1868 / 241 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Am; 194 Otteberz Morgens, machten hrs Königlichen Ho. legenheit zuammentreten wird es Ihre Aufgabe sein, ein. Organisg. Sißungsletall woselbst der Königliche Ober, Praäfident, als lich welche Aenderungen der hannoverschen Heimathsgesetzgebung heiten junachst eine Promteh abe durch die Stadt, nahinen sodann n leer . , e n, re r r ,. d rr, maß, die Sitzung mit folgender Rebe er. sind eventuell nothwendig oder min bestens Hoch, zweckmäßig, um in Begleitung Sr. Majestät des Königs und Sr. Königlichen , , w. ö. nterlage eine lebensvolle Thätigkeit Ihrer öffnete: . diese Gefahren zu beseitigen?« Die Versammlung nahm einen söheit des Kranpbringen ven Sachsen das. Museumꝗ in Augen— Die Regierung wird Ihnen in dieser Beziehung durch mich ver. Meine hochgechrtengerten Witßldfr. Ze chropinzial. Landtages 'in trag des Bürger tnelsters Grülub: chf tum welcher die Er⸗ fein und statteten hierguf der Königlichen Familie Desuche ab. schiedene Porlagen allgemeiner und spezicsten Katur zugehen lafsen : der Provinz Schleswig. Holstein! lassung eines Heimathgesetzes und einc die Verpflichtung zur Nachmittggs sz alhr fand bei Ihren Majestgten wieder größere hegt das Vertrauen, daß das Ergebniß Ihrer Beralhnngen sichin Vicishhens meinfahechgeehrten weren, schon helannt ist haben Elhalkung ltr feststellenden Gesetzes von Bundeswegen für Tafel statt, zu der auch Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht den Stand setzen wird, mit den Beschlüssen des Landtags sich ein ver Se. Majestät der König auf den 3 des n , , . nothwendig hält. von Preußen, der Königlich preußische BGesandte und der groß standen zu erklären und somit in gegenseitiger Uebereinstimmung den Vin terium zu genehmigen 3 ö . . ö. . Anhalt, De ssau, 9. Oktober. Der er bprin zliche Hof britannische Geschäftsträger mit ihren Gemahlinnen, sowie die Keim zu einer gedeihlichen Selbstverwaltung zu legen. , in , ,, . id n nf. nf 8. ist heute Mittag von Schioß Ballensledt im Harz hierher 3u— Staatsminister und die Generalität geladen waren. Abends J. ag geen, e Fer n Stände ö * ö,, , 6 . . sic . Ihnen obliegenden Arbeiten, zu rückgekehrt, nachdem die hohen Gäste desselben, Ihre Königliche wohnte der Fof. mit ssinen hohen Gästen der Vorstellung im . . Wr f ig 9 eng n nnn gh weichen das Vertrauen Ihrer Standesgenossen Sie berufen hat, zu Hoheit die Frau Prinzessin Friedrich Kar von Preußen Koͤniglichen Hofthenter bei. ez as iten ber nicht, daß es Ihrem bewährten Effer für die öffentlichen Ange. unterziehen. ; ö „bereits vorgestern, Ihre Hoheiten der Herzog und die Frau 9 . . nahmen . ö ö legenheiten gelingen iwird, mit Hintanfetzung aller Parteirückfich ken . . sih ö 3 nn g k ö gh ö. Sach sen-ÄAltenburg gestern' Ballenstedt ver— am Gottesdienste in der evangelischen Hofkirche eil, und im Hinblick auf die gemeinfamen Interessen Ihre Aufgabe mit chen Monarchie bewährt haben, sind un reits zu Theil lassen hatten. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz besuchte alsdann den Prin‘ Erfolg zu löfen. Mir, mern Herren, der ich es mir zur besonderen Wie dort, so werden sie auch hier zur segensreichen Entwickelung der Heffen. Jugenheim a. d. B., 7. Ottober. In der zen Albrecht von Preußen auf Schloß Albrechtsberg, während Ehre rechne, mit Ihnen im Königlichen Auftrage zu verbandeln, wird ülfsquellen des Landes führen und die , n, nn n . verflossenen Nacht ist der Prinz Alea nder von Hessen aus Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin die Kunstsammlungen es eine angenchmẽ Pflicht sein, Sie“ durch Auskunft oder durch Vor Bewußtsein ihrer Staatsbürgerpflichten stär en, sie kräftigen in ihrer England auf dem Landsitz Heiligenberg wieder eingetroffen besichtigte. Nachmittags fand Königliche Tafel statt, woran legung von Materig len nach Kräften zu unterstützen. Licbe zu dem, gemeinsamen Vaterland in i, , . . den Baden. Baden, 87 Gltober. Vie Tekegt ap hene on- ai n een öh glich e hen d , . 1h An n Aftere ich den gente kenn en m n er , Dur dee Te J,, n , k e rf n, ferenz ist bereits in voller Thätigkeit Baden ist dabei vertre⸗ , . lkalische Sofrè jrovinzial⸗Landtag für eröffnet. n 15 * . . ; . . . nahm a . war bei den Majestäten eine musikalische Soirée g e ,, der Landtags⸗Marschall Graf zu Münster: an. In ihr sehen Sie einen Wunsch befriedigt, den Sie unter, frühe= ten durch den Präsidenten des Handelsministeriums, Kammer⸗ veransta tte. zniali r Luer Erlaucht darf ich im Namen der hier versammelten Stände ren Verhältnisfen vergeblich erstreb! haben. Die Vertreter Schleswig. herrn von Dusch, den Direktor Fer Großherzogl. Verkehrsanstal⸗ Veute am 12. begaben Mhre Königlichen Hoheiten, nach dich Versicherung geben, daß wir, eingedenk der Wichtigkeit ascket SFolsteins, von siner, sütdlichen Grenze, bis zur nördlichen tägen zu. ten, Geheimen Rath Zimmer, und Telegraphen-Direttor Schwerd; Wed B Sich Vormittags in Begleitung der sächsischen Maje⸗ Pflichten, die Vorlagen der Königlichen Jiegierung init Eifer und Kinmen und werden , , die Interessen . ,, der Norddeutsche Bund hat gesendet den General⸗Telegraphen⸗ stäten und der Prinzlichen Herrschaften nach Meißen und von Parteilosigkeit berathen werden. Vor allem hat die Gewährung des. Vaterlandes berathen. . sind 6 . . J 2. in eg, Direktor Obersten von Ehauvin, Oesterreich den Staats⸗Tele—⸗ dort nach Schloß Moritzburg, wofelbst Nachmittags das Diner für di— Provinz so wichtigen Provinzialfonds uns mit freudiger 9 . n n Vi eh Bau] nich . n, n graphen-Direktor Edeln Brunner von Wattenwyl, Ungarn den stattfindet. Abends 67 Uhr treten Ihre Königlichen Hoheiten Dankbarkeit bewegt. Die Gewährung desselben giebt uns die Mög⸗ . f ig 6. n , , bedilrfen, wn, Ihnen die Unbefangenheit General- Telegraphen⸗Direktor Tockas, Württemberg den Eisen⸗ auf dem Leipziger Bahnhofe die Abteise nach Darmstadt an, lichteit, eine Se bstverwaltung zu e , e die zum Segen der Pro— f, arch lul! der Ihrer Competen unterstellten Ang legen. bahnbau- und Telegraphen-Direktor von Klein, Bayern den wohhnfämie sichsischen Majestciten nach Schloß Weesenstein ö , RJ nd das heiten, Jerpähren. zwelchs. Ihnen Linen. ermbün schten Erne Generaldirektor Gumbart und die Niederlande den Telegra— zurückkehren. Prosotoll der , 66 . . 9h . ,, a . Ihrer Berathungen, ein bereitwilliges Eingehen auf Ihre Beschlüsse phen⸗Direktor Staring. ö Y 8 ö ung 8 . . mn Fon Seiten der Staats Regierung sichert. Ihr Streben wird es sein, Mannheim, 9. Oktober. (Karlsr. Z.) Die regelmäßige⸗ Hannover, 11. Oktober. Zu der auf heute bestimmten 39. September v. J. verlesen, theilte der Landtagsmarschall den daß dieses Land seinen Beruf in' der Verbindung mit dem Ganzen, jährliche Session' der Rheinschifffahrks- Eentrat⸗ Köm— Eröffnung des zweiten hannove rschen Provinzal- Land- Eingang folgender Vorlagen mit: 9 welcheni es angehört, in vollem Maße erfülle, sein voller Antheil an mi ssion ift heute geschloffen wöorbln' tags. hatten sich bald nach 1 Uhr die anwesenden Mitglieder 1) Schreiben des Ober⸗Präsidenten an den Landtags Marschall Allen hohen Gütern welche das Ganze feinen Theilen gewährt, wird Die Verhandlungen wegen Revision der Rheinschiff— im Sitzungssaale der vormaligen Zweiten Kammer eingefunden. vom 11. Oktober, die Wahl von Abgeordneten zum Provinzial⸗ mihm nicht vorenthalten werden. Fern von Ihnen wird aber auch fahrts- Akte werden lane Mon g, 15. S. Y. wie ber auf.

Um 13 Uhr erschien, umgeben von den Landtags-Märschäͤllen Landtage betreffend; ) desgl. die Besteuerung des sog. Haus. Gsedes Streben sein, ein Vehreres zu begehren und eine Sonderstellung nn, n,. Schriftfü ̃ Ober ws betr., 3) des ie Wittwen— iltniss ain Anspruch zu nehmen, welche, mit dem Bedürfniß gleicher Rechte ge verden. ; und den Schriftführern des vorigen Landtags, der Ober- trunks betr.. 3) desgl. die Wittwen-Pensiontverhältnisse der . ö. . Pic f n ht ß Einklang . bein e r ü sslier dänn fa fen Bayern. München, 11. Oktober. Der Süddeutsche

Fräistentgzs ste rnschlun Sto berg wrrmetode, und verlgs, Phemals än oersten Offtztre unnd Wheat nn, ö wnnigfäch an dig at heit n die Ihrer waren, znige Grsehes. Jelegraphe meldet: In dei gestrigen Abendftzunsnerursh'

vor den Präsidententisch tretend, folgende Rede, welche die Ver⸗ 4) desgl. die Verhältnisse der Rechnten und Unterbeamten der , ö. er Begutachtung ö sind, habe ich deutschen Milit air— Kommiss 36 wurden die vereinbarten

sammlung stehend entgegennahm: vormaligen hannoverschen Stände⸗Versammlung betr. 5) des- schon vertheilen ' lassen, andere werden ** in nächster Zeit Urkunden unterzeichnet. Fürst Hohenlohe schloß die Konferenz, Hoch geehrte Herren ind . ; gleichen die Verfassung der Hoya. Diepholzschen Landschaft betr., Ppolgen. Mit der ! Ausdauer und Arbeitskraft, von Det znlem r hen, e grün ehe, far ihr allseitig wemoahrtes) let!

„rn amn der Königlichen Staatsregierung heiße ich Sie will. 6] desgl. den Entwurf eines Geseßes über die Zuständigkeit der bie?' Schleswig- Holsteiner schon manche Probe abgelegt haben, nachbarliches Entgegenkommen seinen Dank aussprach

kommen bei Ihrem Zusammentritt zu neuen wichtigen Berathungen. Gerichte in der Provinz Hannover zur Entscheidung von Be— werden Sie den an Sie gestellten Anforderungen sich zu unter— i

Difediginung, Sr. Döchestät. de Königs gie fich der deräraunngz. Fähren in Sachen ber freiwilligen Gerichtsbarkeit bfr; ichen i haben, denn! worst l' ch z irt nhzteerun. verhältniß mig Desterreich. Wien, 1I. Oktober. Der Kaiser ist gestern vollen Hoffnung hin, daß Sie dieselbe auch bei diesem Landtag mit 9 desgl. den Entwurf dies ir ü über die Aufhebung der . . kurze Zeit zu Gebote stehen. Um die Arbeiten möglichst zu för⸗ von Gödöllö in Wien eingetroffen. Das Hoflager in Schön—

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Swi zen 9 * . inigen. des ir von dem Königlichen Die / Wiener Zeitung icht in i ; besserungeng auf dem Gebiet der Gcfetzgebümng und Verwallung zulöm. Schleswig Holstein betz , N desgl, ben Entwurf eines Gesetzes i ten KJ ich mich mit ö uc esdieg Wiener. Zeitzjng. vfröffentlicht . , men zu lassen. üher die Gerichtsbarkeit und das Verfahren in Ehe- und Ker Herren aus Ihrer Mitte in Verbindung' gäscht, unn eintehschhe vorzn. Theile eine Kaiserliche Verordnung vom 7. Oktober, durch Die von, dem vorigen Landtage gefaßten Beschlüsse und ausge- löbnißsachen der Provinz Hannover betr.; Y desgl. die Ver⸗ kereiten. Ein Entwurf, der sich im Wesenklichen der Geschäfts-ORd— welche mit Beziehung auf die Staatsgrundgesetze die Befugnisse sprochenen Wünsche sind in gewissenhafke Erwägung“ gezogen, wie es tretung Sr. Exlaucht des Grafen Otto zu Stolberg⸗Wernigerode nung anschließt, wie sie in den früheren Ständeversammlungen maß. der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger und örtlicher Ihnen zur Genugthuung gereichen wird, mehrere derselben, und zum durch den Grafen Theodor zu Stollberg- Wernigerode gebeid war, in dem jedoch einige Abkürzung des Verfahrens erstrebt Ausnahmen von den bestehenden Gesetzen provisorisch bestimmt Theil solche von weitgreifender Bedeutung, ausgeführt zu sehen so betr., 16 desgl. die in Folge des Gesetzes über die Kriegs. sst, befindet fich in Jhren Händen. Es wirds nun Ihre Aufgabe sein, werden. Das amtliche Organ veröffentlicht ferner eine Verord— werden Sie sich auch den Gründen nicht verschließen, welche einzelne leistungen und deren Vergütung zu wählenden ständischen unter Leitung des Landtags⸗Marschalls hierüber sich schlüssig zu werden! nung des Gesammt-Ministeriums vom 16. Oktober, durch welche derselben der Regierung als nicht annehmbar haben erscheinen lassen. A n betr. 14 1 J 1 g 5 . . 0 h Zum Landtags⸗Marschall haben Se. Majestät geruht, den Ver⸗ für Prag nebst Vorstädten in Gemäßheit der gleichzeitig publi⸗ Jie gætantstesietung hat in Alchfrrinlimmniung mit dem guf dem Alusschüß betr. 1) ö bitter des abe ligen Ker zul Jöckoe? Gh f chi auf zirten Kaiserlichen Verordnung, Ausn ahmeverfügungen getroffen zorienn igritzial ani gäge ausgespzochenen Wünsche den Enbmenrk setzs über die Ausdehnung mehrere ne n ,, desschen den Hofbesihzer Vockelmann zu sirtehn rah br ichen Pe pain e, n, ,,, 8 durch melches die Zuftändigkeit in Ehe, Landestheilen geltenden Porschriften des bürgerlichen Rechts Rethwischhohe, Allterßsh n tzu' lelnrnen?en werden. Dieselben hestehen darin, daß Art. 12 und des Staats- en Hannovers den ordentlichen Gerichten auf die Bezirke der Provinz Hannover betreffend, 2) desal. Nerd hn h den Herrn Fandtags-Marschall ersuche Seinen Platz; Srundgesetzes, die allgemeinen Rechte der Stagtsbürger betreffend, die aus den hannoverschen Proͤvinzialfonds für milde Stiftün— (Lin zunehmen, um die Verhandlungen zu! leiten ctklürc'ich hiermit suspendirt und daß das Vereins und das Versanimlungsrecht,

gen und Armen-Anstalten zu leistenden Ausgaben betreffend; die Probinzialstände ⸗Versammlung der Provinz Schleswig“ Holstein sowie die Presse beschränkt werden. . 13) desgl. die aus demselben Fonds zu bestreitenden Ausgaben für (röffnet'« , . Ferner meldet die Wiener Zeitung«, daß der bisherige für die Idioten Anstalt zu Langenhagen betreffend, h) best. Der Landtags- Mearschall nahm hierguf den für ihn be. Statthalker von Böhmen, Baron Kellers perg, unter Aner⸗ uh essen of, ei Deos! für Landstrg en und Gemieindeivege, 15 desgl. bcsgi, für. stimmten Sit sein begrüßte die Versammlung, beimerfte, daß kennung seiner Sienstleistung pensionirt und die Leitung der Bestimnmungen znterhagltung der Blinden ⸗Anstalt hierselbst, 16 desgl. desgl. für Nas Dankgefühl, welches bei säBmtlichen Mitgliedern des Land böhmriischen Ftatthalterei dem Feldmiarschall Lieutenant v. Koller

welche in dem üßb g Wohlthätigkeits Anstalten und Vereine, 17) desgl. desgl. die tages darüber herrschen werde, daß einem längst gehegten übertragen ist. . ; . Kosten der einzelnen Landschaften der Provinz, 18 desgl. desgl. Wunsche endlich die Erfüllung geworden, es natürlich erscheinen In der Sitzung des nieder⸗österreichis ch n gantz ags . die Ausgaben für das jüdische Synagogen» und Schulwesen, lasse, als ersten gemeinschaftlichen Akt der Versammlung diesem vom 19. erstattete hr. Felder hierauf für den Verfassungs⸗Aus⸗ erte Einrichtung der 19) desgl. die aus demselben Fonds übernehmenden Aus,. Gefühle Ausdruck zu geben und forderte die Anwesenden auf, schuß den Bericht, über den Antrag Schilcher's; auszusprechen, ntwürfe werden Ihnen gaben für die Taubstummin -Ainstalten der Provinz Hannover;, Sr Masestaͤt dem König ein Hoch darzubringen, in welches daß der Landtag' in dem Ausbleiben der beiden Kirchenfürsten 3M desgl, die aus demselben Fonds zu bestreitendes Kosten eg aufs Lebhafteste eingestinimt ward. t r line Verletzung der Geschäftsordnung erkenne. Der Ausschuß Provinzial-Kandtags, 21) desgl. Schreiben, betreffend die Ver. Nachdem sodann die Geschäfts - Ordnung für die nächste, beantragte: „Der h. Landtag wolle heschließen, daz Ausbleiben waltung des Provinziglfonds. Nachdem dann hoch der Cin. am morgenden nge Statt findende Sitzung (Wahl der Uu, der beiden Kirchen fürsten von den Sitzungen, des Candtages er. gang einer Petition des Verwaltungsraths des zoologischen chüsse für die vorliegenden Entwürfe) vom Landtags-Marschall scheint Durch den Inhalt ihrer an den Land-Marschall gerichteten Gartens, fortlaufende Unterstützung betreffend, angezeigt und bestimmt war, wurde die Sitzung für heute geschlossen. Zuschriften nicht gerechtfertigt. Bei der Abstimmung wurze für die morgen 1 Uhr beginnende Sitzung die folgende Tages. . dieser Alu schuß alntrag angenommen. Hierauf schloß der Land— dnung festgestellt, wurde di ̃ . Breslau, 10. 9ktober. (Schl. Z. Ihre Königlichen Hoheiten Marschall Freiherr von Pratobevera den Landtag. z gau or g festgestellt, e die heutige Sitzung geschlossen. ̃ . . . .

mit Rücksi der Prinz und die Prinzessin Friedrich der Niederlande, Pesth, 10. Oktober. In der gestrigen Sißung der Na— ziellen Be ; . (Rendsburg, 11. Oktober. Pwie die Prinzessin Hegæie, sind heute von Schio Schildail tiondlitdteil Kommifstonrk erke er Minister⸗Präsident, daß egenstand von besonderer Bedeutung wird Eröffnung der ersten Diät des Pr 9g bei Hirschberg nach Muskau zurückgekehrt, um bis Ende dieses die Regierung die Ausarbeitung des ,, gen glebhaft beschäftigen: die Einrichtung Provinz Schleswig⸗-Holstein Monats dort zu verweilen. nicht übernehmen könne. Die Kommission wird daher ihre

nzialständischen Verwaltung. Es ist Ihnen ö , . i an no ver, H. Okteber. Der hannoversche Städtetag Thätigkeit fortfetzen. . ö e if gr m rd . ee en Vorm Sui aß; . heute 1 Uhr durch den Stadt ⸗Direktor Rasch 3 h he ,, Auf Antrag Somsichs wurde zial⸗ Fond zu einer! provinziellen Selbstthätigkeit zu welcher, zum Vorsitzenden erwählt, zunächst den folgenden der Präsident beauftragt, die abwesenden Mitglieder der Na⸗ gewinnen mmen und nach Ueherwindung mancher P chst SGegenstand auf die Tagesordnung brachte: »Werden durch den tionalitäten Kommission auf den 15. d. M. telegraphisch zu daß dem provinzialständischen Ver— Erlaß der Gesetze des Noͤrddeutschen Bundes, betreffend die Frei! berufen. Die Modification des Oberhauses in dem Weinzehent⸗ He Rente bon öGösbb6 Thalern zur FJ Haup gigkeit, die. Verehelichungsbefugniß und die usübung der MWwlösungsgesctz würde angenommen. Der Gesetzentwurf be— dung zugewiesen . Indem Sie jetzt gig Gewerbe, Gefahren für den Bestand der städtischen Gemeinden züglich der Aufhebung der Wuchergesetze wurde in der General-

chen Regelung dieser wichtigen Ange— beendigtem Gottesdienst begab fi herbeigeführt? Welche gesetzliche Bestimmungen und nament.˖ und Spezialdebaͤtte genehmigt. 03 *

Geschlechtsvormundschaft in den Provinzen Hannover und