht. Hiernach haben sich die Gerichte, die Staatsanwälte und sämmt.

liche Polizeibehörden zu achten. München, den J. Oktober 1868 Auf

Sr. Majestät des Königs allerh. Befehl. gez. Fürst v.

gez. v. Lutz. gez. v. Höͤrmann«. J, Oesterreich. Wien, 8.

Oktober. Der nieder-

österreichische Landtag berieth gestern das Gesetz, betreffend die Errichtung und Erhaltung der e un r es df, für e . linge und Gehülfen der Gewerbtreibenden in Wien und jenen der Handel und Gewerbtreibenden außerhalb Wien. er .

kärntnerische an dtag ist gestern geschlossen worden. Pe st h. 7. Oktober. ö ge lo en

Entschädigung der Servitutsablösung und Aufhebung der Wucher— e h und endlich das Nuntium des ie f über . roatischen Ausgleich und die Weinzehentablösung.

Innsbruck, 7. Oktober. Der vom betreffenden Comits

eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die Anmeldung und Um⸗ . , der Hypothekarrechte in TyrVol, wurde k Tyroler

andtage angenommen.

Lemberg, 7. Oktober. Auf Antrag Helzls wurde vom eine Vorstellung an den rath wegen Gebührenbefreiung der wissenschaftlichen und leit Die Debatte uber das Straßenpolizeigesetz wurde beendet. Der Landesausschuß wurde beauftragt, ein Projekt wegen Ablösung der geistlichen Gebühren auszuarbeiten. Die Rechnungs-⸗Abschküsse pro 1866 und 1867

gan i en La ndtage beschlossen: Reich Wohlthätigkeits⸗Anstalten zu richten.

und ein Theil des Budgets pro 1868 wurden genehmigt. Czernowitz, 7. GSktober. In der gestrigen Abendsitzung

des Landtags der Bukowina wurde das Schulaufsichts⸗ (

gesetz in zweiter Lesung angenommen.

Schweiz. Bern, 7. Oktober. (Bundesraths⸗Ver⸗

handlungen.) Der Botschafter der Königin von Spanien in Paris hat durch die Vermittelung 8. e e Ge⸗

sandtschaft dem Bundesrathe den Protest zugestellt, welchen die Königin am 30. September von Pau aus gegen die ö

Umwälzung und die Verletzung ihrer und ihres Sohnes Rechte

erlassen hat.

Laut Berichten aus Ragatz von heute früh ist das Wasser bedeutend gefallen und Tes werden die er en, .

wahrscheinlich noch im Laufe des heuti werden können. f heutigen Tages ausgefülit

Prin fi ö 3. J 6 fad ö e fer 8 . fer er, gie eln bl er,. . hr hf hlrrg wird nächstens n belgisch⸗holländi

,, n,, hin l nr o d . gung ist durch Versandung dieses

Großbritannien und Irland.

Der Prinz und die Prinzefsin von Wales reife te von Dunrobin, wo sie bei dem Herzog von herr n 23

such waren, nach dem Süden ab. er Prinz Alexander

von Hessen ist nach Darmstadt abgereist. Der erledigte Bischofsitz von Peterborough ist

verübte Beleidigung des Staatsoberhauptes in erfolgung von dem Antrage der betreffenden

134 des hayerischen Strafgesetzbuches vor.,

Im Un terhause wurden heute ver lesen: Der Bericht der Verifications⸗Kommission r hen Civil prozeßerdnung, ferner der Bericht der Centralsection über die

London, 7. Oktober

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dem Dr. William Connor Magle, bisherigen Dechanten von Cork, verliehen worden.

W Die offizielle London Gazette« meldet die Ausdehnung der Zoll-, Handels- und Schifffahrtsgesetze der Vereinigten Staaten auf das Territorium Alasca. .

Der hiesige Ver⸗

Frankreich, Paris, 8. Oktober. treter Rumäniens, Cretzulesco, ist nach Bukarest abgereist.

Die ehemalige Königin Christine von Spanien, die Mutter der Königin Isabella, ist gestern aus Bordeaux in Paris angekommen. . .

Der Ministerrath trat heute im Staats⸗Ministerium

zu einer Sitzung zusammen. : Der ehemalige Staats⸗Rath Graf O'Donnell ist ge⸗

orben.

st Nachrichten aus dem Departement der Nieder ⸗Alpen melden, daß vom 2. bis 4. d. M. dort heftige Orkane herrsch⸗ ten, in Folge deren die angeschwollenen Ströme beträchtliche Beschädigungen an Straßen und Ländereien verursachten.

Der Marschall Mac Mahon setzt in Algier seine Rund reisen in der Provinz Oran fort. Er empfiehlt dringend Er— richtung von Milizen und verspricht den Kolonisten Kanäle,

Bewässerungs⸗Anlagen und Straßen.

Spanien. Madrid, 6. Oktober. Die »Gaceta de Ma—⸗ drid« enthält folgende, telegraphisch bereits signalisirte Bekannt— machungen: .

nne enfor iich Regierungs-Junta. Da die glorreiche Re⸗ volution, zu welcher Cadix die Initiative ergriffen, , zu Ende geführt und der Augenblick gekommen ist, die öffentliche Verwaltung zu organisiren, so betraut die revolutiongire Junta von Madrid den General ⸗Eapitain der Armee, Francisco Serrano, Herzog von Torre, mit der Bildung eines provisorischen Ministeriums, welches berufen ist, den Staat bis zum Zusammentritt der konstituirenden Cortes zu regieren.

Madrid, den 3. Oktober 1868. ö . (Folgen die Unterschriften, mit der Aguirre's, des Präsidenten der

rovisorischen Junta, an der Spitze.) n a , dnn nnn, Von der revolutionairen Regierungs—⸗

Junta der Hauptstadt als Ober-General der spanischen Armee an erkannt und durch sie mit der Mission betraut, eine propisorische Re⸗ gierung zu bilden, um den Staat bis zum Zusammentritt der konsti⸗ kuirenden Cortes zu regieren, erkläre ich hiermit, daß ich diese wichtige Mission und die Verantwortlichkeit, welche sie auferlegt, annehme und den Cortes, wenn die Zeit konimt, Rechenschaft ablegen werde. Madrid, den 4. Oktober 1868. Francisco Serrano.

Kraft der Gewalten, mit denen ich bekleidet bin, bestätige ich alle Anstellungen, Grade, Decorationen und andere Belohnungen, welche der Ober-General der Armee von Andalusien verliehen hat.

Madrid, den 4. Oktober 1868. Francisco Serrano.

Zugleich kündigt die »Gaceta« an, daß Serrano den General- Lieutenant Francisco Serrano⸗Bedoya zum Ober⸗ General der Militair-Distrikte von Andalusien und Granada und zum Ober⸗Kommandanten von Ceuta, den General -Lieute- nant Raphael Echague y Berningham zum General-Capitain der balearischen Inseln; den General- Major Primo de Rivero y Sobremento zum General-Capitain von Andalusien; den General⸗Major Simon de la Torre y HOrmaza zum General Capitain der baskischen Provinzen; den General-Lieutenant del Rey y Caballero zum General-Capitain von Granada, und den General⸗Major Servert y Tumagolly zum militairischen Gouverneur von Cadiz ernannt hat. Alle Professoren der Madrider Universität, welche von der letzten Regierung gefan⸗ gen gehalten wurden oder verbannt worden waren, sind zu—⸗ rückberufen worden.

Der Infant Don Juan hat seinen Ansprüchen auf die Krone von Spanien zu Gunsten seines Sohnes Don Carlos entsagt. Die bezügliche Akte, welche aus Paris vom 3. d. M. datirt ist, ist in folgenden Worten abgefaßt:

Indem mein Streben nur dem Glücke der Spanier, d. h. ihrem inneren Gedeihen und dem äußeren Ansehen meines lieben Vaterlan— des gewidmet ist, glaube ich abdanken zu müssen, und durch Gegen— wärtiges verzichte ich auf alle meine Rechte auf die Krone von Spa— nien zu Gunsten meines geliebten Sohnes Don Carlos de Bourbon und d'Este. Gezeichnet: Juan de Bourbon und de Braganza.

Nach dem Vorgange von Madrid sind in Malaga, Valencia, Saragossa und Barcelona Nationalwerkstätten er⸗ richtet worden. Die Junta zahlt den Arbeitern für den Tag sechs Realen (! Real S ca. 2 Sgr. 2 Pf) und den bewaffneten Leuten, welche beauftragt sind, das Eigenthum zu schützen, zehn Realen. ö

8. Oltober. Die »Gacetas enthält eine Proclamation, welche von Serrano, Prim und den Mitgliedern der Central⸗ Junta unterzeichnet ist. Dieselbe fordert auf zum vollen Ver— trauen auf die Urheber der Revolution, auf jene Patrioten, welche das Werk der politischen und sozialen Regeneration Spaniens unternommen haben. Die Proclamation schließt mit den Worten: »Nieder mit den Bourbonen! Es lebe die Souverainetät der Nation und das allgemeine Stimmrecht! Es lebe die Armee und die Marine, welche uns befreit haben

Die »Gaceta« meldet ferner, daß karlistische Emissaire nach den baskischen Provinzen gesendet seien. Von den Provinzial⸗ Junten laufen noch imnier Beglückwünschungs⸗ und Zustim⸗ mungs ⸗Adressen ein.

. Rios Rosas hat Serrano telegraphisch zu dem glück— lichen Erfolge der Revolution beglückwünscht. Prim ist fort⸗ während der Gegenstand zahlreicher Ovationen.

Heute fand wiederum ein Vorbeimarsch der Truppen vor dem Cortespalaste statt. General Dulce ist hier ein—⸗ getroffen. Derselbe befindet sich in sehr leidendem Zustande.

„Die Zeitungen veröffentlichen folgende in Valentia Irland) heute eingetroffene Depesche aus der Havanna. Der General-Capitain von Cu ba an Serrano: Das den Ausbruch der Revolution ankündigende 2 , hat nicht genügt, um Alle zufrieden zu stellen und den Anschluß der Insei an die Erhebung zu bewirken. Als Chef einer in besonderen Ver— hältnissen stehenden Kolonie und als Hüter eines integrirenden Theiles des spanischen Gebietes begreift der General-Capitain seine Pflicht in diesem schwierigen Augenblicke und wird dieselbe mit derjenigen Selbstverleugnung und Vaterlandsliebe erfüllen, welche die Umstände erheischen.

Nach in Marseille eingetroffenen Mittheilungen aus Barcelona vom 6. d. M. ist daselbst die Ordnung völlig wie⸗ der hergestellt; die Fabrikarbeiter haben sämmtlich ihre Arbeit e r nm men weitere Ruhestörungen werden nicht be⸗ ürchtet.

Griechenland. Athen, 3. Oktober. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten hat der Kammer die Aktenstücke über den kretensischen Aufstand vorgelegt.

. General Smollenk ist zum Militair⸗Kommandanten in West-⸗Griechenland, woselbst das Räuberwesen wieder über⸗ hand nimmt, ernannt worden.

Türkei. Alexandrien, 8. Oktober. (W. T. B. Der Vicekönig nahm gestern die ihm anläßlich des vereitelten Attentats seitens des diplomatischen Corps und durch Depu⸗ tationen der Geistlichkeit und des Handelsstandes dargebrachten Glückwünsche entgegen.

RNußland und Polen. St. Petersburg, 7. Oktober. Der Kaiser ist am 5. d. Mts. in Zarskoje⸗Sselo eingetroffen und hielt heute hier eine Parade der Truppen auf dem Mars. felde ab. Die Stadt hatte geflaggt und war Abends erleuchtet.

Fürst Gortschakoff ist heut wieder angekommen.

Der Minister des Innern ist am 5. aus Warschau nach St. Petersburg zurückgekehrt und hat die Leitung des Ministeriums wieder übernommen.

Dänemark. Kopenhagen, 7. Oktober. Nach der im Druck erschienenen Staatsabrechnung für das Finanzjahr 1867; bis 1868 betrugen die Staatsschulden am 31. März! 1867 130609, 0900 Rdl. Im Verlaufe des Finanzjahres 1 diese Summe durch Abbezahlungen, namentlich der ausländischen Schulden, um 2,203, 000 Rodl. verringert worden, aber gleich⸗ zeitig wurde sie wiederum, veranlaßt durch Eisenbahn-Anlagen in Jütland und Fühnen, mit 4prozentigen unkündbaren Obli⸗ gationen zum Betrage von 4,030,500 Rdl. vergrößert. Die Staatsschulden erhielten demnach einen Zuwachs von 1827000 Rdl. und betrugen also am 31. März d. J. 152,437, 000 Rdl.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.

Karlsruhe, Donnerstag, 8. Oktober. Durch den badi⸗ schen Gesandten in Paris Freiherrn von Schweitzer, ist der hiesigen Regierung der Protest der Königin Isabella vom 30. September eingeschickt worden. Der spanische Gesandte Mon hat diesen Protest allen fremden Gesandtschaften in Paris zu Händen ihrer Souveraine übermittelt.

Madrid, Donnerstag, 8. Oktober, Abends. Soeben fand eine große Demonstration zu Gunsten der Freiheit und Gleich— berechtigung aller Kulten statt. Zahlreiche Schaaren durch- zogen die Straßen mit Musik und den Transparent-⸗Inschrif⸗ ten: »Nieder mit dem Konkordat! Es lebe das freie Rom le Die ganze Stadt ist auch heute Abend illuminirt.

Das Ministerium ist definitiv folgendermaßen gebildet: Serrano Präsidium ohne Portefeuille, Prim Krieg, Topete Marine, la en, nan en, Lorenzana auswärtige Ange—⸗ legenheiten, Ulloa Justiz, Sagasta Inneres, Ayala Kolonieen, Ruiz Zorilla öffentliche Arbeiten. Zum Gouverneur von Madrid ist Moreno Benitez ernannt.

Das Amts Blatt der Norddeutschen Post⸗Verwal- tung (Nr. 60) enthält General Verfügungen; Vom 5. Oktober: Extra- ordinäre statistische Ermittelung über den Briefverkehr innerhalb des Norddeutschen Postbezirks. Den Debit der früheren sächsischen, olden burgischen, mecklenburg strelitzischen und braunschweigischen Franco⸗

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