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b) der Ober⸗Präsident wird ersucht, dahin zu wirken, daß ] das Verfahren in Ehe⸗ und Verlöbnißsachen, wurde auf Wunsch udn der Rea i Jahres 1567 in Rest- Ausgabe geführ. des FPräfidenten v. d. Vecken' urn Tagesordnung entfernt, ten und uf das Jahr 1863 übernommenen Beträge, im weil die Kommission ihre Arbeiten noch nicht erledigt hat. Man Ganzen 1018 Thlr. 12 Sgr. 10 Pf., in der Rechnung des Jah⸗ ging deshalb zum letzten Gegenstande über: Gesetzentwurf, betr. res 1868, in Abgang gestellt, werden; c die Uebertragung bie Ausdehnung mehrerer in den älteren Landestheilen geltenden der 186? mit 177 Thlr. 7 N. ersparten Gehälter und Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf die Bezirke der Pro⸗ deren Verwendung im Jahre 1868 wird ausnahnisweise ge. vinz Hannover, in denen das Allgemeine Landrecht gilt. Der nehmigt; q) der Feuer⸗Sozietäts Direktion wird die Anerkennung Gesetzentwurf lautet: ertheilt, daß ihre Rechnungen in der besten Ordnung vorgefun⸗ Einziger Paragraph. In den Bezirken der Provinz Han⸗
—— Betreff. die Errichtung einer neuen Blinden. nover, in welchen das Allgemeine Landrecht gilt, treten in Kraft? den wurden ff chtung orm einiger Rechtsgeschäfte
Anstalt in Bromberg beschloß der Landtag: 15 Es wird so— UI Derr S1 des Gelees über die Form
9 mit der Erbauung einer Provinzial. Blinden- Unterrichls. n,, ei e, g 8. 395 Zit. A Thi. und Erziehungs-Anstalt in Bromberg nach den gefertigten An des Du . . vom 21 331 1846 , , schlägen vorgegangen, 2 dem Stadt- Baurath Muller zu Brom— 6 3365 . .
berg wird für f lung des Projekts und Anfertigung der An⸗ 6 Die Deklaration des S. 54 Tit. 6 Thl. J. des Allgemeinen Land- schläüge c. inkl, Reisegelder eine Remuneration von 360 Thlr. rechts, betreffend die Verjährurngsfrist bei Tier Schadensersatzforderung bewilligt; 3) die Kosten zur Erbauung und inneren Einrichtung vom 31. März 1838 (Geseßz· Sammlung S. 253
dieser Anstalt mit . Thlr. werden bewilligt; die Kosten H Die Verordnung vom 9. November 1843 (Gesetz Sammlung sind durch Anweisung auf, den Verstärkungsfondé der Pro. S. 314 wegen des Verkaufs! der Früchte auf dem Halme und deß
1M, n- z . 9 künftigen Zuwachses, insoweit durch diese Verordnung die Vorschrift binzig Hülf tasse zu beschsffen, M) es wird, eine stäh dishe Kom des . ir 11 Tbl. IJ. des Allgemeinen Landrechts aufgehoben i .
mission erwählt und dieselbe bevollmächtigt: ) in Gemeinschaft Die Ailerhurn te Cam . ; ᷣ mit den von dem Ober⸗Präsidenten zu bestellenden Kommissarien die . . ö alles zur Ausführung des Baues Erforderliche zu veranlassen; (Gesetz · Sammlung S. 20); b adarüber zu enischeiden, inwieweit die Monita! der 6 Dies SS. 1. 2 und 3 der Verordnung vom 28. Marz 1840 be— Abtheilung für das Bauwesen im Königlichen Handels⸗ treffend die Befugniß des Benefizial Erben (Gesetz Sammlung S. 105; Ministerium zu berücksichtigen sind c) für den Fall, 2 Die Deklaration über den Majorennitaͤts- Termin der Juden daß die, Eröffnung. der Anstalt erfolgen kann, bevor vom g. Jan lar 1811 (Gesetz Sammlung S. 5)
j inzialLandt mmentritt, die Stellen be 8) Die Deklaration der die Alimentationspflicht der Verwandten der nächste Provinzial-Landtag zusamme / ellen der See 9.
; g 85 n ᷓ betreffenden §5. 63 und 251 Tit. 2 und Sg; 14 und 15 Tit. 3 Thi. Ji. Anstalt mit Zöglingen zu beseken, sowie, vorbehaltlich der Ge des lllgemeinen Landrechts vont 21. Jui 1813 (Gesch. Sanin lim nehmigung des nächsten Provinzial- Landtages, in Gemeinschaft S. 296, ; ⸗ g mit den Königlichen Behörden das Personal bei derselben an— Y. Die Verordnung über die Rechte der Ehefrau auf ihre einge; zustellen, den Organisationsplan für die Einrichtung und Ver- brachten Wobklien gegenb die Gläubiger ez Ktan vom 7. April 1838 waltung und den Etat für die Anstalt aufzustellen und einst⸗ en, S. 255); e
ilen in Vollzug zu setzen; 6 wird der Kommission, von 199 Das Gesetz über die Errichtung und Bekanntmachung der weilen in Vollzug. z sezen; ö hrung oder Ausschließung der ehelichen Güter⸗
6 nterhaltung jährlich die Verträge wegen Einfü Eröffnung der Anstält ab, zu ö. . . ng il z ö semfinschaft vom zb. Btat ids, Gäseg San mh ng ich, wie Summe don 6000 Thlr. bewilligt, unter Vorbehalt, daß nur ben g lg chiltes Gisches Amsrzel had nun ger ? nn, ,,, aufzustellenden Etat nachgewiesen wird. — Der Lan ag be⸗ . ; ö . hl die erbetene Beihülfe an den Kreis Wongrowies zum ,, über das Verbot der Ehe zwischen Stief. Ausbau der Chaussee von Miescisko über Schotten nach Tro oder Schwiegerältern und Stief oder Schwiegerkindern vom 22. De= janomo werde wegen Erschöpfung des Straßenbau⸗Fonds für zember 1843 (Geseßz Sammfung 1814 S. 47),
jetzt abgelehnt, der ständische Beirath aber ermächtigt, im Fall 12) Das Gesetz vom 24. April 1854, betreffend die Abänderung
ö über die Gewährung der erbetenen des Abschnitts II. Tit. 1 Thl. IJ. und des Abschnitts 9 Tit. 2 Thi. iF Fonds dis ponibel werden . rng des Allgemeinen Landrechts (Gesetz Sammlung S. 193).
eihülfe zu entscheiden. . ö . 22. Oktober. Die heutige Sitzung des han—⸗ Der Ausschuß hat dazu beantragt: jz sich mit dem Gesetz⸗ mo verschen Provinzial-Landtggs wurde von dem Landtags. Entwurfe ein verstanden i erklären; Y in Begleitschreiben an= Marschall, Grafen Münster, um 1063 Uhr eröffnet. Anwesend heimzugeben, im Gesetze sicher zu stellen, daß durch dasselbe nicht waren so Mitglieder. Es sind 156 Petitionen eingegangen. Auch solche Bestimmungen, welche auf ber hannoverschen Geseßz· Ferner sind Ober - Präsidialschreiben eingelaufen, u' I. bie gebung beruhen, geändert werden. Nach ausführlichem Referate Einberufung des Stellvertreters für den Kammer Rath a. D. v. des hr. Raven wurde das Gefetz mit ben Anträgen des Aus— d. Decken. Preten (nachdem die Stellvertreter O. A. R. V. d. Wense, schusses einstimmig angenommen.
Staats Minister Freiherr v. Hammerstein zu Reuftrelrß und Es erfolgte bann die Wahl der heute beschlossenen Kom— , von Arnswald - Böhme der Reihe . abgelehnt . Resultat in nächster Sitzung bekannt gemacht aben), Sberamtmann a. D. v. Harling betr., ferner ein Ge⸗ ; ,, eine Aenderung e n n der Landes⸗Kredit⸗ Nach Feststellung der Tages-Ordnung auf morgen 10 Uhr Anstalt hetr, und ein Denkschreiben der Regierung, die künftige wurde die Sitzung 3. Uhr geschlossen. Organisation der Regierungsbehörden in ber Provinz Hannb— Rendsburg, 22. Oktober. Die heutige 9. Sitzung des ver betr. schleswig⸗holsteinschen Landtags wurde von dem FJand— Nach Ueberweisung der Petitionen an die Kommission tags⸗Marschall um 127 Uhr eröffnet. resp. an dié Schriftführer und nach Bewilligung eines Urlaubs Das Protokoll der vorigen Sitzung ward verlesen und gesuchs trat der Provinzial⸗Landtag in die Tagesordnung ein. genehmigt. ; v. Lenthe J. beantragte die Ueberweisung des Gesetzentwurfes, Der Abgeordnete Skau⸗Boxhauge äußerte das Verlangen, betreffend die Vereinigung der Vorstädte von Eelke mit der daß sein gestriger Vortrag in dänischer Sprache in das Proto⸗ Stadt Celle, an eine Kommisston von 6 Mitgliedern. Derselbe koll aufgenommen werde, was von dem Landtags ⸗Marschall theilte zugleich mit, daß vor der Sitzung mehrere Mitglieder abgelehnt wurde. ; . U der Vorstadt-Gemeinde Neustadt⸗Altenhäusen ihm die Äbsicht Es folgte eine Verhandlung über das bezüglich der bei dem U erkennen gegeben, in einer Petition ihre Gruͤnde gegen die Landtag eingehenden Petitionen einzuschlagende Verfahren und die e nn, vorzutragen, während nur etwa 10 bis 13 Mit— etwanige Feststellung eines desfälligen Reguͤlativs, welche zu einem glieder der Gemeinde die Einverleibung wünschen sollten. Resultat nicht führte. Von dem Landtags- Marschall wurden v. Borries, v. Müller, v. d. Decken und v. d. Brelie unter- mehrere Petitionen als eingegangen angezeigt, darunter eine stützten den Antrag v. Lenthe's. Br. Müller- Verden zwei⸗ Petition des Amandus Rauer zu Burgwedel, betreffend Ueber⸗ felte an der Erledigung der Sache in dieser Session im Falle nahme der schleswig holsteinschen Zwangs ˖ Anleihe von 1859 von kommissarischer Behandlung. Diese wurde indeß auch von Selten der preußischen Stagtstasse, eine Petition mehrerer Lehrer Miquel, Rasch, Raven und Neubourg für unnöthig gehalten, des Real⸗Gymnasiums in Rendsburg, bekreffend die Erhebung der da in den von der Regierung mitgetheilten Motiven Material Realklassen des Gymngsiums zu einer Realschule erster Ord— für die Beurtheilung der Sache enthalten sei. Von Seiten des nung und Errichtung einer zweiten gleichen Änstalt im Herzog Regierungs Kommisfars wurde der Wunsch der Regierung be thum Schleswig, sowie mehrere Petitionen aus Rendsburg und zeugt, die Angelegenheit in dieser Sesston erledigt zu sehen. aus Schleswig, betreffend Ersatz der in den . 1848 bis Nachdem v. Lenthe J. wiederholt seinen Antrag empfohlen, 1850 und 1864 erlittenen Kriegsschaden und stegulirung der auch v. Lenthe II. noch hervorgehoben, daß die Persammlung Kriegsfuhren. ö zu eigener Kenntnißnahme der betr. Verhältnisse berechtigt und Der Tagesordnung gemäß folgte die Wahl eines Aus⸗ verpflichtet sei, wurde der fragliche Antrag auf Ueberweisung schusses für die Vertheilung der Kriegslieferungen nach 5§. 5 an eine Kommission von 6 Mitgliedern mit geringer Majorität des Gesetzes vom II. Mai 1851. angenommen. Der Landtags -Marschall schlug die Zahl von 9 Ausschuß— Der hierauf zur Verhandlung stehende zweite Gegenstand mitgliedern, 3 aus jedem Stande, vor. Bokelmann⸗Rethwisch⸗ der Tagesordnung: Gesetzentwurf über die Gerichtsbarkeit und höhe bemerkte, daß von vielen Seiten die Zahl 7 gewünscht
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werde. Der Königliche Landtags⸗Kommissar erklärte, daß, der 22. n der gestrigen Sitz ihm ertheilten Instruktion zufolge, bei der Wahl auf eine ange ⸗ B 97 / . gin er m gr der messene Bethélligung der einzelnen Stände Bedacht zu des P Vertrages wegen Verbesserung nehmen sei. Unter angemessener Betheiligung sei aber eine des Fah ohne Diskusslon definitiv ge⸗ solche zu verstehen, welche der Vertretung ber drei Stände im h gemischte Lommission zur Be⸗ Landtage entspreche, also eine gleiche aus allen drei Ständen. t gen Fixirung der Beamtengehalte ge⸗ Er müsse sich daher gegen die in Vorschlag gebrachte Zahl . der Berathuͤng über das Gesetz, betreffend die Be— von sieben erklären, da dann eine solche gleichmäßige Vertretung Verlassenschaften, trat Beschlußunfähigkeit ein. nicht stattfinden könne. J. r Sachfen. Dresden, 23. Oktober. Das Ges Nachdem Niemand-⸗Heide, Bokelmann-Rethwischhöhe und Verordnungs blatt für das Königreich Sachsen, einige andere Abgeordnete sich geäußert hatten und namentlich und 26, enthält u. A.: Verordnung bemerkt worden war, daß man sich auf den Wunsch der Ab. die Publikation eines revidirten Straf etzbuchs und einiger geordneten der kleineren Grundbesitzer in, einer Privatversamm. Erläuterungen zweier damit in Verbindung stehender Gesetze lung über die Zahl von 7 Ausschuß-Mitagliedern Darunter 3 auch den Erlaß einiger polizeilicher Bestimmungen betreffend, Abgeordnete der kleineren Grundbesitzer, verständigt habe, und der Dekret wegen Konzesstonirung der Kottbus- Großenhainer Eisen Landtags -Kommissar, indem er übrigens seine vorher geäußerte bahn⸗Gesellschaft zum Baue und Betriebe einer Eisenbahn von Ansicht aufrecht erhielt, erklärt hatte, daß, wenn von den ver— Großenhain bis zur Landesgrenze bei Ortrand, vom 24. Sep⸗ schiedenen Ständen mit überwiegender Stimmenzahl beschlossen tember 1868, Verordnung vom 24. September 1868, die Ab— werden würde, daß der Ausschuß aus 7 Mitgliedern bestehen tretung von Grundeigenthum zu Erbauung der Kottbus— solle, er nichts dagegen zu erinnern finden würde, erklärte fich Großenhainer Eisenbahn innerhalb des Königlich sächsischen die Versammlung auf die Frage des Landtags ⸗Marschalls fast Landesgebiets betreffend, Verordnung vom 3 August 1868 einstimmig für die Wahl von 7 Mitgliedern. Es wurden ge die Ausführung des Bundesgesetzes über Aufhebung der pol! wählt: Feddersen⸗Staun, Mesmer⸗Saldern⸗Annenhof, Kruse⸗ zeilichen Beschränkungen der Eheschließung vom 4. Mai 1868 Kiel, Petersen⸗Garding, Brix⸗Brunsholm, Pflueg⸗Nordhusen, betreffend. Bokelmann ⸗Rethwischhöhe. Die nächste Sitzung wurde auf Leipzig, 22. Oktober. Se. Königliche Hoheit P rinz Sonnabend, den 24. Oktober, anberaumt. Georg von Preußen ist gestern mit Gefolge von Düsseldorf
Wiesbaden, 22. Oktober. Die Eröffnung der 4. Sitzung , n , , nn zweitägigen Aufenthalte ini des Kommunal-Landtags erfolgte durch den Landkags— Altenb urg, 27. Bktober. (A. Z) Das heutige Bülleti Marschall Winter um 1063 Uhr. Rach Verlesung des Pro. über das Befinden des Herzogs Jo scph lautet g l totolls der, gestrigen Sitzung verlas Ser Kr fsiden t ein Schreihen »Am gestrigen Tage wie in der vergangenen Nacht mehr⸗ des stellvertretenden Landtags Kommissars, Negierungg. Präsi, fache Anfälle von Athemmoth. Von 8 bis' 17 ihr ruhiger Renten. ven Hiest, bettessend die Ermgchtigüng, die Kosten des Schlaf. Bon balat Schlummersucht mit lauten Träumen Und , ö zum non 500 . . die Regie⸗ Beängstigungen.« rungs⸗Hauptkasse vorschußwei e anzuweisen. Sodann wurden Bahern. Mün 21. ö die im Drucke fertig gestellten Vorlagen der Staats⸗Regierung herz o . Top)! . e, . 6 pertheilt nim lich: Gesetz Entwurf, betreffend die Amwandlüng des mittelst Extrazugés der Ostbahnen von Marienbad kommend Erbleih-Verhältnisses im Eigenthum „Entwurf einer Gemein hier eintreffen und sich ohne längeren Aufenthalt nach Poffen— heits-Theilungsordnung und Grundzüge eines Regulativs über hofen begeben die w e nns . J J Watt J eiterhin folgte in Erledigung der Tage ordnung die Wa Desterreich. Wien, 22. Oktober. Die »W. Ztg.« ver— eines Ausschusses von je 5 Mitgliedern: J für den Geset Ent— öffentlicht eine Verordnung des Ministers des Inn h vom wurf, betr. die Aufhebung des Jagdrechts auf fremdem Grund 9. Oktober 1868, die Besorgung von Statthaltereigeschäften und Boden in den zuni Größherzogthum Hessen gehörig ge! im Ramen des Statthalters durch mehrere Bezirkshauptmänner wesenen Landestheilen; 2) für die Vorlage, betr. die Ver— in Galizien betreffend. einigung der Bergschule zu Dillenburg mit der Siegener Berg⸗ — Der österreichische Botschafter, Fürst Richard Metter— schule, 3 für die Prüfung der Legitimationen der Mitglieder nich, ist heute Nachmittags nach Paris abgereist. des Landtags. Jö d (Wee Te B). In der heutigen Sitzung des Reichs⸗
Endlich erfolgte noch die Mittheilung eines Schreibens des raths wurde der von dem könfesflonelsen Ausschusse vorge⸗ . ars über die Nachwahl eines Abgeordneten . , n. über Misch⸗Ehen zwischen Christen verschiedener ür . onfessionen in den t it 6 h ;
Schehofr Sitzung 1 Ahr. J J, in den Hauptpunkten mit 63 gegen 56 Stimmen 10 Uhr Vormittags. = 23. Oktober. (W. T. B) Der Wehrgesetz⸗Ausschuß des . ö. . Reichsraths genehmigte, der Regierungs⸗Vorlage entsprechend, Kiel 21. Oktober. (Tiel. Z) Gestern Abend spät ging für das Jahr 1868 ein Rekrutenkontingen von 56000 Mann, die Dampfkorvette »Medusa«, Kommandant Korvetten⸗Kapi= nachdem die Vertreter der Regierung entschieden erklärt hatten, tän Struben, in See. Dieselbe ist zum Schutz der deutschen an dieser Ziffer festhalten zu müssen.
Handels Interessen in Ost Asien bestinimt. J. Pesth, 20. Oktober. Fürst Czartoryski wurde heute
2. Oktober. (T. D.). Das Postdampfschiff A Hermod« vom Ralsct in eint Privat -Audienz empfangen. traf sheute erst 5 Uhr 8 Minuten früh aus Korsoer hier ein. — In der heutigen Sitzung der Nationalitäten⸗Kommission Die Yassagierz und die Briefpost haben noch mit dem Eilzuge wurde d ken 17. d. angenommene Kerkapolyi-Horvathsche nach Altona Beförderung erhalten. Die Fahrpost ist mit dein Operat der Spezial⸗Debatte unterzogen, dasselbe erlitt wesentliche Zuge 7 Uhr 5 Minuten weitergesandt worden. Aenderungen. „San no ver, 22. Oktober, Die »N. H. Z. veröffentlicht Prag, 21. Oktober, (W. Z). Der Bürgermeister Klau dy ane Bekanntmachung des Ministers für Hände, Gewerbe und ist mit dem heutigen Eilzuge nach Wien äabgereist, um dem öffentliche Arbeiten, die Korrektion der Weser betreffend, Minister des Innern den Protest gegen die Trennung der Nachdem die Korrektion der Unterweser von Vegesack bis Technik persönlich zu überreichen. unterhalb Reckum beschlossen und zum Theil bereits in Aus— Salzburg, 19. Oktober. (Salzb. Ztg.). Die Großfürstin führung gebracht ist, wird in Gemäßheit des §S 4 des Alexandra von Rußland ist am 19. d. Ms. Abends won Besetzes vom 16. September 1816, Betreffend die. Ver⸗ Salzburg nach Gmunden zurückgekehrt. äußerungspflicht Behuf der Anlage von Schifffahrts⸗ — Heute starb hier Balthasar Schitter, Bischof von Kanälen, und Häfen, sowie Behuf Schiffbarnachung Dulma, Weihbischof und Suffragan des Erzbisthums Salzburg. von Flüssen durch jene Bekanntmachung zur allgemeinen Innsbruck, 21. Oktober. N. fr. Pr.) Die philosophische Kenntniß gebracht, daß nach dem festgesteliten Plane die Fakustät stellte heute, entgegen ihrem früheren Vorgehen, mit Unterweser in der benannten Strecke durch weitere Ein⸗ Majorität die Wahimänner zur Wahl des Rektors gus dein schränkungswerke, resp. Abgrabung von vorspringenden Ufern Jesuiten⸗Orden auf.
auf eine normalmäßige Breite — und zwar neben Rönnebeck in zwei getrennten Armen — gebracht und dabei eine Fahrtiefe Schweiz. Bern, 21. Oktober. (N. Z. 3.) Im Bundes⸗
von 4 Fuß unter Niedrigwasser hergestellt werden soll. rath wurde mitgetheilt, daß die von der genfér Konferenz
Kassel, 19. Oktober. Im Amtsblatt veröffentlicht die vereinbarten Zusatzartikel zu der genfer Konvention am Königliche Regierung einen Auszug aus dem Beschlusse des König⸗ 20. Oktober von sämmtlichen Vertretern unterzeichnet worden lichen Staats -Ministeriums vom 27. Juni dieses Jahres, be. sind. Diese Zusatzartikel betreffen den Umfang der dem Sani⸗ treffend die Anwendung des Reglements vom 16.20. Juni tätspersonal zukommenden Neutralität, die Freilassung ver— vor. Jahres über die Eivil-Versorgung der Militärpersonen wundeter Gefangenen, die aus der Aufnahme von Verwundeten des Heeres und der Marine vom Feldwebel an abwärts in den Landesbewohnern erwachsenden Begünstigungen und die den neuerworbenen Landestheilen. Ausdehnung der Vertragsbestimmungen auf den Seekrieg.
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