1868 / 250 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

lesung des Protokolls

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weisung auf den Verstärkungsfonds der Provinzigl-Hülfskasse zu beschaffen, E) es wird eine ständische Kommission erwählt und dieselbe bevollmächtigt: ) im Einvernehmen mit dem Königlichen Ober⸗Präsidio noch in weitere Verhandlungen mit den städtischen Behörden des Regierungsbezirks Bromberg zu treten, um demnach den Ort für die neu zu grün— dende Anstalt definitiv zu bestimmen; b) die Bau⸗ Ausführung in Gemeinschaft mit den von dem Ober- Pxäsidenten der Provinz zu bestellenden Kommissarxien zu be— wirken und dabei die von dem Ressort⸗ Minister gegen das Projekt etwa zu erhebenden Ausstellungen zu berücksichti⸗ gen; ée) für den Fall, daß der Bau und die Einrichtung der Anstalt vollendet sein sollte, bevor der nächste Provinzial⸗ Landtag zusammentritt, das Personal bei der neuen Anstalt anzustellen, die Zöglinge bis zur Anzahl von 40 einzuberufen und, vorbehaltlich der Genehmigung des nächsten Provinzial— Landtags, den Organisationsplan für Einrichtung und Verwaltung der Anstalt in Gemeinschaft mit den Königl. Behörden aufzustellen;, q). den Etat für die Anstalt aufzustellen. ) Es wird der Kom⸗ mission für den Bedarf der Anstalt, von ihrer Einrichtung an, die Summe von 6009 Thlr. jährlich zur Disposition gestellt. Allerhöchstes Propositions Dekret wegen Freizügigkeit der Juden im Großherzogthum Posen. Der Landtag beschloß: Der I5. Provinzial⸗-Landtag giebt über den ihm mittelst Allerhöchsten Propositions⸗Dekrets d. d. Baden⸗Baden, den 12. d. Mis, vor⸗ gelegten Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des §. 20, Lit. d., der vorläufigen Verordnung wegen des Juden— wesens im Großherzogthum Posen vom 1. Juni 1833 und der Allerhöchsten Kab inetsordre vom 24. Juni 1844, sein Gutachten dahin ab, daß er den Erlaß eines Gesetzes in Gemäßheit des ihm vorgelegten Entwurfs als den Interessen aller dabei Betheiligten entsprechend und zum Wohle der jüdischen Ein— wohner des Großherzogthums gereichend, erachtet und daß ge— beten wird, Allerhöchsten Orts den vorgelegten Entwurf im Wege der ordentlichen Gesetzgebung zum Gesetz zu erheben. In Bezug auf die bauliche Erweiterung der Korrektions-Anstalt in Kosten wurde beschlossen: I) das Bedürfniß einer Erweiterung der Anstalt wird anerkannt; Y es soll alsbald ein Arbeitshaus und ein besonderes Lazareth ,,. werden ö 8 die dazu er— Fi ,,,, hl - M , a , per⸗ H die staͤndische Kemmission ist erimnachtigt, Tie . Baupläne und Anschläge im Einvernehmen mit . fenen men, und

ö Zu nehmen, daß baldigst eine Tr eg! häuser für die Korrigenden . und , ,

Nächste Plenarsitzung Mittwoch, den en Min Rendshurg, 31. Oktober Der gan. 9

gffnete die heutige s. Sitzung des Fhlen'tag häarschall er—

robin ick Gi sit a lh; . e hrs wig N

neh, , Protokoll der letzten Sitz ing wurde verlesen und ge—

Der Landtags Mars Schreihen und Petitione rerer Einwohner in Kiel:

D daß auf eine den

gigen Ver vl hr gen;

Häusern des

anzufertigenden e der Königlichen zu genehmigen, 5) dabei darauf

dem nächsten Pro-

vinzial⸗Landtage bestinimte Vorlagen hierüber gemacht werden. Scholz . Scholz,

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en,. acht werde, außerdem

. die resp. in den Ja 1848 göschäden. ö r Abgeordnete Skau⸗Boxhauge die

Auf die Frage des Landtags⸗Marschalls ich ei größere Zahl von Abgeordneten zur nn e ö. in

da an durch Athe kräfte . ö B

Grundzüge eines Regulativs, betreffend die Srdnus ; mungiftändischen Vermögens. 1 g des kom

fenden Paragraphen der hannoverschen Geschäftsordnung, als provisorische Geschäftsordnung angenommen. Die .

die Wahl der Schriftführer und Stellvertreter. den: Scholz und Treubel als Schriftführer, Will und Wurm— bach als Stellvertreter. Der dritte Gegenstand ordnung betraf die Feststellung des Betrages der

des Vorsitzenden werden 3 Thlr. täglicher Diäten unter Aus schluß von Reisekosten bewilligt. Der Beschluß erhielt sofort die Genehmigung des Ober⸗Präsidenten.

Kommiissars, betreffend Wahl der Mitglieder und Stell vertreter 2) Schreiben desselben, betreffend Gutachten des Landtags über

betreffend die Aufhebung des Jagdrechts auf fremdem Grund Großherzogthum Hessen gehörig gewe—

und Boden in den zum senen Landestheilen 2c. H Entwurf eines Fischereigesetzes. 5) Ent⸗

weisenden Provinzialfonds.

einer Mobilmachung.

3. Sitzung des Komm unal-Landtags. öffnung der Sitzung durch den

Winter erfolgte in Anwesen

von Diest, als Vertreter des L

Morgens.

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Die

* 38

eines Jischerei⸗Ges Au n 5 Mitglieder gewählt: rk in den Ausschuß In. d. osschuß zur Vorberg munalständischen Verbande aus 3 Provinzialfonde) wurden g gehe i ne , f. Vill Siebert. Der Regierungs⸗Prä⸗ . ge strbcle nel der Versammlung die zur Vertre— . ugs⸗Vorlagen ernannten Regierungs-Kom Nächste Sitzung: Morgen 10 Uhr J

D ——

hen. Die Kor⸗ st gestellt und die

li ö ö. . iche Dienftpflicht erfüllt

nde Befinden her g. und d e Großfürst treffen. f

herzogin von Olden— andra von Rußland

ges sind die Anfälle in größe— ch sehr heftig und rasch . cht bis 3 Uhr ruhiger Schlaf, von

r Un ie bzunehmen. ruhe und Antzst. Die Körper.

arlsr ' Der Grchheessi hen gl; , Ottober.

am A der, eingetreten.

Die »Karlsr. A. I9. Oktober 133

position und wurde zur Begutachtung d ie Ei . urde : erselben die E 3. aus 5 Mitgliedern bestehen den 2 hesg ohen setingg , . wurden gewählt: Skau⸗ Vonhaifge, l er h ö. iggers⸗Rendsburg, Bokel mann -Rethwischhshe, Die Sitzung ward um 16 Ahr geschlossen, nachdem die

nächste au irrstag, den 2“ t r, 16 ö Donnerstag, den 22 Oktober, Mittags 12 1lhr, an—

ö. ö 20. Oktober. Die 2. Sitzung des Kom- , 886 * XYMarscha! er in Anwesenheit des Land . . * 2532 w ) ' 2 mars Yber - Präsidenten von Möller, . Du

der gestrigen Sitzung machte der Vor—

Großherzoglichen Haufen

. ö. Mu d .

vom hehe, Hauses und der ausw

der

Nini terium in C iret kürcher in Heidelb= zr *sst

min er nnn her in Heidelberg zum Präsidenten

Kaiser ist und hat heut

; hat si

Präsidenten des Ministeriums des

ärtigen Angelegenhei . ien . Ansuchen und unter , , provisorischen Leitung bes Justiz⸗

? snaden zu entheben und den Kreisgerichts⸗ des Justiz⸗

8 zu ernen nen. Bab ern.

den erb des Kriz Genie Ottzber. E A. 3). Unter boriger Woche im Kr über die künftige 8 welchen auch

hein stere w Fran gh finden schom mne . inisterium mmifflonelle Berathungen 93 , der Militärgerichte statt, bei . n Jugtiz-Ministerium vertreten t! .

3 esterre ich B 2 ; e l en ist.

ge . en, 20. Oktober. (N. Ir Pr. Der . . um 8 Ilhr in fen eingetroffen

zweiten Pesther Herbstrennen beigeivohnt.

gung des Landtags⸗Kommissars wurde ertheilt. Weiter erfolgte . Gewählt wür

sitzende Mittheilung von einer Vorlage des Ober ⸗Präsidenten:

. Hierauf folgte der Vortrag des Berichterstatters Born des gestern gewählten rs nr gude . die Geschäftsordnung. Der vom Ober Präsidenten vorgelegte Entwurf wurde mit wenigen Modifikationen, ins besondere un. ter Einschaltung der die Oeffentlichkeit der Verhandlungen betreff.

der Tages— . . J . Diäten und Reisekosten für die Mitglieder des Landtags. Auf Vorschlag

der Behirtstommission fur die! sfestt rtr nt St il ö ommensteuer. ; . it . nach Brünn verfügt, um die Herausgabe der Ehegerichts⸗-Akten

die Aufhebung der Bergschule zu Dillenburg. 3) Gesetzentwurf, .

an 5 e , ,. Dem Kommunal Landtage sind folgende Vor. . agen der Staatsregierung zugegangen: ) Schrei SsLandtags⸗- 6 ,. gegang Schreiben des Landtags ssich eine Kommission des Iglauer Kreisgerichts, bestehend aus

wurf. einer Gemeinheitstheilungs- Ordnung.“ G Schreiben, be. treffend die Vorberathung über den aus Staatsmitteln zu lber ö. Schreiben, betreffend die Wahe

eines Ausschusses für Vertheilung der Landlieferungen im Fall— .

ö. Rr. . .

[

! niens betrachten. ment zur Begutachtung überwiesen.

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Prinz Karl von Baden ist von München hier ein-

etroffen, derselbe begiebt sich nach Tiflis g 2 Der österreichische Botschafter in Paris, Fürst Metter⸗ nich, ist gestern hier angekommen. .

Prag, 21. Oktober. (Pr. D.) Kaiser Ferdinand ist gestern Nachmittag mittelst eines Hof-Separatzuges von Reich— stadt hier angelangt. :

W. Z) Die Journale »Narodni Novinys und yPosel z Prabye wurden auf Befehl des Leiters der Statthalterei ein estellt. get (N. Fr. Pr.«) Bischof Jirsik von Budweis, Bischof Wahala von Leitmeritz und der General⸗Vicar der König— grätzer Diöcese im Namen des dortigen Bischofs haben dem Kardinal-Erzbischof von Prag, Fürsten Schwarzenberg, erklärt, sie seien bereit, sich freiwillig vor Gericht zu stellen, falls dieser vor Geticht erscheine. Dem Vernehmen nach soll am näch⸗ sten Sonntag in Neupaka eine Volksversammlung stattfinden. Eines der hiesigen czechischen Organe beabsichtigt, für die Dauer des Ausnahmszustandes nach Pardubitz zu über— iedeln. Olmütz, 21. Oktober. Wie die Prag. Z.« mittheilt, hat

einem Rathe und einem Auskultanten als Protokollführer,

vom Bischof von Brünn zu erzwingen. Auch an den Fürst— Erzbischof hat sich das K. K. Kreisgericht neuerdings um Aus— folgung der noch nicht ausgelieferten Aktenstücke gewendet, und da dies fruchtlos blieb, demselben eine Geldstrafe von 10000 Gulden angedroht, falls die Auslieferung nicht in einer be— stimmten Frist erfolgt.

Schweiz. Bern, 19. Oktober. (N. Z. Z) Im Bundes rathe wurde mitgetheilt, daß der liberale Verein der Stadt Bern an den Bundesrath das Ansuchen richte, daß die Behörde der provisorischen Regierung von Spanien die Sympathieen der Eidgenossenschaft für die dortige Umwälzung und für das Werk der Neukonstituirung aussprechen und der— selben die Erklärung abgeben möge, es werde fortan die Eid— genossenschaft die aus dieser Umwälzung hervorgegangenen, auf dem nach republikanischer Staatsverfassung legitimen Grunde des freien Selbstbestimmungsrechtes des spanischen Volkes fußenden Behörden als die rechtmäßigen Organe Spa— Diese Eingabe wurde dem politischen Departe—

Belgien. Brüssel, 21. Oktober. Nach dem amtlichen Bulletin war das Befinden des Kronprinzen am 19. ziem— lich gut und die Nacht zum 20. besser gewesen, als die vorher—

gehende.

Der »Ind. Belgen zufolge treffen in allen belgischen

Städten und Klöstern zahlreiche Geistliche aus Spanien ein.

Großbritannien und Irland. London, 20. Oktober.

. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preu⸗

ßen wird mit Höchstihren Kin dern gegen 3 Uhr morgen Nach— mittag in Dover erwartet. Von dort soll die Reise per Extra⸗ zug nach St. Leonards gehen, wo eine Reihe von Zimmern in Starkey s Royal Victoria Hotel zur Aufnahme Ihrer König— lichen Hoheit in Bereitschaft gesetzt worden ist.

Das Ausbleiben der Regenzeit in Indien hat zu ernst⸗ lichen Befürchtungen Veranlassung gegeben. Einem Berichte des Times⸗-LKorrespondenten aus Calcutta zufolge werden die bevölkerten Theile Hindustans wohl einer Hungersnoth ent—

gehen, nicht so Bengalen, Theile von Mittelindien und Raj—

pootang. Durch das ganze Nord- und Mittelindien wird die Ernte äußerst schlecht ausfallen. In Marwar und Bikanir größer als England und Wales waren Gras und Wasser so spärlich, daß die Einwohner mit ihrem Vieh wegziehen mußten.

Frankreich. Paris, 21. Oktober. Der heutige »Moni—

teur« meldet aus Tanger vom 10. d. M., daß die Cholera fast vollständig von der Küste verschwunden ist. Die Qua—

. rantäne Maßregeln zwischen Gibraltar und Marokko sollen

binnen kurzer Zeit ganz aufgehoben werden, diese Bestimmung bezieht sich indessen nicht auf Mogador, wo die Epidemie noch mit ziemlicher Heftigkeit auftritt.

Ein österreichisches Geschwader, welches sich unter dem Befehl des Admirals Petz in die chinesischen Gewässer begiebt, wird in Tanger erwartet, um dort einige Tage zu

xasten.

Bei, der Ankunft des Avisoschiffes »Vulkano« vereinigten sich die in Tanger ansässigen Spanier im spanischen Gesandt— schafts- Gebäude, um sich für die neue Regierung in Madrid zu erklären. ö = Die »France« meldet, daß die Loire noch immer stark im Steigen ist. Die Thäler des Aveyron und des Lot sind

vollständig überschwemmt, die Verluste der Landwirthschaft sehr beträchtlich. ; st c hschaf

. 3 (W. T. B. Emil Girardin wird morgen nach Madrid abreisen.

Dem »Journal de Paris« zufolge hat Menabrea bei der französischen Regierung dringende Vorstellungen erhoben, damit Seitens des Kaiserlichen Kabinets dahin gewirkt werde, daß die

Königin Isabella auf die beabsichtigt . läufig verzichte. f sichtigte Reise nach Rom vor

Spanien. Madrid, 19. Oktober. Die »Gaceta— bringt noch sehr viele Absetzungen und Ernennungen in den höheren an,, ö 5 ie überwiegende Mehrzahl der Provinzial-Juntas hat sich schon derjenigen von Madrid ee e f und ir. 94 u die konstituirenden Cortes die Regierungsform bestimmen

n.

Gestern ist unter dem, ungeachtet der Re enwitterun zahllosen Zusammenströmen der Heydt ruß l Don . bastiano Olözaga hier eingetroffen. Er fuhr um 17 Uhr vom Bahnhofe nach dem Gebäude der Deputirten · ammer, wo ihn alle Offiziere der Freiwilligen ⸗Bataillone erwarteten. Unter der Säulenhalle hielt er eine Anrede an das Voll, in welcher er an sein früheres Geschick erinnerte. Die höchste Aufgabe, des Volks sei jetzt die größte Ordnung und die umfassendste Duldsamkeit gegen 'die verschiedenen An⸗ sichten, Freiheit und Ordnung waren unzertrennlich. Hierauf begab er sich in das Ministerium“ des In⸗ nern und hielt von dessen Balkon wieder eine Rede, in welcher er abermals darauf hinwies, daß die Aufrechthaltung der Ordnung und das Vertrauen auf die provisorische Regie⸗ rung vorzugsweise in Acht genommen werden müßten. Uher die Negierungsform des Landes sagte er nichts, nachdem er sich jedoch in Saragossa mit Hinweisung auf die englische Verfassung für eine repräsentative, auf dem allgemeinen Stimmrechte be⸗ gründete Regierung ausgesprochen hatte.

Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten enthebt durch Dekret vom 173. den General, Lieutenant Herzog von Ossuna auf dessen Gesuch vom Posten eines Gesandten am rus⸗ sischen Hofe mit der Anerkennung, daß er sein Amt voll Eifer, Umsicht und edler Uneigennützigkeit verwaltet hat.

Die provisorische Regierung hat am 13. auf telegraphischem Wege der amerikanischen Regierung für ihre schnelle Anerken—⸗

nung ihren Dank ausgesprochen. Schon am 14. ging nom Washington ein Antworts⸗eiegramm ein, in kel em der

Minister Seward im Namen des Präsidenten erklärt, daß die Vereinigten Staaten Spaniens Ruhe, Wohlergehen und Glück wünschen sowohl unter der jetzigen Regierung, als unter der— jenigen, welche endgültig eingesetzt werden sollte.

Die »Epoca« will wissen, der Herzog von Montpensier habe die provisorische Regierung anerkannt und den Wunsch geäußert, seinen Palast in Sevilla wieder bewohnen zu dürfen.

Die »Patrie« berichtet, in Granada werde eine Adresse unterzeichnet, in welcher darum angehalten wird, in allen Pro— vinzen ein Viertheil der Kirchen den Mitgliedern der nicht ka— tholischen Glaubensbekenntnisse zu überweisen.

Der Finanz⸗Minister Figuerola beschäftigt sich mit der Geldmünze, welche vom 31. Dezember 1879 an eingeführt werden soll. Es soll die Pezeta sein, welche 100 Centimen in sich faßt, und zwar in Goldstücken von 106 bis zu 5. Pezetas, die übrigen Münzen bis zu 25 Cent. sollen in Silber ge— schlagen werden.

Der erste Bürgermeister von Madrid macht in der »Gaceta« unter dem 16. d. bekannt, daß vom 19. ab alle Arbeiter, welche die Stadtverwaltung beschäftigt, täglich 7 Reales erhalten, je— doch diejenigen, die unter 16 Jahre alt sind, nur 4 Reales.

Die Telegraphen-Verwaltung ist veranlaßt worden, eine neue Organisation ihres Departements einzurichten. Der ehe— malige Deputirte Eduardo Chao ist unter dem 17ten d. vom Minister des Innern, Sagasta, zum General-Direktor der Te— legraphen ernannt worden, Derselbe Minister hat den ehema— ligen Deputirten Eusebio Asquerino zum General ⸗Direktor der Posten ernannt, dieser ist einer der Führer der demokratischen Partei in Saragossa.

21. Oktober. (W. T. B.) Die Junta hat der Regie— rung die Abschaffung der Todesstrafe und die Errichtung von Verbrecher-Kolonien vorgeschlagen, und hat sich ferner für Er⸗ richtung eines National-Schießens ausgesprochen. Ein Dekret des Kriegs-Ministers begnadigt die wegen Betheiligung an dem Aufstandversuche von 1863 verurtheilten Soldaten. Die Re— gierung hat die geistliche Gesellschaft des h. Vincentius von Paula aufgelöst. ö ö. .

»Le Gaulois« veröffentlicht einen Brief des Marschall Serrano, in welchem es heißt: Die in Cadix entstandene Re— volution wolle es dem Lande überlassen, sich diejenige Regie— rungsform zu wählen, welche es für die würdigste erachte. Er

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